[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen in mindestens einer Winkellage selbsttätig verriegelbaren
Gelenkbeschlag für zwei Leiterteile, bestehend aus zwei an den Holm-Enden befestigten,
um eine gemeinsame Achse schwenkbaren Beschlagteilen, wobei an dem ersten Beschlagteil
ein mittels einer Handhabe entgegen der Kraft einer Rückstellfeder aus einer Verriegelungsstellung
in eine Entriegelungs- und eine Sperrstellung parallel zu der Gelenkachse bewegbares
Verriegelungs-Element gelagert ist, während in dem zweiten Beschlagteil für jede wählbare
Winkellage eine zur Gelenk- achse parallele Bohrung zur Aufnahme des Verriegelungselements
in der Verriegelungsstellung vorgesehen ist, und das Verriegelungselement durch ein
Gesperre zunächst in der Sperrstellung und anschließend nach Schwenken eines Beschlagteils
gegenüber dem anderen durch die Bogenabschnitte zwischen den Bohrungen des zweiten
Beschlagteils in der Entriegelungsstellung gehalten ist.
[0002] Aufgaße der vorlase penden Britindung det es, bei cinem bekannten Gelenkbeschlag
dieser Art die Betriebssicherheit zu verbessera, die Bedienung des Gelenkbeschlages
zu vereinfachen und die Benutzung von mit derartigen Gelenkbeschlägen versehenen Mehrzweckleitern
sicherer zu gestalten.
[0003] Bei dem eingangs näher erläuterten Gelenkbeschlag wird dies erfindungsgemäß dadurch
erreicht, daß jeder Bohrung ein Elementvon zwei Teilen des Gesperres zugeordnet ist,
von denen jeweils ein Element unmittelbar an dem Verriegelungselement ausgebildet
ist, das mindestens einen Verriegelungsbolzen und'einen mit der Gelenk-Achse zusammenfallenden
Führungszapfen aufweist, der ständig unter der Wirkung der Rückstellfeder steht und
an seinem freien Ende mindestens einen axialen Vorsprung aufweist, der mit dem der
Bohrung im zweiten Beschlagteil zugeordneten Element des Gesperres in Eingriff bringbar
ist.
[0004] Hierdurch wird der Vorteil erreicht, daß zum Verschwenken der einzelnen Leiterteile,
beispielsweise einer Mehrzweckleiter, lediglich das Verriegelungselement axial verschoben
werden muß, wobei das Verriegelungselement die Entriegelungsstellung durchläuft und
selbsttätig in die Sperrstellung gebracht wird. Durch eine einzige Betätigung des
Verriegelungselements selbst wird dieses in die Sperrstellung gebracht, ohne daß hierzu
von außen zu bedienende Stellglieder erforderlich sind. Derartige Stellglieder, die
bei radial verstellbaren Verriegelungsbolzen bekannt sind, erfordern einen erhöhten
konstruktiven

[0005] Um eine einwandfreie Sicherung der Leiterteile und eine höhere Belastbarkeit bei
Mehrzweckleitern sowie eine vereinfachte Bedienung zu erreichen, ist zweckmäßiger-.
weise vorgesehen, daß ein bügelförmiges Verriegelungselement zwei einander diametral
gegenüberliegende Verriegelungsbolzen und einen mittleren, mit der Gelenk- achse zusammenfallenden
Führungszapfen aufweist, der unter Wirkung der Rückstellfeder steht und an seinem
freien Ende zwei axiale Vorsprünge aufweist, die mit dem dem Bohrungspaar im zweiten
Beschlagteil zugeordneten Teil des Gesperres in Eingriff bringbar sind. Alternativ
kann der Führungszapfen an seinem freien Ende Arme mit in die Bohrungen einführbaren
Vorsprüngen aufweisen, die von der freien, den Verriegelungsbolzen gegenüberliegenden
Seite des zweiten Beschlagteils her mit diesen fluchtend in die Bohrungen einführbar
sind. Dabei ist der Verriegelungsbügel an dem ersten Beschlagteil drehfest gelagert
und bildet einen Teil des Gesperres, während der andere Teil des Gesperres in axialer
Richtung gegenüber dem zweiten Beschlagteil festgelegt ist. Das Gesperre kann ein
in eine Ausnehmung eingreifendes federndes Element oder eine Magnetanordnung umfassen.
Ohne größeren Kraftaufwand ist das Gesperre bzw. der Verriegelungsbügel in die Sperrstellung
überführbar, sobald dieser das Ende der Entriegelungsbewegung erreicht hat. Anschließend
werden die benachbarten Leiterteile gegenüber einander verschwenkt, wodurch die Vorsprünge
nach außen gedrückt und das Gesperre geöffnet wird. Der Verriegelungsbügel verläßt
die Sperrstellung, sobald die Vorsprünge und entsprechend die Bolzen nicht mehr vollständig
mit den Bohrungen fluchten und die Bolzen den Bogenabschnitt des zweiten Beschlagteils
neben den Bohrungen erreicht haben. Ist das nächste Bohrungspaar erreicht, so springen
die Verriegelungsbolzen selbsttätig in die Bohrungen, die der nächsten Verriegelungsstellung
entsprechen.
[0006] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung wiedergegeben, die anhand
der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert werden. Es zeigt:
Fig. 1 den Gelenkbeschlag für ein Verriegelungselement.mit zwei Bolzen in Verbindung
mit den Holmen zweier Leiterteile,.
Fig. 2 und 3 zwei Ausführungsbeispiele des Gelenkbeschlages mit einem Verriegelungsbügel
.in dessen Sperrstellung im Schnitt gemäß Linie 2-2 in Fig. 1,
Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel des Gelenkbeschlages für ein Verriegelungselement
mit zwei Bolzen in Verbindung mit den Holmen zweier Leiterteile und
Fig. 5 das weitere Ausführungsbeispiel des Gelenkbeschlages mit einem Verriegelungsbügel
in der Verriegelungsstellung im Schnitt gemäß Linie 5-5 in Fig. 4.
[0007] 
[0008] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind Hohlprofilholme 10 und 11 vorgesehen,
an denen die Teile 12 und 13 des Gelenkbeschlages befestigt sind. Die Beschlagteile
12.und 13 haben hierzu durch Schrauben oder Niete 14 an den Hohlprofilholmen 10 und
11 zu befestigende Schenkel 15. Die Beschlagteile 12 und.13 können aus zwei im wesentlichen
kongruenten Scheiben 16 und 17 bestehen, die zentrale Bohrungen haben, mit denen sie
auf einer Buchse 1 um eine gemeinsame Achse 21 schwenkbar gelagert sind. Die Buchse
1 hat einen auf der Seite des zweiten Beschlagteils 13 offenen Innenraum 2 und an
dem offenen Ende einen außen umlaufenden Flansch 3, der an der freien Oberfläche des
zweiten Beschlagteils 13 anliegt. Die beiden Beschlagteile 12 und 13 werden durch
den Flansch 3 und einen Ring 4 zusammengehalten, der an der Buchse 1 befestigt ist.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein Federring 4 in eine Nut 5 eingesetzt.
An der der Nut 5 benachbarten Seite weist die Buchse 1 einen Boden 7 mit einer Durchgangsbohrung
6 für einen Führungszapfen 46 auf.
[0009] Symmetrisch zu der Gelenkachse 21 sind in der Scheibe 17 jeweils zwei einander diametral
gegenüberliegende Bohrungen 30 vorgesehen. In der Verriegelungsstellung und der Sperrstellung
gemäß Fig. 1 bis 3 fluchten mit den Bohrungen 30 in der Scheibe 17 Lagerbohrungen
23 in der Scheibe 16 des .ersten Beschlagteils 12. Durch die Bohrungen 30 und 23 ist
jeweils ein Verriegelungsbolzen 44 gesteckt, wobei die beiden Verriegelungsbolzen
44 an einem Verriegelungsbügel 45 befestigt sind. Der Bügel 45 hat im Bereich der
Gelenkachse 21 den durch die Durchgangsbohrung 6 hindurchreichenden Führungszapfen
46, der von einer Rückstell-Druckfeder 25 umschlossen ist, die in dem Innenraum 2
angeordnet und einerseits an dem Boden 7 und andererseits an einer Muffe 60 abgestützt
ist, die an dem freien Ende des Führungszapfens 46 befestigt ist. Die Muffe 60 hat
eine zylindrische Umfangsfläche 61, mit der die Muffe 60 in dem Innenraum 2 der Buchse
1 gleitend geführt ist. In Fortsetzung des Innenraums 2 weist die Muffe 60 eine zentrale
Ausnehmung 62 auf, in der die Druckfeder 25 abgestützt und geführt ist. An dem freien
aus der Buchse 1 herausragenden Ende der Muffe 60 sind zwei einander diametral gegenüberliegende,
radial herausragende Arme 63 an-. geordnet, an deren freien Enden jeweils ein Vorsprung
64 ausgebildet ist. Die Vorsprünge 64 fluchten mit den Verriegelungsbolzen 44 und
ihre Kuppen haben einen Abstand von den freien Stirnflächen 57 der Verriegelungsbolzen
44, der der Stärke der Scheibe 17 des zweiten Beschlagteils 13 entspricht oder geringfügig
größer als diese Stärke ist. Durch einen Stift 65 ist die Muffe 60 drehfest mit dem
Führungszapfen 46 verbunden, so daß der Verriegelungsbügel 45 mit den Verriegelungsbolzen
44 und die Muffe 60 mit den Armen 63 und den Vorsprüngen 64 eine starre Einheit bilden,
die gegenüber den beiden Beschlagteilen 12 und 13 axial verstellbar und durch die
stets in die Bohrungen 23 eingreifenden Verriegelungsbolzen 44 gegenüber dem ersten
Beschlagteil 12 drehfest angeordnet ist. In der nicht dargestellten Verriegelungsstellung
drückt die Feder 25 den Bügel 45 gegen den Boden 7 der Buchsei, wobei die Verriegelungsbolzen
44 durch die niteinander fluchtenden Bohrungen 23 und 30 hindurchragen. Die Vorsprünge
64 sind entsprechend von dem zweiten Beschlagteil 13 abgehoben. Um die starre Verriegelun
seinheit aus der Verriegelungsstellung berauszubewegen, kann an dem Bügel 45 - gemäß
Fig. 2 und 3 nach rechts - gezogen werden oder man drückt in der gleichen Richtung
auf die Muffe 60 bzw. eine Platte 66, die konzentrisch die Muffe 60 umschließt und
die Arme 63 einschließt. Bei diesem Ausführungsbeispiel können die Vorsprünge 64 diametral
einander gegenüberliegend unmittelbar an der Druckplatte 66 befestigt sein.
[0010] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 umfaßt das Gesperre eine Magnetanordnung,
wobei ein ringförmiger oder in sonstiger Weise ausgebildeter Permanentmagnet 67 an
der Scheibe 17 des zweiten Beschlagteils 13 befestigt ist. Die Arme,63 bzw. die Druckplatte
66 weisen den Anker der Magnetanordnung 66, 67 auf oder bilden diesen selbst. Alternativ
kann der Permanentmagnet 67 an der-Druckplatte 66 angeordnet sein, während die Scheibe
17 den Anker bildet oder aufweist.
[0011] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 ist der Führungszapfen 46 im Bereich des
Bodens 7 lediglich mit einer Ausnehmung 56 versehen, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel
eine Ringnut ist. In dem Boden 7 ist ein senkrecht zur Achse 21 verlaufender Schlitz
8 angeordnet, in dem eine Feder 9 gelagert ist. Die Feder ist bei diesem Ausführungsbeispiel
haarnadelförmig, wobei der Stabquerschnitt kreisförmig und damit dem Querschnitt der
Ringnut angepaßt ,ist. Die Feder 9 kann auch als Wendel ausgebildet sein, die in der
Ringnut 56 liegt und in einen entsprechenden ringförmigen Schlitz in dem Boden 7 ausweichen
kann, wenn der Führungszapfen 46 in der Durchgangsbohrung 6 gegenüber dem Boden 7
verstellt wird.
[0012] Bei dem in Fig. 4 und 5 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Scheiben 16 und
17 im wesentlichen kongruent und haben zentrale Bohrungen, mit denen sie auf einer
Buchse 71 um eine gemeinsame Achse 21 schwenkbar gelagert sind. Zweckmäßigerweise
bestehen die Beschlagteile 12 und 13 aus identischen Formblechen 15/16 und 15/17,
wobei zwei Formbleche 15/16 jeweils außen und dazwischen ein Paket von vier Formblechen
15/17 angeordnet sind. Die außenliegenden Formbleche 15/16 können durch Hülsen, Hohlniete
od. dgl. 68 und unter Zwischenschaltung von Distanzstücken 69 zu dem ersten Beschlagteil
12 fest verbunden sein, während das Formblech-Paket 15/17 den zweiten Beschlagteil
13'bildet.
[0013] Die Buchse 71 hat einen einseitig offenen Innenraum 72 und an dem geschlossenen Ende
einen außen umlaufenden Flansch 73, der an einer der freien Oberflächen des ersten
Beschlagteils 12 anliegt. Die Buchse 71 ist durch den Flansch 73 und einen Ring 74
axial festgelegt, der im Bereich des offenen Endes der Buchse 71 befestigt ist. Bei
dem dar- ' gestellten Ausführungsbeispiel ist ein Federring 74 in eine Nut 75 eingesetzt.
An der dem Flansch 73 benachbarten Seite weist die Buchse 71 einen Boden 77 mit einer
Durchgangsbohrung 76 für einen Führungszapfen 46 auf.
[0014] Symmetrisch zu der Gelenkachse 21 sind in der Scheibe 17 jeweils zwei einander diametral
gegenüberliegende Bohrungen 30 vorgesehen. In der Verriegelungsstellung gemäß Fig.
4 und 5 und der Sperrstellung fluchten mit den Bohrungen 30 in der Scheibe 17 Lagerbohrungen
23 in der Scheibe 16 des ersten Beschlagteils 12. Durch die Bohrungen 30 und 23 ist
jeweils ein Verriegelungsbolzen 44 gesteckt, wobei die beiden Verriegelungsbolzen
44 an einem Verriegelungsbügel 45 befestigt sind. Der Bügel 45 hat im Bereich der
Gelenkachse 21 den durch die Durchgangsbohrung 76 hindurchreichenden Führungszapfen
46, der von einer Rückstell-Druckfeder 25 umschlossen ist, die in dem Innenraum 72
angeordnet und einerseits an dem Boden 77 und andererseits an einem Teller 70 abgestützt
ist, der an dem freien Ende des Führungszapfens 46 befestigt ist. Der Teller 70 schließt
den Innenraum ab und hat zwei in diesen hineinragende, einander diametral gegenüberliegende
Vorsprünge 80. Die Vorsprünge 80 sind den Verriegelungsbolzen 44 zugeordnet und ihre
Köpfe haben von mindestens einem innerhalb der Buchse 71 angeordneten Anschlag 81
einen axialen Abstand, der mindestens der Stärke von zwei Formblechen 15/16 des ersten
Beschlagteils zuzüglich der von vier Formblechen 15/17 des zweiten Beschlagteils 13
entspricht bzw. geringfügig größer als diese Stärke ist. Der Teller 70 ist drehfest
mit dem Führungszapfen 46 verbunden, so daß der Verriegelungsbügel 45 mit den Verriegelungsbolzen
44 und der Teller 70 mit den Vorsprüngen 80 eine starre Einheit bilden, die gegenüber
den beiden Beschlagteilen 12 und 13 axial verstellbar und durch die stets in die dem
Bügel 45 benachbarten Bohrungen 23 eingreifenden Verriegelungsbolzen 44 gegenüber
dem ersten Beschlagteil 12 drehfest angeordnet ist. Die Buchse 71 ist mittels einer
außenliegenden Rippe 82 gegenüber dem zweiten Beschlagteil 13 drehfest gesichert,
der in den Formblechen 15/17 eine entsprechende Nut 83 aufweist, die aus Fertigungsgründen
auch in den Formblechen 15/16 vorgesehen sein kann.
[0015] In der gezeigten Verriegelungsstellung drückt die Feder 25 den Bügel 45 gegen den
Boden 77 der Buchse 71, wobei die Verriegelungsbolzen 44 durch die miteinander fluchtenden
Bohrungen 23 und 30 hindurchragen. Die Vorsprünge 80 sind entsprechend von dem mit
dem zweiten Beschlagteil 13 verbun lenen Anschlag 81 abgehoben. Um die starre Verriegelungseinheit
aus der Verriegelungsstellung herauszubewegen, kann an dem Bügel - gemäß Fig. 5 nach
rechts - gezogen verden oder man drückt in der gleichen Richtung auf den Teller 80.
Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel liegen zwei Vorsprünge 80 einander diametral
gegenüber und fluchten mit den Verriegelungsbolzen 44. Es sind jeweils zwei Bohrungspaare
23 und 30 in jedem der Formbleche 15/16 und 15/17 vorgesehen, die unter einem Winkel
von 30° angeordnet sind, wobei in Fig. 1 die Bohrungspaare des zweiten Beschlagteils
1.3 mit 30 und 30' bezeichnet sind. Es ist ohne weiteres ersichtlich, daß sich insgesamt
vier verschiedene Verriegelungsstellungen bzw. Winkelpositionen zwischen den Holmen
10 und 11 einstellen lassen. Zum Überführen der Verriegelungseinheit aus der Sperrstellung
in die Entriegelungsstellung zwischen den vier verschiedenen Positionen sind im Innenraum
72 der Buchse 71 zwei Anschläge 81 angeordnet, die sich jeweils etwa in der Mitte
zwischen zwei benachbarten Bohrungen 30 - Fig. 4 - befinden.
[0016] Gemäß Fig. 5 ist der Führungszapfen 46 mit einer flachen Ringnut 56 versehen. In
dem Boden 77 ist ein senkrecht zur Achse 21 verlaufender Schlitz 78 angeordnet, in
dem eine Feder 79 gelagert ist. Die Feder 79 ist bei diesem Ausführungsbeispiel haarnadelförmig,
wobei der Stabquerschnitt kreisförmig und damit dem Querschnitt der Ringnut 56 angepaßt
ist. Die Feder 79 kann auch als Wendel ausgebildet sein, die in der Sperrstellung
in der Ringnut 56 liegt und in einen entsprechenden ringförmigen Schlitz in dem Boden
77 ausweichen kann, wenn der Führungszapfen 46 in der Durchgangsbohrung 76 gegenüber
dem Boden 77 verstellt wird.
[0017] Sollen die Leiterteile 1.0 und 11 verschwenkt werden, so wird die starre Verriegelungseinheit
in der beschriebenen Weise - gemäß Fig. 2, 3 und 5 nach rechts - bewegt, indem auf
die Platte 66 bzw. den Teller 70 ein axialer Druck oder auf den Verriegelungsbügel
45 ein axialer Zug ausgeübt wird. Zum Entriegeln der Verriegelungsbolzen 44 gemäß
Fig. 1 bis 3 werden diese vollständig aus den Bohrungen 30 herausbewegt, bis die Druckplatte
66 mit dem Permanentmagneten 67 in Eingriff kommt oder die Feder 9 in die Fingnut
56 springt. Zum Entriegeln der Verriegelungsbolzen 44 gemäß Fig. 4 und 5 werden diese
vollständig aus den Bohrungen 23 der von dem Bügel 45 abgewandten Scheiben 16 und
den Bohrungen 30 der Scheiben 17 herausbewegt, bis die Feder 79 in die Ringnut 56
springt. Bei dieser üblichen Entriegelungsbewegung hat die starre Verriegelungseinheit
die Entriegelungsstellung vollkommen durchlaufen und wird in der Sperrstellung fixiert.
In dieser Sperrstellung haben die Bolzen 44 die Bohrungen 30 verlassen, und die freien
Stirnflächen 57 der Bolzen 44 befinden sich etwas oberhalb der Kontaktfläche 59 zwischen
den Scheiben 16 und 17 der Beschlagteile 12-und 13 bzw. zwischen den Scheiben 16,
die sich auf der Seite des Bügels 45 befinden, und dem Scheiben-Paket 17 des zweiten
Beschlagteils 13. In dieser Stellung der Verriegelungseinheit können die Leiterteile
10 und 11 bequem verschwenkt werden, wobei der Verriegelungsbügel 45 dadurch mitgenommen
wird, daß die Bolzen 44 in den Bohrungen 23 der dem Bügel 45 zugewandten Scheibe 16
des ersten Beschlagteils 12 geführt sind. Beim Verschwenken des zweiten Beschlagteils
13 gegenüber dem ersten Beschlagteil 12 werden die Vorsprünge 64 aus den Bohrungen
30 herausgedrängt bzw. kommt einer der Vorsprünge 80 mit einem der Anschläge 81 in
Eingriff und wird von diesem zurückgedrängt, so daß der Anker der Druckplatte 66 von
dem Permanentmagneten 67 freikommt bzw. die Feder 9,79 aus der Ringnut 56 heraustritt
und der Führungszapfen 46 frei zwischen den Schenkeln der Feder 9, 79 hindurchgeführt
werden kann, die über den Umfang des Zapfens 46 gleiten, der gemäß Fig. 5 an dieser
Stelle eine konische Verjüngung 84 aufweisen kann. Die konische Verjüngung 84 spreizt
beim Entriegeln die Feder 79 und unterstützt beim Verriegeln die Wirkung der Rückstell-Druckfeder
25. Durch diese Druckfeder 25 werden die Verriegelungsbolzen 44 in Richtung der Kontaktfläche
59 bewegt, bis ihre freien Stirnflächen 57 auf der Kontaktfläche 59 aufliegen, die
zwischen den Bohrungen 30 und den benachbarten Bohrungen 30' einen geschlossenen Bogenabschnitt
hat. Diese nicht dargestellte Entriegelungsstellung der Verriegelungseinheit gestattet
es, die Leiterteile 10 und 11 behinderungsfrei so weit zu verschwenken, bis die Verriegelungsbolzen
44 mit den Bohrungen 30' genau fluchten und unter der Wirkung der Rückstellfeder 25
in die Bohrungen 30' und die Bohrungen 23 der von dem Bügel 45 abgewandten Scheiben
einfallen. Diese Bewegung wird durch das Gesperre nicht behindert. Die Verriegelungseinheit
nimmt dann in der neuen Winkellage die Verriegelungsstellung ein. Soll die Mehrzweckleiter
wieder in die Ausgangsstellung gemäß Fig. 1 oder 4 gebracht werden, so braucht lediglich
die Verriegelungseinheit in der beschriebenen Weise verschoben zu werden, bis die
Sperrstellung erreicht ist. Die Leiterteile 10 und 11 werden dann in der entgegengesetzten
Richtung verschwenkt.
[0018] Die Anzahl der wählbaren Winkellagen der Leiterteile 10 und 11 ist nicht auf vier
beschränkt, sondern kann in einfachster Weise durch die Anzahl der Paare von Bohrungen
30, 30' in den Scheiben 17 des zweiten Beschlagteils 13 und gemäß Fig. 4 und 5 von
Bohrungen 23 in den von dem Bügel 45 abgewandten Scheiben 16 des ersten Beschlagteils
12 gewählt werden. In der dem Bügel 45-zugewandten Scheibe 16 des ersten Beschlagteils
12 braucht an sich nur ein Paar von Bohrungen 23 vorgesehen zu sein.
1. In mindestens einer Winkellage selbsttätig verriegelbarer Gelenkbeschlag für zwei
Leiterteile, bestehend aus zwei an den Holmenden (10, 11) befestigten, um eine gemeinsame
Achse (21) schwenkbaren Beschlagteilen (12, 13), wobei an dem ersten Beschlagteil
(12) ein mittels einer Handhabe entgegen der Kraft einer Rückstellfeder (25) aus einer
Verriegelungsstellung in eine Entriegelungs- und eine Sperrstellung parallel zu der
Gelenk- achse (21) bewegbares Verriege-lungselement gelagert ist, während in dem zweiten
Beschlagteil (13) für jede wählbare Winkellage eine zur Gelenkachse (21) parallele
Bohrung (30) zur Aufnahme.des Verriegelungselements in der Verriegelungsstellung vorgesehen
ist, und das Verriegelungselement durch ein Gesperre zunächst in der Sperrstellung
und anschließend nach Schwenken eines Beschlagteils gegenüber dem anderen durch die
Bogenäbschnitte zwischen den Bohrungen (30) des zweiten Beschlagteils (13) in der
Entriegelungsstellung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Bohrung (30)
ein Element (30; 30; 81) von zwei Teilen (Halteteil 66, 67; 56, 9; 56, 79 und Steuerteil
64, 30; 64, 30; 80, 81) des Gesperres zugeordnet ist, von denen jeweils ein Element
(66; 56; 56 und 64; 64; 80) unmittelbar an dem Verriegelungselement (45) ausgebildet
ist, das mindestens einen Verriegelungsbolzen (44) und einen mit der Gelenkachse (21)
zusammenfallenden Führungszapfen (46) aufweist, der ständig unter der Wirkung der
Rückstellfeder (25).steht und an seinem freien Ende mindestens einen axialen Vorsprung
(64; 64; 80) aufweist, der mit dem der Bohrung (30) im zweiten Beschlagteil (13) zugeordneten
Element (30; 30; 81) des Gesperres in Eingriff bringbar ist.
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein bügelförmiges Verriegelungselement
(45) zwei einander diametral gegenüberliegende Verriegelungsbolzen (44) und einen
mittleren, mit der Gelenkachse (21) zusammenfallenden Führungszapfen (46) aufweist,
der ständig unter der Wirkung der Rückstellfeder (25) steht und an seinem freien Ende
Arme (63) mit in die Bohrungen (30) einführbaren Vorsprüngen (64) aufweise, die von
der freien, den Verriegelungsbolzen (44) gegenüberliegenden Seite des zweiten Beschlagteils
(13) her mit diesen fluchtend in die Bohrungen (30) einführbar sind (Fig. 2 und 3).
3. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein bügelförmiges Verriegelungselement
(45) zwei einander diametral gegenüberliegende Verriegelungsbolzen (44) und einen
mittleren, mit der Gelenkachse (21) zusammenfallenden Führungszapfen (46) aufweist,
der ständig unter der Wirkung der Rückstellfeder (25) steht und an seinem freien Ende
zwei axiale Vorsprünge (80) aufweist, die mit dem dem Bohrungspaar (30) im zweiten
Beschlagteil (13) zugeordneten Teil (81) des Gesperres in Eingriff bringbar sind (Fig.
5).
4. Beschlag nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsbügel
(45) an dem ersten Beschlagteil (12) drehfest gelagert ist und ein Element des Halteteils
(56, 9; 56, 79) des Gesperres eine Ausnehmung (56) an dem Führungszapfen (46) des
Verriegelungsbügels (45) umfaßt, während das weitere Element des Halteteils (56, 9;
56, 79) des Gesperres ein federndes Element (9; 79) aufweist, das in axialer Richtung
gegenüber dem zweien Beschlagteil (13) festgelegt ist (Fig. 3 und 5).
5. Beschlag nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß den Verriegelungsbügel
(45) an dem ersten Beschlagteil (12) drehfest gelagert ist und ein Element des Halteteils
(66, 67) des Gesperres der Permanentmagnet (67) oder der Anker (63, 66) einer Magnetanordnung
und den Armen (63) bzw. einer diese ersetzenden Druckplatte (66) zugeordnet ist, während
das weitere Element des Halteteils (66, 67) des Gesperres durch den Anker oder den
Permanentmagneten (67) gebildet und an dem zweiten Beschlagteil (13) befestigt ist,
wobei die Haltekraft der Magnetanordnung (63, 66; 67) nur in der Sperrstellung des
Verriegelungsbügels (45) wirksam ist (Fig. 2).
6. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Vorsprünge (64)
in der Verriegelungsstellung außerhalb der Bohrungen (30, 30') befinden, jedoch mit
diesen fluchten und in der Entriegelungsstellung die Verriegelungsbolzen (44) auf
den Bogenabschnitten zwischen den Bohrungen (30, 30') des zweiten Beschlagteils (13)
gleitend geführt sind (Fig. 2 und 3).
7. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Beschlagteile
(12, 13) durch eine Gelenkachsen-Buchse (1; 71) verbunden sind, in der der Führungszapfen
(46) des Verriegelungsbügels (45) axial verstellbar geführt ist, daß die Gelenkachsen-Buchse
(1, 71) einen Boden (7; 77) mit einer Durchgangsbohrung (6; 76) aufweist, daß das
federnde Element(9; 79) in einem Schlitz (8; 78) in dem Boden (7; 77) angeordnet ist
und daß die Ausnehmung (56). an dem Führungszapfen (46) als Ringnut ausgebildet ist,
in die das federnde Element (9; 79) in der Sperrstellung des Verriegelungsbügels (45)
eingreift (Fig. 3 und 5).
8. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß in jedem Beschlagteil (12;
13) zwei Bohrungspaare (23; 30, 30') unter einem Winkel von 30° angeordnet sind, daß
jedem Verriegelungsbolzen (44) ein Vorsprung (80) zugeordnet ist und innerhalb der
Gelenkachsen-Buchse (71) zwei Anschläge (81) vorgesehen sind, die jeweils zwischen
zwei benachbarten Bohrungen (30 und 30') der beiden Bohrungspaare des zweiten Beschlagteils
(13) vorgesehen sind (Fig. 4, 5).