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EP 0 013 535 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.12.1981 Patentblatt 1981/49 |
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Anmeldetag: 20.07.1979 |
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Satz von Stützmauerelementen und dessen Verwendung
Set of retaining-wall elements and its application
Jeu d'éléments de mur de soutènement et son application
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE FR |
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Priorität: |
04.01.1979 CH 42/79
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.07.1980 Patentblatt 1980/15 |
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Anmelder: Scheiwiller, Rolf |
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CH-6052 Hergiswill (CH) |
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Erfinder: |
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- Scheiwiller, Rolf
CH-3115 Gerzensee (CH)
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Vertreter: Seehof, Michel et al |
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c/o AMMANN PATENTANWAELTE AG BERN
Schwarztorstrasse 31 3001 Bern 3001 Bern (CH) |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Satz von Stützmauerelementen zur
Erstellung einer bepflanzten Stützmauer, wobei jedes Element eine im wesentlichen
rechteckige Form mit rahmenförmigen Wänden aufweist, von denen mindestens eine Wand
gegenüber der Oberseite der übrigen Wände hochgezogen ist.
[0002] Es sind eine Vielzahl von Böschungssteinen und Elementen für das Errichten von Stützmauern
bekannt, jedoch sind diese entweder nicht mit einer durchgehenden Öffnung versehen
(FR-A 2 285 494), so dass gerade auf die untersten Reihen ein sehr grosser Druck von
den darüberliegenden Böschungssteinen und von der Erde und vom Humus ausgeübt wird,
und sie gestatten es nur unter grosser Mühe, auch schwierige Böschungen zu folgen
oder es sind offene, langgestreckte Elemente (DE-A-2 809 892), die nur beschränkt
die Bildung von gekrümmten Stützmauern zulassen. Ausserdem ist die gegenseitige Verankerung
der einzelnen Elemente im wesentlichen nur in der Längsrichtung wirksam.
[0003] Es ist demgegenüber Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Satz von Stützmauerelementen
zu schaffen, der es gestattet, in einfacher und ästhetisch vorteilhafterer Art den
Krümmungen einer Böschung zu folgen und der eine bessere Verankerung auch in seitlicher
Richtung ermöglicht.
[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Wände der eine durchgehende Öffnung aufweisenden
Elemente nach aussen ausgebaucht sind und dass bei einem ganzen Normalelement jeweils
eine Wand hochgezogen ist und die beiden angrenzenden Wände je einen Haltenocken aufweisen.
Vorteilhafte Ausgestaltungen dieser Elemente sind Gegenstand der Ansprüche 2-8.
[0005] Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung derartiger Elemente zum Hochziehen einer
lotrechten Mauer, wonach auf jede Lage mit längsliegenden Elementen eine Lage mit
querliegenden Elementen folgt.
[0006] Die Erfindung wird nun anhand einer Zeichnung von Ausführungsbeispielen näher erläutert
werden. Es zeigen:
Fig. 1 in perspektivischer Sicht ein ganzes Element,
Fig. in Draufsicht ein unter zwei anderen Elementen liegendes Element,
Fig. 3 in perspektivischer Sicht und in verkleinertem Massstab mehrere aufeinanderliegende
Elemente,
Fig.4 drei aufeinanderliegende Elemente im Schnitt,
Fig. 5 in perspektivischer Sicht und in verkleinertem Massstab. mehrere Lagen von
Elementen an einer Böschung,
Fig. 6 in perspektivischer Sicht und in verkleinertem Massstab senkrecht als Stützmauer
aufeinanderliegende Elemente,
Fig. 7 in Draufsicht mehrere aufeinanderliegende Elemente, und
Fig. 8 im Schnitt ein zweites Ausführungsbeispiel eines Elementes mit Bodeneinsatz.
[0007] In Fig. 1 erkennt man ein ganzes Normalelement 1, das im wesentlichen rechteckig
ist und zwei ausgebauchte längere Seitenwände 2 und zwei ausgebauchte kürzere Seitenwände
3 aufweist. Das Element wird, wie in der Zeichnung, liegend auf den Boden oder auf
der Böschung verlegt, so dass die beiden Haltenocken 4 an den Längsseiten 2 und die
sich über eine ganze Querseite 3 erstreckende Halteschulter 5 oben zu liegen kommen.
Auf der Unterseite, im vorliegenden Beispiel an den Längsseiten 2, sind je eine Aussparung
6 angebracht, um das Element 1 unterfassen und hochheben zu können. Diese Aussparungen
6 können selbstverständlich auch an den Querseiten oder an allen vier Seiten angeordnet
sein.
[0008] In Fig. 2 erkennt man zwei Lagen von ganzen Normalelementen, wobei die obere Lage
strichpunktiert eingezeichnet ist. Man erkennt deutlich, dass insbesondere durch die
seitlichen Haltenokken 4 eine Verankerung in der Querrichtung möglich ist, und dass
durch die Ausbauchung der Wände eine sehr grosse Freiheit bezüglich einer Krümmung
vorhanden ist. Auch ist ersichtlich, dass sich die Querwände 3' der oberen Lage gegen
die ausgebauchten Innenflächen 5' der Halteschulter 5 der unteren Lage abstützen.
In den Fig. 3 und 4 erkennt man den Aufbau einer Stützmauer an einer Böschung, wobei
insbesondere auch die Verzahnung an der Halteschulter 5 der Vorderwand 3 ersichtlich
ist.
[0009] In Fig. 5 erkennt man eine Anordnung der Elemente, worin einerseits ganze Eckelemente
7 verwendet werden, die nur zwei Halteschultern in Form von hochgezogenen Wänden 9,
10 aufweisen und anderseits Halbelemente 13, deren Länge der Breite von ganzen Elementen
1 entspricht. Im vorliegenden Beispiel weisen die Halbelemente 13 eine Halteschulter
14 auf. Aus Fig. 5 wird besonders deutlich, dass durch die Verwendung eines Satzes
von Elementen, der ganze und halbe und ganze Eckelemente enthält, eine sehr grosse
Anpassungsfähigkeit vorhanden ist, wobei die Elemente in einer ästhetisch gefälligen
Form und vor allem untereinander in allen Richtungen verankert angeordnet sind. Da
es sich um rahmenförmige Elemente handelt, ist die Möglichkeit gegeben, diese mit
Erdreich, Kies und Humus auszufüllen und zu bepflanzen, wodurch eine Erhöhung der
Festigkeit und Verankerung und eine Verschönerung der Böschung erreicht wird.
[0010] In Fig. 6 ist dargestellt, wie mittels der Elemente 1, 13 eine Stützmauer lotrecht
nach oben gezogen werden kann. Zu diesem Zweck wird die nachfolgende Lage jeweils
um 90° gedreht quer auf die erste Lage gelegt, wobei die seitlichen Abschlüsse der
querliegenden Lagen jeweils durch Halbelemente 13 gebildet werden.
[0011] In Fig. 7 ist die Verwendung von Halbelementen 15 mit einer Halteschulter 16 und
zwei Haltenokken 17 an den entgegengesetzten Ecken dargestellt. Beim Vergleich dieser
Halbelemente 15 mit dem ganzen Element 1 gemäss Fig. 2 ist ersichtlich, dass diese
Halbelemente 15 durch Verwendung der gleichen Giessform, mit einer Trennwand, hergestellt
werden können. Solche Halbelemente 15 können beispielsweise für die Bildung von Ecken,
wie in Fig. 7 dargestellt, verwendet werden, wobei ein Teil eines Haltenockens 4'
eines ganzen Elementes 1 weggeschlagen werden muss. Auch in dieser Fig. 7 ist die
Längs- und Querverankerung der Elemente 1, 15 klar ersichtlich. Vergleicht man das
Halbelement 15 mit dem ganzen Element 1, ersieht man, dass das Halbelement 15 in das
Element 1 gestellt werden kann. Da in der Regel viel weniger Halbelemente 15 als ganze
Elemente 1 verwendet werden, ist beim Versand der Elemente eine erhebliche Volumeneinsparung
möglich, da es in den meisten Fällen genügt, die oberste Lage mit Halbelementen 15
auszufüllen.
[0012] In Fig. 8 ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der ganzen Elemente gezeigt, wobei
das Element 18 Querwände 19 und 20 aufweist, die unten eine nach einwärts weisende
Verdickung 21 aufweisen und abgerundet sind. Dabei hat die Rundung an der vorderen
hochgezogenen Wand 20 einerseits die Aufgabe, den Schüttwinkel S, der durch die gestrichelte
und strichpunktierte Gerade angedeutet ist, siehe auch Fig. 4, zu verkleinern und
anderseits zusammen mit der Rundung mit der anderen Wand das Einlegen einer Schale
22 zu ermöglichen. Durch das Einlegen solcher Schalen ist es möglich, das Versickern
von Wasser zu verhindern und somit an trockenen Stellen eine bessere Befeuchtung des
Pflanzgutes zu erzielen.
[0013] Der Aufbau einer Stützmauer kann selbstverständlich auf die verschiedenste Art und
Weise variiert werden, da die angegebenen Elemente eine grosse Vielfalt von Anwendungsmöglichkeiten
bieten. Insbesondere können auch die Halbelemente als oberer Abschluss verwendet werden,
ausserdem besteht die Möglichkeit, die Elemente durch zusätzliche Verankerungspfähle
zu befestigen, falls die Böschung und die Beschaffenheit der Unterlage dies erfordert.
1. Satz von Stützmauerelementen zur Erstellung einer bepflanzten Stützmauer, wobei
jedes Element (1, 7, 13, 15, 18) eine im wesentlichen rechteckige Form mit rahmenförmigen
Wänden aufweist, von denen mindestens eine Wand (3) gegenüber der Oberseite der übrigen
Wände hochgezogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (2, 3; 9, 10; 19, 20)
der eine durchgehende Öffnung aufweisenden Elemente (1, 7, 13, 15, 18) nach aussen
ausgebaucht sind, und dass bei einem ganzen Normalelement (1, 18) die beiden an die
hochgezogene Wand (3) angrenzenden Wände (2) auf der Oberseite je einen Haltenocken
(4) aufweisen.
2. Satz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei einander gegenüberliegende,
nach unten zu liegen kommende Seiten je eine Aussparung (6) zum Unterfassen des Elementes
(1, 18) aufweisen.
3. Satz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Halbelement (13, 15)
mit ausgebauchten Seitenwänden enthält, dessen Breite der halben Länge des ganzen
Elementes (1, 18) entspricht.
4. Satz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke und Gestalt der
ganzen und halben Elemente 1, 18 bzw. 13, 15) derart bemessen sind, dass die äusseren
Abmessungen des Halbelementes (13, 15) etwas kleiner sind als die Öffnung des ganzen
Elementes (1, 18).
5. Satz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Halbelement (13 bzw. 15)
entweder eine Halteschulter (14) oder eine Halteschulter (16) und zwei Haltenocken
(17) aufweist.
6. Satz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (18) Querwände (19,
20) aufweist, die je unten eine nach einwärts weisende Verdickung (21) aufweisen.
7. Satz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Element (18) eine auf den
verdickten Wänden (19, 20) ruhende Schale (22) eingelegt ist.
8. Satz nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Eckelement
(7) mit ausgebauchten Wänden aufweist, wobei je zwei hochgezogene Wände (9, 10) als
Halteschultern dienen.
9. Verwendung der Elemente nach Anspruch 1 und 5, zum Hochziehen einer lotrechten
Mauer, dadurch gekennzeichnet, dass auf jede Lage mit längsliegenden Elementen eine
Lage mit querliegenden Elementen folgt.
1. A set of retaining wall elements for the construction of a plantable retaining
wall, wherein each element (1, 7, 13, 15, 18) has an essentially rectangular form
with framelike walls, at least one (3) of said walls being raised as compared with
the surface of the other walls, characterized in that the walls (2, 3; 9, 10; 19,
20) of the elements (1, 7, 13, 15, 18) having a through opening are convex and that
at a standard element (1, 18) the two walls (2) adjacent the raised wall (3) comprise
each at the surface a locking cam (4).
2. A set according to claim 1, characterized in that at least two sides opposed to
each other and lying underneath comprise each a recess (6) for getting hold of the
element (1, 18).
3. A set as claimed in claim 1, characterized in that it contains a half-element (13,
15) with convex sidewalls with a width corresponding to half the length of the standard
element (1, 18).
4. A set according to claim 3, characterized in that the wall thickness and the form
of the standard and half elements (1, 18 resp. 13, 15) are dimensioned such that the
outer dimensions of the half-element (13, 15) are something smaller than the opening
of the standard element (1, 18).
5. A set according to claim 3, characterized in that the half-element (13 resp. 15)
comprises either a locking collar (14) or a locking collar and two locking cams (17).
6. A set according to claim 1, characterized in that the element (18) has transversal
walls (19, 20) comprising each at the bottom an inwards directed thickening (21).
7. A set according to claim 6, characterized in that a basin (22) is laid in the element
(18), resting on the thickened walls (19, 20).
8. A set according to one of the claims 1-7, characterized in that it contains a corner
element (7) with convex walls, whereby raised walls (9, 10, 11) by twos serve as locking
collars.
9. Use of the elements as claimed in claims 1 and 5 for the drawing up of a perpendicular
wall, characterized in that on each layer with lengthwise elements follows a lyer
with transversally lying elements.
1. Jeu d'éléments de construction de murs de soutènement pouvant recevoir des plantations,
dans lequel chaque élément (1, 7, 13, 15, 18) est de forme substantiellement rectangulaire
avec des parois en forme de cadre, au moins l'une (3) desdites parois dépassant en
hauteur les autres parois, caractérisé par le fait que lesdits éléments (1, 7, 13,
15, 18) comportent une ouverture traversante, que leurs parois (2, 3; 9, 10; 19, 20)
sont bombées vers l'extérieur et que les deux parois (2) adjacentes à la paroi dépassante
(3) d'un élément normal complet (1, 18) contiennent chacune un ergot d'ancrage (4)
à leur partie supérieure.
2. Jeu selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'au moins deux côtés d'appui
opposés inférieurs comportent chacun un dégagement (6) pour saisir l'élément (1, 18)
par dessous.
3. Jeu selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'il comprend un demi-élément
(13, 15) avec des parois latérales bombées, la largeur dudit demi-élément correspondant
à la demi-longueur de l'élément complet (1, 18).
4. Jeu selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'épaisseur de paroi
et la configuration des éléments complets et des demi-éléments (1, 18 respectivement
13, 15) sont déterminées de manière que les dimensions extérieures du demi-élément
(13, 15) soient un peu plus petites que celles de l'ouverture de l'élément complet
(1, 18).
5. Jeu selon la revendication 3, caractérisé par le fait que le demi-élément (13,
respectivement 15) comprend soit un épaulement (14) soit un épaulement (16) et deux
ergots d'ancrage (17).
6. Jeu selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'élément (18) a des
parois transversales (19, 20) comportant chacune à leur partie inférieure des renflements
(21) dirigés vers l'intérieur.
7. Jeu selon la revendication 6, caractérisé par le fait qu'une coque (22) est placée
dans l'élément (18) et qu'elle repose sur les renflements desdites parois (19, 20).
8. Jeu selon l'une des revendications 1-7, caractérisé par le fait qu'il comprend
un élément d'angle (7) avec des parois bombées dans lequel deux parois verticales
(9, 10) servent d'épaulements.
9. Utilisation des éléments selon les revendications 1 et 5 pour l'érection d'un mur
vertical, caractérisé par le fait que chaque couche avec des éléments disposés longitudinalement
est suivie d'une couche avec des éléments disposés transversalement.