(19)
(11) EP 0 007 410 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.02.1980  Patentblatt  1980/03

(21) Anmeldenummer: 79101854.2

(22) Anmeldetag:  09.06.1979
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3B65D 85/10, B65D 5/42
(84) Benannte Vertragsstaaten:
FR GB IT SE

(30) Priorität: 31.07.1978 DE 2833494

(71) Anmelder: FOCKE & CO.
D-27283 Verden (DE)

(72) Erfinder:
  • Focke, Heinz
    D-2810 Verden (DE)
  • Liedtke, Kurt
    D-2810 Verden (DE)

(74) Vertreter: Bolte, Erich, Dipl.-Ing. 
Meissner, Bolte & Partner Patentanwälte Hollerallee 73
28209 Bremen
28209 Bremen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Klappschachtel, insbesondere für Zigaretten


    (57) Klappschachtel, insbesonders für Zigaretten, aus einem einstückigen Zuschnitt. Der Kragen (29) ist mit dem Zuschnitt verbunden und diesem gegenüber durch eine Z-förmige Faltung eines Zwischenstreifens (44) im Bereich der Vorderwand abgesetzt. Der Zwischenstreifen ist dabei durch einen Trennschnitt (40) bis auf Restverbindungen (30, 31) von der Kragenvorderwand (10) abgeteilt. Die Restverbindungen sind innenseitig durch Stichschnitte (42) abgegrenzt, die kürzer sind als die Höhe bzw. Breite des Zwischenstreifens. Dieser kann dadurch außerhalb des Bereichs der Restverbindungen unter Bildung einer doppellagigen Oberkante gegen die Innenseite der Vorderwand umgelegt werden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Klappschachtel, insbesondere für Zigaretten, aus einem einstückigen Zuschnitt mit an einer Rückwand angelenktem Deckel, der in Schließstellung einen mit einer Vorderwand verbundenen Kragen umfaßt, wobei der Kragen bzw. eine Kragenvorderwand im Bereich der Vorderwand durch eine aus einem Zwischenstreifen gebildete Z-förmige Faltung (Z-Faltung) nach innen zurückgesetzt ist.

    [0002] Eine Packung der vorstehenden Art ist beispielsweise bekannt durch die DE-OS 24 26 131. Die Packung besteht hier aus einem einzigen, einstückigen Zuschnitt aus Papier, Karton od. dgl. Der Kragen ist bei dieser Packung im Bereich der Vorderwand wie auch an den Seitenwänden durch eine Z-Faltung gegenüber Vorder- sowie Seitenwand nach innen zurückgesetzt. Durch diese Z-Faltung ist der Kragen einschließlich seiner Kragenlappen gegenüber der Vorderwand sowie den Seitenwänden um zwei Materiallagen zurückgesetzt. Der ebenfalls doppellagig ausgebildete Deckel schließt dadurch mit Vorderwand und Seitenwand in Schließstellung bündig ab.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Klappschachtel der eingangs genannten Art vorzuschlagen, die vor allem im Hinblick auf eine wirtschaftliche, maschinelle Fertigung einfacher aufgebaut ist und darüber hinaus Vorteile in bezug auf die Handhabung gewährleistet.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Klappschachtel dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenstreifen gegenüber einer unteren Kante der Kragenvorderwand im überwiegenden Bereich durch einen quer verlaufenden Trennschnitt abgeteilt und lediglich durch Restverbindungen mit Z-Faltungen mit dem Kragen verbunden ist, wobei die Restverbindungen gegenüber der Kragenvorderwand durch etwa quer zum Trennschnitt gerichtete Stichschnitte abgegrenzt sind, die kürzer sind als die Höhe (Breite) des Zwischenstreifens.

    [0005] Durch die erfindungsgemäße Packungskonstruktion im Bereich der Verbindung zwischen Vorderwand und Kragen wird einerseits eine erleichterte, maschinelle Fertigung möglich, weil eine einwandfreie Faltung bei verhältnismäßig schmalem Zwischenstreifen maschinell durchgeführt werden kann. Statt einer maschinell schwierigen Z-Faltung über die gesamte Breite der Vorderwand wird bei der Erfindung der Kragen lediglich relativ zu der Vorderwand in versetzter Ebene verschoben. Z-Faltungen werden lediglich im Bereich der schmalen Restverbindungen gebildet. Zwischen diesen ist der Zwischenstreifen in voller Breite gegen die Innenseite der Vorderwand umgefaltet und liegt an dieser an. Die Kragenvorderwand wiederum legt sich innen gegen den umgefalteten Zwischenstreifen im Bereich einer Überdeckung. Durch die vorstehende Konstruktion bildet die Vorderwand am Übergang zum Kragen bzw. zur Kragenvorderwand eine durchgehend umgefaltete, doppellagige, abgerundete Kante. Dabei wird zweckmässigerweise der Vorgang des Umfaltens des Zwischenstreifens dadurch erleichtert, daß im Bereich der vorgenannten oberen Kante ein den Querschnitt des Materials schwächender Einschnitt geführt ist, also ein Schnitt, der sich nur über einen Teilbereich der Materialstärke erstreckt.

    [0006] Weitere Merkmale der Erfindung betreffen die konstruktive Ausgestaltung der Packung.

    [0007] Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Klappschachtel wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

    Fi g. 1 nebeneinanderliegende Zuschnitte in ausgebreiteter Stellung,

    Fig. 2 einen dem Kragen zugekehrten Bereich eines Zuschnitts gem. Fig. 1 in vergrößertem Maßstab,

    Fig. 3 eine Klappschachtel aus einem Zuschnitt gem. Fig. 1 in perspektivischer Darstellung bei offenem Deckel, teilweise ausgeschnitten,

    Fig. 4 einen Querschnitt IV-IV im Bereich der Vorderwand der Packung, in vergrößertem Maßstab,

    Fig. 5 ebenfalls einen Querschnitt V-V im Bereich der Vorderwand,

    Fig. 6 einen Ausschnitt des ausgebreiteten Zuschnitts im Bereich einer Faltkante während der Querschnittsschwächung des Materials, bei stark vergrößertem Maßstab,

    Fig. 7 den Ausschnitt gem. Fig. 6 nach Umfaltung.



    [0008] Das gezeigte Ausführungsbeispiel einer Verpackung betrifft eine quaderförmige Klappschachtel für Zigaretten. Diese besteht aus Vorderwand 10, Rückwand 11, Boden 12 sowie Seitenwänden 13, 14. Letztere sind im überwiegenden Bereich doppellagig ausgebildet, bestehen nämlich durch jeweils an Vorderwand 10 und Rückwand 11 anschließende Seitenlappen 15 und 16.

    [0009] An den oberen Rand der Rückwand 11 schließt ein schwenkbarer Deckel 17 an. Dessen Deckelrückwand 18 ist einstückig mit der Rückwand 11 verbunden und längs einer Faltachse 19 schwenkbar.

    [0010] Der Deckel 17 besteht im übrigen aus Deckeloberwand 20, Deckelvorderwand 21, einem gegen dessen Innenseite umgefalteten- Verstärkungslappen 22. Die Deckelrückwand 18 und ebenso die Deckelvorderwand 21 sind seitlich mit trapezförmigen Deckelseitenlappen 23 bzw. 24 versehen. Diese bilden deckungsgleich übereinanderliegend die ebenfalls zweilagigen Deckelseitenwände 25, 26. Weiterhin sind im Bereich des Bodens 12 und des Deckels 17 Ecklappen 27 bzw. 28 vorgesehen, die am Boden 12 bzw. an der Deckeloberwand 20 der fertigen Packung anliegen.

    [0011] An den insoweit beschriebenen Packungszuschnitt schließt im Bereich der Vorderwand 10 ein Kragen 29 an. Dieser ist einstückig mit dem übrigen Teil des Zuschnitts verbunden, und zwar über Restverbindungen 30, 31. Der Kragen 29 besteht aus Kragenvorderwand 32 als Fortsetzung der Vorderwand 10 sowie seitlichen Kragenlappen 33 im Bereich der benachbarten Seitenlappen 15.

    [0012] Die insoweit beschriebenen Bereiche des Zuschnitts bzw. der Pakkung sind durch Längsfaltlinien 34 und Querfaltlinien 35 gegeneinander abgegrenzt.

    [0013] Die seitlichen Zuschnitteile, nämlich die Seitenlappen 15 einerseits und Kragenlappen 33 andererseits sowie die Seitenlappen 16 einerseits und Deckelseitenlappen 23 andererseits sind jeweils durch schräg gerichtete Trennschnitte 36, 37 über die volle Breite voneinander abgeteilt. Durch die Schräglage (ca. 80°) der Trennschnitte 36, 37 entstehen entsprechend schräge Schließkanten der Packung und des Deckels sowie eine untere schräg gerichtete Kante der Kragenlappen 33.

    [0014] Der vorstehend beschriebene Zuschnitt wird in bekannter Weise nach dem Längsfaltverfahren zu der Packung gem. Fig. 4 gefaltet. Die Faltung des Deckels 17 ist dabei konventionell, Im Bereich des Kragens 29 sind Besonderheiten vorgesehen.

    [0015] Die seitlichen Kragenlappen 33. werden mit einem unteren Verankerungsstreifen 38, der beispielsweise eine Höhe von etwa 5 mm haben kann, jeweils im oberen Bereich zwischen den Seitenlappen 15, 16 der Seitenwände 13, 14 eingebettet und hier verankert, insbesondere durch Klebung. Alternativ können die Lagen auch so geschichtet sein, daß die seitlichen Kragenlappen 33 vollständig innen an den Seitenwänden 13 bzw. 14 der Packung anliegen.

    [0016] In besonderer Weise ist die Verbindung zwischen Kragen 29 und Vorderwand 10 ausgebildet. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind seitliche Restverbindungen 30 und 31 von geringer Breite vorgesehen. Außerhalb des Bereichs dieser Restverbindungen 30, 31 ist der Kragen 29 bzw. die Kragenvorderwand 32 von der Vorderwand 10 durch einen quergerichteten Trennschnitt 40 abgeteilt. Die hier am Rand der Vorderwand 10 liegenden Restverbindungen 30, 31 sind durch Seiteneinschnitte 41 von den außen angrenzenden Bereichen des Kragens 29, nämlich den Kragenlappen 33, abgeteilt.

    [0017] An den zu den außen liegenden Seitenschnitten 41 gegenüberliegenden Seiten der Restverbindungen 30, 31 sind diese durch kürzere, versetzt liegende Stichschnitte 42 begrenzt. Diese hier unter einem Winkel verlaufenden, also schräg gerichteten Stichschnitte 42 schließen an die Enden des quer verlaufenden Trennschnitts 40 an. Die freien Enden der Stichschnitte 42 liegen auf gleicher Höhe wie die zugekehrten Enden der Seitenschnitte 41. Die Verbindung dieser Enden ist zugleich eine (untere) Faltachse 45 für die Restverbindungen 30, 31 bei der Bildung einer Z-Faltung 43 in diesem Bereich.

    [0018] Bei der Herstellung der Packung wird der Kragen 29 durch Relativbewegung gegenüber der Vorderwand 10 in eine zurückgesetzte Ebene derart verschoben, daß die Restverbindungen 30, 31 gegen die Rückseite der Vorderwand 10 umgelegt werden. Die Restverbindungen 30, 31 sind Teil eines imaginären Zwischenstreifens 44, der die Verbindung zwischen der Vorderwand 10 und der Kragenvorderwand 32 bildet. Außerhalb des Bereichs der Restverbindungen 30, 31 liegt der Zwischenstreifen 44 umgefaltet an der Innenseite der Vorderwand 10 an. Der Zwischenstreifen 44 ist über die volle Breite der Packung gegenüber der Vorderwand 10 durch eine obere Faltkante 46 abgegrenzt. Diese dadurch doppellagige Faltkante 46 ist zugleich Schließkante für die Packung im Bereich der Vorderseite. Sie schließt bündig mit der ebenfalls doppellagigen Deckelvorderwand 21 ab.

    [0019] Die Abmessungen sind zweckmäßigerweise so gewählt, daß der Zwischenstreifen 44 außerhalb des Bereichs der Restverbindungen 30, 31 die doppelte Breite des inneren Schenkels der Z-Faltungen 43 hat, beispielsweise eine Breite bzw. Höhe von 5 mm. Die Z-Faltung 43 hat dadurch verhältnismäßig kleine Abmessungen. Dennoch liegen stabile konstruktive Verhältnisse vor, weil der an der Innenseite der Vorderwand 10 anliegende Zwischenstreifen 44 eine Verstärkung bildet. Die Kragenvorderwand 32 wird bei der Bildung der Z-Faltungen 43 gegen die Innenseite des umgelegten Zwischenstreifens 44 geführt. Im Bereich zwischen den Restverbindungen 30, 31 liegt die Kragenvorderwand 32 mit einer Überdeckung 47 von beispielsweise 1 mm Höhe bzw. Breite an. Die Restverbindungen 80, 31 und die Stichschnitte 42 müssen in den Abmessungen so aufeinander abgestimmt sein, daß eine Überdeckung 47 von gewisser Mindestbreite gegeben ist. Der Zwischenstreifen 44 kann im übrigen mit der Vorderwand 10 und die Kragenvorderwand 32 mit dem Zwischenstreifen 44 durch Klebung oder dergl. verbunden sein.

    [0020] Um das Umfalten des Zwischenstreifens 44 bei der Bildung der Z-Faltungen 43 zu erleichtern, ist gem. Fig. 6 und 7 der Zuschnitt im Bereich der Faltkante 46 mit einem vorzugsweise über die volle Breite der Packung durchgehenden Einschnitt 48 versehen. Dieser wird von der Außenseite des Zuschnitts her so angebracht, daß das Material in diesem Bereich eine Querschnittsschwächung erfährt, und zwar beispielsweise derart, daß ein Materialrest 49 von 1/3 der Materialstärke bleibt.

    [0021] Der Einschnitt 48 wird mit einem besonderen Trennwerkzeug 50 ausgeführt, dessen Schneide 51 V-förmig ausgebildet ist, und zwar mit einem abgerundeten Übergang in den übrigen Bereich des Trennwerkzeugs 50. Es entstehen dadurch abgerundete Schnittkanten 52 zu beiden Seiten des Einschnitts 48. Diese abgerundeten Schnittkanten 52 bewirken eine insgesamt abgerundete Faltkante 46, wenn die durch den Einschnitt 48 gegeneinander abgegrenzten Zuschnitteile, im vorliegenden Fall die Vorderwand 10 und der Zwischenstreifen 44, um 180 0 gegeneinander umgelegt werden. Diese besondere Technik der Materialschwächung im Bereich von Faltkanten kann auch anderweitig, also bei anderen Packungskonstruktionen, zur Anwendung kommen.

    [0022] Anstelle des vorstehend beschriebenen Einschnitts 48 kann im Bereich der Faltkante 46 eine den Faltvorgang erleichternde Materialverringerung durch örtliches, nämlich linienförmiges Zusammendrücken des Zuschnitts bewirkt werden. Hierfür kann ein Quetschwerkzeug Verwendung finden, welches im Querschnitt etwa dem Trennwerkzeug 50 entspricht, mit dem Unterschied, daß die untere Schnittkante abgerundet ist. Aufgrund der Gestaltung eines derartigen Preß- oder Quetschwerkzeugs wird eine im wesentlichen V-förmige Rille bzw. Nut in den Werkstoff eingepreßt, die den Faltvorgang zur Bildung der Faltkante 46 erleichtert und die ebenfalls abgerundete Kanten im Sinne der Schnittkanten 52 aufweisen kann. Eine solche " Falthilfe" kann auch anderweitig zum Einsatz kommen, insbesondere wenn verhältnismäßig schmale bzw. kleine Zuschnittbereiche gefaltet werden müssen.


    Ansprüche

    1. Klappschachtel, insbesondere für Zigaretten, aus einem einstückigen Zuschnitt mit an einer Rückwand angelenktem Deckel, der in Schließstellung einen mit einer Vorderwand verbundenen Kragen umfaßt, wobei der Kragen bzw. eine Kragenvorderwand im Bereich der Vorderwand durch eine aus einem Zwischenstreifen gebildete Z-förmige Faltung nach innen zurückgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenstreifen (44) gegenüber einer unteren Kante der Kragenvorderwand (32) im überwiegenden Bereich durch einen quer verlaufenden Trennschnitt (40) abgeteilt und lediglich durch Restverbindungen (30, 31) mit Z-Faltung (43) mit dem Kragen (29) verbunden ist, wobei die Restverbindungen (30, 31) gegenüber der Kragenvorderwand (32) durch unter einem Winkel bzw. etwa quer zum Trennschnitt (40) gerichtete Stichschnitte (42) abgegrenzt sind, die kürzer sind als die Höhe (Breite) des Zwischenstreifens (44).
     
    2. Klappschachtel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Stichschnitte (42) etwa über die halbe Höhe des Zwischenstreifens (44) erstrecken.
     
    3. Klappschachtel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kragenvorderwand (32) außerhalb des Bereichs der Restverbindungen (30, 31) mit Überdeckung (47) an der Innenseite des (umgefalteten) Zwischenstreifens (44) anliegt.
     
    4. Klappschachtel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Restverbindungen (30, 31) jeweils am Rand der Vorderwand (10) angeordnet und durch Seitenschnitte (41) gegenüber den seitlich angrenzenden Zuschnitteilen abgeteilt sind.
     
    5. Klapps chachtel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenstreifen (44) außerhalb des Bereichs der Restverbindungen (30, 31) mit der Vorderwand (10) und die Kragenvorderwand (32) mit dem (umgefalteten) Zwischenstreifen (44) durch Klebung oder dergl. verbunden ist.
     
    6. Klappschachtel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich einer oberen Faltkante (46) zwischen Vorderwand (10) undZwischenstreifen (44) ein sich wenigstens über einen Teilbereich der Faltkante (46) erstreckender, materialschwächender Einschnitt (48) angeordnet ist.
     
    7. Klappschachtel nach Anspruch 6 sowie einem der weiteren Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Ausbildung des Einschnitts (48) derart, daß nach Umfalten der betroffenen Zuschnittbereiche die Faltkante (46) abgerundete Schnittkanten (52) bildet.
     
    8. Klappschachtel nach Anspruch 7 sowie einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Einschnitt (48) im Querschnitt V-förmig ausgebildet ist mit abgerundeten Schnittkanten (52).
     
    9. Klappschachtel nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Einschnitt (48) zugleich die benachbarten Bereiche des Materials durch entsprechende Ausbildung eines Trennwerkzeugs (50) geformt sind.
     
    10. Klappschachtel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der oberen Faltkante (46) zwischen Vorderwand (10) und Zwischenstreifen (44) eine sich wenigstens über einen Teilbereich der Faltkante (46) erstreckende, materialschwächende Einkerbung verläuft, die durch Materialzusammenpressung bzw. -quetschung gebildet ist, vorzugsweise mit V-förmigem Querschnitt und mit abgerundeten Randbereichen.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht