Ventil zu einer Aerosoldose

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Aerosoldosenventil für Produkte, die sich durch Metallkontakt verändern. Bei der neuen Ventilkonstruktion ist deshalb der Metallkontakt des Produktes insbesondere mit der Stahlfeder ausgeschlossen. Das erfindungsgemäße Ventil besitzt eine in den Gehäuseboden (2) hineinragende Verlängerung (15) der Kolbenstange (6) mit einer Längsbohrung (16), welche bis zu einer oberhalb der Feder (13) liegenden seitlichen Öffnung (17) reicht. Der Produktstrom wird über diese rohrförmige Anordnung (16, 17) durch die Feder (13) ohne diese zu berühren hindurchgeführt. Das Gehäuseinnere (10) ist im Bereich (18) um die Feder (13) herum durch zwei die Kolbenstange (6) umschließende Dichtungen (19,20) gegen Produktzutritt abgedichtet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Ventil zu einer Aerosoldose, insbesondere für Kaltwellmittel und Produkte, die sich durch Metallkontakt verändern, z.B. Parfümsprays, Polyurethanschäume, bestehend aus einer in einem Gehäuse längsverschiebbaren Kolbenstange (Stem) mit einer deren Ausströmöffnung mit dem Gehäuseinnern verbindenden Ventilöffnung und einer in letztere eingesetzten, bei dem Längsverschieben den Produktstrom vom Gehäuseinnern zur Ausströmöffnung freigebenden Ventildichtung, bei dem die Kolbenstange gegen die Rückstellkraft einer im Bereich zwischen der Ventildichtung und dem mit einer zur Dose führenden Öffnung versehenen Gehäuseboden um die Kolbenstange liegenden Feder längsverschiebbar ist.

[0002] Bei einem bekannten Ventil dieser Art gibt die fest eingelegte, beispielsweise aus Buna-N bestehende Auslaßdichtung bei dem Längsverschieben gegen die Federkraft - in der Regel also beim vertikalen Betätigen - der auch als Stem bezeichneten Kolbenstange den Produktstrom vom Gehäuseinnern her durch die Kolbenstange hindurch nach außen frei. Die Kolbenstange kann zu diesem Zweck eine von ihrem äußeren Ende bis.etwa zu der Ventilöffnung reichende, die Ausströmöffnung bildende Längsbohrung aufweisen. Der vom Innern der Aerosoldose kommende Produktstrom umspült dabei auch die Feder. Diese hat die Aufgabe, das Ventil beim Loslassen der niedergedrückten Kolbenstange durch ihre Rückstellkraft wieder zu schließen.

[0003] Eine Vielzahl von aerosol-verpackten Produkten enthalten Substanzen, die die aus Stahl bestehende Feder angreifen beziehungsweise korrodieren. Beispielsweise enthalten aerosolverpackte Kaltwellmittel 5 bis 10 % Thioglykolsäure mit einem ^pH-Wert von 7 bis 9. Unter anderem bewirkt diese Säure durch Korrosion der Stahlfeder eine Rotfärbung der Well-Lösung. Die Rotfärbung des Produkts und die durch Korrosion gelösten Eisenionen bringen nicht nur optische Einbußen mit sich, sondern haben auch negative Auswirkungen auf das Haar. Auch unbenutzte Aerosoldosen zeigen eine Federkorrosion, weil aus dem Ventil Gas entweicht und das Produkt an die ungeschützte Feder gelangt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorgenannten Nachteile aerosolverpackter Produkte, insbesondere aerosolverpackter Kaltwellmittel und Produkte, die sich durch Metallkontakt verändern, z.B. Parfümsprays, Polyurethanschäume, zu beseitigen. Das bekannte Ventil soll dabei so weitergebildet werden, daß das Produkt nicht mehr in den Bereich der Stahlfeder gelangen und diese demgemäß nicht mehr korrodieren kann. Zu einem Ventil eingangs genannter Art besteht die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe darin, daß die Kolbenstange eine an ihr der Ausströmöffnung entgegengesetztes, unteres Ende angesetzte und in die Öffnung im Gehäuseboden hineinragende Verlängerung mit einer von dem unteren Ende durch die Feder hindurch bis zu einer zwischen der Ventildichtung und der Feder vorgesehenen, zum Gehäuseinnern führenden seitlichen Öffnung reichenden Längsbohrung aufweist und daß das Gehäuseinnere im Bereich um die Feder herum durch je eine die Kolbenstange umschließende, zusätzliche Dichtung am Gehäuseboden und im Bereich zwischen der seitlichen Öffnung und der Feder gegen Produktzutritt abgedichtet ist.

[0005] Ersichtlich wird durch die Erfindung erreicht, daß bei der neuen Ventilkonstruktion der Doseninhalt mit der Stahlfeder nicht mehr in Berührung kommen kann. Die Nachteile bekannter Aerosoldosen sind damit beseitigt.

[0006] Um den Raum um die Feder herum besonders gut gegen Produktzutritt abzudichten, ist es zweckmäßig, die Öffnung im Gehäuseboden zylinderartig dem unteren Ende der Kolbenstange anzupassen. Die zusätzliche am Gehäuseboden vorgesehene Dichtung soll dabei fest mit dem Boden verbunden sein. Das nach unten verlängerte Ende der Kolbenstange ist dann im Bereich zwischen der Öffnung im Gehäuseboden und dem Raum um die Feder herum weitgehend gasdicht durch diese, insbesondere ringartig ausgebildete Dichtung verschlossen.

[0007] Die zusätzliche, zwischen der mit der Längsbohrung im unteren Ende der Kolbenstange in Verbindung stehenden seitlichen Öffnung der Kolbenstange und der Feder vorgesehene Dichtung kann entweder fest mit der Kolbenstange verbunden sein und schlüssig bis zur Gehäusewand reichen oder aber an letzterer fixiert sein und radial schlüssig bis zu der Kolbenstange reichen, derart, daß bei dem Längsverschieben der Kolbenstange ein Zutritt von Produkt in den Raum um die Feder herum weitgehend ausgeschlossen ist.

[0008] Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels werden weitere Einzelheiten der Erfindung erläutert.

[0009] Zu dem erfindungsgemäßen Ventil gehört ein Gehäuse 1 mit am Gehäuseboden 2 vorgesehener und insbesondere hohlzylinderisch ausgebildeter Öffnung 3, die über einen Stutzen 4 in das Steigrohr 5 einer (nicht gezeichneten) Aerosoldose führt. In das Gehäuse 1 eingesetzt ist eine - auch als Stern bezeichnete - Kolbenstange 6. Diese weist in ihrem oberen, der (nicht gezeichneten) Austrittsöffnung zugewandten Ende eine Längsbohrung 7 auf, von .der aus eine Ventilöffnung 8 radial nach außen führt. Im Bereich der Ventilöffnung 8 ist die Kolbenstange 6 von einer Auslaßdichtung 9, die - das Gehäuseinnere 10 nach außen verschließend - fest in den insbesondere trichterförmigen Eingangsteil 11 der Ventilöffnung 8 eingelegt ist. Um einen unteren Teil 12 der Kolbenstange 6 ist eine aus Stahl bestehende Schraubenfeder 13 gelegt.

[0010] Beim vertikalen Betätigen beziehungsweise bei dem Längsverschieben der Kolbenstange 6 in Pfeilrichtung 14 gibt die festeingelegte Auslaßdichtung 9 den Produktstrom aus dem Gehäuseinnern 10 durch die Ventilöffnung 8 frei. Die Rückstellkraft der dabei zusammengedrückten Feder 13 bewirkt beim anschließenden Loslassen der Kolbenstange 6, daß die Ventilöffnung 8 wieder verschlossen wird.

[0011] Bei bekannten Ventilen dieser Art gelangt das Produkt aus der jeweiligen, vorzugsweise aus Aluminium oder Weißblech bestehenden Aerosoldose über den Stutzen 4 und die Öffnung 3 im Gehäuseboden 2 unmittelbar in das Gehäuseinnere 10. Ersichtlich wird dabei auch die Feder 13 von dem Produkt umspült, so daß letzteres infolge einer Korrosion der Feder 13 verunreinigt werden kann.

[0012] Erfindungsgemäß ist jedoch am unteren Teil 12 der Kolbenstange 6 eine vorzugsweise rohrförmige Verlängerung 15 vorgesehen, die insbesondere kolben-zylinder-artig in die Öffnung 3 hineinragt. Das aus der Aerosoldose kommende Produkt kann nun durch eine in der unteren Verlängerung 15 und im unteren Teil 12 der Kolbenstange 6 vorgesehene Längsbohrung 16 und eine oberhalb der Feder 13 radial nach außen führende seitliche Öffnung 17 in das Gehäuseinnere 10 gelangen. Der Raum 18 im Gehäuseinnern 10 um die Feder 13 herum ist dabei mit Hilfe mindestens einer die Kolbenstange 6 im Bereich zwischen der seitlichen Öffnung 17 und der Feder 13 gasdicht umschließenden zusätzlichen Dichtung 19 gegen einen Zutritt des Produkts verschlossen. Diese erste zusätzliche Dichtung kann entweder mit der Kolbenstange 6 oder mit der Wand des Gehäuses 1 fest verbunden sein. Je nach Konstruktion wandert also diese über die Feder 13 befindliche zusätzliche Dichtung 19 beim Betätigen der Kolbenstange 6 mit oder schleift dichtend an der Kolbenstange 6. Im Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß die erste zusätzliche Dichtung 19 an der Kolbenstange 6 fixiert ist und an der Wand des Gehäuses 1 schleift, wenn die Kolbenstange 6 in Pfeilrichtung 14 bewegt wird. Eine zweite zusätzliche Dichtung 20 kann die Verlängerung 15 der Kolbenstange 6 am Gehäuseboden 2 dicht umschließen und dab auf dem Gehäuseboden 2 fixiert sein. Diese zweite zusätzliche Dichtung 20 dient dann als Führung und zusätzliche Dichtung der zur Aerosoldose führenden Öffnung 3 des Gehäuses 1.

[0013] Wesentlich ist, daß bei dem erfindungsgemäßen Ventil der Produktstrom über eine rohrförmige Anordnung 16, 17 durch die Feder 13 hindurchgeführt wird, derart, daß die Feder 13 selbst nicht mehr von dem eventuell aggressiven Produkt berührt wird. Die seitliche Öffnung 17 am Ende der Längsbohrung 16 muß also oberhalb der Feder 13 beziehungsweise im Bereich zwischen der Feder 13 und der Ventilöffnung 8 liegen.

Liste der Bezugszeichen

[0014] 

1 = Gehäuse

2 = Gehäuseboden

3 = Öffnung in ₂

4 = Stutzen

5 = Steigrohr

6 = Kolbenstange

7 = Längsbohrung

8 = Ventilöffnung

9 = Ventildichtung

10 = Gehäuseinneres

11 = trichterförmiger Eingangsteil

12 = unterer Teil von 6

13 = Feder

14 = Pfeilrichtung

15 = Verlängerung von 6 bzw. 12

16 = Längsbohrung

17 = seitliche Öffnung

18 = Bereich um 13

19 = zusätzliche Dichtung zwischen 13 und 19

20 = zusätzliche Dichtung an 2

Ansprüche

1) Ventil zu einer Aerosoldose, insbesondere für Kaltwellmittel und Produkte, die sich durch Metallkontakt verändern, zum Beispiel Parfümsprays, Polyurethanschäume, bestehend aus einer in einem Gehäuse längsverschiebbaren Kolbenstange (Stem) mit einer deren Ausströmöffnung mit dem Gehäuseinnern verbindenden Ventilöffnung und einer in letztere eingesetzten, bei dem Längsverschieben den Produktstrom vom Gehäuseinnern zur Ausströmöffnung hin freigebenden Ventildichtung, bei dem die Kolbenstange gegen die Rückstellkraft einer im Bereich zwischen der Ventildichtung und dem mit einer zur Dose führenden Öffnung versehenen Gehäuseboden um die Kolbenstange liegenden Feder längsverschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange (6) eine an ihr der Ausströmöffnung (7) entgegengesetztes, unteres Ende angesetzte und in die Öffnung (3) im Gehäuseboden (2) hineinragende Verlängerung (l5) mit einer von dem unteren Ende durch die Feder (13) hindurch bis zu einer zwischen der Ventildichtung (9) und der Feder (13) vorgesehenen, zum Gehäuseinnern (10) führenden seitlichen Öffnung (17) reichenden Längsbohrung (16) aufweist und daß das Gehäuseinnere (10) im Bereich (18) um die Feder (13) herum durch je eine die Kolbenstange (6) umschließende, zusätzliche Dichtung (19, 20) am Gehäuseboden (2) und im Bereich zwischen der seitlichen Öffnung (17) und der Feder (13) gegen Produktzutritt abgedichtet ist.

2) Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (3) im Gehäuseboden (2) zylinderartig der Verlängerung (15) der Kolbenstange (6) angepaßt ist.

3) Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche am Gehäuseboden (2) vorgesehene Dichtung (20) fest mit dem Boden verbunden ist.

4) Ventil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnete daß die zusätzliche, zwischen der seitlichen Öffnung (17) und der Feder (13) vorgesehene Dichtung (19) mit der Kolbenstange (6) fest verbunden ist und in jeder Längsstellung der letzteren dichtend, insbesondere kolben-zylinder-artig, an der sie umgebenden Gehäusewand anliegt.

5) Ventil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche, zwischen der seitlichen Öffnung (17) und der Feder (13) vorgesehene Dichtung (19) an der umgebenden Gehäusewand fixiert ist und in jeder Längsstellung der Kolbenstange (6) dichtend, insbesondere kolben-zylinder-artig, an letzterer anliegend ausgebildet ist.

6) Ventil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (13) aus Stahl besteht.

7) Ventil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungen (19, 20) die Kolbenstange (6, 15) ringförmig umgeben.

8) Ventil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil - abgesehen von der Ventilöffnung (8) und der seitlichen Öffnung (17) - axialsymmetrisch in bezug auf die Längsachse der Kolben- stange (6) aufgebaut ist.

Zeichnung