Krankenbett

Abstract

 Das Krankenbett weist eine Liegefläche auf, die aus einer Rückenlehne (1), einem Mittelteil (2) und einer Unterschenkellehne (3) besteht, die in den Achsen (4, 5) gelenkig miteinander verbunden sind. Die Gelenkachsen (4, 5) liegen zwischen den Drehachsen für die Rückenlehne (1) und für die Unterschenkellehne (3), die über zwei am Mittelteil angelenkte und über einen Handgriff, eine Welle (21) und einen Hebel (22) betätigbare Teleskopstützen (8, 9) bewegbar sind.
Die Unterschenkellehne (3) kann mit der Rückenlehne (1) synchron in entgegengesetzten Drehrichtungen bewegt werden. Ferner ist es möglich, die Unterschenkellehne und die Rückenlehne unabhängig voneinander zu verstellen.
Zur gleichzeitigen Bewegung der Rückenlehne (1) und der Unterschenkellehne (3) in entgegengesetzten Drehrichtungen sind einerseits die Betätigungseinrichtungen (25, 38) über eine Vorrichtung (42, 46) koppelbar und anderseits ist zwischen der Rückenlehne und der Unterschenkellehne ein Teleskopgestänge (47) mit einer Vorrichtung (50) zum Arretieren der bewegbaren Gestängeteile vorgesehen (Fig. 3, 4).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Krankenbett mit einer aus einer Rückenlehne, einem Mittelteil und einer Unterschenkellehne bestehenden Liegefläche, mit in einer Horizontalebene liegenden Drehachsen für die Rückenlehne und für die Unterschenkellehne und Gelenkachsen zwischen der Rückenlehne und dem Mittelteil und dem Mittelteil und der Unterschenkellehne, die im Raum zwischen den Drehachsen liegen und sich bewegen und mit zwei Teleskopstützen, die mit einem Ende am Mittelteil und mit dem anderen Ende an der Rückenlehne bzw. an der Unterschenkellehne angelenkt und über einen Handgriff betätigbar sind.

[0002] Bei einem Krankenbett dieser Art sind die Unterschenkellehne und die Rückenlehne nur unabhängig voneinander verstellbar.

[0003] Es ist ein Transportstuhl bekannt, bei dem die Liegefläche aus einer Unterschenkellehne, einem Mittelteil und einer Rückenlehne gebildet wird. Das Mittelteil, das an dem mit Bodenrohllen ausgerüsteten Fahrgestellt befestigt ist, behält bei allen Verstellbewegungen seine Lage bei. An dem Mittelteil sind die Unterschenkellehne und die Rückenlehne schwenkbar angelenkt und über eine Koppelstange verbunden. Durch die Koppelstange wird erreicht, daß bei einem Anheben der Rückenlehne gleichzeitig eine Absenken der Unterschenkellehne erfolgt. Wird die Rückenlehne aus der vertikalen Stellung in Richtung auf eine Schrägstellung verschwenkt, so wird die Unterschenkellehne nach oben geschwenkt. Eine Verstellbewegung des Mittelteils oder eine Verstellung der Rückenlehne oder der Unterschenkellehne allein sind bei dem bekannten Transportstuhl nicht möglich.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Krankenbett der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß wahlweise die Unterschenkellehne mit der Rückenlehne synchron in entgegengesetzten Drehrichtungen oder die Unterschenkellehne und die Rückenlehne unabhängig voneinander verstellbar sind.

[0005] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Betätigungseinrichtungen für die Tekskopstützen für eine gleichzeitige Betätigung koppelbar sind und zwischen der Rückenlehne und der Unterschenkellehne ein Teleskopgestänge mit einer Vorrichtung zum Arretieren der bewegbaren Gestängeteile vorgesehen ist.

[0006] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind die Vorrichtung zum Arretieren der Gestängeteile des Teleskopgestänges und die Kopplungsmittel für die Betätigungseinrichtungen der Teleskopstützen synchron über einen Bowdenzug betätigbar, der über einen Handgriff in seine Schaltstellungen gebracht werden kann.

[0007] Für das Pflegepersonal bzw. für den Patienten ist es somit sehr einfach, eine der Verstellmöglichkeiten der Liegeflächenteile auszuwählen.

[0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden beschrieben.

[0009] Es zeigen:

Fig. 1 die Liegeflächenteile in horizontaler Stellung in einer Seitenansicht,

Fig. 2 den der Fig. 1 entsprechenden Grundriß,

Fig. 3 eine Teilansicht der Fig. 1 in vergrößertem Maßstab,

Fig. 4 eine Teilansicht der Fig. 2 in vergrößertem Maßstab,

Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 4,

Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 5,

Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie VII-VII in Fig. 3,

Fig. 8 die Liegeflächenteile in horizontaler Lage mit einer gegenüber der Fig. 1 abgewandelten Betätigungseinrichtung,

Fig. 9 einen Grundriß zu der Fig. 8 und

Fig.10 die Liegeflächenteile bei einer Krankenbettkonstruktion nach den Fig. 8 und 9 in einer Seitzstellung.

[0010] Das in den Fig. 1 bis 4 aufgezeigte Krankenbett weist eine Rückenlehne 1, ein Mittelteil 2 und eine Unterschenkellehne 3 auf, die die Liegefläche des Krankenbettes bilden. Die Rückenlehne 1 ist in einer Gelenkachse 4 und die Unterschenkellehne 3 in einer Gelenkachse 5 am Mittelteil 2 schwenkbar angelenkt. Die Rückenlehne 1 ist um eine Achse 6 und die Unterschenkellehne 3 um eine Achse 7 im Gestell des Krankenbettes drehbar gelagert. Die Gelenkachsen 4 und 5 liegen im Raum zwisehen den Drehachsen 6 und 7 und bewegen sich auch in den verschiedenen Stellungen der Rückenlehne, des Mittelteils und der Unterschenkellehne in diesem Raum. Durch diese Anordnung der Gelenkachsen 4,5 zwischen der Rückenlehne 1 und dem Mittelteil 2 bzw. der Unterschenkellehne 3 und dem Mittelteil 2 in bezug auf die ortsfesten Drehachsen 6 und 7 besteht die Möglichkeit, daß der Patient mit seinem Körpergewicht die Verstellbewegungen der Liegeflächenteile unterstützt.

[0011] Die Verstelleinrichtung des Krankenbettes weist zwei Teleskopstützen 8,9 auf, die mit ihren Aussenrohren 10, 11 am hinteren Ende an Laschen 12 angelenkt sind, die im Bereich ihrer Flansche 13 am Mittelteil 2 befestigt sind. Das ausfahrbare Rohr 14 der Teleskopstütze 8 ist an einer Konsole 15 angelenkt, die mit ihrem Befestigungsflansch 16 an der Rückenlehne 1 festgelegt ist. Das ausfahrbare Rohr 17 der Teleskopstütze 9 ist an einer Konsole 18 angelenkt, die mit ihrem Befestigungsflansch 19 an der Unterschenkellehne 3 festgelegt ist.

[0012] Innerhalb der TeleskopstUtzen 8,9 können Kraftspeicher, z.B. ungesteuerte oder gesteuerte Gasfedern vorgesehen sein, durch die die Gewichte der zu verstellenden Liegeflächenteile kompensiert werden.

[0013] Die Betätigungseinrichtung für die Teleskopstützen 8,9 weist Handgriffe 20 auf, die untereinander über eine drehbar im Gestell des Krankenbettes gelagerte Welle 21 verbunden sind. Aus der Fig. 2 ergibt sich, daß die Handgriffe 20 von beiden Bettseiten betätigbar sind. An der Welle 21 ist ein Hebel 22 befestigt, der einen Zapfen 23 trägt, der in ein Langloch 24 einer Stange 25 eingreift, die zum Betätigungshebel 26 einer Blockiervorrichtung 27 der Teleskopstütze 8 führt. Die Blockiervorrichtung 27 weist einen Verriegelungsbolzen 28 auf, der in einem Gehäuse 29 geführt ist, das am Aussenrohr 10 der Teleskopstütze 8 befestigt ist. Der Bolzen ist über einen Querstift 30 am Oberteil 31 des Gehäuses festgelegt, welches eine Schrägfläche 32 aufweist, die unter dem gleichen Winkel verläuft wie eine Schrägfläche 33 des Gehäuses. Der Verriegelungsbolzen 28 weist einen Bund 34 auf, an dem sich eine zylindrische Schraubenfeder 35 abstützt. Das Rastende 36 des Verriegelungsbolzens greift in eine Rastaussparung 37 des ausfahrbaren Rohres 14 ein. Das ausfahrbare Rohr 14 ist miveiner Reihe von Rastaussparungen 37 versehen.

[0014] Wird der Betätigungshebel 26 über die Stange 25 betätigt und gedreht, so bewegt sich der Verriegelungsbolzen 38 entgegen der Wirkung der Feder 35 nach oben und fährt mit seinem Rastende 36 aus der Rastaussparung 37. Das Rohr 14 kann nun aus dem Aussenrohr der Teleskopstütze gefahren und die Rückenlehne 1 verstellt werden.

[0015] Aus der Fig. 4 ergibt sich, daß der Zapfen 23 mit einer Stange 38 gekoppelt ist, die parallel zu der Stange 25 verläuft und zu einem Betätigungshebel 39 einer Blockiervorrichtung 40 führt, die im gleichen Sinne wie die Blokkiervorrichtung 27 aufgebaut ist. Am Ende der Stange 38 ist ein Langloch 41 vorgesehen, durch das ein Leerhub gegenüber dem Betätigungshebel 39 erzielt wird, sofern die Welle 21 und der Hebel 22 in der Fig. 3 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht werden. In diesem Fall wird die Blokkiervorrichtung 27 in ihre entsperrte Stellung gebracht.

[0016] Sofern in der Fig. 3 die Welle 21 und der mit ihr verbundene Hebel 22 im Uhrzeigersinn gedreht werden, wird über die Stange 38 die Blockiervorrichtung 40 in die entsperrte Stellung gebracht, während der Zapfen 23 im Langloch 24 einen Leerhub macht, so daß die Blockiervorrichtung 27 nicht getätigt wird. In diesem Fall gibt die Blokkiervorrichtung 40 das ausfahrbare Rohr 17 der Teleskopstütze 9 frei, so daß die Unterschenkellehne 3 verstellt werden kann.

[0017] Mit der bisher beschriebenen Betätigungsvorrichtung für die Teleskopstützen 8 und 9 ist es somit möglich, die Rückenlehne 1 und die Unterschenkellehne 3 unabhängig voneinander zu verstellen.

[0018] Sofern eine synchrone Verstellbewegung der Rückenlehne 1 und der Unterschenkellehne 3, und zwar in entgegengesetzten Richtungen gewünscht wird,- beim Anheben der Rückenlehne wird die Unterschenkellehne abgesenkt bzw. beim Absenken der Rückenlehne wird die Unterschenkellehne angehoben - müssen die Blockiervorrichtungen 27 und 40 gleichzeitig gelöst werden und ferner muß zwischen der Rückenlehne und der Unterschenkellehne ein Teleskopgestänge arretiert werden.

[0019] Zwischen den Betätigungshebeln 26 und 39 der Blockiervorfrichtungen 27 und 40 ist ein Teleskopgestänge 42 angeordnet. In dem Aussenrohr 43, das mit seinem hinteren Ende am Betätigungshebel 39 angelenkt ist, ist eine Feder 44 vorgesehen, die sich mit einem Ende an der ausfahrbaren Stange 45 abstützt. Die ausfahrbare Stange 45 ist am Betätigungshebel 26 der Blockiervorrichtung 27 angelenkt. Die ausfahrbare Stange 45 ist über eine Arretiervorrichtung 46 gegenüber dem Aussenrohr festlegbar. Sofern das Teleskopgestänge 42 arretiert ist und eine Koppelstange zwischen den Betätigungshebeln 26 und 39 bildet, werden bei einer Betätigung des Handgriffs 20 die Blockiervorrichtungen 27 und 40 in eine entsperrte Stellung gebracht, so daß die Rückenlehne und die Unterschenkellehne gleichzeitig verstellt werden können.

[0020] Zwischen der Rückenlehne 1 und der Unterschenkellehne 3 ist ein Teleskopgestänge 47 angeordnet. Das Aussenrohr 48 ist bei dem Ausführungsbeispiel als flaches Rechteckrohr ausgebildet und Uber einen Ausleger 49 an der Konsole 18 angelenkt. An dem Aussenrohr 48 ist eine Arretiervorrichtung 50 befestigt, die konstruktiv wie die Blockiervorrichtungen aufgebaut ist. Sie weist ein Gehäuse 51 mit einer Schräfgläche 52 auf, mit der die Schrägfläche eines Oberteils 53 zusammenwirkt. An dem Oberteil ist ein Verriegelungsbolzen befestigt, der in dem Gehäuse 51 gleitbar gelagert ist und mit einer Feder belastet wird. Der Verriegelungsbolzen greift in eine Rastaussparung 54 eines ausfahrbaren Teiles 55 ein. Das ausfahrbare Teil 55 ist an einer Konsole 15 der Rückenlehne 1 angelenkt.

[0021] An dem Oberteil 53 ist ein Handgriff 56 befestigt, der in die in der Fig. 3 in ausgezogenen Linien aufgezeigte Stellung gebracht werden muß, um die Arretierung der Teile 48 und 55 des Teleskopgestänges in die Wege zu leiten.

[0022] Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 7 rastet die Arretiervorrichtung 50 für das Teleskopgestänge zwischen der Rückenlehne und der Unterschenkellehne erst dann ein, wenn die Rückenlehne eine Schrägstellung von etwa 30° eingenommen hat. Erst von diesem Zeitpunkt an wird dann bei einem weiteren Anheben der Rückenlehne 1 die Unterschenkellehne 3 abgesenkt.

[0023] Zwischen der Arretiervorrichtung 50 und .der Arretiervorrichtung 46 ist ein Bowdenzug 57 vorgesehen, über den im Zeitpunkt der Arretierung des Teleskopgeste^gnges 47 eine Arretierung des Teleskopgestänges 42 vorgenommen wird, so daß also bei der Umschaltung auf gleichzeitige Betätigung der Rückenlehne 1 und der Unterschenkellehne 3 nur der Handgriff 56 betätigt zu werden braucht.

[0024] Der Handgriff 56 ist in der Fig. 3 in strichpunktierten Linien in der Stellung aufgezeigt, in der die Arretiervorrichtungen der Teleskopgestänge gelöst sind.

[0025] Der Handgriff 56 ist, wie sich aus der Fig. 7 ergibt, mit einem Anschlag-ausleger 58 ausgerüstet, der mit der vorderen Kante der Lasche 12 zusammenarbeitet. Bei der Rückstellbewegung der Rückenlehne 1 in die horizontale Lage arbeitet der Anschlagausleger 58 mit der Lasche 12 zusammen, so daß der Handgriff 56 in die entsperrte Lage geschwenkt wird.

[0026] Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 8 bis 10 nimmt das zwischen der Rückenlehne 1 und der Unterschenkellehne 3 vorgesehene Teleskopgesteänge 60 in der horizontalen Lage der Liegeflächenteile gegenüber der Liegefläche einen spitzen Winkel ein. Dies kann aus der Fig. 8 entnommenwerden. An der Rückenlehne 1 ist ein bogenförmiger Ausleger 61 befestigt, der mit seinem freien Ende in den Bereich unterhalb des Mittelteils 2 ragt und an dem der ausfahrbare Teil 62 des Teleskopgestänges 60 angelenkt ist.

[0027] An der Unterschenkellehne 3 ist eine Konsole 63 befestigt, an der das Aussenrohr 64 des Teleskopgestänges angelenkt ist. Dem Teleskopgestänge ist eine Arretiervorrichtung 65 zugeordnet, die über einen Bowdenzug 57 mit der Arretervorrichtung 46 des Teleskopgestänges 42 der Betätigungseinrichtung für die Teleskopstützen 8 und 9 gekoppelt ist.

[0028] Durch die gewählte Anordnung des TeleskogestHnges 60 können die Arretiervorrichtung 65 und 46 schon in der Horizontallage der Liegeflächenteile eingeschaltet werden. Während der gesamten Verstellbewegungen der Rückenlehne 1 und der Unterschenkellehne 2 sind die den Teleskopstützen 8,9 zugeordneten Blockiervorrichtungen 27 und 40 in der gelösten Stellung.

[0029] Durch die in den Fig. 8 bis 10 aufgezeigte Anordnung des Teleskopgestänges 60 wird erreicht, daß bei einer Verschwenkung der Rückenlehne 1 aus der horizontalen Lage sich die Unterschenkellehne 3 zunächst nicht sichtbar bewegt. Erst nach einem bestimmten Verstellwinkel der Rückenlehne 1 wird auch die Unterschenkellehne 3 intensiver verschwenkt.

[0030] In der Fig. 10 nehmen die Liegeflächenteile 1,2,3 eine Sitzstellung für den Patienten ein. Aus dieser Darstellung ergibt sich auch, daß das Mittelteil 2 in eine Schräglage bewegt wurde.

Bezugszeichen

[0031] 

1 Rückenlehne

2 Mittelteil

3 Unterschenkellehne

4 Gelenkachse

5 Gelenkachse

6 Drehachse

7 Drehachse

8 Teleskopstütze

9 Teleskopstütze

10 Außenrohr

11 Außenrohr

12 Lasche

13 Flansch

14 ausfahrbares Rohr

15 Konsole

16 Befestigungsflansch

17 ausfahrbares Rohr

18 Konsole

19 Befestigungsflansch

20 Handgriff

21 Welle

22 Hebel

23 Zapfen

24 Langloch

25 Stange

26 Betätigungshebel

27 Blockiervorrichtung

28 Verriegelungsbolzen

29 Gehäuse

30 Querstift

31 Oberteil

32 Schrägfläche

33 Schrägfläche

34 Bund

35 Feder

36 Rastende

37 Rastaussparung

38 Stange

39 Betätigungshebel

40 Blockiervorrichtung

41 Langloch

42 Teleskopgestänge

43 Aussenrohr

44 Feder

45 Stange

46 Arretiervorrichtung

47 Teleskopgestänge

48 Aussenrohr

49 Ausleger

50 Arretiervorrichtung

51 Gehäuse

52 Schrägfläche

53 Oberteil

54 Rastaussparung

55 ausfahrbares Teil

56 Handgriff

57 Bowdenzug

58 Anschlagausleger

59 ---

60 Teleskopgestänge

61 Ausleger

62 ausfahrbares Teil

63 Konsole

64 Aussenrohr

65 Arretiervorrichtung

Ansprüche

1. Krankenbett mit einer aus dner Rückenlehne, einem Mittelteil und einer Unterschenkellehne bestehenden Liegefläche, mit in einer Horizontalebene liegenden Drehachsen für die Rückenlehne und für die Unterschenkellehne und Gelenkachsen zwischen der Rückenlehne und dem Mittelteil und dem Mittelteil und der Unterschenkellehne, die im Raum zwischen den Drehachsen liegen und sich bewegen und mit zwei. Teleskopstützen, die mit einem Ende am Mittelteil und mit dem anderen Ende an der Rückenlehne bzw. an der Unterschenkellehne angelenkt und Uber einen Handgriff betätigbar sind, dadurch gekennzeiehnet, daß die Betätigungseinrichtungen für die Teleskopstützen (8,9) für eine gleichzeitige Betätigung koppelbar sind und zwischen der Rückenlehne (1) und der Unterschenlkellehne (3) ein Teleskopgestänge (47,60) mit einer Vorrichtung (50,65) zum Arretieren der bewegbaren Gestängeteile vorgesehen ist.

2. Krankenbett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (50,65) zum Arretieren der Gestängeteile des Teleskopgestänges und die Kopplungsmittel (42) für die Betätigungseinrichtungen der Teleskopstützen (8,9) synchron betätigbar sind.

3. Krankenbett nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß für die synchrone Betätigung ein Bowdenzug (5) vorgesehen ist.

4. Krankenbett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung für die Teleskopstützen (8,9) zwei parallel zueinander verlaufende Stangen (25,38) aufweist, von denen eine (25) zum Betätigungshebel (26) der Blockiervorrichtung (27) der einen Teleskopstütze (8) und die andere (38) zum Betätigungshebel (39) der Blockiervorrichtung (40) der anderen Teleskopstütze (9) führt, bei der Betätigung des Handgriffs (20) in der einen oder in der entgegengesetzten Richtung eine Stange gegenüber der anderen einen Leerhub ausführt und ausschließlich eine Blockiervorrichtung betätigbar ist.

5. Krankenbett nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzielung des Leerhubs in den Stangen (25,38) Langlöcher (24,41) vorgesehen sind.

6. Krankenbett nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Betätigungshebeln (26,39) der Blockiervorrichtungen (27,40) ein mit einer Arretiervorrichtung (46) versehenes Teleskopgestänge (42) vorgesehen ist.

7. Krankenbett nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß im Aussenrohr (43) des Teleskopgestänges (42) eine Feder (44) angeordnet ist, die sich mit einem Ende an der ausfahrbaren Stange (45) abstützt.

8. Krankenbett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung (50) für das Teleskopgestänge (47) zwischen der Rückenlehne (1) und der Unterschen_Rkellehne (3) bei einer Schrägstellung der Rückenlehne von ca. 30° einrastbar ist.

9. Krankenbett nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (56) der Arretiervorrichtung (50) mit einem Anschlagausleger (58) ausgerüstet ist, der bei , der Absenkung der Rückenlehne (1) unter die 30^o-Schräglage mit einer am Mittelteil (2) befestigten Lasche (12) zusammenwirkt.

10. Krankenbett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zwischen der Rückenlehne (1) und der Unterschenkellehne (3) vorgesehene Teleskopgestänge (60) in der horizontalen Lage der Liegeflächenteile (1,2,3) mit der Liegefläche einen spitzen Winkel bildet.

11. Krankenbett nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (1) einen bogenförmigen Ausleger (61) aufweist, der bei abgesenkter Rückenlehne in den Bereich unterhalb des Mittelteils (2) ragt und an dem das Teleskopgestänge (60) angelenkt ist.

12. Krankenbett nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das hintere Ende des Aussenrohrs (64) des Teleskopgestänges (60) an einer an der Unterschenkellehne befestigten Konsole (63) angelenkt ist, die mit ihrem freien Ende bis in den Bereich unterhalb der Gelenkachse (5) ragt bei horizontaler Liegefläche.

Zeichnung