(19)
(11) EP 0 006 839 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.01.1980  Patentblatt  1980/01

(21) Anmeldenummer: 79890015.5

(22) Anmeldetag:  11.06.1979
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A47C 17/13, A47C 19/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB NL SE

(30) Priorität: 26.06.1978 AT 4627/78

(71) Anmelder: Alembik, Alfred
A-1180 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Alembik, Alfred
    A-1180 Wien (AT)

(74) Vertreter: Beer, Otto, Dipl.-Ing. et al
Lindengasse 8
1071 Wien
1071 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sitz- und Liegemöbel


    (57) In ein Liegemöbel verwandelbares Sitzmöbel mit mehreren als Sitz- bzw. Liegeflächen dienenden Polstern (1, 2, 3), bei dem im vom Gestell (4) des Möbels und vom Rükkenpolster (3) begrenzten Raum (28) Ablageflächer (29) vorgesehen sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitz- und Liegemöbel, bei dem auf einem aus einem Gestell ausfahrbaren Wagen in der Sitzstellung zwei Polster übereinander und in der Liegestellung hintereinander abgelegt sind sowie ein dritter Polster vorgesehen ist, der in der Sitzstellung einen Rückenpolster und in der Liegestellung einen Keilpolster bildet.

    [0002] Die Erfindung bezweckt, die Brauchbarkeit eines solchen Möbels zu erweitern, so etwa eine Verwendung als Ruhebett zu ermöglichen und dazu die Annehmlichkeit des Ruhens fördernde oder der Zerstreuung dienende Gegenstände oder Geräte im Möbel selbst unterzubringen. Solche Gegenstände können z.B. Decken und Kissen, Getränke und Speisen, Trink-und Eßgeschirr, Bücher und Zeitschriften, Spiele sein, aber auch eine Beleuchtung, ein Rundfunk- oder Stereogerät u.ä.m..

    [0003] Zur Erfüllung dieses Zweckes sieht die Erfindung vor, daß in einem Raum, der durch den Rückenpolster und das Gestell begrenzt ist, Ablagefächer angeordnet sind.

    [0004] Nach dem Umlegen des Rückenpolsters sind die Gegenstände oder Geräte zugänglich, wobei die Ruhestellung des Benützers nicht bzw. nur unwesentlich verändert werden braucht.

    [0005] Um für den Rückenpolster eine Auflage zu schaffen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Ablagefächer oder einzelne von diesen durch Schuber abschließbar sind.

    [0006] Die Erfindung erstreckt sich ferner darauf, daß ein Ablagefach, gegebenenfalls mehrere Ablagefächer dirch lösbar festgehaltene Platten abschließbar sind, die als Abstellplatten ausgebildet sind. Eine solche Abstellplatte kann dabei zur Aufnahme von Flaschen und Gläsern, aber auch von Spielen, von Lesestoff usw. Verwendung finden.

    [0007] Als Beleuchtung ist erfindungsgemäß an einer oberen Begrenzung der Ablagefächer innenseitig eine Leuchte, vorzugsweise Röhrenleuchte vorgesehen.

    [0008] Einzelheiten der Erfindung werden anhand der Zeichnung erläutert, die eine beispielsweise Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitz- und Liegemöbels schematisch veranschaulicht. Es zeigt

    Fig. 1 eine Seitenansicht des Möbels in Liegestellung, teilweise geschnitten und

    Fig. 2 eine Vorderansicht bei abgenommenem Rückenpolster.



    [0009] Das Sitz- und Liegemöbel gemäß der beispielsweisen Ausführungsform besitzt drei Polster 1, 2 und 3, wobei in der Sitzstellung der Polster 1 auf dem Polster 2 abgelegt ist und der dritte Polster 3 als Rückenpolster von dem Polster 1 und gegenüber einem Gestell 4 des Sitz- und Liegemöbels unterstützt wird. Der Polster 2 ist dabei an einem äußeren Teil 7 eines aus dem Gestell ausfahrbaren Wagens angeordnet, vorzugsweise mit diesem schwenkbar verbunden, um mittels einer Stütze 2' zwecks Hochlagerung der Beine des Benützers hochgestellt werden zu können. Der Polster 1 wird in der Liegestellung des Möbels auf einem innenliegenden Teil 9 des Wagens abgelegt. Dieser innenliegende Teil 9 des Wagens kann dabei einen Bettzeugraum 10 bilden, der durch einen einen Drahteinsatz aufnehmenden Deckel abgeschlossen ist, der als Auflage für den Polster 1 dient.

    [0010] Zur Bildung einer Abstützung für den dritten Polster 3 in der Liegestellung des Möbels ist gemäß dem Ausführungsbeispiel eine Auflage vorgesehen, die aus zwei durch ein Gelenk 12 miteinander verbundenen Teilen 13 und 14 besteht. Der vordere Teil 13 der Auflage ist dabei mit Rollen oder Gleitern 16 versehen, die auf einer Führung 17 rollen bzw. gleiten, welche zur Führung des innenliegenden Teiles 9 des Wagens an dem Gestell 4 vorgesehen ist. Diese Führung 17 kann aus in den Seitenteilen des Gestells 4 angeordneten Nuten oder mit diesen verbundenen Schienen bestehen und einen abgewinkelten hinteren Ast 18 aufweisen. Durch diesen abgewinkelten Ast 18 wird erreicht, daß in der Sitzstellung die Polster 1 und 2 nach hinten schräg geneigt zu liegen kommen. Der hintere Teil 14 der Auflage trägt an seiner freien Kante gleichfalls Rollen oder Gleiter 19, die mit einer Führung 20 zusammenwirken, die gleichfalls aus Nuten oder Schienen gebildet sein kann, welche in bzw. an dem Gestell angeordnet sind.

    [0011] Bei einer Bewegung des Wagens 7, 9 aus dem Gestell 4 in die dargestellte Liegestellung wird die Auflage 13, 14 durch eine Kupplung mit dem innenliegenden Teil 9 des Wagens mitgenommen und durch Verschwenkung ihrer beiden Teile um das Gelenk 12 unter Spannung einer Feder 15 in ihre Strecklage gebracht. Dabei gleiten die Rollen oder Gleiter 19 entlang der Führung 20 nach vorne. Der dritte Polster 3 kann sodann auf die Auflage 13, 14 abgelegt werden.

    [0012] Zur Erleichterung der Verwandlungsbewegung kann der Wagen in an sich bekannter Weise mit Rollen oder Gleitern 24 gegenüber dem Boden abgestützt sein. Der äußere Teil 7 des Wagens stützt sich dabei auf dem innenliegenden Teil 9 ab und dieser ist wieder in der Führung 17, 18 abgestützt.

    [0013] Zur Unterbringung von Gegenständen oder Geräten, einer Beleuchtung, eines Radios 36 od. dgl. sind in dem von dem Rückenpolster 3 und dem Gestell 4 begrenzten Raum 28 Ablagefächer 29 vorgesehen. Diese Ablagefächer 29 oder einzelne von diesen sind durch Schuber 30 abschließbar, zu deren Betätigung in diesen Öffnungen 31 angeordnet sind. Ein mittlerer Schuber 30 kann eine Schlitzöffnung 32 aufweisen, hinter der als Beleuchtung eine Röhrenleuchte 33 angeordnet und an einer oberen Begrenzung 35 des Gestells befestigt ist. Ein Ablagefach, gegebenenfalls auch mehrere Ablagefächer 29 sind durch Platten 34 abgeschlossen, die mit Schnapp- oder Magnetverschlüssen abnehmbar befestigt sind. Nach dem Abnehmen können diese Platten 34 als Abstellplatten Verwendung finden.

    [0014] Die beschriebene und dargestellte Ausführungsform eines Sitz- und Liegemöbels dient nur zur Erläuterung des Wesens der Erfindung, ohne diese auf Einzelheiten zu beschränken. So kann beispielsweise die Auflage 13, 14 auch mit einer Polsterung versehen sein.


    Ansprüche

    1. Sitz- und Liegemöbel, bei dem auf einem aus einem Gestell ausfahrbaren Wagen in der Sitzstellung zwei Polster übereinander und in der Liegestellung hintereinander abgelegt sind sowie ein dritter Polster vorgesehen ist, der in der Sitzstellung einen Rückenpolster und in der Liegestellung einen Keilpolster bildet,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß in einem Raum (28), der durch den Rückenpolster (3) und das Gestell (4) begrenzt ist, Ablagefächer (29) angeordnet sind.
     
    2. Möbel nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Ablagefächer (29) oder einzelne von diesen durch Schuber (30) abschließbar sind.
     
    3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
    daß ein Ablagefach (29), gegebenenfalls mehrere Ablagefächer (29) durch lösbar festgehaltene Platten (34) abschließbar sind, die als Abstellplatten ausgebildet sind.
     
    4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
    daß an einer oberen Begrenzung (35) der Ablagefächer (29) innenseitig eine Leuchte, vorzugsweise Röhrenleuchte (33) vorgesehen ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht