Schließfolgereglung für eine zweiflügelige Tür

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließfolgeregelung für eine zweiflügelige, einen Standflügel und einen Gangflügel aufweisende Tür, deren Türflügel von je einem auf der Bandgegenseite der Türflügel an dem Standflügel und dem Gangflügel angebrachten Obentürschließer bewegbar sind, wobei jeder Obentürschließer eine Schließerwelle aufweist, die mit dem einen Ende eines Schwenkarms verbunden ist, der mit seinem anderen Ende über ein Gleitstück in einer rahmenfesten Führungsschiene längsverschiebbar geführt ist, und das dem Gangflügel zugeordnete Gleitstück mit einer in der Führungsschiene gelagerten Klemmstange verbunden ist, die von einem Klemmelement beaufschlagbar ist, welches in der Schließlage des Standflügels von einem Auslöseelement in einer Freigabestellung gehalten und bei einer Öffnungsbewegung des Standflügels von dem Auslöseelement in eine Sperrstellung überführbar ist. Um eine solche Schließfolgeregelung derart zu gestalten, dass die Türbänder der Türflügel auf der den Türschließern, der Führungsschiene und der Schließfolgeregelung abgekehrten Seite angeordnet werden können, wobei ohne elektrische, hydraulische oder pneumatische Steuerung eine sichere Schließfolgeregelung gewährleistet werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Auslöseelement (8) mit einem zweiarmigen Hebel (11) in Wirkverbindung steht, der von der Schließerwelle (5) des an dem Standflügel (1) angebrachten Obentürschließer (3) derart beauf-schlagbar ist, dass das Auslöseelement (8) das Sperrelement in seine Freigabestellung überführt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließfolgeregelung für eine zweiflügelige, einen Standflügel und einen Gangflügel aufweisende Tür, deren Türflügel von je einem auf der Bandgegenseite der Türflügel an dem Standflügel und dem Gangflügel angebrachten Obentürschließer bewegbar sind, wobei jeder Obentürschließer eine Schließerwelle aufweist, die mit dem einen Ende eines Schwenkarms verbunden ist, der mit seinem anderen Ende über ein Gleitstück in einer rahmenfesten Führungsschiene längsverschiebbar geführt ist, und das dem Gangflügel zugeordnete Gleitstück mit einer in der Führungsschiene gelagerten Klemmstange verbunden ist, die von einem Klemmelement beaufschlagbar ist, welches in der Schließlage des Standflügels von einem Auslöseelement in einer Freigabestellung gehalten und bei einer Öffnungsbewegung des Standflügels von dem Auslöseelement in eine Sperrstellung überführbar ist.

[0002] Derartige Schließfolgeregelungen sind grundsätzlich bekannt. Sie stellen sicher, dass der Standflügel vor dem Gangflügel geschlossen wird und damit ein vollständiges, dichtes Schließen der Tür gewährleistet ist. Die richtige Schließfolge kann beispielsweise durch eine Schubstangen-Klemmfeststellung erreicht werden. Dabei ist der Gangflügel bei geschlossenem Standflügel frei bewegbar. Werden jedoch beide Türflügel geöffnet, wird der Gangflügel über die Schließfolgeregelung solange offen gehalten, bis der Standflügel vollständig geschlossen ist.

[0003] Diese bekannte Schließfolgeregelung hat sich überall dort bewährt, wo eine bandseitige Montage der Türschließer erfolgt, bei der die Türbänder auf der gleichen Türseite angeordnet sind, wie auch der Türschließer, die Führungsschiene und die Schließfolgeregelung.

[0004] Wenn sich jedoch bei zweiflügligen Türen die Türbänder auf der dem Türschließer, der Führungsschiene und der Schließfolgeregelung entgegengesetzten Seite befinden, bewegen sich infolge der geometrischen Verhältnisse die Gleitstücke an den Schwenkarmen der Türschließer bei einer Öffnungsbewegung der Türflügel zunächst geringfügig in Schlossrichtung und erst danach in Richtung auf die Bandseite der Türflügel. Dies könnte zu Verklemmungen der bekannten Schließfolgeregelung führen, so dass die gewünschte Funktionsweise nicht immer zuverlässig erzielt wird.

[0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schließfolgeregelung der eingangs genannten Art derart zu gestalten, dass die Türbänder der Türflügel auf der den Türschließern, der Führungsschiene und der Schließfolgeregelung abgekehrten Seite angeordnet werden können, wobei ohne elektrische, hydraulische oder pneumatische Steuerung eine sichere Schließfolgeregelung gewährleistet werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Schließfolgeregelung für eine zweiflügelige, einen Standflügel und einen Gangflügel aufweisende Tür, deren Türflügel von je einem auf der Bandgegenseite der Türflügel an dem Standflügel und dem Gangflügel angebrachten Obentürschließer bewegbar sind, wobei jeder Obentürschließer eine Schließerwelle aufweist, die mit dem einen Ende eines Schwenkarms verbunden ist, der mit seinem anderen Ende über ein Gleitstück in einer rahmenfesten Führungsschiene längsverschiebbar geführt ist, und das dem Gangflügel zugeordnete Gleitstück mit einer in der Führungsschiene gelagerten Klemmstange verbunden ist, die von einem Klemmelement beaufschlagbar ist, welches in der Schließlage des Standflügels von einem Auslöseelement in einer Freigabestellung gehalten und bei einer Öffnungsbewegung des Standflügels von dem Auslöseelement in eine Sperrstellung überführbar ist, erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Auslöseelement mit einem zweiarmigen Hebel in Wirkverbindung steht, der von der Schließerwelle des an dem Standflügel angebrachten Obentürschließer derart beaufschlagbar ist, dass das Auslöseelement das Sperrelement in seine Freigabestellung überführt.

[0007] Statt einer Beaufschlagung durch die Schließerwelle ist auch eine Beaufschlagung durch das mit der Schließerwelle verbundene Ende des Schwenkarms denkbar.

[0008] Infolge dieser Ausgestaltung kann mit einfachen Mitteln eine Schließfolgeregelung bereitgestellt werden, bei der eine geringfügige Bewegung des Gleitstücks in Schlossrichtung unerheblich ist, so dass die gewünschte Funktionsweise zuverlässig garantiert werden kann.

[0009] Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

[0010] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist der zweiarmige Hebel an einem Lagerbock gehalten, der an der Führungsschiene angeordnet.

[0011] Der Lagerbock ist vorteilhafterweise als U-förmiger Winkel ausgebildet, dessen offene Seite dem Obentürschließer zugewandt ist.

[0012] Der zweiarmige Hebel ist gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung an der Stirnseite des einen Schenkels des U-förmigen Winkels schwenkbar gelagert. In dem anderen Schenkel des U-förmigen Winkels ist vorteilhafterweise eine Lagerbohrung angeordnet, in welcher das Auslöseelement verschiebbar geführt ist.

[0013] Das Auslöseelement weist nach einer bevorzugten Weiterbildung einen im Wesentlichen rechtwinklig abstehenden Arm auf, der zwischen den Schenkeln des U-förmigen Lagerbocks angeordnet ist und über diese übersteht.

[0014] Der Arm ist vorteilhafterweise an seinem überstehenden Ende von dem zweiarmigen Hebel beaufschlagbar.

[0015] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Arm an seinem über die Schenkel des U-förmigen Lagerbocks überstehenden Ende mit einem stiftförmigen Ansatz versehen.

[0016] Die beiden Arme des zweiarmigen Hebels sind vorteilhafterweise winklig zueinander angeordnet, bevorzugt unter einem Winkel zwischen etwa 90° bis 180°.

[0017] Der eine Arm des zweiarmigen Hebels liegt gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung an dem stiftförmigen Ansatz an, während der andere Arme des zweiarmigen Hebels von der Schließerwelle beaufschlagbar ist.

[0018] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung anhand der Zeichnungen. Es zeigen:

Figur 1

eine zweiflügelige, einen Standflügel und einen Gangflügel aufweisende Tür mit einer Schließfolgeregelung in leicht geöffneter Stellung,

Figur 2

die Tür gemäß Figur 1 im oberen Bereich des leicht geöffneten Standflügels,

Figur 3

die Tür gemäß Figur 1 im oberen Bereich des vollständig geschlossenen Standflügels, und

Figur 4

die Tür gemäß Figur 1 im oberen Bereich des vollständig geschlossenen Gangflügels.

[0019] In der nachfolgenden Beschreibung und in den Figuren ist die Tür, deren Türschließer und die Schließfolgeregelung nur im hier interessierenden Zusammenhang erläutert und dargestellt. Insbesondere die in der Führungsschiene angeordneten Elemente der Schließfolgeregelung werden hier nicht weiter behandelt, sondern als bekannt vorausgesetzt.

[0020] Figur 1 zeigt eine zweiflügelige, einen Standflügel 1 und einen Gangflügel 2 aufweisende Tür. Im oberen Bereich des Standflügels 1 und des Gangflügels 2 ist auf der Bandgegenseite jeweils ein Obentürschließer 3 sowie eine Schließfolgeregelung 4 angeordnet.

[0021] Jeder Obentürschließer 4 weist eine Schließerwelle 5 auf, die mit dem einen Ende eines Schwenkarms 6 verbunden ist, der mit seinem anderen Ende über ein Gleitstück in einer rahmenfesten Führungsschiene 7 längsverschiebbar geführt ist. Das dem Gangflügel 2 zugeordnete Gleitstück ist mit einer in der Führungsschiene 7 gelagerten Klemmstange verbunden, die von einem Klemmelement beaufschlagbar ist. Das Klemmelement ist in der Schließlage des Standflügels 1 von einem Auslöseelement 8 in einer Freigabestellung gehalten und kann bei einer Öffnungsbewegung des Standflügels 1 von dem Auslöseelement 8 in eine Sperrstellung überführbar werden, in welcher der Gangflügel 2 festgesetzt ist.

[0022] Das Auslöseelement 8 ist im vorliegenden als Stange ausgebildet und erstreckt sich zwischen den beiden Führungsschienen 7. Das Auslöseelement 8 ist im Bereich des Standflügels 1 in einem Lagerbock 9 gelagert, der an der standflügelseitigen Führungsschiene 7 angeordnet ist.

[0023] Der Lagerbock 9 ist als U-förmiger Winkel ausgebildet, dessen offene Seite dem Obentürschließer 3 zugewandt ist. In dem einen Schenkel des U-förmigen Winkels ist eine Lagerbohrung 10 angeordnet, in welcher das Auslöseelement 8 verschiebbar geführt ist. An der Stirnseite des anderen Schenkels des U-förmigen Winkels ist ein zweiarmiger Hebel 11 verschwenkbar gelagert, der mit dem Auslöseelement 8 in Wirkverbindung steht.

[0024] Das Auslöseelement 8 weist einen im Wesentlichen rechtwinklig abstehenden Arm 12 auf, der zwischen den Schenkeln des U-förmigen Lagerbocks 9 angeordnet ist und über diese übersteht. An dem über die Schenkel des U-förmigen Lagerbocks 9 überstehenden Ende ist der Arm 12 mit einem stiftförmigen Ansatz 13 versehen, der an dem zweiarmigen Hebel 11 anliegt.

[0025] Die beiden Arme des zweiarmigen Hebels 11 sind winklig zueinander angeordnet und schließen beispielsweise einen Winkel zwischen 90° und 180°ein.

[0026] Die Anordnung ist so getroffen, dass der eine Arm des zweiarmigen Hebels 11 an dem stiftförmigen Ansatz 13 anliegt und der andere Arm von der Schließerwelle 5 des standflügelseitigen Obentürschließers 3 beaufschlagbar ist.

[0027] Die Schließfolgeregelung arbeitet wie folgt:

Bei geschlossenem Standflügel 1 kann der Gangflügel 2 frei geöffnet und geschlossen werden. In diesem Zustand liegt der zweiarmige Hebel 11 an der Schließerwelle 5 bzw. an dem mit der Schließerwelle 5 verbundene Ende des Schwenkarms 6 an. Sobald aber der Standflügel 1 geöffnet wird, entfernt sich der zweiarmige Hebel 11 von der Schließerwelle 5,

wodurch die Schließfolgeregelung aktiviert und der Gangflügel 2 in einer geöffneten Stellung gehalten wird. In geöffnetem Zustand des Standflügels 1 besteht somit kein Kontakt zwischen dem zweiarmigen Hebel 11 und der zugehörigen Schließerwelle 5. Erst wenn der Standflügel 1 in seine vollständig geschlossene Endlage kommt, gelangt der zweiarmige Hebel 11 wieder in Kontakt mit der Schließerwelle 5 bzw. mit dem mit der Schließerwelle 5 verbundene Ende des Schwenkarms 6. Dadurch wird der zweiarmige Hebel 11 in Richtung auf den stiftförmigen Ansatz 13 verschwenkt, und der Ansatz 13, der Arm 12 und das Auslöseelement 8 werden nach links (in den Figuren) verschoben. Dadurch wird der Gangflügel 2 wieder freigegeben und kann nun von dem Obentürschließer 3 geschlossen werden.

[0028] Die vorhergehende Beschreibung der vorliegenden Erfindung dient nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwecke der Beschränkung der Erfindung. Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Änderungen und Modifikationen möglich, ohne den Umfang der Erfindung sowie ihrer Äquivalente zu verlassen.

Bezugszeichenliste

[0029] 

1

Standflügel

2

Gangflügel

3

Obentürschließer

4

Schließfolgeregelung

5

Schließerwelle

6

Schwenkarm

7

Führungsschiene

8

Auslöseelement

9

Lagerbock

10

Lagerbohrung

11

zweiarmiger Hebel

12

Arm

13

Ansatz

Ansprüche

1. Schließfolgeregelung für eine zweiflügelige, einen Standflügel und einen Gangflügel aufweisende Tür, deren Türflügel von je einem auf der Bandgegenseite der Türflügel an dem Standflügel und dem Gangflügel angebrachten Obentürschließer bewegbar sind, wobei jeder Obentürschließer eine Schließerwelle aufweist, die mit dem einen Ende eines Schwenkarms verbunden ist, der mit seinem anderen Ende über ein Gleitstück in einer rahmenfesten Führungsschiene längsverschiebbar geführt ist, und das dem Gangflügel zugeordnete Gleitstück mit einer in der Führungsschiene gelagerten Klemmstange verbunden ist, die von einem Klemmelement beaufschlagbar ist, welches in der Schließlage des Standflügels von einem Auslöseelement in einer Freigabestellung gehalten und bei einer Öffnungsbewegung des Standflügels von dem Auslöseelement in eine Sperrstellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (8) mit einem zweiarmigen Hebel (11) in Wirkverbindung steht, der von der Schließerwelle (5) des an dem Standflügel (1) angebrachten Obentürschließers (3) derart beaufschlagbar ist, dass das Auslöseelement (8) das Sperrelement in seine Freigabestellung überführt.

2. Schließfolgeregelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zweiarmige Hebel (11) an einem Lagerbock (9) gehalten ist, der an der Führungsschiene (7) angeordnet ist.

3. Schließfolgeregelung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock (9) als U-förmiger Winkel ausgebildet ist, dessen offene Seite dem Obentürschließer (3) zugewandt ist.

4. Schließfolgeregelung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zweiarmige Hebel (11) an der Stirnseite des einen Schenkels des U-förmigen Winkels schwenkbar gelagert ist.

5. Schließfolgeregelung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem anderen Schenkel des U-förmigen Winkels eine Lagerbohrung (10) angeordnet ist, in welcher das Auslöseelement (8) verschiebbar geführt ist.

6. Schließfolgeregelung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (8) einen im Wesentlichen rechtwinklig abstehenden Arm (12) aufweist, der zwischen den Schenkeln des U-förmigen Lagerbocks (9) angeordnet ist und über diese übersteht.

7. Schließfolgeregelung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (12) an seinem überstehenden Ende von dem zweiarmigen Hebel (11) beaufschlagbar ist.

8. Schließfolgeregelung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (12) an seinem über die Schenkel des U-förmigen Lagerbocks (9) überstehenden Ende mit einem stiftförmigen Ansatz (13) versehen ist.

9. Schließfolgeregelung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Arme des zweiarmigen Hebels (11) winklig zueinander angeordnet sind.

10. Schließfolgeregelung nach einem der Ansprüche 8 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Arm des zweiarmigen Hebels (11) an dem stiftförmigen Ansatz (13) anliegt und der andere Arme des zweiarmigen Hebels (11) von der Schließerwelle (5) beaufschlagbar ist.

Zeichnung