Betätigungs- und Feststellvorrichtung für Rollvorhänge

Abstract

 Betätigungs- und Feststellvorrichtung für Rollvorhänge mit einer eine Reibungsfläche aufweisenden festen Nabe und einer beweglichen Nabe, die eine mit der erstgenannten Fläche zusammenwirkende Fläche hat und der Einwirkung eines elastischen Mittels unterstellt ist, das die Oberflächen einander nähert, in welchen zwischen den beiden Naben Kugeln (4) eingesetzt sind, die der Wirkung einer Kurvenfläche (3a, 14, 15, 17) unterstehen, sowie mit einem Betätigungsorgan für den Vorhang, das Mittel zum Verschieben der Kugeln (4) gegen die Wirkung des elastischen Mittels (5) aufweist, wobei eine Gleitfläche (1a-11c) für die Kugeln (4) und ein Mitnehmer (3a, 4, 16 13b) zwischen demm Betätigungsorgan und der beweglichen Nabe (2, 12) vorgesehen ist, der nach dem Verschieben der Kugeln (4) betätigt wird, sodass die Kugeln (4) die zusammenwirkenden Flächen (1b, 11 b, 2b, 12b) zwischen der beweglichen Nabe (1, 11) und der festen Nabe (2, 12) entfernen oder einander nähern und auf diese Weise die Drehung der beweglichen Nabe und somit das Aufrollen des Vorhanges freigegeben oder blockiert wird.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für Rollvorhänge, insbesondere für die Vorrichtungen, die die Betätigung der Vorhänge bzw. das Feststellen an einer beliebigen Stelle während des Aufrollens oder Abrollens ermöglichen.

[0002] Die bisherigen Vorrichtungen, die eine Betätigung dieser Art ermöglichten, waren mit Kupplungsgruppen versehen, die aus konischen Flächen oder Scheiben bestanden, von denen eine fest und die andere beweglich mit dem Vorhang war, und durch eine Feder gegeneinander gedrückt wurden. Diese Vorrichtungen ermöglichten, den Rollvorhang an jeder beliebigen Stelle während des Auf- oder Abrollens festzuspannen, jedoch blieben sie infolge ihrer Art immer in Funktion, sodass sich für Rollvorhänge eines gewisssen Gewichtes das Aufrollen zu schwierig gestaltete, weil das Gewicht des Vorhanges und gleichzeitig auch die von der Kupplung erzeugte Reibungskraft überwunden werden mussten.

[0003] Die vorliegende Erfindung hat sich zur Aufgabe gemacht, eine Betätigungsvorrichtung für Rollvorhänge zu verwirklichen, die nicht nur ermöglicht, den Vorhang durch eine Kupplungsgruppe in beliebiger Winkelstellung zu blockieren, sondern auch ein sofortiges Auskuppeln der Kupplungsgruppe gestattet, sobald der Vorhang auf-oder abgerollt wird.

[0004] Die Aufgabe wurde dadurch gelöst, dass eine Betätigungs- und Feststellvorrichtung für Rollvorhänge vorgesehen ist, die eine feste Nabe mit einer Reibungsfläche und eine bewegliche Nabe mit einer mit der ersten Fläche zusammenwirkenden Fläche aufweist, die der Wirkung eines elastischen Mittels unterstellt ist, das die Oberflächen einander nähert; des weiteren sind mehrere Kugeln in Nockenflächen untergebracht, während ein Betätigungsorgan für den Vorhang Mittel aufweist, die die Kugeln in den Nockenflächen unter der Wirkung des elastischen Mittels verschiebt, und eine Gleitfläche sowie ein Mitnehmer zwischen dem Betätigungsorgan und der beweglichen Nabe vorgesehen sind. Dieser Mitnehmer wird nach dem Verschieben der Kugeln auf der entsprechenden Nockenfläche bewegt, sodass die Kugeln die zusammenwirkenden Flächen zwischen der festen Nabe und der beweglichen Nabe entfernen und dadurch die Drehung der beweglichen Nabe und damit das Aufrollen des Vorhangs freigeben oder blockieren.

[0005] Eine erste Verwirklichung sieht vor, dass die Nockenfläche, die die Gleitspur für jede Kugel bildet, radial angeordnet ist. In diesem Falle besteht der Mitnehmer aus den Kugeln selbst, die sich swischen der festen Nabe und einem Teil der inneren Fläche einkeilen.

[0006] Eine zweite Verwirklichung sieht dagegen vor, dass die Nockenfläche peripherisch angeordnet ist. In diesem Falle besteht der Mitnehmer aus einem teilweise gleitbaren Stift, der das Betätigungsorgan fest mit der beweglichen Nabe verbindet, sobald die Kugeln die beiden zusammenwirkenden Reibungsflächen entfernt haben.

[0007] Selbstverständlich wäre auch eine Lösung möglich, nach der die Nockenfläche in irgend einer anderen Weise angeordnet ist, beispielsweise einer Spirale entlang.

[0008] Bei jeder erfindungsgemässen Verwirklichung können die Bremsflächen sowohl von zusammenwirkenden konischen als auch von flachen oder zusammenwirkenden Flächen gebildet sein, die mit Zähnen und entsprechenden Rasten versehen sind, die während des Freigebens oder Blockierens entfernt werden oder nicht.

[0009] Die Erfindung wird nachstehend ausführlich anhand einiger Verwirklichungsbeispiele, die in den Figuren dargestellt sind, beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Schnittansicht einer ersten Verwirklichung der erfindungsgemässen Vorrichtung; sie entspricht einem Schnitt nach der Linie I-I in Fig. 2,

Fig. la eine Schnittansicht eines Teils der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung gemäss einer Variante,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1 ohne die feste Nabe,

Fig. 3 eine der Fig. 2 ähnliche Ansicht, bei der sich jedoch die Kugeln in anderer Funktionsstellung befinden,

Fig. 4 eine Seitenansicht der Betätigungsvorrichtung zum Blockieren und Freigeben nach einer weiteren erfindungsgemässen Verwirklichung in der Reihenfolge ihrer Montage, wobei jedoch die Teile voneinander entfernt sind,

Fig. 5 eine Ansicht des Betätigungsorgans für den Vorhang, das die Funktion der Kugelführung hat, wenn sie von der Linie V-V in Fig. 4 aus gesehen betrachtet wird,

Fig. 6 eine vergrösserte Ansicht der Betätigungs- und Feststellvorrichtung nach den Figuren 4 und 5 nach einwandfreier Montage in Stellung des blockierten Vorhanges,

Fig. 7 eine der Fig. 6 ähnliche Ansicht, bei der jedoch die Teile in der Freigabestellung angeordnet sind, d.h. während des Aufrollens oder Abrollens des Vorhanges.

[0010] Aus den Figuren 1 bis 3 ist zu entnehmen, dass mit 1 die feste Nabe und mit 2 die bewegliche Nabe bezeichnet sind, die zusammen die Kupplungsgruppe bilden. Mit 3 ist das Betätigungsorgan bezeichnet, das hier aus einer Betätigungsscheibe besteht; mit 4 sind die Freigabe- und Feststellkugeln und mit 5 ist die Druckfeder bezeichnet, die so belastet ist, dass sie die feste Nabe 1 und die bewegliche Nabe 2 aneinander drückt. Die Befestigung des Endes der Feder 5 erfolgt mit einer Scheibe 6, die durch einen Splint 9 auf der Welle befestigt ist.

[0011] Die feste Nabe 1 ist auf der Welle 7 blockiert und weist zwei konische Flächen auf und zwar eine erste Fläche la, auf der die Kugeln 4 gleiten, und eine zweite konische Fläche lb, auf der sich die zusammenwirkende konische Fläche 2b der beweglichen Nabe 2 aufstützt. Wie oben gesagt, werden die beiden Oberflächen lb und 2b durch die Wirkung der Feder 5 gegeneinander gedrückt. Uber der Nabe 2 ist ein offener Ring 8 befestigt, der auf der Nabe 2 gepresst und dann mit einer Schraube befestigt wird. Die Nabe 2 weist Nuten 2a auf, in die die Kugeln 4 gleiten können. Bei dieser Verwirklichung entspricht die Anzahl der Nuten 2a der Anzahl der Kugeln 4.

[0012] Zur Klärung der Betriebsweise dieser ersten Verwirklichung wird insbesondere auf die Figuren 2 und 3 verwiesen, die die eingekuppelte Vorrichtung (blockierter Vorhang) und die ausgekuppelte Vorrichtung (Vorhang im Betätigungszustand) darstellen.

[0013] In Ruhestellung drückt die Feder 5 gegen die bewegliche Nabe 2, sodass die Kugeln 4 der konischen Fläche la entlang gleiten und sich in der Vertiefung 3a der Scheibe 3 anordnen. Auf diese Weise kommt die Oberfläche lb der festen Nabe mit der entsprechenden zusammenwirkenden Oberfläche 2b der beweglichen Nabe 2, auf die der Vorhang montiert ist, in Berührung; die von ihnen ausgeübte Kraft hält den Vorhang in einer bestimmten Stellung.

[0014] Sobald die Betätigung der Scheibe 3 beginnt, gleiten infolge ihrer Drehung durch den Nocken 3a die Kugeln 4 der Oberfläche 1a entlang und bewegen sich radial nach innen, wobei die Feder zurückgefahren wird.

[0015] Die Kugeln ordnen sich hierbei in der in Fig. 3 dargestellten Weise an. Mit dieser Bewegung wird die bewegliche Nabe 2 um einige Millimeter gegenüber der festen Nabe zurückgefahren und dadurch die Feder 5 weiterhin zusammengepresst, sodass die beiden zusammenwirkenden konischen Oberflächen lb und 2b der festen bzw. beweglichen Nabe nicht mehr miteinander in Berührung sind, sondern sich gegenseitig frei bewegen können. Folglich kann die Betätigung der Scheibe stattfinden, die jetzt den Vorhang aufrollt, ohne die auf die Kupplung zurückzuführende Reibung überwinden zu müssen. Die Betätigungsscheibe 3 bewegt sich jetzt mit der beweglichen Nabe 2, auf der der Vorhang aufgerollt ist, da die Kugeln 4 zwischen den Nockenflächen 3a und den Führungsnuten 2a festgeklemmt sind. Diese Stellung der Kugeln wird solange beibehalten, bis ein gewisses Moment auf die Scheibe 3 einwirkt, das den Vorhang rollen lässt.

[0016] Während der Bewegung des Vorhanges gleiten die Kugeln kreislinienförmig auf der Oberfläche la der Nabe 1.

[0017] Sobald die Betätigung der Scheibe 3 beendet ist, drückt die Feder 5 die bewegliche Nabe 2 in ihre Ausgangsstellung, wobei die Kugeln 4 nach innen der konischen Fläche la entlang laufen.

[0018] Eine andere Lösung sieht vor, dass die feste Nabe 1' nicht mit konischen Oberflächen sondern mit einer Kupplung mit Zähnen lc und entsprechenden Rasten versehen ist, was in Fig. la dargestellt ist.

[0019] Anhand der Fig. 4 wird nachstehend eine andere Verwirklichung beschrieben, bei der das mit 11 bezeichnete Teil die auf der Tragwelle 10 montierte feste Nabe ist. Diese Nabe bleibt immer unbeweglich und fest mit der Welle 10 verbunden und dient zum Anhalten des Vorhanges in jeder gewünschten Stelle. Die Nabe 11 ist mit einem konischen Teil llb versehen, der als Reibfläche dient und sich mit der beweglichen Nabe 12 kuppelt, die ebenfalls eine innere konische Fläche 12b aufweist, die mit der Oberfläche llb der festen Nabe 11 zusammenwirkt. Die beiden Flächen llb und 12b sind miteinander in Berührung, wenn die bewegliche Nabe 12 von der Feder 5, die an einem Ende an den mit der Welle 10 fest verbundenen Ring 6 befestigt ist, gegen die feste Nabe 11 gedrückt wird, während das andere Ende gegen die Nabe 12 drückt, die sich sowohl auf der Welle 10 dreht als in Längsrichtung auf ihr gleitet. Auf der Welle 12 wird der Vorhang montiert. Die Vorderfläche der Nabe 12, die der Seite, auf die die Feder 5 wirkt, gegenüberliegt hat einen nockenartigen Verlauf; sie weist einige Vertiefungen 15 auf, die durch flache Stellen 14 getrennt und durch schräge Ebenen 17 miteinander verbunden sind. An einem Zwischenpunkt des flachen Teils 14 ist ein mit der beweglichen Nabe 12 fester Stift 16 vorgesehen, der zum Mitnehmen der beweglichen Nabe 12 dient, nachdem das Betätigungorgan in einen gewissen Kreisbogen leergelaufen ist, um die Kugeln 4 auf den entsprechenden Nockenflächen zu verschieben, wie noch beschrieben wird.

[0020] Zwischen der festen Nabe 11 und der beweglichen Nabe 12 ist ein Betätigungsorgan 13 angeordnet, das äusserlich beispielsweise den Verlauf einer Scheibe 13c mit einer Rille, in die die Schnur zum Bedienen des Vorhanges eingeführt wird, aufweist. Die nicht dargestellte Vorhangschnur tritt über das in der festen Nabe 11 vorgesehene Fenster lld aus der Gruppe. Im Innern ist das Betätigungsorgan 13 als Kugelführung ausgebildet und weist (Fig. 5) ein zur Welle koaxiales Loch 13d auf und kann die zylindrische Oberfläche 18 der beweglichen Nabe 12 gleitend aufnehmen. Es weist ausserdem drei Hohlräume 13a zur Aufnahme der Kugeln 4 und einen gebogenen Schlitz 13b auf, in dem der Zapfen 16 eindringen und teilweise gleiten kann.

[0021] Die Funktionsweise wird anhand der Figuren 6 und 7 beschrieben.

[0022] Wenn man sich vorstellt, dass der Vorhang zunächst in einer bestimmten Stellung blockiert ist und nicht versucht wird, ihn zu betätigen, befinden sich die Teile in der in Fig. 6 dargestellten Anordnung, d.h. die zusammenwirkenden konischen flächen llb und 12b sind miteinander in Berührung, sodass sie den Vorhang blockieren. Die Kugeln 4 befinden sich in den Vertiefungen 15 und berühren also nicht die Fläche llc, die die Bodenwand der festen Nabe bildet, und die Feder 5 verlängert sich soweit als möglich, um die bewegliche Nabe 12 an die feste Nabe 11 anhaften zu lassen, sodass die beiden Teile fest aneinander liegen und der Vorhang blockiert ist.

[0023] Stellt man sich nun vor, dass die Betätigung des Vorhangs begonnen werden soll, wird durch die auf der Scheibe 13c des Betätigungsorgans 13 n_"ontierte nicht dargestellte Schnur dieses Organ um einen gewissen Bogen gedreht, wobei die in den Löchern 13a enthaltenen Kugeln 4 verschoben werden. Bevor sich die Kugeln 4 in den Vertiefungen 15 anordnen, bewegen sie sich der schrägen Fläche 17 (Fig. 4) entlang bis sie die ebene Fläche 14 erreicht haben. Auf diese Weise wird die Nabe 12 zurückgefahren, die sich axial gegen die Wirkung der Feder 5 verschiebt und dadurch die konischen Berührungsflächen 11b und 12b voneinander entfernt. Bei Beendigung dieser ersten Leerdrehung des Betätigungsorgans 13 kommt ein Ende des Schlitzes 13b mit dem bisher unbeweglichen Stift 16 in Berührung, sodass die Mitnahme der Nabe 12, d.h. des Vorhangs beginnt. Die Betätigungsscheibe 13 bewegt sich von jetzt ab frei zusammen mit der beweglichen Nabe 12 infolge der Bewegung der Schnur innerhalb der Rillenscheibe 13c, ohne dass irgend eine rasante Reibungskraft darauf wirkt, da die Kugeln 4 frei auf der Fläche 11c der festen Nabe rollen.

[0024] Sobald die auf den Umfang der Scheibe 13c wirkende Kraft nachlässt, verschiebt die Feder 5 die Nabe 12 gegen die feste Nabe 11, wodurch die Kugeln 4 der schrägen Fläche 17 entlanglaufen, sodass sie wieder in die Vertiefungen 15 zurückgebracht werden. In dieser Stellung befinden sich die Kugeln 4 vollständig in der Nabe 12 und entfernen die Nabe 11 nicht mehr von der Nabe 12, sodass der Vorhang blockiert ist.

[0025] Die vorstehende Erfindung umfasst alle etwaigen Anderungen der Details, die vorgenommen werden können, ohne den Grundbegriff der Erfindung zu verändern.

Ansprüche

1. Betätigungs- und Festellvorrichtung für Rollvorhänge mit einer festen Nabe, die eine Reibungsfläche aufweist, und mit einer beweglichen Nabe, deren Oberfläche mit der Reibungsfläche zusammenwirkt und der Wirkung eines elastischen Mittels unterstellt ist, das die beiden Oberflächen aneinander nähert, gekennzeichnet dadurch,
dass zwischen der festen Nabe und der beweglichen Nabe Kugeln (4) vorgesehen sind, die der Wirkung einer Nockenfläche (3a; 14,15,17) unterstellt sind und dass ein Betätigungsorgan (3; 13) des Vorhangs Mittel (3a; 13a) umfasst, um die Kugeln (4) gegen die Wirkung des elastischen Mittels (5) zu verschieben, wobei eine Gleitfläche (la; llc) für die Kugeln (4) und ein Mitnehmer (3a, 4; 16, 13b) zwischen dem Betätigungsorgan und der beweglichen Nabe (2; 12) vorgesehen ist, das nach dem Verschieben der Kugeln (4) eingreift, sodass die Kugeln (4) sich von den zusammenwirkenden Oberflächen (1b, 11b, 2b, 12b) zwischen der festen Nabe (1; 11) und der beweglichen Nabe (2; 12) entfernen oder nähern, wobei auf diese Weise die Drehung der beweglichen Habe und somit des Vorhangs freigegeben oder blockiert wird.

₂. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenfläche (3a) so gestaltet ist, dass sie die Kugeln (4) bei blockiertem Vorhang aufnehmen kann und dass, sobald die Betätigung der Scheibe (3) beginnt, die Nockenfläche (3a) die Kupplung Kugeln (4) soweit nach innen schiebt bis die deblockiert und die Scheibe (3) mit der beweglichen Nabe (2) fest verbunden ist.

3. Vorrrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenfläche (14, 15, 17) kreisförmig auf der beweglichen Nabe (12) angeordnet und ein Mitnehmerstift (16) vorgesehen ist, der auf einer Strecke des Schlitzes (13b) frei gleitet und sich an den.Enden dieses Schlitzes blockiert und damit die Scheibe (13) mit der beweglichen Nabe (12) fest verbindet.

4. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Kugeln (4) und der entsprechenden Nockenflächen gleich drei ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, daurch gekennzeichnet, dass die die Kupplung bildenden Organe durch zwei zusammenwirkende konische Oberflächen (lb, 2b; llb, 12b) miteinander verbunden sind.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4; dadurch gekennzeichnet, dass die die Kupplung bildenden Organe durch eine Reihe Zähne (lc) und entsprechende Rasten miteinander verbunden sind.

Zeichnung