ATBECH......FRGB..IT..LUNLSE......................
B
0006200
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
19800109
EP
79101857.5
19790609
de
de
de
2825529
19780610
DE
19800109
198001
19800109
198001
3
3C 11D 17/04 A
de
Stückförmiges Reinigungsmittel, insbesondere Seife
en
Cake of soap or the like
fr
Pain de savon ou analogue
Kammer, Manfred
00229210
5734 E
Seckmauerstrasse 43
D-6129 Lützelbach 1
DE
Kammer, Manfred
Seckmauerstrasse 43
D-6129 Lützelbach 1
DE
Katscher, Helmut, Dipl.-Ing.
00006271
Fröbelweg 1
D-64291 Darmstadt
DE
AT
BE
CH
FR
GB
IT
LU
NL
SE
Bei einer Stückseife ist an einem Seifenkörper (4) mittels einer Haftmasse (9) ein Kunststoffplättchen (1) angebracht, das aus geschlossenporigem Kunststoffschaum besteht. Die Gesamtdichte der Stückseife wird dadurch <1, so daß die Stückseife im Wasser schwimmt. Der Seifenkörper (4) kann bis zum letzten Rest aufgebraucht werden, ohne sich von dem Kunststoffplättchen (1) zu lösen. Das Kunststoffplättchen (1) verhindert, daß die Stückseife bei der Ablage auf einer leicht geneigten Fläche abrutscht.
Die Erfindung betrifft eine Stückseife od. dgl. oder ein sonstiges stückförmiges Wasch- oder Reinigungsmittel und ein Verfahren zu deren Herstellung.
Es ist seit langem bekannt, z.B. eine Stückseife mit der Dichte <1 d. h. eine Schwimmseife derart zu erhalten, daß in die Seifenmasse während der Herstellung Luftbläschen, Hohlkörper, Hohlräume, Körnchen, Einlagen, kosmetische oder körperpflegende Rohstoffe wie Badesalz oder körnige Fichtennadelextrakte, gehärtetes Hautöl, grobkörniger Seifengries , Schaumstoff aus Kunststoff, Holz, Kork oder dergleichen, sogar Tischtennisbälle, Plastikhüllen gefüllt mit Luft oder Gas oder aufgeblähtem Kunststoff eingebracht werden.
Alle diese Verfahren und Möglichkeiten haben sich letztlich nicht wirklich durchgesetzt, weil die Seife oder andere Wasch- und Reinigungsmittel in Stückform beim Produktionsvorgang so zu präparieren, wegen des zusätzlichen Aufwands vor dem Hintergrund produlttionstechnischer Zwänge scheiterten. Zudem kommt hinzu, daß diese Produkte von den Verwendern wegen dem objektiv nicht vorhandenen oder nur sehr gering gegebenen Zusatznutzen nicht angenommen worden. Keine dergleichen Ideen konnte bisher alle Vorteile auf sich vereinigen oder noch zusätzliche Vorteile bieten. Hier schafft die Erfindung Abhilfe.
Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, indem ein wie in den Ansprüchen gekennzeichnetes Kunststoffplättchen aus geschäumtem Kunststoff, dessen Oberfläche geschlossenporig ist, bei der Produktion von stückförmigen Seifen, Wasch- oder Reinigungsmitteln an diese von außen durch Pressen, Druck oder mittels einer Haftmasse dauerhaft haftend verbunden wird.
Die Vorteile der Erfindung sind im wesentlichen darin zu sehen, daß bei mit diesem Kunststoffplättchen außenflächig versehene stückförmige Seifen, Wasch- oder Reinigungsmittel - je nach Volumen des Kunststoffplättchens - die Dichte des Gesamtstückes auf C.1 verändert wird. Die Stükke schwimmen.
Die Unterseiten der Kunststoffplättchen sind feinkörnig ausgeprägt oder mit Rillen versehen. Durch Überreiben der Haut wird eine erhöhte Reinigungsintensität und als Nebenerscheinung eine Massagewirkung erzielt. Werden die so präparierten stückförmigen Seifen, Wasch- oder Reinigungsmittel nach dem Gebrauch abgelegt, ist eine Versumpfung derselben ausgeschlossen.
Werden diese, im Nachfolgenden kurz "stückförmige Reinigungsmittel" genannten Stücke nach dem Gebrauch an jeder beliebigen - sogar an nassen, glatten, leicht abgeschrägten Flächen, z.B. Badewannen- oder Beckenrändern - auf der kunststoffbeschichteten Seite abgelegt, rutschen diese nicht selbständig weg.
Die stückförmigen Reinigungsmittel werden bis auf einen sonst bei traditionellen Stückseifen nicht üblichen Rest verbraucht. Die Griffigkeit und Handhabung der so präparierten Stücke werden wesentlich erhöht. Bei dem Verfahren zur Beschichtung der stückförmigen Reinigungsmittel sind keine zusätzlichen Maschinen, Geräte oder Vorrichtungen notwendig.
Die Plättchen werden in die z.B. Seifenform eingelegt und die Seifenmasse wird mittels Preßdruck aufgedrückt und dauerhaft verbunden. Dabei werden die beschriebenen Kunststoffplättchen bis auf wenige Millimeter zusammengedrückt und federn nach dem Öffnen der Presse nach, so daß die Seifenstücke nicht in der Preßform kleben bleiben.
Bei besonders komplizierten Seifenformen werden Seife und Kunststoffplättchen an ihrer Unter- bzw. Oberfläche mit einer Haftmasse beschichtet und danach zusammengepreßt und so dauerhaft haftend verbunden.
Die außerordentliche dünne Beschichtung der stückförmigen Seifen, Wasch- oder Reinigungsstücke mit dem Kunststoffplättchen wird von den Verwendern nicht als unangenehm empfunden.
Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen zeichnerisch dargestellt und erläutert.
Es zeigen:
- Fig. 1 bis 3 eine erfindungsgemäße Stückseife in Unteransicht, Seitenansicht und Stirnansicht,
- Fig. 4 eine Ansicht des Kunststoffplättchens von oben,
- Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Kunststoffplättchens , wobei der Seifenkörper angedeutet ist,
- Fig. 6 eine andere Ausführungsform der Stückseife vor dem Anbringen des Kunststoffplättchens mittels einer Haftmasse, und
- Fig. 7 in einer Seitenansicht und teilweise im Schnitt die fertige Stückseife nach Fig.6.
Ein Kunststoffplättchen 1 aus geschlossenporigem Kunststoffschaum, das eine feinkörnig geprägte Unterseite 2 aufweist, ist an seiner Oberseite 3 mit einem Seifenkörper 4 verbunden. Bei der Ausführung nach Fig. 1 - 5 ist das Kunststoffplättchen 1 an seiner Oberseite 3 mit Nuten 5, Vertiefungen und/oder Stegen als Haftelemente versehen, die die Verbindung mit dem Seifenkörper 4 herstellen. Man erkennt auch die Auswerfermarkierungen 6 sowie Füller- und Injektormarkierungen 7, die bei der Herstellung des Kunststoffplättchens entstehen.
Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 6 und 7 ist im Seifenkörper 4 eine Ausnehmung 8 vorgesehen, in der das Kunststoffplättchen 1 mit seiner Oberseite (in den Fig. 6 und 7 untenliegend) mittels einer Haftmasse 9 befestigt wird.
1. Stückseife od. dgl. Wasch- oder Reinigungsmittel mit Kunststoffplättchen,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Kunststoffplättchen aus geschäumtem, geschlossenporigem Kunststoff besteht und außen, dauerhaft haftend mit den Seifenstücken verbunden ist.
2. Stückseife od. dgl. nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Kunststoffplättchen an seiner Unterseite feinkörnig ausgeprägt ist oder Rillen aufweist.
3. Stückseife od. dgl. nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das mit dem Seifenstück verbundene Kunststoffplättchen die Gesamtdichte derselben auf < 1 verändert.
4. Verfahren zur Herstellung einer Stückseife nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kunststoffplättchen während des Produktionsvorganges zuerst in die Preßform eingelegt werden, um danach die stückförmigen Seifen , Wasch- oder Reinigungsmittel dauerhaft haftend aufzupressen.
5. Verfahren nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die vorgepreßten Seifenstücke und/oder die Kunststoffplättchen mit einer Haftmasse versehen werden und danach miteinander dauerhaft haftend mittels Preßdruck verbunden werden.