(19)
(11) EP 2 176 552 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
16.05.2012  Patentblatt  2012/20

(21) Anmeldenummer: 08785517.7

(22) Anmeldetag:  13.08.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F04C 2/107(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2008/006641
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2009/024279 (26.02.2009 Gazette  2009/09)

(54)

EXZENTERSCHNECKENPUMPE MIT GETEILTEM STATOR

ECCENTRIC WORM PUMP WITH SPLIT STATOR

POMPE À VIS SANS FIN EXCENTRIQUE À STATOR SEGMENTÉ


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 17.08.2007 DE 102007039062
28.02.2008 DE 102008011690
02.05.2008 DE 102008021920

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.04.2010  Patentblatt  2010/16

(73) Patentinhaber: Seepex GmbH
46240 Bottrop (DE)

(72) Erfinder:
  • LÖKER, Denise
    45966 Gladbeck (DE)
  • SOBOLEWSKI, Michael
    45257 Essen (DE)

(74) Vertreter: von dem Borne, Andreas 
Andrejewski - Honke Patent- und Rechtsanwälte An der Reichsbank 8
45127 Essen
45127 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 612 922
EP-A- 0 994 256
DE-A1- 2 754 913
DE-A1- 4 413 818
DE-C1- 10 241 753
FR-A- 1 488 652
EP-A- 0 943 803
DE-A1- 2 313 261
DE-A1- 2 817 280
DE-B3-102004 038 477
DE-U- 1 995 352
US-A1- 2006 182 644
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Exzenterschneckenpumpe mit zumindest einem Stator aus einem elastischen Material und einem in dem Stator gelagerten Rotor, wobei der Stator zumindest bereichsweise von einem Statormantel bzw. Statorgehäuse umgeben ist. - Bei einer solchen Exzenterschneckenpumpe ist der Rotor regelmäßig über zumindest eine Kupplungsstange, welche auch als Gelenkwelle bezeichnet wird, mit dem Antrieb bzw. der Antriebswelle verbunden. Die Pumpe weist ein Sauggehäuse sowie einen Anschlussstutzen auf, wobei der Stator mit seinem einen Ende an einen Anschlussflansch des Sauggehäuses und seinem anderen Ende an einen Anschlussflansch des Anschlussstutzens angeschlossen ist. Elastisches Material meint im Rahmen der Erfindung insbesondere einen Elastomer, z.B. einen (Synthese-)Kautschuk oder eine Kautschukmischung. Es werden im Übrigen auch Verbundwerkstoffe aus einem Elastomer oder einem anderen Material, z.B. Metall, umfasst.

    [0002] Aus der Praxis sind Exzenterschneckenpumpen bekannt, bei welchen der elastische Stator in einen Statormantel aus z.B. Metall einvulkanisiert ist. Die elastomeren Statoren unterliegen während des Betriebes einem Verschleiß, so dass in regelmäßigen Abständen Wartungsarbeiten bzw. ein Stator-Austausch erforderlich ist. In der Praxis werden dazu häufig die Statoren mit ihren angeformten Statormänteln ausgetauscht.

    [0003] Aus Kostengründen und auch aus Gründen des Umweltschutzes wurde daher in der Praxis vorgeschlagen, den elastomeren Stator einerseits und den Statormantel bzw. Statorgehäuse aus Metall andererseits als separate Bauteile zu fertigen. Der Stator kann dann im Zuge der Montage in den zylindrischen Statormantel aus Metall eingeschoben werden, so dass nach entsprechendem Verschleiß lediglich der Stator ausgetauscht und der Statormantel wieder verwendet werden kann. Derartige Statoren werden auch als Einschubstator bezeichnet. Die Montage eines derartigen Einschubstators ist jedoch in der Praxis häufig aufwendig und mit einer umfangreichen Zerlegung der Exzenterschneckenpumpe verbunden.

    [0004] Außerdem kennt man aus der DE 28 17 280, welche als nächtstliegendes Stand der Technik zu betrachten ist, eine Exzenterschneckenpumpe mit einem Stator aus einem elastischen Material und einem in dem Stator gelagerten Rotor, wobei der Stator zumindest bereichsweise von einem Statormantel umgeben ist. Um die Betriebskosten durch Verschleiß des Stators bzw. Statorfutters möglichst gering zu halten, wird dort vorgeschlagen, das Futter bzw. den Stator als auswechselbares, selbstständiges Bauteil auszubilden, so dass nach entsprechendem Verschleiß lediglich der elastomere Stator und nicht der ganze Stator mit Statormantel auszuwechseln sind. Der elastomere Stator ist einstückig ausgebildet.

    [0005] Aus der DE 19 95 352 ist eine Exzenterschneckenpumpe mit einer Zweiteilung von Stator und Statormantel in Längsrichtung bekannt. Durch eine solche wird eine vereinfachte Montage bzw. Demontage und Reparatur erreicht.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Exzenterschneckenpumpe der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, welche einen Austausch des elastischen Stators auf kostengünstige und montagetechnisch einfache Weise ermöglicht.

    [0007] Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung eine Exzenterschneckenpumpe mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Der Stator besteht als längsgeteilter Stator aus zumindest zwei Stator-Teilschalen. Es handelt sich vorzugsweise um zwei Stator-Teilschalen, die folglich als Halbschalen ausgeführt sind und jeweils einen Winkel von 180° überdecken. Die Erfindung umfasst jedoch auch geteilte Statoren mit drei, vier oder auch mehr Teilschalen, die dann jeweils einen Winkel von 120° bzw. 90° oder auch weniger überdecken.

    [0008] Dabei geht die Erfindung zunächst einmal von der Erkenntnis aus, dass es zweckmäßig ist, den elastomeren Stator als von dem Statormantel bzw. Statorgehäuse separat austauschbares Bauteil herzustellen, um einen Austausch lediglich des elastomeren Bauteils und eine Wiederverwertbarkeit des Statormantels zu gewährleisten. Im Rahmen der Erfindung wird darüber hinaus jedoch eine besonders einfache Montage erreicht, denn durch die längsgeteilte Bauweise des elastomeren Stators kann der Austausch erfolgen, ohne dass eine aufwendige Zerlegung der Pumpe notwendig ist. Die Pumpe kann in ihrem grundsätzlichen Aufbau auf z.B. einer Grundplatte bzw. Montageplatte montiert bleiben. Sauggehäuse einerseits und Anschlussstutzen andererseits sowie der Rotor können montiert bleiben. Die beiden Halbschalen bzw. die mehreren Teilschalen können dann gleichsam um den Rotor herum montiert werden. Dazu wird der Stator mit seinen Enden einerseits an einen Anschlussflansch des Sauggehäuses und andererseits an einen Anschlussflansch des Anschlussstutzens angeschlossen, wobei die separaten Teilschalen - wie erläutert - einzeln montiert werden können, ohne dass eine Demontage der Pumpe erforderlich ist. Dieses gelingt auch deshalb, weil die Teilschalen elastisch verformbar sind und daher zum Einsetzen knickbar bzw. biegbar sind. Es kann zweckmäßig sein, den Stator bzw. die Stator-Teilschalen nicht unmittelbar an den Anschlussflanschen zu montieren, sondern Adapterstücke vorzusehen, welche an den oder die Anschlussflansche angeschlossen sind. Diese z.B. ringförmigen Adapterstücke sind an die Geometrie des Stators bzw. die Stator-Teilschalen angepasst, so dass mit Hilfe der Adapterstücke grundsätzlich auch die Möglichkeit besteht, den erfindungsgemäßen längsgeteilten Stator im Zusammenhang mit herkömmlichen Pumpengehäusen bzw. Sauggehäusen und Anschlussstutzen zu verwenden. Die Adapterstücke können auch als Zentrierringe bezeichnet werden.

    [0009] Die Erfindung sieht vor, dass der Stator bzw. die Stator-Teilschalen mit endseitigen Dichtungsflächen jeweils in eine Statoraufnahme des entsprechenden Anschlussflansches bzw. des entsprechenden Adapterstückes einsteckbar oder auf eine solche aufsteckbar sind. Durch dieses Einstecken der Statorenden in geeignete Statoraufnahmen oder ein Aufstecken auf geeignete vorkragende Statoraufnahmen wird insbesondere im Zuge des Montierens des Statorgehäuses eine einwandfreie Dichtigkeit gewährleistet, da im Zuge der Montage des Statorgehäuses bzw. Statormantels die endseitigen Dichtungsflächen in die Dichtungsaufnahmen eingreifen oder (umgekehrt) die vorkragenden Statoraufnahmen in die Dichtflächen des Stators eingreifen.

    [0010] Dabei weist der Stator endseitig konische, vorzugsweise außen-konische oder innen-konische Dichtungsflächen auf, während die beschriebenen Statoraufnahmen der Anschlussflansche bzw. Adapterstücke konische, vorzugsweise innen-konische bzw. außen-konische Dichtungsgegenflächen aufweisen. In einer ersten Ausführungsform sind die endseitigen Dichtungs-flächen des Stators auβen konisch ausgebildet und diese liegen dann gegen die innen-konischen Dichtungsgegenflächen der Statoraufnahme an. In einer abgewandelten, bevorzugten Ausführungsform weist der Stator endseitig innen-konische Dichtungsflächen auf und die Statoraufnahmen am Anschlussflansch oder am Adapterstück weisen außen-konische Dichtungsgegenflächen auf. Bei dieser Ausführungsform kragt die Statoraufnahme gleichsam in axialer bzw. achsparalleler Richtung aus dem Anschlussflansch bzw. dem Adapterstück vor, so dass die Statoraufnahme in das Statorende eingreift bzw. der Stator auf die Statoraufnahme aufgesteckt wird. Auf diese Weise lässt sich eine besonders gute Dichtigkeit erzeugen. Insgesamt wird durch die Konizität bzw. kegelförmige Ausgestaltung eine hervorragende Dichtigkeit gewährleistet. Der Konuswinkel der Dichtungsflächen bzw. der Dichtungsgegenflächen kann 10° bis 50°, vorzugsweise 20° bis 30° betragen.

    [0011] Erfindungsgemäß ist nicht nur der Stator selbst als längsgeteilter Stator ausgebildet, sondern auch der Statormantel ist als längsgeteilter Mantel ausgebildet und weist dazu zumindest zwei, vorzugsweise zumindest vier Mantelsegmente auf. Auch dieses trägt dazu bei, dass der ein Verschleißteil bildende elastomere Stator ohne größere Demontage ausgetauscht werden kann, denn auch der mehrteilige Statormantel lässt sich nun demontieren, ohne dass Sauggehäuse, Druckstutzen und/oder Rotor aus ihrer Einbauposition entfernt werden müssen. Darüber hinaus bildet ein solcher längsgeteilter Statormantel mit seinen mehreren Mantelsegmenten zugleich eine Stator-Spannvorrichtung bzw. Stator-Einstellvorrichtung, mit welcher der Stator insbesondere in radialer Richtung gegen den Rotor spannbar ist. Dabei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass der elastomere Stator gegenüber dem drehbar angetriebenen Rotor üblicherweise mit einer Vorspannung montiert wird, wobei die Funktion der Exzenterschneckenpumpe wesentlich von dieser Vorspannung abhängt. Trotz des einfachen Aufbaus und insbesondere des einfachen Austausches des Stators lässt sich nun das gewünschte Vorspannmaß hervorragend einstellen und insbesondere auch eine Nachspannung bei entsprechendem Verschleiß einrichten. Zugleich wird über die mehrteilige Spannvorrichtung die Dichtheit des längsgeteilten Stators gewährleistet. Dabei gewährleistet die Stator-Spannvorrichtung nicht nur eine ausreichende Dichtheit bzw. Verbindung der beiden Stator-Teilschalen zueinander, sondern auch eine dichte Verbindung bzw. ein dichtes Eingreifen der Statorenden in die entsprechenden Stator-Aufnahmen der Anschlussflansche bzw. Adapterstücke.

    [0012] In diesem Zusammenhang schlägt die Erfindung vor, dass die außenseitig gegen den Stator anliegenden Mantelsegmente z.B. endseitig Befestigungsflansche für die Befestigung an dem Anschlussflansch oder Adapterstück aufweisen. Diese Befestigungsflansche können zum Zwecke des Spannens des Stators mit Spannmitteln an den Anschlussflansch bzw. das Adapterstück angeschlossen werden. Die Spannmittel können dabei als Schraubvorrichtungen ausgebildet sein, so dass auf einfache Weise die gewünschte Vorspannung eingestellt oder auch nachgestellt werden kann. Die Mantelsegmente sind mit ihren Befestigungsflanschen so an die Geometrie des Stators und der Anschlussflansche bzw. Adapterstücke angepasst, dass die Befestigung der Befestigungsflansche an den Anschlussflanschen bzw. Adapterstücken unter Bildung eines einstellbaren Ringspaltes erfolgt. Dieser kann eine Spaltweite von bis zu 10 mm, vorzugsweise bis zu 5 mm betragen. Es kann folglich zweckmäßig sein, die Befestigungsflansche zunächst mit einer Spaltweite von z.B. 5 mm zu montieren, so dass dann bei auftretendem Verschleiß eine Nachspannung von insgesamt 5 mm Spannweg erfolgen kann.

    [0013] Dabei können die Befestigungsflansche in den Anschlussflansch oder das Adapterstück übergreifen bzw. umgreifen. Dazu wird auf die Figuren und die Figurenbeschreibung verwiesen.

    [0014] Ferner schlägt die Erfindung in einer Weiterentwicklung vor, dass eine oder mehrere, vorzugsweise alle, Stator-Teilschalen jeweils zumindest eine außenseitig vorkragende Verdrehsicherung aufweisen. Eine solche Verdrehsicherung kann z.B. als Längssteg außenseitig an die Stator-Teilschalen angeschlossen sein. Die Geometrie der Stator-Teilschalen mit ihren Längsstegen ist dabei vorzugsweise an die Geometrie der mehreren Mantelsegmente angepasst, so dass im Rahmen der Erfindung die Längsstege unter Bildung der Verdrehsicherung in entsprechende Zwischenräume zwischen zwei benachbarten Mantelsegmenten eingreifen. Darüber hinaus können diese Stege auch endseitige Anschläge aufweisen, welche als Axialsicherung dienen und dazu gegen die Adapterstücke bzw. Anschlussflansche anliegen.

    [0015] Insgesamt lässt sich der erfindungsgemäße Stator einfach montieren und austauschen, ohne dass z.B. Druckstutzen oder Druckleitungen gelöst werden müssen. Die erforderliche Rotor-Stator-Klemmung lässt sich gut einstellen. Der Stator lässt sich bezogen auf die Statorgeometriemaße einfach herstellen, da keine exakte Maßgenauigkeit mehr erforderlich ist.

    [0016] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen
    Fig. 1
    eine vereinfachten Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Exzenterschneckenpumpe,
    Fig. 2
    einen erfindungsgemäßen längsgeteilten Stator in einer Stirnansicht,
    Fig. 3
    einen Schnitt A-B durch den Gegenstand nach Fig. 2,
    Fig. 4
    ein erfindungsgemäßes Adapterstück für den Gegenstand nach Fig. 1,
    Fig. 5
    ein erfindungsgemäßes Mantelsegment für den Gegenstand nach Fig. 1 in einem Längsschnitt,
    Fig. 6
    einen Ausschnitt aus dem Gegenstand nach Fig. 1 in perspektivischer Ansicht,
    Fig. 7
    den Gegenstand nach Fig. 6 in einer anderen Ansicht in teilweise demontiertem Zustand,
    Fig. 8
    eine weitere Ausführungsform der Erfindung,
    Fig. 9
    eine abgewandelte Ausführungsform der Erfindung und
    Fig. 10
    eine andere Ausführungsform der Erfindung.


    [0017] In den Figuren ist eine Exzenterschneckenpumpe dargestellt, welche in ihrem grundsätzlichen Aufbau einen Stator 1 aus einem elastischen Material und einen in dem Stator 1 gelagerten Rotor 2 aufweist, wobei der Stator 1 zumindest bereichsweise von einem Statormantel 3 umgeben ist. Ferner weist die Pumpe ein Sauggehäuse 4 sowie einen Anschlussstutzen 5 auf, welcher auch als Druckstutzen bezeichnet wird. Nicht dargestellt ist ein ebenfalls vorgesehener Antrieb, wobei der Antrieb über eine lediglich angedeutete Kupplungsstange 6 auf den Rotor 2 arbeitet. Die Kupplungsstange ist über Kupplungsgelenke einerseits an den Rotor 2 und andererseits an die nicht dargestellte Antriebeswelle angeschlossen, wobei von den Kupplungsgelenken lediglich das rotorseitige Gelenk 7 dargestellt ist. Die Pumpe ist üblicherweise auf einer lediglich angedeuteten Grundplatte 8 montiert, wobei es sich insoweit um eine mit der Pumpe ausgelieferte Grundplatte oder auch eine anwenderseitig vorhandene Grundplatte handeln kann. Der Stator 1 ist in an sich bekannter Weise mit seinem einen Ende an einem Anschlussflansch 9 des Sauggehäuses 4 und mit seinem anderen Ende an einen Anschlussflansch 10 des Anschlussstutzens 5 angeschlossen. Dabei erfolgt der Anschluss bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel nicht unmittelbar an diese Anschlussflansche 9, 10, sondern unter Zwischenschaltung jeweils eines Adapterstückes 11, 12, dessen Aufbau im Folgenden noch näher erläutert wird. Diese Adapterstücke werden auch als Zentrierringe bezeichnet.

    [0018] Erfindungsgemäß ist der Stator 1 nun als längsgeteilter Stator ausgebildet und besteht dazu aus zwei Stator-Teilschalen 1 a, 1 b, welche im Ausführungsbeispiel Halbschalen bilden, die jeweils einen Winkel von 180° überdecken. Längsgeteilt meint, entlang der Statorlängsachse L bzw. parallel zu dieser. Der Trennschnitt zwischen den Teilschalen verläuft folglich entlang bzw. parallel zu der Längsachse L.

    [0019] Diese längsgeteilte Ausgestaltung des elastomeren Stators ermöglicht es, den Stator 1 bei montiertem Sauggehäuse 4, Druckstutzen 5 und Rotor 2 zu demontieren und zu montieren, da der Stator 1 nicht - wie beim Stand der Technik - z.B. nach Entfernen des Druckstutzens 5 von einer Seite auf den Rotor 2 aufgeschoben werden muss.

    [0020] Um trotz dieser geteilten Bauweise eine ausreichende Dichtigkeit des Stators zu gewährleisten, weist der Stator 1 bzw. dessen Stator-Teilschalen 1 a, 1 b endseitig Dichtungsflächen 13, 14 (bzw. 13', 14') auf. Die Stator-Teilschalen 1a, 1 b sind dann (nacheinander) mit ihren endseitigen Dichtungsflächen 13, 14 in Statoraufnahmen 15, 16 einsteckbar oder mit Dichtungsflächen 13', 14' auf solche Statoraufnahmen 15', 16' aufsteckbar, wobei diese Statoraufnahmen bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel mit Adapterstücken an diesen Adapterstücken 11, 12 vorgesehen sind. Die Adapterstücke 11, 12 selbst sind in an sich bekannte Aufnahmen von einerseits Sauggehäuse 4 und andererseits Druckstutzen 5 einsetzbar, so dass Sauggehäuse 4 einerseits und Druckstutzen 5 andererseits in herkömmlicher Bauweise ausgebildet sein können und folglich auch mit herkömmlichen einteiligen Statoren verwendet werden können. Die endseitigen Dichtungsflächen 13, 14 (bzw. 13', 14') des Stators 1 sind konisch bzw. als Kegelmantelflächen ausgebildet, und zwar bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 7 "außen-konisch". Die Statoraufnahmen 15, 16 (bzw. 15', 16') weisen ebenfalls korrespondierende konische Dichtungsgegenflächen 17, 18 (17', 18') auf, die gemäß Fig. 1 bis 7 innen-konisch ausgebildet sein können. Der in Fig. 1 dargestellte Konuswinkel α relativ zur Längsachse L beträgt dabei im Ausführungsbeispiel etwa 25°. Die Abdichtung erfolgt durch Gummiquetschung. Um die Stator-Teilschalen 1 a, 1 b zu fixieren und abzudichten, ist der Statormantel 3 vorgesehen. Dieser ist erfindungsgemäß als längsgeteilter Mantel ausgebildet und weist dazu mehrere, im Ausführungsbeispiel vier, Mantelsegmente 19 auf. Dieser Statormantel 3 bildet mit seinen Mantelsegmenten 19 folglich eine Statorspannvorrichtung bzw. Statoreinstellvorrichtung, mit welcher sich einerseits der längsgeteilte Stator 1 fixieren und abdichten lässt und andererseits eine gewünschte Spannung bzw. Vorspannung in den Stator 1 einbringen lässt. Dieses gelingt im Rahmen der Erfindung in besonders gleichmäßiger Weise, da mit vier oder auch mehr Mantelsegmenten 19 gearbeitet wird. In Fig. 1 ist lediglich eines dieser Mantelsegmente dargestellt.

    [0021] Die außenseitig an den Stator 1 anliegende Mantelsegmente 19 weisen endseitig Befestigungsflansche 20 für die Befestigung der Mantelsegmente 19 an den Adapterstücken 11, 12 auf. Diese Befestigungsflansche 20 übergreifen das Adapterstück 11, 12. In Fig. 5 ist erkennbar, dass die Befestigungsflansche 20 mittels Schweißverbindungen an das Mantelsegment 19 angeschlossen sind. Die Mantelsegmente 20 können jedoch auch jeweils einstückig, einschließlich Befestigungsflansch, gefertigt sein. Zum Zwecke des Spannens des Stators 1 weisen die Befestigungsflansche 20 Spannmittel 21 auf, welche im Ausführungsbeispiel als Schraubverbindungen 22, 23 ausgebildet sind. Dazu ist in den Figuren erkennbar, dass an die Anschlussflansche 9, 10 oder im Ausführungsbeispiel Adapterstücke 11, 12 mehrere Stehbolzen als Schraubenbolzen 22 angeschlossen sind. Nach Aufsetzen der Mantelsegmente 19 mit ihren Befestigungsflanschen 20 können dann über geeignete Muttern 23 die gewünschten Spannungen eingestellt werden. Die endseitigen Befestigungsflansche weisen folglich Durchbrechungen für die Stehbolzen 22 oder geeignete Schrauben auf. Dabei zeigen die Figuren, dass die Befestigung mit einem einstellbaren Ringspalt R zwischen den Befestigungsflanschen der Mantelsegmente 19 und den Adapterstücken erfolgt. Durch Einstellen dieses Ringspaltes R kann dann die gewünschte Vorspannung eingestellt werden bzw. nachgespannt werden. Im Übrigen lassen sich die Mantelsegmente 19 dann mittels Schraubverbindungen 24 in Längsrichtung an den Adapterstücken oder Flanschen fixieren.

    [0022] Ferner weisen die Stator-Teilschalen 1a, 1 b jeweils zumindest eine außenseitig vorkragende Verdrehsicherung 25 auf, welche im Ausführungsbeispiel als sich über nahezu die gesamte Statorlänge erstreckende Längs-Stege 25 ausgebildet sind, welche außenseitig an den Stator angeformt, z.B. anvulkanisiert sind. Insbesondere Fig. 6 zeigt, dass diese Längs-Stege 25 im Zuge der Montage in Zwischenräume zwischen den einzelnen Mantensegmenten 19 eingreifen, so dass die Längsstege gleichsam zwischen zwei benachbarten Mantelsegmenten 19 festgeklemmt werden und insoweit eine Verdrehsicherung bilden. Darüber hinaus dienen die Längs-Stege 25 aber auch der Axialsicherung, denn sie sind in ihrer Länge auf den Abstand zwischen den Adapterstücken abgestellt, so dass Anschläge 26 vorgesehen sind, welche gegen die Adapterstücke 11, 12 anliegen.

    [0023] Im Zuge der Fertigung wird der erfindungsgemäße längsgeteilte Stator 1 vorzugsweise zunächst als einteiliger Stator 1 gefertigt und anschließend aufgetrennt, z.B. im Wege des Wasserstrahlschneidens. Dieses ermöglicht eine einfache und kostengünstige Fertigung.

    [0024] Die Fig. 1 bis 7 zeigen eine mögliche Ausführungsform, bei welcher Stator 1 in entsprechende Aufnahmen 15, 16 eingesteckt wird. Dieses gewährleistet eine gute Abdichtung im Zuge des Spannens. Fig. 8 bis 10 zeigen Ausführungsformen, bei denen der Stator 1 mit seinen Teilschalen 1 a, 1 b auf geeignete "vorkragende" Aufnahmen 15', 16' aufsteckbar ist.

    [0025] Fig. 8 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung, welche in ihrem grundsätzlichen Aufbau der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 7 entspricht. Sie unterscheidet sich von dieser Ausführungsform im Wesentlichen dadurch, dass der Stator 1 mit seinen Enden nicht in eine Aufnahme eingesteckt, sondern auf Aufnahmen 15', 16' aufgesteckt wird. Der Stator 1 weist folglich endseitige Dichtungsflächen 13', 14' auf, welche innen-konisch ausgebildet sind. Die Statoraufnahmen 15', 16' weisen dementsprechend außen-konische Dichtungsgegenflächen 17', 18' auf. Die Statoraufnahmen 15', 16' werden folglich jeweils von einem in axialer Richtung nach außen vorkragenden Dichtungsbund gebildet, welcher im Ausführungsbeispiel an das Adapterstück angeformt ist. Insofern greifen diese Statoraufnahmen 15', 16' gleichsam in das Innere des Statorendes des Stators 1 ein. Fig. 8 zeigt in Strenge lediglich das eine Ende der Anordnung mit den Bezugsziffern 13', 15' und 17'. Die Bezugsziffern 14', 16' und 18', welche sich auf das gegenüberliegende, nicht dargestellte Ende beziehen, sind daher der Vollständigkeit halber in Klammern vorgesehen. Der Stator 1 ist im Übrigen auch bei dieser Ausführungsform mehrteilig ausgebildet. Im Einzelnen entspricht der Aufbau - abgesehen von der Ausgestaltung der Stator-aufnahmen und der Dichtungsflächen - dem Aufbau gemäß Fig. 1 bis 7.

    [0026] Ergänzend ist in Fig. 8 erkennbar, dass an den Anschlussflanschen und/oder Adapterstücken Mittel zur Aufnahme von Kippkräften bzw. Radialkräften vorgesehen sein können. Dazu sind in Fig. 8 radial aus den Adapterstücken vorkragende Gewindestifte 27 erkennbar, welche in korrespondierende Ausnehmungen am Statormantel bzw. an dessen Befestigungsflanschen 20 eingreifen. Diese Gewindestifte 27 sind folglich ergänzend zu den ohnehin vorgesehenen Spannmitteln 21 vorgesehen. Während über die Spannmittel 21 die Nachstellung der Segmente erfolgen kann, dienen die Gewindestifte 27 der Aufnahme der Kippkräfte bzw. Radialkräfte.

    [0027] Fig. 9 zeigt beispielhaft eine alternative Möglichkeit zur Aufnahme der Kippkräfte bzw. Radialkräfte. Bei dieser Ausführungsform wird auf die in Fig. 8 dargestellten Gewindestifte 27 verzichtet. Stattdessen sind zwischen den einzelnen Mantelsegmenten bzw. deren Befestigungsflanschen Distanzelemente eingesetzt, die im Ausführungsbeispiel keilförmig als Führungskeile 28 ausgebildet sind.

    [0028] Schließlich zeigt Fig. 10 eine weitere Möglichkeit, Kippkräfte bzw. Radialkräfte aufzunehmen. Dazu ist eine gleichsam formschlüssige Verbindung zwischen den Anschlussflanschen oder Adapterstücken einerseits und den Mantelsegmenten bzw. deren Befestigungsflanschen andererseits vorgesehen. In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 10 sind klauenartige Vorsprünge 29 vorgesehen, welche in korrespondierende Aufnahmen bzw. Ausnehmungen 29b an dem jeweiligen Mantelsegment bzw. dessen Befestigungsflansch eingreifen. Auf diese Weise gelingt eine axiale und radiale Sicherung über diese Formschlusselemente, z.B. Klauen, an dem Zentrierring einerseits und dem Stator-Einstellsegment andererseits.


    Ansprüche

    1. Exzenterschneckenpumpe mit zumindest einem Stator (1) aus einem elastischen Material und einem in dem Stator (1) gelagerten Rotor (2),
    mit einem Sauggehäuse (4) und einem Anschlussstutzen (5), wobei der Stator mit seinem einen Ende an einen Anschlussflansch (9) des Sauggehäuses (4) und mit seinem anderen Ende an einen Anschlussflansch (10) des Anschlussstutzens angeschlossen ist,
    wobei der Stator (1) zumindest bereichsweise von einem Statormantel (3) umgeben ist,
    wobei der Stator (1) als längsgeteilter Stator aus zumindest zwei Stator-Teilschalen (1, 1 b) besteht,
    wobei der Stator (1) bzw. die Stator-Teilschalen (1a, 1b) mit endseitigen Dichtungsflächen (13, 14, 13', 14') in jeweils eine Statoraufnahme (15, 16, 15', 16') des Anschlussflansches (9, 10) oder eines Adapterstückes (11, 12) einsteckbar oder auf eine solche aufsteckbar ist,
    wobei der Stator (1) endseitig konische, z.B. außen-konische oder innen-konische Dichtungsflächen (13, 14, 13', 14') aufweist,
    wobei die Statoraufnahmen (15, 16, 15', 16') der Anschlussflansche oder Adapterstücke konische, z.B. innen-konische oder außen-konische Dichtungsgegenflächen (17, 18, 17', 18') aufweisen,
    wobei der Statormantel (3) als längsgeteilter Mantel ausgebildet ist und zumindest zwei, vorzugsweise vier Mantelsegmente (19) aufweist, und
    wobei der Statormantel (3) mit seinen Mantelsegmenten (19) eine Stator-Spannvorrichtung bildet, mit welcher der Stator (1) in radialer Richtung gegen den Rotor (2) spannbar ist.
     
    2. Exzenterschneckenpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (1) bzw. die Teilschalen (1 a, 1 b) unter Zwischenschaltung eines oder mehrerer Adapterstücke (11, 12) an den oder die Anschlussflansche (9, 10) angeschlossen ist.
     
    3. Exzenterschneckenpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Konuswinkel (α) der Dichtungsflächen (13, 14) und/oder der Dichtungsgegenflächen (17, 18, 17', 18') etwa 10° bis 50°, vorzugsweise 20° bis 30° beträgt.
     
    4. Exzenterschneckenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die außenseitig gegen den Stator (1) anliegenden Mantelsegmente (19) z.B. endseitig Befestigungsflansche (20) für die Befestigung an dem Anschlussflansch (9, 10) bzw. dem Adapterstück (11, 12) aufweisen.
     
    5. Exzenterschneckenpumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsflansche (20) zum Zwecke des Spannens des Stators mit Spannmitteln (21) an den Anschlussflansch (9, 10) oder das Adapterstück (11, 12) angeschlossen sind.
     
    6. Exzenterschneckenpumpe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannmittel (21) als Spannschraubvorrichtungen (22, 23) ausgebildet sind.
     
    7. Exzenterschneckenpumpe nach einem der Anspruch 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsflansche mit einstellbarem Ringspalt (R) an den Anschlussflansch (9, 10) oder das Adapterstück (11, 12) angeschlossen sind.
     
    8. Exzenterschneckenpumpe nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsflansche (20) den Anschlussflansch (9, 10) oder das Adapterstück (11, 12) übergreifen oder umgreifen.
     
    9. Exzenterschneckenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere, vorzugsweise alle, Stator-Teilschalen (1 a, 1 b) jeweils zumindest eine außenseitig vorkragende Verdrehsicherung (25) aufweisen.
     
    10. Exzenterschneckenpumpe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung (25) als außenseitig an die Stator-Teilschale angeschlossener, z.B. angeformter, Längs-Steg (25) ausgebildet ist.
     
    11. Exzenterschneckenpumpe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Längs-Steg (25) endseitige Anschläge (26) als Axialsicherung aufweist.
     


    Claims

    1. A progressive cavity pump having at least one stator (1) made of an elastic material and a rotor (2), which is mounted in the stator (1),
    having a suction housing (4) and a connecting part (5), the stator being attached at one end to an attachment flange (9) of the suction housing (4) and being attached at its other end to an attachment flange (10) of the connecting part,
    wherein the stator (1) is at least partially enclosed by a stator jacket (3), the stator (1), as a longitudinally-divided stator, comprises at least two stator partial shells (1, 1 b),
    terminal sealing surfaces (13, 14, 13', 14') of the stator (1) or the stator partial shells (1a, 1 b) can each be plugged into a stator receptacle (15, 16, 15', 16') of the attachment flange (9, 10) or an adapter part (11, 12) or can be plugged thereon,
    the stator (1) has terminal conical, e.g., external conical or internal conical, sealing surfaces (13, 14, 13', 14'),
    the stator receptacles (15, 16, 15', 16') of the attachment flanges or adapter parts have conical, e.g., external conical or internal conical, sealing collar surfaces (17, 18, 17', 18'),
    the stator jacket (3) is implemented as a longitudinally-divided jacket and has at least two, preferably four jacket segments (19), and
    the jacket segments (19) of the stator jacket (3) form a stator clamping device, using which the stator (1) can be clamped in the radial direction against the rotor (2).
     
    2. The progressive cavity pump according to Claim 1, characterized in that the stator (1) or the partial shells (1a, 1 b) are attached to the attachment flange or flanges (9, 10) with one or more adapter parts (11, 12) interposed.
     
    3. The progressive cavity pump according to Claim 1 or 2, characterized in that the cone angle (α) of the sealing surfaces (13, 14) and/or the sealing counter surfaces (17, 18, 17', 18') is approximately 10° to 50°, preferably 20° to 30°.
     
    4. The progressive cavity pump according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the jacket segments (19) which press externally against the stator (1) have, e.g., terminal fastening flanges (20) for the fastening on the attachment flange (9, 10) or the adapter part (11, 12).
     
    5. The progressive cavity pump according to Claim 4, characterized in that the fastening flanges (20) are attached to the attachment flange (9, 10) or the adapter part (11, 12) using clamping means (21) for the purpose of clamping the stator.
     
    6. The progressive cavity pump according to Claim 5, characterized in that the clamping means (21) are implemented as clamping screw devices (22, 23).
     
    7. The progressive cavity pump according to one of Claims 4 to 6, characterized in that the fastening flanges are attached to the attachment flange (9, 10) or the adapter part (11, 12) with an adjustable ring gap (R).
     
    8. The progressive cavity pump according to one of Claims 4 to 7, characterized in that the fastening flanges (20) overlap or encompass the attachment flange (9, 10) or the adapter part (11, 12).
     
    9. The progressive cavity pump according to one of Claims 1 to 8, characterized in that one or more, preferably all stator partial shells (1a, 1 b) each have at least one externally protruding twist lock (25).
     
    10. The progressive cavity pump according to Claim 9, characterized in that the twist lock (25) is implemented as a longitudinal web (25) which is externally attached, e.g., molded onto, the stator partial shells.
     
    11. The progressive cavity pump according to Claim 10, characterized in that the longitudinal web (25) has terminal stops (26) as an axial safeguard.
     


    Revendications

    1. Pompe à vis exentrée comprenant au moins un stator (1) à base d'un matériau élastique et un rotor (2) monté dans le stator (1),
    comprenant un carter d'aspiration (4) et une tubulure de branchement (5), le stator étant raccordé par l'une de ses extrémités à une bride de branchement (9) du carter d'aspiration (4) et par son autre extrémité à une bride de branchement (10) de la tubulure de branchement,
    le stator (1) étant entouré au moins par endroits d'une enveloppe de stator (3),
    le stator (1) étant constitué en tant que stator divisé dans la longueur d'au moins deux coques partielles de stator (1, 1 b),
    le stator (1) respectivement les coques partielles de stator (1a, 1 b) dotés de surfaces d'étanchéité (13, 14, 13', 14') côté extrémité pouvant être enfichés dans respectivement un logement de stator (15, 16, 15', 16') de la bride de branchement (9, 10) ou d'un adaptateur (11, 12) ou pouvant être emboîtés sur un tel logement,
    le stator (1) présentant côté extrémité des surfaces d'étanchéité (13, 14, 13', 14') coniques, par exemple coniques à l'extérieur ou coniques à l'intérieur,
    les logements de stator (15, 16, 15', 16') des brides de branchement ou des adaptateurs présentant des contre-surfaces d'étanchéité (17, 18, 17', 18') coniques, par exemple coniques à l'intérieur ou coniques à l'extérieur,
    l'enveloppe de stator (3) étant conçue comme enveloppe divisé dans la longueur et présentant au moins deux, de préférence quatre segments d'enveloppe (19), l'enveloppe de stator (3) formant avec ses segments d'enveloppe (19) un dispositif de serrage de stator, avec lequel le stator (1) peut être tendu dans le sens radial contre le rotor (2).
     
    2. Pompe à vis exentrée selon la revendication 1, caractérisée en ce que le stator (1) et/ou les coques partielles (1a, 1 b) est/sont raccordé(s) avec l'intercalation d'un ou de plusieurs adaptateurs (11, 12) à la bride de branchement ou aux volets de branchement (9, 10).
     
    3. Pompe à vis exentrée selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'angle de cône (α) des surfaces d'étanchéité (13, 14) et/ou des contre-surfaces d'étanchéité (17, 18, 17', 18') est d'environ 10° à 50°, de préférence 20° à 30°.
     
    4. Pompe à vis exentrée selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les segments d'enveloppe (19), s'appliquant côté extérieur contre le stator (1) présentent par exemple côté extrémité des brides de fixation (20) pour la fixation sur la bride de branchement (9, 10) ou l'adaptateur (11, 12).
     
    5. Pompe à vis exentrée selon la revendication 4, caractérisée en ce que les brides de fixation (20) sont raccordées pour le serrage du stator avec des moyens de serrage (21) à la bride de branchement (9, 10) ou à l'adaptateur (11, 12).
     
    6. Pompe à vis exentrée selon la revendication 5, caractérisée en ce que les moyens de serrage (21) sont conçus comme des dispositifs à vis de serrage (22, 23).
     
    7. Pompe à vis exentrée selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisée en ce que les brides de fixation à fente annulaire (R) réglable sont raccordées à la bride de raccordement (9, 10) ou l'adaptateur (11, 12).
     
    8. Pompe à vis exentrée selon l'une des revendications 4 à 7, caractérisée en ce que les brides de fixation (20) recouvrent ou entourent la bride de branchement (9, 10) ou l'adaptateur (11, 12).
     
    9. Pompe à vis exentrée selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce qu'une ou plusieurs coques partielles de stator, de préférence toutes les coques (1 a, 1 b) présentent à chaque fois au moins un blocage en rotation (25) dépassant côté extérieur.
     
    10. Pompe à vis exentrée selon la revendication 9, caractérisée en ce que le blocage en rotation (25) est conçu sous forme de nervure longitudinale (25), raccordée côté extérieur à la coque partielle de stator, par exemple formée dessus.
     
    11. Pompe à vis exentrée selon la revendication 10, caractérisée en ce que la nervure longitudinale (25) présente des butées (26) côté extrémité comme blocage axial.
     




    Zeichnung





























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente