Betätigungseinrichtung für elektrische oder pneumatische Schaltglieder

Abstract

 Bei einer Betätigungseinrichtung für elektrische oder pneumatische Schaltglieder soll ein sprungartiges Umschalten und eine hohe Betätigungskraft erreicht werden. Hierzu dient ein von Schnappschaltern her bekanntes Schnappsystem mit einer einseitig eingespannten Blattfeder (2) mit wenigstens einem als vorgespannte Totpunktfeder (6) ausgebildetem Schenkel. Abweichend vom Stand der Technik wird die Schaltkraft nicht von der Blattfeder (2), sondern von der Totpunktfeder (6) auf das Schaltglied (9), z. B. ein Umschaltventil, übertragen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung gemäß Gattungsbegriff des Anspruchs 1. Solche Einrichtungen werden üblicherweise zur Betätigung sogenannter Schnappschalter eingesetzt, wobei am freien Ende der Blattfeder ein Kontakt vorgesehen ist, der mit einem ortsfesten Gegenkontakt zusammen arbeitet. Aufgabe der Erfindung ist es, eine sowohl für elektrische als auch pneumatische Schaltglieder verwendbare Betätigungseinrichtung zu schaffen, welche ohne zusätzlichen gerätemäßigen Aufwand höhere Betätigungskräfte als herkömmliche Schnappschalter aufzubringen vermag. Diese Aufgabe wird gelöst durch die im Anspruch 1 gekennzeichnete Erfindung. Abweichend von den bekannten Schnappschaltern wird hier somit nicht die Blattfeder sondern die als Teil derselben dienende und die Schnappbewegung hervorrufende Totpunktfeder zur Erzeugung der Betätigungskraft verwendet. Hierdurch kann man unter Verwendung der bekannten in großen Stückzahlen hergestellten Schnappfederelemente größere Betätigungskräfte aufbringen und damit sowohl elektrische als auch pneumatische Schaltglieder zuverlässig betätigen. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0002] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbeispiels erläutert. Dabei zeigt

Fig. 1 einen Schnitt durch eine solche Betätigungseinrichtung parallel zur Blattfeder und

_Fig. 2 einen hierzu orthogonalen Schnitt in Höhe der Schnittlinie II-II.

[0003] In einem Gehäuse 1 ist einseitig eine Blattfeder 2 eingespannt, beispielsweise mit ihrem Befestigungsende 3 mit Hilfe eines Niets 4 an einem Gehäuseabsatz 5 angenietet. Es handelt sich um eine dreischenklige Blattfeder bekannter Bauform, deren Mittelschenkel 6 verkürzt und unter Vorspannung in eine Kerbe 7 eines ebenfalls am Absatz 5 mittels des: Niets 4 gehaltenen Bügels 8 eingesetzt ist. Diese bogenförmig gewölbte Totpunktfeder steht dem zu betätigenden Schaltglied gegenüber, welches im vorliegenden Fall eine zweiarmige Wippe 9 ist, die an beiden Hebelarmen 10 und 11 je einen Schließkörper 12 bzw. 13 trägt. Die beiden Schließkörper stehen je einem Ventilsitz 14 bzw.15 gegenüber und verschließen somit entweder den einen oder den anderen Durchlaß.

[0004] In der gezeigten Ruhestellung liegt die Blattfeder 2 mit ihrem freien Ende am Haltebügel 8 an, der ihre obere Grenzlage bestimmt. Sobald der in zwei seitlichen Schienen 23 geführte Betätigungsschieber 16 die Seitenschenkel 24 der Blattfeder 2 nach unten drückt und diese die Totpunktlage durchläuft, springt sie, angetrieben durch die Kraft der Totpunktfeder 6 schlagartig nach unten um. Dabei betätigt die Totpunktfeder 6 über den Ansatz 18 die um die gehäusefeste Achse 19 schwenkbare Wippe 9, so daß nunmehr das Ventil 13, 15 geschlossen und das andere Ventil 12, 14 geöffnet wird. Der am freien Ende der Blattfeder 2 vorgesehene Kontakt 20 bleibt im vorliegenden Anwendungsfall ungenutzt. Er kann jedoch mit einem auf den Gehäuseabsatz 21 vorgesehenen Gegenkontakt zusammenarbeiten oder zur Dämpfung der Schaltbewegung durch einen Gummistopfen ersetzt sein.

[0005] Sobald ein auf den Betätigungsschieber.16 einwirkender Stößel, z.B. eines Temperaturfühlers, wieder nach oben geht, springt nach dem Durchlaufen der Totpunktlage die Blattfeder nach oben, wobei unter der Kraft der Rückstellfeder 22 die Wippe 9 in die aus der Zeichnung ersichtliche Ausgangsstellung umschnappt.

Ansprüche

1. Sprungartig umschaltende Betätigungseinrichtung für elektrische oder pneumatische Schaltglieder mit einer einseitig eingespannten, der Betätigungskraft ausgesetzten Blattfeder, welche wenigstens einen das sprungartige Umschalten bewirkenden, als vorgespannte Totpunktfeder ausgebildeten Schenkel aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß dem zu betätigenden Schaltglied (9)die Totpunktfeder (6) gegenübersteht und die Schaltkraft durch die Totpunktfeder auf das Schaltglied übertragen wird.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltglied (9) ein unter Federspannung (22) stehender Kipphebel (10,11) ist, welcher wenigstens einen einem ortsfesten Ventilsitz (14,15) gegenüberstehenden, vorzugsweise elastischen Schließkörper (12,13) trägt.

3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltglied eine um eine ortsfeste Achse (19) kippbare Wippe ist, welche an beiden Hebelarmen (10,11) je einen Schließkörper (12,13) trägt.

Zeichnung