[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Falttür oder -trennwand, beispielsweise für Duschkabinen
oder Büro- und Arbeitsräume, bestehend aus mehreren Blatteilen mit an ihren einander
benachbarten vertikalen Längskanten angeordneten Gelenken, die jeweils aus einem hohlzylindrischen
Bauteil an einer Längskante des einen Blatteiles und einem am Umfang des hohlzylindrischen
Bauteiles zumindest teilweise anliegenden schalenförmigen Bauteil an einer Längskante
des anderen Blatteiles bestehen,' wobei an den oberen und unteren Enden der Gelenkteile
Steckbauteile vorgesehen sind, welche in dem hohlzylindrischen Bauteil lösbar befestigt
sind und mit einem Kopfteil die Endstirnkanten der Bauteile überragen und diese gegen
eine axiale Verschiebung sichern.
[0002] Derartige Falttüren sind beispielsweise aus der DE-AS 2 312 745 und der US-PS 3 67
0 797 bekannt geworden. In der erstgenannten Schrift wird das innere hohlzylindrische
Bauteil von einem dieses fast völlig umgebenden kanalförmigen Bauteil umfaßt. Um einen
erwünscht großen Schwenkwinkel zu erreichen, ist das innere hohlzylindrische Bauteil
nicht völlig geschlossen, so daß ab einem bestimmten Schwenkwinkel ein Schenkel des
kanalförmigen Bauteiles in das hohlzylindrische Bauteil hineingleiten kann. Es ist
somit eine sehr genaue Formgebung der ineinandergreifenden Bauteile erforderlich und
ein Zusammensetzen der Falttür, d.h. ihrer Gelenke ist nur durch axiales Ineinanderschieben
der Bauteile möglich, da während der Benutzung ein radiales Auseinandergleiten der
das Gelenk bildenden Bauteile über den ganzen Schwenkbereich des Gelenkes zu vermeiden
ist.
[0003] In der zweitgenannten US-PS liegen ein innerer, geschlitzter hohlzylindrischer Bauteil
und ein äußerer schalenförmiger Bauteil flächig aneinander an, wobei der äußere schalenförmige
Bauteil den zylindrischen Bauteil auf mehr als 18
0° umgibt, um ein radiales Auseinanderfallen des Gelenkes zu vermeiden. Dadurch kann
dieses Gelenk und damit die Falttürteile nur um einen begrenzten Schwenkwinkel zueinander
verschwenkt werden. Auch hier ist für einen Zusammenbau der Gelenke ein axiales Ineinanderschieben
der Bauteile erforderlich, was fertigungstechnisch aufwendig ist. Das Steckbauteil
wird hier durch eine in das innere hohlzylindrische Bauteil eingeschraubte Schraube
gebildet, welche mit einem an den Stirnseiten der Bauteile anliegenden Ring die Bau
- teile gegen axiale Verschiebung sichert.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Falttür oder -trennwand der eingangs
genannten Art die Gelenke so auszubilden, daß ein Schwenkwinkel der latteile zueinander
bis zu 180° ermöglicht ist, also eine Stellung der Blatteile von parallel aneinanderliegend
bis zu einer Stellung in einer Ebene zuläßt.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das schalenförmige
Bauteil das hohlzylindrische Bauteil auf weniger als 18
0° seines Umfanges umgibt und das Kopfteil der Steckbauteile als die Endstirnkanten
der Bauteile umgreifende und die Bauteile auch radial in jeder Schwenklage zusammenhaltende
Kappe ausgebildet ist.
[0006] Dadurch, daß die das Gelenk bildenden Bauteile, der hohlzylindrische und der schalenförmige
Bauteil, mittels der Steckbauteile sowohl in radialer als auch in axialer Richtung
zusammengehalten werden, ist erreicht, daß das schalenförmige Bauteil das hohlzylindrische
Bauteil auf weniger als 180° zu umfassen braucht, so daß der Schwenkwinkel der Türblatteile
zueinander nicht eingeengt ist. Auch ist der Zusammenbau derartiger Gelenke und damit
Türblatteile wesentlich erleichtert, da die Bauteile einfach aneinandergelegt werden
können und mittels der in das hohlzylindrische Bauteil eingesetzten und dort festgeklemmten
Steckbauteile miteinander verbunden werden können. Damit ist auch das Auswechseln
einzelner Türblatteile bei eingebauter Falttür möglich, falls einzelne Türblatteile
beschädigt sind.
[0007] Zweckmässige Ausgestaltungen des Steckbauteiles sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0008] Eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung wird im folgenden anhand der beigefügten
Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen
Fig. 1 in Ansicht eine Falttür mit drei Türblatteilen:
Fig. 2 eine Ansicht der Falttür nach Fig. 1 von oben;
.Fig. 3 eineSchnittansicht entlang der Linie III-III in Fig. 1;
Fig. 4 eine Schnittansicht entlang der Linie IV-IV in Fig. 3 und
Fig. 5 ein Steckbäüteil in auseinandergezogener Darstellung.
[0009] Die dargestellte Falttür besteht aus drei Türblattteilen 1, welche beispielsweise
aus einem Leichtmetallrahmen 2 mit eingesetzten durchscheinenden Scheiben 3 bestehen.
Oben und unten ist der Leichtmetallrahmen 2 jeweils mit einer Gummileiste 3a versehen.
Die vertikalen Längskanten jedes Türblatteiles 1 weisen jeweils an der einen Längskante
ein hohlzylindrisches Bauteil 4 und an der gegenüberliegenden Längskante ein schalenförmiges
Bauteil 5 auf, welches in der Krümmung dem hohlzylindrischen Bauteil 4 angepasst ist
und dieses am äußeren Umfang mit weniger als 18o° umfasst. Die hohlzylindrischen Bauteile
4 und die schalenförmigen Bauteile 5 benachbarter Türblatteile 1 bilden ein Gelenk.
Dieses Gelenk wird jeweils an den oberen und unteren Enden durch Steckbauteile 6 zusammengehalten,
wie aus Fig. 3 bis 5 näher ersichtlich.
[0010] Jedes Steckbauteil 6 besteht aus einem Kopfteil 7; welches mit einem Rand 8 versehen
ist, welcher die oberen bzw. unteren Stirnkanten der Bauteile 4 und 5 umgreift und
eine Kappe bildet. Ferner weist das Kopfteil einen zylindrischen, mit Schlitzen 9
versehenen Ansatz 1o auf, welcher in das hohlzylindrische Bauteil 4 paßt. Durch einen
konischen Mutterkörper 11 mit Gewindebohrung 12, in welcher eine durch das-Kopfteil
7 ragende Schraube 13 einschraubbar ist, wird der Ansatz 1o gespreizt und in dem hohlzylindrischen
Bauteil 4 verklemmt. Eine in einen der Schlitze 9 eingreifende Nase 14 am Mutterkörper
11 verhindert ein Mitdrehen des Mutterkörpers während des Festziehens der Schraube
13.
[0011] Für die Befestigung der Falttür an einer Wand ist eine Leiste 15 vorgesehen, welche
zweckmässig ein hohlzylindrisches Bauteil trägt, um mit einem schalenförmigen Bauteil
eines ersten Türblatteiles 1 ein Gelenk zu bilden. Es können auch Türblatteile 1 vorgesehen
sein, die an beiden Längskanten übereinstimmende Bauteile 4 bzw. 5 aufweisen, je nachdem,
wie beabsichtigt ist, die Türblatteile zusammenzusetzen und welcher Endabschluß an
der freien Längskante der Falttür erwünscht ist.
1. Falttür oder -trennwand, beispielsweise für Duschkabinen oder Büro- und Arbeitsräume,
bestehend aus mehreren Blatteilen mit an ihren einander benachbarten vertikalen Längskanten
angeordneten Gelenken, die jeweils aus einem hohlzylindrischen Bauteil an einer Längskante
des einen Blatteiles und einem am Umfang des hohlzylindrischen Bauteiles zumindest
teilweise anliegenden schalenförmigen Bauteil an einer Längskante des anderen Blatteiles
bestehen, wobei an den oberen und unteren Enden der Gelenkteile Steckbauteile vorgesehen
sind, welche in dem hohlzylindrischen Bauteil lösbar befestigt sind und mit einem
Kopfteil die Endstirnkanten der Bauteile überragen und diese gegen eine axiale Verschiebung
sichern, dadurch gekennzeichnet, daß das schalenförmige Bauteil (5) das hohlzylindrische
Bauteil (4) auf weniger als 18o0 seines Umfanges umgibt und das Kopfteil (7) der Steckbauteile (6) als die Endstirnkanten
der Bauteile (4, 5) umgreifende und die Bauteile auch radial in jeder Schwenklage
zusammenhaltende Kappe ausgebildet ist.
2. Falttür oder -trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das die Kappe
bildende Kopfteil (7) jedes Steckbauteiles (6) einen zylindrischen, geschlitzten Ansatz
(10) aufweist, der in das hohlzylindrische Bauteil (4) paßt und durch einen konischen
Mutterkörper (11) einer von außen in das Kopfteil (7) eingesetzten Schraube (13) klemmend
in den hohlzylindrischen Bauteil (4) verspreizt wird.
3. Falttür oder -trennwand nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische
Ansatz (10) mehrere Längsschlitze (9) aufweist und der Mutterkörper (11) eine Nase (14) aufweist,
die sich als Drehsicherung in einen der Längsschlitze schiebt.
4. Falttür oder -trennwand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Teile des Steckbauteiles (6), insbesondere Kopfteil (7) mit Ansatz (10) und Mutterkörper (11) als Kunststoff-Spritzgußteile ausgebildet sind.