Dosenverschlusskappe

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Dosenverschlußkappe für Pulver oder körnige Produkte mit einer verschließbaren Öffnung zum wahlweisen Abgeben des pulvrigen oder körnigen Behälterinhalts durch auf den Behälter ausgeübten Druck, wobei die Öffnung als abgestufter Austrittskanal mit einem dem Behälterinnenraum zugewandten Innenkanal und einem an diesen nach außen hin anschließenden Außenkanal ausgebildet ist, wobei der Öffnungsquerschnitt des Innenkanals klein gegen den Öffnungsquerschnitt des Außenkanals ist und wobei zum Verschließen der Öffnung ein senkrecht zur Längsrichtung des Außenkanals verstellbarer Schieber vorgesehen ist.

[0002] Eine Verschlußkappe dieser Gattung war aus der US-PS 2 770 068 bekannt. Bei dieser bekannten Dosenkonstruktion ist indessen zu berücksichtigen, daß diese für Puder bestimmt ist. Puder neigt erfahrungsgemäß zu Agglomerationen, welche jedoch leicht wieder zerstörbar sind. Gemäß US-PS 2 770 068 werden diese Agglomerationen durch eine koaxial zu der Düse vor deren Eintrittsquerschnitt, also im Doseninnern angeordnetes Rohrstück beim Hindurchbewegen zerstört. Dazu sind in diesem Rohr mehr oder weniger scharfkantige Vorsprünge angeordnet, welche eine Zerkleinerungswirkung haben sollen. Diese bekannte Konstruktion versagt in denjenigen Fällen, wo es sich bei dem zu versprühenden Produkt um Pulver handelt, welches zur Bildung stabiler Klumpen neigt. In diesem Falle würde nämlich die beschriebene Zerkleinerungswirkung nicht ausreichend sein und es wäre demzufolge mit einer Verstopfung des Außenkanals der Düse zu rechnen.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht demgemäß in einer Verbesserung einer Verschlußkappe für eine Pulverdose, welche durch Druck verformbar ist und wodurch vermittels Luftstrom das Pulver auf eine im wesentlichen parallel zur Dosenhauptachse verlaufenden Fläche aus einer Düse störungsfrei gezielt aufbringbar ist.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe besteht aus der Kombination der Merkmale gemäß Patentanspruch.

[0005] Es wurde nämlich überraschend erkannt, daß die Gefahr einer Düsenverstopfung bei den genannten Pulvern dann vermieden werden kann, wenn die Länge des Innenkanals maximal 1 mm und die Länge und der Durchmesser des Außenkanals 8 bzw. 6 mm betragen und daß der Außenkanal eine gerade Fortsetzung des Innenkanals ist.

[0006] Der Austrittskanal des Verschlusses ist erfindungsgemäß abgestuft ausgebildet, wobei der innenliegende Öffnungsquerschnitt kleiner ist als der nach außen weisende.

[0007] Dadurch wird erreicht, daß bei einer aus Pulver oder körnigen Produkten bestehenden Behälterfüllung eine Brückenbildung und somit ein Verstopfen des Austrittskanals bei der Entnahme vermieden wird. Der erfindungsgemäße Verschluß arbeitet demgemäß störungsfrei.

[0008] Durch die Dimensionierung des Austrittskanals wird ferner erreicht, daß beim Öffnen des Kanals und zum Beispiel Zusammendrücken des flexiblen Behälters ein gerichteter Pulverstrahl aus dem Kanal austritt, der einen gezielten Produktauftrag ermöglicht. Zum Ausrichten des Pulverstrahls ist es zweckmäßig, die Länge des Innenkanals im Verhältnis zur Länge des Außenkanals möglichst kurz zu halten, wobei es gleichzeitig günstig ist, daß das Verhältnis von Querschnitt zu Länge des längeren Außenkanals 3 : 4 beträgt.

[0009] An dem als Dosenverschlußkappe ausgebildeten erfindungsgemäßen Verschluß ist die Kanalöffnung vorzugsweise seitlich vorgesehen, während der Schieberverschluß zum Verschließen der Kanalöffnung vertikal angeordnet sein soll. Zweckmäßig wird der Schieber mit dem Öffnungsquerschnitt des Außenkanals konturengleich ausgebildet und so gelagert, daß beim Öffnen das Durchtrittsloch des Schiebers mit dem lichten Querschnitt des Außenkanals zur Deckung gelangt und beim Schließen etwaige Rückstände in dem Innenraum des Verschlusses zurückgeführt werden, wobei letzteres beispielsweise bei ätzenden Produkten von besonderem Vorteil ist. Der Schieber soll weiterhin in einem an der Außenseite des Außenkanals vorgesehenen Schieberlager verfahrbar gelagert sein. Dabei ist es vorteilhaft, wenn am Schieber, insbesondere an einem oder beiden seiner Längsenden, mindestens eine Nocke als Sicherung gegen Verlust als Mittel zum Betätigen des Schiebers vorgesehen ist. Die eine Nocke dient dann beim Öffnen des Schiebers als dessen Anschlag.

[0010] Anhand der schematischen Zeichnung eines Ausführungsbeispiels werden weitere Einzelheiten der Erfindung erläutert; es zeigt

Fig. 1 den Querschnitt einer auf eine Dose aufgesetzten Verschlußkappe,

Fig.2 einen Teil des Querschnitts der Verschlußkappe bei »Auf«-Stellung des Schiebers, und

Fig. 3 den gleichen Teil des Querschnitts wie in Fig. 2 bei geschlossenem Austrittskanal.

[0011] Die Fig. bis 3 werden zugleich erläutert. Gemäß Zeichnung ist eine Verschlußkappe 1 auf die Öffnungsseite eines als Dose mit kreisförmigem Querschnitt ausgebildeten flexiblen Behälters 2 aufgesetzt. Als Befestigung kann eine Wulstringanordnung 3 dienen. Im Ausführungsbeispiel ist in den zylindrischen Hals 4 des Behälters 2 ein einseitig mit der Deckelplatte 5 der Verschlußkappe 1 verbundener Innenzylinder 6 schlüssig eingeführt.

[0012] Im Ausführungsbeispiel ist der erfindungsgemäße Austrittskanal 7 in den Innenzylinder 6 teilweise eingelassen. Der Austrittskanal 7 besteht aus dem engen und kurzen Innenkanal 8 und dem weiteren und langen Außenkanal 9. Der Innenkanal 8 verbindet den Behälterinnenraum 10 mit dem Außenkanal 9, während letzterer zur Austrittsöffnung 11 in der seitlichen Außenwand 12 der Verschlußkappe 1 führt.

[0013] Im Bereich der Austrittsöffnung 11 ist ein Schieber 13 senkrecht zur Längsrichtung 14 des Austrittskanals 7 in einem Schieberlager 15 verstellbar gelagert. Der Schieber weist eine Durchlaßöffnung 16 auf, die mit dem Durchflußquerschnitt des Außenkanals 9 konturengleich ist. Durch Verstellen des Schiebers 13 in Pfeilrichtung 17 kann die Durchlaßöffnung 16 mit dem Außenkanal 9 zur Deckung gebracht werden. Wie Fig. 2 zeigt, ist der Austrittskanal 7 dann geöffnet. Um ein vollständiges Herausziehen des Schiebers 13 und damit möglicherweise einen Verlust des Schiebers zu vermeiden, kann an dessem unteren Ende eine Rasternase oder Nocke 18 angesetzt sein, die beim Herausziehen des Schiebers 13 gegen einen Anschlag 19 stößt. Eine ähnliche Nocke 20 kann am anderen Ende des Schiebers 13 vorgesehen sein, um das Herausziehen des Schiebers 13 und damit das Öffnen des Verschlusses zu erleichtern.

[0014] Bei geöffnetem Austrittskanal 7 gemäß Fig. 2 kann der Behälterinhalt, beispielsweise mit Hilfe von auf den flexiblen Behälter 2 ausgeübtem Druck, durch den Innenkanal 8 hindurch in den Außenkanal 9 und durch die Durchlaßöffnung 16 des Schiebers 13 nach außen gefördert werden. Da der erfindungsgemäße Austrittskanal 7 abgestuft ausgebildet ist, kann sich in ihm keine Brücke aus dem Pulver oder den körnigen Produkten ausbilden, so daß ein Verstopfen des Austrittskanals 7 gewöhnlich ausgeschlossen ist. Der Pulverstrahl wird durch den Innenkanal 8 gebündelt und durch den Außenkanal 9 so ausgerichtet, daß mit dem erfindungsgemäßen Verschluß ein Pulverstrahl herstellbar ist, der einen gezielten Produktauftrag ermöglicht. Die Länge des Innenkanals 8 beträgt maximal 1 mm, während als Länge und Durchmesser des Außenkanals 9 Werte von 8 mm bzw. 6 mm vorgesehen sind.

[0015] Da der Schieber 13 unmittelbar an der Austrittsöffnung 11 des Austrittskanals 7 vorgesehen ist, werden beim Schließen des Schiebers etwaige Rückstände in den Außenkanal 9 und damit in den Innenraum des Verschlusses zurückgeführt. Ein wesentliches Nachstreuen des Behälterinhalts kann also nach dem Verschließen nicht mehr auftreten. Das ist besonders günstig, wenn es sich bei dem Behälterinhalt um ein ätzendes Produkt, zum Beispiel um ein WC-Reinigungsmittel, handelt.

[0016] Vorzugsweise weisen die Teile des Austrittskanals 7 einen runden, insbesondere kreisförmigen, Öffnungsquerschnitt auf.

[0017] Wie im Ausführungsbeispiel dargestellt, ist der Außenkanal 9 eine gerade Fortsetzung des Innenkanals 8. Auch dadurch werden Störungen bei der Entnahme des Behälterinhalts vermieden.

Ansprüche

Dosenverschlußkappe für Pulver oder körnige Produkte mit einer verschließbaren Öffnung zum wahlweisen Abgeben des pulvrigen oder körnigen Behälterinhalts durch auf den Behälter (2) ausgeübten Druck, wobei die Öffnung als abgestufter Austrittskanal (7) mit einem dem Behälterinnenraum (10) zugewandten Innenkanal (8) und einem an diesen nach außen hin anschließenden Außenkanal (9) ausgebildet ist, wobei der Öffnungsquerschnitt des Innenkanals (8) klein gegen den Öffnungsquerschnitt des Außenkanals (9) ist und wobei zum Verschließen der Öffnung ein senkrecht zur Längsrichtung (14) des Außenkanals (9) verstellbarer Schieber (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des Innenkanals (8) maximal 1 mm und die Länge und der Durchmesser des Außenkanals (9) 8 bzw. 6 mm betragen und daß der Außenkanal (9) eine gerade Fortsetzung des Innenkanals (8) ist.

Claims

Canister closure cap for powder or granular products with a closable opening for the optional delivery of the pulverulent or granular container content through pressure exerted on the container (2), wherein the opening is constructed as stepped exit channel (7) with an inner channel (8) facing the inner container space (10) and an outer channel (9) adjoining this outwardly, wherein the opening cross-section of the inner channel (8) is small compared with the opening cross-section of the outer channel (9) and wherein a slide (13), which is displaceable perpendicularly to the longitudinal direction (14) of the outer channel (9), is provided for the closure of the opening, characterised thereby, that the length of the inner channel (8) amounts to at most 1 millimetre and the length and the diameter of the outer channel (9) respectively amount to 8 and 6 millimetres and that the outer channel (9) is a straight continuation of the inner channel (8).

Revendications

Bouchon de boite pour poudre ou produits grenus possédant un orifice obturable pour distribuer le contenu pulvérulent ou grenu du récipient 2 quand cela est désiré par une pression sur le récipient, l'orifice étant réalisé comme un canal de sortie étagé qui se compose d'un canal intérieur (8) situé du côté de l'intérieur (10) du récipient et d'un canal extérieur (9) qui s'y raccorde extérieurement, la section de passage du canal intérieur 8 étant petite par rapport à la section de passage du canal extérieur (9) et un obturateur (13) coulissant perpendiculairement à la direction longitudinale (14) du canal extérieur (9) étant prévu pour fermer l'orifice, caractérisé en ce que la longueur du canal intérieur (8) est au plus de 1 mm et la longueur et le diamètre du canal extérieur (9) sont respectivement de 8 et 6 mm et en ce que le canal extérieur (9) est un prolongement en ligne droite du canal intérieur (8).

Zeichnung