Wasserbehandlungsgerät für eine Geschirrspülmaschine

Abstract

 Wasserbehandlungsgerät für Geschirrspülmaschinen mit drei Kammern (35, 28, 45) und einer Entlüftungsöffnung (25).
Die erste Kammer (35) hat an ihrem Boden einen Auslass in den Tank hinein und in der Nähe ihres Bodens von dem Behandlungstank einen Einlass, die zweite Kammer (28) hat einen Einlass nahe ihrer Oberseite zur Aufnahme unbehandelten Wassers und einen Ausiass an ihrem Boden zum Behandlungstank hin, und die dritte Kammer (45) hat nahe ihrer Oberseite einen Einlass zur Aufnahme unbehandelten Wassers und nahe ihrem Boden einen Auslass zum Salzlaugentank, wobei die zweite und die dritte Kammer Überlauföffnungen in die erste Kammer (35) hinein unter der Entlüftungsöffnung (25) aufweisen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft Wasserbehandlungsgeräte für Geschirrspülmaschinen, beispielsweise zur Wasserenthärtung in solcher Art, daß eine relativ kleine Menge an Wasserbehandlungsmittel als Teil jedes Betriebsdurchlaufes der Maschine regeneriert wird.

[0002] Derart ausgerüstete Geschirrspülmaschinen sind bekannt und mit einem kleinen Behälter für das Wasserbehandlungsmittel, wie z. B. für ein Ionentauscherharz, sowie mit einem Behälter für Salz, der zur Bildung einer Salzlaugenlösung verwendet wird, die ihrerseits zur Regenerierung des Behandlungsmittels benutzt wird, versehen. Als Teil des Betriebsumlaufes der Maschine läßt man eine Wassermenge durch den Salztank hindurchströmen, und die sich ergebende Salzlauge fließt durch das Wasserbehandlungsmittel zu dessen Regenerierung, wodurch das Mittel für das Waschen und Spülen in der Maschine vorbereitet ist. In typischer Weise erfolgt dies gegen Ende der Spülung, wodurch das Behandlungsmittel für den nächsten Betriebsumlauf regeneriert wird. Eine der bei diesem System anzutreffenden Schwierigkeiten besteht jedoch darin, daß eine Anzahl von Rohren, Schläuchen usw. sowie Verbindungen erforderlich ist, um die Flüssigkeitsströmung durch die verschiedenen Behälter und in die Maschine zu führen.

[0003] Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht in der Schaffung eines vereinfachten Wasserbehandlungsgerätes, welches in eine Geschirrspülmaschine eingebaut werden kann, ein Minimum an Raum einnimmt und die Anzahl von den Druck ausgesetzten Verbindungen minimal macht und somit zuverlässig arbeitet und den zur Verfügung stehenden Raum ausnützt.

[0004] Das erfindungsgemäße Wasserbehandlungsgerät für eine Geschirrspülmaschine, in welcher unbehandeltes Wasser durch ein Behandlungsmittel in einem Behandlungstankt während der Waschvorgänge und in einem Salzlaugentank zum Regenerieren des Behandlungsmittels eingeleitet wird, ist dadurch gekennzeichnet, daß eine Kammerteileinheit begrenzter Kapazität und enger Dicke an einer Wand des Geschirrspülertanks angebracht ist, an ihrer Oberseite als Anti-Siphon-Schutz eine Entlüftungsöffnung aufweist, und eine erste Kammer, die an ihrem Boden einen Auslaß in den Tank hinein und in der Nähe ihres Bodens von dem Behandlungstank einen Einlaß aufweist, eine zweite Kammer, die einen Einlaß nahe ihrer Oberseite zur Aufnahme unbehandelten Wassers und einen Auslaß an ihrem Boden zum Behandlungstank hin aufweist, und eine dritte Kammer, die nahe ihrer Oberseite einen Einlaß zur Aufnahme unbehandelten Wassers und nahe ihrem Boden einen Auslaß zum Salzlau^gen- tank aufweist, enthält, wobei die zweite und die dritte Kammer Überlauföffnungen in die erste Kammer hinein unter der Entlüftungsöffnung aufweisen.

[0005] Mit der Erfindung ist es möglich, ein Wasserbehandlungssystem auszugestalten, welches gleichmäßig an die vielen unterschiedlichen Arten von Wasserversorgungen angepaßt werden kann, an welche die Maschinen angebracht werden können. In verschiedenen geographischen Gegenden kann das zur Verfügung stehende Wasser unterschiedliche Verunreinigungen (oder unterschiedliche Mengen an Verunreinigungen) haben. Beispielsweise kann das Wasser einen höheren Konzentrationsgrad an Materialien, gelösten Salzen von Calcium und/oder Magnesium haben, welche ein "hartes" Wasser erzeugen. Deshalb können für eine beliebige gegebene Installation die Wasserbehandlungserfordernisse des Systems variieren, und das System muß deshalb leicht einstellbar sein, um es an die speziellen Bedingungen der besonderen Installation der Maschine anzupassen.

[0006] Die Erfindung schafft weiterhin ein einfaches Einstellsystem, wodurch die Menge zur Verfügung stehenden unbehandelten Wassers zur Bildung einer Salzlauge für die Regenerierung immer mit einer einfachen, zeitgebergesteuerten Ventilanordnung zugeführt wird, und diese Wassermenge kann teilweise zu dem Salzbehälter und teilweise zum Abfluß oder zur Abwasserleitungsverbindung der Maschine gerichtet werden. Ein einfacher Umlenkmechanismus, der von einem Techniker oder sogar vom Benutzer der Maschine eingestellt werden kann, wird vorgesehen, um die aus dem Salzbehälter umgelenkte Wassermenge zu verändern und dadurch direkt die Menge der erzeugten Salzlauge, welche durch das Wasserbehandlungsmittel strömt, während des Regenerierprozesses zu steuern.

[0007] Die zur Regenerierung des Wasserbehandlungsmittels verwen-Gele Salzlauge ist eine korrosive Substanz, insbesondere wenn man sie auf Metallflächen verdampfen läßt. Es gibt Erfahrungen mit Korrosionsschäden an verschiedenen Metallgeschirrspülmaschinenbehältern, wo die für die Regenerierung verwendete Salzlauge nicht überall von den Tankoberflächen abgespült wird. Die Erfindung stellt sicher, daß die Salzlauge nur dann in den Geschirrspülbehälter zugeführt wird, wenn bald die Wasserspülung folgt.

[0008] Ferner müssen die meisten Geschirrspülmaschinen eine Anti-Syphon- oder eine Luftunterbrecheranordnung haben,durch welche in der Maschine befindliche Flüssigkeit nicht in das Wasserversorgungssystem zurückgezogen werden kann, wo eine Druckumkehrung in diesem System auftritt, z. B. infolge eines Unfalles, welcher in der Wasserversorgung einen negativen Druck hervorruft. Deshalb müssen alle Wasserversorgungsleitungen zur Maschine direkt durch eine solche Anti-Syphon-Verbindung geführt werden. Die Erfindung schafft solche Anti-Syphon-Verbindungen als Teil der Wasserbehandlungsvorrichtung, wodurch diese Funktion in die Vorrichtung eingebaut ist und die Notwendigkeit für getrennte Anti-Syphon-Vorrichtungen eliminiert ist.

[0009] Erfindungsgemäß ist eine Kammer begrenzter Kapazität und relativ schmaler Dicke auf einer Wand des Behälters der Geschirrspülmaschine angebracht. Diese Kammer oder dieses Abteil kann in herkömmlicher Weise aus geformtem Kunststoff hergestellt sein. Bei einer anderen Anordnung ist er aus Kunststoffbahnteilen geformt, die erwärmt werden, im Vakuum zu den gewünschten Formen gestaltet und verbunden werden. Das Kammerteil hat eine derart schmale Dicke, daß es in dem Raum zwischen der Wand des Geschirrspülbehäτters und den umgebenden Schrank paßt. Deshalb ragt das Kammerteil nicht in die die Maschine umgebenden Bereiche heraus und vergrößert somit nicht die Normgröße der Maschine, die in der Praxis innerhalb gewisser industriell gewährleisteter Maße bleibt.

[0010] Zweckmäßig ist es erfindungsgemäß auch, wenn eine Wippe unterhalb des Endes der Einfülleitung für unbehandeltes bzw. Füllwasser und oberhalb einer Trennwand zwischen der Waschkammer und einem Durchgang derart angeordnet ist, daß bei der einen Stellung der Wippe das Füllwasser direkt zur Waschkammer und bei der anderen Stellung der Wippe das Füllwasser erst über den Enthärter und dann zur Waschkammer geleitet werden. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß oberhalb der Trennwand zwischen dem einen Durchgang und der Waschkammer eine steuerbare Wippe zum Umlenken unbehandelten Wassers direkt oder über den Tank mit dem Enthärtungsmittel in die Waschkammer hinein angeordnet ist. Auf diese Weise kann man in der einen Stellung das zugeführte unbehandelte Wasser direkt und ohne Durchlauf durch den Enthärter in die Waschkammer führen, während das unbehandelte Wasser in der anderen Stellung der Wippe dem Tank mit dem Enthärtungsmittel zuleitbar ist.

[0011] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung im Zusammenhang mit den Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1 ein Wasserbehandlungssystem, wobei das Kammerteil im Querschnitt gezeigt ist, um die verschiedenen Kammern darin darzustellen, wobei die Behälter, Ventile und die anderen Installationsverbindungen schematisch gezeigt sind,

Fig. 2 das an der Seitenwand des Behälters der Geschirrspülmaschine angebrachte Kammerteil,

Fig. 3 und 4 in vergrößertem Maßstab Einzelheiten der einstellbaren Strömungsproportioniervorrichtung für das Wasserbehandlungssystem und

Fig. 5 eine andere Ausführungsform des Wasserbehandlungssystems, bei welchem eine Wippe so angeordnet ist, daß das unbehandelte oder Füllwasser in deren einer Stellung direkt in die Waschkammer und in deren anderer Stellung erst über den Enthärter und dann in die Waschkammer eingeleitet werden kann.

[0012] In den Figuren 1 und 2 ist, das Kammerteil mit 10 bezeichnet. Es kann aus zwei geformten Kunststoffteilen gebildet werden, die im allgemeinen symmetrisch sind und durch einen zweckmäßigen Zement oder eine Wärmeschweißanordnung angebracht werden. Das Teil ist mit einem Auslaßanschluß 14 versehen, welcher durch eine öffnung mit der Behälterwand 12 der Geschirrspülmaschine hindurchgeht, und eine mit Gewinde versehene Befestigungseinrichtung 15 ist am Anschluß auf der Innenseite der Behälterwand angebracht, welche das Kammerteil befestigt. Eine weitere Befestigungseinrichtung 15 befindet sich nahe der Oberseite des Kammerteils, welches die Einstellteile der Umlenkvorrichtung umfaßt, die nachfolgend noch beschrieben werden. Die Versorgung mit unbehandeltem Wasser wird durch die Leitung 20 gezeigt, welche sich in zwei Versorgungsleitungen 21 und 22 trennt, in welchen elektrisch betätigte Ventile 23 bzw. 24 angeordnet sind.

[0013] Das Kammerteil ist mit einer Entlüftungsöffnung 25 an seiner oberen Seite versehen, die allen Abteilen im Kammerteil 10 gemeinsam ist und die notwendige Anti-Syphon-Anordnung vorsieht. Das Teil 10 ist mit einem ersten oder Einlaßdurchgang 26 versehen, welcher vom Boden in Verbindung mit dem Ventil 23 zur Oberseite des Teils 10 und über eine Trennwand 27 führt. Unbehandeltes Wasser füllt den Durchgang 26 bis oben zur Trennwand 27, und wenn das Ventil 23 geöffnet wird, fällt Wasser durch einen weiteren Durchgang 28 zum Boden des Teils 10 und durch ein Verbindungsrohr 30 heraus in den Außentank 32, welcher das Wasserbehandlungsmittel enthält.

[0014] Das behandelte Wasser strömt somit in den Boden einer Kammer 35, die vom Durchgang 28 durch eine sich vertikal erstreckende Trennwand 36 getrennt ist, und dann durch den Auslaßanschluß 14, durch welchen das behandelte Wasser in den Tank der Geschirrspülmaschine eintritt. Die Trennwand 36 erstreckt sich in die Nähe der Oberseite des Kammerteils unter der Trennwand 27. In dem Falle, wenn die Strömung durch den Tank 32 aus bestimmtem Grund angehalten werden sollte, kann hereinströmendes unbehandeltes Wasser den Durchgang 28 füllen und über die Oberseite der Trennwand 36 hinüberströmen und somit direkt zum Auslaßanschluß 14 strömen. Dieser Überlauf befindet sich selbstverständlich unter der Entlüftungsöffnung 25, so daß die Anti-Syphon-Anordnung auch unter dieser Bedingung wirksam ist.

[0015] Auf der anderen Seite des Kammerteils 10 befindet sich ein zweiter Einlaßdurchgang 40, der von dem Boden mit dem Venteil 24 und der Leitung 22 verbunden ist. Der Durchgang 40 erstreckt sich auch zur Oberseite des Kammerteils 10. Er ist durch die Trennwand 41 von einer weiteren Kammer 45 getrennt, und eine weitere Trennwand 46 separiert die Kammern 35 und 45. Unter Betriebsbedingungen ist der Durchlaß 40 bis oben mit zuvor zugeführtem Wasser gefüllt. Während des Regenerierungsteils des Betriebsdurchlaufs wird eine feste Menge unbehandelten Wassers durch das öffnungsventil 24 eine festgelegte Zeit lang hereingeführt. Wenn z.B. das Ventil 24 eine Strömung von zwischen 5 und 6 1 pro Minute durchläßt, wird durch das öffnen des Ventils etwa 7 Sekunden lang eine Menge von 0,6 bis 0,7 1 Wasser zugelassen. Dieses Wasser fließt über den Durchlaß 40 in einen Bereich 48 über der Kammer 45 hinein und direkt über das obere Ende der Trennwand 46, auf welcher eine kurze Wand 50 angebracht ist.

[0016] Ein einstellbares Umlenkteil 52 ist in diesem Bereich angebracht. Es weist einen ebenfalls in Figur 4 dargestellten ersten Leitschaufelabschnitt 54 auf, welcher die Wasserströmung vom Durchgang 40 schneidet oder durchquert, und zwar je nach der Stellung des Umlenkteils, und er schafft die Möglichkeit, daß ein Teil des Stromes in die K?mmer 45 hineinfällt. Der andere Teil dieser Strömung wird über das Umlenkteil und über seine Leitschaufel 55 gefuhrt, und fällt direkt in die Kammer 35 und von dort zum Auslaßanschluß 14. Obwohl das Ventil 24 zum Verlassen einer festen Menge unbehandelten Wassers eine bestimmte Zeit lang geöffnet ist, strömt je nach der eingestellten Position des Umlenkteils 52 mehr oder weniger dieser Wassermenge in die Kammer 45 hinein, und zwar je nach der Stellung des Umlenkers 52.

[0017] Der Boden der Kammer 45 ist durch das Rohr 57 mit dem Salzlösungstank 58 verbunden, welcher eine Menge Salz enthält. Die sich ergebende Salzlauge,welche von dem unbehandelten Wasser gebildet wird, läßt man durch ein Rohr 59 und ein Rückschlagventil 60 in den Behandlungstank 32 hineinströmen, um das Behandlungsmittel zu regenerieren. Dieses Waschen des Behandlungsmittels kann zu einer Strömung durch Leitung 33 zum Boden der Kammer 35 führen, aber die Menge der strömenden Salzlauge ist so klein, daß sich kein Überlauf von Salzlauge durch den Auslaßanschluß 14 ergibt. Die Salzlauge bleibt bis zu einem weiteren Waschzyklus der Maschine im Tank 32. Dann wird das Ventil 23 eine Zeit lang geöffnet, um unbehandeltes Wasser durch die Durchlässe 26 und 28 zu führen und die Salzlauge aus dem Tank 32 heraus und durch den Anschluß 14 in den Geschirrspülertank hinein zu zwingen. Der (nicht dargestellte) Abfluß der Geschirrspülmaschine wird in diesem Augenblick offengehalten, und die Salzlauge strömt aus der Maschine aus. Der verbrauchten Salzlaugenströmung folgt behandeltes Wasser, welches durch das regenerierte Mittel hindurchgeht, und der Abfluß wird dann geschlossen, um den Geschirrspülertank zum Beginnen des Waschzyklus zu füllen. Jede kleine Menge in dem Tank verbleibender Salzlauge ist somit augenblicklich verdünnt und von der Tankwand abgewaschen, so daß eine Korrosion vermieden ist.

[0018] Es sei bemerkt, daß der Umlenker auch mit einem Schaufelteil 62 versehen ist, welches sich auf der gegenüberliegenden Saite der Wand 50 von der Schaufel 55 erstreckt. Wenn irgendein Durchgang mit der Leitung 57 beginnend verstopft wird, kann sich in der Kammer 45 sammelndes Wasser über die Wand 50 in die Kammer 35 hineinfließen, und dann durch den Auslaßanschluß austreten. Wasser im Durchlaß 28 und in den Kammern 35 und 45kann nicht über dem Niveau 14a stehen. Dies schafft weiterhin eine fortgesetzte Verbindung der Oberseite der Kammer 45 zur Entlüftung 25, weshalb der Druck auf dem Salzlaugentank 58 nur der Druck der Wassermengenhöhe ist, die sich während der oben erwähnten Vorgänge in der Kammer 45 sammelt.

[0019] Die Figuren 3 und 4 veranschaulichen Einzelheiten des Umlenkteiles und seiner Stellung. Der Umlenker hat einen zylindrischen Sockel 64, welcher das Ende eines geformten oder gegossenen Kunststoffzylinder 65 aufnimmt, wobei diese beiden Teile durch eine zweckmäßige Schraube 66 zusammengehalten sind. Ein stationäres Zylinderteil 68 ist durch eine öffnung in der Oberseite der Trennwand 12 (Figur 2) eingepaßt und wird von dem mit Gewinde versehenen Befestigungsteil 15 am Platz gehalten. Hierdurch wird das obere Ende des Kammerteils 10 befestigt.

[0020] Das äußere Ende des Zylinders 65 weist einen Flansch 70 auf, der mit einem Dichtring 71 in Eingriff steht, um die Leckage von Wasser an dieser Stelle in den Geschirrspülertank zu verhindern. Auf der Fläche des Flansches befindet sich eine Kerbe 72, welche eine Anzeige vorsieht, mit der eine Reihe von Anzeigekerben 73 auf dem Teil 68 zusammenwirkt, wodurch der Benutzer eine Anzeige der Position des Umlenkerteils 52 hat.

[0021] Das Gerät nach Figur 5 ist im wesentlichen gleich wie gemäß Darstellung der Fig. 1 aufgebaut, so daß vergleichbare Teile mit gleichen, aber mit einem/versehenen Bezugszeichen versehen und nicht nochmals beschrieben sind.

[0022] Durch das Füllventil 23' strömt unbehandeltes Wasser oder Füllwasser durch die Leitung 26' über die Wippe 3 in Leitung 4 direkt in die Waschkammer 35' hinein. Bei dieser Stellung I erfolgt keine Enthärtung des unbehandelten oder Füllwassers. Die Wippe 3 wird über eine Stange 6 durch eine Feder 5 in die Stellung II gebracht, in welcher das Füllwasser über den Enthärtertank 32' geleitet wird. Das Herunterdrücken der Stange 6 in die Stellung I, in welcher das Füllwasser direkt zu der Waschkammer 35' geleitet wird, erfolgt entweder durch ein strombetätigtes Bimetall 7 oder kann direkt vom Zeitgeber mechanisch gesteuert werden. Durch das in Fig. 5 gezeigte Gerät ist eine Einrichtung vorgesehen, mit welcher es möglich ist, durch eine einfache Wippe 3 das Füllwasser direkt zur Waschkammer 35' oder über den Enthärter 32' dann erst zur Waschkammer 35' umzuleiten.

Ansprüche

1. Wasserbehandlungsgerät für eine Geschirrspülmaschine, in welcher unbehandeltes Wasser durch ein Behandlungsmittel in einem Behandlungstank während der Waschvorgänge und in einem Salzlaugentank zum Regenerieren des Behandlungsmittels eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kammerteileinheit (10) begrenzter Kapazität und enger Dicke an einer Wand (12) des Geschirrspülertanks angebracht ist, an ihrer Oberseite als Anti-Syphon-Schutz eine Entlüfungsöffnung (25) aufweist, und eine erste Kammer (35), die an ihrem Boden einen Auslaß in den Tank hinein und in der Nähe ihres Bodens von dem Behandlungstank einen Einlaß aufweist, eine zweite Kammer (28), die einen Einlaß nahe ihrer Oberseite zur Aufnahme unbehandelten Wassers und einen Auslaß an ihrem Boden zum Behandlungstank (32) hin aufweist, und eine dritte Kammer (45), die nahe ihrer Oberseite einen Einlaß zur Aufnahme unbehandelten Wassers und nahe ihrem Boden einen Auslaß zum Salzlaugentank (58) aufweist, enthält, wobei die zweite und die dritte Kammer (28, 45) Uberlauföffnungen in die erste Kammer (35) hinein unter der Entlüftungsöffnung (25) aufweisen.

2. Wasserbehandlungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß oben an der dritten Kammer (45) ein Umlenker (52) zum Einleiten eines Teils des hereinkommenden unbehandelten Wassers in die dritte Kammer (45)und über den Überlauf in die erste Kammer (35) hinein vorgesehen ist.

3. Wasserbehandlungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Umlenker (52) zur Veränderung der durch die dritte Kammer (45) zu dem Salzlaugentank (58) strömenden Wassers einstellbar ist.

4. Wasserbehandlungsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Steuerung vorgesehen ist, die aus einem von einem Zeitgeber gesteuerten Ventil (24) besteht, welches die Menge des durch den Einlaß zur dritten Kammer (35) strömenden unbehandelten Wassers reguliert,und daß der Umlenker (52) zur Veränderung dieses tatsächlich durch die dritte Kammer (45) zum Salzlaugentank (58) hindurchgehenden, regulierten Stromes wirksam ist.

5. Wasserbehandlungsgerät nach einem der Ansprüche 1-4, in welchem ein Regeneriermedium im Salzlaugentank zur Produktion einer Salzlauge zum Regenerieren des Behandlungsmediums enthalten ist und mit einer Leitung, die zur Speisung von Wasser in den Salzlaugentank hinein zur Erzeugung einer Salzlauge angeschlossen ist, wobei das Wasser durch die Salzlauge und durch den Behandlungstank hindurchströmt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Steuerung für die Regulierung der Salzlaugenmenge vorgesehen ist, welche durch den Salzlaugentank bei jedem Maschinenzyklus durchströmt, daß die Steuerung aus einem zeitgebergesteuerten Ventil besteht, welches einen regulierten Wasserstrom in den Salzlaugentank hinein während jedes Betriebszyklus der Maschine zuläßt, und daß ein einstellbarer Umlenker (52) zwischen dem zeitgesteuerten Ventil und dem Salzlaugentank (58) angeschlossen ist und betrieblich einen Teil des regulierten Stromes von dem Salzlaugentank fort leitet.

6. Wasserbehandlungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der Trennwand (36') zwischen Durchgang (28') und Waschkammer (35') eine steuerbare Wippe (3) zum Umlenken unbehandelten Wassers direkt oder über den Tank (32') mit dem Enthärtungsmittel in die Waschkammer (35) hinein angeordnet ist.

Zeichnung