Behältnis für Körperreinigungs- und -pflegemittel

Abstract

 Behältnis für Körperreinigungs- und pflegemittel, insbesondere für solche in flüssiger Form, wie Duschbadflüssigkeit, mit einem Behältniskörper und einer mit Massagemitteln versehenen, eine Einfüllöffnung (8) des Behältniskörpers (1) verschliessenden abnehmbaren Kappe (7), in deren mit den Massagemitteln versehener Fläche mindestens ein sich von innen nach aussen erstreckender Durchlass (5) mit einem entfernbaren Abschluss (20) vorgesehen ist, wobei bei abgerundeter, seifenstückartiger länglicher Form des Behältniskörpers (1) doppelte Verbindungsmittel zwischen dem Behältniskörper (1) und der Kappe (7) vorgesehen sind, indem einerseits die von der Kappe (7) abgedeckte Fläche (2) des Behältniskörpers (1) durch einen mit einer Umfangsnut (13) versehenen Umfangsrand (12) abgesetzt ist und in die Umfangsnut (13) Innenwülste (14) der Kappe zur Halterung eingreifen und andererseits zur gleichzeitigen Abdichtung sich von der Fläche (2) des Behältniskörpers (1) ein mit einem Umfangsflansch (15) versehener Ringdorn (15) nach aussen erstreckt, den ein Ringwulst (16¹) eines Ringsteges (16) hintergreift, der sich von der Kappe nach innen erstreckt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Behältnis für Körperreinigungs- und -pflegemittel, insbesondere für solche in flüssiger Form, wie Duschbadflüssigkeit, mit einem Behältniskörper und einer mit Massagemitteln versehenen, eine Einfüllöffnung des Behältniskörpers verschließenden abnehmbaren Kappe, in deren mit den Massagemitteln versehener Fläche mindestens ein sich von innen nach außen erstreckender Durchlaß mit einem entfernbaren Abschluß vorgesehen ist.

[0002] Bei einem bekannten Behältnis dieser Art (DE-PS 403 223) ist die Kappe auf den mit einer weiten Einfüllöffnung versehenen Behältniskörper aufgeschraubt, wobei die mit den Massagemitteln versehene Fläche der Kappe im wesentlichen der Querschnittsfläche der Einfüllöffnung entspricht. Bei diesem Aufbau ist eine befriedigende Abdichtung der Kappe gegenüber dem Behältniskörper nur solange gewährleistet, wie der Behältniskörper nicht, wie dies aber an sich wünschenswert wäre, um durch Druck auf den Behältniskörper Körperreinigungs-und - pflegemittel an die mit den Massagemittel versehene Fläche fördern zu können, aus verhältnismäßig elastischem Material besteht. Wird der Behältniskörper bei dem gattungsgemäßen Behältnis aus relativ weichem Material hergestellt, wie dies aus den vorstehend beschriebenen Gründen an sich vorteilhaft wäre, so ist eine befriedigende Abdichtung zwischen der Kappe und dem Behältniskörper nur gewährleistet, sofern man die Einfüllöffnung und damit die verfügbare Massagefläche wesentlich kleiner wählt als die größte Querabmessung des Behältniskörpers.

[0003] Ähnliche Probleme treten auch bei einem Wasch- und Massiergerät auf, wie es in der DE-PS 1 60 450 beschrieben ist, da auch dort in dem Fall, daß sowohl der Behältniskörper als auch die Kappe aus flexiblem Material bestehen, keine befriedigende Abdichtung gewährleistet ist, so daß in nachteiliger Weise Körperreinigungs-und -pflegemittel an der Verbindungsstelle zwischen der Kappe und dem Behältniskörper austreten kann. Bei der Massagevorrichtung nach der DE-PS 4 31 375 ist statt einer die Einfüllöffnung des Behältniskörpers verschließenden Kappe eine mit Massagemitteln versehene Platte vorgesehen, die mittels einer Ringmutter mit dem Behältniskörper verbunden ist. Bei dieser Vorrichtung ist es nicht möglich, die Massagefläche wünschenswert groß zu machen, sofern als Kappenmaterial in körperfreundlicher Weise ein flexibles Material verwendet wird, da auch hier alsdann Abdichtungsprobleme auftreten, wie dies auch bei der ähnlich aufgebauten Massagevorrichtung nach der DE-PS 4 80 615 der Fall ist. Bei der Kopf- und Körpermassagebürste, wie sie in dem DE-GM.19 04 134 beschrieben ist, können Abdichtungsprobleme nicht auftreten, weil dort die Massagefläche fest mit dem Behältniskörper verbunden ist, jedoch ist dies naturgemäß insofern nachteilig, als ein Nachfüllen der Bürste mit Körperreinigungs- und -pflegemittel nicht möglich ist. Bei der Massagevorrichtung nach der GB-PS 430 291 wiederum ist wegen der dort verwendeten Schraubverbindung zwischen Kappe und Behältniskörper eine befriedigende Abdichtung nur bei verhältnismäßig kleiner Massagefläche gewährleistet, es sei denn, man nähme in nachteiliger Weise die Verwendung von verhältnismäßig starrem Material für Kappe und Behältniskörper in Kauf.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Behältnis der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem unabhängig von den Materialeigenschaften der Kappe und des Behältniskörpers, insbesondere auch bei verhältnismäßig elastischer Kappe und verhältnismäßig elastischem Behältniskörper, eine zuverlässige und sichere Abdichtung der Einfüllöffnung nach außen sowie eine feste, gegen Drehung gesicherte Befestigung der Kappe auf dem Behältniskörper gewährleistet sind.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß bei abgerundeter, seifenstückartiger länglicher Form des Behältniskörpers doppelte Verbindungsmittel zwischen dem Behältniskörper und der Kappe vorgesehen sind, indem einerseits die von der Kappe abgedeckte Fläche des Behältniskörpers durch einen mit einer Umfangsnut versehenen Umfangsrand abgesetzt ist und in die Umfangsnut Innenwülste der Kappe zur Halterung eingreifen und andererseits zur gleichzeitigen Abdichtung sich von der Fläche des Behältniskörpers ein mit einem Umfangsflansch versehener Ringdorn nach außen erstreckt, den ein Ringwulst eines Ringsteges hintergreift, der sich von der Kappe nach innen erstreckt.

[0006] Dadurch, daß erfindungsgemäß eine doppelte Verbindung zwischen der Kappe und dem Behältniskörper gewährleistet ist, nämlich einmal durch den mit der Umfangsnut des Behältniskörpers zusammenwirkenden Innenwulst der Kappe und zum anderen durch das Zusammenwirken des mit dem Umfangsflansch versehenen Ringdornes mit dem Ringwulst des Ringsteges der Kappe_/wird einmal gewährleistet, daß auch bei elastischem Material der Kappe und des Behältniskörpers und sehr großer Massagefläche eine sichere Befestigung der Kappe am Behältniskörper erreicht wird. Außerdem ist eine doppelte Abdichtung gegeben, weil nämlich Flüssigkeit, die aus dem Inneren des Behältniskörpers nach außen gelangen soll, zuerst " die durch den Ringwulst des Ringsteges im Zusammenwirken mit dem Umfangsflansch des Ringdornes gegebene erste und alsdann durch die durch das Zusammenwirken des Innenwulstes der Kappe mit der Umfangsnut des Umfangsrandes des Behältniskörpers gegebene zweite Dichtung hindurchgelangen müßte.

[0007] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß innerhalb des Ringsteges ein in die von dem Ringdorn umgebene Einfüllöffnung eingreifender, von innen dichtend gegen den Ringdorn anliegender Ringsteg vorgesehen ist. Hierdurch wird die Abdichtung noch weiter gefördert, da die innere Dichtung in diesem Fall gleichsam in Form zweier Einzeldichtungen ausgebildet ist, weil nämlich der von innen gegen den Ringdorn dichtend anliegende Ringsteg eine zusätzliche Abdichtung schafft.

[0008] Während der Aufbau des erfindungsgemäßen Behältnisses natürlich auch so sein könnte, daß der außerhalb des die Einfüllöffnung umgebenden Ringsteges liegende Hohlraum der Kappe über einen oder mehrere Durchlässe , mit der Massa^gefläche in Verbindung steht, zeichnet sich eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung jedoch dadurch aus,innerhalb des Ringsteges mindestens ein Durchlaß mündet, da hierdurch der den Ringsteg umgebende, innerhalb des Umfangsrandes der Kappe liegende Hohlraum als Sicherungs-Dichtraum zur Verfügung steht, der gegebenenfalls die erste Dichtung überwindendes Körperreinigungs- und -pflegemittel aufnehmen und dessen Austreten nach außen verhindern könnte.

[0009] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung, bei der in vorteilhafter Weise auch im Nichtgebrauchszustand des Behältnisses eine vollständige Abdichtung desselben, insbesondere auch des Durchlasses durch die mit den Massagemitteln versehene Fläche der Kappe, gewährleistet ist, zeichnet sich dadurch aus, daß der Behältniskörper außerhalb der durch die Kappe abgedeckten Fläche eine taschenartige Wandeinbuchtung aufweist, in der ein Verschlußstopfen aufnehmbar ist, mittels dessen nach dem Abschneiden einer den mit einem entfernbaren Abschluß versehenen, sich von innen nach außen erstreckenden Durchlaß bildenden Noppe deren Durchlaß bei Nichtgebrauch des Behältnisses verschließ_- bar ist.

[0010] In Weiterbildung dieser Ausführungsform kann vorgesehen sein, daß der Verschlußstopfen eine im wesentlichen ebene kreisrunde Abdeckplatte und einen sich im Anschluß an einen an der Abdeckplatte ansitzenden, im wesentlichen zylindrischen Schaftabschnitt konisch erweiternden Zapfenabschnitt aufweist. Dabei kann weiterhin vorgesehen sein, daß der Behältniskörper aus elastischem Material gefertigt ist und die Wandeinbuchtung eine nach innen vorspringende Ringlippe aufweist, deren Durchmesser kleiner ist als der Außendurchmesser des Zäpfenabschnittes des Verschlußstopfens.

[0011] Dadurch, daß bei den vorstehend beschriebenen drei Ausführungsformen die Wandung des aus elastischem Kunststoffmaterial bestehenden Behältniskörpers nach innen taschenartig eingewölbt und in dieser Tasche der herausnehmbare Verschlußstopfen elastisch gehalten ist, steht dem Benutzer des Behältnisses nach dem Abschneiden der den Durchlaß der Massagefläche beinhaltenden verlängerten Noppe ein Mittel zur Verfügung, mit dem nach Beendigung des Gebrauches des Behältnisses der Durchlaß der abgeschnittenen Noppe zuverlässig und reversibel verschlossen werden kann. Wünscht der Benutzer das Behältnis erneut zu verwenden, so ist es lediglich erforderlich, den mit der breiten, ein Erfassen mit den Fingernägeln erleichternden Abdeckplatte versehenen Verschlußstopfen erneut aus dem Durchlaß der abgeschnittenen Noppe herauszuziehen und während des Gebrauches sicher in der Wandtasche aufzubewahren, wobei nach Beendigung des Gebrauches ein erneutes Herausziehen des Verschlußstopfens aus der Wandtasche und ein erneutes Einsetzen in den Durchlaß der abgeschnittenen Noppe erfolgen. Die erfindungsgemäß vorgesehene konisch sich erweiternde Form gibt bei der beschriebenen besonders bevorzugten Ausführungsform in Verbindung mit der Ringlippe der Wandtasche die Möglichkeit, den Verschlußstopfen unter Ausnutzung der Elastizität der Wandung des Behältnisses zuverlässig in der taschenartigen Wandeinbuchtung aufzunehmen. Besonders vorteilhaft ist es, wenn auch der Innenkontur des Durchlasses der abzuschneidenden Noppe eine ringlippenartige Form gegeben wird, da dann ein besonders ' sicheres Festhalten des Verschlußstopfens in dem Durchlaß gewährleistet ist. Andererseits kann aber auch vorgesehen sein, daß der Schaftabschnitt des Verschlußstopfens gerade eine solche Länge hat, daß der verbreiterte Zapfenabschnitt aus der der mit den Massagemitteln versehenen Fläche der Kappe gegenüberliegenden Fläche herausragt, wodurch, unter Ausnutzung des elastischen Materials der Kappe, eine sichere Abdichtung gewährleistet ist.

[0012] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der ein Ausführungsbeispiel anhand der schematischen Zeichnung im einzelnen erläutert ist. Dabei zeigt:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Behältnis in der Ansicht von der mit Massagemitteln versehenen Kappenfläche her;

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II - II von Fig. 1, wobei die mit Noppen und Flüssigkeitsdurchlaß sowie Massagemitteln versehene Kappe vom Behältniskörper abgenommen ist; und

Fig. 3 einen Schnitt, in vergrößertem Maßstab, durch den Verschlußstopfen und die diesen aufnehmende Wandeinbuchtung des Behältniskörpers.

[0013] Wie die Zeichnung zeigt, hat das erfindungsgemäße Behältnis für Körperreinigungs- und -pflegemittel bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel im wesentlichen die Form eines abgerundeten Seifenstückes, wodurch das Behältnis sich ausgezeichnet handhaben läßt. Auf eine untere Fläche 2 des Behältnisses ist eine Kappe 7 (vgl. auch Fig. 2) aufgesetzt, die mit einer Vielzahl von Massagenoppen 2 versehen ist, durch welche beim Reiben des Behältnisses über die Körperhaut eine Massagewirkung erzielt wird. Eine mittlere Noppe, nämlich die Noppe 4, ist mit einem Durchlaß 5 für das Körperreinigungs- und Pflegemittel,im folgenden als Körperreinigungsflüssigkeit bezeichnet,versehen. Die untere Fläche 2 des Behältniskörpers 1 ist insbesondere seitlich und gegen eine Endfläche 16 hin mit als Greif- und Haltemittel dienenden bogenförmigen Rillen und Wülsten 11 versehen, die sich im wesentlichen auf jeder Längsseite der Fläche 2 von etwa der Mitte der jeweiligen Längsseite bogenförmig um die Endfläche 6 erstrecken. Die mit den Noppen 3, 4 versehene Kappe 7 schließt die Einfüllöffnung 8 des Behältniskör^pers dichtend ab. Die von der Kappe 7 abgedeckte Fläche 2 des Behältniskörpers 1 ist durch einen Umfangsrand 12 vom Behältniskörper 1 leicht abgesetzt. Im Umfangsrand 12 des Behältniskörpers 1 ist eine den gesamten Umfangsrand umlaufende Umfangsnut 13 vorgesehen. In die Umfangsnut 13 greifen Innenwülste 14 der Kappe 7 ein . Eine Einfüllöffnung 8 ist durch einen Ringdorn 15 abgedichtet, der sich von der Einfüllöffnung 8 nach außen von der Fläche 2 des Behältniskörpers 1 forterstreckt. Der Ringdorn 15 ist mit einem äußeren Umfangsflansch 15' versehen, der mit Abstand von der Fläche 2 des Behältniskörpers 1 angeordnet ist. Im Querschnitt hat der Umfangsflansch 15' Sägezahnform (vgl. Fig. 2), wobei die sich senkrecht vom Ringdorn forterstreckende Flanke des Umfangsflansches 15' zur Fläche 2 hin gerichtet ist, während die schräge Flanke des Umfangsflansches 15' nach außen weist. Mit dem Ringdorn 15 und dem Umfangsflansch 15' wirkt ein sich von der Kappe 7 nach innen erstreckender Ringsteg 16 zusammen, der den Ringdorn 15 bei aufgesetzter Kappe umgibt. Der Ringsteg 16 weist einen inneren Rirgwulst 16' auf, der den sägezahnartigen Umfangflansch 15' des Ringdorns 15 hintergreifen und so die Kappe 7 dichtend am Behältniskörper 1 festhalten kann.

[0014] Beim Aufschieben der Kappe 7 auf den Behältniskörper 1 gleitet der Ringwulst 16' des Ringsteges 16 auf der schrägen Flanke des Umfangsflansches 15' nach unten, bis der Ringwulst 16' an der sich senkrecht vom Ringdorn 15 forterstreckenden Flanke des Umfangsflansches 15' einrastet. Die Abdichtung der Einfüllöffnung 8 wird dadurch verbessert, daß sich innerhalb des Ringsteges 16 ein weiterer Ringsteg 18 von der mit Noppen 3 versehenen Fläche der Kappe 7 zum Inneren 17 des Behältniskörpers erstreckt. Der Ringsteg 18 greift dabei unter Reibschluß dichtend in den Ringdorn 15 an der Fläche 2 des Behältniskörpers 1 ein. Auf diese Weise ist der Ringdorn 15 außen durch den Ringsteg 16 und innen durch den Ringsteg 18 abgedichtet.

[0015] Wie Fig. 2 erkennen läßt, ragt die dort mit einem Durchlaß 5 versehene Noppe bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel über die Noppen 3, die keine Durchlässe 5 aufweisen, hinaus. Vor Benutzung des Behältnisses und zu seinem Versand ist der Durchlaß 5 der Noppe mit einer Abdeckung 20 verschlossen, die einstückig mit dem gesamten Noppen und damit auch mit der Kappe 7 aus elastischem Kunststoff- oder Gummimaterial ausgebildet ist. Zum öffnen des Durchlasses 5 der Noppe 4 wird die Abdeckung 20 abgeschnitten, wobei sich die Höhe der ursprünglich über die anderen Noppen 3 hinausragende Noppe 4 auf oder insbesondere auch unter die Höhe der anderen Massagenoppen 3 reduziert und der Durchlaß 5 freigelegt wird.

[0016] Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist nun die Wandung des Behältnisses taschenartig unter Bildung einer Wandeinbuchtung 22 (Fig. 2) nach innen gewölbt, wobei in der hierdurch entstehenden Tasche lösbar elastisch ein Verschlußstopfen 24 ge-. halten ist. Das Behältnis kommt in der in Fig. 2 gezeigten Weise, mit Körperreinigungsflüssigkeit gefüllt, zum Versand , wobei also die Spitze bzw. Abdeckung 20 der Noppe 4 nicht abgeschnitten und der Verschlußstopfen 24 in der Wandeinbuchtung 22 aufgenommen ist. Fig. 3 zeigt, daß der Verschlußstopfen 24 eine im wesentlichen ebene, kreisrunde Abdeckplatte 26, einen sich davon erstreckenden geraden zylindrischen Schaftabschnitt 28 und einen konisch sich erweiternden Zapfenabschnitt 29 aufweist. Im Zusammenwirken mit einer Ringlippe 30 der Wandeinbuchtung 22 (Fig. 3) gewänrleistet der verbreiterte Schaftabschnitt 29 ein sicheres elastisches Festhalten des Verschlußstopfens 24 in der Wandeinbuchtung 22. Die verbreiterte Abdeckplatte 26 wiederum erleichtert das Herausnehmen des Verschlußstopfens 24 aus der Wandeinbuchtung 22, beispielsweise durch Hintergreifen der Abdeckplatte 26 mit den Fingernägeln.

[0017] Wird das Behältnis in Gebrauch genommen, so wird die Spitze bzw. die Abdeckung 20 der Noppe 4 abgeschnitten. Nach Beendigung des Gebrauches nimmt der Benutzer den Verschlußstopfen 24 aus der Wandeinbuchtung 22 heraus und steckt ihn in den Durchlaß 5 der Noppe 4. Dabei hintergreift der Zapfenabschnitt 29 des Verschluß- 1 stopfens 24 die der in Fig. 2 untenliegenden Massagefläche der Kappe 7 abgewandte Fläche der Kappe, wodurch eine zuverlässige Abdichtung des Durchlasses 5 gewährleistet ist. In dem so verschlossenen Zustand kann das Behältnis nicht nur in beliebiger Position ohne die Gefahr eines Herauslaufens von Körperreinigungsflüssigkeit aus dem Durchlaß 5 abgelegt, sondern auch in einer Reisetasche verstaut und transportiert werden. Zumerneuten Gebrauch wird der Verschlußstopfen 24 dann wieder aus der Noppe 4 herausgenommen und während des Gebrauches in die Wandeinbuchtung 22 gesteckt, woraufhin sich dann nach Beendigung des Gebrauches der oben beschriebene Vorgang anschließt.

[0018] Die in der vorstehenden Beschreibung, in der Zeichnung sowie in den nachfolgenden Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Ansprüche

1. Behältnis für Körperreinigungs- und-pflegemittel, insbesondere für solche in flüssiger Form, wie Duschbadflüssigkeit, mit einem Behältniskörper und einer mit Massagemitteln versehenen, eine Einfüllöffnung des Behältniskörpers verschließenden abnehmbaren Kappe, in deren mit den Massagemitteln versehener Fläche mindestens ein sich von innen nach außen erstreckender Durchlaß mit einem entfernbaren Abschluß vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß bei abgerundeter, seifenstückartiger länglicher Form des Behältniskörpers (1) doppelte Verbindungsmittel zwischen dem Behältniskörper (1) und der Kappe (7) vorgesehen sind, indem einerseits die von der Kappe (7) abgedeckte Fläche (2) des Behältniskörpers (1) durch einen mit einer Umfangsnut (13) versehenen Umfangsrand (12) abgesetzt ist und in die Umfangsnut (13) Innenwülste (14) der Kappe (7) zur Halterung eingreifen und andererseits zur gleichzeitigen Abdichtung sich von der Fläche (2) des Behältniskörpers (1) ein mit einem Umfangsflansch (15') versehener _Ringdorn (15) nach außen erstreckt, den ein Ringwulst (16') eines Ringsteges (16) hintergreift, der sich von der Kappe (7) nach innen erstreckt.

2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Ringsteges (16) ein in die von dem Ringdorn (15) umgebene Einfüllöffnung (8) eingreifender, von innen dichtend gegen den Ringdorn (15) anliegender Ringsteg (18) vorgesehen ist.

3. Behältnis nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Ringsteges (16) mindestens ein Durchlaß (5) mündet.

4. Behältnis nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behältniskörper (1) außerhalb der durch die Kappe (7) abgedeckten Fläche (2) eine taschenartige Wandeinbuchtung (22) aufweist, in der ein Verschlußstopfen (24) aufnehmbar ist, mittels dessen nach dem Abschneiden einer den mit einem entfernbaren Abschluß (20) versehenen, sich von innen nach außen erstreckenden Durchlaß (5) bildenden Noppe (4) deren Durchlaß (5) bei Nichtgebrauch des Behältnisses verschließbar ist.

5. Behältnis nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußstopfen (24) eine im wesentlichen ebene kreisrunde Abdeckplatte (26) und einen sich im Anschluß an einen an der Abdeckplatte (26) ansitzenden, im wesentlichen zylindrischen Schaftabschnitt (28) konisch erweiternden Zapfenabschnitt (29) aufweist.

6. Behältnis nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Behältniskörper (1) aus elastischem Material gefertigt ist und die Wandeinbuchtung (22) eine nach innen vorspringende Ringlippe (30) aufweist, deren Durchmesser kleiner ist als der Außendurchmesser des Zapfenabschnittes (29) des Verschlußstopfens (22).

Zeichnung