Bodenventilsack

Abstract

 Am Boden (14) eines Ventilsacks (10) ist ein Ventil (20) eingeklebt, das aus einem Schlauchabschnitt - insbesondere aus Kunststoffolie - besteht und an seinem einen Ende, z. B. am inneren Ende (22), einen Magnetverschluß (24) aufweist. Bevorzugt sind dauermagnetische Streifen (26, 28; Fig. 3 + 4) mit einer Schweißnaht (32) oder in Einstecktaschen am Ventil (20) befestigt. Die magnetischen Haftelemente können auch aus je einem dauermagnetischen Streifen und einem magnetisierbaren Anker-Streifen bestehen. Zusätzlich können, etwa in der Mitte des Ventils (20), Haftpunkte (38, Fig. 6) vorhanden sein.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Bodenventilsack mit einem in dem Boden, insbesondere einem Kreuzboden, an der Einfüllöffnung stoffschlüssig angebrachten schlauchförmigen Innen-oder Außenventil, gegebenenfalls mit einem den Boden überdeckenden Außenblatt.

[0002] Solche Ventilsäcke finden vor allem für die Abfüllung körniger und staubförmiger Güter Verwendung. Hierzu werden sie mit der Ventilöffnung über den Stutzen einer Füllmaachine geschoben, worauf - gewöhnlich unter Kontrolle durch Wägung - das Füllgut z.B. mittels Vibrationarinnen, Förderbändern o.dgl. zugeführt und in den Sack abgefüllt wird. Dabei kann eine Rüttelvorrichtung eingesetzt werden, um das Füllgut im Sackinneren zu verdichten. Herkömmliche Säcke sind ein- und mehrlagig ausgebildet worden; beispielsweise beschreibt die DE-AS 18 02 854 Kombinationssäcke mit einem inneren, meist aus Kunststoffolie bestehenden Flachsack, der in einem gegebenenfalls aus mehreren Papierlagen bestehenden Kreuzboden-Umsack steckt und mit diesem im Ventilbereich verbunden ist.

[0003] Während derartige Ventilsäcke im Gebrauch vielfach den an sie gestellten Anforderungen genügen, gibt es doch Anwendungsfälle, wo ein noch schnelleres und sichereres Abdichten des Füllvsntils unerläßlich ist, um beim Abzug von der Füllaaschine und vor allem danach das Hindurchtreten auch kleiner Restmengen zuverlässig zu verhindern. Zwar hat man eine hohe Dichtigkeit schon durch Umfalten einer Außenmanschette. erreicht, doch mußte dies von Hand gemacht werden, was wegen unverhältnismäßig hohen Personalkosten untragbar teuer ist.

[0004] Die vorliegende Erfindung hat daher das Ziel, unter Überwindung des Standes der Technik mit einfachen, wirtschaftlichen Mitteln einen Bodenventilsack der eingangs genannten Art über die bereits erreichten Eigenschaften hinaus wesentlich zu verbessern und insbesondere Materialverluste durch Auslaufen bei undichtem Ventil zu verhindern, die namentlich beim Umschlag großer Mengen merklich zu Buch schlagen, aber auch die Sauberkeit von Arbeitsbereichen und Transportwegen stark beeinträchtigen können.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, daß das Ventil einen Magnetverschluß aufweist. Diese neuartige Maßnahme gewährleistet auf überraschend einfache Weise, daß das Ventil beim Abzug von dem Stutzen der Füllmaschine sofort selbständig schließt und geschlossen bleibt, solange nicht gezielte Einwirkung den Magnetverschluß löst. Er kann nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung an einem Ende des Ventils angeordnet sein; ist dies das innere Ende, so wird zugleich verhindert, daß Füllgutreste noch bis in den vorderen oder äußeren Teil des Ventils gelangen.

[0006] Die Anbringung eines solchen Magnetverschlusses kann nach einer Weiterbildung der Erfindung mit einem ihn enthaltenden Aufsetzstreifen erfolgen, der stoffschlüssig mit dem Ventil verbunden ist. Auch ist es möglich und erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Magnetverschluß wenigstens eine siegelfähige oder selbsthaftende Fläche aufweist, mit der er an dem Ventil befestigbar ist.

[0007] In konstruktiver Hinsicht ist es günstig, wenn der MagnetversohluB wenigstens einen Streifen aus dauermagnetischem Flachmaterial aufweist. Diesem gegenüber kann ein Streifen aus magnetisierbarem Flachmaterial wie Weicheisenblech, eisenoxid- oder eisenpulverhaltigem Kunststoff oder einem vergleichbaren Material angeordnat sein, weil die Haftkraft in vielen Fällen ausreicht, wenn der von einem Streifen ausgehende magnetische Kraftfluß sich in dem eisen- bzw. eisenoxidhaltigen Gegenstreifen schließt. In anderen Fällen erzielt man im Rahmen der Erfindung eine erhöhte Haftkraft durch entgegengesetzt polarisierte Magnetverschlußstrsiten.

[0008] Eine Spezialisierung der Erfindung besteht darin, daß die Streifen von dem Ventilmaterial und/oder einem Aufsetzstreifen umschlossen sind, beispielsweise aus Kunststoffolie oder durch Einstecktaschen. Diese Gestaltung ist konstruktiv einfach und fertigungsteahniach unschwer durchzuführen. Das Anbringen der Magnetverschlußstreifen wird dadurch stark erleichtert.

[0009] Ein anderer Vorschlag besteht darin, daß auf das innere Endstück des Ventils ein Kunstatoffolieband aufgesetzt und, den bzw. die Magnetverschlußstreifen überdeckend, an seinen Rändern mit dem Ventil verschweißt oder verklebt ist, wodurch der bzw. die Streifen unverlierbar gehaltert ist bzw. sind. In der Herstellung ist es hierbei vorteilhaft, wenn das Endstück z.B. eines Ventils nach außen zurüokgetaltet und vor dem bzw. den Magnetverschlußatreifen mit dem Ventil verschweißt oder verklebt ist. Daher reicht es aus, den Innenrand des Ventils nach Art einer Manschette umzustülpen und unter Einschluß des bzw. der Magnetverschlußstreifen zu versiegeln.

[0010] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Magnetverschluß schräg oder gekrümmt zur Achse des Ventils angeordnet ist. Während bei einer bevorzugten Ausfilhrungsform der Erfindung der Magnetverschluß quer zur Füllriehtung des Ventils und damit auf kürzester Strecke verläuft, kann as für manche Anwendungsfälle wichtig sein, den Schließvorgang auf einen längeren Abzugsweg zu verteilen und weniger abrupt zu gestalten.

[0011] Eine besonders hohe Haftkraft erzielt man, wenn nach einer anderen Weiterbildung der Erfindung der Magnetverschluß am Ventil, insbesondere an seinem inneren Ende, einen Doppel-oder Mehrfachverschluß oder eine Kreuzanordnung bildet. Wahlweise kann stattdessen oder außerdem vorgesehen sein, daß der Magnetverschluß zumindest stellen- oder punktweise Magnethaftelemente aufweist, gegebenenfalls zusätzlich neben bzw. vor durchgehenden Streifen. Man erreicht dadurch mit sehr geringem Aufwand, daß an kritischen Stellen eine Sicherung der SchlieBwirkung eingebaut wird.

[0012] Noch eine andere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß die Magnetverschlußstreifen z.B. abstandsgleich und/oder gekreuzt verlaufende Einzelfäden, Stränge o. dgl. aufweisen. Statt eines vorzugsweise eingesetzten Flachmaterials im wesentlichen homogener Zusammensetzung lassen sich also auch Magnetverschlußstreifen verwenden, die aus einer Vielzahl von Linien-und/oder Punktelementen in geeigneter Musterung bestehen. Bevorzugt wird eine überlappende und/oder versetzte Anordnung benutzt, so daß quer oder schräg zur Achse des Ventils eine insgesamt durchgehende, verstärkte Absperrwirkung erzielt wird.

[0013] Ferner kann nach der Erfindung vorgesehen sein, daß das Ventil aus einem zumindest bereichsweise magnetischen oder magnetisierbarem Werkstoff besteht, gegebenenfalls einem Verbundwerkstoff, so daß einheitliches Material verwendet werden kann, das nur einer Behandlung unterzogen zu werden braucht, um für einen erfindungsgemäßen Bodenventilsack dienlich zu sein.

[0014] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Darin zeigen:

Fig. 1 eine Teilschrägansicht eines erfindungagemäßen Bodenventilsackes,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Ventilboden eines erfindungsgemäßen Sackes,

Fig. 3 einen Querschnitt durch einen ungeöffneten Bodenventilsack nach der Erfindung,

Fig. 4 eine Schrägansicht des Ventils eines erfindungsgemaßen Bodenventilsackes,

Fig. 5 eine Draufsicht auf ein aufgeklapptes Ventil und

Fig. 6 eine Seitenansicht eines anderen Ventils für einen erfindungsgemäßen Bodenventilsack.

[0015] Der in Fig. 1 veranschaulichte Bodenventilsack 10 hat Seitenteile 12, an die ein Kreuzboden 14 mit Eckeinachlägen 18 anschließt. In den Boden 14 ist ein Ventil 20 eingeklebt, das aus einem Schlauchabschnitt z.B. aus Kunststoffolie besteht und an seinem inneren Eade 22 einen Magnetverschluß 24 aufweist. An der Unterseite des Bodens kann ein (in Fig. 1 und 2 nicht gezeichnetes) Außenblatt aufgesetzt sein.

[0016] Die Draufsicht von Fig. 2 zeigt den Kreuzboden 14 eines solchen Bodenventilsackes 10 vor der Fertigstellung. Man erkennt, daß eine der beiden Seitenklappen 16 noch nicht eingeschlagen ist, welche am fertigen Boden das Ventil 20 zumindest großenteils überdecken und nach Faltung um eine (gestrichelte) Kante ihrerseits durch ein Außenblatt (40, Fig.3) überdeckt sein können; die obere Klappe 16 steht in Fig. 2 noch winkelig ab. Aus der Schnittansicht von Fig. 3 ist der Aufbau des fertigen Bodenventilsackes 10 ersichtlich. Man sieht insbesondere, daß der Magnetverschluß 24 aus dauermagnetischen Streifen 26 bestehen kann, welche die volle Breite des Ventils 20 überstreichen.

[0017] Fig. 4 und 5 deuten bei einem isoliert herausgezeichneten Ventil 20 an, daß an einem Ende 22 eine Faltkante 30 vorhanden sein kann, um die der Rand des Ventils 20 in der Art einer Manschette nach außen zurückgeschlagen werden kann, worauf Streifen 26 und 28 eingelegt werden und die Randkante mit einer Schweißnaht 32 am Ventil 20 befestigt wird. Der Streifen 26 kann aus dauermagnetischem Material bestehen, während der ihm gegenüberliegende Streifen 28 als magnetischer Anker aus einem magnetisierbaren Werkstoff bestehen kann, beispielsweiae Weicheisenblech, eisenoxid- oder eisenpulverhaltiger Kunstatoff o. dgl. Die Streifen 26 und 28 können in der Länge so bamesson sein, daß sie mit den Schmalseiten aneinander mit einem Spalt anschließen oder spaltfrei anstoßen.

[0018] Eine andere Ausführungsform ergibt sich aus Fig. 6. Das dort gezeichnete Ventil 20 ist mit einem _MagnetverschluB 24 versehen, der von einem Endstück 22 ausgehend beiderseits Aufsetzstreifen 34 aufweist, die mit einer Rundum-Schweißnaht 36 oder einer Klebeverbindung die magnetischen Haftelemente haltern. Im gezeichneten Ausfühmngsbeispiel bestehen letztere aus gekrümmten dauermagnetischen Streifen 26, denen auf der Rückseite ebensolche oder bloß magnetisierbare Ankerstreifen 28 gegenüberstehen können. Zusätzlich sind hier Haftpunkte 38 vorhanden, die in der Mitte des Ventils 20 eine zusätzliche Haftkraft gewährleisten.

[0019] Zur Halterung der magnetischen Haftelemente kann das beispielsweise aus einem Abschnitt eines Kunststoffolienschlauches bestehende Ventil 20 insbesondere an seinem inneren Ende 22 (nicht dargestellte) Einstecktaschen aufweisen oder bilden, in die sich die Magnetelemente 26, 28 und gegebenenfalls 38 einbringen lassen, bevor oder nachdem das Ventil 20 in den Boden 14 eingeklebt wird.

[0020] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile der Erfindung, einschlioßlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritte, können sowohl für sich als auch in verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Ansprüche

1. Bodenventilsack mit einem in dem Boden, insbesondere einem Kreuzboden, an der Einfüllöffnung stoffschlüssig angebrachten schlauchförmigen Innen- oder Außenventil, gegebenenfalls mit einem den Boden Uberdeckenden Außenblatt, dadurch gekennzeichnet , daß das Ventil (20) einen Magnetverschluß (24) aufweist.

2. Bodenventilsack nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Magnetverschluß (24) an dem einen oder anderen Ende (z.B. 22) des Ventils (20) angeordnet ist.

3. Bodenventilsack nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß ein Aufsetzstreifen, der den Magnetverschluß (24) enthält, stoffschlüssig mit dem Ventil (20) verbunden ist.

4. Bodenventilsack nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß der Magnetverschluß (24) wenigstens eine siegelfähige oder selbsthaftende Fläche aufweist, mit der er an dem Ventil (20) befestigbar ist.

5. Bodenventilsack nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daB der Magnetverschluß (24) wenigstens einen Streifen (26) aus dauermagnetischem Flachmaterial aufweist.

6. Bodenventilsack nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , daß gegenüber einem Streifen (26) aus dauermagnetischem Flachmaterial ein Streifen (28) aus magnetisierbarem Flachmaterial wie Weicheisenblech, eisenoxid- oder eisenpulverhaltigem Kunststoff oder einem vergleichbaren Material angeordnet ist.

7. Bodenventilsack nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet , daß die Streifen (26, 28) von dem Ventilmaterial und/oder einem Aufsetzstreifen, beispielsweise aus Kunststoffolie oder durch Einstecktaschen umschlossen sind.

8. Bodenventilsack nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet , daß auf das innere Endstück (22) des Ventils (20) ein Kunststoffolieband aufgesetzt und, den bzw. die Magnetverschlußatreifen (26, 28) überdeckend, an seinen Rändern mit dem Ventil (20) verschweißt oder verklebt ist.

9. Bodenventilsack nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet , daß das Endstück (22) des Ventils (20) nach außen zurückgefaltet und vor dem bzw. den Magnetverschlußstreifen (26, 28) mit dem Ventil (20) verschweißt oder verklebt ist.

10. Bodenventilsack nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet , daß der Magnetverschluß (24) schräg oder gekrümmt zur Achse des Ventils (20) angeordnet ist.

11. Bodenventilsack nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet , daß der Magnetverschluß (24) am Ventil (20), insbesondere an seinem inneren Ende (22), einen Doppel- oder Mehrfachverschluß oder eine Kreuzanordnung bildet.

12. Bodenventilsack nach wenigstens einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet , daß die Magnetverschlußatreifen (26, 28) z.B. abstandsgleich und/oder gekreuzt verlaufende Einzelfäden, Stränge o. dgl. aufweisen.

13. Bodenventilsack nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet , daß die Elemente (26, 28, 38) des Magnetverschlusses (24) quer oder schräg zur Achse des Ventils (20) versetzt und/oder Uberlappt angeordnet sind.

14. Bodenventilsack nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet , daß der Magnetverschluß (24) zumindest stellen- oder punktweise Magnethaftelemente (38) aufweist, gegebenenfalls zusätzlich neben bzw. vor durchgehenden Streifen (26, 28).

15. Bodenventilsack nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (20) aus einem zumindest bereichsweise magnetischen oder magnetislerbaren Werkstoff besteht, gegebenenfalls einem Verbundwerkstoff.

Legende PR 280 EP

10 Bodenventi sach

12 Seitenteile

14 Kreuzboden

16 Seitenklappen

18 Eckeinschläge

20 Ventil

22 inneres Ende/Endstück

24 Magnetverschluß

26 dauermagnetischer Süreifen

28 Ankerstreifen

30 Faltkante

32 Schweißnaht

34 Aufsetzfol ienstreifen

36 Rundum-Schweißnah

38 Haftpunkte

40 Außenblatt

Zeichnung