Klemmverschluss zum lösbaren Verbinden der Schliesslasche von Etuis, Schreibmappen oder dergleichen

Abstract

 Klemmverschluß zum lösbaren Verbinden der Schließlasche von Etuis, Schreibmappen oder dergleichen mit dem Hauptkörper derartiger Gebilde, mit einem eine Feder aufweisenden Unterteil und einem Oberteil, welches beim Zusammendrücken von Oberteil und Unterteil mit der Feder in lösbaren Rasteingriff kommt, wobei das Unterteil eine mit zwei auf einem Kreisumfang angeordnete, zwei einander gegenüberliegenden Stege (10,12) einschließenden Nuten (14,16) versehene Basisplatte, (22) eine mit zwei den Nuten entsprechenden Ansätzen versehene, durch Einpressen der Ansätze in die Nuten mit der Basisplatte verbindbare, eine im Bereich der Stege geschlitzte und im übrigen teilzylindrische Umfangswand besitzende Kappe (34) sowie eine geschlitzte Ringfeder (36) mit zwei einander gegenüberliegenden Umfangsvorsprüngen (38, 40) aufweist, welche in - den Stegbereichen nach dem Zusammenbau des Unterteiles federnd über den Außenumfang der Kappe radial vorstehen; und daß das Oberteil eine Klemmplatte (42) mit einer dem Außendurchmesser der Kappe im wesentlichen entsprechenden Kreisöffnung (44) aufweist, wobei an der dem Unterteil zugewandten Öffnungskante ein Ringvorsprung zum Eindrücken der Umfangsvorsprünge der Ringfeder und zum Einrasten zwischen diesen und der Basisplatte vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Klemmverschluß'zum lösbaren Verbinden der Schließlasche von Etuis, Schreibmappen oder dergleichen mit dem Hauptkörper derartiger Gebilde, mit einem eine Feder aufweisenden Unterteil und einem Oberteil, welches beim Zusammendrücken von Oberteil und Unterteil mit der Feder in lösbaren Rasteingriff kommt.

[0002] Die DE-OS 27 38 122 betrifft einen Klemmverschluß, bei dem die Basisplatte des Unterteils mit vier auf einem Kreisumfang angeordneten, paarweise zwei einander gegenüberliegende Stege einschließenden Durchbrechungen versehen ist. Weiterhin weist das Unterteil beim Klemmverschluß nach der DE-PS 27 38 122 eine mit vier den Durchbrechungen der Basisplatte entsprechenden An- satten versehene Kappe auf, die durch Einpressen der Ansatte in Durchbrechungen mit der Basisplatte verbindbar ist. Die Kappe hat außerhalb des Bereichs der Stege eine teilzylindrische Umfangswand mit geringerer Höhe als die Ansätze, wobei die Umfangswand zwischen jeweils zwei benachbarten, eng nebeneinanderliegenden Ansätzen bis zur Deckelfläche der Kappe hin durchbrochen ist. Durch diese Durchbrechungen treten die Umfangsvorsprünge einer in die Kappe eingesetzten, geschlitzten Ringfeder aus, so daß in den Stegbereichen nach dem Zusammenbau des Unterteils diese Umfangsvorsprünge radial über den Außenumfang der Kappe federnd hervorstehen. Das Oberteil des Klemmverschlusses weist eine Klemmplatte auf, die eine dem Durchmesser der Kappe im wesentlichen entsprechende Kreisöffnung besitzt, wobei an der dem Unterteil zugewandten Öffnungskante ein Ringvorsprung zum Eindrücken der Umfangsvorsprünge der Ringfeder zum Einrasten zwischen diesen und der Basisplatte vorgesehen ist.

[0003] Der bekannte Klemmverschluß ist im praktischen Gebrauch äußerst bequem und zuverlässig zu handhaben. Allerdings haben sich insofern Nachteile gezeigt, als die vier schmalen Ansätze der Kappe unter extremen Beanspruchungen abbrechen können, so daß die Verbindung zwischen Kappe und Basisplatte teilweise in unvorteilhafter Weise lösbar bzw. beschädigbar ist.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Klemmverschluß der eingangs genannten Art dahingehend we_' zubilden, daß eine zuverlässige Befestigung der Kappe auf dem Basisteil und damit eine sichere Aufnahme der Feder des Klemmverschlusses gewährleistet ist.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Klemmverschluß zum lösbaren Verbinden der Schließlasche von Etuis, Schreibmappen oder dergleichen dadurch gelöst, das das Unterteil eine mit zwei auf einem Kreisumfang angeordnete, zwei einander gegenüberliegende Stege einschließenden Nuten versehene Basisplatte, eine mit zwei den Nuten entsprechenden Ansätzen versehene, durch Einpressen der Ansätze in die Nuten mit der Basisplatte verbindbare, eine im Bereich der Stege geschlitzte und im übrigen teilzylindrische Umfangswand besitzende Kappe sowie eine geschlitzte Ringfeder mit zwei einander gegenüberliegenden Umfangsvorsprüngen aufweist, welche in den Stegbereichen nach dem Zusammenbau des Unterteiles federnd über den Außenumfang der Kappe radial vorstehen; und daß das Oberteil eine Klemmplatte mit einer dem Außendurchmesser der Kappe im wesentlichen entsprechenden Kreisöffnung aufweist, wobei an der dem Unterteil zugewandten Öffnungskante ein Ringvorsprung zum Eindrücken der Umfangsvorsprünge der Ringfeder und zum Einrasten zwischen diesen und der Basisplatte vorgesehen ist.

[0006] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung zeichnen sich dadurch aus, daß die Ansätze aer Kappe reibschlüssig in den Nuten der Basisplatte festgehalten sind und/ oder die Kappe mittels der in den Nuten des Basisteils befestigten Ansätze mit dem Basisteil verbunden ist, wobei letztere Ausgestaltung noch dadurch fortgebildet ist; daß die Kappe mittels der Ansätze in den Nuten des Basisteils verschweißt ist oder daß die Ansätze in den Nuten fest eingeklebt sind.

[0007] Erfindungsgemäß wird also der Verbindungsbereich zwischen Basisplatte und Kappe dadurch verbessert, daß in der Basisplatte zwei fast halbkreisförmige Nuten vorgesehen sind, in die zwei der Form dieser Nuten entsprechende, ebenfalls fast halbkreisförmige Ansätze der Kappe einsteckbar sind, wobei die Umfangsvorsprünge der in der Kappe befindlichen Ringfeder durch die einander gegenüberliegenden Durchbrechungen in der zylindrischen Seitenwand der Kappe zwischen den beiden, fast halbkreisförmigen Ansätzen der Kappe über den zwischen den fast halbkreisförmigen Nuten stehengelassenen Stegen der Basisplatte aus der Kappe herausragen, wodurch der Klemmeingriff mit der Klemmplatte ermöglicht wird. Insgesamt ergibt sich, daß die fast halbkreisförmigen Ansätze der Kappe äußerst stabil und beim normalen Gebrauch nicht abzubrechen sind, so daß eine zuverlässige und feste Verbindung zwischen Kappe und Basisteil erreicht wird.

[0008] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung, in der ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung im einzelnen erläutert ist. Dabei zeigt:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel der Basisplatte des Unterteils mit der der Klemmplatte zugewandten Seite;

Fig. 2 die auf die Basisplatte aufzusetzende Kappe;

Fig. 3 die in die Kappe einzusetzende Ringfeder;

Fig. 4 das zusammengesetzte Unterteil; und

Fig. 5 die Klemmplatte.

[0009] Das in Figur 1 dargestellte Ausführungsbeispiel der Basisplatte 22 ist als Unterteil für Etuis für Schreibinstrumente vorgesehen, wobei das mit dem Unterteil versehene Etui zwei Schreibgeräte aufnehmen kann. Die dargestellte Basisplatte 22 besitzt einen Zentralteil 6 und einen den Zentralteil 6 bis auf eine Seite umfangsmäßig umgebenden, schulterartig abgesetzten Umfangsrand 8. Die Basisplatte 22 ist mit zwei auf einem Kreisumfang angeordneten, zwei einander gegenüberliegende Stege 10, 12 einschließenden, fast halbkreisförmigen Nuten 14, 16 versehen, die jeweils einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisen.

[0010] In Figur 2 ist eine Kappe 34 dargestellt, die eine Umfangswand besitzt, von der sich zwei den Nuten 14, 16 entsprechende, ebenso fast halbkreisförmige Ansätze 24, 26 senkrecht zur Deckelfläche 33 der Kappe 34 erstrecken. Zwischen den fast halbkreisförmigen Ansätzen 24, 26 ist die Umfangswand 32 auf zwei genau gegenüberliegenden Seiten bis zur Kappenfläche 33 hin durchbrochen. Hier treten die Umfangsvorsprünge 38, 40 der in die Kappe 34 einzusetzenden, in Figur 3 dargestellten Ringfeder 36hindurch. Die Ringfeder 36 ist dabei nicht als Vollring ausgebildet,sondern vielmehr an einer Stelle 37 des Umfangs durchbrochen, damit sie bei auf die Umfangsvorsprünge 38, 40 wirkenden Kräften zusammendrückbar ist, so daß sich die Umfangsvorsprünge 38, 40 nach einwärts zurückziehen können.

[0011] Zur Anpassung der zum Schließen bzw. Öffnen des Klemmverschlusses aufzuwendenden Kräfte werden die Umfangsvorsprünge im dargestellten Ausführungsbeispiel einseitig durch Abschrägung 39, 41 vom Rand der Ringfeder 36 her zu ihrem Ende hin abgeschrägt.

[0012] Die Darstellung der Figur 4 zeigt das aus Basisplatte, Kappe 34 und Ringfeder 36 zusammengesetzte Unterteil. Die sich aus der Kappe heraus erstreckenden Umfangsvorsprünge 38, 40 der Ringfeder 36 sind deutlich erkennbar. Zur Befestigung sind dabei die unteren Enden 25, 27 der Ansätze 24, 26 in den Nuten 14, 16 fest verschweißt.

[0013] Eine Klemmplatte 42 des Oberteils des erfindungsgemäßen Klemmverschlusses ist in Figur 5 dargestellt, wobei die Klemmplatte 42 eine im wesentlichen dem Durchmesser der Kappe 34 entsprechende Kreisöffnung 44 aufweist, an deren dem Unterteil zugewandten Öffnungskante sich ein Ringvorsprung 46 zum Eindrücken der Umfangsvorsprünge 38, 40 der Ringfeder 36 und zum Einrasten zwischen diesen und der Basisplatte 22 befindet. Das in Figur 5 dargestellte Ausführungsbeispiel der Klemmplatte 42 ist im wesentlichen halbkreisförmig ausgebildet und zum halbkreisförmigen Umfang hin leicht abgeflacht, während sich am geraden Ende der Klemmplatte 42 sich ein Ansatz 48 mit geringerer Dicke als die Klemmplatte 42 befindet, der, ebenso wie der Umfangsrand des Unterteils,mit Nähösen 50 versehen ist, mittels derer jeweils Oberteil und Unterteil mit Etuimaterial, beispielsweise Leder oder lederähnlichem Kunststoffmaterial,vernähbar sind. Zur praktischen Verwendung wird das Unterteil und das Oberteil des erfindungsgemäßen Klemmverschlusses mittels der Nähösen 50 in ein Etui derart eingenäht, daß zum Verschließen des Etuis das mit einer Lasche des Etuis verbundene Oberteil auf das Unterteil fest aufdrückbar ist, so daß die Umfangsvorsprünge 38, 40 der Ringfeder 36 den Ringvorsprung 46 der Kreisöffnung 44 der Klemmplatte 42 des Oberteils hintergreifen. Bei entsprechend andersartig ausgebildeten Unterteilen werden Oberteil und Unterteil in entsprechender Weise in andere Gegenstände, wie Schreibmappen und dergleichen eingenäht, um derart ebenfalls den erfindungsgemäßen Klemmverschluß zu verwenden. Derart kann der erfindungsgemäße Klemmverschluß für Etuis mannigfacher Art benutzt werden, beispielsweise für Schreibetuis für ein- oder mehrere Schreibgeräte, wozu das dargestellte Unterteil mit auf der dem Oberteil zugewandten Seite vorgesehenen Einstecknuten 56, 58, die zur Aufnahme der Klemmfeder der Schreibinstrumente dienen, deren verdicktes Ende ebenfalls in die dargestellten Durchbrechungen 16, 62 eingreifen, vorgesehen sind; bei anderer Ausgestaltung des Unterteils kann der erfindungsgemäße Klemmverschluß aber. auch für Kreditkartenetuis, Münzetuis und Schlüsseletuis sowie Brieftaschen und Schreibmappen oder dergleichen verwendet werden.

[0014] Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen und insbesondere auch in Kombination mit einem oder mehreren der Ansprüche der DE-OS 27 38 122 für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Ansprüche

1. Klemmverschluß zum lösbaren Verbinden der Schließlasche von Etuis, Schreibmappen oder dergleichen mit dem Hauptkörper derartiger Gebilde, mit einem eine Feder aufweisenden Unterteil und einem Oberteil, welches beim Zusammendrücken von Oberteil und Unterteil mit der Feder in lösbaren Rasteingriff kommt, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil eine mit zwei auf einem Kreisumfang angeordnete, zwei einander gegenüberliegenden Stege (10, 12) einschließenden Nuten (14', 16') versehene Basisplatte (22), eine mit zwei den Nuten (14', 16') entsprechenden Ansätzen (24', 26') versehene, durch Einpressen der Ansätze (24', 26') in die Nuten (14', 16') mit der Basisplätte (22) verbindbare, eine im Bereich der Stege (10, 12) geschlitzte und im übrigen teilzylindrische Umfangswand (32) besitzende Kappe (34) sowie eine geschlitzte Ringfeder (36) mit zwei einander gegenübarliegenden Umfangsvorsprüngen (38, 40) aufweist, welche in den Stegbereichen (10, 12) nach dem Zusammenbau des Unterteiles federnd über den Außenumfang der Kappe (34) radial vorstehen; und daß das Oberteil eine Klemmplatte (42) mit einer dem Außendurchmesser der Kappe (34) im wesentlichen entsprechenden Kreisöffnung (44) aufweist, wobei an der dem Unterteil zugewandten Öffnungskante ein Ringvorsprung (46) zum Eindrücken der Umfangsvorsprünge (38, 40) der Ringfeder (37) und zum Einrasten zwischen diesen und der Basisplatte (22) vorgesehen ist.

2. Klemmverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansätze (24', 26) der Kappe (34) reibschlüssig in den Nuten (14', 16') der Basisplatte (22) festgehalten sind.

3. Klemmverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (34) mittels der in den Nuten (14', 16') des Basisteils (22) befestigten Ansätze (24',26') fest mit dem Basisteil (22) verbunden ist.

4. Klemmverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (34) mittels der Ansätze (24', 26') in den Nuten (14', 16') des Basisteils (22) verschweißt ist.

5. Klemmverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansätze (24', 26') in den Nuten (14', 16') fest eingeklebt sind.

Zeichnung