Aufrührorgan für mit Farben oder Lacken gefüllte zylindrische Behälter

Abstract

 Es wird ein neues Aufrührorgan (9), insbesondere für Lackstifte zur Ausbesserung von Lackschäden an Kraftfahrzeugen beschrieben, das in der Art eines Gebläselaufrades mit auf dem Umfang vorgesehenen, zur Achsrichtung angestellten Schaufeln (12) versehen ist. Dieses Aufrührorgan umgibt mit einem rohrförmigen Innenteil (10) den Pinsel (6) des Lackstiftes und kann durch axiales Schütteln des Behälters die Lackflüssigkeit in eine rotierende Mischbewegung versetzen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Aufrührorgan für mit Farben o.dgl. gefüllte zylindrische Behälter, insbesondere für Lackstifte zur Ausbesserung von Lackschäden an Kraftfahrzeugen, das als rohrförmiger Hohlkörper ausgebildet im Behälter in dessen Achsrichtung geführt ist, einen an einer Kappe befestigten Pinsel umgibt und radial nach außen ragende Stege besitzt.

[0002] Es sind Aufrührorgane bekannt (DE-PS 11 61 795), die als gewundenes Drahtstück in der Art einer spiralförmigen Druckfeder ausgebildet sind. Solche Aufrührorgane weisen den Nachteil auf, daß sie in der Regel aus Federstahl hergestellt werden müssen und eine intensive Durchmischung aufgrund ihrer Formgebung nur bei mehrmaligem Schütteln des Behälters zulassen. Die Auslegung muß auch stets so getroffen sein, daß eine gewisse Taumelbewegung des Spiralfederstückes möglich ist, weil sonst in den Bereichen zwischen Außenumfang und Innendurchmesser des Behälters bzw. im Inneren des Spiralfederstückes keine nennenswerte Durchmischung eintreten kann. Es ist daher auch notwendig, auf die Einhaltung von Toleranzen bezüglich des Außendurchmessers und der Länge des Drahtstückes zu achten, wenn ein Verkanten des Aufrührorganes sicher vermieden werden soll.

[0003] Bekannt sind auch Aufrührorgane der eingangs genannten _Art (_DE-OS 21 27 748), bei denen gelochte Scheiben oder kreuzförmige Teile in Achsrichtung versetzt zueinander einen rohrförmigen Innenteil umgeben. Dadurch wird zwar ein Organ geschaffen, das bei der Schüttelbewegung in Achsrichtung große Bereiche des Querschnittes des Behälters erfaßt. Nachteilig ist aber, daß dadurch auch der Widerstand des Aufschüttelorganes gegen eine axiale Bewegung wächst und daß verhältnismäßig große Berührungsflächen zwischen der untersten Scheibe und dem Behälterboden entstehen, an denen ein Verkleben mit den Pigmenten des Lackes eintreten kann. Ein Lösen ist dann nur noch sehr schwer oder gar nicht mehr möglich.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Aufrührorgan der eingangs genannten Art so auszubilden, daß in allen Bereichen des Behälters eine intensive Durchmischung eintritt, auch wenn der Behälter zum Zweck der Bewegung des Aufrührorganes nur wenig geschüttelt wird.

[0005] Die Erfindung besteht darin, daß die Stege in der Art von Schaufeln eines Gebläserades ausgebildet und gleichmäßig auf dem Umfang des als zylindrisches Rohr ausgebildeten Hohlkörpers verteilt sind, wobei die Außenkanten der Stege auf einem gedachten Zylinder liegen, dessen Durchmesser kleiner als der Innendurchmesser des Behälters ist. Diese Ausgestaltung erlaubt eine einfache Herstellung des Aufrührorganes, beispielsweise als Spritzteil aus Kunststoff oder aus Metall. Sie gibt durch die propellerartig wirkenden Stege die Gewähr für eine ausgezeichnete Durchmischung, auch bei geringfügigen Schüttelvorgängen. Dabei ist es sehr vorteilhaft, wenn die Außenkanten der Stege auf einem gedachten Zylinder liegen, dessen Durchmesser geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des Behälters ist, weil dadurch auch die Randbereiche der im Behälter vorgesehenen Flüssigkeit schon bei einem einma - ligen Auf- und Abbewegen des Aufrührorganes erfaßt werden können und nicht erst durch mehrmalige Taumelbewe - gungen eines Aufrührorganes durchmischt werden. Vorteilhaft ist auch, daß die mit dem Boden des den Lack enthaltenden Behälters in Berührung kommende Fläche, die im wesentlichen nur den Stirnflächen der Stege entspricht, sehr klein gehalten werden kann. Ein Ankleben des Aufrührorganes ist daher auch bei längerem Nichtgebrauch nicht zu befürchten.

[0006] Diese vorteilhaften Eigenschaften können noch verbessert werden, wenn die axiale Länge des Hüllzylinders für die Außenkanten der Schaufeln größer als die Länge des Rohres gewählt ist und wenn die Stirnkanten der Schaufeln unter einem Winkel zur Längsachse nach innen verlaufen. Durch diese Ausgestaltung ergeben sich nur punkförmige Auflagestellen im äußersten Bereich der Schaufeln, so daß die Berührungsflächen mit dem Boden des Behälters des Lackstiftes auf ein Minimum reduziert sind. Die neue Ausgestaltung sicher daher in jedem Fall die freie Beweglichkeit des Aufrührorganes im Lackbehälter.

[0007] Vorteilhaft ist auch, wenn bei einer solchen Ausführungsform aus herstellungstechnischen Gründen die Gebläseschaufeln selbst als gerade Schaufelblätter ausgebildet sind, die lediglich unter einem Winkel zur Achsrichtung des Aufrührorganes angestellt sind. Ein solches Aufrührorgan kann in sehr einfacher Weise, beispielsweise im Spritzgußverfahren, aus Metall hergestellt werden.

[0008] Es hat sich als ausreichend und als vorteilhaft erwiesen, wenn vier schaufelförmige Stege vorgesehen sind, deren beide Stirnseiten senkrecht zu der Rohrwandung stehen und in Umfangsrichtung zueinander versetzt sind. Bei dieser Ausführung können sich zwischen den schaufelartigen Stegen Durchströmungskanäle bilden, die dann, wenn die Länge des Aufrührorganes etwa so ausgelegt ist, daß sie der Hälfte der im Behälter für die Axialbewegung des Aufrührorganes zur Verfügung stehenden Länge entspricht, bei einem einmaligen Schüttelvorgang schon eine ausreichende Drehung des Aufrührorganes bewirken, die in die gewünschte Mischbewegung der Flüssigkeit umgesetzt wird. Diese neue Ausführung des Aufrührorganes erlaubt daher eine sichere einwandfreie Führung des Aufrührorganes im Behälter, eine einfache Herstellung und einen ausgezeichneten Mischeffekt, ohne daß der im Behälter vorgesehene Pinsel von dem sich bewegenden Aufrührorgan beschädigt oder berührt werden könnte.

[0009] Die Erfindung ist in der Zeichnung anhand von Ausführungsbeispielen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung erläutert. Es zeigen
Figur 1 einen Längsschnitt durch einen Lackstift zur Ausbesserung von Lackschäden an Kraftfahrzeugen, in dem ein erfindungsgemäßes Aufrührorgan eingesetzt ist, Figur 2 eine perspektivische Darstellung des in dem Lackstift der Figur 1 vorgesehenen Aufrührorganes, Figur 3 eine perspektische Ansicht eines neuen Aufrührorganes, bei dem die Stirnkanten der einzelnen Gebläseschaufeln schräg zum Zentrum hin verlaufen und Figur 4 eine Seitenansicht eines Aufrührorganes, ähnlich Figur 1, bei dem jedoch die einzelnen Schaufeln nicht in sich gewunden, sondern als gerade, lediglich zur Achse angestellte Schaufelblätter ausgebildet sind.

[0010] In der Fig. 1 ist in einen zylindrischen Behälter 1 eines Lackstiftes zur Ausbesserung von Lackschäden an Kraftfahrzeugen ein Verschlußstopfen 2 eingesetzt, der fest mit dem oberen Rand des Behälters 1 verbunden ist. Der Verschlußstopfen 2 trägt ein Außengewinde 3, auf das eine Schraubkappe 4 aufgesetzt ist, die in bekannter Weise ausgebil - det ist. Diese Schraubkappe 4 besitzt einen konischen Ansatz 5, in dem ein Pinsel 6 fest eingeklemmt ist. Sie besitzt außerdem, ebenfalls in bekannter Weise, einen inneren Hohlraum 7, der oben durch eine zusätzliche Kappe 8 abgedeckt ist. In diesem Hohlraum kann beispielsweise Spachtelmaterial oder anderes für die Ausbesserungsarbeiten des Lackschadens benötigtes Material eingesetzt sein.

[0011] In den Behälter 1 ist ein Aufrührorgan 9 eingesetzt, das dazu dient, die in dem Behälter 1 befindliche Lackfarbe aufzurühren, ehe mit der Ausbesserungsarbeit begonnen wird. Das geschieht dadurch, daß der Behälter 1 im verschlossenen Zustand in Achsrichtung hin und her geschüttelt wird, wodurch das Aufrührorgan 9 aufgrund seiner Trägheit eine Axialbewegung innerhalb des Behälters 1 ausführt.

[0012] Das Aufrührorgan 9 besteht, wie insbesondere auch aus Fig. 2 hervorgeht, aus einem zylindrischen Rohr 10, an dessen Umfang schraubenförmig zu der Längsachse 11 verlaufende Stege 12 vorgesehen sind, die in der Art der Schaufeln eines Gebläserades ausgebildet sind. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel sind vier Stege 12 vorgesehen, deren obere Stirnseiten 13 jeweils um 90⁰ versetzt zueinander am Umfang des Rohres 1 angeordnet sind, und zwar so, daß sie mit der oberen Stirnseite 10a des Rohres 10 in einer Radialebene liegen, die senkrecht zu der Längsachse 11 steht. Die unteren Stirnflächen 14, die ebenfalls mit der unteren Stirnfläche des Rohres 10 fluchten, sind jeweils zu den zugeordneten oberen Stirnflächen eines jeden Steges etwa um 90° in Umfangsrichtung versetzt, so daß sich die Eingangsquerschnitte der zwischen den Stegen 12 gebildeten Strömungskanäle jeweils ebenfalls etwa um 90⁰ versetzt gegenüberstehen. Die Gesamtlänge 1 des Rohres 10 und der Stege 12 ist so gewählt, daß sie etwa einem Drittel bis der Hälfte der gesamten im Behälter 1 zur Axialbewegung des Aufrührorganes 9 zur Verfügung stehenden Länge L entspricht. Durch diese Ausgestaltung genügt unter Umständen schon ein einziger Aufschüttelvorgang, um die im Behälter 1 befindliche Lackfarbe durch den vom Aufrührorgan ausgeübten Drall ein - wandfrei zu durchmischen. Es ist natürlich auch möglich, die Stege 12 unter einem geringeren Winkel zu Längsachse 11 anzustellen, so daß die Stirnseiten 13 und 14 eines jeden Steges beispielsweise nur etwa um 45⁰ oder 60⁰ zueinander versetzt sind. Maßgebend ist, daß die Stege in der Art von Gebläseschaufeln auf die Lackfarbe einwirken sollen, wenn das Aufrührorgan 9 eine Axialbewegung - bedingt durch das Schütteln des Behälters 1 - innerhalb des Behälters 1 ausführt.

[0013] Die Außenkanten 15 der Stege 12 liegen beim Ausführungsbeispiel auf einem gedachten Zylinder, dessen Durchmesser geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des Behälters 1 ist. Dadurch kann das Aufrührorgan einwandfrei innerhalb des Behälters 1 geführt werden, ohne daß eine Beschädigung des Pinsels 6 zu befürchten ist. Vorteilhaft ist dann auch, daß der gesamte Innenbereich des Behälters 1 bei einem Aufschüttelvorgang von der Drallwirkung des Aufrührorganes 9 erfaßt wird, wobei der Innenraum des Rohres 10 an dem Mischvorgang dadurch teilnimmt, daß im Innenraum des Rohres 10 das untere Ende des Pinsels 6 sich relativ gegenüber dem Rohr 10 bewegt. Die neue Ausgestaltung erlaubt daher eine ausgezeichnete Durchmischung der Farbe im Behälter 1 beim Aufschütteln.

[0014] Das Aufrührorgan 9 kann in sehr einfacher Weise als ein einziges Teil im Spritzgußverfahren hergestellt werden. Schwierigkeiten bei der Formgebung treten nicht auf. Dabei kann als Herstellungsmaterial Metall, beispielsweise Zinkguß, oder auch Kunststoff verwendet werden.

[0015] Das in der Fig. 3 gezeigte Aufrührorgan 9 besteht aus einem inneren zylindrischen Rohr 10, an dessen Umfang schraubenförmig zu dessen Längsachse 11 verlaufende Stege 12 vorgesehen sind, die wie bei den Fig. 1 und 2 in der Art der Schaufeln eines Gebläserades ausgebildet und angeordnet sind. Die Stirnseiten 13' jedes der Stege 12 sind im Gegensatz zu der Ausführung der Fig. 1 und 2 nicht in einer gemeinsamen Ebene angeordnet, die mit der Stirnseite des Rohres 11 fluchtet, sondern sie sind, wie insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht, unter einem Winkel aC zur Längsachse 11 geneigt angeordnet, und zwar so, daß sie ausgehend von dem gedachten Hüllzylinder von der Länge L, der die Außenkanten 15 der einz.elnen schaufelartigen Stege 12 aufnimmt, schräg nach innen auf die Länge 1 des Rohres 10 zurückgeführt sind. An den beiden äußersten stirnseitigen Begrenzungen des Aufrührorganes 9, die im Abstand L zueinander angeordnet sind, ergeben sich daher bei den beiden gezeigten Ausführungsbeispielen auf jeder Seite nur vier etwa punktförmige Stellen 20, welche beim Einsatz des Aufrührorganes 9 in zylindrischen Lackbehältern nach den Fig. 1 und 2 zur Anlage mit dem Boden des Lackbehälters kommen können. Die Berührungsflächen zwischen Lackbehälter und Aufrührorgan 9 sind daher auf ein Minimum reduziert. Das neue Aufrührorgan kann daher nicht mit Pigmenten des Lackes nach längerem Stehen am Boden des Lackbehälters verkleben.

[0016] Wie aus Fig. 4 hervorgeht, sind dort die als Gebläseschaufeln ausgebildeten Stege 12 lediglich unter einem Winkel zu der Längsachse 11 geneigt, in sich aber nicht noch einmal verwunden. Es hat sich gezeigt, daß die beim Aufschüttelvorgang des Lackes bewirkende Kraftkomponente groß genug ist, um eine ausreichende Vermischung zu erzielen. Wenn das in der Fig. 4 gezeigte Aufrührorgan aber einstückig, beispielsweise aus Metallguß hergestellt wird, kann die dafür benötigte Form wesentlich einfacher gestaltet werden.

Ansprüche

1. Aufrührorgan für mit Farben o.dgl. gefüllte zylindrische Behälter, insbesondere für Lackstifte zur Ausbesserung von Lackschäden an Kraftfahrzeugen, das als rohrförmiger Hohlkörper ausgebildet und im Behälter in dessen Achsrichtung geführt ist, einen an einer Kappe befestigten Pinsel umgibt und radial nach aussen ragende Stege besitzt,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Stege (12) in der Art von Schaufeln eines Gebläserades ausgebildet und gleichmäßig auf dem Umfang des als zylindrisches Rohr (10) ausgebildeten Hohlkörpers verteilt sind, wobei die Außenkanten (15) der Stege (12) auf einem gedachten Zylinder liegen, dessen Durchmesser kleiner als der Innendurchmesser des Behälters (1) ist.

2. Aufrührorgan nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnete
daß die Stege (12) schraubenförmig zur Längsachse des Hohlkörpers gewunden sind.

3. Aufrührorgan nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß vier Stege (12) vorgesehen sind, deren beiden Stirnseiten (13, 14) jeweils in Umfangsrichtung zueinander versetzt sind, aber senkrecht zu einer an den Außendurchmesser des Rohres (10) gelegten Tangente stehen.

4. Aufrührorgan nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Länge (l) der Stege (12) etwa einem Drittel bis zur Hälfte der im Behälter (1) zur Axialbewegung des Aufrührorganes (9) zur Verfügung stehenden Länge (L) entspricht.

5. Aufrührorgan nach den Ansprüchen 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Stirnseiten (13 bzw. 14) jeweils mit den Stirnseiten (10a) des Rohres (10) fluchten.

6. Aufrührorgan nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Rohr (10) mit den Stegen (12) einteilig als Spritzteil hergestellt ist.

7. Aufrührorgan nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die axiale Länge (L) des Hüllzylinders größer als die Länge (l) des Rohres (10) ist und die Stirnkanten (13') der Schaufeln (12) unter einem Winkel (α) zur Längsachse (11) nach innen verlaufen.

8. Aufrührorgan nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schaufeln (12) als gerade Schaufelblätter ausgebildet, aber unter einem Winkel zur Längsachse (11) des Aufrührorganes (9) geneigt angeordnet sind.

Zeichnung