(19)
(11) EP 0 006 440 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
23.01.1980 Bulletin 1980/02

(43) Date of publication A2:
09.01.1980 Bulletin 1980/01

(21) Application number: 79101559

(22) Date of filing: 22.05.1979
(84) Designated Contracting States:
CH DE FR

(30) Priority: 23.06.1978 DE 7818899

(71) Applicant: SIEGENIA-FRANK KG
 ()

(72) Inventors:
  • Roth, Ernst
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  • Kleine, Ewald
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(54) Pivot for wings of windows, doors or the like arranged to be both swingable about a vertical axis and tiltable about a horizontal axis


(57) Ein Ecklager für Dreh-Kippflügel von Fenstern. Türen od. dgl. soll einerseits zur Erzielung einer hohen Tragfähigkeit über eine aufschraubbare Stützplatte am feststehenden Rahmen gehalten und zusätzlich über in einfache Bohrungen desselben eingreifende Tragbolzen oder -zapfen abgestützt werden. Andererseits soll aber der Flügel relativ zum Rahmen mindestens senkrecht zur Rahmenebene zwecks Regulierung des Dichtungsanpreßdruckes nachjustierbar sein. Um das zu erreichen, ist die Stützplatte mit parallel zur Achsrichtung des Justier-Gewindegliedes über ihre Vorderseite vorstehenden. starren Führungsnocken versehen, die ein Lagerbock mit rückseitig eingeformten Führungskulissen formschlüssig umgreift. Das Gewindeglied wird dabei einerseits entweder im Lagerbock oder aber in der Stützplatte drehbar, jedoch unverschiebbar gelagert, während es andererseits durch Drehung axial relativ verstellbar entweder in die Stützplatte oder in den Lagerbock eingreift.






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