(19)
(11) EP 0 003 132 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
08.08.1979 Bulletin 1979/16

(43) Date of publication A2:
25.07.1979 Bulletin 1979/15

(21) Application number: 79100077

(22) Date of filing: 11.01.1979
(84) Designated Contracting States:
BE CH DE FR IT NL

(30) Priority: 13.01.1978 DE 2801327

(71) Applicant: Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
 ()

(72) Inventors:
  • Vierkötter, Peter
     ()
  • Türk, Erich
     ()
  • Holdt, Bernd-Dieter
     ()
  • Menke, Ronald
     ()

   


(54) Closure for a container


(57) Der Verschluß zu einem Behälter, beispielsweise Dosenverschlußkappe, für Pulver oder körnige Produkte besitzt eine verschließbare Öffnung zum wahlweisen Abgeben und gezielten Aufbringen des Behälterinhaltes durch auf den Behälter ausgeübten Druck. Bisherige Verpackungen waren mit Verschlüssen ausgestattet, die ein gezieltes Aufbringen des Pulvers nicht ermöglichten. Durch die Erfindung wurde ein Verschluß geschaffen, mit dem ein gezielt gerichteter Pulverstrahl erzeugbar ist und der eine störungsfreie Entnahme des Behälterinhaltes gewährleistet. Die Öffnung des Verschlusses ist als abgestufter Austrittskanal (7) ausgebildet (Fig. 1). Der innenliegende Öffnungsquerschnitt (8) des Austrittskanals (7) ist kleiner als der nach außen weisende (91, wodurch ein Verstopfen bei der Entnahme vermieden wird. Durch diese Dimensionierung des Austrittskanals (7) wird beim Zusammendrücken des Behälters ein Pulverstrahl bewirkt, der den gewünschten gezielten Produktauftrag ermöglicht. Die Kanalöffnung ist bei dem als Dosenverschlußkappe ausgebildeten Verschluß seitlich und der Schieberverschluß vertikal angeordnet.






Search report