| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 003 865 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
17.06.1981 Patentblatt 1981/24 |
| (22) |
Anmeldetag: 21.02.1979 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)3: E04G 7/30 |
|
| (54) |
Kupplung zwischen einem Ständer und einem Querelement, insbesondere eines Gerüsts
Connector for an upright and a cross-member, in particular for a scaffold
Moyen d'assemblage entre un montant et une traverse, en particulier pour échafaudages
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
BE CH DE FR GB IT LU SE |
| (30) |
Priorität: |
21.02.1978 NL 7801928
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
05.09.1979 Patentblatt 1979/18 |
| (71) |
Anmelder: Vierkant, Hanny |
|
NL-3927 BW Renswoude (NL) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Nijhuis, Stephanus Johannes Hendrikus
NL-3927 BW Renswoude (NL)
|
| (74) |
Vertreter: Boelsma, Gerben Harm, Ir. et al |
|
van Exter Polak & Charlouis B.V.,
P.O. Box 3241 2280 GE Rijswijk 2280 GE Rijswijk (NL) |
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplung zwischen einem Ständer und einem Querelement,
insbesondere eines Gerüsts, wobei das Querelement an seinem Ende mit einem sich in
einem Winkel zur Längsachse des Querelements erstreckenden Stift versehen ist, der
hakenartig in einer an der Seite am Ständer vorhandenen Oese eingreift, von welchem
Stift der aus der Oese hinausragende freie Endabschnitt mit einem etwa lotrechten
Schlitz versehen ist, in dem eine keilförmige Klinke um eine Drehachse kippbar zwischen
einer unwirksamen, das Hineinstecken bezw. Herausnehmen des Stiftes nicht behindernden
Lage und einer wirksamen Sperrlage, in der sie an der Seite aus dem Schlitz herausragt,
angeordnet ist.
[0002] Eine derartige Kupplung ist aus der GB-A-649'532 bekannt. Bei dieser bekannten Kupplung
bietet die Klinke zwar eine Sicherung gegen unbeabsichtigtes Herausheben des Stiftes
des Gerüstelements aus der Oese am Ständer, aber das Lockern der Kupplung verhindert
sie nicht. Ausserdem lässt sich die Klinke von Unbefugten leicht in die unwirksame
Lage bringen, worauf das Gerüstelement leicht aus der Oese herausgehoben werden kann.
[0003] Erfindungsgemäss werden diese Nachteile dadurch beseitigt, dass der Stift, die Oese
und die Klinke untereinander in der Weise bemessen sind, dass in der unwirksamen Lage
der Klinke ein hebelartiges Ende derselben unterhalb des freien Endabschnittes des
Stiftes hinausragt, während in der wirksamen Sperrlage das vom hebelartigen Ende abgekehrte
Ende der Klinke als Nockenfläche mit der angrenzenden Unterkante der Oese zusammenarbeitet
und bei fortschreitender Drehung des hebelartigen Endes in Richtung zum Ständer ein
zunehmendes Verspannen der beiden Teile bewirkt.
[0004] Bei der erfindungsgemässen Kupplung kann die Klinke nach dem Hineinstecken des Stiftes
in die Oese in einfacher Weise in die wirksame Sperrlage gebracht werden, indem das
aus der Oese ausragende Ende der Klinke in Richtung zum Ständer angeschlagen wird,
wodurch das gegenüberliegende Ende der Klinke mit der angrenzende Unterkante der Oese
in Eingriff tritt und mit dieser Unterkante verspannt wird. In dieser Position ist
die Kupplung weitgehend gegen unbeabsichtigtes und unbefugtes Lockern geschützt.
[0005] Die Erfindung wird nachfolgend an Hand der Zeichnung mit einem Ausführungsbeispiel
näher erläutert. Es zeigen :
Fig. 1 eine Seitenansicht der erfindungsgemässen Kupplung, wobei die Oese und der
in dieselbe eingreifende Stift in Achsialschnitt dargestellt sind ;
Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig 1 und
Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig.1.
[0006] In der Zeichnung ist mit 1 der vorzugsweise aus einem Metallrohr bestehende Ständer
bezeichnet, während mit 2 ein mit ihm zu verbindendes, vorzugsweise ebenfalls aus
einem Rohr des gleichen Typs bestehendes Querelement bezeichnet ist. Der Ständer 1
und das Querelement 2 bilden zum Beispiel Teile eines Baugerüstes.
[0007] Zum Zustandebringen der Verbindung zwischen dem Ständer 1 und dem Querelement 2 ist
der Ständer 1 mit einer an der Seite desselben auskragenden Oese 3 versehen, während
das Querelement 2 am betreffenden Ende mit einem Stift 4 versehen ist, mit Hilfe dessen
das Querelement 2 hakenartig in die Oese 3 eingreifen kann.
[0008] Im gezeichneten Ausführungsbeispiel bildet die Oese 3 einen Teil einer Gruppe von
Vier von derartigen Oesen, die zusammen ein Formstück 5 bilden, das in achsialer Richtung
auf das Ständerrohr aufgeschoben werden kann und mit Hilfe von in der Zeichnung nicht
näher dargestellten Mitteln, zum Beispiel Klemmschrauben, festgesetzt werden kann.
Die Oesen 3 des Formstückes 5 können jede einen Stift eines mit dem Ständer 1 zu verbindenden
Querelements aufnehmen.
[0009] Der Stift 4 bildet einen Teil eines hakenförmigen Einsatzes 6, der mit einem zylindrischen
Abschnitt 7 in das betreffende Ende des Rohres des Querelements 2 gesteckt werden
kann und in diesem durch geeignete Klemmittel fixiert werden kann.
[0010] Der Stift 4 weist einen Schlitz 8 auf, der von einem achsialen Einschnitt gebildet
wird, welcher Einschnitt in einer Ebene durch die Achse des zu verbindenden Querelements
2 liegt. In diesem Schlitz ist eine Klinke 9 um einen Gelenkbolzen als Drehachse10
drehbar montiert. Diese Klinke 9 ragt an seinem von der Oese 3 abgekehrten spitz zulaufenden
Ende in achsialer Richtung ausserhalb des Stiftes 4 heraus und fällt in seiner unwirksamen,
in der Zeichnung mit Strichlinien angegebenen Lage mit seinen Längskanten ganz innerhalb
der Seitenbegrenzungen des Stiftes 4.
[0011] An der dem Ständer 1 zugekehrten Seite ist ein Anschlag in Schlitz 8 gebildet, der
die Schwenkfreiheit der Klinke 9 in der Weise begrenzt, dass beim in die Oese 3 stecken
des Stiftes4 die Klinke 9 keine das Hineinstecken hindernde Position einnehmen kann,
aber dabei während des Hineinsteckens automatisch in seine unwirksame (in der Zeichnung
mit Strichlinien angegebene) Lage gedrückt wird. Dieser Anschlag wird im gezeichneten
Ausführungsbeispiel von zwei Querstiften 11 gebildet. Nach dem Hineinstecken des Stiftes
4 in die Oese 3 wird die Klinke 9 aus seiner mit Strichlinien angegebenen unwirksamen
Lage durch Ausüben einer Kraft in der Richtung des Pfeiles P in seine wirksame, mit
vollen Linien angegebene Lage gebracht. Dabei wirkt das breite Ende der Klinke 9,
das einen allmählich zunehmenden Abstand von der Drehachse 10 aufweist, wie eine Nockenfläche
mit der unteren Endkante 3' der Oese 3 zusammen und der Stift 4 wird abwärts in die
Oese 3 festgezogen.
[0012] Das Lösen der Klinke 9 und damit der Kupplung zwischen dem Querelements 2 und dem
Ständer 1 kann bewirkt werden, indem eine Kraft in der Richtung des Pfeiles Q ausgeübt
wird.
1. Kupplung zwischen einem Ständer (1) und einem Querelement (2), insbesondere eines
Gerüstes, wobei das Querelement (2) an seinem Ende mit einem sich in einem Winkel
zur Längsachse des Querelements (2) erstreckenden Stift (4) versehen ist, der hakenartig
in eine an der Seite am Ständer (1) vorhandenen Oese (3) eingreift, von welchem Stift
(4) der aus der Oese (3) hinausragende freie Endabschnitt mit einem etwa lotrechten
Schlitz (8) versehen ist, in dem eine keilförmige Klinke (9) um eine Drehachse (10)
kippbar zwischen einer unwirksamen, das Hineinstecken bezw. Herausnehmen des Stiftes
(4) nicht behinderden Lage und einer wirksamen Sperrlage, in der sie an der Seite
aus dem Schlitz (8) hinausragt, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift
(4), die Oese (3) und die Klinke (9) untereinander in der Weise bemessen sind, dass
in der unwirksamen Lage der Klinke (9) ein hebelartiges Ende derselben unterhalb des
freien Endabschnittes des Stiftes (4) hinausragt, während in der wirksamen Sperrlage
das vom hebelartigen Ende abgekehrte Ende der Klinke (9) als Nockenfläche mit der
angrenzenden Unterkante (3') der Oese (3) zusammenarbeitet und bei fortschreitender
Drehung des hebelartigen Endes in Richtung zum Ständer (1) ein zunehmendes Verspannen
der beiden Teile bewirkt.
2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass an der dem Ständer (1) zugekehrten
Seite im Schlitz (8) ein Anschlag zur Begrenzung des Schwenkbereichs der Klinke (9)
vorgesehen ist.
1. A coupling between an upright (1) and a transverse element (2), particularly of
a scaffold, in which the transverse element (2) is provided at its end with a pin
(4) extending under an angle relative to the longitudinal axis of the transverse element
(2), said pin engaging hookwise with an eye (3) provided at the side of the upright
(1), the free end portion of the pin (4) projecting beyond the eye (3) having a substantially
vertical slot (8), in which is provided a wedge-shaped pawl (9) which is pivotable
around a pivot axis (10) between an inoperative position in which it does not hinder
entering of removing respectively of the pin (4), and an operative blocking position
in which it projects from the side of the slot (8), characterized in that the pin
(4), the eye (3) and the pawl (9) have such relative dimensions that in the inoperative
position of the pawl (9) a lever-shaped end thereof projects below the free end portion
of the pin (4), while in the operative blocking position the end of the pawl (9) remote
from the lever-shaped end cooperates as a cam surface with the adjacent lower edge
(3') of the eye (3) and with progressive rotation of the lever-shaped end in the direction
towards the upright (1) causes increased clamping of both parts.
2. A coupling according to claim 1, characterized in that an abutment for limiting
the pivotal range of the pawl (9) is provided in the slot (8) at the side facing the
upright (1).
1. Accouplement entre un montant (1) et un élément transversal (2), particulièrement
d'un échafaudage, dans lequel l'élément transversal (2) est pourvu à son extrémité
d'une clavette (4) s'étendant selon un angle par rapport à l'axe longitudinal de l'élément
transversal (2), ladite clavette s'engageant au crochet dans un oeil (3) prévu latéralement
au montant (1), l'extrémité de la partie libre de la clavette (4) faisant saillie
de l'oeil (3) étant pourvue d'une rainure (8) approximativement verticale, dans laquelle
est prévu un cliquet (9) en forme de coin, étant pivotable selon un axe de rotation
(10) entre une position inopérative ne gênant pas l'insérage ou l'enlevage respectivement
de la clavette (4), et une position opérative de blocage dans laquelle la clavette
saillit latéralement de la rainure (8), caractérisé en ce que la clavette (4), l'oeil
(3) et le cliquet (9) ont été dimensionnés mutuellement de sorte que dans la position
inopérative du cliquet (9) une extrémité du cliquet en forme de levier souspasse l'extrémité
de la partie libre du cliquet (4), tandis que dans la position opérative de blocage
l'extrémité du cliquet (9) opposée à l'extrémité en forme de levier coopère comme
surface de came avec le bord inférieur (3') adjacent de l'oeil (3) et cause à rotation
continuée de l'extrémité en forme de levier dans la direction vers le montant (1)
un serrage progressif des deux éléments.
2. Accouplement selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une butée est prévue
dans la rainure (8) au côté du montant (1) pour limiter le régime de pivotement du
cliquet (9).
