(19)
(11) EP 0 004 012 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
17.10.1979 Bulletin 1979/21

(43) Date of publication A2:
19.09.1979 Bulletin 1979/19

(21) Application number: 79100562

(22) Date of filing: 24.02.1979
(84) Designated Contracting States:
CH FR GB IT SE

(30) Priority: 11.03.1978 DE 2810667

(71) Applicant: ETA Elektrotechnische Apparate GmbH
 ()

(72) Inventors:
  • Krasser, Fritz
     ()
  • Onderka, Oswald
     ()

   


(54) Door locking device for electrical apparatuses


(57) Die bei Betrieb eines elektrischen Gerätes selbsttätig sperrende Turverriegelung enthalt einen Verriegelungsschieber (17), der in den Verschiebeweg der Schloßplatte (8) des Türschiosses einführbar ist und gleichzeitig den Stromkreis zum Betrieb des elektrischen Gerätes schließt Die hierzu erforderliche Bimetallsteuerung (38), der Verriegelungsschieber (17) und Verriegeiungsschalter (16) sind in einem gemeinsamen Gehäuse (19) untergebracht Um eine Verwendbarkeit der Verriegelungsvorrichtung in gleicher Weise an unterschiedlich ausgebildeten elektrischen Geräten zu ermöglichen, ist auch der zur Steuerung der Verriegelungsbewegung des Verriegelungsschiebers (17) erforderliche Türschließschalter (15) im Gehäuse (19) untergebracht Aus dem Gehäuseboden (21) stehen der Verriegelungsschieber (17) und das Betatigungateil (26) des Türschließschalters (15) nach außen in Richtung auf die Schloßplatte (8) vor. Die Schloßplatte (8) ist vollständig auf der Außenseite des Gehäusebodens (21) angeordnet, so daß die Verriegelungsvorrichtung fertigmontiert auf gegebenenfalls unterschiedlich ausgebildete Schloßplatten (8) und gemeinsam mit einer solchen auf den Geräterahmen (4) aufsetzbar ist







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