Membran für atemgesteuertes Dosierventil

Abstract

 In Atemschutz- und Beatmungsgeräten wird das Dosierventil für das Atemgas atemgesteuert. Das wesentliche Steuerelement ist die auf der einen Seite vom Atemgas und der anderen Seite vom Umgebungsmedium beaufschlagte Membran. Sie muß im gesamten möglichen TemperaturBereich von +80°C bis -70°C flexibel und gasundurchlässig sein.
Die Membran (5) laut Fig, 1 mit der Darstellung des Dosierventils besteht, wie Fig. 2 zeigt, aus einer beidseitig beschichteten Einlage (10) deren dem Umgebungsmedium zugewandte Außenschicht (15) aus einem Silicon-Elastomer und die dem Gehäuseinnern (12), also dem Atemgas, zugewandte Innenschicht (14) aus einem Polypropylenoxid-Kautschuk besteht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Membran für atemgesteuertes Dosierventil entsprechend dem Gattungsbegriff des Anspruches 1.

[0002] Atemgesteuerte Dosierventile finden Verwendung in Atemschutz- und Beatmungsgeräten. Die Atemschutzgeräte schützen den Träger vor schädlichen Beimengungen und Sauerstoffmangel in der einzuatmenden Luft, die Beatmungsgeräte dienen zur Unterstützung oder schaffen Ersatz bei ausgefallener oder herabgesetzter Atmung. Ein wesentliches Bauelement ist dabei eine Membran, die Druckänderungen in Steuerungsbewegungen umsetzt. Sie wird dabei auf der einen Seite von der möglicherweise aggressiv verschmutzten Umgebungsatmosphäre und auf der Innenseite von dem zu steuernden Atemgas beaufschlagt. Sie muß ihre Funktion innerhalb der möglicherweise auftretenden Temperaturgrenzen -70°C bis +80°C erfüllen. Dabei ist berücksichtigt, daß die Expansion des Atemgases aus dem Vorratsbehälter, z.B. der Druckflasche, zu einer stärkeren Abkühlung führt, als sie der Umgebungstemperatur entspricht.

[0003] Ein bekanntes Preßgasatemschutzgerät, das insbesondere für Gasschutz- und Taucherzwecke verwendet wird, ist mit einer lungengesteuerten Luftzufuhr ausgerüstet. Bei diesem Gerät ist an die Atemgasleitung ein druckempfindliches Steuerorgan mit einer Membran angeschlossen, die bei einem bestimmten Druck das Preßgaszuführungsventil selbsttätig öffnet bzw. schließt. Die Membran schließt dabei ein Gehäuse ab, durch das der einzuatmende Preßgasstrom zugeführt ist. In der Mitte der Membran ist ein Hebel angelenkt, der in einem Lager im Innern des Gehäuses gelagert ist. Gegen diesen Hebel stützt sich ein weiterer Hebel ab, mit dem das Verschlußventil zum Preßgasvorrat betätigt wird. Zum Schutz der Membran gegenüber der Umgebung ist sie mit einem Deckel abgedeckt. Bohrungen in dem Deckel stellen die Druckverbindungen zur umgebenden Atmosphäre her. Mit der Druckdifferenz Umgebung zum Druck im Atemschlauch bewegt sich die Membran und steuert damit über die Hebel das Verschlußventil. Die Membran ist dabei auf der einen Seite der möglicherweise aggressiv verschmutzten Außenatmosphäre und auf der anderen Seite dem Preßgas ausgesetzt. Materialangaben für die Membran werden nicht gemacht. Nach der Darstellung in der Zeichnung handelt es sich aber um eine einschichtige Ausführung. Sie wird der Aggressivität der Umgebungsatmosphäre nicht lange standhalten. Außerdem dürfte die Gasundurchlässigkeit nicht ausreichend sein. Der mitgeführte Atemgasvorrat wird damit unnötig belastet. (DE-PS 959 620). Aufgabe der Erfindung ist eine elastische Membran für atemgesteuerte Dosierventile für die Verwendung in Atemschutz- und Beatmungsgeräten, die bei den Temperaturen in einem Bereich zwischen -70°C und +80°C eine hohe Beständigkeit gegenüber den aggressiven Bestandteilen im Umgebungsmedium besitzt und gasundurchlässig bei guter Flexibilität ist.

[0004] Die Lösung der Aufgabe erfolgt gemäß dem Kennzeichen des Anspruches 1.

[0005] Weitere Merkmale im Rahmen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0006] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß mit der Kombination der für die Membran verwendeten Materialien im Bereich der Temperaturgrenzen -70°C und +80°C eine gute Gasdichtigkeit bei ausreichender Elastizität und damit Beweglichkeit garantiert ist. Mit der Wahl des Materials für die Einlage wird eine weitere Anpassung an spezielle Aufgaben möglich.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 einen Schnitt durch das Dosierventil,

Fig. 2 die Einzelheit Z.

[0008] Das atemgesteuerte Dosierventil 1 ist mit dem Anschlußstutzen 2 in bekannter Weise an die Atemgasversorgung, z. B. einen Druckminderer vor einer Preßgasflasche, angeschlossen. Das Gehäuse 3 ist über den Stutzen 4 an den Atemschlauch angeschlossen. Das Gehäuse 3 ist durch die Membran 5 abgeschlossen. Diese wird auf der dem Gehäuseinnern 12 zugewandten Seite vom Druck des Atemkreises und auf der anderen Seite 13 von dem Druck in dem Umgebungsmedium beaufschlagt. Die Membran 5 betätigt über den Steuerhebel 6 den Ventilverschlußkörper 7 des Dosierventils 1. Der Dekkel 8 mit Löchern 9 schützt die Membran 5.

[0009] Die Membran besteht, wie Fig. 2 zeigt, aus der Einlage 10 aus einem Gewebe, die beidseitig beschichtet ist. Die dem Gehäuseinnern 12, also dem Atemgas zugewandte Innenschicht 14 der Membran ist aus einem Polypropylenoxid-Kautschuk, z.B. aus Parel-Elastomer. Dieses Material ist außerordentlich gasdicht und bleibt auch bei den geforderten tiefen Temperaturen von -70°C flexibel. Die Außenschicht 15, die dem möglicherweise aggressiven Umgebungsmedium ausgesetzt ist, ist ein Silicon-Elastomer. Mit dem Silicon-Elastomer wird die für dieses Material bekannte hohe chemische Beständigkeit gegen die umgebenden Gase oder Flüssigkeiten erreicht.

Ansprüche

1. Membran für atemgesteuertes Dosierventil in Atemschutz-und Beatmungsgeräten, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einer beidseitig beschichteten Einlage (10) besteht, deren dem Umgebungsmedium zugewandte Außenschicht (15) aus einem Silicon-Elastomer und die dem Gehäuseinnern (12), also dem Atemgas zugewandte Innenschicht (14) aus einem Polypropylenoxid-Kautschuk besteht.

2. Membran nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlage (10) ein Gewebe ist.

3. Membran nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlage (10) ein Vlies ist.

4. Membran nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlage (10) ein Papier ist.

5. Membran nach Ansoruch 1 und einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenschicht (14) ein Parel-Elastomer ist.

Zeichnung