Reisebus mit einer Liftvorrichtung als Einstieghilfe für Rollstuhlfahrer

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Reisebus mit einer Liftvorrichtung als Einstieghilfe für Rollstuhlfahrer, insbesondere einen Reisebus als üblichen Hochbodenbus mit einem einer seitlichen Tür zugeordneten Einstiegbereich, der ein Podest in Unterbodenhöhe und eine Treppe mit mehreren Stufen vom Podest zum Hochboden aufweist.

[0002] Ein solcher Reisebus ist ohne spezielle Einstiegshilfen für die Mitnahme von Rollstuhlfahrern nur bedingt geeignet, da der Einstiegbereich relativ klein und die Treppe steil ist. Ein Rollstuhlfahrer muss unter Beiziehung von Hilfspersonen aufwendig und mühsam die steile Treppe hochgebracht werden ebenso der zusammengelegte Rollstuhl. Um eine solche Prozedur zu vereinfachen und für einen Rollstuhlfahrer angenehmer zu gestalten sind bereits Liftvorrichtungen als Einstieghilfen an Reisebussen bekannt:

Es ist bereits eine zusätzliche, relativ weit oben beispielsweise über einer Hinterachse angesetzte Schlagtüre bekannt, aus der mittels Hebelgestängen und Kragarmen eine Hubbühne von oben herab auf den Boden unter die Schlagtür schwenkbar ist. Dort kann ein Rollstuhlfahrer auf die Hubbühne fahren, wonach diese noch außerhalb des Reisebusses nach oben in horizontaler Stellung auf das Niveau des Hochbodens anhebbar ist und dann der Rollstuhlfahrer ins Innere des Busses fahren kann. Eine solche zusätzliche Schlagtür mit schwenkbarer Hubbühne hat eine Reihe von Nachteilen: die zusätzliche Türöffnung erfordert einen ungünstigen Eingriff in die sonst durchgehende Fahrzeugstruktur, insbesondere ins Fahrzeuggerippe. Zudem erfordert die Anordnung eine massive Ausführung wegen der großen Hebelkräfte, was zu einem ungünstigen Mehrgewicht führt. Weiter sind Dichtigkeitsprobleme mit aufwendigen Dichtmaßnahmen zu lösen, wobei durch die zusätzliche Schlagtür auch das serienmäßige Außendesign gestört ist. Weiter ist eine aufwendige Absturzsicherung wegen der großen Hubhöhe erforderlich. Die zusätzliche Schlagtür führt zudem zu einer Diskriminierung eines Rollstuhlfahrers, da ein solcher Eingang nur von Rollstuhlfahrern und nicht von anderen Busreisenden benutzbar ist.

[0003] Eine weiter bekannte Einstieghilfe für Rollstuhlfahrer besteht aus einem Schrägaufzug als Treppenlift, mit dem der im Rollstuhl sitzende Rollstuhlfahrer entlang der Treppe bis zum Hochboden schräg nach oben gezogen wird. Auch diese Einstieghilfe weist eine Reihe von Nachteilen auf: der Durchgang für einen Rollstuhl mit einem Rollstuhlfahrer muss aufgrund gesetzlicher Vorschriften wenigstens so groß sein, dass ein Quader mit einer Höhe von 1.350 mm, einer Länge von 1.200 mm und einer Breite von 800 mm entsprechend einem normierten Rollstuhl mit Rollstuhlfahrer befördert werden kann. Dies erfordert gegenüber einer üblichen Serientür eine relativ höhere Spezialtür von mindestens 2,5 m Höhe. Dadurch muss die Fahrzeugstruktur mit einem Durchbruch im Brüstungsgurt geändert werden und das Gerippe muss in aufwendiger Weise den Türrahmen umbauen. Weiter müssen obere Scheiben eingeschnitten werden, was zu Dichtigkeitsproblemen führen kann und die Exterieur- und Interieur-Optik stört. Da zudem neben der Treppe üblicherweise die Eingangstür zur Bordtoilette liegt, kann ein Rollstuhlfahrer durch die Beförderung mit dem Treppenlift nicht auf einfache Weise die Bordtoilette benützten.

[0004] Aus der DE 10 2006 060 123 A1 ist eine Hebevorrichtung zum Anheben bzw. Absenken von Gegenständen oder Personen, insbesondere von Rollstuhlfahrern, bekannt, bei der mehrere Stufenabschnitte vorgesehen sind, welche in einer Gebrauchsstellung eine Einstiegstreppe in das Fahrzeug bilden. In einer Nichtgebrauchsstellung geben die Stufenabschnitte eine in der Gebrauchsstellung unterhalb der Stufenabschnitte positionierte Hubplattform frei, mittels der die Gegenstände bzw. die Personen von einem Straßenniveau auf ein Fahrzeuginnenbodenniveau und umgekehrt verlagert werden können.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es demgegenüber, einen gattungsgemäßen Reisebus mit einer Liftvorrichtung als Einstieghilfe für Rollstuhlfahrer so weiterzubilden, dass bei für einen Rollstuhlfahrer angenehmer Funktion keine Eingriffe und Änderungen in der Fahrzeugstruktur erforderlich sind.

[0006] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Gemäß Patentanspruch 1 wird ein Reisebus mit einer Liftvorrichtung als Einstieghilfe für Rollstuhlfahrer vorgeschlagen, wobei der Reisebus ein Hochbodenbus ist mit einem einer seitlichen Tür zugeordneten Einstiegbereich, der ein Podest in Unterbodenhöhe und eine Treppe mit mehreren Stufen vom Podest zum Hochboden aufweist. Die Liftvorrichtung ist dabei als Vertikallift ausgebildet, wobei das Podest im Einstiegbereich als plattenförmige Hubbühne von einer unterbodenseitigen Grundstellung vertikal in eine Hubstellung auf das Niveau des Hochbodens verlagerbar ist. Erfindungsgemäß weist der Hochboden wenigstens eine relativ zum Hochboden verschiebbare Plattform auf, welche wenigstens die Größe der Stellfläche eines Rollstuhls aufweist und die angrenzend an die Hubbühne in deren Hubstellung und von dort weg zu anderen Hochbodenbereichen verschiebbar ist.

[0008] Damit kann ein Rollstuhlfahrer von der Hubbühne auf die verschiebbare Plattform auffahren und wechseln. Durch deren Verschiebung kann er alle an den Verschiebbereich an der Plattform angrenzende Orte im Reisebus erreichen. Somit wird eine flexible Beladung mit mehreren Rollstühlen und gegebenenfalls ein Ausgleich unterschiedlicher Bodenniveaus im Hochbodenbereich gewährleistet. Ein vorteilhafter Aspekt des Vertikallifts ist es zudem, einen Rollstuhlfahrer im Rollstuhl auf das Podest zu stellen und im Einstiegbereich vertikal nach oben zu befördern, wozu der Türausschnitt einer serienmäßigen Tür in seiner Größe ausreichend ist. Zudem kann ein Vertikalaufzug einfach und kostengünstig bei guter und sicherer Funktion hergestellt werden.

[0009] Die Podestfläche vor der Treppe ist bei üblichen Konstruktionen relativ schmal dimensioniert, damit die Treppe den Fahrgastraum in Querrichtung möglichst wenig durchschneidet. Eine solche schmale Podestfläche ist als zugängliche Hubbühnenfläche zur Aufnahme eines Rollstuhls noch nicht geeignet. In einer Weiterbildung wird daher vorgeschlagen, die Treppe mit ihren Stufen als Treppenkasten auszubilden, der zur Vergrößerung der zugänglichen Podestfläche beziehungsweise zur Vergrößerung der liftbaren Hubbühnenfläche aus seiner Grundstellung nahe an der Einstiegkante zumindest teilweise aus dem Einstiegbereich unter den Hochboden in eine Freigabestellung verschiebbar ist. Durch diese Maßnahme kann die erforderliche Podesttiefe beziehungsweise Hubbühnentiefe von wenigstens 1.200 mm entsprechend den gesetzlichen Anforderungen geschaffen werden.

[0010] Konstruktiv einfach und kostengünstig kann diese Maßnahme dadurch ausgeführt werden, dass zu beiden Seiten des Treppenkastens in Verschieberichtung ausgerichtete Führungsvorrichtungen, vorzugsweise Rollenführungen entsprechend einem Schubladenauszug angebracht sind.

[0011] Eine Verschiebung des Treppenkastens kann grundsätzlich manuell erfolgen. Für eine bequeme Verschiebung wird jedoch ein betätigbarer Motorantrieb vorgeschlagen, mit dem der Treppenkasten gegebenenfalls funkgesteuert zwischen seiner Grundstellung und seiner Freigabestellung verschiebbar ist. Als Antrieb kann wenigstens ein kostengünstiger und funktionssicherer Pneumatikzylinderantrieb verwendet werden.

[0012] Bei der Verschiebung des Treppenkastens in seine Freigabestellung können ohne Zusatzmaßnahmen am obersten Treppentritt Stolperfallen auftreten. Der oberste Treppentritt der Treppe soll daher als in seiner Grundstellung flächenbündig mit dem Hochbodenniveau verlaufendes Bodenschwenkteil ausgebildet sein, das auf dem Treppenkasten aufliegt und nach unten schwenkbar ist. Dazu soll dieses vorzugsweise über wenigstens ein Scharnier in der Art eines Klavierbands oder Filmscharniers mit dem angrenzenden Boden verbunden sein, dergestalt, dass beim Verschieben des Treppenkastens in seine Freigabestellung auch die Unterstützung des Bodenschwenkteils freigegeben wird, so dass dieses nach unten klappt und bei einer Rückverschiebung des Treppenkastens das Bodenschwenkteil wieder selbsttätig in seine hochgeschwenkte Grundstellung bewegt wird.

[0013] Um ein Aufsetzen des Rollstuhls auf die Hubbühne vor dem Eingangsbereich des Reisebusses zu ermöglichen, wird in einer weiteren Ausgestaltung eine Ausfahrvorrichtung an der Hubbühne, vorzugsweise als beidseitige Rollenführungen entsprechend einem Schubladenauszug vorgeschlagen, dergestalt, dass die Hubbühne auf der Höhe des Unterbodenniveaus von ihrer Grundstellung aus dem Einstiegbereich in eine Ausfahrstellung ausfahrbar ist. Um noch ein bequemes Auffahren eines Rollstuhlfahrers auf die ausgefahrene Hubbühne zu ermöglichen, soll zudem die plattenförmige Hubbühne an der Ausfahrvorrichtung mittels einer Absenkvorrichtung gehalten sein. Die Absenkvorrichtung kann beispielsweise als Scherengestell und/oder mit Ketten oder Zugseilen und Rollen realisiert werden. Mit einer solchen Absenkvorrichtung kann die Hubbühne in ihrer Ausfahrstellung auf den Boden vor dem Einstiegbereich in eine Absenkstellung abgesenkt werden. Nachdem ein Rollstuhlfahrer auf die abgesenkte Hubbühne gefahren ist, kann diese wieder angehoben und in den Einstiegbereich eingefahren werden. Vorzugsweise werden diese Bewegungen motorisch gesteuert ausgeführt. Einfach und kostengünstig ist dies mit einem Pneumatikzylinder-Antrieb möglich.

[0014] Als Vertikallift für die in den Einstiegbereich eingefahrene Hubbühne kann vorteilhaft ein Gabellift verwendet werden, der in bewährter Funktion ähnlich einem Gabelstapler ausgebildet sein kann und sich einfach in die beengten Raumverhältnisse des Einstiegbereichs integrieren lässt. Dazu sind wenigstens zwei jeweils einseitig an einer Hubeinrichtung gelagerte Gabelteile vorgesehen, die gegenseitig beabstandet die darauf gegebenenfalls mittels der Ausfahrvorrichtung befestigte Hubbühne untergreifen. Die Hubeinrichtung umfasst vertikale, jeweils den dort gelagerten Gabelteilen zugeordnete Führungsschienen, die an einer Querwand des Einstiegbereichs mit einer Länge von der unteren Hubbühnengrundstellung bis zum Hochboden angeordnet sind. Die Gabelteile sind miteinander gekoppelt und motorisch gesteuert in ihrer Höhe entlang der Führungsschienen verstellbar. Als bewegungsübertragende Elemente können in an sich bekannter Weise Seile und/oder Spindeln, etc. eingesetzt werden, wobei vorzugsweise die auch bei Gabelstaplern verwendete Technik mit Kettenantrieben verwendet werden kann. Damit kann die Hubbühne und ein darauf stehender Rollstuhl von ihrer unteren Grundstellung bis zu einer hochbodenbündigen Hubstellung und zurück verfahren werden, so dass damit insbesondere in Verbindung mit der Aus- und Einfahrprozedur der Hubbühne ein bequemer Ein- und Ausstieg eines Rollstuhlfahrers in den Reisebus möglich ist.

[0015] Üblicherweise ist im Einstiegbereich eine Toilettentür für eine angrenzende Bustoilette angeordnet. Bei der vorstehenden Ausbildung des Vertikallifts können die Führungsschienen an einer Querwand des Einstiegbereichs gegenüber einer solchen Toilettentür angeordnet werden, so dass deren übliche Lage und Funktion nicht eingeschränkt ist. Besonders vorteilhaft kann damit die Bustoilette in der unteren Grundstellung der Hubbühne auch bequem und ohne Einschränkungen mit dem Rollstuhl benützt werden.

[0016] In einer weiteren Ausgestaltung wird als Sicherungsmaßnahme vorgeschlagen, dass der schachtförmige Ausschnitt des Einstiegbereichs oben auf dem Hochboden von wenigstens einer in den Hochboden absenkbaren Abschrankung begrenzt ist. Eine solche Absenkung erlaubt ein unbehindertes Verlassen des Hubbühnenbereichs, wobei anschließend die Abschrankung wieder in ihre Funktionsposition ausgefahren werden kann.

[0017] Vorteilhaft wird die Sicherheitsfunktion einer solchen Abschrankung automatisiert, indem die wenigstens eine Abschrankung motorisch absenkbar ist und mechanisch und/oder mit der Höhenverstellung der Hubbühne gekoppelt ist. Dabei soll die Abschrankung in der oberen Hubstellung der Hubbühne in ihre abgesenkte Stellung selbsttätig verlagert werden und umgekehrt in der unteren Grundstellung der Hubbühne und gegebenenfalls in Zwischenstellungen in ihre sichernde Funktionsstellung ausgefahren werden.

[0018] Bei vielen Reisebussen weist der Hochboden in seiner Längsmitte einen tiefer liegenden Längsgang auf, an dem beidseitig an einem höheren Bodenniveau die Bussitze angeordnet sind. Die vorstehende Plattform kann hier vorteilhaft entlang eines solchen Längsgangs an dessen Oberseite verschiebbar, vorzugsweise mittels beidseitiger Rollenführungen angeordnet werden. Wenn Bussitze mit an sich bekannten Schnellverbindungen lösbar angebracht sind, können diese entsprechend schnell entfernt und Stellflächen für Rollstühle geschaffen werden. Mit Hilfe der verschiebbaren Plattform kann dann der Reisebus mit vielen Rollstühlen flexibel beladen werden, wobei individuelle Anordnungen möglich sind. Vorteilhaft ist damit auch unter Verwendung der Plattform und der Hubbühne für jeden Rollstuhlfahrer eine Toilettenbenutzung möglich.

[0019] Kraftsparend und bequem kann die Verschiebung der Plattform motorisch gesteuert ausgeführt werden. Besonders hilfreich ist hierbei eine Funksteuerung gegebenenfalls in Verbindung mit einer Funksteuerung auch für die Hubbühne. Eine solche Steuerung kann von einer Bedienperson oder gegebenenfalls auch mit entsprechenden Fernsteuergeräten unmittelbar von Rollstuhlfahrern durchgeführt werden.

[0020] Zusammenfassend wird festgestellt, dass mit den erfindungsgemäßen Vorrichtungen und Maßnahmen bei relativ geringen Um- und Einbauten an einem Serienreisebus ein weitgehend einfacher und unbeschwerter Transport von Rollstuhlfahrern möglich ist.

[0021] Anhand einer Zeichnung wird die Erfindung weiter erläutert.

[0022] Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische, perspektivische Darstellung eines Einstiegbereichs eines Reisebusses mit einem Rollstuhl,

Fig. 2

eine Draufsicht auf den Bereich nach Fig. 1,

Fig. 3

eine perspektivische Seitenansicht des Bereichs nach Fig. 1 mit einer ausgefahrenen Hubbühne,

Fig. 4

eine Detailansicht der Hubbühne mit einer Absenkvorrichtung,

Fig. 5

eine Draufsicht auf den Einstiegbereich mit einem Rollstuhl auf der eingefahrenen Hubbühne in ihrer unteren Grundstellung,

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht der Darstellung nach Fig. 5,

Fig. 7

eine Detaildarstellung einer Kombination aus einer Ausfahr- und Absenkvorrichtung sowie einem Gabellift für die Hubbühne mit einer gekoppelten Abschrankung,

Fig. 8

eine Detaildarstellung des Gabellift mit gekoppelter Abschrankung,

Fig. 9

eine Draufsicht auf die Hubbühne in ihrer oberen Hubstellung mit einem Rollstuhl und einer abgesenkten Abschrankung,

Fig. 10

eine perspektivische Draufsicht auf den Einstiegbereich mit abgesenkter Hubbühne und ausgefahrener Abschrankung sowie einem oder mehrerer Rollstühle in ihrer Transportposition,

Fig. 11

eine perspektivische Draufsicht auf den Businnenraum mit einer verschiebbaren Plattform im Bereich der Hubbühne, und

Fig. 12

eine Ansicht entsprechend Fig. 11 mit verschobener Plattform und einem entsprechend eingeparkten Rollstuhl.

[0023] In Fig. 1 ist eine Teilansicht eines Reisebusses 1 mit einem seitlichen Einstiegbereich 2 schematisch dargestellt. Im Einstiegbereich 2 ist in üblicher Weise eine Treppe angeordnet, die von einem unteren Podest 4 zu einem Hochboden 5 des Reisebusses 1 führt. Vor dem Einstiegbereich 2 ist ein Rollstuhl 6 schematisch eingezeichnet, welcher zusammen mit einem (nicht dargestellten) Rollstuhlfahrer durch den Einstiegbereich 2 auf den Hochboden 5, gegebenenfalls ohne Hilfsperson gelangen soll. Dazu ist sowohl die Tritthöhe (eingezeichnet mit 390 mm) von der Aufstandsbodenfläche des Reisebusses mit zu der auf Unterbodenhöhe liegenden Podestfläche und dann die Höhe bis zum Hochboden 5 zu überwinden. Dabei sind die Durchgangsmaße und Bewegungsabläufe so zu dimensionieren, dass der eingezeichnete Quader mit einer Länge von 1.200 mm, einer Breite von 800 mm und einer Höhe von 1.350 mm transportiert werden kann, da diese Quaderabmessungen als normierte Größen für einen Rollstuhl mit Rollstuhlfahrer gesetzlich festgelegt und vorgeschrieben sind.

[0024] Wie in Fig. 1 dargestellt liegt die unterste Treppenstufe für den Einstieg von nicht behinderten Personen relativ nahe an der äußeren Einstiegkante, so dass auf der Höhe des Podest 4 keine ausreichend tiefe Standfläche entsprechend der vorgeschriebenen Quaderlänge von 1.200 mm zur Verfügung steht. Daher ist erfindungsgemäß die Treppe 3 als einteiliger Treppenkasten 7 ausgebildet, der in Fahrzeugquerrichtung aus dem Podestbereich unter den Hochboden 5 an einer beidseitigen und bodenseitigen (nicht im Detail dargestellten) Rollenführung einschiebbar ist (Pfeil 8). Diese eingeschobene Freigabestellung zur Vergrößerung des Podestbereiches ist in der Draufsicht nach Fig. 2 mit dem strichlierten Kasten 9 schematisch dargestellt. Damit ist ersichtlich die erforderliche große freie Standfläche mit einer Länge von wenigstens 1.200 mm für die Aufnahme des Rollstuhls 6 geschaffen.

[0025] In Fig. 2 ist zudem schematisch eingezeichnet, dass der oberste Treppentritt 10 schwenkbar (Schwenkachse 11) am Hochboden 5 angelenkt ist und dadurch beim Einschieben des Treppenkastens 7 selbsttätig abklappt und entsprechend bei einer Rückverlagerung des Treppenkastens 7 wieder in seine Trittposition aufgeschwenkt wird.

[0026] Das Podest 4 ist als plattenförmige Hubbühne 12 ausgebildet, die an beidseitigen Rollenführungen 13, 14 aus dem Einstiegbereich 2 in Höhe des Unterbodenniveaus vor den Reisebus 1 ausfahrbar ist. Dies ist in der Draufsicht nach Fig. 2 strichliert und mit Pfeil 15 angedeutet. In Fig. 3 ist die ausgefahrene Position des Hubbühne 12 in einer perspektivischen Darstellung gezeigt.

[0027] Um ein Auffahren des Rollstuhls 6 auf die Hubbühne 12 zu ermöglichen (Pfeil 16) ist es weiter erforderlich, die ausgefahrene Hubbühne 12 insgesamt und waagrecht auf den Boden vor dem Rollstuhl 6 abzusenken.

[0028] Die dazu erforderlichen Elemente der Ausfahr- und Absenkvorrichtung sind weitgehend aus den Detailansichten der Fig. 4 und 7 zu entnehmen: in Fig. 4 sind die vorderen Schienenteile 13, 14 der Rollenführungen der Ausfahrvorrichtung dargestellt, wobei die hinteren Schienenteile, wie aus Fig. 7 ersichtlich, auf Gabeln 17, 18 eines Gabellifts 19 montiert sind, wie dies weiter unten mit weiteren Einzelheiten beschrieben ist. Aus Fig. 4 ist auch der Absenkmechanismus der Absenkvorrichtung zu entnehmen, der aus einem Pneumatikzylinder 20 als steuerbarem Antrieb und zwei Seilführungen 21, 22 besteht, an denen die Hubbühne 12 für eine gleichmäßige waagrechte Absenkung aufgehängt ist (die gleiche Anordnung ist auch an der Schiene 14 erforderlich, dort jedoch aus Gründen der Übersichtlichkeit weggelassen).

[0029] Wenn der Rollstuhl 6 beziehungsweise der Rollstuhlfahrer auf die ausgefahrene und abgesenkte (Pfeile 15 und 23) Hubbühne 12 aufgefahren ist (Pfeil 16), wird die Hubbühne 12 durch Ansteuerung der Pneumatikzylinder 20 wieder auf das Unterbodenniveau angehoben und dann zurück in den Einstiegbereich 2 verlagert. Damit ergibt sich eine Lage des Rollstuhls 6 auf der Hubbühne 12 in ihrer unteren Grundstellung, wie in der Draufsicht nach Fig. 5 oder in der perspektivischen Ansicht nach Fig. 6 gezeigt.

[0030] Aus dieser Lage des Rollstuhls kann dieser nun zusammen mit der Hubbühne 12 vertikal nach oben (Pfeil 33) auf das Niveau des Hochbodens 5 transportiert werden.

[0031] Dazu ist als Vertikallift der Gabellift 19 verwendet, der mit Details in Fig. 7 und 8 dargestellt ist. Dazu sind vertikale Führungsschienen 24, 25 an einer Querwand 26 des Einstiegbereichs 2 angeordnet, die sich vom Unterbodenniveau bis zum Hochbodenniveau erstrecken. Die Querwand 26 liegt gegenüber einer Querwand, die eine (nicht dargestellte) Toilettentür mit anschließender Bustoilette enthält. Die Gabelteile 17, 18 des Gabellifts 19 sind an den Führungsschienen 24, 25 einseitig gelagert und daran höhenverstellbar geführt. Dazu sind ähnlich wie bei einem Gabelstapler zwei beabstandete und durch einen Elektromotor 27 betriebene Kettenantriebe 28, 29 verwendet. Alternativ oder zusätzlich dazu könnte die Baugruppe bzw. Baueinheit auch pneumatisch oder hydraulisch mittels entsprechender Zylinder betätigt werden, wobei die Ketten dann zum Beispiel die einzelnen Komponenten verbinden würden. Damit ist die über die Rollenführungen 13, 14 auf den Gabelteilen 17, 18 montierte Hubbühne 12 von ihrer unteren Grundstellung in die obere hochbodenbündige Hubstellung gegebenenfalls zusammen mit einem Rollstuhl verlagerbar.

[0032] Als Sicherheitselement ist zudem oberhalb der Querwand 26 eine in den Hochboden 5 absenkbare, bügelförmige Abschrankung 30 angeordnet. Wie aus Fig. 10 ersichtlich, ist ein geeigneter Platz für den Rollstuhl 6 anschließend an die ausgefahrene Abschrankung 30. Um diesen Platz zu erreichen ist es erforderlich, dass der Bereich der Abschrankung 30 vom Rollstuhl 6 überfahren wird (Pfeil 31), so dass dafür die Abschrankung 30 insbesondere bei der Lage der Hubbühne 12 in ihrer oberen Hubstellung abgesenkt werden muss. Dies wird, wie in Fig. 8 dargestellt, durch eine mechanische Bewegungskopplung gelöst, indem die Abschrankung 30 mit Mitnehmern 32 in die hinteren Kettenbereiche der Kettenantriebe 28, 29 eingreift dergestalt, dass bei einer Höhenverlagerung (Pfeil 33) der Gabelteile 17, 18 beziehungsweise einer Anhebung der Hubbühne 12 gekoppelt und selbsttätig die Abschrankung 30 nach unten eingezogen wird (Pfeil 34). Entsprechend wird bei einer nachfolgenden Absenkung der Hubbühne 12 die Abschrankung 30 wieder selbsttätig in ihre Funktionsstellung gemäß Fig. 10 ausgefahren. Wie in Fig. 10 zudem strichliert angedeutet ist, kann eine Mehrzahl von Rollstühlen 6 nacheinander beladen und in einer Reihe transportiert werden. Da jedoch der Hochboden 5, wie bei den meisten Reisebussen einen im Niveau abgesenkten Mittelgang 35 aufweist, ist eine insgesamt freie Fahrt der Rollstühle mit einer beliebigen Platzwahl nicht möglich.

[0033] Um auch dies zu ermöglichen, ist über den Mittelgang 35 und beidseitig an (nicht im Detail gezeigten) Rollenführungen verschiebbar eine Plattform 36 angebracht, welche an der Busrückseite bei Nichtbenutzung in eine Parkstellung verfahrbar ist und bei Gebrauch entlang des Mittelgangs 35 gesteuert durch einen Antrieb verschiebbar ist.

[0034] Wie in Fig. 11 gezeigt kann dadurch zusätzlich zum Rollstuhl 6 ein weiterer Rollstuhl 37 auf das Hochbodenniveau 5 mit der Hubbühne 12 angehoben und auf die vor die Hubbühne 12 verlagerte Plattform 36 gefahren werden (Pfeil 38). Die Hubbühne 36 kann dann zusammen mit dem Rollstuhl 37 in einen vorderen Bereich verfahren werden (Pfeil 39), so dass dann der Rollstuhl 37 von der Plattform 36 wieder abfährt (Pfeil 40) und hier vor dem Aufbau 41 einer Bustoilette abgestellt werden kann. Ersichtlich kann bei entsprechenden Plattformverschiebungen der Reisebus so weit die üblichen Sitzreihen entfernt worden sind teilweise oder insgesamt mit Rollstühlen aufgefüllt werden.

Ansprüche

1. Reisebus mit einer Liftvorrichtung als Einstieghilfe für Rollstuhlfahrer, wobei der Reisebus (1) ein Hochbodenbus ist mit einem einer seitlichen Tür zugeordneten Einstiegbereich (2), der ein Podest (4) in Unterbodenhöhe und eine Treppe (3) mit mehreren Stufen vom Podest (4) zum Hochboden (5) aufweist, wobei die Liftvorrichtung als Vertikallift (19) ausgebildet ist, womit das Podest (4) als plattenförmige Hubbühne (12) von einer unterbodenseitigen Grundstellung vertikal in eine Hubstellung auf das Niveau des Hochbodens (5) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hochboden (5) wenigstens eine dazu relativ verschiebbare Plattform (36) aufweist, welche wenigstens die Größe der Stellfläche eines Rollstuhls (6) aufweist und die angrenzend an die Hubbühne (12) in deren Hubstellung und von dort weg zu anderen Hochbodenbereichen verschiebbar ist.

2. Reisebus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Treppe (3) mit ihren Stufen als Treppenkasten (7) ausgebildet ist, der zur Vergrößerung der zugänglichen Hubbühnenfläche insbesondere für eine geeignete Standfläche für einen Rollstuhlfahrer (6) aus seiner Grundstellung zumindest teilweise aus dem Einstiegbereich (2), vorzugsweise unter den Hochboden (5) in eine Freigabestellung verschiebbar ist.

3. Reisebus nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zu beiden Seiten des Treppenkastens (7) in Verschieberichtung ausgerichtete Führungsvorrichtungen, vorzugsweise als Rollenführungen entsprechend einem Schubladenauszug angebracht sind, und
dass der Treppenkasten (7) gesteuert angetrieben, vorzugsweise durch wenigstens einen Pneumatikzylinder angetrieben zwischen seiner Grundstellung und seiner Freigabestellung verschiebbar ist.

4. Reisebus nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der oberste Treppentritt der Treppe (3) ein in seiner Grundstellung flächenbündig mit dem Hochbodenniveau verlaufendes Bodenschwenkteil (10) ist, das auf dem Treppenkasten (7) aufliegt und nach unten schwenkbar ist und vorzugsweise über wenigstens ein Scharnier als Klavierband oder Filmscharnier mit dem angrenzenden Boden verbunden ist, dergestalt,
dass beim Verschieben des Treppenkastens (7) in seine Freigabestellung auch die Unterstützung des Bodenschwenkteils (10) freigegeben wird und dieses nach unten klappt und bei einer Rückverschiebung des Treppenkastens (7) in seine Grundstellung auch das Bodenschwenkteil (10) selbsttätig in seine hochgeschwenkte Grundstellung bewegt wird.

5. Reisebus nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die plattenförmige Hubbühne (12) mit einer Ausfahrvorrichtung, vorzugsweise an beidseitigen Rollenführungen entsprechend einem Schubladenauszug gehalten und gelagert ist, dergestalt, dass die Hubbühne (12) auf der Höhe des Unterbodenniveaus von ihrer Grundstellung aus dem Einstiegbereich (2) in eine Ausfahrstellung ausfahrbar ist, und
dass die plattenförmige Hubbühne (12) an der Ausfahrvorrichtung mittels einer Absenkvorrichtung (20, 21, 22), vorzugsweise als Scherengestell und/oder mit Ketten oder Zugseilen und Rollen gehalten ist, dergestalt, dass die Hubbühne (12) in ihrer Ausfahrstellung auf den Boden vor dem Einstiegbereich (2) in eine Absenkstellung absenkbar ist, so dass ein Rollstuhlfahrer (6) auf die abgesenkte Hubbühne (12) fahren und anschließend auf der Hubbühne (12) auf das Unterbodenniveau angehoben und in den Einstiegbereich (2) befördert werden kann.

6. Reisebus nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubbühne (12) mittels wenigstens eines Antriebs, vorzugsweise mittels wenigstens eines Pneumatikzylinders (20) von ihrer Grundstellung in die Ausfahrstellung sowie von der Ausfahrstellung in die Absenkstellung und jeweils zurück gesteuert verlagerbar ist.

7. Reisebus nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Vertikallift als Gabellift (19) ausgeführt ist mit wenigstens zwei jeweils einseitig an einer Hubeinrichtung gelagerten Gabelteilen (17, 18), die gegenseitig beabstandet sind und die darauf gegebenenfalls mit der Ausfahrvorrichtung (13, 14) befestigte Hubbühne (12) untergreifen,
dass die Hubeinrichtung aus vertikalen jeweils den dort gelagerten Gabelteilen (17, 18) zugeordneten Führungsschienen (24, 25) besteht, die vertikal an einer Querwand (26) des Einstiegsbereichs (2), vorzugsweise gegenüber einer Toilettentür mit einer Länge vom Niveau der Hubbühnen-Grundstellung bis zum Hochboden (5) angeordnet sind, und
dass die Gabelteile (17, 18) motorisch gesteuert und gekoppelt durch bewegungsübertragende Elemente, wie Kettenantriebe (28, 29) und/oder Seilantriebe und/oder Spindeln entlang der vertikalen Führungsschiene (24, 25) höhenverstellbar sind, dergestalt, dass die Hubbühne (12) und ein darauf stehender Rollstuhl (6) von ihrer unteren Grundstellung bis zu einer hochbodenbündigen Hubstellung und zurück verfahrbar ist.

8. Reisebus nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der schachtförmige Ausschnitt des Einstiegbereichs (2) auf dem Hochboden (5) von wenigstens einer in den Hochboden (5) absenkbaren Abschrankung (30) begrenzt ist.

9. Reisebus nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschrankung (30) motorisch absenkbar ist und mechanisch (32) und/oder mit der Höhenverstellung (28, 29) der Hubbühne (12) gekoppelt ist, dergestalt,
dass die wenigstens eine Abschrankung (30) in der oberen Hubstellung der Hubbühne (12) abgesenkt ist und in der unteren Grundstellung der Hubbühne (12) und gegebenenfalls in Zwischenstellungen in die Funktionsstellung ausgefahren ist.

10. Reisebus nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Hochboden (5) in der Längsmitte einen abgesenkten Mittelgang (35) aufweist, an dem beidseitig in einem dagegen höheren Bodenniveau (5) Bussitze lösbar angeordnet sind, und
dass die Plattform (36) entlang des Mittelganges (35) an dessen Oberseite bündig mit dem höheren Bodenniveau, vorzugsweise mittels beidseitiger Rollenführungen verschiebbar ist.

11. Reisebus nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebung der Plattform (36) motorisch gesteuert und gegebenenfalls durch Funk abrufbar erfolgt.

Claims

1. A coach having a lift apparatus as an access aid for wheelchair users, wherein the coach (1) is a high-floor bus with an access region (2) which is assigned to a lateral door and has a platform (4) at low-floor level and a set of stairs (3) with a number of steps from the platform (4) to the high floor (5), wherein the lift apparatus is designed in the form of a vertical lift (19), whereby the platform (4), as a panel-like lifting platform (12), can be displaced vertically from a low-floor-height basic position into a lifted position level with the high floor (5), characterized in that the high floor (5) has at least one platform (36), which is displaceable in relation thereto, is at least the size of the resting surface of a wheelchair (6) and can be displaced adjacent to the lifting platform (12) in the lifting position thereof and away from there to other areas of the high floor.

2. The coach according to Claim 1, characterized in that the set of stairs (3) with its steps is designed in the form of a staircase (7) which, in order to increase the accessible lifting-platform surface area in particular for a suitable resting surface for a wheelchair user (6), can be displaced from its basic position, at least part of the way out of the access region (2), preferably beneath the high floor (5), into a freeing position.

3. The coach according to Claim 2, characterized in that guide apparatuses oriented in the displacement direction are fitted, preferably as roller guides corresponding to a draw-out arrangement, on either side of the staircase (7), and in that the staircase (7) can be displaced with drive control, preferably driven by at least one pneumatic cylinder, between its basic position and its freeing position.

4. The coach according to Claim 2 or 3, characterized in that the uppermost step of the set of stairs (3) is a pivoting floor part (10) which, in its basic position, has its surface flush with the high-floor level and which rests on the staircase (7) and can be pivoted downwards and preferably is connected to the adjacent floor, by at least one hinge, in the form of a piano hinge or film hinge, such that, when the staircase (7) is displaced into its freeing position, the support for the pivoting floor part (10) is also freed and said part swings downwards and, when the staircase (7) is displaced back into its basic position, the pivoting floor part (10) is also moved automatically into its pivoted-up, basic position.

5. The coach according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the panel-like lifting platform (12) is retained, and mounted, by an extending apparatus, preferably on roller guides on both sides corresponding to a draw-out arrangement such that the lifting platform (12), at low-floor level, can be extended from its basic position, out of the access region (2), into an extended position, and in that the panel-like lifting platform (12) is retained on the extending apparatus by means of a lowering apparatus (20, 21, 22), preferably in the form of a scissorsaction framework and/or with chains or traction cables and rollers, such that the lifting platform (12), in its extended position, can be lowered into a lowered position on the ground in front of the access region (2), and therefore a wheelchair user (6) can move on to the lowered lifting platform (12) and then, on the lifting platform (12), can be raised to low-floor level and delivered to the access region (2).

6. The coach according to Claim 5, characterized in that the lifting platform (12) can be displaced in a controlled manner by means of at least one drive, preferably by means of at least one pneumatic cylinder (20), from its basic position into the extended position and from the extended position into the lowered position and back again.

7. The coach according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the vertical lift is configured in the form of a fork lift (19) having at least two fork parts (17, 18) which are each mounted on one side of a lifting device, are spaced apart from one another and engage beneath the lifting platform (12) fastened thereon, possibly with the extending apparatus (13, 14), in that the lifting device comprises vertical guide rails (24, 25), which are assigned in each case to the fork parts (17, 18) mounted there and are arranged vertically on a transverse wall (26) of the access region (2), preferably opposite a toilet door, with a length extending from the level of the basic position of the lifting platform up to the high floor (5), and in that the fork parts (17, 18) can be height-adjusted along the vertical guide rail (24, 25) with motor control, and coupled by movement-transmitting elements such as chain drives (28, 29) and/or cable drives and/or spindles, such that the lifting platform (12) and a wheelchair (6) resting thereon can be displaced from the basic position at the bottom up to a lifted position flush with the high floor and back.

8. The coach according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the shaft-form cutout of the access region (2) on the high floor (5) is bounded by at least one partition (30), which can be lowered into the high floor (5).

9. The coach according to Claim 8, characterized in that the partition (30) can be lowered by motor and is coupled mechanically (32) and/or by way of the height-adjustment means (28, 29) of the lifting platform (12) such that the at least one partition (30), in the upper, lifted position of the lifting platform (12), is lowered and, in the lower, basic position of the lifting platform (12) and possibly in intermediate positions, is extended into the functional position.

10. The coach according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the high floor (5) has in the longitudinal centre a lowered central aisle (35), on both sides of which bus seats are releasably arranged at a comparatively higher floor level (5), and in that the platform (36) is displaceable along the central aisle (35) on the upper side thereof flush with the higher floor level, preferably by means of roller guides on both sides.

11. The coach according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the displacement of the platform (36) is performed under motor control and if appropriate in a radio-retrievable manner.

Revendications

1. Autocar doté d'un dispositif de levage en tant qu'aide à la montée pour un utilisateur en fauteuil roulant, dans lequel l'autocar (1) est un bus à plancher surélevé avec une zone de montée (2) associée à une porte latérale, qui présente un palier (4) à hauteur du châssis surbaissé et un escalier (3) à plusieurs marches depuis le palier (4) jusqu'au plancher surélevé (5), dans lequel le dispositif de levage est configuré comme élévateur vertical (19), avec lequel le palier (4) en tant que plateau élévateur en forme de plaque (12) est déplaçable verticalement depuis une position de base du côté du châssis surbaissé jusqu'à une position de levage au niveau du plancher surélevé (5), caractérisé en ce que le plancher surélevé (5) présente au moins une plateforme (36) déplaçable par rapport à celui-ci, qui présente au moins la dimension de la surface d'appui d'un fauteuil roulant (6) et qui peut être déplacée en position adjacente au plateau élévateur (12) dans sa position de levage et depuis celui-ci vers d'autres régions du plancher surélevé.

2. Autocar selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'escalier (3) avec ses marches est réalisé en forme de volée d'escalier (7) qui, pour agrandir la surface de plateau élévateur accessible en particulier pour une surface de placement adéquate pour un utilisateur de fauteuil roulant (6), peut être déplacée de sa position de base au moins en partie hors de la zone de montée (2), de préférence sous le plancher surélevé (5) à une position de libération.

3. Autocar selon la revendication 2, caractérisé en ce que des dispositifs de guidage orientés dans la direction de déplacement sont montés, de préférence sous la forme de guides à rouleaux correspondant à un tiroir coulissant, sur les deux côtés de la volée d'escalier (7) et en ce que la volée d'escalier (7) peut être déplacée en entraînement commandé, de préférence par au moins un cylindre pneumatique, entre sa position de base et sa position de libération.

4. Autocar selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que la marche supérieure de l'escalier (3) est une pièce pivotante de sol (10) s'étendant dans sa position de base à fleur du niveau du plancher surélevé, qui repose sur la volée d'escalier (7) et qui peut pivoter vers le bas, et qui de préférence est reliée au sol avoisinant par au moins une charnière en forme de charnière piano ou de charnière pelliculaire, de telle manière que, lors du déplacement de la volée d'escalier (7) dans sa position de libération, le soutien de la pièce pivotante de sol (10) est également libéré et celle-ci bascule vers le bas, et que, lors d'un retour de la volée d'escalier (7) dans sa position de base, la pièce pivotante de sol (10) soit également ramenée automatiquement dans sa position de base relevée.

5. Autocar selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le plateau élévateur en forme de plaque (12) est maintenu et supporté avec un dispositif de déploiement, de préférence sur des guides à rouleaux des deux côtés, correspondant à un tiroir coulissant, de telle manière que le plateau élévateur (12) puisse être déplacé, à la hauteur du niveau du châssis surbaissé, de sa position de base hors de la zone de montée (2) à une position déployée, de préférence sur des guides à rouleaux des deux côtés, correspondant à un tiroir coulissant, en ce que le plateau élévateur en forme de plaque (12) est maintenu sur le dispositif de déploiement au moyen d'un dispositif d'abaissement (20, 21, 22), et de préférence en tant que structure à parallélogrammes articulés et/ou avec des chaînes ou des câbles de traction et des galets, de telle manière que le plateau élévateur (12) dans sa position déployée puisse être abaissé sur le sol dans une position abaissée devant la zone d'entrée (2), de telle manière qu'un utilisateur de fauteuil roulant (6) puisse s'avancer sur le plateau élévateur abaissé (12) et puisse ensuite être élevé sur le plateau élévateur (12) au niveau du châssis surbaissé et pénétrer dans la zone de montée (2).

6. Autocar selon la revendication 5, caractérisé en ce que le plateau élévateur (12) peut être déplacé de façon commandée au moyen d'au moins un entraînement, de préférence au moyen d'au moins un cylindre pneumatique (20), de sa position de base à la position déployée ainsi que de la position déployée à la position abaissée et chaque fois inversement.

7. Autocar selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'élévateur vertical est réalisé sous la forme d'un élévateur à fourche (19) avec au moins deux parties de fourche (17, 18) montées respectivement sur un côté d'un dispositif de levage, qui sont espacées l'une de l'autre et qui saisissent par dessous le plateau élévateur (12) fixé sur celles-ci éventuellement avec le dispositif de déploiement (13, 14), en ce que le dispositif de levage se compose de rails de guidage verticaux (24, 25) respectivement associés aux parties de fourche (17, 18) montées à cet endroit, qui sont disposés verticalement sur une paroi transversale (26) de la zone de montée (2), de préférence en face d'une porte de toilettes, avec une longueur allant du niveau de la position de base du plateau élévateur jusqu'au plancher surélevé (5), et en ce que les parties de fourche (17, 18) sont réglables en hauteur en étant commandées par un moteur et couplées par des éléments de transmission de mouvement, comme des entraînements par chaîne (28, 29) et/ou des entraînements par câble et/ou des broches le long des rails de guidage verticaux (24, 25), de telle manière que le plateau élévateur (12) et un fauteuil roulant (6) se trouvant sur celui-ci puisse être déplacé de sa position de base inférieure jusqu'à sa position élevée au niveau du plancher surélevé et inversement.

8. Autocar selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la partie en forme de puits de la zone de montée (2) est limitée au niveau du plancher surélevé (5) par au moins une barrière (30) abaissable dans le plancher surélevé (5).

9. Autocar selon la revendication 8, caractérisé en ce que la barrière (30) peut être abaissée de façon motorisée et est couplée mécaniquement (32) et/ou avec le réglage en hauteur (28, 29) du plateau élévateur (12), de telle manière que ladite au moins une barrière (30) soit abaissée dans la position de levage haute du plateau élévateur (12) et qu'elle soit déployée en position fonctionnelle dans la position de base inférieure du plateau élévateur (12) et éventuellement dans des positions intermédiaires.

10. Autocar selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le plancher surélevé (5) présente, au milieu de sa longueur, un couloir central abaissé (35) sur lequel des sièges de bus sont disposés de manière amovible des deux côtés à un niveau du plancher (5) plus élevé par comparaison, et en ce que la plateforme (36) peut être déplacée le long du couloir central (35) au niveau de son côté supérieur en alignement avec le niveau du plancher plus élevé, de préférence au moyen de guides à rouleaux des deux côtés.

11. Autocar selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le déplacement de la plateforme (36) est commandé par moteur et s'effectue éventuellement par appel radio.

Zeichnung