Kunststoff-Deckelverschluss für Behälter, insbesondere für Verpackungszwecke

Abstract

 Bei einem Deckelverschluß aus Kunststoff für Behälter, insbesondere für Verpackungszwecke, bestehend aus einem Deckel und einem Deckelträger, die über ein Filmscharnier einstückig verbunden sind, sind zur Erzeugung einer federnden Klappwirkung am Deckelträger eine aufragende Federzunge und am Deckel ein bei der Deckelbewegung die Federzunge quer auslenkender Nocken od. dgl. an der Scharnierseite angeformt.
Um eine einfache Fertigung sowie einen weitgehenden Schutz gegen unbeabsichtigtes Öffnen des Deckels zu erreichen, ist etwa an der dem Filmscharnier gegenüberliegenden Seite eine den Deckel in der Schließstellung am Deckelträger verriegelnde Riegelvorrichtung mit einem einstückig angeformten Riegelorgan vorgesehen, deren Riegeleingriff durch eine in Querrichtung auf den Deckel oder den Deckelträger wirkende Lösekraft gegen eine elastische Rückstellkraft lösbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Deckelverschluß aus Kunststoff für Behälter, insbesondere für Verpackungszwecke, bestehend aus einem Deckel und einem Deckelträger, die über ein Filmscharnier einstückig verbunden sind, wobei zur Erzeugung einer federnden Klappwirkung am Deckelträger eine aufragende Federzunge und am Deckel ein bei der Deckelbewegung die Federzunge quer auslenkender Nocken od. dgl. an der Scharnierseite angeformt sind.

[0002] Solche aus DE-GM 76 31 199 bekannten Deckelverschlüsse werden vor allem in der Verpackungsindustrie zum Verschluß von Kleinbehältern, wie Flaschen, Dosen u. dgl., vorgesehen, die zur Aufnahme fließfähiger Erzeugnisse, wie insbesondere kosmetischer Erzeugnisse, Haushaltsreinigungs- und Spülmittel, pharmazeutischer Erzeugnisse u. dgl.,bestimmt sind. Bei diesen bekannten _' Deckelverschlüssen besteht der Deckelträger aus einer auf den Behälter aufsteckbaren oder aufschraubbaren Kunststoff-Verschlußkappe, die eine Füllgut-Austrittsöffnung aufweist, welche im Schließzustand des Deckels von einem an ihm angeformten Zapfen verschlossen werden kann. An dem Deckelträger ist außermittig eine axial aufragende Federzunge angeformt, die bei der Öffnungs- und Schließbewegung des Deckels von dem sich an ihr abwälzenden Nocken od. dgl. seitlich ausgebogen wird und aufgrund ihrer Federrückstellkraft den Öffnungsvorgang und insbesondere den Schließvorgang des Deckels in der Endphase unterstützt. Der Deckel kann, falls erwünscht, um etwa 180° aufgeklappt werden, wobei er in der Öffnungsstellung durch die Federzunge gegen unbeabsichtigtes Zurückschwenken in die Schließlage gehalten wird. Die Federzunge läßt sich hinreichend dickwandig ausbilden, so daß sie auch bei längerer Gebrauchszeit ihre Wirkung nicht verliert. Insgesamt zeichnet sich der bekannte Kunststoff-Deckelverschluß, auf welchen sich die Erfindung bezieht, durch Einfachheit und hohe Funktionssicherheit aus, wobei der Deckelverschluß mit vergleichsweise einfachen Spritzguß-Formwerkzeugen kostengünstig gefertigt werden kann.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, den aus DE-GM 76 31 199 bekannten Deckelverschluß in fertigungstechnisch einfacher Weise so auszubilden, daß ein weitgehender Schutz gegen unbeabsichtigtes oder unbedachtes öffnen des Deckels insbesondere durch Kinder erreicht wird. Dabei soll die Verschlußsicherung bzw. die Kindersicherung bei hoher Funktionssicherheit vorzugsweise so ausgebildet sein, daß der gesamte Deckelverschluß sich als einteiliges, billiges Spritzgußteil herstellen läßt.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß etwa an der dem Filmscharnier gegenüberliegenden Seite eineden Deckel in der Schließstellung am Deckelträger verriegelnde Riegelvorrichtung mit einem einstückig angeformten Riegelorgan vorgesehen ist, dessen Reigeleingriff durch eine in Querrichtung auf den Deckel oder den Deckelträger wirkende Lösekraft gegen eine elastische Rückstellkraft lösbar ist.

[0005] In bevorzugter Ausführung ist hierbei die Anordnung so getroffen, daß zum Lösen der die Verschlußsicherung bildenden Verriegelung der Deckel mittels des Filmscharniers in Querrichtung beweglich am Deckelträger angeordnet ist, derart, daß sich der in Schließstellung befindliche Deckel gegenüber seinem Deckelträger gegen die elastische Rückstellkraft der das Filmscharnier bildenden Teile quer zur-Deckel- und Behälterachse geringfügig verschieben._;läßt, um die Verriegelung zu lösen und damit den Deckel hochklappen zu können. Das Filmscharnier ist hierbei zweckmäßig als ein durch die Querbewegung des Deckels elastisch verformbares Federscharnier ausgebildet, was durch eine sogenannte Hinterschneidung der das Filmscharnier bildenden Teile erreichbar ist. Andererseits kann gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung die Anordnung aber auch so getroffen sein, daß die Deckelverriegelung durch elastische Querverformung der an der Riegelseite liegenden Wandung des Deckelträgers gelöst werden kann. Dabei empfiehlt es sich, die Dicke der Wandung des Deckelträgers an der Riegelseite geringer zu bemessen als im übrigen Umfangsbereich des Deckelträgers. Zur Bildung einer membranartigen elastischen Druckfläche an der Biegelseite wird die Umfangswandung des Deckelträgers zweckmäßig gegenüber dessen Kopffläche örtlich getrennt, so daß die Druckfläche eirefür das Öffnen der Verriegelung ausreichende elastische Verformbarkeit erhält. Im übrigen Umfangsbereich bleibt aber die Druckfläche zweckmäßig mit der Umfangswandung des Deckelträgers einstückig verbunden.

[0006] Bei dem erfindungsgemäßen Deckelverschluß kommt die Deckelverriegelung durch die Schließbewegung des Deckels zustande, während das Lösen der Verriegelung durch eine quer zur Achse des Deckels, des Deckelträgers und des Behälters gerichtete, gegen eine elastische Rückstellkraft erfolgende Lösekraft bewirkt wird, indem, wie vorstehend erwähnt, entweder der Deckel.gegenüber dem Deckelträger in Querrichtung verschoben oder die Umfangswandung des Deckelträgers an der Riegelseite als eine elastisch nach innen gegen das Riegelorgan drückbare Druckfläche ausgebildet wird. Diese Ausgestaltungen des Deckelverschlusses ermöglichen eine zuverlässige und funktionssichere Verschlußsicherung des Deckels bei insgesamt einfachem Aufbau der Riegelvorrichtung und des gesamten Deckelverschlusses, der sich daher als billiges Spritzgußteil herstellen läßt. Die Verriegelung kann verdeckt und unsichtbar unter dem geschlossenen Deckel angeordnet werden. Das Lösen der Verriegelung und das Öffnen des Klappdeckels lassen sich auch nur mit einer Hand durch Fingerbetätigung bewerkstelligen.

[0007] Es empfiehlt sich, das Riegelorgan am Deckel einstükkig anzubringen. Der Deckelträger kann hierbei an seiner Oberseite eine einfache Riegelöffnung od. dgl. für den Durchgriff des Riegelorgans erhalten, welches zweckmäßig etwa hakenförmig ausgebildet wird. Der Deckelträger wird vorteilhafterweise etwa topfförmig ausgebildet, wobei er an seiner Kopffläche zwischen der mittig angeordneten Auslaßöffnung und seinem Außenumfang die Riegelöffnung aufweist. Wie üblich, besteht der Deckelträger vorzugsweise aus einer Verschlußkappe, die als Steckkappe oder Schraubkappe mit dem Behälter verbunden wird. Es empfiehlt sich, an der Deckelunterseite, wie bekannt, einen:Zapfen anzuformen, der in der Schließstellung des Deckels in die Auslaßöffnung des Behälters einfaßt. Wird die Verschlußsicherung so ausgebildet, daß zum Lösen der Verriegelung der Deckel gegenüber dem Deckelträger in Querrichtung verstellt werden muß, so wird der genannte Zapfen zweckmäßig elastisch ausgebildet, so daß er der Querverschiebung des Deckels durch elastische Verformung folgen kann. Zur Erleichterung der Öffnungsbewegung des Deckels kann es zweckmäßig sein, an der Riegelseite des Deckels eine Umfangseinziehung vorzusehen. Ferner empfiehlt es sich, am Boden des topfförmigen Deckelträgers eine zentrale axiale Innenhülse anzuformen, in welche das die Ausgießöffnung aufweisende Halsstück des Behälters einfassen kann. An der Scharnierseite weist der etwa topfförmige Deckelträger vorzugsweise eine die aufragende Federzunge aufweisende Einziehung auf, so daß die Federzunge auf einem Teil ihrer Länge unterhalb der Oberseite des Deckelträgers liegt und bei ausreichender Länge eine verhältnismäßig große Elastizität erhält.

[0008] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigt:

Fig. 1 im Axialschnitt einen erfindungsgemäßen Kunststoff-Deckelverschluß bei geschlossenem und verriegeltem Deckel;

Fig. 2 den Deckelverschluß gemäß Fig. 1 im Axialschnitt bei entriegeltem Deckel;

Fig. 3 den Deckelverschluß nach den Fig. 1 und 2 im Axialschnitt bei geöffnetem Deckel;

Fig. 4 bis 6 ein zweites Ausführungsbeispiel der der Erfindung im Axialschnitt in den verschiedenen Deckelpositionen.

[0009] Der in den Fig. 1 bis 3 dargestellte Deckelverschluß besteht aus einem kreisrunden Deckel 10, der mit einem zylindrischen, topfförmigen Deckelträger 11 über ein Filmscharnier 12 einstückig verbunden ist. Der gesamte Deckelverschluß besteht aus einem einstückigen Kunststoff-Spritzgußteil. Das Filmscharnier 12 wird, wie aus DE-GM 76 31 199 bekannt, aus zwei parallelen Scharnierstreifen gebildet, welche jeweils eine das eigentliche Scharnierteil bildende Querschnittsverjüngung 12a (Fig. 3) aufweisen.

[0010] Der topfförmige Deckelträger 11 weist an seiner Kopffläche 13 auf der Scharniersei-te eine Kopfeinziehung 14 auf, in welcher sich eine axial aufragende Federzunge 15 befindet, die, in Umfangsrichtung gesehen, zwischen den beiden Scharnierteilen des Filmscharniers 12 liegt. Die Achse der einstückig am Deckelträger 11 angeformten Federzunge 15 verläuft parallel zur Achse des Deckelverschlusses und des Behälters. Die Federzunge 15 ist gegenüber der Umfangsbegrenzung des topfförmigen Deckelträgers 11 radial nach innen versetzt. An der Unterseite des Deckels 10 ist im Scharnierbereich ein Nocken 16 angeformt, der mit der aufragenden Federzunge 15 zusammenwirkt, wie dies aus DE-GM 76 31 199 bekannt ist.

[0011] An der den Topfboden bildenden Kopffläche 13 des Dekkelträgers 11 ist mittig eine axiale Innenhülse 17 angeformt, welche die axiale Auslaßöffnung 18 des _] Behälters aufweist, in die im Schließzustand des Deckels 10 ein an dessen Unterseite angeformter Zapfen 19 dichtend einfaßt (Fig. 1). Der Deckelträger 11 besteht aus einer:Kappe, die auf das Halsstück eines (nicht dargestellten) Behälters aufsteckbar oder aufschraubbar ist, wobei das die Behälteröffnung aufweisende Halsstück von unten in die zentrale Innenhülse 17 dichtend einfassen kann.

[0012] An der Kopffläche 13 des Deckelträgers 11 ist auf der dem Scharnier 12 gegenüberliegenden Seite eine Riegelöffnung 20 zwischen der mittig angeordneten Auslaßöffnung 18 und der Außenwandung 21 des Deckelträgers angeordnet. Der Deckel 10 weist an dieser Seite ein nach unten gerichtetes, einstückig angeformtes hakenartiges Riegelorgan 22 auf, welches im Schließzustrand des Deckels die Riegelöffnung 20 durchfaßt und mit seinem verbreiterten Riegelkopf 23 die Riegelfläche 13' des Deckelträgers hakenartig hinterfaßt, so daß, wie aus Fig. 1 erkennbar, der Deckel 10 in der Schließstellung verriegelt ist. An der Riegelseite weist der Deckel 10 im Bereich des Riegelorgans 22 eine Umfangseinziehung 24 auf.

[0013] Das Filmscharnier 12 ist als hinterschnittenes Federscharnier ausgebildet. Zu diesem Zweck sind die mit dem Deckelträger 11 einstückig verbundenen Scharnierlappen 12b durch einen etwa V-förmigen Einschnitt 25 gegenüber dem Deckelträger seitlich getrennt, so daß diese Scharnierteile Federlappen bilden, die eine Querverstellung des Deckels 10 in Pfeilrichtung R gegenüber dem Deckelträger 11 unter elastischer Auslenkung der Federlappen 12b zulassen. Das zapfenförmige Verschlußorgan 19 am Deckel 10 ist entsprechend elastisch ausgebildet, so daß es der Querverstellung des Deckels zu folgen vermag, wie aus Fig. 2 hervorgeht.

[0014] Fig. 1 zeigt den Deckel 10 im Schließzustand, in welchem sich der Nocken 16 innerhalb einer Umfangseinziehung in Anlage an der Federzunge 15 befindet. Das Reigelorgan 22 durchfaßt die Riegelöffnung 20 und verriegelt den Deckel 10 an dem Deckelträger 11. Um den Deckel öffnen zu können, muß zuvor die Verriegelung gelöst werden. Dies geschieht gemäß Fig. 2 dadurch, daß der Deckel 10 mit dem Finger in Pfeilrichtung R so weit gedrückt wird, daß die Verriegelung an dem hakenförmigen Riegelkopf 23 aufgehoben wird. Diese Querverschiebung des Deckels 10 erfolgt, wie erwähnt, gegen die elastische Rückstellkraft der als Federlappen 12b ausgebildeten Scharnierlappen des Filmscharniers, wobei der in die Auslaßöffnung 18 einfassende Zapfen 19 der Querbewegung durch elastische Verformung folgt. Nach dem Lösen der Verriegelung kann der Deckel 10 in die Öffnungsstellung gemäß Fig. 3 hochgeklappt werden. Beim. Hochklappen des Deckels 10 wälzt sich der Nocken 16 mit seiner freien Stirnkante an der Federzunge 15 ab, wodurch diese seitlich ausgebogen wird, wie dies bekannt ist. Beim Schließen des Deckels 10 wird die Deckelverriegelung selbsttätig hergestellt, da sich das Riegelorgan 22 hierbei durch die Riegelöffnung 20 schiebt und durch die Federkraft des als Federscharnier ausgebildeten Filmscharniers in die Riegelstellung gebracht wird. Der in den Fig. 4 bis 6 dargestellte Deckelverschluß entspricht weitgehend demjenigen nach den Fig. 1 bis 3. Übereinstimmende Teile sind daher mit denselben Bezugszeichen belegt worden. Unterschiedlich ist lediglich die für das Lösen der Deckelverriegelung bestimmte Vorrichtung. Bei diesem Ausführungsbeispiel wird die Verriegelung durch elastische Querverformung der an der Riegelseite liegenden Wandung 21' des topfförmigen Deckelträgers 11 gelöst. Die zylindrische Umfangswandung 21 des Deckelträgers 11 weist an der dem Filmscharnier 12 diametral gegenüberliegenden Seite eine wesentlich geringere Wandstärke auf als im übrigen Umfangsbereich, wie aus den Fig. 4 bis 6 deutlich zu erkennen ist. Infolgedessen wird an der Riegelseite des Deckelträgers hier eine verhältnismäßig dünne, elastische, membranartige Druckfläche 21' gebildet, die in Pfeilrichtung R elastisch verformbar ist. Zur Erhöhung der Elastizität der Druckfläche 21' ist die Umfangswandung 21 des Deckelträgers 11, wie bei 26 angegeben, gegenüber der Kopffläche 13 des Deckelträgers getrennt, während die Druckfläche 21' in ihrem übrigen Umfangsbereich mit der Wandung 21 des Deckelträgers einstückig verbunden ist.

[0015] Um die Deckelsicherung zu lösen, wird die von dem dünnen, elastisch verformbaren Wandungsteil gebildete Druckfläche 21', wie in Fig. 5 gezeigt, durch Fingerdruck nach innen gedrückt, wodurch das hakenförmige Riegelorgan 22 des Deckels unter elastischer Verformung so weit nach innen gedrückt wird, daß nun der Deckel um das Filmscharnier 12 nach oben geklappt werden kann, wobei der Riegelkopf 23 sich durch die Riegelöffnung 20 hindurchschiebt. Der Deckel kann dann in die Öffnungsstellung gemäß Fig. 6 geklappt werden. Die Druckfläche 21' und das Riegelorgan 22 stellen sich elastisch in die Ausgangslage zurück. Beim Zuklappen des Deckels wird die Verriegelung selbsttätig wieder hergstellt. Es versteht sich, daß bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 bis 6 das Filmscharnier nicht als Federscharnier ausgebildet zu sein braucht.

Ansprüche

1. Deckelverschluß aus Kunststoff für Behälter, insbesondere für Verpackungszwecke, bestehend aus einem Deckeil und einem Deckelträger, die über ein Filmscharnier einstückig verbunden sind, wobei zur Erzeugung einer federnden Klappwirkung am Deckelträger eine aufragende Federzunge und am Deckel ein bei der Deckelbewegung die Federzunge quer auslenkender Nokken od.dgl. an der Scharnierseite angeformt sind, dadurch gekennzeichnet , daß etwa an der dem Filmscharnier (12) gegenüberliegenden Seite eine den Deckel (10) in der Schließstellung am Deckelträger (11) verriegelnde Riegelvorrichtung (20, 22, 23) mit einem einstückig angeformten Riegelorgan (22) vorgesehen ist, deren Riegeleingriff durch eine in Querrichtung (Pfeil R) auf den Deckel oder den Deckelträger wirkende Lösekraft gegen eine elastische Rückstellkraft lösbar ist.

2. Deckelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß das Riegelorgan (22) am Deckel (10) angeformt ist.

3. Deckelverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß der Deckelträger (11) an seiner Oberseite eine Riegelöffnung (20) für den Durchgriff des etwa hakenförmigen Riegelorgans (22) aufweist.

4. Deckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß zum Lösen der Verriegelung der Deckel (10) über das Filmscharnier (12) in Querrichtung beweglich am Deckelträger (11) angeordnet ist.

5. Deckelverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet , daß das Filmscharnier (12) als ein durch die Querbewegung des Deckels (10) elastisch verformbares Federscharnier ausgebildet ist.

6. Deckelverschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , daß das Filmscharnier (12) als ein mit Hinterschneidung (25) versehenes Federscharnier ausgebildet ist.

7. Deckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Verriegelung durch elastische Querverformung der an der Riegelseite liegenden Wandung (21') des Deckelträgers (11) lösbar ist.

8. Deckelverschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet , daß die Wandung (21') des Deckelträgers (11) an der Riegelseite eine verminderte Wandstärke aufweist.

9. Deckelverschluß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung einer elastischen Druckfläche (21') an der Riegelseite die Umfangswandung (21) des Deckelträgers (11) gegenüber der Kopffläche (13) örtlich getrennt ist, wobei die Druckfläche (21') in ihrem übrigen Umfangsbereich mit der Umfangswandung (21) des Deckelträgers (11) einstückig verbunden ist.

10. Deckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet , daß an der Deckelunterseite ein im Schließzustand des Deckels (10) in die Auslaßöffnung (18) einfassender, in Querrichtung elastisch verformbarer Zapfen (19) angeformt ist.

11. Deckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet , daß der Deckel (10) an der Riegelseite eine Umfangseinziehung (24) aulfweist.

12. Deckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelträger (11) etwa topfförmig ausgebildet ist, wobei er an seiner Kopffläche (13) zwischen der mittig angeordneten Auslaßöffnung (18) und seinem Außenumfang die Riegelöffnung (20) aufweist.

13. Deckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet , daß der Dekkelträger (11) aus einer auf dem Behälter aufsteckbaren oder aufschraubbaren Verschlußkappe besteht.

14. Deckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet , daß an der Kopffläche (13) des topfförmigen Deckelträgers (11) eine zentrale axiale Innenhülse (17) angeformt ist.

15. Deckelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Wurzel der aufragenden Federzunge (15) unterhalb der Kopffläche (13) des Deckelträgers (11) liegt.

Zeichnung