Sifon-Ablaufarmatur für Spülbecken mit einem zusätzlichen Anschluss

Abstract

 Die Sifon-Ablaufarmatur besteht aus einem U-förmig gekrümmten Sifonrohr (15), das ständig Wasser enthält, und aus einem geraden Tauchrohr (10), welches an das Sifon- Rohr angekuppelt ist. Das Tauchrohr ragt mit seinem unteren Ende ein Stück in das Wasser des Sifon-Rohres. Das Tauchrohrwird oben an den Ablauf des Spülbeckens angeschlossen. Im Tauchrohr ist durch eine Trennwand (13) ein besonderer Kanal (14) abgeteilt, der oben einen seitlichen Anschlußstutzen (12) aufweist und zur Abführung von Wasser aus einer Haushaltsmaschine dient. Der verbleibende Querschnitt des Tauchrohres dient zur Abführung des Wassers aus dem Spülbecken.

Beschreibung

[0001] Der zusätzliche Anschluss ist bei einer Armatur deer erfindungsgemässen Art für eine Waschmaschine oder Spülmaschine vorgesehen. Es ist eine Armatur dieser Art bekannt (DOS 27 50 685), bei welcher aussen an dem U-förmig gekrümmten Sifon-Rohr, das einen vollen Kreisquerschnitt hat, durch einen grösseren exentrisch angeordneten Kreisbogen ein zusätzlicher Kanal mit sichelförmigem Querschnitt gebildet ist, der dem zusätzlichen Anschlusstutzen zugeordnet ist, der in Fliessrichtung dem Bogen des Sifon-Rohres folgt und im Bereich des darin stehenden Wassers mündet. Durch diesen getrennten Kanal kann von einer Waschmaschine oder Geschirrspülmaschine Wasser aufgenommen werden ohne dass dabei aus dem Kanal, der für das Spülbeckenwasser vorgesehen ist, Luft mitgenommen wird, was zu unangenehmen Geräuschen führt.

[0002] Die Erfindungsaufgabe ist darin zu sehen, eine Sifon-Ablaufarmatur der gleichen Art im Hinblick auf eine rationelle Fertigung einfacher als die vorgenannte bekannte Armatur auszubilden. Die Vereinfachung nach der Erfindung ergibt sich aus der Tatsache, dass der zusätzliche das Maschinenwasser abführende Kanal nicht ein Teil des U-förmig gekrümmten Sifon-Rohres, sondern ein Teil des geraden daran angeschlossenen Tauch- rohres ist, so dass sich die Möglichkeit gibt,das Armaturteil das diesen Kanal enthält, mit einfacheren Werkzeugen zu formen. Ungeachtet der Tatsache, dass das gerade Tauch-Rohr integriert und den zusätzlichen Kanal enthält, weist es einen ausreichend grossen Durchflussquerschnitt für das Spülbeckenwasser auf. Im übrigen sind beide Enden des Tauch-Rohres kreisrund, so dass dort jeweils die Anschlussmöglichkeit mit Hilfe einer Überwurfmutter in an sich bekannter Weise erfolgen kann.

[0003] Anspruch 2 der Erfindung hat eine erste Ausführungsform zum Inhalt, bei welcher der zusätzliche Kanal innerhalb eines vollen Kreisquerschnittes durch eine gerade oder gekrümmte Trennwand gebildet ist. Der Teil des geraden Tauch-Rohres, der über dem Anschlusstutzen des zusätzlichen Kanals liegt, der also lediglich das SpülbeckenWasser aufzunehmen braucht, kann dabei einen Kreisquerschnitt mit kleinerem Durchmesser haben, in einer derart exentrischen Anordnung zu dem grösseren Kreisdurchmesser, das an der dem Anschlusstutzen gegenüberliegenden Seite die beiden Kreise bündig zueinander liegen.

[0004] Gemäss der weiteren Erfindung kann der zusätzliche Kanal mit dem Ablauf des raschinenwassers auch durch einen Ringraum gebildet werden, zwischen einem äusseren kreisförmigen Rohrquerschnitt und einem dazu konzentrischen inneren rohrförmigen Kreisquerschnitt. Diese Ausführung kann dahingehend weiter ausgestaltet werden, dass der voll kreisförmige Ringraum durch zwei radiale einander gegenüberliegende Stege in zwei halbkreisförmige Ringräume unterteilt werden kann, jeweils mit einem eigenen Anschlusstutzen, so dass an einer derart ausgestalteten Armatur ausser dem Spülbecken sowohl eine Waschmaschine als auch eine Geschirrspülmaschine angeschlossen werden kann. Alle drei Kanäle sind in diesem Falle derart voneinander getrennt, dass bei Nutzung auch nur eines Kanals keine Luft aus dem anderen Kanal angesaugt werden kann.

[0005] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden näher beschrieben unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen.

Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch den hier interessierenden Teil einer Sifon-Ablauf- armatur aus Kunststoff mit den Merkmalen der vorliegenden Erfindung.

Fig. 2 ist ein Schnitt nach II-II von Fig. 1

fig. 3 ist ein Schnitt nach III-III von Fig. 1

Fig. 4 zeigt einen Längsschnitt durch das Tauch- rohr einer erfindungsgemässen Ablauf-Armatur mit zwei besonderen Ablaufkanälen.

Fig. 5 ist eine Ansicht in Richtung des Pfeiles V von Fig. 4

[0006] Die Armatur nach Fig. 1 bis 3 ist aus Kunststoff hergestellt und besteht aus einem U-förmig gekrümmten im Querschnitt kreisförmigen Sifon-Rohr 15, an welches in Richtung zum Spülbecken hin ein gerades Tauch-Rohr 10 angeschlossen ist. Das Tauch-Rohr ragt zum Teil in das Wasser hinein, das ständig im Sifon-Rohr steht und dessen Wasserspiegel 18 in der Zeichnung angedeutet ist. Eine feste jedoch lösbare Verbindung zwischen dem Tauch-Rohr 10 und dem Sifon-Rohr wird mit Hilfe einer Mutter 16 hergestellt, die auf ein Aussengewinde am oberen Ende des Sifon-Rohres aufgeschraubt ist, wobei ein Dichtungsring 17 beim Festziehen der Mutter an beide Rohre angedrückt wird.

[0007] Am oberen Ende des Tauch-Rohres 10 ist eine Mutter 11 vorgesehen, welche dazu dient, die Armatur spülbeckenseitig anzuschliessen.

[0008] Das gerade Tauch-Rohr 10 besteht aus einem oberen Abschnitt 10a mit einem kleineren Kreisdurchmesser und einem unteren, längeren Abschnitt 10b mit einem grösseren Kreisdurchmesser. Die beiden Kreise sind exentrisch angeordnet, weobei im Übergansbereich eine konische Fläche vorgesehen ist. In diesem Bereich ist auch ein Stutzen 12 angeformt, der sich über die gesamte Länge des unteren Abschnittes 10b in Gestalt eines Kanals 14 fortsetzt. Dieser Kanal ist im unteren Abschnitt 10b durch eine gewölbte Trennwand 13 gebildet. Der Kanals 14 dient zur Aufnahme von Wasser, das aus einer Spülmaschine oder Waschmaschine abfliesst, während der verbleibende Querschnitt im Kanalabschnitt 10b zum Abfluss des Wassers aus dem Spülbecken dient. Sowohl der Kanal 14 als auch der für das Spülbeckenwasser vorgesehene Kanal münden im Sifon-Rohr unterhalb des Wasserspiegels 18. Für den Kanal 14 ist im Übergangsbereich zwischen den beiden Abschnitten 10a und 10b ein Anschlusstutzen 12 angeformt.

[0009] Bei der Ausführung nach Fig. 4 und 5 ist ein Tauch- Rohr 20 vorgesehen, das aus einem inneren Rohr-Abschnitt 20a besteht und einem äusseren Rohr-Abschnitt 20b. Beide Rohr-Abschnitte haben jeweils einen Kreisdurchmesser und sind konzentrisch zueinander angeordnet. Oben am Tauch-Rohr schliesst sich der Abschnitt 20b in Gestalt einer konischen Fläche an den Abschnitt 20a an.

[0010] Bei diesem Tauch-Rohr wird ein kreisförmiger Kanal 25 gebildet, durch den das Spülbecken-Nasser fliesst sowie zwei Kanäle 24 jeweils in Gestalt von halbkreisförmigen Ringen, von denen der eine das Wasser aus einer Waschmaschine, der andere das Wasser aus einer Spülmaschine aufnimmt und abführt. Für die Trennun der beiden Kanäle 24 sind radiale Stege 23 vorgesehen. An jedem der Kanäle 24 ist ein Anschlusstutzen 22 angeformt.

Ansprüche

1. Sifon-Ablaufarmatur für Spülbecken mit einem zusätzlichen Ablaufkanal mit Anschlusstutzen

- und mit einem geraden Tauchrohr, das an ein U-förmig gekrümmtes Sifon-Rohr angeschlossen ist weitere gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

- der Anschlusstutzen (12) ist am geraden Tauch-Rohr angeformt

- der zusätzliche Kanal ist durch eine oder mehrere Trennwände innerhalb eines Kreisquerschnittes des Tauch- Rohres gebildet.

2. Sifon-Ablaufarmatur nach Anspruch 1 gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

- ein zusätzlicher Kanal (14) ist durch eine gekrümmte Trennwand (13) oder durch eine-gerade Trennwand abgeteilt,

- - oberhalb des Anschlussstutzens (12) ist das Tauch-Rohr durch einen oberen Abschnitt (10a) fortgesetzt, der einen kleineren Durchmesser hat als der untere Abschnitt (10b) mit dem zusätzlichen Kanal und der zu diesem exentrisch angeordnet ist.

3. Sifon-Ablaufarmatur nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Tauch- Rohr (20) durch einen inneren kreisförmigen Rohr-Abschnitt (20a) und durch einen äusseren kreisförmigen Rohr-Abschnitt (20b) beide in konzentrischer Anordnung gebildet ist und dass der Zwischenraum als zusätzlicher Kanal genutzt ist.

4.Siion-Ablaufarmatur nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, dass durch zwei radiale einander gegenüberliegende Stege (23) zwei zusätzliche Kanäle (24) mit je einem Anschlusstutzen (22) gebildet sind.

Zeichnung