Bremseinrichtung, insbesondere für Türschliesser

Abstract

 Die Bremseinrichtung ist beispielsweise zur Verwendung als Türschließer geeignet und enthält eine Bremswelle (1) mit einem schwenkbaren Bremsflügel (2), der sich im Innern eines zylindrischen, mit einem Bremsmedium gefüllten Gehäuses (3) bewagen kann. Eine ringförmige Steuerkurve (7) wirkt mit einer Ausnehmung (5) im Bremsflügel (2) zusammen, derart, daß die Größe eines zwischen diesen Teilen gebildeten Spaltes (20) die Bremswirkung des Bremsflügels (2) während seines Rücklaufes bestimmt. Zur Beeinflussung der Bremscharakteristik kann die Winkellage der Steuerkurve (7) im Gehäuse verändert werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Bremseinrichtung, insbesondere für Türschliesser, bei der im Innern eines geschlossenen, mit Bremsmedium gefüllten Gehäuses, ein zusammen mit einer Bremswelle verschwenkbarer Bremsflügel sowie eine den Gehäuse-Innenraum unterteilende, feststehende Bremswand vorhanden sind.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Bremseinrichtung der genannten Art einfach, problemlos und preisgünstig, eine gesteuerte Bremswirkung zu erzielen.

[0003] Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Bremsflügel für den Durchtritt des Bremsmediums eine Ausnehmung aufweist, welche einen zur Bremswelle konzentrischen Ring übergreift, an welchem eine seiner dem Bremsflügel zugewandten Begrenzungsflächen als Steuerkurve ausgebildet ist, die beim Verschwenken des Bremsflügels den Durchtrittsquerschnitt für das Bremsmedium und damit die Bremsintensität entsprechend ihrer Ausbildung ändert.

[0004] Durch die Ausbildung einer Fläche des Ringes als Steuerkurve wird je nach Ausbildung der letzteren eine der Stellung der zu schliessenden Tür -oder einem sonstigen zu bewegenden Teilentsprechende Bremscharakteristik erzielt, wodurch ein wunschgemässer Bewegungsablauf mit unterschiedlicher Winkelgeschwindigkeit der Bremswelle pro Zeiteinheit erreichbar ist.

[0005] Vorteilhafterweise kann der zur Bremswelle konzentrische, die Steuerkurve enthaltende Ring um seine Achse verdrehbar ausgeführt sein, wodurch eine Aenderung des Bewegungsablaufes jederzeit möglich ist, ohne den Ring gegen einen anderen mit geänderter Steuerkurve austauschen zu müssen.

[0006] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen durch die Achse der Bremswelle geführten Schnitt

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Bremseinrichtung bei abgenommenem Deckel

[0007] Die Bremseinrichtung weist eine Bremswelle 1 auf, an der ein Bremsflügel 2 starr befestigt ist oder mit diesem aus einem Stück besteht. Der aus dem Gehäuse 3 herausragende Teil der Bremswelle 1 ist als Vierkant 27 ausgebildet. Der Bremsflügel 2 ist in einem geschlossenen, mit einem Bremsmedium gefüllten Gehäuse 3 bewegbar. Im Innern des Gehäuses 3 ist eine bis zur Bremswelle 1 reichende, im wesentlichen radiale, stationäre Bremswand 4 vorhanden, welche den Gehäuse-Innenraum zusammen mit dem durch die Bremswelle 1 verschwenkbaren Bremsflügel 2 unterteilt. Dadurch werden im Innern des Gehäuses zwei Kammern gebildet, von denen sich bei einer Bewegung des Bremsflügels 2 die eine vergrössert und die andere im gleichen Masse verkleinert. Der Bremsflügel 2 weist eine Ausnehmung 5 auf, in die ein zur Bremswelle 1 konzentrischer Ring 6 hineinragt. Die obere Stirnseite des Ringes 6 ist als Steuerkurve 7 ausgebildet. Durch den Abstand zwischen dieser Steuerkurve 7 und der zur Steuerkurve 7 parallel verlaufenden Kante der Ausnehmung 5 des Bremsflügels 2, ergibt sich ein Durchtrittsspalt 20 für das Bremsmedium während des Verschwenkens des Bremsflügels 2. Der Ring 6 liegt gegen die zylindrische Innenwand 9 und gegen den Boden 11 des Gehäuses 3 an. An seiner innern Ringfläche weist der Ring 6 eine Verzahnung 12 auf, in die von unten her ein Ritzel 13 eingreift. Dieses kann mittels eines Handrädchens 14 koaxial zur Gehäuseinnenwand 9 verdreht werden. Dadurch kann die Steuerkurve 7 im Innern des Gehäuses verdreht werden. Der Durchgangsquerschnitt für das Bremsmedium kann dadurch so variiert werden, dass z. B. die Schliessbewegung einer Tür durch eine im Verlauf des Schliessvorganges unterschiedliche Bremsintensität nach Wunsch gesteuert werden kann. Die Steuerkurve 7 ist mit einer Stufe 28 versehen, wodurch der Durchflussquerschnitt - also der Spalt 20 - oberhalb der Steuerkurve 7 verengt wird. Dadurch wird die Drehbewegung des Bremsflügels 2 verlangsamt. An Stelle einer Stufe 28 wäre es auch möglich, die Steuerkurve 7 mit einer stetigen Steigung, ähnlich eines Gewindelanges, zu versehen, wobei sich diese Steigung vorzugsweise nur über einen Teil des Ringumfanges erstreckt. Damit der Ring 6 unbehindert verdreht werden kann, weist auch die Bremswand 4 eine über den Ring 6 greifende Ausnehmung 15 auf. Da der der Steuerkurve 7 gegenüberliegende Teil der Ausnehmung 15 einen solchen Abstand von der Steuerkurve haben muss, dass auch die höchste Erhebung der letzteren noch frei hindurchbewegt werden kann, ist zumindest dann, wenn sich die höchste Erhebung nicht innerhalb der Ausnehmung 15 der Bremswand 4 befindet, eine zusätzliche Durchtrittsmöglichkeit für das Bremsmedium vorhanden. Um diese zusätzliche Durchtrittsmöglichkeit für das Bremsmedium zu verhindern, ist innerhalb der Bremswand 4 ein höhenverschiebbarer Schieber 16 angeordnet, welcher durch eine Feder 17 gegen die Steuerkurve 7 gedrückt wird, wodurch die Bremswand 4 gegenüber dem Ring 6 abgedichtet ist. Um zwecks Feineinstellung der Bremsintensität gegebenenfalls doch eine begrenzte Durchtrittsmöglichkeit für das Bremsmedium zu schaffen, ist der Schieber 16 von der Steuerkurve 7 über eine Schraubenspindel 18 abhebbar. Die Schraubenspindel 18 durchdringt das Ritzel 13 und ist unabhängig von diesem bewegbar. Im Bremsflügel 2 ist ein Rückschlagventil 19 eingebaut. Das Rückschlagventil 19 enthält ein bewegliches zylindrisches Ventilstück 22, das in den Bremsflügel 2 eingesetzt ist. Radiale Bohrungen 23 münden in den zentralen Hohlraum 24 dieses Ventilstückes 22 ein. Das Ventilstück 22 ist an beiden Enden mit ringförmigen Anschlägen 25 versehen. In der in Fig. 2 dargestellten Lage ist das Rückschlagventil 19 geschlossen. Wenn das Ventilstück 22 relativ zum Bremsflügel 2 in Richtung des Pfeiles A bewegt wird, kann ein Durchfluss über den Hohlraum 24 und die Bohrungen 23 erfolgen.

[0008] Als Bremsmedium wird vorzugsweise zähflüssiges oder pastöses, gegebenenfalls aus Mischungen von Fetten und Feststoffen bestehendes Material verwendet, wobei sich die Wahl des Bremsmediums und dessen Viskosität, um auch auf jahreszeitliche Veränderungen Bedacht zu nehmen, nach den klimatischen Verhältnissen der Gegend richtet, in der die Bremsflüssigkeit eingesetzt werden soll. Dadurch, dass derartige Bremsmedien praktisch inkompressibel sind, wirkt sich jede Aenderung des Durchtrittsquerschnittes sofort in einer Aenderung der Bremsintensität aus. Ausserdem erübrigen sich zwischen dem Bremsflügel und derGehäuseinnenwandungirgendwelche Dichtungen.

[0009] Die Wirkungsweise des Erfindungsgegenstandes wird im folgenden anhand des Oeffnens bzw. Schliessens einer Tür beschrieben. Beim Oeffnen der Tür wird der Bremsflügel 2 -in Fig. 2 gesehen- mit Hilfe eines nicht dargestellten Gestänges im Uhrzeigersinn verschwenkt und zugleich eine nicht dargestellte Schliessfeder gespannt. Das im Bremsflügel 2 eingebaute Rückschlagventil 19 öffent sich,indem es sich relativ zum Bremsflügel 2 in Richtung des Pfeiles A bewegt. Dadurch wird ein zusätzlicher Durchtritt für das Bremsmedium geschaffen, was ein leichtes Oeffnen der Tür ermöglicht. Zu Beginn des zu bremsenden Schliessvorganges der Tür - also bei einer Bewegung des Bremsflügels 2 im Gegenuhrzeigersinn - schliesst sich das Rückschlagventil 19 durch den Gegendruck des Bremsmediums selbsttätig. Dadurch steht dem Bremsmedium während des Schliessvorganges der Tür lediglich die zwischen Bremsflügel 2 und Ring 6 freie Durchtrittsöffnung offen. Während der durch die nicht dargestellte Schliessfeder bewirkten Schliessbewegung bewegt sich der Bremsflügel 2, in Fig. 2 gesehen, entgegen dem Uhrzeigersinn, wobei sich durch die Schwenkbewegung des Bremsflügels der Durchtrittsquerschnitt 20 entsprechend der Ausbildung der Steuerkurve 7 verringert und damit die Bremsintensität erhöht, derart, dass die Schliessbewegung am Ende des Schliessvorganges sehr langsam ist und sich so die Tür nahezu unhörbar schliesst.

[0010] Durch Verdrehen des Ringes 6 mit Hilfe des aus dem Gehäuse 3 herausragenden Handrades 14 lässt sich die Dämpfung der Schliessbewegung nach Wunsch einstellen, da solcherart die Durchtrittsöffnung für das Bremsmedium grösser bzw. kleiner gewählt werden kann, was eine geringere, bzw. höhere Bremsintensität bewirkt.

[0011] Eine Feineinstellung der Bremsintensität kann dabei dadurch erreicht werden, dass ein konstanter Bremsmediumsdurchtritt durch die Ausnehmung 15 in der Bremswand 4 durch mehr oder weniger geringfügiges Abheben des Schiebers 16 von der Steuerkurve mittels der Schraubenspindel 18 freigegeben wird, wobei sich das Abheben des Schiebers 16 mit dem Handrad 26 sehr genau regulieren lässt.

[0012] Eine Ausführungsvariante besteht darin, dass sich die Verzahnung 12 nur über einen Teil des Umfanges des Ringes 6 erstreckt und der übrige Teil dieser Fläche als Steuerkurve ausgebildet ist, die somit zu der in Fig.l dargestellten Ausführung um 90° verdreht ist.

Ansprüche

1. Bremseinrichtung, insbesondere für Türschliesser, bei der im Innern eines geschlossenen, mit Bremsmedium gefüllten Gehäuses,ein zusammen mit einer Bremswelle verschwenkbarer Bremsflügel sowie eine den Gehäuse-Innenraum unterteilende, feststehende Bremswand vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsflügel (2) für den Durchtritt des Bremsmediums eine Ausnehmung (5) aufweist, welche einen zur Bremswelle (1) konzentrischen Ring (6) übergreift, an welchem eine seiner dem Bremsflügel (2) zugewandten Begrenzungsflächen als Steuerkurve (7) ausgebildet ist, die beim Verschwenken des Bremsflügels (2) den Durchtrittsquerschnitt (20) für das Bremsmedium und damit die Bremsintensität entsprechend ihrer Ausbildung ändert.

2. Bremseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Bremswelle (1) konzentrische Ring (6) im Innern des Gehäuses (3) verdrehbar ist.

3. Bremseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der gegen die zylindrische Innenfläche (9) und den Boden (11) des Gehäuses (3) anliegende Ring (6) mit einem Zahnkranz (12) versehen ist, in den ein Ritzel (13) eingreift, das durch ein Handrad (14) von der Gehäuseaussenseite verdrehbar ist.

4. Bremseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das durch die Ausnehmung (5) des Bremsflügels (2) durchtretende Bremsmedium zähflüssiges oder pastöses Material, gegebenenfalls eine Mischung aus Fetten und Feststoffen ist.

5. Bremseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Bremswelle (1) konzentrische Ring (6) gegenüber der stationären Bremswand (4) durch einen parallel zur Achse der Bremswelle (1) beweglichen, federbelasteten Schieber (16) abgedichtet ist.

6. Bremseinrichung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (16) gegen die Kraft der Feder (17) mittels einer von der Gehäuse-Aussenseite betätigbaren Schraubenspindel (18) vom Ring (6) abhebbar ist.

7. Bremseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Bremsflügel (2) ein Rückschlagventil (19) eingebaut ist.

Zeichnung