Druckwerk, insbesondere für Preisauszeichnungsgeräte

Abstract

 Bei einem für Preisauszeichnungsgerite bestimmten Druckwerk sind die Drucktypen (2) mittels nebeneinander um eine Achse drehbar gelagerter Stellräder (5) einzustellen. Die stellräder (5) weisen eine tnnenverzahlung (12) auf, in die ein Mitnehmer (11) in Eingriff bringbar ist, der am freien Ende einer axial einstellbar und um Ihre Längsachse drehbar in einem Gleitlager (13) geführten Einstellwelle (9) mit einer Rastvorrichtung zusammenarbeitet, welche entsprechend der Zahl der Stellräder (5) nebeneinander in Absnden, die den Breiten der Stellräder (5) entsprechen, parallel zur Einstellwelle (9) angeordnete Rastausnehmungen (17) sowie eine darin federnd eingreifende Raste (18) aufweist und bei dem die Einstellwelle (9) mit einer zentralen Längsausnehmung (14) versehen ist, in die ein Zapfen (15) eingreift, der an der dem Gleitlager (13) gegenüberliegenden Gehäusewand (7) gehalten ist.
Damit die Rastvorrichtung leicht und mit geringem Aufwand unterschiedlich breiter Drucktypenräder (2) oder Drucktypenbänder (1) angepaßt werden kann, ist der Zapfen (15) leicht auswechselbar an der Gehäusewand (7) befestigt, und die Rastausnehmungen (17) sind am Zapfen (15) angeordnet und die Raste (18) ist von einer nach innen federnden Zunge (19) der Einstellwelle (9) gebildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Druckwerk, insbesondere für Preisauszeichnungsgeräte, bei dem die Drucktypen mittels nebeneinander um eine Achse drehbar gelagerter Stellräder einstellbar sind, die eine Innenverzahnung aufweisen, in die ein Mitnehmer in Eingriff bringbar ist, der am freien Ende einer axial einstellbar und um ihre Längsachse drehbar in einem Gleitlager geführten Einstellwelle befestigt und bei dem die Einstellwelle mit einer Rastvorrichtung zusammenarbeitet, welche entsprechend der Zahl der Stellräder nebeneinander in Abständen, die den Breiten der Stellräder entsprechen, parallel zur Einstellwelle angeordnete Rastausnehmungen sowie eine darin federnd einrastende Raste aufweist und bei dem die Einstellwelle mit einer zentralen Längsausnehmung versehen ist, in die ein Zapfen eingreift, der an der dem Gleitlager gegenüberliegenden Gehäusewand gehalten ist.

[0002] Derartige, insbesondere für Preisauszeichnungsgeräte bestimmte Druckwerke sind bekannt aus den DE-PSen 19 29 307 (US-PS 3 744 411) und 24 39 523 sowie aus den DE-OSen 22 47 732 (US-PS 3 968 745) und 27 15 462.

[0003] Mit Hilfe der Einstellräder und der Einstellwelle können die Drucktypen wählbar in die Druckzeile eingestellt werden.

[0004] Bei den aus der DE-PS 19 29 309 und der DE-OS 22 47 732 bekannten Druckwerken ist um jedes Einstellrad ein endloses Typenband geführt, auf dessen Außenseite Drucktypen und gegebenenfalls auch den Drucktypen zugeordnete Lesetypen angeordnet sind und an dessen Innenseite Mitnehmernoppen angeordnet sind, welche in Zahnlücken des Einstellrades eingreifen.

[0005] Bei dem aus der DE-OS 27 15 432 bekannten Druckwerk sind die Einstellräder an ihrem Umfang mit Drucktypen und gegebenenfalls auch Lesetypen versehen, so daß die Einstellräder gleichzeitig auch Drucktypenräder bilden.

[0006] Bei den Druckwerken nach der DE-PS 19 29 307 und der DE-OS 27 15 432 sind die Rastausnehmungen an der Einstellwelle angeordnet. Die Einstellwelle ist mit der Zahl der Einstellräder entsprechenden, tangential umlaufenden Rillen versehen, die den Breiten der Einstellräder entsprechende Abstände voneinander haben und in die eine federnde Raste eingreift, die ortsfest im Gehäuse des Druckwerks angeordnet ist und von einer Kugel gebildet wird, die in einer Bohrung des Gehäuses geführt ist und die unter Wirkung einer kleinen Schraubenfeder steht.

[0007] Die bekannte Rastvorrichtung hat den Nachteil, daß ihre Herstellung aufwendig ist und daß deren Montage kompliziert und zeitraubend ist.

[0008] Ferner hat dieses Druckwerk den Nachteil, daß bei Druckwerken gleicher Breite aber unterschiedlicher Anordnung von breiteren oder schmaleren Drucktypenbändern oder Drucktypenrädern jeweils der Anordnung der breiteren oder schmaleren Bänder oder Räder angepaßte Einstellwellen erforderlich sind.

[0009] Diese Nachteile sind zumindest teilweise.vermieden bei den Druckwerken nach der DE-PS 24 39 523 und der DE-OS 22 47 732.

[0010] Bei dem aus der DE-PS 24 39 523 bekannten Druckwerk haben die mit Drucktypen versehenen Drucktypenräder an ihrem Umfang Ausnehmungen, in welche Vorsprünge oder Zähne der Einstellräder eingreifen. Um die axiale Rasterung der Einstellwelle zu bewirken, ist auf der Einstellwelle ein über den Umfang der Einstellräder greifender Zeiger axial unverschieblich befestigt, der an seinem freien Ende eine rechtwinklig zur Einstellwelle vorspringende Raste aufweist, welche in die Rastausnehmungen einer leicht auswechselbaren Rastenschiene eingreift. Durch Auswechseln der Rastenschiene kann dieses Druckwerk der jeweiligen Anordnung unterschiedlich breiter Drucktypenräder oder Drucktypenbänder angepaßt werden.

[0011] Nachteilig bei diesem Druckwerk ist, daß die Raste und die damit zusammenarbeitenden Rastausnehmungen einen Abstand von der Einstellwelle haben, so daß vom Zeiger Biegemomente übertragen werden müssen. Deshalb muß der Zeiger entsprechend belastbar ausgebildet und geführt werden.

[0012] Bei dem Druckwerk nach der DE-OS 22 47 732 werden die Rastausnehmungen von Randabschrägungen gebildet, die an den Naben der Einstellräder angebracht sind. Die Randabschrägungen zweier nebeneinander angeordneter Einstellräder bilden eine umlaufende Rille, in die federnde, an der Einstellwelle angeordnete Rasten eingreifen. Dieses Druckwerk hat den Vorteil, daß die Einstellräder selbst tangential umlaufende Rillen bilden, deren axiale Abstände den jeweiligen Breiten der Einstellräder und der darüber geführten Drucktypenbänder entsprechen. Dieses Druckwerk hat aber den Nachteil, daß die durch Randabschrägungen gebildeten Rillen im Querschnitt nur relativ klein sein können und diese Rillen von der mit dem Mitnehmer der Einstellwelle zusammenarbeitende Innenverzahnung der Einstellräder unterbrochen sind. Dies hat zur Folge, daß zum Abtasten der Rillen federnde Rasten erforderlich sind, deren Breite schmaler ist als die Zahnteilung der Innenverzahnung. Um einen ausreichenden Rasteffekt zu erzielen, müssen bei dem bekannten Druckwerk mindestens zwei federnde Rasten an der Einstellwelle angeordnet sein. Wegen der Kleinheit der Rillen und der federnden Rasten und wegen des notwendigen Spiels zwischen den einzelnen Einstellrädern einerseits und zwischen der Einstellwelle und ihrer Gleitführung in einer Gehäusewand sowie zwischen der Einstellwelle und den Einstellrädern andererseits sind bei dem bekannten Druckwerk nur enge Herstellungstoleranzen zulässig, sofern die Rastvorrichtung betriebssicher sein soll. Aus diesen Gründen ist die Herstellung des bekannten Druckwerks teuer.

[0013] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Druckwerk der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art zu schaffen, deren Rastvorrichtung für die axial verschiebbare Einstellwelle leicht den jeweiligen Breiten der Drucktypenräder oder Drucktypenbänder angepaßt werden kann, bei dem die beschriebenen Nachteile der bekannten Druckwerke vermieden sind und bei dem die Rastvorrichtung robust und im hohen Maße betriebssicher ausgebildet ist.

[0014] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Zapfen leicht auswechselbar an der Gehäusewand befestigt ist und die Raste von einer nach innen federnden Zunge der Einstellwelle gebildet ist.

[0015] Durch einfaches Auswechseln des vorzugsweise aus Kunststoff hergestellten Zapfens, der insbesondere über eine nach außen federnde Einsteckraste druckknopfartig in eine Ausnehmung der Gehäusewand gehalten ist, kann die Rastvorrichtung der jeweiligen Anordnung unterschiedlich breiter Drucktypenbänder oder Drucktypenräder angepaßt werden. Für die Rastvorrichtung werden keine zusätzlichen Teile benötigt.

[0016] Ein leichtes und einfaches Positionieren des Mitnehmers in axialer Richtung wird erreicht, wenn die Rastausnehmungen in axialer Richtung ein wellenartiges bzw. sinusförmiges Profil haben. Bei starrer Befestigung des Zapfens müssen die Rastausnehmungen als tangential umlaufende Rillen ausgebildet sein.

[0017] In weiterer Ausbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß der Querschnitt der Längsausnehmung und der Querschnitt des Zapfens unrund sind und der Zapfen um seine Längsachse drehbar an der Gehäusewand gehalten und mit mindestens zwei unterschiedlichen Reihen von Rastausnehmungen versehen sind. Durch einfaches Umsetzen des Zapfens kann das Druckwerk in zwei-, drei- oder vierfacher Weise unterschiedlich mit verschieden breiten Drucktypenbändern oder -rädern bestückt werden.

[0018] Die möglichen Druckwerk-Varianten können verdoppelt werden, wenn die Reihen von Rastausnehmungen unsymmetrisch zu den stirnseitigen Anlageflächen des Zapfens angeordnet sind und der Zapfen wahlweise mit einem oder dem anderen Ende an der Gehäusewand festlegbar ist.

[0019] In der folgenden Beschreibung wird ein Ausführungsbeispiel eines Druckwerks nach der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Die Zeichnungen zeigen in

Figur 1 eine Schnittansicht des Druckwerks,

Figur 2 eine Seitenansicht des Druckwerks bei abgenommener Gehäuseseitenwand,

Figur 3 eine Draufsicht (teilweise geschnitten),

Figur 4 eine Schnittansicht und

Figur 5 eine Frontansicht der Einstellwelle,

Figur 6 eine Draufsicht,

Figur 7 eine Seitenansicht und

Figur 8 eine Frontansicht des Zapfens,

Figur 9 eine Ansicht nach der Schnittlinie IX-IX in Figur 7.

[0020] Das Druckwerk nach den Fig. 1 und 2 weist fünf Typenbänder 1 auf, die auf ihren Außenseiten Drucktypen 2 tragen und die an ihren Innenseiten Mitnehmernoppen 3 aufweisen. Die Mitnehmernoppen 3 greifen in Zahnlücken 4, die am Umfang von Einstellrädern 5 angebracht sind. Die Einstellräder 5 sind zwischen den Gehäusewänden 6 und 7 in einer Mulde 8 drehbar gelagert. Die Drucktypen 2 können mit Hilfe einer Einstellwelle 9 eingestellt werden, die an ihrem äußeren Ende einen Stellknopf 10 aufweist und die an ihrem inneren, freien Ende einen als Ritzel ausgebildeten Mitnehmer 11 trägt, der in Eingriff gebracht werden kann mit einer Innenverzahnung 12 der Einstellräder 5. Die Einstellwelle 9 ist drehbar und axial verschiebbar in einem an der Gehäusewand 6 angeordneten Gleitlager 13 geführt. Die Einstellwelle 9 hat eine zentrale Längsausnehmung 14, in die ein Zapfen 15 eingreift, der von einer Einsteckraste 16 an der Gehäusewand 7 gehalten ist. Der Zapfen 15 ist mit Rastausnehmungen 17 versehen, die in Abständen auf dem Zapfen 15 angebracht sind, die den Abständen der Einstellräder 5 voneinander entsprechen.

[0021] Am freien Ende der Einstellwelle 9 ist eine federnde Raste 18 angebracht, die von einer Zunge 19 gebildet wird. Die Zunge 19 ist einstückig mit der aus Kunststoff bestehenden Einstellwelle 9 verbunden und wird durch axial verlaufende Einschnitte 20 gebildet. (Vgl. Fig. 3) Auf dem aus dem Druckwerkgehäuse herausragenden Teil der Einstellwelle 9 ist zunächst ein Zeiger 21 und dann der Stellknopf 10 aufgeschoben. Die Einstellwelle 9 ist relativ zum Zeiger 21 drehbar, während der Stellknopf 10 über den unrunden Endbereich 22 drehfest mit der Einstellwelle 9 verbunden ist.

[0022] Wie die Fig. 3 und 4 zeigen, sind der Mitnehmer 11 und die federnde Raste 18 am freien Ende der Einstellwelle 9 angeordnet. Mitnehmer 11 und Raste 18 können in gleicher rechtwinklig zur Drehachse der Einstellwelle 9 verlaufenden Ebene angeordnet sein oder aber auch etwas axial versetzt sein.

[0023] Wie Fig. 5 erkennen läßt, hat der Querschnitt der Längsausnehmung 14 zwei abgeflachte Seiten 23. An einer dieser abgeflachten Seiten ist die Zunge 19 mit der federnden Raste 18 angeordnet.

[0024] Die Fig. 8 und 9 zeigen, daß der Querschnitt des Zapfens 15 dem Querschnitt der Längsausnehmung 14 entspricht. Der Zapfen 15 kann sich also nicht in der Längsausnehmung 14 drehen. An den flachen Seiten des Zapfens 15 sind unterschiedliche Reihen von Rastausnehmungen 17 und 17' angeordnet. Arbeitet die Raste 18 der Einstellwelle 9 mit den aus Fig. 6 und 7 ersichtlichen.Rastausnehmungen 17 zusammen, dann ist das Druckwerk mit sechs im wesentlichen gleich breiten Drucktypenbändern 1 und Einstellrändern 5 ausgerüstet. Arbeitet die Raste 18 der Einstellwelle 9 aber mit den aus Fig. 7 ersichtlichen Rastausnehmungen 17' zusammen, dann ist das Druckwerk mit acht im wesentlichen gleich breiten Drucktypenbändern 1 und Einstellrädern 5 ausgerüstet.

[0025] Weil die Drucktypenbänder 1 für bestimmte Drucktypen schmaler sind als für andere Drucktypen, können auch die Rastausnehmungen 17, 17' in unterschiedlichen Abständen angeordnet werden.

[0026] Die Rastausnehmungen 17, 17' sind unsymmetrisch bzw. axial versetzt zu den stirnseitigen Anlageflächen 24, 24' des Zapfens 15 angeordnet. An beiden Stirnseiten des Zapfens sind federnde Einsteckrasten 16, 16' angeordnet, . so daß die Folge der unterschiedlichen Drucktypen-Breiten geändert werden kann, wenn der Zapfen 15 um 180_. gedreht in die Gehäusewand 6 eingesteckt wird.

Ansprüche

1. Druckwerk, insbesondere für Preisauszeichnungsgeräte, bei dem die Drucktypen mittels nebeneinander um eine Achse drehbar gelagerter Stellräder einstellbar ist, die eine Innenverzahnung aufweisen, in die ein Mitnehmer in Eingriff bringbar ist, der am freien Ende einer axial einstellbar und um ihre Längsachse drehbar in einem Gleitlager geführten Einstellwelle befestigt und bei dem die Einstellwelle mit einer Rastvorrichtung zusammenarbeitet, welche entsprechend der Zahl der Stellräder nebeneinander in Abständen, die den Breiten der Stellräder entsprechen, parallel zur Einstellwelle angeordnete Rastausnehmungen sowie eine darin federnd einrastende Raste aufweist und bei dem die Einstellwelle mit einer zentralen Längsausnehmung versehen ist, in die ein Zapfen eingreift, der an der dem Gleitlager gegenüberliegenden Gehäusewand gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der Zapfen (15) leicht auswechselbar an der Gehäusewand (7) befestigt ist und die Rastausnehmungen (17) am Zapfen (15) angeordnet sind und die Raste (18) von einer nach innen federnden Zunge (19) der Einstellwelle (9) gebildet ist.

2. Druckwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastausnehmungen (17) im Längsschnitt des Zapfens (15) gesehen ein wellenartiges Profil aufweisen.

3. Druckwerk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der Längsausnehmung (14) und der Querschnitt des Zapfens (15) unrund sind und der Zapfen (15) um seine Längsachse drehbar an der Gehäusewand (7) gehalten und mit mindestens zwei unterschiedlichen Reihen von Rastausnehmungen (17,17') versehen ist.

4. Druckwerk nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (15) einen im wesentlichen ovalen Querschnitt mit abgeflachten Seiten hat und die Rastausnehmungen (17,17') an den abgeflachten Seiten angeordnet sind.

5. Druckwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (15) sowohl mit einem Ende als auch mit seinem anderen Ende an der Gehäusewand (7) festlegbar ist und die Rastausnehmungen (17, 17') unsymmetrisch zu den stirnseitigen Anlageflächen (24,24') des Zapfens (15) angeordnet sind.

6. Druckwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (15) an mindestens einer Stirnseite eine radial federnde Einsteckraste (16) aufweist, die druckknopfartig in eine Ausnehmung der Gehäusewand (7) einsteckbar ist.

Zeichnung