(19)
(11) EP 0 014 191 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.08.1980  Patentblatt  1980/16

(21) Anmeldenummer: 80890005.4

(22) Anmeldetag:  16.01.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3E05C 15/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 30.01.1979 AT 665/79

(71) Anmelder: Ernst Stadelmann Gesellschaft m.b.H.
A-4070 Eferding (AT)

(72) Erfinder:
  • Kirchner Balthasar
    A-4070 Eferding (AT)
  • Schleicher, Siegfried
    A-4070 Eferding (AT)

(74) Vertreter: Hübscher, Gerhard, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. Gerhard Hübscher Dipl.-Ing. Helmut Hübscher Dipl.-Ing. Heiner Hübscher Spittelwiese 7
4020 Linz
4020 Linz (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kippsicherung, Auszugssperre oder dergleichen


    (57) Ein entsprechend gestalteter, in der Seitenwand eines Möbelkorpus geführter Schieber (2) ist in Zusammenwirkung mit entsprechend gestalteten Schubladen (1) seitlich verschiebbar.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen in der Seitenwand eines Möbelkorpusses geführten, mit einem an der Seitenwand der Schublade zusammenwirkenden, durch Anschlag betätigten Schieber, der bei herausgezogener Schublade die jeweils benachbarten automatisch sperrt.

    [0002] Bei Möbeln, die mit zahlreichen stark belasteten Schubladen ausgestattet sind, wie Karteimöbeln und dergleichen, besteht vielfach die Gefahr des Kippens durch Schwerpunktverlagerung, wenn gleichzeitig mehrere vollbelastete Schubladen herausgezogen werden, insbesondere bei 100% Schubladenauszug.

    Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.



    [0003] Das wird dadurch erreicht, daß der als Platte, Stift oder dergleichen ausgebildete Schieber an den beiden Enden winkelförmig gestaltet und mit abgerundeter Spitze versehen ist, wobei diese beiden Enden durch die Korpuswand hindurch mit entsprechend geformten Ausnehmungen an den Seitenwänden zweier benachbarter Schubladen in der Weise zusammenwirken, daß der Schieber beim Herausziehen der Schublade seitlich bewegt wird, wobei er in die entsprechende Ausnehmung der Seitenwand der benachbarten Schublade hineingeschoben wird und diese sperrt. Bei diesem Vorgang wirkt der rückwärtige Schenkel der schubladenseitigen, winkelförmigen Ausnehmung mit dem rückwärtigen Schenkel des winkelförmigen Endes des Schiebers zusammen. Wird nun die Schublade in den Korpus hineingeschoben und die benachbarte herausgezogen, erfolgt der gleiche Vorgang in der Gegenrichtung. Eine Entriegelung der auf diese Weise blockierten Schublade ist nicht möglich, da die Schublade die Bewegung des Schiebers in der Gegenrichtung nicht zuläßt. Je nach Länge der Ausnehmung in der Schubladen-Seitenwand kann die jeweils benachbarte Lade durch die herausgezogene Schublade von Anfang an, d.h. in der rückwärtigen Endposition blockiert sein oder ihr Auszug erst in mehr oder weniger weit herausgezogenem Zustand begrenzt werden.

    [0004] Zur Erläuterung wird die Erfindung an Hand der beiliegenden Zeichnung näher beschrieben.

    [0005] Die Figuren 1,2, und 3 zeigen dabei in der Draufsicht verschiedene Ausführungsbeispiele, wie auch Funktionsbeispiele. So zeigt Figur 1 zwei benachbarte Schubladen-Seitenwände 1 im Zusammenwirken mit dem Schieber 2, wobei der rückwärtige Schenkel der Seitenwandausnehmung 3 den Schieber 2 durch die benachbarten Korpuswände 4 hindurch seitlich verschiebt. Figur 2 zeigt die sperrende Wirkung des Schiebers 2 nachdem die Ausnehmung 3 der Schubladen-Seitenwand 1 im Zuge der Vorwärtsbewegung den Schieber 2 passiert hat.

    [0006] Figur 3 zeigt ein Ausführungsbeispiel bei dem die Ausnehmung 3 der Schubladen-Seitenwand 1 länger ist als der Querschnitt des Schiebers 2.

    [0007] Figur 4 zeigt einen Schnitt durch ein Ausführungsbeispiel bei dem das eine Ende des Schiebers 2 durch zwei benachbarte Korpus-Seitenwände 4 hindurch in die Ausnehmung 3 der Schubladen-Seitenwand 1 hineinragt und diese sperrt.


    Ansprüche

    1. Kippsicherung, Auszugssperre für Schubladen oder dergleichen dadurch gekennzeichnet, daß ein als Platte, Stift oder dergleichen,ausgebildeter, an den beiden Enden winkelförmiger mit abgerundeter Spitze versehener Schieber (2) beim Herausziehen einer Schublade durch entsprechend geformte Ausnehmungen an den Seitenwänden zweier benachbarter Schubladen (1) durch die Korpuswand (4) hindurch seitlich bewegt wird,wobei er in die entsprechende Ausnehmung der Seiten - wand (1) einer benachbarten Schublade hineingeschoben wird und diese sperrt.
     
    2. Kippsicherung, Auszugssperre oder dergleichen nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung in den Schubladen-Seitenwänden (1) länger ist als der Querschnitt des Schiebers.(2)
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht