(19)
(11) EP 0 011 197 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.05.1980  Patentblatt  1980/11

(21) Anmeldenummer: 79104269.0

(22) Anmeldetag:  02.11.1979
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3E01F 9/01
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB IT LU NL SE

(30) Priorität: 11.11.1978 DE 7833527 U

(71) Anmelder: Silbernagel, Hermann
D-68169 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Silbernagel, Hermann
    D-68169 Mannheim (DE)

(74) Vertreter: Ratzel, Gerhard, Dr. 
Seckenheimer Strasse 36a
68165 Mannheim
68165 Mannheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Aufstellen von Schildern


    (57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufstellen von Schildern; dabei wirken ein Haltepflock und eine Verlängerungsstange zusammen. Der Haltepflock läßt sich mit einer Einschlagvorrichtung vorteilhafterweise in den Boden hineintreiben. Haltepflock und Verlängerungsstange können aufeinandergesteckt werden. Dazu ist der Haltepflock von seinem oberen Ende mit einem Halteprofil (6) ausgerüstet, auf das die Verlängerungsstange mit dem Steckprofil (8) besteckt werden kann. Sowohl das Halteprofil (6) als auch das Steckprofil (8) sind mit Haltelöchern (5) bzw. Bohrungen (7) versehen, die, wenn Verlängerungsstange und Haltepflock aufeinander gesteckt sind, zur Deckung kommen, so das ein Sicherungssplint hineingesteckt werden kann. Vorteilhafterwise ist das Halteprofil (6) U-Profilförmig ausgebildet; das selbe gilt für das Fassungsprofil (10) am einen Ende der Verlängerungsstange. Die Einschlagvorrichtung besteht im wesentlichen aus einem Rohr (11) mit Griffen (14), die an diesem Rohr über ein Gestänge (12) angeordnet sind. Dieses Rohr kann auf die Scheibe (3) des Haltepflockes aufgesetzt werden. D'ese Scheibe (3) des Haltepflockes wird von den Winkelblechen (2) des Halterohres (4) des Haltepflockes getragen. Das Halterohr (4) selbst läuft unterhalb der Winkelbleche (2) in einer Spitze (1) aus




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufstellen von Schildern; diese Vorrichtung besteht aus 3 Teilen, die Haltepflock, Verlängerungsstange und Einschlagvorrichtung genannt werden.

    [0002] Zur Aufstellung von Schildern, insbesondere von Verkehrsschildern, ist immer eine Haltevorrichtung notwendig, die dem Schild einen festen Stand im Boden gibt. In einem solchen Fundament zur Aufstellung eines Verkehrsschildes wird dann eine Stange befestigt, an der das Schild über dem Boden erhaben befestigt wird. Bei der Aufstellung eines Verkehrsschildes ist es somit unmittelbar notwendig, ein Fundament in geeigneter Weise herzustellen. Die Rolle des Fundaments übernimmt in der Erfindung der Haltepflock, während die Rolle der Stange die erfindungsgemäße Verlängerungsstange übernimmt. Die Rolle des Fundaments wird in der Erfindung von einem Haltepflock zusammen mit einer Einschlagvorrichtung übernommen.

    [0003] Bislang wurden Verkehrsschilder auf verschiedene Weise aufgestellt, wobei allen Methoden gemeinsam ist, daß an einer Haltevorrichtung eine Stange befestigt wird, die dann das Schild selbst trägt. Die Haltevorrichtung selbst bestand häufig aus einem Fundament im Boden verankert; ein solches Fundament läßt sich gewöhnlich durch ein kleines gegossenes Betonfundament verwirklichen oder aber durch einen schweren B--tonklotz, der auf dem Boden aufgestellt wird. Eine andere bislang benutzte Methode bestand darin, die Haltestange für das Schild an einem Eisengestell zu befestigen, welches eine breite Standfläche aufweist; dieses Haltegestell wurde dann noch gewöhnlich mit Steinen beschwert. Zur behelfsmäßigen Aufstellung eines Verkehrsschildes verzichtete man bisweilen jedoch ganz auf ein Fundament bzw.eine Haltevorrichtung, indem man die Haltestange direkt in den Boden steckte.

    [0004] Wenn man ein Schild an der Haltestange unmittelbar in den Boden hineinsteckt, so muß man den Nachteil in Kauf nehmen, daß diese Aufstellungsart nicht stabil ist. Denn es ist gewöhnlich unmöglich, mit der Hand eine Stange so tief in den Boden hineinzustecken, daß dadurch eine völlig sichere Aufstellung des Schildes gewährleistet wird. Wollte man eine solche Stange mit Hilfe eines Hammers in den Boden eintreiben, so müßte der Arbeiter zur Lösung dieser Aufgabe erst auf eine Leiter steigen, um dort von oben auf das freie Ende der Haltestange mit dem Hammer einschlagen zu können. Dies ist eine sehr umständliche Methode, die zudem noch gefährlich ist, da eine Leiter leicht umfallen kann. Die anderen Befestigungsarten für Verkehrsschilder mit Hilfe von Fundamenten bzw.Betonklötzen oder steinbeschwerten Haltegestellen sind nicht nur aufwenig; stellt man nämlich auf diese Weise ein Schild auf einer Autobahn auf, so stellen die schweren, aber dafür stabilen Haltevorrichtungen eine Gefahr für den Verkehr dar. Demnach sind solche schweren und stabilen Haltevorrichtungen notwendig, um den Verkehrsschildern einen völlig sicheren Stand zu verleihen.

    [0005] Die Überwindung der Nachteile der herkömmlichen Aufstellungsmethoden soll demnach dem Verkehrsschild zwar einen völlig sicheren Stand verleihen, aber auch ein schweres und behinderndes Fundament vermeiden. Damit sollte eine erfinderische Schilderhalterung sowohl zur behelfsmäßigen jedoch stabilen als auch dauerhaft angelegten Aufstestellung von Verkehrsschildern geeignet sein. Die Aufstellung selbst soll dabei möglichst einfach durchgeführt werden können, d.h.heutzutage insbesondere von wenig Arbeitskräften mit wenig Arbeits- bzw.Werkzeugaufwand.

    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zwar wie bisher Haltestange und Haltevorrichtung bzw.Fundament getrennte Teile sind. Jedoch bilden in der Erfindung Haltepflock und Verlängerungsstange, die als Haltestange für ein Verkehrsschild dient, eine synergetische Kombination, indem nämlich die Verlängerungsstange an das Oberteil des Haltepflockes dergestalt angepaßt ist, daß beide Teile miteinander ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen eine feste Verbindung bilden können. Der erfindungsgemäße Haltepflock wird zur Aufstellung eines Verkehrsschildes zuerst mit der erfindungsgemäßen Einschlagvorrichtung in den Boden hineingetrieben.

    [0007] Der erfindungsgemäße Haltepflock besteht im wesentlichen aus einem Halterohr, an dessen einem Ende eine gewöhnliche Spitze angebracht ist. Mit dieser Spitze wird das Halterohr in den Boden getrieben. Um das Halterohr im Boden verdrehungsfest zu verankern, sind oberhalb der Spitze Winkelbleche an das Halterohr angeschweißt. Diese Winkelbleche tragen an der von der Spitze entfernteren Seite eine Scheibe; diese Scheibe dient als Anschlag des Halterohres an der Oberfläche des Bodens. Bei besonders weichem Boden kann ein Arbeiter jedoch auch auf die Scheibe einfach mit dem Stiefel treten und so das Halterohr in den Boden hineintreiben. Soll der erfindunsgemäße Haltepflock wieder aus dem Boden herausgezogen werden, so kann er zu diesem Zwecke leicht an der Scheibe gehalten und somit herausgezogen werden. An dem anderen Ende des Halterohres ist ein Halteprofil angebracht. In den Seiten dieses Halteprofils, das vorzugsweise als U-Profil ausgebildet ist, sind Haltelöcher gebohrt. So kann in diesem Halteprofil eine Quertraverse zur Befestigung eines anderen Gegenstandes am Haltepflock mit Hilfe eines Stiftes, der durch zwei gegenüberliegende Haltelöcher gesteckt wird, eingehängt werden. Gewöhnlich dient jedoch der erfindungsgemäße Haltepflock der Aufnahme der erfindungsgemäßen Verlängerungsstange.

    [0008] Mit der erfindungsgemäßen Einschlagvorrichtung läßt sich der erfindungsgemäße Haltepflock auch in hartem Boden verhältnismäßig leicht hineintreiben. Dazu wird das Rohr der Einschlagvorrichtung über das Halteprofil des Haltepflockes gestülpt bis es auf der Scheibe des Haltepflockes anschlägt. Ein Arbeiter kann nun mit dem Hammer auf die Platte, die auf dem Rohr der Einschlagvorrichtung befestigt ist, einschlagen, um so den Haltepflock in den Boden hineinzutreiben. Zur Führung des Haltepflockes in eine bestimmte Richtung, in der der Haltepflock in den Boden hineingetrieben werden soll, dienen die Griffe, die über ein Gestänge mit dem Rohr der Einschlagvorrichtung verschweißt sind. Das Gestänge bzw.die Griffe sind durch einen Steg miteinander fest verbunden und somit stabilisiert. Wenn auch gewöhnlich 2 Arbeiter notwendig sind, mit der erfindungsgemäßen Einschlagvorrichtung den erfindungsgemäßen Haltepflock in den Boden hineinzutreiben, nämlich einer zum Schlagen mit dem Hammer und ein weiterer zum Halten der Einschlagvorrichtung, so ist es dennoch auch möglich, daß beides von nur einem Arbeiter verrichtet wird. Wenn der Haltepflock bis zum Anschlag seiner Scheibe mit der Bodenoberfläche in den Untergrund hineingetrieben ist, wird die erfindungsgemäße Einschlagvorrichtung von dem Haltepflock abgehoben.

    [0009] Auf das Halteprofil des erfindungsgemäßen Haltepflokkes kann nun die erfindungsgemäße Verlängerungsstange mit dem Steckprofil aufgesetzt werden. Da Halteprofil und Steckprofil viereckig sind, kann sich die Verlängerungsstange auf dem selbst schon nicht drehbaren Haltepflock nicht verdrehen. Dadurch ist sichergestellt, daß ein Verkehrsschild, das an der Verlängerungsstange befestigt ist, immer richtig orientiert bleibt. Zur Sicherung der Verlängerungsstange auf dem Haltepflock kann durch die Bohrungen des Steckprofils und damit durch die Haltelöcher des Halteprofils ein Sicherungssplint gesteckt werden .Die erfindungsgemäße Verlängerungsstange ist in erfinderischer Weise dazu ausgebildet, daß auf ihrem Fassungsprofil wieder eine weitere Verlängerungsstange aufgesetzt werden kann; dazu ist das Fassungsprofil von gleichen Maßen wie das Halteprofil des Haltepflockes ausgebildet. Ist die erforderliche Aufstellungshöhe durch Übereinandersetzen von erfindungsgemäßen Verlängerungsstangen erreicht, so läßt sich in dem Fassungsprofil selbst oder aber in herkömmlicher Weise am Verlängerungsrohr das Schild befestigen.

    [0010] Ebenso leicht wie die Aufstellung eines Schildes mit der vorliegenden Erfindung vorgenommen werden kann, läßt sich der Abbau vornehmen. Dazu wird zunächst einfach die Verlängerungsstange von dem Haltepflock abgenommen, nachdem nötigenfalls zuvor der Sicherungssplint hinausgezogen worden ist. Der erfindungsgemäße Haltepflock kann dann an der Scheibe gepackt und aus dem Boden hinausgezogen werden.

    [0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den folgenden Abbildungen 1 und 2 dargestellt.

    [0012] In Abbildung 1 ist das Halterohr (4) gezeichnet, an dessen einem Ende die Spitze (1) und an dessen anderem Ende das Halteprofil (6) angebracht sind. Der Haltepflock wird mit der Spitze (1) in den Boden hineingetrieben. Oberhalb der Spitze (1) ist von Winkelblechen (2) abgestützt die Scheibe (3) befestigt. Auf diese Scheibe (3) wird die erfindungsgemäße Einschlagvorrichtung, die in Abbildung 2 dargestellt ist, aufgesetzt; ohne Zuhilfenahme der Einschlagvorrichtung kann jedoch der Haltepflock auch einfach mit dem Fuß in einen weichen Boden hineingetrieben werden. Das Halteprofil (6) ist vorzugsweise, wie in der Abbildung 1 gezeigt, als U-Profil ausgebildet, in dessen Seitenwänden Haltelöcher (5) gebohrt sind. Über dem Halteprofil (6) ist in Abbildung 1 ein Steckprofil (8) gezeichnet, welches erfindungsgemäß auf das Halteprofil (6) paßt. Wenn es über das Halteprofil (6) gesteckt ist, so schließen die Bohrungen (7) des Steckprofils (8) mit den Haltelöchern (5) und des Halteprofils (6) ab. Die Innenabmessungen des Steckprofils (8) sind gleich den Außenabmessungen des Halteprofils (6), wobei selbstverständlich ein leichtes Spiel zugelassen sein soll. Das Verlängerungsrohr (9), an dem das Steckprofil (8) angebracht ist, ist in Abbildung 1 aus Platzersparnis unterbrochen gezeichnet. An dem an deren Ende dieses Verlängerungsrohres (9) ist das Fassungsprofil (10) aufgesetzt; auch dieses Fassungsprofil (10) ist vorteilhafterweise als U-Profil ausgebildet, in dessen Seitenwände Bohrungen (7) eingebrannt sind. Das Fassungsprofil (10) mit seinen Bohrungen entspricht dem Halteprofil (6) mit seinen Haltelöchern (5) in Maßgleichheit. Das Verlängerungsrohr (9) ist enger als das Halteprofil (6); dadurch ist gewanrleistet, daß die Verlängerungsstange mit ihrem Vcrlängerungsrohr (9) nicht von selbst über das Halteprofil (6) bis zur Scheibe (3) des Haltepflockes hinunterruscht.

    [0013] In Abbildung 2 ist die erfindungsgemäße Einschlagvorrichtung auf den Haltepflock aufgesetzt. Diese Einschlagvorrichtung besteht aus einem Rohr (11), auf dessen einem Ende eine Platte (13) befestigt, vorzugeweise geschweißt ist. Das Rohr (11) ist so bemessen, daß es über das Halteprofil (6) geschoben werden kann und bis zur Scheibe (3) reicht, ohne daß die Platte (13) an dem Halteprofil (6) anstößt. Um das Rohr (11) ist ein Gestänge (12) gelegt bzw.geschweißt. Dieses Gestänge (12) besteht gewöhnlicherweise aus Rundeisen. Das Gestänge ist vorzugsweise leicht nach oben abgebogen und mit einem Steg (15) zur Stabilisierung verbunden. An den äußeren Enden des Gestänges (12) sind Griffe (14) angebrachte diese Griffe (14) können einfach dadurch ausgebildet sien, daß das Gestänge (12) nach außen umgebogen ist. Der Arbeiter kann nur mit dem Hammer auf die Platte (13) schlagen. Der Schlag wird von dem Rohr (11) auf die Scheibe (3) des Haltepflockes übertragen. Dadurch wird der Haltepflock bis zum Anschlag der Scheibe (3) mit der Bodenoberfläche in den Untergrund hineingetrieben. Die Winkelbleche (2) übertragen die Schläge, die von der Scheibe (3) aufgenommen worden sind, auf das Halterohr (4). Weiterhin verhindern sie, daß sich der Haltepflock, wenn er in den Boden hineingetrieben ist, noch verdrehen kann.

    [0014] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß hinfort die Errichtung eines festen Fundaments oder aber die Aufstellung schwerer Betonklötze bzw.steinebeschwerter Eisengestelle entfällt. Zur Aufstellung eines Schildes mit Hilfe der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind also keine Vorarbeiten notwendig. Desweiteren bildet die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Aufstellung von Schildern kein Verkehrshindernis und damit auch keine Gefahr. Der erfindungsgemäße Haltepflock kann mit der erfindungs- gemäßen Einschlagsvorrichtung von höchstens 2 Arbeitern mit einem Hammer in den Boden eingeschlagen werden; der Haltepflock bildet dann eine stabile Halterung für eine aufzusetzende Verlängerungsstange, die nicht mehr verdreht werden kann. Die Verlängerungsstange selbst ist erfindungsgemäß so ausgebildet, daß sie durch weitere Verlängerungsstangen beliebig erstreckt werden kann.

    Zeichenerklärung



    [0015] 

    1) Spitze

    2) Winkelblech

    3) Scheibe

    4) Halterohr

    5) Halteloch

    6) Halteprofil

    7) Bohrung

    8) Steckprofil

    9) Verlängerungsrohr

    10) Fassungsprofil

    11) Rohr

    12) Gestänge

    13) Platte

    14) Griff

    15) Steg




    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Aufstellen von Schildern, gekennzeichnet
    durch folgende Kombination:

    a) einem Haltepflock, der aus einem Halterohr (4) besteht, an dessen einem Ende eine Spitze (1) und an dessen anderem Ende ein Halteprofil (6) mit Haltelöchern (5) angebracht ist, wobei über der Spitze (1) eine Scheibe (3) mit Winkelblechen (2) befestigt ist,

    b) einer Verlängerungsstange, die aus einem Verlängerungsrohr (9) besteht, an dessen einem Ende ein Steckprofil (8) und an dessen anderem Ende ein Fassungsprofil (10) angebracht ist, die beide von Bohrungen (7) durchsetzt sind, wobei das Fassungsprofil (10) mit gleichen Maßen wie das Halteprofil (6) des Haltepflockes ausgebildet ist und das Steckprofil (8) über das Halteprofil (6) und über das Fassungsprofil (10) paßt, wobei das Verlängerungsrohr (9) enger ist als das Halteprofil (6) und das Fassungsprofil (10),

    c) einer Einschlagvorrichtung, die aus einem Rohr (11) besteht, auf deren einem Ende die Platte (13) befestigt ist und um das ein Gestänge (12) mit Griffen (14) gelegt und befestigt ist, wobei das Rohr (11) über das Halteprofil (6) paßt und länger ist als der Abstand von der Scheibe (3) bis zum äußeren Ende des Halteprofils (6) des Haltepflockes.


     
    2. Vorrichtung zum Aufstellen von Verkehrsschildern nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Scheibe (3) an dem Halterohr (4) durch vier Winkelbleche (2) befestigt ist, die in vierzähliger Dreh-Symmetrie um das Halterohr (4) angeordnet sind.
     
    3. Vorrichtung zum Aufstellen von Verkehrsschildern nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das Gestänge (12) mit den Griffen (14) durch einen Steg (15) verbunden ist.
     
    4. Vorrichtung zum Aufstellen von Verkehrsschildern nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß Halteprofil (6) und Fassungsprofil (10) als U-Profile ausgebilder sind.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht