(19) |
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(11) |
EP 0 003 136 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.10.1981 Patentblatt 1981/42 |
(22) |
Anmeldetag: 12.01.1979 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)3: B65D 5/46 |
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(54) |
Faltbodenschachtel
Box with foldable bottom
Boîte à fond pliable
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE FR GB IT NL |
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Priorität: |
16.01.1978 DE 2801728
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.07.1979 Patentblatt 1979/15 |
(71) |
Anmelder: Herzberger Papierfabrik
Ludwig Osthushenrich GmbH & Co KG |
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D-3420 Herzberg/Harz (DE) |
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Erfinder: |
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- Ellenrieder, Franz
D-8110 Murnau-Weindorf (DE)
- Hubert, Peter
D-8116 Eschenlohe (DE)
- Meier, Kurt
D-8116 Eschenlohe (DE)
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(74) |
Vertreter: Gramm, Werner, Prof., Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte Gramm + Lins
Theodor-Heuss-Strasse 1 38122 Braunschweig 38122 Braunschweig (DE) |
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Faltbodenschachtel mit Tragegriffen, bestehend aus einem
einteiligen Zuschnitt aus Karton oder Pappe, mit einem Faltboden, zwei Stirnwänden
und zwei Längswänden, an deren oberen Rand sich trapezförmig von der jeweiligen Anlenklinie
aus verjüngende Längsverschlußklappen angelenkt sind, und mit Stirnverschlußklappen,
der über Biegelinien an den oberen Rand der Stirnwände und über Diagonalfaltungen
an die Längsverschlußklappen angelenkt sind und bei aufgerichteter Schachtel zum Einklappen
nach innen - um 90° relativ zu den Stirnwänden - ausgebildet sind.
[0002] Eine derartige Ausführungsform ist durch die US-A-3 927 824 bekanntgeworden. Hier
sind die Stirnverschlußklappen gegenüber der zwischen der Anlenklinie und der freien
kürzeren Trapezseite der Längsverschlußklappen gemessenen Länge relativ lang ausgebildet.
Bei verschlossener Schachtel liegen die Längsverschlußklappen mit ihren freien Enden
stumpf gegeneinander an. Letztere tragen Griffe, die bei verschlossener Schachtel
um etwa 90° zu den Längsverschlußklappen abgewinkelt sind und deckungsgleich gegeneinander
anliegen. Zur Verriegelung der beiden Griffe ist aus dem einen Griffloch eine Lasche
ausgestanzt, die durch das andere Griffloch hindurchgeführt und nach oben gebogen
werden kann.
[0003] Da die Stirnverschlußklappen etwa halb so lang sind wie die Längswände der Schachtel,
ist letztere im verschlossenen Zustand allseitig geschlossen und eignet sich somit
wegen der fehlenden Belüftungsmöglichkeit nicht z.B. als Obst- oder Gemüsekorb. Nachteilig
ist ferner, daß auch nach dem Auseinanderziehen der beiden Handgriffe bzw. der diese
tragenden Längsverschlußklappen der Schachtelinnenraum durch die Stirnverschlußklappen
verschlossen bleibt. Es ist also nicht möglich, mit praktisch einem einzigen Handgriff
den Schachtelinhalt einem Zugriff zugänglich zu machen. Außerdem eignet sich diese
vorbekannte Faltbodenschachtel wegen der nach oben ragenden Handgriffe nicht zum Stapeln.
[0004] Durch die US-A-2 659 526 ist zwar eine Faltbodenschachtel mit kürzer ausgebildeten
Stirnverschlußklappen bekanntgeworden, jedoch ist auch diese Schachtel in verschlossenem
Zustand allseitig verschlossen, eignet sich also nicht als Obst- oder Gemüsekorb.
Auch diese Schachtel weist nach oben ragende Haltegriffe auf und läßt sich daher nicht
stapeln. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs erläuterte Faltbodenschachtel
so abzuwandeln, daß sie sich insbesondere als Obst- oder Gemüsekorb verwenden läßt.
Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch folgende Merkmale gelöst:
a) Die Stirnverschlußklappen sind gegenüber der zwischen der Anlenklinie und der freien
kürzeren Trapezseite der Längsverschlußklappen gemessenen Länge relativ kurz ausgebildet;
b) bei verschlossener Schachtel überlappen sich die freien Enden der Längsverschlußklappen;
c) im mittleren Bereich der Längsverschlußklappen sind Tragegrifflöcher vorgesehen;
d) bei verschlossener Schachtel liegen die dem freien Ende der Längsverschlußklappen
zugewandten Abschnitte der Umrandungen der Tragegrifflöcher im wesentlichen deckungsgleich
aufeinander;
e) an die kurze freie Trapezseite der ersten Längsverschlußklappe ist eine Lasche
über eine erste Biegelinie angelenkt;
f) an der Lasche ist im mittleren Bereich und auf der dem Hauptteil der ersten Längsverschlußklappe
zugewandten Seite der ersten Biegelinie eine Zunge angeschnitten;
g) das Tragegriffloch der zweiten Längsverschlußklappe weist an dem deren freier Trapezseite
zugewandten inneren Rand eine zum Einführen der Zunge ausgebildete Ausbuchtung auf.
[0005] Die Tragegrifflöcher sind erfindungsgemäß innerhalb der Längsverschlußklappen angeordnet
und bilden somit bei verschlossener Schachtel Belüftungsöffnungen. Die Schachtelbelüftung
wird auch durch die verhältnismäßig kurz ausgebildeten Stirnverschlußklappen sichergestellt.
Da sich die Längsverschlußklappen bei verschlossener Schachtel etwas überlappen, ist
einerseits zwar eine Verriegelung über die genannte Zunge möglich, andererseits aber
eignet sich die Schachtel dennoch zum Stapeln. Trotz der verhältnismäßig großen Öffnungen
im Stirndeckelbereich und der schnellen Zugriffsmöglichkeit zum Schachtelinhalt erhält
die Schachtel durch die Ausbildung der Stirnverschlußklappen eine hohe Stabilität
und eine rechwinklige Ausrichtung. Gleichzeitig bilden die Stirnverschlußlaschen die
Stapelborde für die gegebenenfalls jeweils darüberzustellende Verpackung bzw. Schachtel.
[0006] Einzelheiten sowie Verbesserungen und weitere Ausbildungen der Erfindung werden anhand
der schematischen Zeichnung eines Ausführungsbeispiels beschrieben; darin zeigen:
Fig. 1 einen flachliegenden Zuschnitt zum Herstellen der erfindungsgemäßen Faltbodenschachtel;
Fig. 2 eine aufgerichtete Faltbodenschachtel mit an einer Stirnwand eingeschlagener
und an der anderen Stirnwand noch ungefalteter Stirnverschlußlasche; und
Fig. 3 eine verschlossene Faltbodenschachtel.
[0007] Die erfindungsgemäße Faltbodenschachtel besteht gemäß flachliegendem Zuschnitt nach
Fig. 1 oder gemäß der aufgerichteten Stellung nach Fig. 2 aus zwei Längswänden 1 und
2, zwei Stirnwänden 3 und 4 und einem Faltboden 5. Letzterer ist aus mehreren an die
unteren Ränder der Längs- und Stirnwände 1 bis 4 angelenkten unteren Längs- und Stirnklappen
zusammengesetzt, wobei eine der Längsklappen 5a des Bodens so verlängert sein kann,
daß er nahezu die gesamte Innenfläche des Bodens abdeckt.
[0008] An die oberen Kanten der Längswände 1 und 2 sind trapezförmig zugeschnittene Längsverschlußklappen
6 und 7 angelenkt. Die Längsverschlußklappen 6 und 7 sind in Richtung senkrecht zu
ihrer Biege- oder Anlenklinie so breit, daß sie sich in der Mitte der Schachtel (im
verschlossenen Zustand) auf der Breite des Handgriffs überlappen. An die Stirnwände
3 und 4 sind Stirnverschlußklappen 8 und 9 angelenkt, die über Diagonalfaltungen 10
mit den Längsverschlußklappen 6 und 7 verbunden sind. Die relativ schmalen sowohl
mit den Stirnwänden 3 und 4 als auch über Diagonalfaltungen 10 mit den Längsverschlußklappen
6 und 7 verbundenen Stirnverschlußklappen 8 und 9 tragen erheblich zur Stabilisierung
der gesamten Schachtel bei, da sie sowohl die Fläche der Stirnwände 3 und 4 als auch
diejenigen der Längswände 1 und 2 abstützen. Auch können die Stirnverschlußklappen
8 und 9 als Stapelborde beim Übereinandersetzen mehrerer gleichartiger Verpackungen
benutzt werden. Im mittleren Bereich der Längsverschlußklappen 6 und 7 sind Tragegrifflöcher
11 und 12 vorgesehen, deren Umrandungen am freien Ende der Längsverschlußklappen 6
und 7 im wesentlichen deckungsgleich aufeinander legbar sing (vgl. Fig. 3). An die
kurze, freie Trapezseite der einen, ersten Längsverschlußklappe 6 ist eine Lasche
13 über eine erste Biegelinie 14 angelenkt. An die Lasche 13 ist im mittleren Bereich
und auf der dem Hauptteil der ersten Längsverschlußklappe 6 zugewandten Seite der
ersten Biegelinie 14 eine Zunge 15 angeschnitten. Ferner weist das Tragegriffloch
12 der anderen, zweiten Längsverschlußklappe 7 an dem deren freier Trapezseite zugewandten
inneren Rand eine zum Einführen der Zunge 15 ausgebildete Ausbuchtung 16 auf. Da die
Zunge 15 bei leichtem Umschlagen der Lasche 13 nach außer frei wird (siehe Fig. 2)
also innenwandig absteht, greift die Zunge 15, wenn die erste Längsverschlußklappe
6 über die zweite Längsverschlußklappe 7 gelegt wird, in den Ausschnitt 16 der letzteren
ein. Die beiden Längsverschlußklappen 6 uns 7 weisen außer der Tragegrifflöchern 11
und 12 beispielsweise je zwei Belüftungs- bzw. Einsichtöffnungen 17 auf.
[0009] Die an die erste Längsverschlußklappe 6 angelenkte Lasche 13 weist eine parallel
zu der ersten Biegelinie 14 außerhalb der freien Trapezseite der Längsverschlußklappe
6 verlaufende zweite Biegelinie 18 auf, derart, daß die Lasche 13 über diese zweite
Biegelinie 18 bei Einführen der Zunge 15 in den Ausschnitt 16 des Grifflochs 12 der
zweiten Längsverschlußklappe 7 in dieses Griffloch 12 hineinkrempelbar ist.
[0010] Zum endgültigen Verschließen und Sichern der Abdeckung der Faltbodenschachtel weist
die Lasche 13 der ersten Längsverschlußklappe 6 seitliche Überstände 19 auf, deren
gegenseitiger Abstand größer als die parallel zur freien Trapezseite der zweiten Längsverschlußklappe
7 gemessene Breite von deren Tragegriffloch 12 ist. Die Lasche 13 kann also beim Hineinkrempeln
in das Griffloch 12 mit Hilfe ihrer Überstände 19 in dem Griffloch 12 arretiert werden.
[0011] Zum Verstärken des Tragegriffs der Faltbodenschachtel kann ferner eine Grifflochverstärkungslasche
20 dienen, die an der Innenseite des äußeren Randes des Grifflochs 11 der ersten Längsverschlußklappe
6 über eine dritte Biegelinie 21 anlenkbar ist. Diese Grifflochverstärkungslasche
20 wird vorzugsweise beim Tragen des Gebindes nach innen abgewinkelt. Zweckmäßig sind
dabei die Lasche 13 und die Grifflochverstärkungslasche 20 so ausgebildet, daß sie,
insbesondere schräg, gegeneinander liegen.
[0012] Das Betätigen, insbesondere das Öffnen und Schließen der Längsverschlußklappen 6
und 7 der Faltbodenschachtel wird erleichtert, wenn in den Anlenklinien zwischen den
Längsverschlußklappen 6 und 7 und den Längswänden 1 und 2 Perforationen oder Einschnitte
22 vorgesehen sind.
1. Faltbodenschachtel mit Tragegriffen, bestehend aus einem einteiligen Zuschnitt
aus Karton oder Pappe, mit einem Faltboden (5), zwei Stirnwänden (3,4) und zwei Längswänden
(1, 2), an deren oberen Rand sich trapezförmig von der jeweiligen Anlenklinie aus
verjüngende Längsverschlußklappen (6, 7) angelenkt sind, und mit Stirnverschlußklappen
(8, 9), die über Biegelinien an den oberen Rand der Stirnwände und über Diagonalfaltungen
(10) an die Längsverschlußklappen (6, 7) angelenkt sind und bei aufgerichteter Schachtel
zum Einklappen nach innen - um 90° relativ zu den Stirnwänden (3, 4) - ausgebildet
sind, gekennzeichnet durch forgende Merkmale:
a) Die Stirnverschlußklappen (8, 9) sind gegenüber der zwischen der Anlenklinie und
der freien kürzeren Trapezseite der Längsverschlußklappen (6, 7) gemessenen Länge
relativ kurz ausgebildet;
b) bei verschlossener Schachtel überlappen sich die freien Enden der Längsverschlußklappen
(6, 7);
c) im mittleren Bereich der Längsverschlußklappen sind Tragegrifflöcher (11,12) vorgesehen;
d) bei verschlossener Schachtel liegen die dem freien Ende der Längsverschlußklappen
(6, 7) zugewandten Abschnitte der Umrandungen der Tragegrifflöcher (11, 12) im wesentlichen
deckungsgleich aufeinander;
e) an die kurze freie Trapezseite der ersten Längsverschlußklappe (6) ist eine Lasche
(13) über eine erste Biegelinie (14) angelenkt;
f) an der Lasche (13) ist im mittleren Bereich und auf der dem Hauptteil der ersten
Längsverschlußklappe (6) zugewandten Seite der ersten Biegelinie (14) eine Zunge (15)
angeschnitten;
g) das Tragegriffloch (12) der zweiten Längsverschlußklappe (7) weist an dem deren
freier Trapezseite zugewandten inneren Rand eine zum Einführen der Zunge (15) ausgebildete
Ausbuchtung (16) auf.
2. Schachtel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die an die erste Längsverschlußklappe
(6) angelenkte Lasche (13) eine parallel zur ersten Biegelinie (14) außerhalb der
freien Trapezseite der Klappe verlaufende zweite Biegelinie (18) aufweist und daß
die Lasche (13) über diese zweite Biegelinie (18) bei Einführen der Zunge (15) in
den Ausschnitt (16) des Tragegrifflochs (12) der zweiten Längsverschlußklappe (7)
in diese Griffloch hineinkrempelbar ist.
3. Schachtel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche (13) der ersten
Längsverschlußklappe (6) seitlich Überstände (19) aufweist, daß der gegenseitige Abstand
der Überstände (19) größer als die parallel zur freien Trapezseite der zweiten Längsverschlußklappe
(7) gemessene Breite von deren Tragegriffloch (12) ist und daß die Lasche (13) beim
Hineinkrempeln in das Tragegriffloch (12) der zweiten Längsverschlußklappe (7) mit
Hilfe der Überstände (19) arretierbar ist.
4. Schachtel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß an die Innenseite des äußeren Randes des Tragegrifflochs (11) der ersten Längsverschlußklappe
(6) eine Grifflochverstärkungslasche (20) über eine dritte Biegelinie (21) angelenkt
ist und daß die Grifflochverstärkungslasche (20), insbesondere beim Tragen der Schachtel,
gegen die nach innen gekrempelte Lasche (13) abwinkelbar ist.
5. Schachtel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die die Längsverschlußkläppen (6, 7) mit den Längswänden (1,2) verbindenden Anlenklinien
Perforationen oder Einschnitte (22) aufweisen.
1. Folding box with carrying handles consisting of a one-piece cardboard or paperboard
blank, with a folding bottom, two end walls and two longitudinal walls with longitudinal
closing flaps attached to their top edges, whereby the flaps trapezoidally narrow
starting from the respective folding line, and with end closing flaps which are attached
at bending lines to the top edge of the end walls and via diagonal foldings to the
longitudinal closing flaps and which are designed so as to fold inwards - by 90° relative
to the end walls - when the box is made up, characterised by the following features:
a) the end closing flaps (8, 9) are relatively short in relation to the length measured
between the folding line and the free shorter trapezoid side of the longitudinal closing
flaps (6, 7);
b) when the box is closed, the free ends of the longitudinal closing flaps (6, 7)
overlap;
c) carrying handle holes (11, 12) are provided in the centre area of the longitudinal
closing flaps;
d) when the box is closed, those parts of the carrying handle holes (11, 12) which
face the free end of the longitudinal closing flaps (6, 7) substantially fit over
each other.
e) a tongue (13) is attached at a first bending line (14) to the short free trapezoid
side of the first longitudinal closing flap (6);
f) a tab (15) is provided on the tongue (13) in the centre area and on that side of
the first bending line (14) which faces the main section of the first longitudinal
closing flap (6);
g) the carrying handle hole (12) of the second longitudinal closing clap (7) is provided
with a cut-out (16) on the inner edge facing its free trapezoid side for inserting
the tab (15).
2. Box according to claim 1, characterised in that the tongue (13) attached to the
first longitudinal closing flap (6) is provided with a second bending line (18) extending
parallel to the first bending line (14) outside the free trapezoid side of the flap,
and that the tongue (13) can be pushed into the carrying handle hole (12) of the second
longitudinal closing flap (7) via this second bending line (18), when the tab (15)
is inserted into the cut-out (16) of this handle hole.
3. Box according to claim 2, characterised in that the tongue (13) of the first longitudinal
closing flap (6) is provided with projections (19) on both sides, that the mutual
distance of the projections (19) is larger than the width of the carrying handle hole
(12) of the second longitudinal closing flap (7) measured parallel to its free trapezoid
side, and that the tongue (13) is held in place with the help of the projections (19)
when it is pushed into the carrying handle hole (12) of the second longitudinal closing
flap (7).
4. Box according to one or several of claims 1 to 3, characterised in that a handle
hole reinforcing tongue (20) is attached to the inside of the outer edge of the carrying
handle hole (11) of the first longitudinal closing flap (6) at a third bending line
(21) and that the handle hole reinforcing tongue (20), in particular when the box
is carried, can be angled towards the tongue (13) pushed into the inside.
5. Box according to one or several of claims 1 to 4, characterised in that the folding
lines at which the longitudinal closing flaps (6, 7) are attached to the longitudinal
walls (1, 2) are provided with perforations or slots (22).
1. Boîte à fond plié à poignées de transport formée d'un seul flanc d'une pièce en
carton ou en carton pâte, présentant un fond plié, deux parois d'about et deux parois
longitudinales aux bords supérieurs desquelles sont articulées des pattes de fermeture
longitudinales forme de trapèze allant en diminuant à partir de leurs lignes d'articulation
et des pattes de fermeture d'about qui sont articulées par des lignes de pliage aux
bords supérieurs des parois d'about et par des plis obliques, aux pattes de fermeture
longitudinales et qui sont agencées pour être repliées vers l'intérieur en formant
un angle de 90° avec les parois d'about lorsque la boîte est dressés, caractérisée
en ce que:
a) les pattes de fermeture d'about (8, 9) sont relativement courtes par rapport à
la longueur mesurée entre la ligne d'articulation et la petite base de trapèze libre
des pattes de fermeture longitudinales (6, 7);
b) les extrémités libres des pattes de fermeture longitudinales (6, 7) chevauchent
lorsque la boîte est fermée;
c) des trous de préhension (11, 12) sont prévus dans la zone médiane des pattes de
fermeture longitudinales;
d) lorsque la boîte est fermée, les sections des bords des trous de préhension (11,
12) orientées vers l'extrémité libre des pattes de fermeture longitudinales (6, 7)
sont superposées en substance en se recouvrant complètement;
e) une oreille (13) est articulée à la petite base libre du trapèze de la première
patte de fermeture longitudinale (6) par l'intermédiaire d'une première ligne de pliage
(14);
f) une languette (15) est prévue par découpe sur l'oreille (13) dans sa zone médiane
et sur le côté de la première ligne de pliage (14) qui est orienté vers la partie
principale de la première patte de fermeture longitudinale (6);
g) le trou de préhension (12) de la deuxième patte de fermeture longitudinale présente
à son bord interne orienté vers la base de trapèze libre un évidement (16) permettant
d'y introduire la languette (15).
2. Boîte suivant la revendication 1, caractérisée en ce que l'oreille (13) articulée
à la première patte de fermeture longitudinale (6) présente une deuxième ligne de
pliage (18) s'étendant parallèlement à la première ligne de pliage (14) extérieurement
par rapport à la base libre du trapèze de la patte et lors de l'insertion de la languette
(15) dans l'évidement (16) du trou de préhension (12) de la deuxième patte de fermeture
longitudinale (7), l'oreille (13) peut être repoussée dans ce trou de préhension en
raison de la présence de cette deuxième ligne de pliage (18).
3. Boîte suivant la revendication 2, caractérisée en ce que l'oreille (13) de la première
patte de fermeture longitudinale (6) présente des parties en saillie latérales (19),
la distance séparant ces parties en saillie (19) étant supérieure à la largeur, mesurée
parallèlement à la base de trapèze libre de la deuxième patte de fermeture longitudinale
(7), du trou de préhension (12) de cette patte, et l'oreille (13) peut être arrêtée
au moyen de ces parties en saillie (19) lors de son insertion dans le trou de préhension
(12) de la deuxième patte de fermeture longitudinale (7).
4. Boîte suivant l'une quelconque des revendications à 3, caractérisée en ce qu'un
rebord de renforcement (20) du trou de préhension est articulé par une troisième ligne
de pliage (21) à la face intérieure du born extérieur du trou de préhension (11) de
la première patte de fermeture longitudinale (6) et le rebord de renforcement (20)
du trou de préhension peur être replié contre l'oreille (13) repoussée vers l'intérieur,
en particulier lorsque la boîte est portée.
5. Boîte suivant l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que
les lignes d'articulation reliant les pattes de fermeture longitudinales (6, 7) aux
parois longitudinales (1, 2) présentent des perforations ou des entailles (22).

