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<ep-patent-document id="EP79900144B1" file="EP79900144NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0010097" kind="B1" date-publ="19821222" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE....FRGB..................................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>B</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0010097</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19821222</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>79900144.1</B210><B220><date>19790126</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>936/78</B310><B320><date>19780127</date></B320><B330><ctry>CH</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19821222</date><bnum>198251</bnum></B405><B430><date>19800430</date><bnum>198009</bnum></B430><B450><date>19821222</date><bnum>198251</bnum></B450><B451EP><date>19820405</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>3</B516><B511> 3B 65D   6/00   A</B511><B512> 3B 65D  25/04   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>BEHÄLTER FÜR TÄGLICHE GEBRAUCHSGEGENSTÄNDE, MIT ZWEI VERSCHLIESSBAREN KUBISCHEN KAMMERN</B542><B541>en</B541><B542>CUPBOARD FOR DAILY USE ARTICLES, WITH TWO LOCK-UP CUBIC COMPARTMENTS</B542><B541>fr</B541><B542>MEUBLE DE RANGEMENT POUR OBJET D'USAGE JOURNALIER, AVEC DEUX CHAMBRES CUBIOQUES SE FERMANT A CLEF</B542></B540></B500><B700><B710><B711><snm>WAGNER, Hans-Ruedi</snm><iid>00300080</iid><irf>FWG/amg/10.445</irf><adr><str>Route de Plagne 82</str><city>2537 Vauffelin/BE</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>WAGNER, Hans-Ruedi</snm><adr><str>Route de Plagne 82</str><city>2537 Vauffelin/BE</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Gasser, François W. (CH)</snm><iid>00025250</iid><adr><str>D 671, Lorient - Sadirac</str><city>F-33670 Créon</city><ctry>FR</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>CH7900011</anum></dnum><date>19790126</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO7900558</pnum></dnum><date>19790823</date><bnum>197917</bnum></B871></B870><B880><date>19800430</date><bnum>198009</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> --><!-- EPO <DP n="2"> -->
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<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Behälter für tägliche Gebrauchsgegenstände mit zwei verschliessbaren Kammern, von denen jede durch plattenförmige, fest aneinander gefügte Wände begrenzt ist, wobei je zwei gegenüberliegende Wände jeder Kammer über diese hinaus verlängert sind, die Randbereiche entlang der Längsseiten der über die Kammern vorstehenden Wände der einen Kammer Führungsflächen für die verlängerten Wände der anderen Kammer aufweisen und im geschlossenen Zustand jeweils eine der verlängerten Wände einer Kammer die entsprechende andere Kammer verschliesst. Derartige Behälter sind z. B. aus der DE-A-2 002 821 von Pierre C. H. Barraya bekannt, in welchen jedoch nur Gegenstände gelegt, aber keine gestellt werden können. Beim Öffnen des Behälters ist jedoch nicht sicher, ob nicht der gesamte Inhalt einer der beiden Kammern herausfällt. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Behälter der eingangs genannten Art zu schaffen, der sich derart öffnen lässt, dass alle Behälterteile frei zugänglich sind, wobei aufrecht in den Behälter gestellte Gegenstände darin stehen bleiben und in einer anderen Kammer horizontal abgelegte darin liegen bleiben, wenn der Behälter geöffnet wird. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss bei einem Behälter der eingangs beschriebenen Art gelöst, der dadurch gekennzeichnet ist, dass eine der Kammern durch eine Bodenwand verschlossen bleibt, die ihrerseits bei geschlossenem Behälter durch eine der verlängerten Wände, die als Standflächen des Behälters dient und vorzugsweise auf ihrer Unterseite mit Füssen versehen ist, überdeckt wird, während das gegenüberliegende obere Ende der Kammern offen und bei geöffnetem Behälter zugänglich ist, so dass in dieser Kammer Gebrauchsgegenstände hineingestellt werden können, während mindestens eine der beiden zur Bodenwandung senkrechten Seitenwände der anderen Kammer bei geöffnetem Behälter offen ist. Wenigstens eine der Kammern kann durch Zwischenwände in mehrere Abteile unterteilt sein. Die der Öffnung der liegenden Kammer gegenüberliegende Wand ist vorzugsweise mit mindestens einem Durchbruch zum Erleichtern des Entnehmens eines Gegenstandes aus der liegenden Kammer versehen, wobei in der genannten, der Öffnung gegenüberliegenden,Wand je ein Durchbruch pro Abteil vorhanden sein kann. Der Erfindungsgegenstand ist nachstehend mit Bezugnahme auf die Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Behälters, dessen zwei Teile der besseren Übersicht wegen noch nicht zusammengesetzt sind,</li>
<li>Fig. den Behälter nach der Fig. 1 in geöffnetem Zustand,</li>
<li>Fig. 3 einen Querschnitt durch den geschlossenen Behälter nach Fig. 1, und</li>
<li>Fig. 4 einen Teilschnitt durch ein anderes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Behälters.</li>
</ul></p>
<p id="p0002" num="0002">In den Fig. 1 bis 3 ist ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Behälters dargestellt. Der Behälter besteht aus zwei einander sehr ähnlichen Teilstücken 1 und 2. Das Teilstück 1 besitzt eine Kammer 3, die durch zwei verlängerte Seitenwände 4 und 5, zwei kurze Seitenwände 6 und 7 sowie eine Bodenwand 8 begrenzt ist. Das Teilstück 2 besitzt eine Kammer 9, die durch eine äussere Seitenwand 10, eine innere Seitenwand 11, eine nur in der Fig. sichtbare Rückwand 12, eine vorzugsweise als Standfläche dienende verlängerte Bodenwand 13 und eine verlängerte Deckwand 14 begrenzt ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die stehende Kammer 5 des ersten Teilstückes 1 kann mittels senkrecht stehenden Zwischenwänden 15 in mehrere Abschnitte 16 zur Aufnahme von vorzugsweise stehend aufzubewahrenden Gegenständen, z. B. Fläschchen, und die liegende Kammer 9 des zweiten Teilstückes 2 kann mittels waagrechten und senkrechten Zwischenwänden 17 in mehrere Abschnitte 18 zur Aufnahme von vorzugsweise liegend aufzubewahrenden Gegenständen unterteilt sein.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Randbereiche entlang den Längsseiten der verlängerten Seitenwände 4 und 5 der stehenden Kammer 3 und der verlängerten Boden- und Deckwand 13 und 14 der liegenden Kammer 9 sind nach innen abgeschrägt, wodurch Führungsflächen 19 an den Seitenwänden 4 und 5 und Führungsflächen 20 an der Boden- bzw. Deckwand 13, 14 gebildet werden. Durch diese Führungsflächen wird eine genaue Parallelführung zum relativen Bewegen der Teilstücke 1 und 2 zueinander erhalten. An den schräg verlaufenden Führungsflächen können sich keine Staub- oder Schmutzteilchen anhäufen, weil sich die aneinander reibenden Führungsflächen beim Öffnen bzw. Schliessen des Behälters selbst reinigen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Vorzugsweise werden die freien Endbereiche der verlängerten Wände 4, 5, 13 und 14 sowie jene Randbereiche der äusseren Seitenwände 6 und 10, welche im geschlossenen Zustand des Behälters aneinanderstossen, ebenfalls abgeschrägt, so dass der geschlossene Behälter das Aussehen eines Quaders hat.</p>
<p id="p0006" num="0006">Um zu vermeiden, dass die Teilstücke 1 und 2 vollständig voneinander getrennt werden können, ist auf der Innenseite in den über die Kammer 3 vorstehenden Teil der Seitenwände 4 und 5 je eine Nut 21 bzw. 22 eingelassen. Diese Nuten erstrekken sich nicht ganz bis zum freien Ende der Seitenwände 4 bzw. 5. An der die Kammer 9 begrenzenden inneren Seitenwand 11 sind nach aussen ragende Zapfen 23 und 24 befestigt, die in zusammengesetztem Zustand der Teilstücke 1 und 2 in die genannten Nuten 21 bzw. 22 hineinragen. Beim erstmaligen Zusammenfügen der Teilstücke 1 und 2 werden die Seitenwände 4 und 5 durch die an die Abschrägung anstossenden Zapfen 23 und 24 auseinandergespreizt, so dass die Zapfenen<!-- EPO <DP n="3"> -->den danach in die Nuten 21 bzw. 22 einrasten. Nach diesem Einrasten können die Teilstücke 1 und 2 nicht mehr ohne weiteres voneinander getrennt werden, weil die Verschiebebewegung durch das Anstossen der Zapfen 23 und 24 an das äussere Ende der Nuten 21 bzw. 22 begrenzt wird. Die Bodenwand 13 wird vorzugsweise als Standfläche des Behälters benützt. Auf der äusseren Seite der Bodenwand 13 können in der Fig. 3 dargestellte Füsse 25 befestigt werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Um das Herausnehmen von in den Abschnitten 17 der Kammer 9 versorgten Gegenstände zu erleichtern, ist es vorteilhaft, in der die Kammer 9 abschliessenden Rückwand 12 Durchbrüche 26 vorzusehen. Dabei wird vorzugsweise jedem Abschnitt einer dieser Durchbrüche zugeordnet, um den Gegenstand allenfalls von hinten nach vorne stossen zu können. Die Durchbrüche 26 sind nur in der Fig. 3 sichtbar, die einen Querschnitt durch die Kammer 9 des geschlossenen Behälters zeigt, wobei die Schnittlinie im Bereich der Zapfen 23 und 24 in einer anderen Ebene verläuft.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Fig. 4 zeigt einen Teilquerschnitt durch die Mitte eines anderen Ausführungsbeispiels des erfindungsgemässen Behälters, der sich vom oben beschriebenen Behälter durch eine andere Ausbildung der Führungsflächen unterscheidet. In der Fig. sind nur eine Deckwand 27 der liegenden Kammer, ein Teil von Seitenwänden 28 und 29 der stehenden Kammer sowie ein Teil einer inneren Seitenwand 30 der liegenden Kammer sichtbar.</p>
<p id="p0009" num="0009">Auf der Innenseite und entlang der Längsseiten der Deckwand 27 und der nicht dargestellten Bodenwand sind Nuten 31 eingelassen, in die ein abgesetzter Randteil 32 der Seitenwände 28 bzw. 29 hineinragen. Das Ganze bietet ebenfalls eine präzise Führung zum relativen Verschieben der Teilstücke des Behälters zueinander. Anstelle des besonders ausgebildeten Randteiles 32 kann auch die Breite der Nut 31 oder die Dicke der Seitenwände so gewählt werden, dass der ganze Randbereich der betreffenden Seitenwand in die Nut eingreift.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die oben beschriebenen Ausführungsformen des erfindungsgemässen Behälters dienen dem übersichtlichen Aufbewahren von kleinen täglichen Gebrauchsgegenständen, wobei eine in Abschnitte unterteilte Kammer für vorzugsweise stehend aufzubewahrende Gegenstände und eine in Abschnitte unterteilte Kammer für vorzugsweise liegend aufzubewahrende Gegenstände vorhanden ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">In den Abschnitten 18 der Kammer 9 können sich einschiebbare, schubladenähnliche Einsätze befinden, die zur Aufnahme von kleinen Gegenständen, wie Schmucksachen, dienen.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="">
<claim-text>1. Behälter für tägliche Gebrauchsgegenstände mit zwei verschliessbaren Kammern (3, 9), von denen jede durch plattenförmige, fest aneinander gefügte Wände (4, 5, 6, 7, 8, 10, 11, 12, 13, 14) begrenzt ist, wobei je zwei gegenüberliegende Wände (4,5,13,14) jeder Kammer (3, 9) über diese hinaus verlängert sind, die Randbereiche entlang der Längsseiten der über die Kammern vorstehenden Wände (4, 5) der einen Kammer (3) Führungsflächen (19, 20) für die verlängerten Wände (13, 14) der anderen Kammer (9) aufweisen und im geschlossenen Zustand jeweils eine der verlängerten Wände (4, 14) einer Kammer die entsprechende andere Kammer verschliesst, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Kammern (3) durch eine Bodenwand (8) verschlossen bleibt, die ihrerseits bei geschlossenem Behälter durch eine der verlängerten Wände (13), die als Standflächen des Behälters dient und vorzugsweise auf ihrer Unterseite mit Füssen (25) versehen ist, überdeckt wird, während das gegenüberliegende obere Ende der Kammern (3) offen und bei geöffnetem Behälter zugänglich ist, so dass in dieser Kammer Gebrauchsgegenstände hineingestellt werden können, während mindestens eine der beiden zur Bodenwandung (8) senkrechten Seitenwände (12) der anderen Kammer (9) bei geöffnetem Behälter offen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="">
<claim-text>2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Kammern durch Zwischenwände (15, 16) in mehrere Abteile unterteilt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="">
<claim-text>3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die der Öffnung der liegenden Kammer (9) gegenüberliegende Wand (12) mit mindestens einem Durchbruch (26) zum Erleichtern des Entnehmens eines Gegenstandes aus der liegenden Kammer versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="">
<claim-text>4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der genannten, der Öffnung gegenüberliegenden Wand (12) je ein Durchbruch pro Abteil vorhanden ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="">
<claim-text>1. Container for articles of daily use with two closeable compartments (3, 9), each of which is limited by plate-like walls joined together rigidly (4, 5, 6, 7, 8,10,11, 12,13,14) -two opposite walls (4, 5, 13, 14) of each compartment (3, 9) being extended beyond the latter, the protruding edges alongside the walls (4, 5) of one compartment (3) having guiding surfaces (19, 20) for the extended walls (13, 14) of the other compartment (9) and, when closed, one of the extended watts (4, 14) of one compartment shutting the other compartment respectively - characterized in that one of the compartments (3) remains closed by a bottom wall (8), which in turn is covered - when the container is closed - by one of the extended walls (13), and serves as container base, preferably being equipped with feet (25) at its bottom side, whereas the opposite upper end of the compartment (3) is open and accessible when the container is opened, so that articles of daily use can be placed into this compartment, while at least one of the two sidewalls (12) being vertical to the bottom wall (8) of the other compartment (9) is open when the container is opened.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="">
<claim-text>2. Container according to claim 1, characterized in that at least one of the compartments is divided <!-- EPO <DP n="4"> -->into several sections by partition walls (15, 16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="">
<claim-text>3. Container according to claim 1 or 2, characterized in that the wall (12) opposite to the opening of the horizontal compartment (9) is provided with at least one cut (26) in order to facilitate the removal of an object from the horizontal compartment.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="">
<claim-text>4. Container according to claim 3, characterized in that there is one cut per section in the aforementioned wall (12) opposite to the opening.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. Meuble de rangement pour objet d'usage journalier avec deux chambres cubiques se fermant à clef (3, 9) dont chacune est limitée par des parois solidement jointes en forme de plaque (4, 5, 6, 7, 8, 10, 12, 13, 14), toujours deux parois situées l'une en face de l'autre (4, 5, 13, 14) de chaque chambre (3, 9) étant allongées au-delà de celle-là, les bords de l'une chambre (3) le long des grands côtés des parois allant au-delà des chambres (4, 5) étant pourvus des surfaces de guidage (19, 20) pour les parois allongées (13, 14) de l'autre chambre (9), et, en état fermé, toujours une des parois allongées (4, 14) d'une chambre fermant l'autre chambre respective, caractérisé en ce qu'une des chambres (3) reste fermée par une paroi de fond (8) qui - le meuble de rangement fermé - est à son tour couverte par une des parois allongées (13) qui sert de surface d'appui du meuble.de rangement et est pourvue des pieds (25) sur le côté inférieur pendant que le bout en face supérieur des chambres (3) est ouvert et accessible si le meuble de rangement est ouvert, de façon qu'on peut ranger des objets à usage journalier dans cette chambre étant en même temps ouverte au moins une des deux parois latérales (12) perpendiculaires à la paroi de fond (8) de l'autre chambre (9), le meuble de rangement toujours ouvert.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2. Meuble de rangement selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins une des chambres est divisée en plusieurs cases par des parois de séparation (15, 16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. Meuble de rangement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la paroi (12) située en face de l'ouverture de la chambre horizontale (9) est pourvue au moins d'une ouverture (26) pour pouvoir plus facilement sortir un objet de la chambre horizontale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="">
<claim-text>4. Meuble de rangement selon la revendication 3, caractérisé en ce que la paroi mentionnée (12) située en face de l'ouverture est pourvue de toujours une ouverture par case.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="178" he="249" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure><!-- EPO <DP n="6"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="142" he="229" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure>
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