Möbel mit mehreren Polstern zur Benutzung als Liege oder Sitzmöbel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbel mit mehreren Polstern gleicher Breite, die wahlweise als Liege aneinanderreihbar oder als Sitzmöbel zusammenlegbar sind und deren Gesamtlänge gleich der Länge der Liege ist, bei dem das Bodenpolsterteil durch ein Scharnier mit dem auf ihm liegenden deckungsgleichen Sitzpolsterteil verbunden ist, auf welchem ein Rückenpolsterteil liegt, dessen Aufliegefläche sich von der oberen Fläche des Sitzpolsterteils um die Sitztiefe des Sitzmöbels unterscheidet, wobei das Scharnier an der hinteren oberen Kante des Bodenpolsterteils angebracht ist, welches auf einem mit Rollen versehenen unteren Auflegerahmen lose oder fest angeordnet ist, der mit einem aus einem inneren und einem äußeren Auflegerahmen bestehenden Rückenstützteil verbunden ist, wobei der innere Auflegerahmen an seiner in der senkrechten Stellung unteren Kante mit dem unteren Auflegerahmen scharnierartig verbunden ist und Stützfüße zum Abstützen in der Liegestellung aufweist und der äußere Auflegerahmen an seiner in der senkrechten Stellung oberen Seite mit dem inneren Auflegerahmen scharnierartig verbunden ist.

[0002] Ein derartiges Möbel ist nach der US-A-2 257 754 bzw. der US-A-2 562 197 bekannt. Beim Gegenstand der erstgenannten Druckschrift ist das Bodenpolsterteil fest auf dem unteren Auflegerahmen angeordnet, während des bei dem anderen Dokument lose aufliegt.

[0003] Beide Möbel haben den Nachteil, daß sie wegen der scharfen überstehenden Rückenbeschlagteile des Ausklappmechanismus und der damit verbundenen Verletzungsgefahr nicht frei im Raum oder mit ihrer Rückseite als Raumtrenner in der Wohnung aufgestellt werden können. Nachteilig ist weiter, daß die Möbel eine große Bautiefe aufweisen, die auf den aufwendigen Ausklappmechanismus zurückzuführen ist. Das setzt große Wohnstellflächen voraus. Außerdem ist der Mechanismus zu kompliziert aufgebaut und weist eine Vielzahl von Scharnieren bzw. Verbindungsstellen, beweglichen Hebeln und Verstrebungen auf, wozu noch der gesamte Metallträgeruntersatz unter dem Möbel kommt. Der hohe Grundaufbau der Möbel hat weiter den Nachteil, daß die Sitz- und Rückenpolsterteile wegen ihrer niedrigen Bauhöhe, wenn die Sitzhöhe anatomisch richtig gewählt werden soll, nur mit einer Schaumgummipolsterung o. ä. ausgestattet werden kann, was die Einschränkung mit sich bringt, daß für sehr schwere Personen nur eine unzureichende Federkraft zur Verfügung steht. Die Möbel können auch in normalen Wohnungen nur in Ecken, Nischen oder Einbauwänden aufgestellt werden. Erschwert wird bei dieser Aufstellung, daß die Möbel zur Umwandlung in die Liegestellung insgesamt erst nach vorn gezogen werden müssen und dann nach hinten ausgeklappt werden können.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die erwähnten Nachteile zu beseitigen.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der innere Auflegerahmen mit der hinteren unteren Kante des unteren Auflegerahmens und der äußere Auflegerahmen mit dem Wandteil scharnierartig verbunden ist.

[0006] Das erfindungsgemäße Möbel weist den Vorteil auf, daß Auszugsmechanismus und Polsterteile mit einem einfachen Handgriff in die Liegestellung gebracht werden können. Außerdem ist der Mechanismus einfach aufgebaut, und die Polsterteile kommen mit dem Boden nicht in Berührung.

[0007] Nach einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung ist der untere Auflegerahmen durch Haltegurte mit dem äußeren Auflegerahmen lösbar verbunden. Die Haltegurte wiederum können in der Liegestellung mit dem Rückenpolsterteil lösbar verbunden sein.

[0008] Weiterhin kann das Rückenpolsterteil an seiner Rückenanlehnfläche ein in halber Höhe an einem Scharnierpunkt angelenktes keilförmiges Polster aufweisen, das in der Liegestellung umgeklappt ist und zusammen mit dem Rückenpolsterteil ein quaderförmiges Polster mit horizontaler Liegefläche ergibt.

[0009] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist ein Scharnier zwischen dem unteren Auflegerahmen und dem äußeren Auflegerahmen vorgesehen, das einen lösbaren Haltedrehstift aufweist.

[0010] In der Zeichnung sind schematisch Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 das Möbel in der Sitzstellung,

Fig. 2 den Auszugsmechanismus nach Fig. 1 während des Ausfahrens in die Liegestellung,

Fig. 3 das Möbel nach Fig. 1 in der Liegestellung,

Fig. 4 eine zweite Ausführungsform der Erfindung, bei welcher das Bodenpolsterteil lose auf dem Auflegerahmen liegt,

Fig. 5 das Möbel nach Fig. 4 in Liegestellung,

Fig. 6 den Auszugsmechanismus des Möbels nach Fig. 5 und

Fig. 7 das Möbel nach Fig. 4 in der für den Transport zusammengeklappten Stellung.

[0011] Nach Fig. 1 besteht das Sitz- und Liegemöbel aus einem Bodenpolsterteil 1 und einem Sitzpolsterteil 2, welche an ihrer hinteren Kante durch ein Scharnier 4 miteinander verbunden sind. Auf dem Sitzpolsterteil 2 steht ein Rückenpolsterteil 3. Das Bodenpolsterteil 1 ist auf einem mit Rollen 6 versehenen unteren Auflegerahmen 5 angeordnet. Die hintere Abstützung der Polster erfolgt durch einen äußeren Auflegerahmen 8, der, wie Fig. 2 zeigt, in die Liegestellung ausziehbar ist. Der äußere Auflegerahmen 8 und der untere Auflegerahmen 5 sind durch Haltegurte 11 verbunden. Diese können stabile Gummigurte oder kombinierte Gurte sein, die beim Anlehnen an das Rückenpolsterteil 3 eine Federwirkung ausüben.

[0012] Entsprechend Fig. 2 ist innerhalb des äußeren Auflegerahmens 8 ein innerer Auflegerahmen 7 angeordnet, welcher Stützfüße 9 zum Abstützen in der Liegestellung aufweist. Beide Rahmen sind scharnierartig miteinander verbunden.

[0013] Es ist auch möglich, daß die beiden Rahmen 7, 8 seitlich am unteren Auflegerahmen 5 mit Scharnieren verbunden sind. Dann muß allerdings auch das Scharnier 4 seitlich angeordnet sein, so daß das Sitzpolsterteil 2 zur Seite geklappt werden kann.

[0014] In Fig.3 wird gezeigt, daß der gesamte Auszugsmechanismus, der aus den Rahmen 5, 7, 8 besteht, in der Liegestellung als Auflage für die Polsterteile 1, 2, 3 dient. Das lose aufgelegte und als Kopfpolster dienende Rückenpolster 3 wird durch die Haltegurte 11, welche mit ihrem einen Ende am äußeren Auflegerahmen 8 befestigt sind, gegen Verrutschen fixiert. Das Rückenpolsterteil 3 bildet das Liegepolster. Am Rückenpolsterteil ist in halber Höhe in einem Scharnier 15 ein keilförmiges Polster 14 angelenkt. Dieses Polster wird in der Liegestellung, wie Fig. 3 zeigt, in die andere Richtung geklappt. Beide Polster 3, 14 ergeben sodann ein quaderförmiges Gebilde mit horizontaler Liegefläche. Der äußere Auflegerahmen 8 ist durch ein Scharnier 16 mit dem Wandteil 17 verbunden, so daß Rollen am äußeren Auflegerahmen 8 entfallen können und der Auszugsmechanismus durch einfaches Ziehen von dem Wandteil 17 weg in die Auszugstellung gebracht wird.

[0015] In Fig. 4 wird gezeigt, daß das Bodenpolsterteil 1 nicht auf den unteren Auflegerahmen 5 aufgepolstert ist, sondern auf diesem lose aufliegt. Bei dieser Konstruktion ist es möglich, den Auszugsmechanismus zusammenzuklappen, so daß das Möbel leicht, beispielsweise in einem Pkw, transportiert werden kann. Fig. 7 zeigt die entsprechende Transportstellung. In Fig. 5 ist die Liegestellung für Fig. 4 dargestellt. Nach Fig. 6 sind der untere und der äußere Auflegerahmen 5, 8 durch Scharniere 12 verbunden, welche je einen lösbaren Haltedrehstift 13 aufweisen. Mit dieser Ausbildung werden die Verwendungsmöglichkeiten des Möbels beim Transport durch Verringerung der Sperrigkeit und Verteilung des Transportvolumens erweitert.

Ansprüche

1. Möbel mit mehreren Polstern gleicher Breite, die wahlweise als Liege aneinanderreihbar oder als Sitzmöbel zusammenlegbar sind und deren Gesamtlänge gleich der Länge der Liege ist, bei dem das Bodenpolsterteil (1) durch ein Scharnier (4) mit dem auf ihm liegenden deckungsgleichen Sitzpolsterteil (2) verbunden ist, auf welchem ein Rückenpolsterteil (3) liegt, dessen Aufliegefläche sich von der oberen Fläche des Sitzpolsterteils (2) um die Sitztiefe des Sitzmöbels unterscheidet, wobei das Scharnier (4) an der hinteren oberen Kante des Bodenpolsterteils (1) angebracht ist, welches auf einem mit Rollen (6) versehenen unteren Auflegerahmen (5) lose oder fest angeordnet ist, der mit einem aus einem inneren und einem äußeren Auflegerahmen (7, 8) bestehenden Rückenstützteil verbunden ist, wobei der innere Auflegerahmen (7) an seiner in der senkrechten Stellung unteren Kante mit dem unteren Auflegerahmen (5) scharnierartig verbunden ist und Stützfüße (9) zum Abstützen in der Liegestellung aufweist und der äußere Auflegerahmen (8) an seiner in der senkrechten Stellung oberen Seite mit dem inneren Auflegerahmen (7) scharnierartig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Auflegerahmen (7) mit der hinteren unteren Kante des unteren Auflegerahmens (5) und der äußere Auflegerahmen (8} mit einem Wandteil (17) scharnierartig verbunden ist.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Auflegerahmen (5) durch Haltegurte (11) mit dem äußeren Auflegerahmen (8) lösbar verbunden ist.

3. Möbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltegurte (11) in der Liegestellung mit dem Rückenpolsterteil (3) lösbar verbunden sind.

4. Möbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenpolsterteil (3) an seiner Rückenanlehnfläche ein in halber Höhe an einem Scharnierpunkt (15) angelenktes keilförmiges Polster (14) aufweist, das in der Liegestellung umgeklappt ist und zusammen mit dem Rückenpolsterteil (3) ein quaderförmiges Polster mit horizontaler Liegefläche ergibt.

5. Möbel nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Scharnier (12) zwischen dem unteren Auflegerahmen (5) und dem äußeren Auflegerahmen (8) vorgesehen ist, das einen lösbaren Haltedrehstift (13) aufweist.

Claims

1. Furniture with several cushions of identical width which may at will be used in line as a couch or foldable as a cushioned seat, the overall length of said cushions being equal to the length of the couch, the bottom cushion part thereof (1) is linked by a hinge (4) to the super imposed seat cushion part (2) of identical surface dimensions, a back-rest cushion part (3) is placed on top of the seat cushion, the bearing surface of which differs in height from the upper surface of the seat cushion part (2) by the seat depth of the seat, in which construction the hinge (4) is fastened to the posterior upper edge of the bottom cushion part (1), this part is arranged in a loose or in a fixed position on a lower bearing frame (5) provided with casters (6) linked to a back-rest part consisting of an internal and an external connection frame (7, 8); here the internal connection frame (7) is connected hingewise at its lower edge (seen in vertical position) with the lower bearing frame (5); it is provided with supporting feet (9) for support in the couch position; the exterior supporting frame (8) is connected hingewise at its upper side (viewed in vertical position) to the internal supporting frame (7); with the following special features: the internal bearing (supporting) frame (7) is connected hingewise to the posterior lower edge of the lower supporting frame (5), and the exterior supporting frame (8) connected in the same way to a wall part (17).

2. Furniture as per claim 1, with the following special features: the lower supporting frame (5) is connected in a detachable way to the exterior supporting frame (8) by means of fastening belts (11).

3. Furniture as per claim 2, with the following special features: the fastening belts (11) in the couch position are connected in a detachable way with the exterior supporting frame (8).

4. Furniture as per claim 3, wit h the following special features: the back-rest cushion part (3) is provided at its back-rest part with a cuneiform cushion (14) hinged at an articulation point (15) at mid-height of said back-rest part. In the couch position this cushion is folded back to provide, together with the back cushion part (3), a square-shaped cushion with horizontal couch surface.

5. Furniture as per one of the above claims, with the following special features: a hinge (12) is provided between the lower supporting frame (5) and the exterior supporting frame (8) which hinge has a detachable, rotating holding pin (13).

Revendications

1. Meuble à plusieurs coussins de largeur identique, pour constituer à demande ou une chaise longue en placant les coussins l'un contre l'autre en file, ou bien un siège rembourré en pliant les coussins l'un sur l'autre, la longueur totale des coussins étant égale à celle de la chaise longue; la part de coussin de fond (1) est attachée par charnière (4) à la part de coussin de siège des mêmes dimensions, posée sur celle de fond (2); un coussin de dos (3) est posé sur le coussin (2), dont la surface d'appui différe de la surface supérieure du coussin de siège (2) par la profondeur de siège du meuble de siège; la charnière (4) étant atachée au bord postérieur supérieur de la part de coussin de fond (1); le coussin de fond est disposé - détachée ou bien fixe - sur le châssis inférieur (5) pourvu de roulettes (6); le châssis de fond et attaché à une part de dossier composée d'un cadre intérieur (7) et un cadre extérieur (8); le cadre inférieur (7) étant uni au châssis de fond (5) en charnière avec son bord inférieur - vu en position verticale - et pourvu de pieds de support (9) pour soutenir le meuble en position horizontale; le cadre extérieur (8) est attaché en charnière au cadre intérieur (7) avec sa surface supérieure - vue dans la position verticale; caractérisé par les spécialités suivantes: le cadre d'appui intérieur (7) est attaché au bord inférieur postérieur du châssis d'appui inférieur (5) par charnière, pendant que le cadre d'appui extérieur (8) est attaché de la même façon à la paroi (17).

2. Meuble suivant demande No. 1, caractérisé par les spécialités suivantes: le châssis inférieur (5) est attaché au cadre d'appui extérieur (8) par courroies de soutien (11) détachables.

3. Meuble suivant demande No. 2, caractérisé par les spécialités suivantes: les courroies de soutien (11) détachables sont attachées à la part de dossier (3) en position horizontale (de chaise longue).

4. Meuble suivant demande No. 3, caractérisé par les spécialités suivantes: le part de dossier (3) est pourvue en mi-hauteur de sa surface d'appui-dos d'un coussin cunéiforme (14) lié au point de charnière (15); ce coussin est replié en position de chaise longue; formant, avec la part de dossiert (3), un coussin de forme carré à surface horizontale de chaise longue.

5. Meuble suivant une des demandes susmentionnées, caractérisé par la spécialité suivante: une charnière est prévue (12) entre le châssis de fond (5) et le cadre d'appui extérieur (8) pourvue d'une goupille pivotable de soutien détachable.

Zeichnung