Duftstoffspender mit Langzeitwirkung

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Langzeitabdunstung von flüssigen Duftstoffen, welche zum Tragen in Kleidungstaschen geeignet ist und aufgesetzt auf einen Sockelkörper auch als Standgerät benutzt werden kann. Sie besteht aus einem Grundkörper (1,2) mit einer Duftstoffreservekammer (2a), die durch einen oder mehrere Durchtrittskanäle (1g) mit derAbdunstungskammer (1 a) in Verbindung steht, und einer schieberartig bewegbaren Kappe (6), mit welcher die Austrittsöffnungen (1c) mehr oder weniger abgedecktwerden können. Beim Nachfüllen wird der Stopfen 3 abgenommen und der Duftstoff dringt über die mit einer Druckausgleichsöffnung (1h) versehene ZNachfüflkammer (2b) zu den mit Tampons (4) gefüllten Reservekammern (2a) vor, aus denen er über die Duftstoffleiter (5,5a) zur Verdunstungskammer (1a) und bei gelüfteter Kappe (6) durch die Austrittsöffnungen (1c) ins Freie gelangt.

Beschreibung

[0001] Technisches Gebiet:

Die Erfindung betrifft ein Organ zur Langzeitabdunstung von flüssigen Duftstoffen zur Plazierung in Taschen von Kleidungsstücken, in Handtaschen u. dgl. sowie in der Bestückung mit einem Sockelkörper zur Verwendung als aufstellbares Abdunstungagerät. Auf den genannten Gebieten wird von der Erfindung ein solches Organ zur Langzeitabdunstung betroffen, das einen scheibenförmig flachen, einen Duftstoffträger umschliessenden, wenigstens eine zwecks Abdunstung porös ausgebildete Wandung aufweisenden Grundkörper besitzt. Die Duftstoffe können auch paramedizinischer Art sein, z.B. zur Beeinflussung der Atemwege.

[0002] Zugrunde liegender Stand der Technik:

Bereits druckschriftlich vorgeschlagene Abdunstungsorgane obengenannter Art dienen zur Unterbringung an Miederwaren, Büstenhaltern, Schweissblättern u.dgl. Kleidungsstücke, die zu diesem Zweck mit speziellen Taschen versehen sind. Bei einer dieser vorbekannten Ausführungen besteht der den Duftstoff träger umschliessende Behälter aus Viskoseschwamm und enthält eine schlitzförmige Kammer, in die eine tafelförmig flache, eine kapillare Bohrung aufweisende Parfunampulle eingeschoben wird (Schweizer Patent Nr. 367345). Der flexible Behälter ist von einem elastischen, perforierten Ueberzug umgeben. Ein anderer Vorschlag besteht darin, eine Parfumpastille fester oder halbfester Konsistenz direkt in einem mit Abdunstungslöchern versehenen Beutel unterzubringen (Schweizer Patent Nr. 345432).

[0003] Wegen ihrer unpraktischen Ausbildung und der eigenwilligen Art ihrer Anwendung haben diese Abdunstungsorgane nie Zustimmung gefunden.

[0004] Offenbarung der Erfindung:

Vorliegender Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Abdunstungsorgan der genannten Art derart weiterzuentwickeln, dass es sich durch eine neuartige und in der Handhabung besonders praktische Form und Konstruktion insbesondere zum Tragen in ohnehin in Kleidungsstücken vorhandenen Taschen wie Brusttaschen von Jacken, Hemden und Blusen, in Jackeninnentaschen usw. eignet. Weiterhin soll eine besonders grosse Abdunstungskapazität erreicht werden. Eine zweckmässige einfache Weiterbildung soll darüberhinaus die Benutzung dieses Organs als Standgerät erlauben.

[0005] Die Erfindung ist nun dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper mit einer zweiten Kammer versehen ist, die in der Ausbildung als Duftstoffreservekammer mittels wenigstens eines Duftstoffdurchtrittskanals mit der Abdunstungskammer kommuniziert, weiterhin durch einen auf dem Grundkörper angeordneten und auf diesem schieberartig bewegbaren Abdeckkörper, welcher aus einer den porösen Abdunstungsbereich abdeckenden Verschluss-Stellung in wenigstens eine Abdunstungs position verstellbar ist.

[0006] Ein weiteres Erfindungsmerkmal besteht darin, dass der _Ab-deckkörper als scheidenförmige Hülse ausgebildet ist, welche zwecks Sicherung einer Mehrzahl von Einstellpositionen mit einem nach innen gerichteten Rastnocken versehen ist, der infolge Eigenfederung der entsprechenden Abdeckkörperwandung mit einer Längsreihe von Abdunstungsöffnungen des Grundkörpers verrastend zusammenwirkt.

[0007] Für den Transport des flüssigen Duftstoffs aus der Reservekammer in die Abdunstungskammer werden dochtartige Duftstoffleiter vorgeschlagen, deren sich in die Abdunstungskammer erstreckenden Längsbereiche sogleich als abdunstende Duftstoffträger dienen. Weitere Erfindungsmerkmale gehen aus der Zeichnungsbeschreibung hervor.

[0008] Beschreibung der Zeichnungsfiguren:

[0009] In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen teilgeschnittenen Seitenriss eines ersten Ausführungsbeispiels,

Fig. 2 einen Schnitt A-A nach Fig. l,

Fig. 3 einen Schnitt B-B nach Fig. 1,

Fig. 4 einen Schnitt C-C nach Fig. l,

Fig. 5 einen Schnitt D-D nach Fig. l,

Fig. 6 eine Perspektive in erster Abdunstungsposition,

Fig. 7 einen geschnittenen Teilseitenriss eines Abdunstungsorgans mit einem in der Duftstoff- reservekammer angeordneten, elastischen Druckausgleichskörper,

Fig. 8 in gleicher Darstellung eine Alternative zu Fig. 7,

Fig. 9 einen Seitenriss eines mit einem getrennten Sockelkörper versehenen Abdunstungsorgans entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel,

Fig. 10 einen Seitenriss einer Schmalteite nach Fig. 9,

Fig. 11 einen teilgeschnittenen Seitenriss einer Ausführungsvariante, bei welcher Grundkörper und Sockelkörper einteilig ausge- bsldet sind und

Fig. 12 einen Schnitt E-E nach Fig. 11.

[0010] Zur Erzielung einer grösstmöglichen Klarheit der einzel- nen Konstruktionsdetails wurden die Figuren in verschiedenen Masstäben dargestellt. Demgegenüber ist das Ab- dunstungsorgan in der Ausbildung zum Tragen in Taschen von Kleidungsstücken so bemessen, dass es z.B. auch in einer kleinen Brusttasche eines Hemdes oder einer Bluse Platz findet. Für Nur-Sockelgeräte ist die Grösse von weniger grosser Bedeutung.

[0011] Entsprechend dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 6 besteht der Grundkörper aus dem die Abdunstungskammer la umschliessenden Hohlplättchen 1 und dem als Griffteil dienenden und gleichzeitig die Duftstoffreservekammer 2 enthaltenden flachen Hohlkörper 2. Diese beiden Teile sind durch flüssigkeitsdichte Ultraschall-Verschweissung gegeneinander befestigt. Durch einen zentralen Nachfülldosierraum 2b ist die Duftstoff-Reservekammer 2a in zwei Hälfter getrennt, die je durch eine Mehrzahl von hülsenförmig umschlossenen Tampons 4 aus saugfähigem Material ausgefüllt sind. Die beiden Hälften der Duftstoff-Reservekammer 2a sind durch Parfumdurchtrittskanäle lg mit der Abdunstungskammer la verbunden. Durch diese Kanäle führen dochtartige Duftstoffleiter 5. Sie ragen mit ihren oberen Längsbereick in die Tampons 4, während deren sich in die Abdunstungskammer la erstreckenden unteren Bereiche sogleich als abdunstende Duftstoffträger 5a dienen. Der Nachfülldosierraum ist beidseitig zu den beiden Hälften der Duftstoff- reservekammer 2a hin durch die Stege 2d begrenzt, zwischen denen sich Flüssigkeitsdurchtrittsschlitze 2e befinden. Eine nach aussen gerichtete Einfüllöffnung 2c des Nachfülldosierraumes 2 ist durch den abnehmbaren Stopfen 3 verschlossen. Eine Druckausgleichsöffnung 1h führt vom _Nachfülldosierraum 2b in die Abdunstungskammer 1a. Die beiden Seitenwände 1b des Hohlplättchens 1 sind mit in Reihen angeordneten Abdunstungsöffriungen lc versehen.

[0012] Das Abdeckorgan 6 ist als scheidenförmiger, das Hohlplättchen 1 eng umschliessender Körper 6 ausgebildet. Er besitzt zwecks Sicherung verschiedener Einstellpositionen im Bereich seiner Oeffnung innenseitig zwei aufgrund der Elastizität der Körperseitenwandungen federnd mit entsprechenden Reihen von Abdunstungsöffnungen ld zusammenwirkende Rastnocken 6a. Die konische Ausbildung derselben und der entsprechenden Abdunstungsöffnungen 1c erleichtert die Ver- und Entrastungsfunktion. Die Rastöffnungen ld erlauben eine dritte Abdunstungsposition, bei der alle drei.Querreihen von Abdunstungsöffnungen 1c freiliegen. Die oberste bzw. erste Rastposition ist die Verschluss-Stellung.

[0013] Da die beschriebenen Rastmittel lc, 6a keine genügende Sicherung gegen ein völliges Abziehen des Abdeckkörpers 6 vom Hohlplättchen 1 bieten, ist am Abdeckkörper innenseitig noch ein mittig angeordneter und gegenüber den Rastnocken 6a höher ausgebildeter zylindrischer Anschlagnocken 6b vorgesehen, der in eine Anschlaglängsnute le des Hohlplättchens 1 eingreift. Diese Nute wird auf zwei sich gegenüberliegenden Seiten durch Stege lf begrenzt.

[0014] Die Längsbereiche 5a der Duftstoffleiter 5 weisen einen gewissen Abstand von den Seitenwandungen lb des Hohlplättchens 1 auf. Dadurch ist verhinderte, dass die Duftstoffleiter infolge.Berührung eine unerwünschte Benetzung der genannten Wandungen herbeiführen können. Damit die Duftstoffleiter 5 mit Sicherheit in dieser Lage verharren, sind sie jeweils zwischen den Längsreihen von Abdunstungsöffnungen 1c angeordnet und dadurch geschützt. Zudem sichern die Stege 1f des Hohlplättchens 1 den gegenseitigen Abstand der Nandungen 1b.

[0015] Das Abdunstungsorgan kann im aufgefüllten Zustand oder auch leer in den Handel gebracht werden. Im ersteren Fall wird der Anschlagbereich zwischen dem Grundkörper 1, 2 und dem in Verschluss-Stellung geschobenen Abdeckkörper 6 mittels eines umlaufenden Selbstklebebandes praktisch luftdicht verschlossen.

[0016] Durch späteres Entfernen des Selbstklebebandes durch den Benutzer ist das Abdunstungsorgan sogleich betriebsbereit.

[0017] Es wird nun - nachdem der Abdeckkörper 6 entsprechend der gewünschten Abdunstungsintensivität in eine der drei möglichen _Abdunstungspositionen eingestellt ist - mit nach oben weisendem Griffteil 2 beispielsweise in einer Brusttasche eines Kleidungsstückes diskret getragen. Die von den Längsbereichen 5a der Parfumleiter 5 verdunstete Parfummenge wird diesen laufend aus der Duftstoffreserve- kammer 2a neu zugeführt.

[0018] Der saugfähige Füllstoff der Tampons 4 bindet den flüssigen Duftstoff und wirkt somit einer zu grossen Duftstoffabgabe entgegen..

[0019] Die Druckausgleichsöffnung la erfüllt die Aufgabe eines für die Duftstoffabgabe erforderlichen Druckausgleichs. Er dient jedoch nicht nur diesem Zweck, sondern ist auch dann von besonderer Bedeutung, wenn das Abdunstungsorgan bei einer Flugreise oder einer Gebirgsfahrt plötzlich in eine grössere Höhe und somit unter den Einfluss eines niedrigeren atmosphärischen Druckes gelangt, der sich sogleich auch in der Duftstoff-Reservekammer 2a einstellen kann.

[0020] Bei erneuter Zunahme des atmosphärischen Druckes geschieht ein Ausgleich in umgekehrter Richtung.

[0021] Dieses Abdunstungsorgan vereinigt gegenüber den vorbekannten Vorrichtungen folgende Vorteile:

sehr flache, unauffällig zu tragende Ausbildung, einfach zu handhabende Mehrstufen-Einstellung, direkter.Einsatz von flüssigen Duftstoffen, besonders grosse Abdunstungskapazität infolge der Duftstoff-Reservekammer und Nachfüllbarkeit.

[0022] Zum Zwecke des Nachfüllens wird der Stopfen 3 abgezogen, um mit einer Pipette den Nachfülldosierraum 2d aufzufüllen. Die nachgefüllte Parfummenge wird anschliessend durch die Schlitze 2e langsam von den Tampons 4 aufgesogen. Anstelle des Verschlusses 2c, 3 kann - wie bei einem nachfüllbaren Feuerzeug - ein selbstschliessendes Ventil vorgesehen sein, wodurch das Nachfüllen in bei diesem bekannter Weise vorzunehmen wäre.

[0023] Die Ausführungsvariante nach Fig. 7 ist bis auf die Druckausgleichsmittel und die fehlende Anordnung von Tampons 4 mit dem vorher beschriebenen Ausführungsbeispiel identisch. Gleiche Teile sind daher mit gleichen Bezugszahlen versehen und werden nicht noch einmal beschrieben.

[0024] Zum Druckausgleich befindet sich oben in der Duftstoff- reservekammer 2a das Druckausgleichsorgan 7. Es ist als dünnwandiger, gummielastischer Hohlkörper ausgebildet, mittels des Anschlusshalses 7a mit dem stutzenartigen -Vorsprung lj verbunden und kommuniziert durch die Druck- ausgleichsöffnung le mit der Atmosphäre. Das Druckausgleichsorgan 7 steht somit aussenseitig unter dem Druck der Duftstoff-Reservekammer 2a, während im Druckausgleichsorgan atmosphärischer Druck herrscht. Diese beiden Drücke sind normalerweise etwa gleich. Gelangt das Abdunstungsorgan nun in grössere Höhe und dadurch unter den Einfluss eines niedrigeren atmosphärischen Druckes, so wirkt der dadurch in der Duftstoffreservekammer 2a entstehende Ueberdruck von aussen auf das Ausgleichsorgan 7 und verringert dessen Volumen, wodurch sich der Druck der Duftstoffreservekammer 2a auf den ..atmospärischen Aussendruck einstellt. Ein unerwünschter Mehraustritt von Duftstoff ist dadurch verhindert. Bei erneuter Zunahme des atmosphärischen Druckes vollzieht sich der Ausgleich in. umgekehrter Richtung.

[0025] Ein fabrikmässiges Auffüllen der Duftstoffreservekammer 2a geschieht beispielsweise wie folgt:

Zunächst werden nur sieben der acht Duftstoffleiter 5 eingesetzt. Anschliessend wird mittels einer Pipette eine vordosierte Menge flüssigen Duftstoffes durch den achten Kanal lg gespritzt und dieser nun durch Einsetzen des.achten Duftstoffleiters besetzt. Diese Art des Auffüllens erspart eine zusätzliche Einfüllöffnung. Allerdings besteht bei dieser Ausführung keine Möglichkeit eines späteren Nachfüllens

[0026] Eine gegenüber Fig. 7 alternative Druckausgleichseinrichtunc ist anhand von Fig. 8 gezeigt. In der Duftstoffreservekammer 2a' des Griffteils 2' befindet sich der beutelartige flexible Einsatz 7'. Er ist mit seinem Anschlusshals 7a' mit dem stutzenartigen Vorsprung lj' verbunden. In diesem befindet sich der Duftstoffdurchtrittskanal lg'. Dieser wird vom Duftstoffleiter 5' durchragt, dessen sich in die Abdunstung kammer la' erstreckender Längsbereich wiederum zur Abdunstu: dient. Die Wandungen der Abdunstungskammer la' enthalten di Abdunstungsöffnungen lc'. Durch die Druckausgleichsöffnung lh' ist sichergestellt, dass der beutelförmige Einsatz 7' aussenwandig unter atmosphärischem Druck steht. Entsprechen der ausfliessenden Duftstoffmenge und aufgrund seiner folie artigen dünnen Wandung ändert der Beutel 7' seine Raumform - wird also in Bezug auf seinen Inhalt kleiner - wodurch das Problem einer sonst eventuell erforderlichen Luftzufuhr gelöst ist. Ebenfalls durch.plötzliche Höhenunterschiede entstehende Druckdifferenzen werden sofort ausgeglichen.

[0027] Es können auch bei dieser Lösung mehrere Duftstoffleiter eingesetzt werden (bzw. ein Duftstoffleiter grösseren Querschnitts).

[0028] Entsprechend der Ausführung nach den Fig. 9 und 10 ist das aus den Teilen 1, 2 und 6 bestehende Abdunstungsorgan mit einem separaten Einstecksockelkörper 8 versehen.

[0029] Der Vorteil dieser weiteren Ausgestaltung besteht darin, dass das Abdunstungsorgan wahlweise in der Kleidung getragen oder z.B. auf einem Schreibtisch, einem Bücherregal o.dgl. plaziert werden kann. Mit geringstem Aufwand werden somit zwei verschiedene Anwendungsarten realisiert.

[0030] Oben ist dem Griffteil 2 eine Bohrung 2f angeformt, was eine hängende Anordnung z.B. in einem Kraftfahrzeug ermöglicht. Für eine Haftbefestigung kann das Organ mit doppelseitig wirkendem Klebeband 9 o.dgl. versehen sein. Auch die Bestückung mit einem Ansteckclips ist möglich.

[0031] Anhand der Fig. 11 und 12 ist gezeigt, dass das Abdunstungsorgan auch mit einem fest angeformten Sockel 18 versehen werden kann. Er ist mit dem die Abdunstungskammer lla umschliessenden Hohlplättchen 11 einteilig hergestellt.

[0032] Es fällt auf, dass diese Ausführungsvariante eine umgekehrte Gebrauchslage aufweist, indem sich der Abdeckkörper 16 nunmehr oben befindet, während die Duftstoffreservekammer 2a innerhalb des Sockelkörpers 18 angeordnet ist. Eine Druckausgleichsöffnung ist mit llh bezeichnet. Unten ist die Duftstoffreservekammer 12a durch einen durch flüssigkeitsdichte Ultraschallverschweissung befestigten Deckel 19 verschlossen, in welchem sich ein Nachfüllschraubverschluss 20 befindet.

[0033] Alle übrigen Konstruktionsdetails wie Duftstoff, Abdunstungsöffnungen, errastungseinrichtungen usw..entsprechen denjenigen des ersten Ausführungsbeispiels und sind ohne weitere Erklärungen verständlich.

Ansprüche

1. Organ zur Langzeitabdunstung von flüssigen Duftstoffen, insbesondere zur Plazierung in Taschen von Kleidungsstücken und Handtaschen sowie in der Bestückung mit einem Sockelkörper, mit einem scheibenförmig flachen, einen Duftstoffträger umschliessenden, wenigstens eine zwecks Abdunstun^g porös ausgebildete Wandung aufweisenden Grundkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1, 2) mit einer zweiten Kammer (2a) versehen ist, die in der Ausbildung als Duftstoffreservekammer mittels wenigstens eines Duftstoffdurchtrittskanals (lg) mit der Abdunstungskammer (la) kommuniziert, weiterhin durch einen auf dem Grundkörper (1, 2) angeordneten und auf diesem schieberartig bewegbaren Abdeckkörper (6), welcher aus einer den porösen Abdunstungsbereich abdeckenden Verschluss-Stellung in wenigstens eine Abdunstungsposition verstellbar ist.

2. Organ nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckkörper (6) als scheidenförmige Hülse ausgebildet ist, welche zwecks Sicherung einer Mehrzahl von Einstellpositionen mit einem nach innen gerichteten Rastnocken (6a) versehen ist, der infolge Eigenfederung der entsprechenden Abdeckkörperwandung mit einer Längsreihe von Abdunstungsöffnungen (lc) des Grundkörpers (1, 2) verrastend zusammenwirkt.

3. Organ nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckkörper (6) mittels eines innenseitigen Anschlagnockens (6b) mit einer Anschlaglängsnute (le) einer Grundkörperwandung (lb) zusammenwirkt.

4. Organ nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch wenigstens einen einen Duftstoffdurchtrittskanal (1g) durchragenden, dochtartigen Duftstoffleiter (5).

5. Organ nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Duftstoffreservekammer (2a) mit saugfähigem Material (4) ausgefüllt ist, mit welchem eine beliebige Anzahl von Duftstoffleitern (5) in Berührungskontakt steht.

6. Organ nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der saugfähige Füllstoff aus einer Mehrzahl von hülsenförmig umschlossenen Tampons (4) besteht.

7. Organ nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Duftstoffreservekammer (2a) über eine kleine Druckausgleichsöffnung (lh) mit der Atmosphäre verbunden ist.

8. Organ nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Duftstoffleiter (5) mit einen: sich in die Abdunstungskammer (la) erstreckenden Längsbereich (5a) sogleich als abdunstender Duftstoffträger dient.

9. Organ nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Duftstoffleiter (5) in stäbchenförmig fester Ausführung aus Chemiefasern bestehen, und dass sich die in die Abdunstungskammer (la) erstreckenden Lärgsbereiche (5a) derselben - in Breitseitenansicht des Grundkörpers (1, 2) gesehen - jeweils zwischen zwei in Längsrichtung der Duftstoffleiter (5) verlaufenden Reihen von Abdunstungsöffnungen (lc) angeordnet sind.

10. Organ nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der senkrechte Abstand zwischen den Breitseitenwandungen (lb) der Abdunstungskammer (la) durch wenigstens einen längsmittigen Steg (1f) stabilisiert ist, weiterhin durch einen eine gegenseitige Berührung verhindernden Abstand zwischen den Duftstoffleitern (5) und den genannten Breitseitenwandungen (1b).

11. Organ nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Duftstoffreservekammer (2a) einen durch Trennstege (2d) bis auf wenigstens einen Flüssigkeitsdurchtrittsschlitz (2e) von dem mit Füllstoff (4) belegten Raum der Duftstoffreservekammer (2a) getrennten Nachfülldosierraum (2b) aufweist, welcher mit einer verschliessbaren, nach aussen weisenden Nachfüllöffnung (2c) versehen ist.

12. Organ nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Reserveduftstoff aufnehmender Raumbereich der Duftstoffreservekammer (2a) gegenüber dem atmosphärischen Aussendruck über ein elastisches Organ (7) in druckausgleichender Beziehung steht.

13. Organ nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Druckausgleichsorgan (7) als in der Duftstoffreservekammer (2a) untergebrachter flexibler Hohlkörper ausgebildet ist, dessen Innenraum über eine Druckausgleichsöffnung (li) der Duftstoffreservekammer (2a) mit der Atmosphäre verbunden ist.

14. Organ nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass dasselbe mit einem Sockelkörper (8, 18) versehen ist.

15. Organ nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockelkörper (18) reservekammerseitig fest mit dem Grundkörper (11) verbunden ist.

16. Organ nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockelkörper (8) als Einstecksockel für die aus Grundkörper (1, 2) und Abdeckkörper (6) bestehende Geräteeinheit ausgebildet ist.

Zeichnung