[0001] Die Erfindung betrifft einen Sicherungsring zur Transportsicherung eines auf einen
bevorzugt aus Kunststoff gebildeten Behälter, insbesondere auf einen Eimer, aufgebrachten,
bevorzugt aus Kunststoff gebildeten Deckels. Die Erfindung betrifft auch ein Gebinde,
umfassend: einen bevorzugt aus Kunststoff gebildeten Behälter, insbesondere einen
Eimer, mit einem Boden und mit einer umlaufenden Seitenwand, sowie einen Deckel zum
Verschließen einer an dem Behälter gebildeten Öffnung.
[0002] Unter einem Eimer wird im Sinne dieser Anmeldung ein Behälter mit einer umlaufenden
zylindrischen, in der Regel leicht konisch geneigten Seitenwand und einer Öffnung
verstanden, die sich typischerweise über die gesamte Oberseite des Eimers erstreckt.
Die Grundform des Eimers, die typischerweise der Grundform des Bodens entspricht,
ist beliebig. Der Eimer kann beispielsweise eine ovale, runde, rechteckige oder quadratische
Grundform aufweisen. Unter einem Eimer wird im Sinne dieser Anmeldung auch ein dosenförmiger
Behälter verstanden.
[0003] Im Bereich der Öffnung weist der Behälter typischerweise einen umlaufenden Rand auf,
an dem ein Eingriffsbereich zum Zusammenwirken mit dem Deckel gebildet ist. Der Eingriffsbereich
kann beispielsweise ein Klemmprofil aufweisen, das mit einem Klemmprofil an der Innenseite
des Randes des Deckels zusammenwirkt, um die Öffnung des Behälters idealerweise dichtend
zu verschließen. Der Behälter kann eine Öffnungslasche aufweisen, die sich in den
Eingriffsbereich erstreckt, um das Abnehmen des Deckels für einen Anwender zu vereinfachen.
[0004] Beim Transport eines Gebindes kann durch die Einwirkung von äußeren Kräften der Eingriff
zwischen dem Deckel und dem Behälter ungewollt gelöst werden. Beispielsweise kann
beim Transport mehrerer Gebinde, die auf einer Palette angeordnet sind und seitlich
gegeneinander drücken, die Öffnungslasche ungewollt eingedrückt werden. Wenn in diesem
Fall ein anderes Gebinde unter den Deckel taucht und nachfolgend nach oben bewegt
wird, wie dies z.B. bei einer Kurvenfahrt eines LKWs der Fall sein kann, wird bei
eingedrückter Öffnungslasche der Deckel des Gebindes ungewollt abgehoben.
[0005] Hohe Anforderungen an die Transportsicherheit bestehen beispielsweise beim Transport
von Gefahrgut, beispielsweise in Gebinden mit UN-Zulassung für Gefahrstoffe, bei Pharmaprodukten,
bei Überseetransporten, bei sehr teuren Füllgütern, beim Paketversand oder bei medizinischen
Abfallbehältern. Es ist daher vorteilhaft, insbesondere bei derartigen Anwendungen
Maßnahmen vorzusehen, die den Deckel für den Transport des Gebindes gesondert sichern
und die das Gebinde transportsicher verschließen.
[0006] In der
DD 38150 A1 ist ein flüssigkeitsdichter Eimer aus Kunststoff beschrieben, dessen Deckel mit seinem
gewölbten Rand über eine durch einen Metallring verstärkte Randwulst des Eimers und
durch einen Spannring flüssigkeitsdicht gehalten wird.
[0007] Behälter, die Flüssigkeiten oder Gefahrgut enthalten, müssen jedoch nicht nur dauerhaft
dichtend verschließbar sein, sie müssen den Dichtigkeitszustand auch bei einwirkenden
äußeren Kräften beibehalten können. Ein Behälter zur Lagerung von Gefahrgut mit UN-Zulassung
muss beispielsweise einen Falltest bestehen, bei dem der verschlossene Behälter mit
seinem Inhalt aus einer Höhe von z.B. 1,80 m fallengelassen wird. Wenn ein solcher
Behälter mit einem Spannring auf dem Boden auftrifft, besteht die Gefahr, dass der
Spannring sich verformt und dass diese Verformung sich auf Behälter und Deckel überträgt,
so dass der Behälter undicht wird.
[0008] Um dieses Problem zu vermeiden, wird in der
DE 89 10 359 U1 ein Behälterverschluss eines Metallbehälters beschrieben, bei dem der Spannring eine
verbesserte Formbeständigkeit gegenüber von außen einwirkenden Verformungskräften
aufweist. Die beiden Enden des Spannrings sind hierbei durch ein Spannschloss miteinander
verbunden.
[0009] Falls ein solcher Behälter im Bereich des Spannschlosses auf dem Boden aufschlägt,
kann dies ebenfalls zu Beschädigungen an dem Behälter führen, die eine Undichtigkeit
herbeiführen. Um dies zu vermeiden, wird in der
DE 94 17 502 U1 vorgeschlagen, die Enden des Spannrings nach Art einer Verzahnung mit formschlüssig
einander übergreifbaren Anschlusselementen auszubilden. In der
DE 90 12 138 A1 ist ein Spannring ohne Spannverschluss beschrieben, dessen erster Endabschnitt, der
eine Öffnung aufweist, im geschlossenen Zustand des Spannrings einen zweiten Endabschnitt
überdeckt, der eine Öse aufweist, die sich im geschlossenen Zustand des Spannrings
durch die Öffnung hindurchstecken lässt.
[0010] In der
DE 100 05 299 A1 ist ein Verfahren zum vollautomatischen Verschließen von eimerförmigen Behältern
beschrieben, bei dem Spannring/Deckel-Kombinationen gemeinsam auf einen Behälter aufgelegt
werden. Unmittelbar vor dem Aufbringen einer Schließkraft zum Eindrücken des Deckels
wird der geschlossene Spannringverschluss mit Hilfe einer Öffnungseinrichtung mit
einer Öffnungskraft beaufschlagt. Nach dem Eindrücken des Deckels wird der Spannring
geschlossen und der Deckel eingedrückt, d.h. auf den Behälter aufgeschoben.
[0011] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sicherungsring und ein Gebinde mit
einem solchen Sicherungsring bereitzustellen, welche die Nachteile des Standes der
Technik überwinden. Insbesondere soll der Sicherungsring eine hohe Transportsicherheit
des Gebindes gewährleisten und in zeitgemäßen Logistik- und Abfüllprozessen sinnhaft
integrierbar sein.
[0012] Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Sicherungsring der eingangs genannten Art,
der eine umlaufende (ringförmige) Seitenwand zum Umgreifen eines Randes des Behälters
sowie einen nach innen über die umlaufende Seitenwand des Sicherungsrings vorstehenden
(ringförmigen) Sicherungsbereich zum Übergreifen eines Randes des Deckels aufweist,
wobei die Seitenwand und/oder der Sicherungsbereich in sich geschlossen sind. Unter
einer "in sich geschlossenen" Seitenwand bzw. einem in sich geschlossenen Sicherungsbereich
wird verstanden, dass die Seitenwand bzw. der Sicherungsbereich in Umfangsrichtung
kontinuierlich verlaufen. Dies bedeutet nicht, dass keine Ausnehmungen an der Seitenwand
bzw. an dem Sicherungsbereich vorgesehen sein können, diese weisen aber keine zwei
freien Enden auf, die miteinander verbunden werden können, wie dies bei einem metallischen
Spannring - mit oder ohne Spannschloss - der Fall ist.
[0013] Die Seitenwand und der Sicherungsbereich des Sicherungsrings sind typischerweise
einteilig bzw. einstückig ausgebildet. Die Seitenwand weist an ihrer Innenseite eine
vorgegebene Abmessung auf, die an die Abmessung des Randes des Behälters angepasst
ist, so dass die Seitenwand des Sicherungsrings den Rand des Behälters sowie in der
Regel den Rand des Deckels insbesondere formschlüssig umgreift. Die Seitenwand des
Sicherungsrings liegt hierbei typischerweise flächig am Rand des Behälters an. Bei
einem runden Behälter entspricht der Durchmesser der Innenseite des Sicherungsrings
annähernd dem Durchmesser der Außenseite des Randes des Behälters sowie des Deckels,
der typischerweise an seinem äußeren Rand bündig mit dem Behälter abschließt. Der
den Deckel übergreifende Sicherungsbereich kann insbesondere auf der Oberseite des
Randes des Deckels aufliegen, wenn der Sicherungsring sich in seiner Sicherungsposition
befindet.
[0014] Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, zum transportfesten Verschließen eines Gebindes
einen Sicherungsring zu verwenden, der typischerweise von der Oberseite des Behälters
auf den Rand des mit dem Deckel verschlossenen Behälters aufgeschoben wird. Der nach
innen über die Seitenwand vorstehende Sicherungsbereich des Sicherungsrings sichert
den Deckel gegen ein unbeabsichtigtes Abheben von dem Behälter. Im Gegensatz zu einem
metallischen Spannring wird der Sicherungsring somit nicht durch das Aufbringen einer
radialen Kraft unter Verringerung seines Durchmessers an dem Behälter angebracht und
nachfolgend mittels eines Spannschlosses oder mittels einer Verzahnung an dem Behälter
befestigt.
[0015] Der erfindungsgemäße Sicherungsring benötigt somit kein Spannschloss und weist auch
keine freien Enden auf, die sich beim Aufprall des mit dem Sicherungsring gesicherten
Gebindes auf den Boden unbeabsichtigt lösen könnten. Der Sicherungsring kann in der
Regel an herkömmlichen Gebinden, die einen Behälter und einen Deckel aufweisen, angebracht
werden, ohne dass zu diesem Zweck konstruktive Veränderungen an diesen Gebinden vorgenommen
werden müssen. Der Sicherungsring, genauer gesagt die Seitenwand, kann insbesondere
auch dazu dienen, eine am Rand des Behälters vorgesehene Öffnungslasche abzudecken,
so dass diese nicht ungewollt eingedrückt werden kann, was ein unbeabsichtigtes Lösen
des Deckels von dem Behälter zur Folge haben kann.
[0016] Bei einer Ausführungsform ist der Sicherungsring auf den aus Kunststoff gebildeten
Behälter, bevorzugt auf einen Eimer, insbesondere bei auf den Behälter aufgebrachtem
Deckel, aufprellbar. Der Sicherungsring kann auf den mit dem Deckel verschlossenen
Behälter aufgeprellt werden. Alternativ ist es möglich, eine vormontierte Einheit,
bei welcher der Deckel in dem Sicherungsring gehalten ist, auf den Behälter, insbesondere
auf einen Eimer, aufzuprellen, wie weiter unten näher beschrieben wird.
[0017] Der Sicherungsring ist auf den Behälter aufprellbar, d.h. translatorisch auf den
Behälter aufsetzbar bzw. aufschiebbar, wozu in einem industriellen Prozess typischerweise
eine Prellvorrichtung verwendet wird. Der Deckel, der auf den Behälter aufgebracht
und mit dem Sicherungsring gesichert wird, ist typischerweise ebenfalls aus Kunststoff
hergestellt. Um den Sicherungsring auf den Behälter bzw. auf den Deckel aufprellen
zu können, ist der Sicherungsring typischerweise aus Kunststoff hergestellt. Es ist
aber auch möglich, einen Sicherungsring, der aus einem metallischen Material oder
aus einer Kombination aus Kunststoff und einem metallischen Material hergestellt ist,
auf einen Behälter aus Kunststoff aufzuprellen bzw. aufzurasten, da das Kunststoff-Material
des Behälters beim Aufprellen bzw. beim Aufschieben des Sicherungsrings von oben nach
innen gedrückt und hierbei elastisch deformiert wird. Wird der metallische Sicherungsring
in einem Rollformverfahren hergestellt, ist es typischerweise erforderlich, die beiden
freien Enden eines rollgeformten Blechs durch ein Fügeverfahren, z.B. durch Schweißen,
dauerhaft zu verbinden, um einen in sich geschlossenen, einstückigen Sicherungsring
zu bilden. Bei einem im Spritzgießverfahren einstückig hergestellten Sicherungsring
ist ein solches Zusammenfügen typischerweise nicht erforderlich, d.h. bei einem solchen
Sicherungsring existieren praktisch keine Fügestellen.
[0018] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform sind an der Seitenwand Rastelemente oder
ein Rastrand zum Befestigen des Sicherungsrings an dem Rand des Behälters gebildet.
In der Regel ist die Kraft in radialer Richtung, die von dem Rand des Behälters auf
den Sicherungsring ausgeübt wird, nicht groß genug, um den Sicherungsring transportsicher
an dem Behälter zu fixieren. Daher werden Rastelemente oder ein (im Wesentlichen)
vollständig umlaufender Rastrand verwendet, um zu verhindern, dass der auf den Behälter
mit Deckel aufgeschobene Sicherungsring unbeabsichtigt durch äußere Kräfte gelöst
wird, d.h. typischerweise nach oben abgezogen wird. Gegebenenfalls kann der Sicherungsring
auch ohne das Vorsehen von Rastelementen an dem Behälter fixiert werden. In diesem
Fall können ggf. an dem Behälter Rastelemente angebracht sein, um den Sicherungsring
an dem Behälter zu fixieren.
[0019] Die Rastelemente bzw. der Rastrand sichern den Sicherungsring somit gegen ein unbeabsichtigtes
Abheben vom Behälter. Zu diesem Zweck können an dem Sicherungsring mehrere über den
Umfang der Seitenwand verteilte Rastelemente vorgesehen sein, die mit Rastelementen
am Behälter zusammenwirken, dies ist aber nicht zwingend erforderlich: Es ist ausreichend,
wenn lediglich an dem Sicherungsring Rastelemente angebracht sind bzw. ein Rastrand
angebracht ist, aber nicht an dem Behälter.
[0020] Die Rastelemente bzw. der Rastrand sind typischerweise an einer dem Sicherungsbereich
abgewandten Seite der Seitenwand des Sicherungsrings angebracht. Beim Aufschieben
des Sicherungsrings auf den Behälter wird/werden der Sicherungsring und/oder der Behälter
geringfügig elastisch deformiert, so dass die Rastelemente bzw. der Rastrand an der
Außenseite des Behälters entlang bewegt werden können, bis diese(r) seine/ihre Raststellung
erreicht/en.
[0021] In der Raststellung können die Rastelemente bzw. der Rastrand den Rand des Behälters,
genauer gesagt eine an dem Rand des Behälters gebildete Schürze, hintergreifen, so
dass der Sicherungsring nicht nach oben abgehoben werden kann. Bei der Verwendung
eines Rastrandes kann der Sicherungsring ggf. nicht ohne weiteres, d.h. in der Regel
nicht ohne die Verwendung eines Werkzeugs, von dem Behälter gelöst werden. Bei der
Verwendung von Rastelementen ist es möglich, ein mehrfaches Lösen und erneutes Aufschieben
des Sicherungsrings auf den Behälter oder auf andere Behälter zu realisieren, d.h.
der Sicherungsring ist mehrmals verwendbar. Auch mit Rastelementen ist es aber möglich,
den Spannring nur einmalig nutzbar zu machen, wie weiter unten näher beschrieben wird.
Ein jeweiliges Rastelement erstreckt sich in der Regel nur über einen verhältnismäßig
kleinen Bereich in Umfangsrichtung des Sicherungsrings. Die Rastelemente können insbesondere
in Umfangsrichtung gleichförmig, d.h. in gleichen Abständen, angeordnet sein. Da die
Rastelemente ggf. einzeln von einem Bediener gelöst werden müssen (s.u.), ist es günstig,
wenn die Anzahl der Rastelemente nicht zu groß ist. Beispielsweise können maximal
acht oder maximal zwölf Rastelemente an dem Sicherungsring angebracht sein.
[0022] Bei einer Weiterbildung stehen die Rastelemente nach innen über die Seitenwand des
Sicherungsrings vor, wobei die Rastelemente, insbesondere in Form von Rastnasen, bevorzugt
an einer dem vorstehenden Sicherungsbereich abgewandten Seite der Seitenwand gebildet
sind, um eine am Rand des Behälters gebildete Schürze zu hintergreifen.
[0023] In diesem Fall bildet der Rand des Behälters einen Doppelrand, der eine von der Seitenwand
des Behälters beabstandete Schürze aufweist. Die Schürze schließt sich typischerweise
an den Eingriffsbereich zur Befestigung des Deckels an, der am Rand des Behälters
gebildet ist. Zur Versteifung der Schürze sind typischerweise Versteifungsrippen vorgesehen,
die sich von der Außenseite der Seitenwand des Behälters bis zur Innenseite der Schürze
erstrecken. Der Sicherungsring, genauer gesagt die Rastnasen, können in der Raststellung
die Schürze an ihrer Unterseite hintergreifen, um auf diese Weise zu verhindern, dass
der Sicherungsring nach oben abgehoben werden kann, beispielsweise wenn auf diesen
bzw. auf den Deckel eine Auftriebskraft durch in dem Behälter transportiertes Füllgut
einwirkt. Aufgrund des Verrastens der Rastelemente unter der Schürze ist es nicht
erforderlich, für das Verrasten des Sicherungsrings bauliche Veränderungen an dem
Behälter vorzunehmen, d.h. der Sicherungsring kann auf einen herkömmlichen Behälter
mit Deckel aufgebracht werden.
[0024] Bei einer Ausführungsform sind zwischen der Seite der Seitenwand, an welcher der
nach innen vorstehende Sicherungsbereich gebildet ist, und den Rastelementen Aussparungen
in der Seitenwand gebildet. Die Aussparungen sind im Wesentlichen auf den Umfangsbereich
entlang der Seitenwand begrenzt, entlang dessen sich eine jeweilige Rastnase bzw.
ein Rastelement erstreckt. Die Aussparungen, die oberhalb der typischerweise am unteren
Rand des Sicherungsrings angebrachten Rastelemente angebracht sind, reduzieren die
Steifigkeit des Sicherungsrings in der Umgebung der Rastelemente. Auf diese Weise
wird die elastische Verformbarkeit des Sicherungsrings im Bereich der Rastelemente
erhöht, so dass diese beim Aufschieben des Sicherungsrings auf den Behälter nach außen
ausweichen können, bis die Rastnasen ihre Raststellung erreicht haben. Zudem kann
ein Bediener durch die Aussparungen gegen den Behälter drücken, während die Rastnasen
aus ihrer Raststellung gelöst werden, um eine Hebelwirkung auszuüben und auf diese
Weise den Sicherungsring von dem Behälter abzuheben.
[0025] Bei einer weiteren Weiterbildung setzen sich die Aussparungen in dem nach innen über
die Seitenwand vorstehenden Sicherungsbereich fort und stehen bevorzugt genauso weit
nach innen über wie die Rastelemente. Der Sicherungsring weist bei dieser Weiterbildung
in Bezug auf seine Hochrichtung, die bei einem im Spritzgussverfahren aus Kunststoff
hergestellten Sicherungsring der Entformungsrichtung entspricht, trotz der nach innen
vorstehenden Rastnasen keinen Hinterschnitt auf und kann ohne das Vorsehen von Schieberwerkzeugen
entformt werden.
[0026] Bei einer weiteren Ausführungsform sind an der Seitenwand im Bereich der Rastelemente
Angriffsbereiche zum Aufbringen einer zur Außenseite der Seitenwand gerichteten Kraft
auf die Rastelemente gebildet, wobei die Angriffsbereiche bevorzugt über die dem Sicherungsbereich
abgewandte Seite der Seitenwand überstehen. Um die Rastelemente aus der Raststellung
zu lösen, ist es vorteilhaft, wenn an der Seitenwand des Sicherungsrings Angriffsbereiche
gebildet sind, die es einem Bediener ermöglichen, auf die Rastelemente, beispielsweise
in Form von Rastnasen, eine nach außen gerichtete Kraft aufzubringen, um diese aus
dem Eingriff mit dem Behälter zu lösen. Es ist grundsätzlich vorteilhaft, wenn die
Angriffsbereiche an der Seitenwand des Sicherungsrings über die Seitenwand nach unten
überstehen, da die Seitenwand sich typischerweise nicht über den Doppelrand bzw. über
die Schürze des Behälters hinaus nach unten erstreckt, so dass typischerweise nur
in einem unter der Seitenwand verlaufenden Angriffsbereich auf die Innenseite der
Seitenwand eine nach außen gerichtete Kraft ausgeübt werden kann. Für den Fall, dass
die Schürze im Bereich der Aussparungen nach innen gedrückt werden kann, beispielsweise
weil im Bereich der Rastelemente des Sicherungsrings auf Versteifungsrippen zum Versteifen
der Schürze verzichtet wurde, ist es ggf. auch möglich, dass ein Bediener die Rastelemente
lösen und den Sicherungsring abheben kann, ohne dass zu diesem Zweck Angriffsbereiche
an der Seitenwand des Sicherungsrings gebildet sind.
[0027] Bei einer Weiterbildung sind ein jeweiliger Angriffsbereich und ein jeweiliges Rastelement
an einer an der Seitenwand gebildeten verschwenkbaren Lasche angebracht. In diesem
Fall ist die Lasche ungefähr auf der Höhe des Rastelements oder darüber verschwenkbar
an der Seitenwand angebracht. Der Angriffsbereich, der typischerweise unter dem Rastelement
gebildet ist, dient in diesem Fall als Hebelbereich zum Verschwenken der Lasche und
somit des Rastelements nach außen, so dass das Rastelement aus der Raststellung gelöst
werden kann. Hierbei wird das Rastelement über den Rand des Behälters bzw. der Schürze
hinaus elastisch nach außen gedehnt, so dass der Sicherungsring im Bereich des Rastelements
nach oben abgehoben werden kann. Die Laschen können beispielsweise über Filmscharniere
an der Seitenwand des Sicherungsrings angebunden sein. Die Laschen können auch als
Originalitätssicherung dienen, d.h. es kann erkennbar sein, ob eine jeweilige Lasche
aus einer im Wesentlichen parallel zur Seitenwand verlaufenden Grundstellung verschwenkt
wurde, um das zugehörige Rastelement aus seiner Raststellung zu lösen. Zu diesem Zweck
können zwischen den Seitenkanten der Lasche und der angrenzenden Seitenwand des Sicherungsrings
Sollbruchstellen gebildet sein. Die Sollbruchstellen können durch vergleichsweise
dünne Materialstellen zwischen den Kanten einer jeweiligen Lasche und der Seitenwand
des Sicherungsrings gebildet sein. Die Sollbruchstellen können durch das Hochklappen
der Lasche aus der Grundstellung aufgebrochen werden.
[0028] Bei einer weiteren Weiterbildung sind die Aussparungen für den Eingriff der über
die Seitenwand überstehenden Angriffsbereiche eines weiteren (baugleichen) Sicherungsrings
ausgebildet, der auf den Sicherungsring aufgelegt wird. Die Angriffsbereiche des weiteren
(oberen) Sicherungsrings greifen in diesem Fall in die Aussparungen des (unteren)
Sicherungsrings ein, wodurch die Stapelhöhe der übereinander gestapelten Sicherungsringe
reduziert werden kann. Um das Stapeln zu erleichtern, können die Aussparungen eine
im Wesentlichen V-förmige Geometrie aufweisen und die Seitenkanten der Angriffsbereiche
können entsprechend unter einem Winkel zur Hochachse der Seitenwand ausgerichtet sein.
Auf diese Weise wird das Eingreifen der Angriffsbereiche des oberen Sicherungsrings
in die Aussparungen des unteren Sicherungsrings vereinfacht. Die Breite der Aussparungen
kann insbesondere an die Breite der Angriffsbereiche angepasst sein, so dass die Aussparungen
zur seitlichen Anlage der Angriffsbereiche dienen.
[0029] Bei einer alternativen Ausführungsform endet die Seitenwand an ihrer dem Sicherungsbereich
abgewandten Seite in einem Abstand von weniger als 10 mm, vorzugsweise weniger als
5 mm unterhalb der Rastelemente bzw. der Rastnasen. Im Gegensatz zu der weiter oben
beschriebenen Ausführungsform, bei der Angriffs- bzw. Hebelbereiche an der Seitenwand
gebildet sind, um den Sicherungsring von dem Behälter anzuheben, wird bei der vorliegenden
Ausführungsform der Abstand zwischen der Unterseite der Seitenwand und der Unterseite
der Rastelemente auf einen herstellungsbedingt (z.B. zum Zusammenfließen des Kunststoffs)
notwendigen Abstand reduziert und somit auch die Angriffsfläche für einen Bediener
minimiert, um zu verhindern, dass der Bediener die in der Raststellung befindlichen
Rastelemente vom Rand des Behälters lösen kann. Der zum Zusammenfließen benötigte
Abstand nimmt typischerweise mit der Größe des Behälters zu. Bei der vorliegenden
Ausführungsform dienen die Rastnasen zur (idealer Weise nicht lösbaren) Verriegelung
des Deckels an dem Behälter. Eine solche Verriegelung ist bei Einweg- bzw. Entsorgungsbehältern
z.B. für medizinische Abfälle oder dergleichen günstig. Um die Angriffsfläche zu reduzieren
bzw. zu minimieren kann die Seitenwand im Bereich der Rastnasen annähernd bündig mit
der übrigen Seitenwand abschließen, d.h. es wird auf die nach unten überstehenden
Angriffsbereiche verzichtet. Bei dieser Ausführungsform kann ggf. auch auf die über
den Rastelementen angebrachten Aussparungen verzichtet werden, sofern diese nicht
erforderlich sind, um die erforderliche Elastizität des Sicherungsrings beim Aufschieben
auf den Behälter sicherzustellen. Die Rastelemente können in diesem Fall insbesondere
freie Enden in der Art von Widerhaken aufweisen, um den Sicherungsring an dem Behälter
zu verriegeln.
[0030] Bei einer weiteren Ausführungsform sind in der Seitenwand Ausnehmungen zur Aufnahme
von Halterungsstellen eines Tragbügels des Behälters gebildet. Die beiden Enden des
Tragbügels erstrecken sich an den Halterungsstellen typischerweise vom Rand des Behälters
bzw. der Schürze nach außen, weshalb die Ausnehmungen in dem Sicherungsring erforderlich
sind. Die Ausnehmungen sind typischerweise zum unteren, dem Sicherungsbereich abgewandten
Seite der Seitenwand hin offen, um den Sicherungsring von oben auf den Behälter aufsetzen
zu können. Die beiden Halterungsstellen können sich diametral gegenüberliegen, wenn
der Tragbügel zentrisch an dem Behälter angebracht ist. Je nach Anbindung des Tragbügels
an dem Behälter müssen die beiden Halterungsstellen nicht zwingend diametral gegenüberliegen.
Durch die Ausnehmungen für den Tragbügel wird die Orientierung des Sicherungsrings
beim Aufsetzen auf den Behälter vorgegeben. Die Vorgabe einer Orientierung des Sicherungsrings
in Bezug auf den Behälter kann vorteilhaft sein, wie weiter unten näher beschrieben
wird.
[0031] Bei einer weiteren Ausführungsform weist der Sicherungsring mindestens ein Sollbruchelement,
insbesondere eine Aufreißlasche, zum irreversiblen Auftrennen der in sich geschlossenen
Seitenwand und/oder des in sich geschlossenen Sicherungsbereichs auf. Durch das Ausreißen
der Lasche wird die Seitenwand des Sicherungsrings bzw. der Sicherungsbereich aufgetrennt,
d.h. die Seitenwand bzw. der Sicherungsbereich weist nach dem Auftrennen zwei freie
Enden auf. Durch das Auftrennen verliert der Sicherungsring seine Umfangsspannung
und lässt sich leicht von dem Behälter abnehmen bzw. abheben. Wird die Aufreißlasche
zur Öffnung des Sicherungsrings verwendet, kann dieser nicht wiederverwendet werden,
d.h. der Sicherungsring wird nach dem einmaligen Öffnen recycelt. Für das Aufreißen
der Aufreißlasche ist diese mit der Seitenwand bzw. dem Sicherungsbereich typischerweise
über die gesamte Höhe der Seitenwand bzw. des Sicherungsbereichs über Sollbruchstellen
bzw. über eine Perforation verbunden.
[0032] Bei einer Ausführungsform weist der nach innen vorstehende Sicherungsbereich einen
(im Wesentlichen) U-förmigen Teilbereich zum Umgreifen des Randes des Deckels auf.
Der Deckel weist typischerweise an seinem äußeren Rand ebenfalls einen im Wesentlichen
V-förmigen oder U-förmigen Teilbereich auf, der mit seiner Innenseite auf den Rand
des Behälters aufgesetzt wird und der über die flache Seite des Deckels (Deckelspiegel)
nach oben übersteht. An der Innenseite des V- oder U-förmigen Teilbereichs kann der
Deckel ein Klemmprofil aufweisen, das mit einem an dem Eingriffsbereich des Randes
des Behälters gebildeten Klemmprofil zusammenwirkt. Der U-förmige Teilbereich des
Sicherungsbereichs des Sicherungsrings weist zwei Wandabschnitte auf, die durch die
Oberseite des U-förmigen Teilbereichs miteinander verbunden sind und zwischen denen
die Seiten des Randes des Deckels bevorzugt formschlüssig aufgenommen sind. Wesentlich
ist, dass der U-förmige Teilbereich einen inneren Schenkel aufweist, der sich entlang
der Innenseite des Randes des Deckels erstreckt, um den Rand des Deckels zu umgreifen.
Für den Fall, dass der Deckel in dem Sicherungsring gehalten ist und gemeinsam mit
dem Sicherungsring auf den Behälter aufgesetzt wird (s.u.), hat es sich als günstig
erwiesen, wenn der Deckel von dem U-förmigen Teilbereich umgriffen wird, da in diesem
Fall der Rand des Deckels beim Aufschieben nicht nach innen ausweichen kann und mit
seinem Klemmprofil sicher mit dem Klemmprofil an dem Eingriffsbereich des Behälters
zusammenwirkt.
[0033] Bei einer weiteren Ausführungsform ist an der Seitenwand mindestens ein Halteelement
zum Halten eines Deckels zwischen dem Halteelement und einer Innenseite des über die
Seitenwand vorstehenden Sicherungsbereichs gebildet. Das Halteelement kann beispielsweise
in der Form einer Haltenase ausgebildet sein, die über die Innenseite der Seitenwand
übersteht und deren Abmessungen an den Durchmesser des Deckels abgestimmt sind, so
dass der Deckel mit dem freien Ende seines Randes an der Oberseite des Halteelements
bzw. der Haltenase aufliegt. Die Haltenase ist von dem vorstehenden Sicherungsbereich
typischerweise so weit beabstandet, dass der nach oben über den Deckelspiegel überstehende
Rand des Deckels sich in den U-förmigen Teilbereich des Sicherungsbereichs erstreckt.
Auf diese Weise kann eine vormontierte Kombination aus Sicherungsring und Deckel automatisiert
oder manuell auf den Rand des Behälters aufgelegt werden und durch das Aufbringen
einer Kraft auf die Oberseite des U-förmigen Teilbereichs des Sicherungsbereichs kann
der Sicherungsring auf den Rand des Behälters aufgesetzt und nachfolgend aufgeschoben
werden. Der Deckel wird hierbei von dem Sicherungsring formschlüssig umgriffen und
auf diese Weise beim Aufschieben des Sicherungsrings gleichzeitig auf den Rand des
Behälters aufgebracht. Durch die elastische Ausdehnung des Sicherungsrings in horizontaler
Richtung kann sich auch der Deckel im Bereich des Klemmprofils elastisch ausdehnen
und so in das in dem Eingriffsbereich am Rand des Behälters vorgesehene Klemmprofil,
beispielsweise eine Nut, einrasten. Für das Einschieben des Deckels in den Sicherungsring
sowie für das Aufsetzen des Sicherungsrings auf den Behälter ist es in diesem Fall
typischerweise erforderlich, dass das Halteelement eine Ausweichbewegung ausführt.
Um die Ausweichbewegung zu ermöglichen, kann das Halteelement selbst elastisch deformierbar
ausgebildet sein.
[0034] Bei einer weiteren Ausführungsform ist das Halteelement von einer Halteposition,
in der das Halteelement nach innen über die Seitenwand übersteht, in eine Freigabeposition
bewegbar, in der das Halteelement typischerweise nicht nach innen über die Seitenwand
übersteht. Wie weiter oben beschrieben wurde, kann das Halteelement beim Aufschieben
des Sicherungsrings auf den Behälter bzw. beim Einschieben des Deckels in den Sicherungsring
in horizontaler Richtung nach außen in die Freigabeposition ausweichen, so dass der
Sicherungsring auf den Behälter aufgesetzt werden kann, ohne dass das Halteelement
das Aufschieben des Sicherungsrings erschwert. Ohne die Einwirkung einer äußeren Kraft
auf das Halteelement befindet sich das Halteelement in der Halteposition. Das Halteelement
bewegt sich daher von der Freigabeposition in die Halteposition zurück, sobald keine
äußere Kraft auf das Halteelement einwirkt.
[0035] Bei einer Weiterbildung ist das Halteelement an einem elastisch deformierbaren Teilbereich
der Seitenwand, bevorzugt an einem in einer Aussparung angebrachten elastisch federnden
Zungenbereich gebildet. Der elastisch deformierbare Bereich der Seitenwand deformiert
sich beim Aufschieben des Sicherungsrings auf den Behälter elastisch, so dass das
Halteelement nach außen ausweichen kann. Die Seitenwand kann zu diesem Zweck im Bereich
des Halteelements beispielsweise eine verringerte Wandstärke aufweisen. Das Halteelement,
beispielsweise in Form einer Haltenase, kann aber auch an einem freien Ende des federnden
Zungenbereichs gebildet sein, der sich ausgehend von dem Halteelement beispielsweise
nach unten, d.h. in Richtung auf die dem Sicherungsbereich abgewandte Seite der Seitenwand,
erstreckt. An der Unterseite des Halteelements kann eine Einlaufschräge vorgesehen
sein, um die Bewegung des Halteelements in die Freigabeposition beim Einschieben des
Deckels in den Sicherungsring oder beim Aufsetzen des Sicherungsrings auf den Behälter
zu vereinfachen.
[0036] Die Aussparung, in welcher der Zungenbereich gebildet ist, kann auch dazu dienen,
einem Bediener zu ermöglichen, den in dem Sicherungsring gehaltenen Deckel zu lösen,
indem dieser manuell oder mit einem Werkzeug auf den Zungenbereich einwirkt. Die Aussparungen,
an denen der Zungenbereich gebildet ist, können wie die Aussparungen ausgebildet sein,
die oben im Zusammenhang mit den Rastelementen bzw. den Rastnasen beschrieben wurden,
d.h. die Aussparungen können sich in den nach innen über die Seitenwand vorstehenden
Sicherungsbereich erstrecken und bevorzugt zumindest genauso weit nach innen überstehen
wie die Halteelemente. Auf diese Weise ist bei der Herstellung des Sicherungsrings
in einem Spritzgussverfahren auch im Bereich der Halteelemente eine Entformung möglich,
ohne dass zu diesem Zweck Schieber oder dergleichen benötigt werden.
[0037] Bei einer weiteren Ausführungsform weist der nach innen vorspringende Sicherungsbereich
eine bevorzugt an einer Stufe oder einer Mulde gebildete Auflagefläche zur Auflage
eines weiteren (in der Regel baugleichen) Sicherungsrings auf. Mit Hilfe der Auflagefläche
können mehrere Sicherungsringe übereinander gestapelt werden. Typischerweise liegt
der weitere (obere) Sicherungsring mit dem unteren Ende seiner Seitenwand an der Auflagefläche
des (unteren) Sicherungsrings auf. Falls nach unten überstehende Angriffsbereiche
an der Seitenwand des oberen Sicherungsrings gebildet sind, können diese in entsprechend
geformte Aussparungen des unteren Sicherungsrings eingreifen, wie dies weiter oben
beschrieben wurde. Auch das Stapeln von mehreren Sicherungsringen mit vormontierten
Deckeln übereinander ist möglich, wenn zwischen dem Halteelement und der Unterseite
des Seitenrands des Sicherungsrings ein ausreichender Freiraum zur Aufnahme des typischerweise
nach oben über die Seitenwand überstehenden U-förmigen Teilbereichs des Sicherungsbereichs
gebildet ist. Typischerweise weist die Seitenwand des Sicherungsrings in ihrer Hochrichtung
eine ausreichende Erstreckung zur Bildung eines solchen Freiraums aus, die an die
Erstreckung der Schürze in Hochrichtung angepasst ist. Beispielsweise kann die Seitenwand
eine Erstreckung in Hochrichtung von mehr als ca. 30 mm und von nicht mehr als ca.
50 mm aufweisen.
[0038] Bei einer Weiterbildung sind im Bereich der Stufe Versteifungselemente, insbesondere
Versteifungsrippen, gebildet, wobei bevorzugt zwischen mindestens zwei benachbarten
Versteifungselementen ein Freiraum zur seitlichen Fixierung eines nach unten über
die Seitenwand überstehenden Angriffsbereichs eines weiteren Sicherungsrings gebildet
ist. Die Versteifungselemente erstrecken sich typischerweise nicht in den Bereich
der Auflagefläche hinein, die beispielsweise am äußeren Rand des Sicherungsbereichs
gebildet sein kann, der sich an die Oberseite der Seitenwand des Sicherungsrings anschließt.
Die Versteifungselemente können aber dazu dienen, einen Freiraum zur seitlichen Fixierung
der Rastnasen zu bilden, die über die Seitenwand des weiteren Sicherungsrings nach
innen überstehen, wie nachfolgend erläutert wird.
[0039] Wie weiter oben beschrieben wurde, greifen in der Regel die nach unten über die Seitenwand
überstehenden Angriffsbereiche in die Aussparungen an der Seitenwand ein und ein oberer
Sicherungsring liegt mit der Unterseite der Seitenwand auf der Auflagefläche auf.
Sind an dem Sicherungsring keine Aussparungen vorhanden oder ist an dem Sicherungsring
ein nach oben überstehender Stapelbereich gebildet (s.u.), kann es günstig sein, zwei
oder mehr Sicherungsringe übereinander zu stapeln, indem die Angriffsbereiche eines
oberen Sicherungsrings jeweils mit ihrer Unterseite an einer Auflagefläche eines unteren
Sicherungsrings aufliegen. In diesem Fall ist es günstig, wenn zwischen zwei benachbarten
Versteifungselementen ein Freiraum gebildet ist, um eine seitliche Lagefixierung eines
jeweiligen Angriffsbereichs des oberen Sicherungsrings zu erreichen. Wie bei den weiter
oben beschriebenen Aussparungen können auch die Versteifungselemente und somit der
Freiraum eine Geometrie aufweisen, welche die Lagefixierung eines jeweiligen Angriffsbereichs
vereinfacht. Insbesondere kann der Abstand zwischen den beiden benachbarten Versteifungselementen
der Breite eines jeweiligen nach innen vorstehenden Rastelements entsprechen, das
an dem Angriffsbereich gebildet ist.
[0040] In der Regel werden mehrere Behälter übereinander gestapelt, indem der Boden eines
oberen Behälters auf die Oberseite des Deckels eines unteren Behälters aufgesetzt
wird. Da der Boden eines leicht konisch ausgebildeten Behälters an seiner Unterseite
einen geringfügig kleineren Querschnitt aufweist als an der Oberseite des Behälters,
können an der Oberseite des Deckels über die plane Oberseite überstehende Versteifungselemente
gebildet sein, um ein seitliches Verrutschen eines auf den Deckel gestapelten Behälters
zu vermeiden. Die Versteifungselemente sind typischerweise in einem vergleichsweise
geringen Abstand zu dem überstehenden Rand des Deckels ausgebildet, der auf den Rand
des Behälters aufgesetzt wird. Verformt sich der mit dem Sicherungsring gesicherte
Deckel aufgrund eines Innendrucks in dem Behälter, wölbt sich dieser in einem nicht
von dem Sicherungsring gesicherten, radial innen liegenden Bereich nach oben. Hierbei
werden die Versteifungselemente radial nach außen in Richtung auf den U-förmigen Teilbereich
des Sicherungsrings gedrückt und drücken hierbei einen den Deckel übergreifenden Schenkel
des U-förmigen Teilbereichs gegen die Innenseite des Randes des Deckels. Auf diese
Weise entsteht ein Selbstverriegelungseffekt, der den Deckel zusätzlich an dem Sicherungsring
fixiert.
[0041] Bei einer weiteren Ausführungsform umfasst der Sicherungsring einen von dem Sicherungsbereich
an einer der Seitenwand des Sicherungsrings abgewandten Seite (d.h. nach oben) überstehenden
Stapelbereich, der eine Auflagefläche zur Auflage eines weiteren Behälters, genauer
gesagt eines Bodens eines weiteren Behälters, aufweist. Der Stapelbereich dient zur
Schaffung eines Freiraums für an der Oberseite des Deckels angebrachte, nach oben
überstehende Bauteile, beispielsweise in Form von Deckeladaptern. An einem solchen
Deckeladapter kann z.B. eine Ausgießöffnung ausgebildet sein, die z.B. der Ausgießöffnung
eines Kanisters ähnlich ist und mit einem Schraubverschluss verschlossen werden kann.
Mit dem Deckeladapter kann weiterhin ein Folienbeutel verbunden sein, der Flüssigkeiten
oder z.B. rieselfähige Feststoffe aufnimmt. Folienbeutel und Füllmedium befinden sich
dabei im Inneren des Behältnisses. Eine solche Anordnung ist eventuell zur Substitution
bestimmter Hohlkörperanwendungen geeignet.
[0042] Der Stapelbereich steht hierbei so weit über den Sicherungsbereich über, dass die
Auflagefläche zur Auflage des weiteren Behälters sich oberhalb des an der Oberseite
des Deckels gebildeten Bauteils (oder der Bauteile) befindet bzw. bündig mit der Oberseite
dieses Bauteils (oder der Bauteile) abschließt. Auf diese Weise können trotz des Vorhandenseins
von über die Oberseite des Deckels überstehenden Bauteilen mehrere jeweils mit einem
Sicherungsring gesicherte Behälter bzw. Gebinde übereinander gestapelt werden bzw.
der Sicherungsring ermöglicht die Stapelung solcher Gebinde.
[0043] An Stelle des weiter oben beschriebenen Stapelbereichs an dem Sicherungsring ist
es grundsätzlich auch möglich, den erforderlichen Freiraum für über den Deckel überstehende
Bauteile, beispielsweise für Deckeladapter, dadurch zu schaffen, dass am Boden des
Behälters ein Stehrand gebildet wird. Bei dem Stehrand handelt es sich um einen nach
unten über den Boden des Behälters überstehenden Rand, dessen Höhe so gewählt ist,
dass der gewünschte Freiraum geschaffen wird, wenn der Behälter mit dem Stehrand auf
dem Deckel eines darunter angeordneten weiteren Behälters aufgesetzt wird. Der Stehrand
kann eine zylindrische Geometrie aufweisen, d.h. dieser verläuft im Gegensatz zur
Seitenwand des Behälters in der Regel nicht konisch. Eine zylindrische Ausgestaltung
des Stehrandes ist aber beispielsweise für das Anbringen eines so genannten In-Mould-Labels
(IML), d.h. einer bedruckten Folie, die auf die Außenseite des Behälters aufgebracht
wird, nicht vorteilhaft. Um dieses Problem zu lösen, kann das IML ggf. im Bereich
des Stehrandes weggelassen werden.
[0044] Alternativ zum Vorsehen eines Stehrandes ist es grundsätzlich auch möglich, einen
Freiraum für über den Deckel überstehende Bauteile dadurch zu schaffen, dass im Boden
des Behälters eine Einbuchtung angebracht wird, die auf den Bereich des Bodens begrenzt
ist, an dem das Bauteil über den Deckel übersteht. Derartige Behälter bzw. Eimer sind
jedoch für Füllgüter mit Misch- oder Rühranforderungen ungeeignet, da die Rührwerke
die benetzte Bodenfläche des Behälters in diesem Fall nur unzureichend und folglich
mit mangelhaftem Mischergebnis erreichen. Beim Stapeln der Gebinde ist zudem eine
passgenaue Ausrichtung bei der Stapelung erforderlich.
[0045] Der Stapelbereich des Sicherungsrings kann einteilig mit dem restlichen Sicherungsring
ausgebildet sein. Typischerweise schließt sich der Stapelbereich an den U-förmigen
Teilbereich des Sicherungsbereichs an. Der Stapelbereich bzw. eine Seitenwand des
Stapelbereichs kann sich beispielsweise ausgehend vom inneren Schenkel des U-förmigen
Teilbereichs nach oben erstrecken. Der Stapelbereich kann beispielsweise ringförmig
ausgebildet sein und eine horizontal ausgerichtete Auflagefläche zur Auflage des Behälters
aufweisen. Der Stapelbereich kann insbesondere im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig
ausgebildet sein, wobei ein innen liegender Schenkel des Stapelbereichs sich typischerweise
so weit nach unten erstreckt, dass das freie Ende dieses Schenkels, ggf. mit einem
an diesem gebildeten horizontal verlaufenden Vorsprung, bis zur Oberseite des Deckels
reicht, der auf den Behälter aufgesetzt und von dem Sicherungsring gesichert wird.
Auf diese Weise kann der Deckel zur Abstützung des Stapelbereichs verwendet werden.
Die Auflagefläche des Stapelbereichs kann sich innen an einen Kragenbereich des Stapelbereichs
anschließen, der sich weiter nach oben erstreckt als die Auflagefläche, um einen weiteren
Behälter, der beim Stapeln auf die Auflagefläche aufgesetzt wird, seitlich zu fixieren.
[0046] Bei einer Weiterbildung ist der Stapelbereich als Stapelring ausgebildet, der lösbar
an dem Sicherungsbereich, bevorzugt an dem U-förmig vorstehenden Teilbereich des Sicherungsbereichs,
befestigt ist. In diesem Fall ist der Sicherungsring typischerweise zweiteilig ausgebildet,
d.h. dieser besteht aus dem Stapelring als einem Bauteil und dem Sicherungsbereich
mit der Seitenwand als zweitem Bauteil. Dies ist günstig, da der Stapelring in der
Regel nur bei Behältern bzw. bei Deckeln benötigt wird, bei denen ein Bauelement,
beispielsweise in Form eines Deckeladapters, über den Deckel übersteht und somit das
Stapeln von mehreren Behältern übereinander verhindert, sofern nicht der Stapelbereich
bzw. der Stapelring verwendet wird. Auf die Verwendung des Stapelrings kann jedoch
verzichtet werden, wenn herkömmliche Deckel bzw. Behälter ohne über den Deckel überstehende,
das Stapeln behindernde Bauteile gestapelt werden sollen.
[0047] Für die lösbare Verbindung des Stapelrings mit dem Sicherungsbereich, die in der
Regel an der Oberseite des Sicherungsbereichs erfolgt, bestehen verschiedene Möglichkeiten.
[0048] Bevorzugt weist der Sicherungsbereich eine Rinne zur Aufnahme eines freien Endes
einer Seitenwand des Stapelrings auf. Die Rinne weist einen typischerweise U-förmigen
Querschnitt auf, der aber im Gegensatz zu dem U-förmigen Teilbereich des Sicherungsbereichs
nicht nach unten, sondern nach oben hin offen ist, um das untere Ende der Seitenwand
des Stapelrings aufzunehmen. Die Rinne kann sich unmittelbar an den inneren Schenkel
des U-förmigen Teilbereichs des Sicherungsbereichs anschließen. In diesem Fall kann
der innen liegende Schenkel des U-förmigen Teilbereichs des Sicherungsbereichs den
außen liegenden Schenkel des U-förmigen Profils der Rinne bilden. Die lösbare Verbindung
des Sicherungsrings mit Hilfe der Rinne ermöglicht eine erleichterte Kraftübertragung
in vertikaler Richtung von der Auflagefläche bzw. von dem Sicherungsring auf den Deckel
beim Aufsetzen des Sicherungsrings auf den Behälter, insbesondere wenn der Deckel
in dem Sicherungsring vormontiert ist.
[0049] Bei einer Weiterbildung weist der Stapelring mindestens eine Eingriffsöffnung zum
Abheben des Stapelrings von dem Sicherungsbereich des Sicherungsrings auf. Bevorzugt
sind mehrere Eingriffsöffnungen an dem Stapelring angebracht, die in Umfangsrichtung
gleichmäßig verteilt sind. Die Eingriffsöffnungen erleichtern das Abziehen des Stapelrings
vom Sicherungsbereich des Sicherungsrings. Der Stapelring kann beispielsweise abgenommen
werden, um das Entleeren des Behälters zu erleichtern.
[0050] Bei einer weiteren Ausführungsform weist der Stapelbereich eine Ausgießmulde zum
Ausgießen von Füllgut aus dem Behälter auf. Das Vorstehen einer Ausgießmulde ist insbesondere
günstig, wenn der Stapelbereich einteilig mit dem restlichen Sicherungsring ausgebildet
ist. In diesem Fall kann der Behälter über die Ausgießmulde entleert werden, ohne
dass zu diesem Zweck der Sicherungsring von dem Behälter abgenommen werden muss. Die
Ausgießmulde ermöglicht ein einfaches und zielgenaues Entleeren des Füllguts.
[0051] Mehrere Sicherungsringe, die einen Stapelbereich aufweisen, können - unabhängig davon,
ob diese ein- oder mehrteilig ausgebildet sind - wie Sicherungsringe ohne einen Stapelbereich
übereinander gestapelt werden, d.h. ein oberer Sicherungsring liegt mit der Unterseite
der Seitenwand auf der Auflagefläche eines unteren Sicherungsrings auf. Für den Fall,
dass nach unten überstehende Angriffs- bzw. Hebelbereiche an der Seitenwand gebildet
sind, greifen diese in Ausnehmungen bzw. in Fenster des darunter liegenden Sicherungsrings
ein.
[0052] Unterschiede beim Stapeln ergeben sich gegebenenfalls, wenn in dem Sicherungsring
mit dem Stapelbereich ein Deckel vormontiert ist. In diesem Fall kann der obere Sicherungsring
leicht verdreht aufgesetzt werden, so dass die Unterseite der Angriffsbereiche auf
der Auflagefläche bzw. auf der Stufe oder Mulde am Rand des unteren Sicherungsrings
aufliegt und nicht in die Ausnehmungen an dem unteren Sicherungsring eingreift. Durch
die seitliche Fixierung der Angriffsbereiche durch den Freiraum zwischen den Versteifungselementen,
die an dem umlaufenden Rand bzw. der Stufe des Sicherungsrings gebildet sind, kann
eine Drehbewegung des oberen Sicherungsrings relativ zum unteren Sicherungsring verhindert
werden. Der Abstand zwischen der Oberseite des Stapelbereichs, genauer gesagt eines
dort gebildeten Kragenbereichs, und dem Sicherungsbereich des Sicherungsrings entlang
der Hochachse des Sicherungsrings ist hierbei bevorzugt derart gewählt, dass der vormontierte
Deckel bei zwei übereinander gestapelten Sicherungsringen von der Oberseite des Stapelbereichs,
genauer gesagt des Kragenbereichs, des unteren Sicherungsrings unterstützt wird, d.h.
die Rückseite des Deckels liegt typischerweise auf der in der Regel ringförmig umlaufenden
Oberseite des Stapelbereichs auf.
[0053] Bei einer weiteren Ausführungsform umfasst der Sicherungsring zusätzlich einen über
den nach innen vorstehenden Sicherungsbereich nach unten überstehenden Abdeckbereich,
der mindestens eine Abdeckfläche zum zumindest teilweisen Abdecken der Oberseite des
Deckels, bevorzugt in mindestens einem insbesondere wannenförmigen Teilbereich umfasst.
In diesem Fall kann der Deckel einen planen Deckelspiegel oder mindestens einen nach
unten über den Deckelspiegel überstehenden, beispielsweise wannenförmigen Teilbereich
aufweisen. Das Abdecken der (planen) Oberseite des Deckels mit Hilfe der Abdeckfläche
kann zur Erhöhung der Stabilität des Deckels sinnvoll sein. Auch kann in den Zwischenraum
zwischen der (planen) Oberseite des Deckels und der Abdeckfläche ein flacher Gegenstand,
z.B. in Form einer (Informations- oder Werbe-)Broschüre, etc. eingelegt werden.
[0054] Weist der Deckel einen z.B. wannenförmigen Teilbereich auf, so wird dieser typischerweise
ganz, ggf. aber nur teilweise von der Abdeckfläche des Sicherungsrings abgedeckt.
Die Abdeckfläche kann plan ausgebildet sein und sich auf der Höhe des Deckelspiegels
erstrecken. Die Abdeckfläche liegt hierbei zumindest teilweise an der Oberseite des
Deckels an, und zwar typischerweise außerhalb des nach unten überstehenden Teilbereichs.
Auf diese Weise kann mit Hilfe der Abdeckfläche ein insbesondere vollständig abgeschlossener
Zwischenraum zwischen der Oberseite des wannenförmigen Teilbereichs und der Unterseite
der Abdeckfläche gebildet werden. In dem Zwischenraum können Gegenstände, beispielsweise
Werkzeuge zur Nutzung für einen Bediener des Gebindes aufgenommen bzw. gelagert werden.
Anders als bei den weiter oben beschriebenen Ausführungsformen, bei denen der Sicherungsring
eine typischerweise zentrische Öffnung aufweist und den Deckel im Wesentlichen (mit
Ausnahme des Stapelbereichs) nur im Bereich des Deckelrandes übergreift, kann bei
der vorliegenden Ausführungsform der Abdeckbereich die ansonsten vorhandene Öffnung
in dem Sicherungsring verschließen. In diesem Fall wird der ringförmige Sicherungsbereich
durch den an den Sicherungsbereich angrenzenden Abdeckbereich bzw. durch die Abdeckfläche
zu einer geschlossenen Fläche ergänzt, welche den Deckel vollständig übergreift bzw.
abdeckt.
[0055] In einer Weiterentwicklung ist es möglich, dass der Abdeckbereich lösbar, z.B. durch
Sollbruchstellen, an den sich nach Außen anschließenden Sicherungsring angebunden
wird. Alternativ könnte der Abdeckbereich aus einem abziehbaren In-Mould-Label oder
einer abziehbaren Folie gebildet werden. Dadurch kann der Abdeckbereich vom Sicherungsring
gelöst werden, um an die im Zwischenraum lagernden vorbenannten Gegenstände zu gelangen,
ohne dass der Sicherungsring dabei seine sichernde Funktion verliert.
[0056] Bei einer weiteren Ausführungsform weist der Sicherungsring ein Indexierfenster zum
Eingriff eines an dem Deckel gebildeten Indexierelements zur lagerichtigen Ausrichtung
des Deckels relativ zu dem Sicherungsring auf. Für den Fall, dass an dem Deckel ein
Bauteil vorgesehen ist, welches in Umfangsrichtung relativ zu dem Behälter geeignet
ausgerichtet werden muss, beispielsweise ein Deckeladapter mit einer Ausgießöffnung,
ist es erforderlich, den Deckel in Umfangsrichtung lagerichtig zu dem Sicherungsring
zu positionieren. Um dies zu erreichen, kann an dem Sicherungsring ein Indexierfenster
(Öffnungsfenster) vorgesehen sein, in das ein an dem Deckel gebildetes, typischerweise
nach außen vorstehendes Indexierelement, beispielsweise in Form einer angeformten
Zentrierfahne, eingreift. Zur Anzeige der Position in Umfangsrichtung können an dem
Sicherungsring zusätzliche Markierungen angebracht sein. Der Sicherungsring mit dem
lagerichtig ausgerichteten Deckel wird beim Aufsetzen auf den Behälter über die Ausnehmungen,
die zur Aufnahme von Halterungsstellen des Tragbügels des Behälters dienen, lagerichtig
ausgerichtet. Auf diese Weise kann ein am Deckel vorgesehenes Bauelement, beispielsweise
der weiter oben beschriebene Deckeladapter, relativ zu dem Tragbügel geeignet - typischerweise
zentrisch zwischen den beiden Halterungsstellen - ausgerichtet werden, um den Behälter
über die Ausgussöffnung des Deckeladapters zu entleeren.
[0057] Bei einer weiteren Ausführungsform weist der Sicherungsbereich, insbesondere der
U-förmige Teilbereich, an seiner Oberseite eine Auflagefläche zur Auflage auf einer
Oberseite einer Seitenwand eines Behälters auf. Dies ist günstig, wenn der Sicherungsring,
genauer gesagt ein mit diesem gesicherter, mit einem Deckel verschlossener Behälter
kopfüber auf die Oberseite der Seitenwand eines leeren Behälters aufgesetzt wird.
Der Sicherungsring weist in diesem Fall typischerweise einen Stapelbereich auf, der
sich in die Öffnung des Behälters hinein erstreckt. An dem Deckel des mit dem Sicherungsring
gesicherten, kopfüber ausgerichteten Behälters sind hierbei typischerweise einer,
in der Regel mehrere Deckeladapter angebracht, durch deren Ausgussöffnungen der Inhalt
des kopfüber gestellten Behälters entleert werden kann. Insbesondere kann hierbei
Füllgut, das in zwei oder mehr mit einem jeweiligen Deckeladapter verbundenen Folienbeuteln
innerhalb des Behälters gelagert ist, gleichzeitig entleert werden.
[0058] Bei einer weiteren Ausführungsform ist an einer Außenseite der Seitenwand eine Mehrzahl
von noppenförmigen Vorsprüngen (Rastnocken) gebildet. Die noppenförmigen Vorsprünge
an der Außenseite der Seitenwand stehen typischerweise an dem Rand des Behälters am
weitesten nach außen vor, so dass diese mit Noppen, die an der Außenseite einer Seitenwand
eines Sicherungsrings eines benachbarten Behälters gebildet sind, in Eingriff kommen
und mit diesen eine formschlüssige Verbindung und somit eine Transportsicherung bilden
können. Die noppenförmigen Vorsprünge können insbesondere dazu dienen, ein Aufreiten
von nebeneinander angeordneten Gebinden in einem Palettenverbund zu verhindern.
[0059] Bei einer weiteren Ausführungsform umfasst der Sicherungsring einen insbesondere
bandförmigen Tragbügel, der an zwei Halterungsstellen an gegenüberliegenden Seiten
des Sicherungsrings angebracht ist. Der Tragbügel bildet gleichzeitig eine Querverstrebung
für den Sicherungsring. Die Halterungsstellen sind typischerweise an der Innenseite
des Sicherungsbereichs des Sicherungsrings gebildet. Wird der Sicherungsring auf den
Behälter aufgesetzt und mit Hilfe der Rastelemente oder eines Rastrands gegen das
Abheben von dem Behälter gesichert, kann der mit dem Sicherungsring gesicherte Behälter
an dem Tragbügel des Sicherungsrings gehalten und transportiert werden. In diesem
Fall kann auf das Anbringen eines Tragbügels an dem Behälter verzichtet werden. Der
bandförmige Tragbügel kann aus demselben Material wie der Sicherungsring hergestellt
werden, beispielsweise aus Kunststoff. In diesem Fall kann der Sicherungsring mit
dem Tragbügel einteilig ausgebildet werden. Alternativ ist es möglich, den Tragbügel
aus einem anderen Material als den Sicherungsring herzustellen, beispielsweise aus
einem metallischen Material.
[0060] Bevorzugt ist der Sicherungsring aus Kunststoff gebildet. In der Regel wird der Sicherungsring
in diesem Fall mittels eines Spritzgussverfahrens hergestellt. Die Verwendung eines
Sicherungsrings aus Kunststoff ist insbesondere günstig, um die weiter oben beschriebenen
Elemente wie Rastnasen, Ausnehmungen, etc. kostengünstig herstellen zu können. Ein
Sicherungsring, der aus Kunststoff gebildet ist, benötigt in der Regel lediglich eine
Wandstärke der Seitenwand, die im Wesentlichen der Wandstärke der Seitenwand eines
Behälters entspricht, der mit dem Sicherungsring gesichert wird. Auch bei einem mehrteiligen
Sicherungsring, der beispielsweise mit einem Stapelring versehen ist, sind die einzelnen
Teile in der Regel aus Kunststoff hergestellt.
[0061] Bei einer alternativen Ausführungsform ist der Sicherungsring aus einem metallischen
Material - oder ggf. aus einem anderen alternativen Werkstoff (außer Kunststoff) -
gebildet. Die konstruktive Gestaltung und die Geometrie des Sicherungsrings richten
sich hierbei nach dem angewandten Produktionsverfahren. Ein metallischer Sicherungsring
kann beispielsweise in einem Rollformverfahren hergestellt werden. Auch in diesem
Fall kann der Sicherungsring einen Sicherungsbereich aufweisen, an dessen Oberseite
eine Auflagefläche für einen weiteren Sicherungsring gebildet ist, beispielsweise
in einer Mulde an der Oberseite des Sicherungsbereichs. Auf diese Weise können mehrere
metallische Sicherungsringe übereinander gestapelt werden. Auch bei einem metallischen
Sicherungsring kann ein Stapelbereich gebildet werden, der sich beispielsweise an
einen im Wesentlichen U-förmigen Teilbereich des Sicherungsbereichs anschließt, um
einen Freiraum für an der Oberseite eines Deckels angebrachte Bauelemente, insbesondere
in Form von Deckeladaptern, zu schaffen. An Stelle von Rastelementen kann der metallische
Sicherungsring beispielsweise einen an der Unterseite der in sich geschlossenen Seitenwand
umlaufenden Rastrand aufweisen, der ggf. lediglich im Bereich der Ausnehmungen für
die Halterungsstellen des Tragbügels unterbrochen ist. Beim Aufschieben des Sicherungsrings
auf den Behälter wird der Sicherungsring und ggf. der Behälter elastisch deformiert,
so dass der nach innen überstehende Rastrand nach außen gedrückt wird. Zum Lösen des
Sicherungsrings von dem Behälter ist es ggf. erforderlich, den Rastrand mit Hilfe
eines Werkzeugs nach außen zu bewegen, um den Sicherungsring von dem Behälter abheben
zu können.
[0062] Es versteht sich, dass Sicherungsringe auch als Verbund bzw. als Kombination von
Kunststoffen und z.B. metallischen Materialien hergestellt werden können. In diesem
Fall könnte der U-förmige Sicherungsbereich z.B. im Rollformverfahren aus Weißblech
hergestellt werden, während die Seitenwand des Sicherungsrings mit den Rastbereichen
und der Stapelbereich aus Kunststoff geformt sind. Die Ausprägung der Kunststoffgeometrie
und die Verbindung mit dem Metallbauteil erfolgt während eines Spritzgießvorgangs.
[0063] Die Erfindung betrifft auch ein Gebinde der eingangs genannten Art, welches einen
Sicherungsring aufweist, der wie weiter oben beschrieben ausgebildet ist, wobei dessen
ringförmige Seitenwand einen Rand des Behälters umgreift und dessen nach innen über
die Seitenwand vorstehender Sicherungsbereich einen Rand des Deckels übergreift, um
diesen an dem Behälter für den Transport zu sichern.
[0064] Wie weiter oben beschrieben wurde, kann bei einem solchen Gebinde mit minimalem Materialeinsatz
eine hohe Transportsicherheit gewährleistet werden, die idealerweise auch eine UN-Zulassung
für Feststoffe oder sogar Flüssigkeiten ermöglicht. Der als Transportsicherung dienende
Sicherungsring ist sowohl für einen Abfüller als auch für einen Anwender einfach handhabbar.
Wie weiter oben beschrieben wurde, ist eine Nest- bzw. Stapelbarkeit der Gebinde bzw.
der Sicherungsringe gegeben. Durch den Sicherungsring kann insbesondere ein reversibles
Öffnen und Schließen des Gebindes erfolgen.
[0065] Bei einer Ausführungsform weist der Behälter an seinem Rand einen umlaufenden Eingriffsbereich
zum Zusammenwirken mit dem auf den Behälter aufgesetzten Deckel auf, wobei der Rand
bevorzugt eine von der Seitenwand des Behälters beabstandete Schürze aufweist, die
sich an den Eingriffsbereich anschließt und an der die ringförmige Seitenwand des
Sicherungsrings typischerweise flächig bzw. formschlüssig anliegt. Wie weiter oben
beschrieben wurde, ist in diesem Fall an dem Behälter im Bereich der Öffnung ein Doppelrand
gebildet. Der Sicherungsring erstreckt sich in diesem Fall bevorzugt entlang der gesamten
Höhe der Schürze und hintergreift die Schürze an ihrer Unterseite mit den nach innen
vorstehenden Rastelementen bzw. mit dem Rastrand.
[0066] Bei einer Ausführungsform ist in dem Deckel mindestens eine Deckelöffnung gebildet
und in der Öffnung ist ein mit dem Deckel insbesondere lösbar verbundener Deckeladapter
angebracht, der eine über die Oberseite des Deckels vorstehenden Stutzen mit einer
Ausgussöffnung aufweist, die mit einem Verschluss, einem sonstigen Bauteil, insbesondere
aber mit einem Drehverschluss, verschließbar ist, wobei an dem Deckeladapter bevorzugt
mindestens ein Folienbeutel befestigt ist. Der Deckeladapter ermöglicht es, dass der
Behälter, insbesondere in Form eines Eimers, die Funktionalität eines Hohlkörpers,
wie beispielsweise eines Kanisters, übernimmt. Die Deckelöffnung(en), in welche ein
jeweiliger Deckeladapter eingesetzt ist, können z.B. durch das Ausbrechen eines Deckelabschnitts
mit einer perforiert vorgestanzten Öffnungsgeometrie hergestellt werden. An dem Deckel
können mehrere Deckelöffnungen gebildet sein, in die jeweils ein Deckeladapter eingesetzt
wird. Die Anzahl der Deckeladapter wird durch die zur Verfügung stehende Fläche des
Deckels und die Größe der Deckeladapter begrenzt. Es versteht sich, dass mehrere Deckelöffnungen
mit unterschiedlicher Größe und/oder Geometrie zum Einsetzen von entsprechenden Deckeladaptern
an ein- und demselben Deckel vorgesehen sein können. Ein jeweiliger Deckeladapter
kann an dem Deckel bzw. am Rand der Deckelöffnung mit Hilfe von einem oder mehreren
Rastelementen befestigt werden.
[0067] Der Deckeladapter, genauer gesagt der Verschluss(deckel) kann grundsätzlich als Dreh-,
Auszieh- oder Prellverschluss ausgebildet sein. Beim Vorsehen eines Drehverschlusses
ist es erforderlich, das auftretende Drehmoment beim Schließen und Öffnen des Drehverschlusses
zum angrenzenden Deckel zu übertragen. Dies kann beispielsweise durch eine kraftschlüssige
Verbindung des Deckeladapters mit dem Deckel im Bereich einer Verbindungsfläche des
Deckeladapters erreicht werden, bei der es sich typischerweise um eine plane Fläche
handelt, die mit dem Deckel über ein Schweißverfahren oder ggf. durch eine stoffschlüssige
Verbindung, z.B. durch Kleben, dauerhaft verbunden ist. An der Rückseite der Verbindungsfläche
kann der weiter oben beschriebene mindestens eine Folienbeutel mit dem Deckeladapter
verbunden sein. Die Verbindung mit einem Folienbeutel kann ebenfalls stoffschlüssig,
z.B. durch Verkleben, oder durch eine andere Verbindungstechnik, z.B. durch Schweißen
hergestellt werden.
[0068] Der Deckeladapter kann lösbar und insbesondere lose, d.h. mit einem (geringen) Spiel
mit dem Deckel verbunden sein. Durch die lose Verbindung mit dem Deckel verbleibt
ein Luftspalt zwischen dem Deckeladapter und dem Deckel, durch den bei Entleeren des
Füllguts Luft in den mit dem Deckel verschlossenen Behälter nachströmen kann. Auf
diese Weise kann typischerweise ein gluckerfreies Entleeren des Füllguts aus dem in
dem Behälter befindlichen Folienbeutel erfolgen. Zur Übertragung des Drehmoments von
dem Deckeladapter auf den Deckel kann der Deckeladapter mindestens einen sich von
einem (Gewinde-)Stutzen nach außen erstreckenden Vorsprung zum Eingreifen in eine
komplementär geformte Aussparung am Rand der Deckelöffnung aufweisen, oder umgekehrt.
[0069] Bei einer weiteren Ausführung ist das Material des Behälters, des Deckels und/oder
des Sicherungsrings Polyethylen, Polypropylen, Polyamide, PET oder Polyolefine. Behälter
aus Polyolefinen, insbesondere aus Polypropylen, Polyethylen, Polyamid oder aus Polyethylenterephthalat
(PET) sind typischerweise kostengünstig herstellbar. Ferner weisen derartige Behälter
vorteilhafte Eigenschaften auf, wie z.B. eine große Beständigkeit durch hohe Zähigkeits-
und Reißdehnungswerte. Grundsätzlich können der Behälter und/oder der Deckel und/oder
der Sicherungsring aber auch aus anderen Kunststoff-Materialien (insbesondere aus
Thermoplasten, ggf. auch aus Duroplasten) hergestellt sein. Der Behälter, der Sicherungsring
und/oder der Deckel sind typischerweise in einem Spritzgussverfahren hergestellt,
es ist aber ggf. auch möglich, den Behälter durch ein Tiefzieh- oder ein Blasformverfahren
herzustellen. Der Sicherungsring kann aus Kunststoff bestehen, es ist aber auch möglich,
den Sicherungsring aus einem Verbund aus Kunststoff und Metall oder aus Metall herzustellen,
wie dies weiter oben beschrieben ist. Insbesondere ist es günstig, wenn der Sicherungsring,
der Deckel und der Behälter, d.h. das gesamte Gebinde, aus einem recyclingfähigen
Kunststoff hergestellt sind.
[0070] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung.
Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß
jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden.
Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung
zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung
der Erfindung.
[0071] Die Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird anhand von Ausführungsbeispielen
näher erläutert. Es zeigen die:
- Fig. 1
- eine Darstellung einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gebindes mit einem
Eimer, einem Deckel und einem Sicherungsring zur Transportsicherung des Deckels,
- Fig. 2
- eine schematische Darstellung des Gebindes von Fig. 1 beim Aufschieben des Sicherungsrings
auf einen Behälter, wobei der Deckel in dem Sicherungsring vormontiert ist,
- Fig. 3a-c
- drei Schnittdarstellungen des Gebindes von Fig. 2, vor, während und nach dem Aufschieben
des Sicherungsrings auf den Rand des Behälters,
- Fig. 4a,b
- eine Seitenansicht und einen Schnitt einer verschwenkbaren Lasche zum Bewegen eines
an der Lasche angebrachten Rastelements,
- Fig. 5a,b
- einen Teilbereich des Sicherungsrings sowie einen Schnitt durch einen Sicherungsring
mit Rastelementen zur Verriegelung des Sicherungsrings an dem Behälter,
- Fig. 6a,b
- einen Teilbereich des Sicherungsrings mit einer Aufreißlasche zum Auftrennen einer
Seitenwand und eines Sicherungsbereichs des Sicherungsrings,
- Fig. 7a,b
- einen Sicherungsring, an dem eine Stufe mit einer Auflagefläche gebildet ist, auf
der ein weiterer Sicherungsring aufliegt,
- Fig. 8a,b
- zwei übereinander gestapelte Sicherungsringe, die jeweils ein Halteelement zum Halten
eines in dem Sicherungsring vormontierten Deckels aufweisen,
- Fig. 9
- ein Gebinde mit einem Sicherungsring mit noppenförmigen Vorsprüngen an einer Außenseite
der Seitenwand,
- Fig. 10
- ein Schnitt durch ein Gebinde mit einem Deckel, an dessen Oberseite Versteifungselemente
gebildet sind, die beim Aufwölben des Deckels gegen den Sicherungsring drücken,
- Fig. 11a-c
- Darstellungen eines Gebindes mit einem Sicherungsring, der ein Indexierfenster zum
Eingriff eines an dem Deckel gebildeten Indexierelements aufweist,
- Fig. 12a,b
- Darstellungen eines Gebindes mit einem Sicherungsring, der einen Stapelbereich mit
einer Auflagefläche für einen Behälter eines weiteren Gebindes aufweist,
- Fig. 13a,b
- Darstellungen analog zu Fig. 12a,b, bei dem der Stapelbereich des Sicherungsrings
als Stapelring ausgebildet ist, der lösbar mit einem Sicherungsbereich des Sicherungsrings
verbunden ist,
- Fig. 14a,b
- Darstellungen analog zu Fig. 7a,b mit zwei übereinander gestapelten Sicherungsringen,
die einen Stapelbereich aufweisen,
- Fig. 15a,b
- Darstellungen analog zu Fig. 14a,b mit zwei übereinander gestapelten Sicherungsringen,
die einen Stapelbereich und einen vormontierten Deckel aufweisen,
- Fig. 16
- eine Darstellung eines Gebindes mit einer an dem Stapelbereich des Sicherungsrings
gebildeten Ausgießmulde zum zielgenauen Ausgießen von Füllgut,
- Fig. 17
- eine Darstellung eines Gebindes mit einem an dem Sicherungsring gebildeten bandförmigen
Tragbügel,
- Fig. 18
- eine Darstellung eines Gebindes mit einem Deckel, der einen wannenförmigen Teilbereich
aufweist, der von einer Abdeckfläche eines Abdeckbereichs des Sicherungsrings vollständig
abgedeckt wird,
- Fig. 19
- eine Darstellung eines Gebindes analog zu Fig. 1, das eine rechteckige Grundform sowie
einen Deckel mit zwei Deckeladaptern aufweist,
- Fig. 20a,b
- eine Darstellung des Gebindes von Fig. 19, das kopfüber auf die Oberseite eines Randes
eines weiteren, leeren Behälters aufgesetzt ist,
- Fig. 21a,b
- Darstellungen eines Sicherungsrings, der aus einem metallischen Material gebildet
ist,
- Fig. 22a,b
- Darstellungen eines mit dem Sicherungsring gemäß Fig. 21a,b transportgesicherten Gebindes,
auf das ein weiterer Behälter gestapelt ist,
- Fig. 23a,b
- Darstellungen eines Sicherungsrings aus einem metallischen Material, der einen Stapelbereich
aufweist, sowie
- Fig. 24a,b
- Darstellungen eines mit dem Sicherungsring gemäß Fig. 23a,b transportgesicherten Gebindes,
auf das ein weiterer Behälter gestapelt ist.
[0072] Fig. 1 zeigt ein Gebinde
1, das einen Behälter
2 in Form eines Eimers aufweist, der einen Boden
3 mit kreisförmiger Geometrie aufweist. An den Boden 3 schließt sich eine umlaufende
Seitenwand
4 an, die sich in Richtung auf eine Oberseite des Behälters 2 leicht konisch erweitert.
Eine an der Oberseite des Behälters 2 gebildete Öffnung ist bei dem in Fig. 1 gezeigten
Gebinde 1 durch einen Deckel
5 verschlossen. Zur Transportsicherung des Gebindes 1 ist der Deckel 5 durch einen
Sicherungsring
6 gesichert, der verhindert, dass der Deckel 5 sich beim Einwirken von äußeren Kräften
auf das Gebinde 1, wie sie beispielsweise beim Transport auftreten können, ungewollt
von dem Behälter 2 löst und hierbei ggf. ungewollt das in dem Behälter 2 befindliche
Füllgut austritt. Der in Fig. 1 gezeigte Sicherungsring 6 weist eine umlaufende, ringförmige
und in sich geschlossene Seitenwand
7 auf. Die Seitenwand 7 ist zylinderförmig ausgebildet, weist eine Höhe von etwas mehr
als ca. 3 cm auf und umgreift sowohl den Deckel 5 als auch den Behälter 2 randseitig.
Der Innendurchmesser der Seitenwand 7 des Sicherungsrings 6 ist auf den Außendurchmesser
des Behälters 2 angepasst. Der Sicherungsring 6 weist an seiner Oberseite einen nach
innen über die Seitenwand 7 überstehenden Sicherungsbereich
8 auf, welcher in der in Fig. 1 gezeigten Sicherungsstellung des Sicherungsrings 6
einen seitlich umlaufenden Rand des Deckels 5 übergreift. Der Sicherungsring 6 ist
in der in Fig. 1 gezeigten Sicherungsstellung gegen ein Anheben nach oben von dem
Behälter 2 durch mehrere Rastelemente
9 in Form von Rastnasen gesichert, die über die Seitenwand 7 des Sicherungsrings 6
nach innen vorstehen. Der Deckel 5 ist somit gegen ein Abheben von dem Behälter 2
durch den Sicherungsbereich 8 des Sicherungsrings 6 geschützt und der Sicherungsring
6 selbst ist durch die Rastelemente 9 gegen ein Abheben von dem Behälter 2 geschützt.
[0073] Zum Anbringen des Sicherungsrings 6 an dem mit dem Deckel 5 verschlossenen Behälter
2 wird der Sicherungsring 6 nicht wie bei einem Spannring in seinem Durchmesser verringert,
vielmehr wird der Sicherungsring 6 von oben auf den mit dem Deckel 5 verschlossenen
Behälter 2 aufgeschoben bzw. aufgeprellt, wie nachfolgend anhand von
Fig. 2 und
Fig. 3a-c beschrieben wird. Fig. 2 zeigt den Sicherungsring 6 in einer Stellung, in der dieser
auf die Oberseite des mit dem Deckel 5 verschlossenen Behälters 2 aufgesetzt ist,
Fig. 3a zeigt einen Schnitt entlang der Linie A-A des in Fig. 2 gezeigten Gebindes
1.
[0074] Wie in Fig. 3a zu erkennen ist, weist der Behälter 2 einen umlaufenden Rand
10 auf, der als Doppelrand ausgebildet ist und an dem eine umlaufende Schürze
11 gebildet ist, die von der Seitenwand 4 des Behälters 2 beabstandet ist. Der Schürze
11 schließt sich an einen Eingriffsbereich
12 des Randes 10 des Behälters 2 an, an dem ein umlaufendes Klemmprofil in Form einer
Nut
13 gebildet ist, die mit einem entsprechenden Klemmprofil
14 in Form eines Rastrandes zusammenwirkt, der am Rand
15 des Deckels 5 gebildet ist, um den Behälter 2 mit dem Deckel 5 zu verschließen. Der
Rand 15 des Deckels 5 steht über den Deckelspiegel, d.h. über den planen Bereich des
Deckels, nach oben über. Zur Versteifung der Schürze 11 sind Versteifungsrippen
16 vorgesehen, die sich von der Außenseite der Seitenwand 4 des Behälters 2 bis zur
Innenseite der Schürze 11 erstrecken.
[0075] In der in Fig. 3a gezeigten Stellung des Sicherungsrings 6 stehen die Rastelemente
9 in Form der Rastnasen radial weiter nach innen vor als die Außenseite der Schürze
11. Beim Aufschieben des Sicherungsrings 6 auf den Behälter 2 vertikal von oben wird
auf die Oberseite des Sicherungsrings 6, der bei dem hier beschriebenen Beispiel aus
Kunststoff gebildet ist, eine Kraft ausgeübt. Die Rastelemente 9, die in der in Fig.
3a gezeigten Stellung an der Außenseite des Randes 15 des Deckels 5 bzw. unmittelbar
oberhalb der Schürze 11 angeordnet sind, werden durch die Kraftwirkung elastisch nach
außen ausgelenkt, d.h. der Sicherungsring 6 verformt sich elastisch, so dass die Rastelemente
9 an der Außenseite der Schürze 11 entlang gleiten, wie dies in Fig. 3b dargestellt
ist, bis der Sicherungsring 6 die in Fig. 3c gezeigte Sicherungsposition erreicht
hat, in welcher die Rastelemente 9 die Schürze 11 an ihrer Unterseite hintergreifen,
so dass der Sicherungsring 6 nicht mehr ohne weiteres von dem Behälter 2 nach oben
abgenommen werden kann und für den Transport fixiert ist.
[0076] Bei dem in Fig. 2 und Fig. 3a-c gezeigten Beispiel sind die Rastelemente 9 in Form
der Rastnasen an der Unterseite des Sicherungsrings 6 gebildet, d.h. an derjenigen
Seite des Sicherungsrings 6, welche dem Sicherungsbereich 8 abgewandt ist, um die
Schürze 11 an ihrer Unterseite zu hintergreifen. Dies ist günstig, da in diesem Fall
der ohnehin vorhandene untere Rand der Schürze 11 für den Eingriff der Rastelemente
9 verwendet werden kann, so dass der Behälter 2 zum Aufbringen des Sicherungsrings
6 nicht modifiziert werden muss. Mit Hilfe des Sicherungsrings 6 wird auch eine nicht
bildlich dargestellte Öffnungslasche zum Anheben des Deckels 5 abgedeckt und somit
gesichert, die am Rand 10 des Behälters 2 gebildet ist und die sich ausgehend von
der Schürze 11 in den Eingriffsbereich 12 des Deckels 5 erstreckt.
[0077] Um die Elastizität des Sicherungsrings 6 in dem Bereich der Seitenwand 7 des Sicherungsrings
6 zu erhöhen, in dem die Rastelemente 9 gebildet sind, sind oberhalb der Rastelelemente
9 Aussparungen
17 in der Seitenwand 7 gebildet, wie dies beispielsweise in Fig. 1 und Fig. 2 zu erkennen
ist. Die Aussparungen 17 bzw. Fenster in der Seitenwand 7 erweitern sich ausgehend
von den Rastelementen 9 V-förmig nach oben. Um den Sicherungsring 6 bei der Herstellung
in einem Spritzgussverfahren entlang seiner Hochachse, d.h. im gezeigten Beispiel
in vertikaler Richtung, entformen zu können, ohne zu diesem Zweck Schieberwerkzeuge
oder dergleichen verwenden zu müssen, ist es günstig, wenn die Aussparungen 17 sich
in radialer Richtung zumindest genausoweit in den Sicherungsbereich 7 hinein erstrecken
wie die Rastelemente 9 nach innen über die Seitenwand 7 vorstehen, wie dies beispielsweise
in den Schnittdarstellungen von Fig. 3a-c zu erkennen ist.
[0078] Um den Sicherungsring 6 von dem mit dem Deckel 5 verschlossenen Behälter 2 abzuheben,
ist es erforderlich, die Rastelemente 9 aus dem Eingriff an der Unterseite der Schürze
11 zu lösen. Um dies zu erreichen, sind unterhalb der Rastelemente 9 Angriffsbereiche
18 gebildet, die an ihrer Innenseite eine Angriffsfläche zum Aufbringen einer zur Außenseite
der Seitenwand gerichteten Kraft aufweisen. Die Angriffsbereiche 18 stehen im gezeigten
Beispiel nach unten über den unteren Rand der umlaufenden Seitenwand 7 über. Auf die
Innenseite der Angriffsbereiche 18 kann ein Bediener eine zur Außenseite der Seitenwand
7 gerichtete Kraft ausüben, um die Rastelemente 9 so weit in radialer Richtung nach
außen zu verschieben, dass der Eingriff an der Unterseite der Schürze 11 gelöst wird,
wie dies in Fig. 3c durch einen Pfeil angedeutet ist. Die Angriffsbereiche 18 bilden
somit einen Hebel zum Lösen der rastenden Verbindung des Sicherungsrings 6 mit der
Unterseite der Schürze 11. Wie beim Aufschieben des Sicherungsrings 6 wirken sich
auch beim Lösen des Sicherungsrings 6 die oberhalb der Rastelemente 9 gebildeten Aussparungen
17 günstig aus, da diese die Elastizität des Sicherungsrings 6 im Bereich der Rastelemente
9 erhöhen.
[0079] Bei dem in Fig. 1 und Fig. 3a-c gezeigten Beispiel wird beim Aufbringen einer nach
außen wirkenden Kraft auf einen jeweiligen Angriffsbereich 18 die Seitenwand 7 im
Bereich des Rastelements 9 über ihre gesamte Höhe elastisch deformiert. Bei dem in
Fig. 2 und
Fig. 4a,b gezeigten Beispiel ist ein jeweiliges Rastelement 9 gemeinsam mit einem jeweiligen
Angriffsbereich 18 an einer Lasche
19 angebracht, die über ein Filmscharnier an der Seitenwand 7 des Sicherungsrings 6
angelenkt ist und die mit dem Angriffsbereich 18 über die Unterseite der Seitenwand
7 übersteht. Wie in Fig. 4b gezeigt ist, genügt es in diesem Fall, wenn ein Bediener
die Lasche 19 nach außen verschwenkt, um das Rastelement 9 aus dem Eingriff mit der
Unterseite der Schürze 11 des Behälters 2 zu lösen. Die Lasche 19 kann an ihren Seitenkanten
über Sollbruchstellen mit der Seitenwand 7 des Sicherungsrings 6 verbunden sein, die
beim erstmaligen Verschwenken der Lasche 19 aus der in Fig. 4a gezeigten Stellung
durchbrochen werden, so dass die Lasche 19 bzw. die Sollbruchstellen eine Originalitätssicherung
für das Gebinde 1 bilden.
[0080] Fig. 5a,b zeigen ein Beispiel eines Sicherungsrings 6, bei dem im Gegensatz zu den weiter oben
beschriebenen Sicherungsringen keine Angriffsbereiche 18 für einen Bediener vorgesehen
sind, um die Rastelemente 9 aus dem Eingriff mit der Unterseite der Schürze 11 zu
lösen. Die Seitenwand 7 des Sicherungsrings 6 endet in diesem Fall praktisch unmittelbar
unter den Rastelementen 9, d.h. die Unterseite des umlaufenden Randes des Sicherungsrings
6 endet in einem Abstand von weniger als 10 mm oder von weniger als 5 mm von der Unterseite
der Rastelemente 9. Die Rastelemente 9, genauer gesagt eine nach oben überstehende,
widerhakenartige Haltenase des Rastelements 9, verriegelt somit den Sicherungsring
6 an dem mit dem Deckel 5 verschlossenen Behälter 2.
[0081] Wie dies insbesondere in Fig. 5b gut zu erkennen ist, hat ein Bediener praktisch
keine Angriffsmöglichkeit, um auf die Rastelemente 9 einzuwirken und diese aus der
Rastposition zu lösen. Der in Fig. 5a,b gezeigte Sicherungsring 6 kann beispielsweise
verwendet werden, um Entsorgungsbehälter, beispielsweise medizinische Abfallbehälter,
dauerhaft zu verschließen. Das Lösen des Sicherungsrings 6 von dem Behälter 2 ist
zwar grundsätzlich mit Hilfe eines Werkzeuges möglich, das Lösen des Sicherungsrings
6 erfolgt aber in der Regel nicht zerstörungsfrei.
[0082] Fig. 6a,b zeigen einen Sicherungsring 6 mit einem Sollbruchelement in Form einer Aufreißlasche
20 zum irreversiblen Auftrennen der ringförmigen, in sich geschlossenen Seitenwand 7
des Sicherungsrings 6 und des in sich geschlossenen Sicherungsbereichs 8. Die Aufreißlasche
20 erstreckt sich über die gesamte Höhe der Seitenwand 7 sowie über den gesamten Sicherungsbereich
8, um den Sicherungsring 6 vollständig auftrennen zu können. Wie in Fig. 6a,b zu erkennen
ist, ist am unteren Rand der Aufreißlasche 20 eine vorstehende Angriffsfläche für
einen Bediener gebildet, um das Ergreifen der Aufreißlasche 20 zu erleichtern. Nach
dem vollständigen Auftrennen des Sicherungsrings 6 kann dessen Durchmesser vergrößert
werden, so dass dieser problemlos von dem Behälter 2 abgenommen werden kann. Insbesondere
ist es in diesem Fall nicht erforderlich, den Sicherungsring 6 nach oben von dem Behälter
2 abzuziehen.
[0083] Fig. 7a,b zeigen einen ersten, unteren Sicherungsring 6, auf dem ein zweiter, baugleicher oberer
Sicherungsring 6a gestapelt ist. Zur Auflage des oberen Sicherungsrings 6a weist der
untere Sicherungsring 6 an seiner Außenseite eine Stufe
21 auf, die am Übergang zwischen dem Sicherungsbereich 8 und der Seitenwand 7 gebildet
ist. Eine horizontale Oberseite der Stufe 21 bildet eine Auflagefläche
22 zur Auflage der Unterseite der Seitenwand 7 des oberen Sicherungsrings 6a. Die über
die Unterseite der Seitenwand 7 des oberen Sicherungsrings 6a überstehenden Angriffsbereiche
18 des oberen Sicherungsrings 6a greifen hierbei in die Ausnehmungen 17 des unteren
Sicherungsrings 6 ein, wie dies in Fig. 7a gut zu erkennen ist. Auf diese Weise kann
einerseits der obere Sicherungsring 6a wie gewünscht auf der Auflagefläche 22 des
unteren Sicherungsrings 6 aufliegen und andererseits kann durch den Eingriff der Angriffsbereiche
18 des oberen Sicherungsrings 6a in die Ausnehmungen 17 des unteren Sicherungsrings
6 eine drehsichere Lagerung der beiden übereinander gestapelten Sicherungsringe 6,
6a gewährleistet werden. Die Ausnehmungen 17 weisen hierbei bevorzugt eine Breite
auf, die an die Breite der Angriffsbereiche 18 angepasst ist, so dass die Angriffsbereiche
18 mit ihren Seitenkanten an den Seitenkanten der Aussparungen 17 nahezu spielfrei
anliegen und die Angriffsbereiche 18 und somit den oberen Sicherungsring 6a seitlich
relativ zu dem unteren Sicherungsring 6 fixieren.
[0084] Fig. 8a zeigt zwei übereinander gestapelte Sicherungsringe 6, 6a, die wie die in Fig. 7a,b
gezeigten Sicherungsringe 6, 6a ausgebildet sind, in denen aber jeweils ein Deckel
5 vormontiert bzw. formschlüssig gehalten ist. Um den Deckel 5 in dem jeweiligen Sicherungsring
6, 6a zu halten, sind an einem jeweiligen Sicherungsring 6, 6a Halteelemente
23 in Form von nach innen über die Seitenwand 7 vorstehenden Haltenasen angebracht.
Der Deckel 5 ist hierbei zwischen den jeweiligen Halteelementen 23 und dem Sicherungsbereich
8 im Wesentlichen formschlüssig aufgenommen. Der Sicherungsbereich 8 weist zu diesem
Zweck einen U-förmigen Teilbereich
24 auf, welcher den Rand 15 des Deckels 5 an seiner Oberseite umgreift. Ein radial innen
liegender Schenkel
25 des U-förmigen Teilbereichs 24 bildet hierbei eine seitlichen Anlagefläche für die
radial innen liegende Kante des nach oben über den Deckelspiegel überstehenden Randes
15 des Deckels 5. Der vormontierte Deckel 5 liegt mit der Unterseite des freien Endes
seiner radial außen liegenden Kante auf einer Auflagefläche auf, die an der Oberseite
des Halteelements 23 gebildet ist.
[0085] Um den Deckel 5 in dem Sicherungsring 6 vorzumontieren sowie um den Sicherungsring
6 mit dem vormontierten Deckel 5 auf den Behälter 2 aufzusetzen, wie dies in
Fig. 8b dargestellt ist, ist es erforderlich, das Halteelement 23 aus der in Fig. 8a gezeigten,
nach innen über die Seitenwand 7 überstehenden Stellung in die in Fig. 8b gezeigte
Freigabeposition zu bewegen, in der das Halteelement 23 praktisch nicht mehr über
die Seitenwand 7 nach innen übersteht. Um dies zu erreichen, bestehen verschiedene
Möglichkeiten.
[0086] Bei dem in Fig. 8a,b gezeigten Beispiel ist das Halteelement 23 an einem elastisch
deformierbaren Teilbereich der Seitenwand 7 in Form eines elastisch deformierbaren
Zungenbereichs
26 gebildet, der in einer ein Fenster bildenden Aussparung
27 der Seitenwand 7 angebracht ist (vgl. auch Fig. 7a). Das Halteelement 23 ist hierbei
am freien Ende des Zungenbereichs 26 angebracht und weist eine Einlaufschräge auf,
an dem die Schürze 11 beim Aufschieben des Sicherungsrings 6 mit dem vormontierten
Deckel 5 entlang gleiten kann, um unter elastischer Deformation des Zungenbereichs
26 das Halteelement 23 nach außen in die Freigabeposition zu bewegen. Wie die Aussparung
17, die oberhalb eines jeweiligen Rastelements 9 gebildet ist, erstreckt sich auch
die Aussparung 27, in welcher der Zungenbereich 26 gebildet ist, an dem Sicherungsbereich
8 zumindest genausoweit nach innen wie das Halteelement 23, um die Entformung des
Sicherungsrings 6 bei der Herstellung in einem Spritzgussverfahren zu vereinfachen.
[0087] Durch die elastische Ausdehnung des Sicherungsrings 7 in horizontaler Richtung beim
Aufschieben auf den Behälter 2 kann sich auch der Deckel 5 im Bereich seines Klemmprofils
14 elastisch horizontal ausdehnen und auf diese Weise in die Nut 13 des Eingriffsbereichs
12 des Behälters 2 eingreifen, wie dies in Fig. 8b dargestellt ist. Das Aufschieben
des Sicherungsrings 6 auf den Behälter 2 kann sowohl mit als auch ohne einen vormontierten
Deckel 5 manuell oder maschinell erfolgen, indem nach dem Aufsetzen des Sicherungsrings
6 auf den Rand 10 des Behälters 2 eine in vertikaler Richtung wirkende Kraft aufgebracht
wird. Zu diesem Zweck ist es in der Regel erforderlich, den Sicherungsring 6 geeignet
zu orientieren, wie nachfolgend anhand von
Fig. 9 dargestellt wird.
[0088] Wie in Fig. 9 zu erkennen ist, weist der Behälter 2 zwei Halterungsstellen
28 für die Halterung der beiden Enden eines im gezeigten Beispiel metallischen Tragbügels
29 auf. Der Tragbügel 29 kann auch aus Kunststoff gebildet sein. Der Sicherungsring
7 weist an zwei im gezeigten Beispiel diametral entgegengesetzt angeordneten Stellen
entlang der Seitenwand 6 nach unten offene, im Wesentlichen halbkreisförmige Ausnehmungen
30 für die Aufnahme der Halterungsstellen 28 bzw. der Enden des Tragbügels 29 auf. Für
das Aufschieben des Sicherungsrings 6 ist es erforderlich, diesen in Umfangsrichtung
lagerichtig auf den Behälter 2 aufzusetzen, so dass die Halterungsstellen 28 von den
Ausnehmungen 30 aufgenommen werden können.
[0089] Wie in Fig. 9 ebenfalls zu erkennen ist, sind an der umlaufenden Seitenwand 7 des
Sicherungsrings 6 noppenförmige Vorsprünge
31 gebildet, die ein Aufreiten des Gebindes 1 beim Transport in einem Palettenverbund
verhindern. Wie beispielsweise in Fig. 2 zu erkennen ist, sind auch an der Schürze
11 des Behälters 2 noppenförmige Vorsprünge 31 gebildet, die in Form und Abstand zueinander
an die Form und den Abstand der noppenförmigen Vorsprünge 31 an der Seitenwand 7 des
Sicherungsrings 6 angepasst sind. Auf diese Weise kann ein Aufreiten in einem Palettenverbund
verhindert werden, bei dem sowohl Gebinde 1, die mit einem Sicherungsring 6 für den
Transport gesichert sind, als auch Gebinde ohne einen Sicherungsring 6 auf einer gemeinsamen
Palette transportiert werden.
[0090] Wie in Fig. 9 und in
Fig. 10 zu erkennen ist, weist der Deckel 5 in der Nähe zu seinem äußeren Rand 15 über den
Deckelspiegel nach oben überstehende Versteifungselemente
32 auf, die im Wesentlichen kreisringförmig angeordnet sind. Verformt sich der mit dem
Sicherungsring 6 gesicherte Deckel 5 aufgrund eines Innendrucks in dem Behälter 2,
wölbt sich dieser in einem nicht von dem Sicherungsring 6 gesicherten, radial innen
liegenden Bereich nach oben. Hierbei werden die Versteifungselemente 32 radial nach
außen in Richtung auf den U-förmigen Teilbereich 24 des Sicherungsbereichs 8, genauer
gesagt gegen dessen radial innen liegenden Schenkel 25, gedrückt, wie dies in Fig.
10 durch einen Pfeil angedeutet ist. Die Versteifungselemente 32 bilden somit eine
zusätzliche Klemmkontur für den Deckel 5, da durch die Versteifungselemente 32 beim
Aufwölben des Deckels 5 ein Selbstverriegelungseffekt entsteht, der den Deckel 5 zusätzlich
an dem Sicherungsring 6 fixiert.
[0091] Fig. 11a-c zeigen ein Gebinde 1, bei dem in dem Deckel 5, genauer gesagt im Bereich des Deckelspiegels,
eine Deckelöffnung
33 gebildet ist. Die Deckelöffnung 33 dient zur Aufnahme eines Deckeladapters zum Entleeren
von Füllgut aus dem Behälter 2, wie weiter unten näher beschrieben wird. Die Deckelöffnung
33 kann, wenn diese mit einem geeignetem Deckeladapter versehen ist, grundsätzlich
auch zum Befüllen des Behälters 2 dienen. Um das Füllgut über die Deckelöffnung 33
bzw. über den Deckeladapter auszugießen, ist es sinnvoll, die Deckelöffnung 33 in
Bezug auf die Halterungsstellen 28 des Tragbügels 29 geeignet auszurichten, und zwar
typischerweise derart, dass die Deckelöffnung 33 in Umfangsrichtung mittig zwischen
den beiden Halterungsstellen 28 angeordnet ist. Um dies zu erreichen, ist es erforderlich,
den Deckel 5 in Umfangsrichtung lagerichtig relativ zu dem Sicherungsring 6 auszurichten.
Die Ausrichtung des Sicherungsrings 6 in Umfangsrichtung relativ zu dem Behälter 2
ist durch die Ausnehmungen 30 zur Aufnahme der Halterungsstellen 28 festgelegt.
[0092] Für die lagerichtige Ausrichtung des Deckels 5 ist an der Außenseite des Randes 15
des Deckels 5 eine nach außen über den restlichen Rand 15 des Deckels 5 vorstehendes
Indexierelement
34 in Form einer Nase gebildet, die in ein an dem Sicherungsring 6, genauer gesagt an
der Seitenwand 7, gebildetes Indexierfenster
35 eingreift. Die Breite des Indexierelements 34 in Umfangsrichtung ist hierbei an die
Breite des Indexierfensters 35 angepasst, so dass die Ausrichtung des Deckels 5 relativ
zum Sicherungsring 6 praktisch nicht verändert werden kann und ein Ausgießen des Füllguts
über die Deckelöffnung 33 wie gewünscht mittig zwischen den Halterungsstellen 28 für
den Tragbügel 29 erfolgen kann. Als Indexierfenster 35 kann eine der Ausnehmungen
27, in denen der federnde Zungenbereich 26 gebildet ist, verwendet werden, indem die
Breite der Ausnehmung 27 vergrößert wird.
[0093] Bei dem in
Fig. 12a,b gezeigten Gebinde 1 ist in der Deckelöffnung 33 von Fig. 11a ein Deckeladapter
36 eingesetzt, der mit einem Drehverschluss
37 verschlossen ist. Der Deckeladapter 36 weist einen in Fig. 12b zu erkennenden Stutzen
38 auf, der sich ausgehend von dem Deckelspiegel nach oben erstreckt und der eine Ausgussöffnung
39 aufweist, um den Behälter 2 zu entleeren. Um auf dem Gebinde 1 einen Behälter 2a
eines weiteren Gebindes zu stapeln, ist es erforderlich, einen Freiraum für den nach
oben überstehenden Stutzen 38 zu schaffen.
[0094] Zu diesem Zweck weist der in Fig. 12a,b gezeigte Sicherungsring 6 einen Stapelbereich
40 auf. Der Stapelbereich 40 steht über den Sicherungsbereich 8, genauer gesagt über
die Oberseite des U-förmigen Teilbereichs 24 des Sicherungsbereichs 8, nach oben über.
An dem Stapelbereich 40 ist eine Auflagefläche
41 für die Auflage des Bodens 3 des weiteren Behälters 2a gebildet. Wie in Fig. 12b
zu erkennen ist, verläuft die Auflagefläche 41 des Stapelbereichs 40 auf gleicher
Höhe mit der Oberseite des Drehverschlusses 37 des Deckeladapters 36. Auf diese Weise
liegt der Boden 3 des weiteren Behälters 2a nicht nur auf der ringförmig umlaufenden
Auflagefläche 41 auf, sondern der Behälter 2a wird zusätzlich von dem Deckeladapter
36 bzw. von der Oberseite des Drehverschlusses 37 abgestützt.
[0095] Bei dem in Fig. 12a,b gezeigten Beispiel ist der ringförmig umlaufende Stapelbereich
40 einteilig mit dem restlichen Sicherungsring 6 ausgebildet. Der Stapelbereich 40
schließt sich hierbei nach innen an den U-förmigen Teilbereich 24 des Sicherungsbereichs
8 an. Genauer gesagt erstreckt sich eine erste, äußere Seitenwand
42 des Stapelbereichs 40 ausgehend von dem inneren Schenkel 25 des U-förmigen Teilbereichs
nach oben. Der Stapelbereich 40 ist im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet
und weist zusätzlich zu der horizontal verlaufenden Auflagefläche 41 eine zweite,
innere Seitenwand
43 auf, welche den zweiten Schenkel des U-förmigen Querschnitts des Stapelbereichs 40
bildet. Die innere Seitenwand 43 des Stapelbereichs 40 erstreckt sich so weit nach
unten, dass das freie Ende der inneren Seitenwand 43 an der Oberseite des Deckels
5 aufliegt, um den Stapelbereich 40 an dem Deckel 5 abzustützen. An die horizontale
Auflagefläche 41 des Stapelbereichs 40 schließt sich bei dem in Fig. 12a,b gezeigten
Beispiel radial nach außen ein umlaufender, nach oben über die Auflagefläche 41 überstehender
Kragenbereich
44 an. Der Kragenbereich 44 dient zur seitlichen Lagefixierung des auf der Auflagefläche
41 abgestellten weiteren Behälters 2a.
[0096] Fig. 13a,b zeigen ein Gebinde 1, bei dem der Sicherungsring 6 ebenfalls einen Stapelbereich
aufweist, der jedoch in Form eines Stapelrings 40 ausgebildet ist. Der Stapelring
40 ist lösbar mit dem Sicherungsbereich 8, genauer gesagt mit dem U-förmigen Teilbereich
24 des Sicherungsbereichs 8, verbunden. Zu diesem Zweck weist der U-förmige Teilbereich
24 an seiner Innenseite eine umlaufende, im Querschnitt U-förmige Rinne
45 auf, in der ein freies Ende der ersten, äußeren Seitenwand 42 des Stapelrings 40
aufgenommen ist, wie in Fig. 13b zu erkennen ist. Zusätzlich weist der Stapelring
40 vier Eingriffsöffnungen
46 auf, die an der zweiten, radial innen liegenden Seitenwand 43 des Stapelrings 40
gebildet sind. Die Eingriffsöffnungen 46 dienen zum Anheben des Stapelrings 40 von
dem Sicherungsbereich 8 des Sicherungsrings 6. Dies kann beispielsweise günstig sein,
wenn Füllgut aus dem Behälter 2 über die an dem Deckeladapter 36 gebildete Ausgussöffnung
39 entleert werden soll.
[0097] Fig. 14a,b zeigen einen Sicherungsring 6, auf dem ein weiterer, baugleicher Sicherungsring 6a
gestapelt ist. Der Sicherungsring 6 ist wie in Fig. 12a,b gezeigt ausgebildet und
weist einen Stapelbereich 40 auf. Die beiden Sicherungsringe 6, 6a sind hierbei auf
die weiter oben in Zusammenhang mit Fig. 7a,b beschriebene Weise übereinander gestapelt,
d.h. der obere Sicherungsring 6a liegt auf der Auflagefläche 22 des unteren Sicherungsrings
6 auf und ein jeweiliger Angriffsbereich 18 des oberen Sicherungsrings 6a greift in
eine Ausnehmung 17 des unteren Sicherungsrings 6 ein. Hierbei wird ausgenutzt, dass
die beiden Stapelbereiche 40 der übereinander gestapelten Sicherungsringe 6, 6a eine
ausreichend kleine Höhe aufweisen, so dass diese im gestapelten Zustand nicht gegeneinander
stoßen.
[0098] Fig. 15a,b zeigen zwei übereinander gestapelte Sicherungsringe 6, 6a, in denen im Gegensatz
zu dem in Fig. 14a,b gezeigten Beispiel jeweils ein Deckel 5 gehalten ist, und zwar
auf die weiter oben im Zusammenhang mit Fig. 8a,b beschriebene Weise. Wie anhand von
Fig. 15a zu erkennen ist, liegt der obere Sicherungsring 6a nicht mit der Unterseite
der umlaufenden Seitenwand 7, sondern vielmehr mit der Unterseite der nach unten über
die Seitenwand 7 überstehenden Angriffsbereiche 18 auf der Auflagefläche 22 des unteren
Sicherungsrings 6 auf, d.h. der obere Sicherungsring 6a ist gegenüber dem in Fig.
14a gezeigten oberen Sicherungsring 6a in Umfangsrichtung verdreht. Durch die Auflage
des oberen Sicherungsrings 6a an der Unterseite der Angriffsbereiche 18 wird der Freiraum
zwischen den beiden gestapelten Sicherungsringen 6, 6a vergrößert, um ausreichend
Raum für die Aufnahme des vormontierten Deckels 5 zu schaffen. Die Höhe des Kragenbereichs
44 des Stapelbereichs 40 ist hierbei derart gewählt, dass der im oberen Sicherungsring
6a gehaltene Deckel 5 auf der Oberseite des Kragenbereichs 44 aufliegt, d.h. die Oberseite
des Kragenbereichs 44 bildet eine Auflagefläche für den Deckel 5 des oberen Sicherungsrings
6a.
[0099] Wie in Fig. 15a ebenfalls an dem oberen Sicherungsring 6a zu erkennen ist, sind an
der Stufe 21 des Sicherungsbereichs 8, an dem die Auflagefläche 22 gebildet ist, Versteifungselemente
47 gebildet, die in Form von Versteifungsrippen ausgebildet sind. Zwischen jeweils zwei
benachbart angeordneten Versteifungselementen 47 ist ein Freiraum
48 gebildet, der eine Breite aufweist, die so gewählt ist, dass der nach unten überstehende
Angriffsbereich 18 des auf dem Sicherungsring 6 gestapelten oberen Sicherungsrings
6a in seiner seitlichen Lage fixiert wird. Der Freiraum 48 kann beispielsweise an
die Breite eines jeweiligen nach innen über die Seitenwand 7 überstehenden Rastelements
9 angepasst sein, welches an der Innenseite des Angriffsbereichs 18 gebildet ist,
so dass das Rastelement 9 in den Freiraum 48 möglichst spielfrei eingreifen kann.
Zusätzlich oder alternativ kann auch die Form der Versteifungselemente 47 an die Form
der Rastelemente 9 bzw. der Angriffsbereiche 18 angepasst werden, um eine seitliche
Fixierung bei der Stapelung zu erreichen.
[0100] Fig. 16 zeigt ein Gebinde 1, welches einen Stapelbereich 40 aufweist, der einteilig mit dem
Sicherungsbereich 8 ausgebildet ist. Um über die Ausgussöffnung 39 des Deckeladapters
36 ein Füllgut ausgießen zu können, ohne hierbei den Sicherungsring 6 abnehmen zu
müssen, ist an dem Stapelbereich 40 eine Ausgießmulde
49 gebildet. Ist der Deckeladapter 36 mit Hilfe der weiter oben beschriebenen Indexierung
korrekt zum Sicherungsring 6 ausgerichtet, kann der Behälter 2 über die Ausgießmulde
49 zielgenau entleert werden.
[0101] Fig. 17 zeigt ein Gebinde 1, bei dem an dem Sicherungsring 6 ein bandförmiger Tragbügel
50 gebildet ist, der an zwei Halterungsstellen
51 an gegenüberliegenden Seiten des Sicherungsrings 6 befestigt ist. Der Tragbügel 50
ist im gezeigten Beispiel ebenfalls aus Kunststoff gebildet und einteilig mit dem
Sicherungsring 6 hergestellt. Wie in Fig. 17 zu erkennen ist, kann in diesem Fall
auf das Vorsehen eines Tragbügels 29 verzichtet werden, der an den Halterungsstellen
28 an der Außenseite des Randes 10 des Behälters 2 angebracht ist.
[0102] Fig. 18 zeigt ein Gebinde 1 mit einem Sicherungsring 6, der einen nach unten über den nach
innen vorstehenden, ringförmigen Sicherungsbereich 8 überstehenden Abdeckbereich
58 aufweist. Der Abdeckbereich 58 grenzt radial nach innen an den Sicherungsbereich
8 an und weist eine umlaufende, konische Seitenwand auf, die nach unten über den U-förmigen
Sicherungsbereich 8 übersteht und in eine plane, sich in horizontaler Richtung erstreckende
Abdeckfläche
59 übergeht. Die plane Abdeckfläche 59 befindet sich auf der Höhe des Deckelspiegels
und decken einen nach unten überstehenden, sich in den Innenraum des Behälters 2 erstreckenden
wannenförmigen Teilbereich
60 des Deckels 5 vollständig ab. Der Sicherungsring 6 mit dem Abdeckbereich 58 übergreift
somit bei dem in Fig. 18 gezeigten Beispiel den gesamten Deckel 5 von oben. Zwischen
der Abdeckfläche 59 auf Höhe des Deckelspiegels und der Oberseite des wannenförmigen
Teilbereichs 60 ist ein Zwischenraum
61 gebildet, in dem Gegenstände, beispielsweise Werkzeuge, gelagert werden können, die
für einen Bediener des Gebindes 1 von Nutzen sind.
[0103] Es versteht sich, dass der Abdeckbereich 58 bzw. die Abdeckfläche 59 den wannenförmigen
Teilbereich 60 nicht vollständig überdecken muss, sondern dass bei bestimmten Anwendungen
eine teilweise Abdeckung ausreichend ist. Der Abdeckbereich 58 kann auch dazu verwendet
werden, einen oder mehrere Teilbereiche 60 des Deckels 5 abzudecken, die nach unten
überstehen und die eine von einer wannenförmigen Geometrie abweichende Geometrie aufweisen.
Der Abdeckbereich 58 kann an den Sicherungsbereich 8 angeformt sein, wie dies in Fig.
18 dargestellt ist, es ist aber auch eine lösbare Befestigung an dem Sicherungsbereich
8 bzw. an dessen U-förmigem Teilbereich 24 möglich, wie dies weiter oben im Zusammenhang
mit dem Stapelbereich 40 beschrieben wurde.
[0104] Fig. 19 zeigt ein Gebinde 1, das sich von den weiter oben beschriebenen Gebinden 1 im Wesentlichen
dadurch unterscheidet, dass dieses eine rechteckige Grundform aufweist, sowie dadurch,
dass an dem Deckel 5 des Gebindes 1 zwei Deckeladapter 36 angebracht sind. Der Sicherungsring
6 weist wie bei den weiter oben beschriebenen Beispielen einen Stapelbereich 40 auf,
um zwei oder mehr der Behälter 2 übereinander zu stapeln.
[0105] Fig. 20a,b zeigen den in Fig. 19 dargestellten Behälter 2, bei dem die Drehverschlüsse 37 von
den Deckeladaptern 36 abgenommen wurden, in einer kopfüber auf der Oberseite der Seitenwand
4 eines weiteren, leeren Behälters 2a aufgelegten Stellung. Zur Auflage kopfüber auf
dem leeren Behälter 2a weist der Sicherungsring 6, genauer gesagt der U-förmige Teilbereich
24 des Sicherungsbereichs 8 des kopfüber angeordneten Behälters 2, eine Auflagefläche
52 auf, die an der Oberseite des mittleren Schenkels des U-förmigen Teilbereichs gebildet
ist. Der Stapelbereich 40 des Sicherungsrings 6 ragt in eine Öffnung
53 hinein, die an der Oberseite des weiteren Behälters 2a gebildet ist. Durch das Aufsetzen
des Behälters 2 kopfüber auf den weiteren Behälter 2a kann der Inhalt von zwei Folienbeuteln
54, die mit den Deckeladaptern 36 verbunden und in dem Behälter 2 gelagert sind, gleichzeitig
in den weiteren Behälter 2a entleert werden, was bei Mehrkomponenten-Anwendungen günstig
ist.
[0106] Bei den weiter oben beschriebenen Beispielen wurde ein Gebinde 1 mit einem Sicherungsring
6 beschrieben, der aus Kunststoff gebildet ist. Die Verwendung von Kunststoff als
Material für den Sicherungsring 6 ist aufgrund der elastischen Eigenschaften, insbesondere
hinsichtlich der Möglichkeit der Verformung, beim Aufschieben und Abziehen des Sicherungsrings
6 auf den Rand 10 des Behälters 2 vorteilhaft. Es ist aber auch möglich, den Sicherungsring
6 aus anderen Materialien herzustellen, beispielsweise aus Metall.
[0107] Fig. 21a,b zeigen einen Sicherungsring 6, der aus gewalztem Metall hergestellt wurde. Der Sicherungsring
6 weist ebenfalls eine in sich geschlossene, umlaufende Seitenwand 7 auf, an der Ausnehmungen
30 für die Halterungsstellen 28 eines Tragbügels 29 gebildet sind. Der Sicherungsring
6 weist auch einen in sich geschlossenen, umlaufenden und nach innen über die Seitenwand
7 überstehenden Sicherungsbereich 8 auf. An der Unterseite der umlaufenden Seitenwand
7 ist ein Rastrand
55 gebildet, um den Sicherungsring 6 am Rand eines in
Fig. 22a,b gezeigten Behälters 2 zu befestigen. Beim Aufschieben des Sicherungsrings 6 wird
die am Rand des Behälters gebildete Schürze 11 nach innen gedrückt und elastisch deformiert,
bis der Rastrand 55 die Schürze 11 an deren Unterseite hintergreift und den Sicherungsring
6 an dem Behälter 2 fixiert.
[0108] Wie in Fig. 22b zu erkennen ist, weist der nach innen über die Seitenwand 7 überstehende
Sicherungsbereich 8 einen im Wesentlichen U-förmigen Teilbereich 24 auf, der den Deckel
5 umgreift und diesen am Behälter 2 sichert. An der Oberseite des Sicherungsbereichs
8 ist unmittelbar neben dem U-förmigen Teilbereich 24 eine Mulde
56 gebildet, die eine Auflagefläche 22 zur Auflage eines weiteren Sicherungsrings 6a,
genauer gesagt von dessen Rastrand 55, bildet. Wie anhand von Fig. 21a,b und Fig.
22a,b erkennbar ist, können sowohl zwei Sicherungsringe 6 als auch zwei oder mehr
mit Sicherungsringen 6 versehene Gebinde 1 übereinander gestapelt werden. Der Sicherungsring
6 kann insbesondere dazu dienen, eine am Rand 10 des Behälters 2 gebildete Öffnungslasche
57 abzudecken, die in Fig. 22a an dem oberen Behälter 2a gezeigt ist. Zum Abnehmen des
Sicherungsrings 6 von dem Behälter 2 ist es in diesem Fall jedoch ggf. erforderlich,
den Rastrand 55 mit Hilfe eines Werkzeugs vom Eingriff unter der Schürze 11 zu lösen.
[0109] Fig. 23a,b und
Fig. 24a,b zeigen Sicherungsringe 6, die sich von den in Fig. 22a,b, und Fig. 23a,b gezeigten
Sicherungsringen 6 im Wesentlichen dadurch unterscheiden, dass diese einen Stapelbereich
40 aufweisen, der sich wie bei den weiter oben beschriebenen Sicherungsringen 6, die
aus Kunststoff gebildet sind, an den Sicherungsbereich 8, genauer gesagt an den U-förmigen
Teilbereich 24 des Sicherungsbereichs 8, anschließen und sich ausgehend von dem Sicherungsbereich
8 nach oben erstrecken und dort eine Auflagefläche 41 für den Boden 3 eines (weiteren)
Behälters 2 aufweisen. Eine innere Seitenwand 43 des Stapelbereichs 40 erstreckt sich
hierbei weiter nach unten als die Oberseite des U-förmigen Teilbereichs 24, um den
Stapelbereich 40 auf dem Deckel 5 des mit dem Sicherungsring 6 gesicherten Gebindes
1 aufzusetzen und hierdurch zu stützen, wie dies in Fig. 24b zu erkennen ist. Wie
in Fig. 24b ebenfalls zu erkennen ist, wird durch den Stapelbereich 40 ein Freiraum
für über die Oberseite des Deckels 5 überstehende Bauteile, beispielsweise in Form
von Deckeladaptern 36, gebildet.
[0110] Auch bei der Verwendung eines Sicherungsrings 6, der aus einem metallischen Material
gebildet ist, ist es günstig, wenn der Deckel 5 und der Behälter 2 aus Kunststoff
gebildet sind, da die Elastizität des KunststoffMaterials das Aufschieben des metallischen
Sicherungsrings 6 auf den Behälter 2 vereinfacht. Bei dem Kunststoff-Material des
Behälters 2, des Deckels 5 sowie ggf. des Sicherungsrings 6 kann es sich insbesondere
um Polyethylen, Polypropylen, Polyamide, PET oder um Polyolefine handeln.
[0111] Der Sicherungsring 6 kann auch als Verbund bzw. als Kombination von Kunststoffen
und z.B. metallischen Materialien hergestellt werden. In diesem Fall kann der U-förmige
Sicherungsbereich 8 z.B. im Rollformverfahren aus Weißblech hergestellt werden, während
die Seitenwand 7 des Sicherungsrings 6 mit dem Rastrand 55 bzw. mit den Rastelementen
9 und der ggf. vorhandene Stapelbereich 40 aus Kunststoff geformt sind. Die Ausprägung
der Kunststoffgeometrie und die Verbindung mit dem Metallbauteil kann während eines
Spritzgießvorgangs erfolgen. Zusammenfassend kann mit Hilfe eines Sicherungsrings
6 eine hohe Sicherheit beim Transport eines Gebindes 1 erreicht werden, die es ermöglicht,
die Anforderungen an die UN-Zulassung für Gefahrstoffe zu erreichen. Die weiter oben
beschriebenen Gebinde 1 sind insbesondere maschinengängig auf Eimer- und Kanister-Abfüllanlagen,
d.h. diese können manuell oder automatisiert befüllt und wieder entleert werden. Hierbei
kann ggf. eine Substitution von Weithalsfass-Anwendungen erfolgen, bei denen ein Deckel
zur Transportsicherung aufgeschraubt oder mit einem metallischen Spannring gesichert
wird. Bei der Verwendung von Deckeladaptern 36 ist eine Substitution von Kanister-Anwendungen
möglich, insbesondere, wenn die Deckeladapter 36 mit den weiter oben beschriebenen
Folienbeuteln 54 verbunden sind. Die Verwendung von Folienbeuteln 54 ist insbesondere
für den Einsatz bei Mehr-Komponenten-Anwendungen vorteilhaft. Durch die Verwendung
eines Sicherungsrings 6 mit einem Stapelbereich 40 ist trotz des Deckeladapters 36
eine gute Rest-Entleerbarkeit gegeben, da im Boden 3 des Gebindes 1 keine Einbuchtungen
für die Aufnahme des Deckeladapters 36 vorgesehen werden müssen.