[0001] Die Erfindungbezieht sich auf ein Reinigungsgerät für Jalousien, vorzugsweiseals
Handgerät ausgebildet, bestehend einem Gahfuse mit einem von diesem umschlossenen
elektrisch betriehenenAntriehssystemfür mindestens zwei in diesem bevorzugt enstauschbar
angeordneten das Jalousienelament beidersaits umfassenden Reinigungskörper.

[0002] Als wesentlicher Nachteil dieser Konstruktion ist hervorzuheben, die rotierend angetriebenen
walzenbürsten den von der Jalousie entfernten Schmutz zusammen mit dem Reinigungsmittel
tangential wegschleudern, so daβdieselben besttmäglichst mit einer Abdechung umgeben
und mit einer Absaugeinrichtung versehen werden müβen, um eine Verunreinibungdes Arbeitsplatzes
Diese notwendige Abdeckung behindert das Einführen der Reinigungskörper zwischen den
Jalousien underschwert die Reinigung derselben an jenen Stellen, wo die einzelnen
Jalousienelemente durch senkrecht verlaufende Verbindungsschnürre zusammengehalten
werden, während durch diese auch die Enden der Jalousien, z.B. bei Vorhandensein von
Mauernschen, zur Reinigung schwer zuerfassen sind Der erforderliche Anschluß an eine
Absaugeinrichtung bedeutet für ein Handgerät eine zusätzliche Beeinträchtigung der
Handhabung. Auβerdemsind zusammenstehend angeordnete walzenförmige Reinigungsbürsten
nicht ohne Gefahr einer Beschädigung der Jalousien in das gebogene und dünne Jalousienelement
einzuführen.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile der bisher bekannten Vorrichtung zu beseitigen
und ein Reinigungsgerät der eingangs erwähnten Art so auszubilden, daß eine Reinigung
von Jalousien ohne Behinderung und Beschädigungderselben ermöglicht wird und eine
solche auchin ihrer gesamten Länge gewährleistet ist. Ein weiterer Zweck derselben
ist eine Vereinfachung des Antriebes.
[0004] Erfindungsgemäβ wird dies dadurch erreicht, daβ. die Reinigungskörper mit einem Antriebssystem
verbunden sind, durch welches auf dem (den) zu reinigender Jalousienelement (en) eine
vibrierende oder schwingendeReinigungsbewegung übertragbar vibrierende oder schwingende
Reinigungsbewegung übertragbar ist.
[0005] Dadurch ist es nun möglich, die . Reinignungskörper ohne eine die Reinigungsarbeit
behindernde Abdeckungauszubilden, da die schwingende Reinigungsbawegung eine Verunreini
rung des Arbeitsplatzes weitgehendst ausschlieβt Dieser Antrieb gestattet weiters
in vorteilhafter Weise eine Ausbildung der Reinigungskörper zu einer flachen Querschnittform,
d.h. mit niedriger Bauhöhe, welche auβerdem mit verschiedenen zur Reinigung geeigneten
Materialien, wie z.B. Schaumstoffen, Filz, Kunststoffgeweben, Felle, Bürsten usw.
versehen sein können.
[0006] In einer weiteren erfindungsgemäβen Ausführung ist vorgesehen, daß das Antriebssystem
elektromagnetisch angetrieben ist. ,
[0007] In einer anderen weiteren erfindungsgemäβen Ausführung ist vorgesehen, daß das Antriebsystem
elektromotorisch angetrieben ist.
[0008] Die vibrierende bzw. schwingende Bewegung der Reinigungskörper kann beliebig gerichtet
zur Oberfläche Der Jalousieelemente ausgeübt werden wobei auch die Bewegung beider
zueinander nicht unbedingt gleich gerichtet sein muß.
[0009] Eine Vereinfachung, des Antriebssystems gegenüber der bisher bekannten Ausführung
ist gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung danngegeben, wenn dieses so ausgebildet
ist, daβ für die Übertragung der Reinigungsbewegung für beide Reinigungskörper nur
ein Antriebsteil vorgesehen ist.

[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsformder Erfindung mit elektromagetischen Antrieb
ist vorgesehen, daß das Antrieebs_ system aus einem am Gehäuse drehbar gelagerten,
antriehssei.- tig mit dem Anker des Elektromagneten und gegenüberliegend mit dem Reinigungskörper
versehenen hebelförmigenAntriebsteil gebildet ist.
[0011] Gemäβ einer bevorzugten Ausführugsformder Erfindung mit elektromotorischen. Antrieb
ist vorgesehen daβ das Antriebssystem aus einem vom Antriebsmotor angetriebenen Exzenter
und einem am Gehäuse schwenkbar gelagerten, den Reinigungskörper aufnehmenden oder
als solchen ausgeführtenAntriebsteil gebildet ist, welche zueinander vorzugsweise
so angeordnet sind, daß der Exzenter in eine schlitzförmige Ausnehmung des Antriebsteiles
eingreift. Der Exzenter kann entweder direkt auf der Achse des Antriebsmotors oder
auch auf einem von diesem angetriebenen Stirnrad angeordnet sein, wobei dieses zur
Erzielung einer zusätzlichen Reinigungsbewegung auch mit einer schrägen oder wellenförmigen
Oberfläche ausgebildet sein kann. In diesen Fall ist es zweckmäßig den Exzenter am
angetriebenen Zahnrad in Form einer exzentrischen Vertiefung auszubilden, in welcher
der schwenkbar gelagerte Antriebsteil eingreift.

[0012] Um einen für die Reinigung gewünschten gleichmäßigen Anpressdruck beider Reinigungskörper
zu erzielen, kann gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung vorgesehen sein, beide
Reinigungskörper durch eine Feder gegeneinander andrückbar auszubilden.
[0013] Eine andere sehr vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß die
Reinigungskörper einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisen und der
Krümmung der Jalousie angepasst sind.
[0014] In einer weiterer vorteilhaften Ausbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, vorzugsweise
den oberhalb angeordneten Reinigungskörper mit einem Kanal zu versehen und diesen
mit einem an der Vorrichtung anbringbaren Reinigungsmittelbehälter zu verbinden.
[0015] In manchen Fallen ist auch die Anbringung eines kleinen Auffangbehälters für abtropfendes
Schmutzwasser im Bereich des unteren Reinigungskörper, vom Vorteil. Hiefür kann auch
der hohlförmig ausgebildete Handgriff Verwendung finden. Geräte für eine gewerbsmäßige
Benützung können auch mit einer Absaugeinrichtung versehen, oder zum Anschluß an einer
solchen ausgebildet sein.
[0016] Die Erfinfdung wird an Hand zweir Aunfiihrungsbeispiele nnäher erläutert: es zeigen:
Fig 1 einen Längsschnitt durch eine Vorrichtung nach der Erfindung mit elektromagnetischen
Antrieb und Fig . 2 einen Längsschnitt durch eine solche mit elektromotorischen Antrieb.

[0017] diesem befestigt angeordnet ist der Magnetkern 7 eines Elektromagneten, welcher seine
Stromzuleitung durch das Netzkabel 11 erh'-lt und durch einen Ein- und Ausschalter
12 betätigt wird. An dem Magnetanker 6 ist der Antriebshebel 2 befestigt, welcher
auf einem am Geh=wse 5 befestigten Lagerbolzen 4 gabelförmig ausgebildet und drehbar
gelagert ist. Die Verlänerung des winkelförmigen Antriebshebels 2 ist U-förmig aufgebogen
in dem der Reiniungskörper 1' austauschbar eingeschoben ist und durch eine Sicherung
13 gehalten wird. Ein am Gehäuse 5 befestigter Dämpfungsteil 9 soll ein Übertragen
der Vibration auf dieses verhindern. Ebenfalls drehbar auf dem Lagerbolzen 4 uzw.
zwischen den gabelförmi ausgebildenen Antriebshebel 2 ist ein Trägerteil 3 für die
Aufnahme des Reinigungskörpers 1" gelagert, welcher auf der Antriebsseite zugekehrt
abgewinkelt und an das Gehäuse 5 durch eine Feder 8 auf einem Dämpfungsteil 9 gedrückt
wird
[0018] Die Anordnung der Feder 8 ist so getroffen, daβ dieselbe sowohl zum Öffnen des Magneten
dient, als auch den Anpressdruck der Reinigungskörper 1', 1" gegeneinander gewährleis-
tet. Der Antriebsseite gegenüberliegend ist der Trägerteil 3 wieder U-förmig zur auswechselbaren
Aufnahme des Reinigungs- körpers 1" ausgebildet und mit einer Sicherung 13 gegen Herausfallen
desselben versehen. Der Trägerteil 3kann durch einer Hebel 10, zwecks leichteren Einführen
der Reinigungskörper zwischen den Jalousien, abschwenkbarkbar geöffnet werden. Der
Reinigungskörper 1' ist mit einen Kanal 18 versehen, welcher durch eine Verbindungsleitung
45 und einem Absperrventil46 mit einen Reinigungsmittelbehälter 44 verbunden ist.
Durch eine Dichtung 16 ist der Antriebsteilgegenüber dasinnere des Gehäuse 5 abgedichtet.
zwecck gerweise in ihrem Aufnahmeköroer aufgeklebt, können aber. mäβigerweise in
ihrem Aufnahmekörperaufeklebt,konnen aber auch eingeschoben sein. Der Antrieb für
den

ist in diesem Beispiel so ist in diesem Beispiel so ausgebikdet, daβ dieser eine
vihrierende Reinigungsbewegung Senkrecht zurObarflächee der zu reinjrenden Jalousie
ausübt wird nun der Elektromennet um 90 grad versetzt im Gehäse angeordnet, so daβ
der Laver bolzen 1 eine senkrechte enkrechtes LakT cinnimmt , lst impr ist mitgeringer
Abänderung mit dieser Vorrichtung auctauch eine schwingrende eine hin- und hergehende Reinigungsbewegung
parallel zur Oberfläche der Jalousie möglich. Der Antrieb kann auch für beide Reinigungskörper
z.B. durch einen doppelseitig wirkenden Magneten, ausgebildet sein.
[0019] Die in Fig.' 2 dargestellte Ausführungsform der Erfindung zeigt eine Ausbildung des
Jalousieenreinigungsgerätes mit elektromotorischen Antrieb. In dem aus einem Stück,
mit Außnahme der Rückseite, teilweise als Handgriff ausgebildeten Gehäuse 5 ist ein
Elektromotor 20 befestigt angeordnet, dessen Achse mit einem, mit einer Schwungmasse
ausgebildeten Ex- zenter 25 versehen ist. Dieser Exzenter greift in eine schlitzförmige
ausgebildete Vertiefung des im Gehäuse 5 drehbar auf Bolzen 30 gelagerten Reinigungskörper
1 ' ein. wodurch dieser in eine seitlich hin- und hergehende Schwingun versetzt wird.
Der Reinigungskörpe 1" ist am Gehäuse 5 auf Bolzen 37 schwenkbar angeordnet und wird
durch eine Andruckfeder 38 gegen den Reinigungskörper 1' gedrückt. Gegebenenfalls
kann diese Andruckfeder 38 auch einstellbar ausgeführt werden. Die Reinigungskörper
1' und 1" sind wieder mit einem Reinigungsteil 42, welcher aus den verschiedensten
Materialien bestehen kann versehen. Der Reinigungskörper 1' ist mit einem Kanal ausgebildet
und über eine Verbindungsleitung 45 und einem Absperrventil 16 mit einem Reinigungsmittelbeh
lter 44 verbunden. An dem Gerät ist ein Ein- und Ausschalter 40 für den Antriebsmotor
20 angebracht. Der Antrisbsmotor 20 kann über aufladebaren Batterien 39 betrieben
werden dessen Ladegeräte_ stecker mit 41 bezeichnet ist. Selbstverständlich kann der
Antriebsmotor auch mit netzsparnuns direkt oder. über einem Niederspannungstrafo betrieben
sein.

1. Reinigungsgerät für Jalousien, vorzugsweise als Handge- rät ausgebildet, bestehend
aus einem Gehäuse mit einem von diesem umschlossenen, elektrisch betriebenen Antriebssystem
für mindestens zwei in diesem bevorzugt austauschbar angeordneten, das Jalousienelement
beiderseits umfassenden Reinigungskörper, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungskörper
(1, l") mit einem Antriebssystem verbunden sind, durch welches auf dem (den) zu reinigenden
Jalousienelement(en) (17) eine vibrierende oder schwingende Reinigungsbewegung übertragbar
ist.
2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurchgakennzeichnet, daß das .Antriebssystem
elektromagnetisch (7) angetrieben ist. 3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daβ das Angtriebssystem elektromatorisck (20) anget ieben ist.
6. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß
das Antriebssystem aus einem von Antriebsmotor (20) angetrieben Exzenter (25) und
einem am Gehäuse (5) schwenkbar gelagerten, den Reinigungskörper ( 1' ) aufnehmenden
oder als solchen ausgeführten Antriebsteiles gebildet ist, welche zueinander vorzugsweise
so angeordnet sind, daß der Exzenter (25) in eine schlitzförmige Ausnehmung des Antriebsteiles
(1') eingreift,
7. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß insbesonders
der weitere gegenüberliegend angeordnete Reinigungskörper (1"), vorzugsweise am Gehäuse
(5) der Vorrichtung gelagert und durch einen Hebel (10, 1") bedienend, abschwenkbar
bzw absenkbar ausgebildetist
8. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daβ die
Reinigungskörper (1, 1"), durch eine Feder (8, 38) gegeneinander andrückbar ausgehildet
sind.
9. Reinigungsgericht nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeishnet daß
die Reinigungskörper (1, 1" ), einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisen
und der Krümmung der Jalousie (17) angepasst sind.
10. Reinigunsgerit nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß vorzugsweise
der Reinigungskörper (1') mit einem Kanal (18) versehen ist, welcher mit einem an
diesem anbringberen Reinigungsmittelbehälter (44) verbunden ist.