| (19) |
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(11) |
EP 0 010 097 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.12.1982 Patentblatt 1982/51 |
| (22) |
Anmeldetag: 26.01.1979 |
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH7900/011 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 7900/558 (23.08.1979 Gazette 1979/17) |
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| (54) |
BEHÄLTER FÜR TÄGLICHE GEBRAUCHSGEGENSTÄNDE, MIT ZWEI VERSCHLIESSBAREN KUBISCHEN KAMMERN
CUPBOARD FOR DAILY USE ARTICLES, WITH TWO LOCK-UP CUBIC COMPARTMENTS
MEUBLE DE RANGEMENT POUR OBJET D'USAGE JOURNALIER, AVEC DEUX CHAMBRES CUBIOQUES SE
FERMANT A CLEF
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB |
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Priorität: |
27.01.1978 CH 936/78
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.04.1980 Patentblatt 1980/09 |
| (71) |
Anmelder: WAGNER, Hans-Ruedi |
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2537 Vauffelin/BE (CH) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- WAGNER, Hans-Ruedi
2537 Vauffelin/BE (CH)
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| (74) |
Vertreter: Gasser, François W. (CH) |
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D 671, Lorient - Sadirac F-33670 Créon F-33670 Créon (FR) |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter für tägliche Gebrauchsgegenstände mit zwei
verschliessbaren Kammern, von denen jede durch plattenförmige, fest aneinander gefügte
Wände begrenzt ist, wobei je zwei gegenüberliegende Wände jeder Kammer über diese
hinaus verlängert sind, die Randbereiche entlang der Längsseiten der über die Kammern
vorstehenden Wände der einen Kammer Führungsflächen für die verlängerten Wände der
anderen Kammer aufweisen und im geschlossenen Zustand jeweils eine der verlängerten
Wände einer Kammer die entsprechende andere Kammer verschliesst. Derartige Behälter
sind z. B. aus der DE-A-2 002 821 von Pierre C. H. Barraya bekannt, in welchen jedoch
nur Gegenstände gelegt, aber keine gestellt werden können. Beim Öffnen des Behälters
ist jedoch nicht sicher, ob nicht der gesamte Inhalt einer der beiden Kammern herausfällt.
Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Behälter der eingangs genannten Art zu schaffen,
der sich derart öffnen lässt, dass alle Behälterteile frei zugänglich sind, wobei
aufrecht in den Behälter gestellte Gegenstände darin stehen bleiben und in einer anderen
Kammer horizontal abgelegte darin liegen bleiben, wenn der Behälter geöffnet wird.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss bei einem Behälter der eingangs beschriebenen
Art gelöst, der dadurch gekennzeichnet ist, dass eine der Kammern durch eine Bodenwand
verschlossen bleibt, die ihrerseits bei geschlossenem Behälter durch eine der verlängerten
Wände, die als Standflächen des Behälters dient und vorzugsweise auf ihrer Unterseite
mit Füssen versehen ist, überdeckt wird, während das gegenüberliegende obere Ende
der Kammern offen und bei geöffnetem Behälter zugänglich ist, so dass in dieser Kammer
Gebrauchsgegenstände hineingestellt werden können, während mindestens eine der beiden
zur Bodenwandung senkrechten Seitenwände der anderen Kammer bei geöffnetem Behälter
offen ist. Wenigstens eine der Kammern kann durch Zwischenwände in mehrere Abteile
unterteilt sein. Die der Öffnung der liegenden Kammer gegenüberliegende Wand ist vorzugsweise
mit mindestens einem Durchbruch zum Erleichtern des Entnehmens eines Gegenstandes
aus der liegenden Kammer versehen, wobei in der genannten, der Öffnung gegenüberliegenden,Wand
je ein Durchbruch pro Abteil vorhanden sein kann. Der Erfindungsgegenstand ist nachstehend
mit Bezugnahme auf die Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Behälters, dessen zwei Teile
der besseren Übersicht wegen noch nicht zusammengesetzt sind,
Fig. den Behälter nach der Fig. 1 in geöffnetem Zustand,
Fig. 3 einen Querschnitt durch den geschlossenen Behälter nach Fig. 1, und
Fig. 4 einen Teilschnitt durch ein anderes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen
Behälters.
[0002] In den Fig. 1 bis 3 ist ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Behälters
dargestellt. Der Behälter besteht aus zwei einander sehr ähnlichen Teilstücken 1 und
2. Das Teilstück 1 besitzt eine Kammer 3, die durch zwei verlängerte Seitenwände 4
und 5, zwei kurze Seitenwände 6 und 7 sowie eine Bodenwand 8 begrenzt ist. Das Teilstück
2 besitzt eine Kammer 9, die durch eine äussere Seitenwand 10, eine innere Seitenwand
11, eine nur in der Fig. sichtbare Rückwand 12, eine vorzugsweise als Standfläche
dienende verlängerte Bodenwand 13 und eine verlängerte Deckwand 14 begrenzt ist.
[0003] Die stehende Kammer 5 des ersten Teilstückes 1 kann mittels senkrecht stehenden Zwischenwänden
15 in mehrere Abschnitte 16 zur Aufnahme von vorzugsweise stehend aufzubewahrenden
Gegenständen, z. B. Fläschchen, und die liegende Kammer 9 des zweiten Teilstückes
2 kann mittels waagrechten und senkrechten Zwischenwänden 17 in mehrere Abschnitte
18 zur Aufnahme von vorzugsweise liegend aufzubewahrenden Gegenständen unterteilt
sein.
[0004] Die Randbereiche entlang den Längsseiten der verlängerten Seitenwände 4 und 5 der
stehenden Kammer 3 und der verlängerten Boden- und Deckwand 13 und 14 der liegenden
Kammer 9 sind nach innen abgeschrägt, wodurch Führungsflächen 19 an den Seitenwänden
4 und 5 und Führungsflächen 20 an der Boden- bzw. Deckwand 13, 14 gebildet werden.
Durch diese Führungsflächen wird eine genaue Parallelführung zum relativen Bewegen
der Teilstücke 1 und 2 zueinander erhalten. An den schräg verlaufenden Führungsflächen
können sich keine Staub- oder Schmutzteilchen anhäufen, weil sich die aneinander reibenden
Führungsflächen beim Öffnen bzw. Schliessen des Behälters selbst reinigen.
[0005] Vorzugsweise werden die freien Endbereiche der verlängerten Wände 4, 5, 13 und 14
sowie jene Randbereiche der äusseren Seitenwände 6 und 10, welche im geschlossenen
Zustand des Behälters aneinanderstossen, ebenfalls abgeschrägt, so dass der geschlossene
Behälter das Aussehen eines Quaders hat.
[0006] Um zu vermeiden, dass die Teilstücke 1 und 2 vollständig voneinander getrennt werden
können, ist auf der Innenseite in den über die Kammer 3 vorstehenden Teil der Seitenwände
4 und 5 je eine Nut 21 bzw. 22 eingelassen. Diese Nuten erstrekken sich nicht ganz
bis zum freien Ende der Seitenwände 4 bzw. 5. An der die Kammer 9 begrenzenden inneren
Seitenwand 11 sind nach aussen ragende Zapfen 23 und 24 befestigt, die in zusammengesetztem
Zustand der Teilstücke 1 und 2 in die genannten Nuten 21 bzw. 22 hineinragen. Beim
erstmaligen Zusammenfügen der Teilstücke 1 und 2 werden die Seitenwände 4 und 5 durch
die an die Abschrägung anstossenden Zapfen 23 und 24 auseinandergespreizt, so dass
die Zapfenenden danach in die Nuten 21 bzw. 22 einrasten. Nach diesem Einrasten können
die Teilstücke 1 und 2 nicht mehr ohne weiteres voneinander getrennt werden, weil
die Verschiebebewegung durch das Anstossen der Zapfen 23 und 24 an das äussere Ende
der Nuten 21 bzw. 22 begrenzt wird. Die Bodenwand 13 wird vorzugsweise als Standfläche
des Behälters benützt. Auf der äusseren Seite der Bodenwand 13 können in der Fig.
3 dargestellte Füsse 25 befestigt werden.
[0007] Um das Herausnehmen von in den Abschnitten 17 der Kammer 9 versorgten Gegenstände
zu erleichtern, ist es vorteilhaft, in der die Kammer 9 abschliessenden Rückwand 12
Durchbrüche 26 vorzusehen. Dabei wird vorzugsweise jedem Abschnitt einer dieser Durchbrüche
zugeordnet, um den Gegenstand allenfalls von hinten nach vorne stossen zu können.
Die Durchbrüche 26 sind nur in der Fig. 3 sichtbar, die einen Querschnitt durch die
Kammer 9 des geschlossenen Behälters zeigt, wobei die Schnittlinie im Bereich der
Zapfen 23 und 24 in einer anderen Ebene verläuft.
[0008] Die Fig. 4 zeigt einen Teilquerschnitt durch die Mitte eines anderen Ausführungsbeispiels
des erfindungsgemässen Behälters, der sich vom oben beschriebenen Behälter durch eine
andere Ausbildung der Führungsflächen unterscheidet. In der Fig. sind nur eine Deckwand
27 der liegenden Kammer, ein Teil von Seitenwänden 28 und 29 der stehenden Kammer
sowie ein Teil einer inneren Seitenwand 30 der liegenden Kammer sichtbar.
[0009] Auf der Innenseite und entlang der Längsseiten der Deckwand 27 und der nicht dargestellten
Bodenwand sind Nuten 31 eingelassen, in die ein abgesetzter Randteil 32 der Seitenwände
28 bzw. 29 hineinragen. Das Ganze bietet ebenfalls eine präzise Führung zum relativen
Verschieben der Teilstücke des Behälters zueinander. Anstelle des besonders ausgebildeten
Randteiles 32 kann auch die Breite der Nut 31 oder die Dicke der Seitenwände so gewählt
werden, dass der ganze Randbereich der betreffenden Seitenwand in die Nut eingreift.
[0010] Die oben beschriebenen Ausführungsformen des erfindungsgemässen Behälters dienen
dem übersichtlichen Aufbewahren von kleinen täglichen Gebrauchsgegenständen, wobei
eine in Abschnitte unterteilte Kammer für vorzugsweise stehend aufzubewahrende Gegenstände
und eine in Abschnitte unterteilte Kammer für vorzugsweise liegend aufzubewahrende
Gegenstände vorhanden ist.
[0011] In den Abschnitten 18 der Kammer 9 können sich einschiebbare, schubladenähnliche
Einsätze befinden, die zur Aufnahme von kleinen Gegenständen, wie Schmucksachen, dienen.
1. Behälter für tägliche Gebrauchsgegenstände mit zwei verschliessbaren Kammern (3,
9), von denen jede durch plattenförmige, fest aneinander gefügte Wände (4, 5, 6, 7,
8, 10, 11, 12, 13, 14) begrenzt ist, wobei je zwei gegenüberliegende Wände (4,5,13,14)
jeder Kammer (3, 9) über diese hinaus verlängert sind, die Randbereiche entlang der
Längsseiten der über die Kammern vorstehenden Wände (4, 5) der einen Kammer (3) Führungsflächen
(19, 20) für die verlängerten Wände (13, 14) der anderen Kammer (9) aufweisen und
im geschlossenen Zustand jeweils eine der verlängerten Wände (4, 14) einer Kammer
die entsprechende andere Kammer verschliesst, dadurch gekennzeichnet, dass eine der
Kammern (3) durch eine Bodenwand (8) verschlossen bleibt, die ihrerseits bei geschlossenem
Behälter durch eine der verlängerten Wände (13), die als Standflächen des Behälters
dient und vorzugsweise auf ihrer Unterseite mit Füssen (25) versehen ist, überdeckt
wird, während das gegenüberliegende obere Ende der Kammern (3) offen und bei geöffnetem
Behälter zugänglich ist, so dass in dieser Kammer Gebrauchsgegenstände hineingestellt
werden können, während mindestens eine der beiden zur Bodenwandung (8) senkrechten
Seitenwände (12) der anderen Kammer (9) bei geöffnetem Behälter offen ist.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Kammern
durch Zwischenwände (15, 16) in mehrere Abteile unterteilt ist.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die der Öffnung der
liegenden Kammer (9) gegenüberliegende Wand (12) mit mindestens einem Durchbruch (26)
zum Erleichtern des Entnehmens eines Gegenstandes aus der liegenden Kammer versehen
ist.
4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der genannten, der Öffnung
gegenüberliegenden Wand (12) je ein Durchbruch pro Abteil vorhanden ist.
1. Container for articles of daily use with two closeable compartments (3, 9), each
of which is limited by plate-like walls joined together rigidly (4, 5, 6, 7, 8,10,11,
12,13,14) -two opposite walls (4, 5, 13, 14) of each compartment (3, 9) being extended
beyond the latter, the protruding edges alongside the walls (4, 5) of one compartment
(3) having guiding surfaces (19, 20) for the extended walls (13, 14) of the other
compartment (9) and, when closed, one of the extended watts (4, 14) of one compartment
shutting the other compartment respectively - characterized in that one of the compartments
(3) remains closed by a bottom wall (8), which in turn is covered - when the container
is closed - by one of the extended walls (13), and serves as container base, preferably
being equipped with feet (25) at its bottom side, whereas the opposite upper end of
the compartment (3) is open and accessible when the container is opened, so that articles
of daily use can be placed into this compartment, while at least one of the two sidewalls
(12) being vertical to the bottom wall (8) of the other compartment (9) is open when
the container is opened.
2. Container according to claim 1, characterized in that at least one of the compartments
is divided into several sections by partition walls (15, 16).
3. Container according to claim 1 or 2, characterized in that the wall (12) opposite
to the opening of the horizontal compartment (9) is provided with at least one cut
(26) in order to facilitate the removal of an object from the horizontal compartment.
4. Container according to claim 3, characterized in that there is one cut per section
in the aforementioned wall (12) opposite to the opening.
1. Meuble de rangement pour objet d'usage journalier avec deux chambres cubiques se
fermant à clef (3, 9) dont chacune est limitée par des parois solidement jointes en
forme de plaque (4, 5, 6, 7, 8, 10, 12, 13, 14), toujours deux parois situées l'une
en face de l'autre (4, 5, 13, 14) de chaque chambre (3, 9) étant allongées au-delà
de celle-là, les bords de l'une chambre (3) le long des grands côtés des parois allant
au-delà des chambres (4, 5) étant pourvus des surfaces de guidage (19, 20) pour les
parois allongées (13, 14) de l'autre chambre (9), et, en état fermé, toujours une
des parois allongées (4, 14) d'une chambre fermant l'autre chambre respective, caractérisé
en ce qu'une des chambres (3) reste fermée par une paroi de fond (8) qui - le meuble
de rangement fermé - est à son tour couverte par une des parois allongées (13) qui
sert de surface d'appui du meuble.de rangement et est pourvue des pieds (25) sur le
côté inférieur pendant que le bout en face supérieur des chambres (3) est ouvert et
accessible si le meuble de rangement est ouvert, de façon qu'on peut ranger des objets
à usage journalier dans cette chambre étant en même temps ouverte au moins une des
deux parois latérales (12) perpendiculaires à la paroi de fond (8) de l'autre chambre
(9), le meuble de rangement toujours ouvert.
2. Meuble de rangement selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins une
des chambres est divisée en plusieurs cases par des parois de séparation (15, 16).
3. Meuble de rangement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la paroi
(12) située en face de l'ouverture de la chambre horizontale (9) est pourvue au moins
d'une ouverture (26) pour pouvoir plus facilement sortir un objet de la chambre horizontale.
4. Meuble de rangement selon la revendication 3, caractérisé en ce que la paroi mentionnée
(12) située en face de l'ouverture est pourvue de toujours une ouverture par case.

