Blende für Sockel elektrischer Haushaltgeräte

Abstract

 Bei elektrischen Haushaltgeräten wie Geschirrspülern, Waschmaschinen und dergleichen, besteht häufig die Notwendigkeit, die Gerätesockel in bezug auf Höhe, Tiefe und gegebenenfalls auch Farbe an die sie umgebenden Möbelteile, wie Küchenmobel, anzupassen. Die Blende für Sockel elektrischer Haushaltgerate besteht aus zwei Formteilen A, B von denen das eine als in der Hohe ineinanderschiebbarer Kastenrahmen A zur Aufnahme von Dekorplatten und das andere als L-förmiges Formteil B ausgebildet ist. die so miteinander verbunden sind, daß der waagerechte Schenkel des L-förmigen Teiles B am unterseitigen Abschluß des Kastenrahmens A und das senkrechte Teil zurückspringend am Gerät 2 befestigt ist. Der Kastenrahmen A wird so weit ineinandergeschoben, daß die lichte Höhe des Sockels mit der Sockelhöhe der Küchenmöbel übereinstimmt. Das L-förmige Teil B wird mit Abstandshaltern 6 am Gerät 2 so befestigt, daß die Tiefe des Sockels mit der Tiefe der Möbelsockel fluchtet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Blende für elektrische Haushaltgeräte wie Geschirrspüler, Waschmaschinen, Kühlschränke und dergl., bei denen der Gerätesockel an die Sokkelhöhe und -tiefe von Küchenmöbelelementen anpaßbar ist unter Verwendung aufgesetzter, am Maschinenkörper befestigter Teile, die das Gerät einerseits frontbündig und andererseits mit den zurückspringenden Sockelleisten der Küchenmöbel fluchtend über die ganze Gerätebreite abdecken.

[0002] Bei Einbauküchen werden die elektrischen Haushaltgeräte meist direkt in die Möbelfront und unterhalb einer Arbeitsplatte eingebaut. Zur Anpassung der Elektrogeräte an die Form und Farbe der Küchenmöbel ist es bekannt, frontseitig an den Geräten Rahmen vorzusehen, in die zu den Küchenmöbeln passende Dekorplatten eingesetzt werden können. Moderne Kücheneinrichtungen sind darüber hinaus mit zurückspringenden Sockeln ausgerüstet, wodurch die Standfestigkeit einer in der Küche arbeitenden Person verbessert werden kann. Die Tiefe, mit der diese Sockel zurückspringen, ist bei den verschiedenen Möbelherstellern ebenso unterschiedlich wie die Höhe dieser Sockel. Damit nun einbaufähige Haushaltgeräte, z.B. Geschirrspüler, nicht nur im frontseitigen Aussehen, sondern auch in der Sockelhöhe an die Einbauküche angepaßt werden können, liefern Hersteller solcher Haushaltgeräte Sockelblenden verschiedener Größe oder bauen Sockel ein, die z.B. aus Kunststoff gespritzt auf verschiedene Höhen abgelängt und durch Abnehmen von Teilen auch auf verschiedene Sockeltiefen eingestellt werden können.

[0003] Das Liefern zusätzlicher Teile verschiedener Größe und Form macht den Vertrieb und den Einbau solcher Geräte schwierig. Die Verwendung z.B. aus Kunststoff gespritzter, durch Sägen abtrennbarer Sockelteile, ist in der Montage sehr aufwendig und ermöglicht in den meisten Fällen doch nicht die Anpassung des unterhalb einer Öffnungstür liegenden Geräteteiles an das Dekor der Möbel.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Blende zu schaffen, die mit einfachen Mitteln auf verschiedene Sockelhöhen und -tiefen eingestellt werden kann, die einfach am Gerät zu befestigen ist und die letztlich auch die Möglichkeit bietet, im unteren Teil der Maschine Dekorflächen anzubringen.

[0005] Die gestellte Aufgabe wird unter Vermeidung der beschriebenen Nachteile bekannter Ausführungsformen dadurch gelöst, daß die Blende aus mindestens zwei Formteilen besteht, von denen das eine als in der Höhe ineinanderschiebbarer Kastenrahmen zur Aufnahme von Dekorplatten oder dergl. und das andere als L-förmiges Teil ausgebildet ist, die so miteinander verbunden sind, daß der waagerechte Schenkel des letzteren Teiles am unterseitigen Abschluß des Kastens und das senkrechte Teil zurückspringend am Gerät befestigbar ist.

[0006] An Hand einer schematischen Darstellung werden Ausführungsformen mit den beanspruchten vorteilhaften Merkmalen nach der Erfindung beschrieben und die Wirkungsweise erläutert. Die Figuren 1 und 2 zeigen in schematischer Darstellung in der Seitenansicht den frontseitigen Sockel einer Geschirrspülmaschine mit einer Blende in verschiedenen Höhen und Tiefen.

[0007] Die Figur 3 zeigt in perspektivischer Ausschnitts-Darstellung eine Aufbauform für das L-förmige Teil der Sockelblende.

[0008] Die Figur 4 zeigt den zur Sockelblende gehörenden, ineinanderschiebbaren Kastenrahmen nach der Erfinduna, der in der Höhe kontinuierlich einstellbar und zur Aufnahme von Dekorplatten geeignet ist.

[0009] Die Figur 1 zeigt den unteren Teil einer Geschirrs^pülmaschine mit der Tür 1, die am Gehäuse 2 der Maschine in nicht dargestellter Weise angelenkt ist. Unterhalb der Tür 1 und mit dieser fluchtend ist ein Kastenrahmen A am Gehäuse 2 über eine Befestigungsnase 3 gehaltert und über eine Lasche 4 mit dem L-förmigen Sockelteil B verschraubt. Der L-förmige Sockelteil B ist mit dem Gehäuse 2 verschraubt. Eine am L-förmigen Teil B angeformte Blende 5 greift dabei seitlich am Gehäuse 2 vorbei.

[0010] In der hier dargestellten Einbauform hat der Sockel die größtmögliche Sockelhöhe, z.B. 165 mm, und die größtmögliche Sockeltiefe, z.B. 80 mm.

[0011] Die Figur 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem gleiche Teile wieder mit gleichen Bezugszeichen versehen sind, bei dem aber der Sockel auf kleinste Höhe, z.B. 100 mm, und kleinste Tiefe, z.B. 50 mm, eingestellt ist. Es ist ersichtlich, daß der Kasten A in voller Höhe ausgezogen und das Teil B am Gehäuse 2 unter Einsatz eines dübelförmigen Abstandshalters 6 befestigt ist. Zur Uberbrückung eines offenen Spaltes zwischen Teil A und Teil B ist eine weitere abgewinkelte Profilleiste C am Teil B befestigt. Hierzu hat das Teil B an der Rückseite Verstärkungsrippen 7 mit eingeformten Schlitzen, in die Verbindungsschrauben eingedreht werden können. Zur frontseitigen Abdeckung dieser Einschraubschlitze hat das Teil B an den entsprechenden Stellen frontseitig eine Spritzhaut.

[0012] Die Figur 3 zeigt in perspektivischer Darstellung Einzelheiten, wobei gleiche Teile wieder mit gleichen Bezugszeichen versehen sind.

[0013] Das L-förmige Teil B hat in der speziellen Ausführungsform nicht nur den waagerechten Schenkel 9 und die senkrechte Wand 10, sondern einen weiteren, unten liegenden Schenkel 11, der im eingeschobenen Zustand unter das Gehäuse 2 greift. Bei eingesetztem Abstandsdübel 6 in die Bohrung 12 des Maschinengehäuses 2 deckt der Schenkel 11 den sich unten bildenden Spalt zwischen Gehäuse 2 und Blende B ab. Die zum Dübel 6 gehörige Bohrung in der Wand 10 ist mit 18 bezeichnet. Mit den Verstärkungsleisten 7 hinter der senkrechten Wand 10 kann das Teil C an der Wand 10 mittels in die Bohrung 13 eingesetzter Schrauben in jeder gewünschten Höhe befestigt werden. Dabei wird die Spritzhaut, die die Bohrung 14 abdeckt, an der entsprechenden Stelle durchstoßen und die Schraube in den dahinterliegenden Schlitz der hier nicht gezeichneten Verstärkungsleiste 7 eingedreht.

[0014] Das Teil B hat Langlöcher 15 und 16, durch die Schraubverbindungen zur Bohrung 17 im Gehäuse 2 bzw. zu angeformten Befestigungsrippen 19 im Kastenteil A1 hergestellt werden können. Zur Verbindung des Teiles A2 mit der Profilleiste C sind mit einer Bohrung versehene Nocken 8 angespritzt, in die durch die Längsschlitze 36 greifende Schrauben eingedreht werden können. Als Seitenblende ist an die Profilleiste C eine leicht zuschneidbare Fläche 30 angeformt.

[0015] Der Kastenrahmen A besteht aus den beiden Teilen A1 und A2. Jeder Teil ist ein z.B. aus Kunststoff gespritztes Formteil. Das Teil A1 besteht aus einem unten offenen, U-förmigen Rahmen 20, 23, in den mit Abstand zur vorderen Kante 21 eine Tragwand 22 eingespritzt ist. Zwischen dieser Tragwand 22 und der Vorderkante 21 ist ein rahmenartiges Teil zur Aufnahme einer Dekorfläche gebildet. An der Rückseite der Tragwand 22 ist eine Verbindungsleiste 24 mit einer offenen Bohrung 25 angespritzt. Am waagerechten Rahmenteil 20 ist ferner das Teil 26 angespritzt, das - wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich - mit Teilen 3 des_'Gerätegehäuses in Wirkverbindung treten kann. Der untere Teil A2 des Kastenrahmens besteht aus einem waagerechten Teil 27, das frontseitig eine Leiste 28 angespritzt hat, so daß sich zwischen dieser und der Tragwand 29 wiederum ein Halteelement für einsetzbare Dekorflächen bildet. Der Abstand zwischen dem oberen waagerechten Teil 20 des Rahmens und dem Teil 27 wird durch die Länge der Schenkel 23 bestimmt. Ist der Kasten aus Kunststoff oder dergl. geformt, so kann der lichte Abstand zur Aufnahme von Dekorplatten durch entsprechendes Abschneiden der Schenkel 23 auf die gewünschte Höhe gebracht werden. Die Verbindung geschieht durch Eindrehen einer Schraube in die Bohrung 32, wobei die Schraube sich dann in die Bohrung 25 einschneidet. Die Tragwand 22 weist Führungsschlitze 33 auf, in die schwalbenschwanzartige Teile 34 der Tragwand 29 eingreifen und damit eine in der Höhe veränderliche, aber steife Verbindung herstellen. Zur Verbindung des Kastenrahmens A mit den Teilen B bzw. C sind die Laschen 35 mit den Längsschlitzen 36 angeformt.

[0016] Damit Dekorplatten verschiedener Stärke eingesetzt und doch ohne Spiel im Kastenrahmen gehaltert werden können, sind in die Tragwände 22 und 29 abstehende federelastische Teile 37 eingeformt, die eingelegte Dekorflächen gegen die umlaufenden Leisten 21 und 28 drücken.

[0017] Die in den Zeichnungsausschnitten wiedergegebenen Details sind sinngemäß über die Breite der Maschinen entsprechend zu ergänzen. Insbesondere sind die seitlichen Aufbauten spiegelsymmetrisch auch auf der gegenüberliegenden Seite angeordnet.

[0018] Es ist ersichtlich, daß das Ausführungsbeispiel in Details an gewünschte Gerätekonstruktionen durch entsprechende Anpassung angeglichen werden kann. Der Kastenrahmen kann ferner in bezug auf Form, Tiefe und Farbgestaltung an Teile des Gerätes angepaßt werden, ohne dabei die in den Ansprüchen aufgezählten, vorteilhaften Merkmale der Erfindung zu verändern. Durch eingeformte Rippen können alle Teile, insbesondere der Kastenrahmen, versteift und damit formstabil gemacht werden.

[0019] Der wesentliche Vorteil der Erfindung besteht in der Möglichkeit, ohne jede Abstufung, d.h. also kontinuierlich,_die Sockeltiefe und -höhe auf jede beliebige, im Rahmen der Maximalabmessungen liegende Größe einzustellen.

Ansprüche

1. Blende für elektrische Haushaltgeräte wie Geschirrspüler, Waschmaschinen, Kühlschränke und dergl., bei denen der Gerätesockel an die Sockelhöhe und -tiefe von Küchenmöbelelementen anpaßbar ist unter Verwendung aufgesetzter, am Maschinenkörper befestigter Teile, die das Gerät einerseits frontbündig und andererseits mit den zurückspringenden Sockelleisten der Küchenmöbel fluchtend über die ganze Gerätebreite abdecken, dadurch gekennzeichnet daß sie aus mindestens zwei Formteilen besteht, von denen das eine als in der Höhe ineinanderschiebbarer Kastenrahmen zur Aufnahme von Dekorplatten oder dergl. und das andere als L-förmiges Teil ausgebildet ist, die so miteinander verbunden sind, daß der waagerechte Schenkel des letzteren Teiles am unterseitigen Abschluß des Kastens und das senkrechte Teil zurückspringend am Gerät befestigbar ist.

2. Blende nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das L-förmige Teil unter Zwischenlage ablängbarer Abstandshalter, z.B. Spreizdübel, am Gerätekörper befestigt ist.

3. Blende nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an den Stirnseiten des L-förmigen Teiles zur Maschine gerichtete Seitenblenden angeformt sind.

4. Blende nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das L-förmige Teil in Abständen mit Schlitzen versehene Verstärkungsleisten angeformt hat, die frontseitig durch eine Spritzhaut abgedeckt zur Aufnahme von Befestigungsschrauben dienen.

5. Blende nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eine weitere abgewinkelte Profilleiste, die im Abstand der Verstärkungsleisten Bohrungen zur Befestigung am L-förmigen Teil aufweist.

6. Blende nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kastenrahmen aus zwei Formteilen besteht, die mit eingeformten Führungen versehen vertikal ineinanderschiebbar sind.

7. Blende nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Rahmenteile zumindest über die kleinste einstellbare Höhe hinaus als ablängbare Schenkel geformt sind.

8. Blende nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß parallel zu den Schenkeln mit Längsbohrungen versehene ablängbare Verbindungsleisten angeformt sind, gegen die das zweite Rahmenteil verschraubbar ist.

9. Blende nach Anspruch 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß in der Tiefe des Kastens parallel zur Frontfläche eine Tragwand eingeformt ist, die zusammen mit frontseitig umlaufenden Rahmenteilen die Aufnahme für einlegbare Dekorplatten bildet.

10. Blende nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß aus der Tragwand federelastische Teile gegen den Frontrahmen abstehend eingeformt sind.

11. Blende nach Anspruch 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragwände mit Schlitzen und Rippen versehen sind, die ineinandergreifend eine in der Höhe veränderliche, aber steife Führung zwischen den Kastenteilen ergeben.

12. Blende nach Anspruch 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsteile kürzer als die kleinste einstellbare Kastenhöhe sind.

13. Blende nach Anspruch 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Formteile aus Kunststoff gespritzt sind.

Zeichnung