Dosenverschlusskappe

Abstract

 Der Verschluß zu einem Behälter, beispielsweise Dosenverschlußkappe, für Pulver oder körnige Produkte besitzt eine verschließbare Öffnung zum wahlweisen Abgeben und gezielten Aufbringen des Behälterinhaltes durch auf den Behälter ausgeübten Druck. Bisherige Verpackungen waren mit Verschlüssen ausgestattet, die ein gezieltes Aufbringen des Pulvers nicht ermöglichten. Durch die Erfindung wurde ein Verschluß geschaffen, mit dem ein gezielt gerichteter Pulverstrahl erzeugbar ist und der eine störungsfreie Entnahme des Behälterinhaltes gewährleistet. Die Öffnung des Verschlusses ist als abgestufter Austrittskanal (7) ausgebildet (Fig. 1). Der innenliegende Öffnungsquerschnitt (8) des Austrittskanals (7) ist kleiner als der nach außen weisende (91, wodurch ein Verstopfen bei der Entnahme vermieden wird. Durch diese Dimensionierung des Austrittskanals (7) wird beim Zusammendrücken des Behälters ein Pulverstrahl bewirkt, der den gewünschten gezielten Produktauftrag ermöglicht. Die Kanalöffnung ist bei dem als Dosenverschlußkappe ausgebildeten Verschluß seitlich und der Schieberverschluß vertikal angeordnet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß zu einem Behälter, beispielsweise Dosenverschlußkappe, für Pulver oder körnige Produkte mit einer verschließbaren Öffnung zum wahlweisen Abgeben des pulvrigen oder körnigen Behälterinhalts, insbesondere durch auf den Behälter ausgeübten Druck.

[0002] Bisherige Verpackungen, zum Beispiel Dosen, aus denen durch Druck auf den flexiblen Verpackungsbehälter Pulver entnommen wird, sind mit Verschlüssen ausgestattet, die durch Drehen eines Schiebers oder Aufziehen einer scharnierprtigen Klappe Öffnungen zum Entnehmen des Behälterinhalts freigeben. Mit solchen Verschlußeinrichtungen kann jedoch Pulver nicht gezielt aufgebracht werden, da diese Einrichtungen das Pulver nur als Strahl mit allseitiger Streuung freigeben.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verschluß der eingangs genannten Art zu schaffen, mit dem ein gerichteter Pulverstrahl erzeugbar ist, der gezielt auf eine Fläche aufgebracht werden kann und eine störungsfreie Entnahme des Behälterinhalts gewährleistet. Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß die Öffnung des Verschlusses als abgestufter Austrittskanal mit einem dem Behälterinnenraum zugewandten Innenkanal und einem an diesen nach außen hin anschließenden Außenkanal ausgebildet ist und daß der Öffnungsquerschnitt des Innenkanals klein gegen den Öffnungsquerschnitt des Außenkanals ist.

[0004] Der Austrittskanal des Verschlusses ist erfindungsgemäß abgestuft ausgebildet, wobei der innenliegende Öffnungsquerschnitt kleiner ist als der nach außen weisende. Dadurch wird erreicht, daß bei einer aus Pulver oder körnigen Produkten bestehenden Behälterfüllung eine Brückenbildung und somit ein Verstopfen des Austrittskanals bei der Entnahme vermieden wird. Der erfindungsgemäße Verschluß.arbeitet demgemäß störungsfrei.

[0005] Durch die Dimensionierung des Austrittskanals wird ferner erreicht, daß beim Öffnen des Kanals und zum Beispiel Zusammendrücken des flexiblen Behälters ein gerichteter Pulverstrahl aus dem Kanal austritt, der einen gezielten Produktauftrag ermöglicht. Zum Ausrichten des Pulverstrahls ist es zweckmäßig, die Länge des Innenkanals im Verhältnis zur Länge des Außenkanals möglichst kurz zu halten, wcbei es gleichzeitig günstig ist, wenn das Verhältnis von Querschnitt zu Länge des längeren Außenkanals mindestens 3 : 4 beträgt.

[0006] An dem insbesondere als Dosenverschlußkappe ausgebildeten erfindungsgemäßen Verschluß ist die Kanalöffnung vorzugsweise seitlich vorgesehen, während der Schieberverschluß zum Verschließen der Kanalöffnung vertikal angeordnet sein soll. Zweckmäßig wird der Schieber mit dem Öffnungsquerschnitt des Außenkanals konturengleich ausgebildet und so gelagert, daß beim Öffnen das Durchtrittsloch des Schiebers mit dem lichten Querschnitt des Außenkanals zur Deckung gelangt und beim Schließen etwaige Rückstände in dem Innenraum des Verschlusses zurückgeführt werden, wobei letzteres beispielsweise bei ätzenden Produkten von besonderem Vorteil ist. Der Schieber soll weiterhin in einem an der Außenseite des Außenkanals vorgesehenen Schieberlager verfahrbar gelagert sein. Dabei ist es vorteilhaft, wenn am Schieber, insbesondere an einem oder beiden seiner Längsenden, mindestens eine Nocke als Sicherung gegen Verlust als Mittel zum Betätigen des Schiebers vorgesehen ist. Die eine Nocke dient dann beim Öffnen des Schiebers als dessen Anschlag.

[0007] Anhand der schematischen Zeichnung eines Ausführungsbeispiels werden weitere Einzelheiten der Erfindung erläutert; es zeigen:

Fig. 1 den Querschnitt einer auf eine Dose aufgesetzten Verschlußkappe;

Fig. 2 einen Teil des Querschnitts der Verschlußkappe bei "Auf"-Stellung des Schiebers; und

Fig. 3 den gleichen Teil des Querschnitts wie in Fig. 2 bei geschlossenem Austrittskanal.

[0008] Die Figuren 1 bis 3 werden zugleich erläutert.

[0009] Gemäß Zeichnung ist eine Verschlußkappe 1 auf die Öffnungsseite eines als Dose mit kreisförmigem Querschnitt ausgebildeten flexiblen Behälters 2 aufgesetzt. Als Befestigung kann eine Wulstringanordnung 3 dienen. Im Ausführungsbeispiel ist in den zylindrischen Hals 4 des Behälters 2 ein einseitig mit der Deckelplatte 5 der Verschlußkappe 1 verbundener Innenzylinder 6 schlüssig eingeführt.

[0010] Im Ausführungsbeispiel ist der erfindungsgemäße Austrittskanal 7 in den Innenzylinder 6 teilweise eingelassen. Der Austrittskanal 7 besteht aus dem engen und kurzen Innenkanal 8 und dem weiteren und langen Außenkanal 9. Der Innenkanal 8 verbindet den Behälterinnenraum 10 mit dem Außenkanal 9, während letzterer zur Austrittsöffnung 11 in der seitlichen Außenwand 12 der Verschlußkappe 1 führt.

[0011] Im Bereich der Austrittsöffnung 11 ist ein Schieber 13 senkrecht zur Längsrichtung 14 des Austrittskanals 7 in einem Schieberlager 15 verstellbar gelagert. Der Schieber weist eine Durchlaßöffnung 16 auf, die mit dem Durch- . flußquerschnitt des Außenkanals 9 konturengleich ist. Durch Verstellen des Schiebers 13 in Pfeilrichtung 17 kann die Durchlaßöffnung 16 mit dem Außenkanal"9 zur Deckung gebracht werden. Wie Fig. 2 zeigt, ist der Austrittskanal 7 dann geöffnet. Um ein vollständiges Herausziehen des Schiebers 13 und damit möglicherweise einen Verlust des Schiebers zu vermeiden, kann an dessem unteren Ende eine Rasternase oder Nocke 18 angesetzt sein, die beim Herausziehen des Schiebers 13 gegen einen Anschlag ₁₉ stößt. Eine ähnliche Nocke 20 kann am anderen Ende des Schiebers 13 vorgesehen sein, um das Herausziehen des Schiebers 13 und damit das Öffnen des Verschlusses zu erleichtern.

[0012] Bei geöffnetem Austrittskanal 7 gemäß Fig. 2 kann der Behälterinhalt, beispielsweise mit Hilfe von auf den flexiblen Behälter 2 ausgeübtem Druck, durch den Innenkanal 8 hindurch in den Außenkanal 9 und durch die Durchlaßöffnung 16 des Schiebers 13 nach außen gefördert werden. Da der erfindungsgemäße Austrittskanal 7 abgestuft ausgebildet ist, kann sich in ihm keine Brücke aus dem Pulver oder den körnigen Produkten ausbilden, so daß ein Verstopfen des Austrittskanals 7 gewöhnlich ausgeschlossen ist. Der Pulverstrahl wird durch den Innenkanal 8 gebündelt und durch den Außenkanal 9 so ausgerichtet, daß mit dem erfindungsgemäßen Verschluß ein Pulverstrahl herstellbar ist, der einen gezielten Produktauftrag ermöglicht. In einem Ausführungsbeispiel soll die Länge des Innenkanals 8 etwa maximal 1 mm betragen, während als Länge und Durchmesser des Außenkanals 9 Werte von etwa 8 mm bzw. 6 mm vorgesehen sind.

[0013] Da der Schieber 13 unmittelbar an der Austrittsöffnung 11 des Austrittskanals 7 vorgesehen ist, werden beim Schließen des Schiebers etwaige Rüekstände in den Außenkanal 9 und damit in den Innenraum des Verschlusses zurückgeführt. Ein wesentliches Nachstreuen des Behälterinhalts kann also nach dem Verschließen nicht mehr auftreten. Das ist besonders günstig, wenn es sich bei dem Behälterinhalt um ein ätzendes Produkt, zum Beispiel um ein WC-Reinigungsmittel, handelt.

[0014] Vorzugsweise weisen die Teile des Austrittskanals 7 einen runden, insbesondere krcisförmigen, öffnungsquerschnitt auf.

[0015] Wie im Ausführungsbeispiel dargestellt, ist der Außenkanal 9 in der Regel eine gerade Fortsetzung des Innenkanals 8. Auch dadurch werden Störungen bei der Entnahme des Behälterinhalts vermieden.

Liste der Bezugszeichen

[0016] 

1 = Verschlußkappe

2 = Behälter

3 = Wulstringanordnung

4 = Hals von 2

5 = Deckelplatte von 1

6 = Innenzylinder

7 = Austrittskanal

8 = Innenkanal

9 = Außenkanal

10 = Behälterinnenraum

11 = Austrittsöffnung

12 = Außenwand von 1

13 = Schieber

14 = Längsrichtung von 9

15 = Schieberlager

16 = Durchlaßöffnung von 13

17 = Pfeilrichtung

18 = Nocke

19 = Anschlag

20 = Nocke

Ansprüche

1. Verschluß zu einem Behälter, beispielsweise Dosenverschlußkappe, für Pulver oder körnige Produkte mit einer verschließbaren Öffnung zum wahlweisen Abgeben des pulvrigen oder körnigen Behälterinhalts, insbesondere durch auf den Behälter ausgeübten Druck, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung als abgestufter Austrittskanal (7) mit einem dem Behälterinnenraum (10) zugewandten Innenkanal (8) und einem an diesen nach außen hin anschließenden Außenkanal (9) ausgebildet ist und daß der Öffnungsquerschnitt des Innenkanals (8) klein gegen den Öffnungsquerschnitt des Außenkanals (9) ist.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die in Durchflußrichtung gemessene Länge des Innenkanals (8) klein gegen die Länge des Außenkanals (9) ist.

3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile (8, 9) des Austrittskanals (7) runden, insbesondere kreisförmigen, Öffnungsquerschnitt aufweisen.

4. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenkanal (9) eine Fortsetzung in gerader Richtung des Innenkanals (8) ist.

5. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verschließen der Öffnung ein senkrecht zur Längsrichtung (14) des Außenkanals (9) verstellbarer Schieber (13) vorgesehen ist.

6. Verschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (13) eine dem Durchflußquerschnitt des Außenkanals (9) konturengleiche und mit diesem zur Deckung bringbare Durchlaßöffnung (16) aufweist.

7. Verschluß nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (13) in einem an der Außenseite des Außenkanals (9) vorgesehenen Schieberlager (15) verfahrbar gelagert ist und daß am Schieber (13), insbesondere an einem oder beiden von dessen Längsenden, mindestens eine Nocke (18) als Sicherung gegen Verlust bzw. zum Betätigen des Schiebers vorgesehen ist.

8. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnete daß die Öffnung an einer Außenwand (12) der Verschlußkappe (1) mit bei aufrechtstehendem Behälter (2) horizontalem Austrittskanal (7) vorgesehen ist.

Zeichnung