(19)
(11) EP 0 014 194 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
07.11.1984  Patentblatt  1984/45

(21) Anmeldenummer: 80890008.8

(22) Anmeldetag:  18.01.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3H01H 36/00, H01F 7/02

(54)

Elektrischer Schalter

Electric switch

Interrupteur électrique


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT LU NL SE

(30) Priorität: 19.01.1979 AT 420/79

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.08.1980  Patentblatt  1980/16

(71) Anmelder: Hütter, Hans-Georg, Dr.
A-2372 Giesshübel (AT)

(72) Erfinder:
  • Hütter, Hans-Georg, Dr.
    A-2372 Giesshübel (AT)

(74) Vertreter: Binder, Otto, Dipl.-Ing. 
Stallburggasse 2
1010 Wien
1010 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter mit in einem gemeinsamen Gehäuse in bezug zueinander beweglich untergebrachten, mit verschieden gepolten permanentmagnetischen Feldern ausgestatteten Kontaktträgern, die mittels Betätigungsgliedern zwischen einer Stellung, bei der ihre ungleich gepolten Felder einander anziehend gegenüberliegen, und einer Stellung, bei der ihre gleich gepolten Felder einander abstoßend gegenüberliegen, verstellbar sind.

    [0002] Ein solcher Schalter ist in der US-A-2 896 043 beschrieben und besitzt wie alle bisher bekannten gattungsmäßig verwandten Schalter, deren Betätigungsglieder oder Kontaktträger mit magnetischen, verschieden gepolten Feldern ausgestattet waren, den Nachteil, daß diese Betätigungsglieder zur Verstellung der Kontaktträger in Ausnehmungen des Gehäuses lagern, indem sie die Gehäusewandung durchsetzen, an dieser Wandung geführt und von dieser Wandung gehalten sind, so daß sie über diese Wandung nach außen ausragen. Die Betätigungsorgane sind somit von außen zugänglich und erstrecken sich von außen in das Gehäuscinnere.

    [0003] Dies gilt auch für den aus der US-A-3 644 856 vorbekannten Impuls-Schalter, dessen Betätigungsglied durch die abstoßende Wirkung von Permanentmagneten in einer Ruhestellung gehalten wird und durch eine gegen diese Wirkung erfolgende Betätigung die Kontaktträger zueinanderbewegt. Auch dieses Betätigungsglied durchsetzt eine Ausnehmung der Gehäusewandung und ist in dieser Ausnehmung geführt und gehalten.

    [0004] Bedingt durch die aufwendige mechanische Gliederung der vorbekannten Schalter, die jeweils aus Gehäuse, Kontaktträgern und gesonderten, zusätzlichen, zur Betätigung dieser Kontaktträger erforderlichen Betätigungsgliedem bestehen, sind diese vorbekannten Schalter empfindlich ; sie bestehen aus einer Vielzahl filigraner Einzelteile, ihr Zusammenbau ist kompliziert und sie sind - in ihrer Abhängigkeit von einem einwandfreien Zusammenwirken dieser beweglichen Einzelteile - störungsanfällig.

    [0005] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, Schalter der eingangs bezeichneten Gattung aus wenigen, einfachen und kompakten Einzelteilen herzustellen und dadurch deren einwandfreie Funktion zu gewährleisten.

    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Gehäuse die selbst als Kontaktträger ausgebildeten Betätigungsglieder zur Gänze einschließt und zu deren Verstellung bewegbar und/oder verformbar ist.

    [0007] Ein solcher Schalter kann demnach dank dieser erfindungsgemäßen Lösung ein völlig dichtes, insbesondere feuchtigkeitsdichtes und staubdichtes Gehäuse besitzen, innerhalb dessen die als Kontaktträger ausgebildeten Betätigungsglieder - gegen die Umwelt völlig abgeschlossen - untergebracht sind. Lediglich die elektrischen Zuleitungen zu den Kontaktträgern durchsetzen die Gehäusewandung, doch ergeben sich hieraus begreiflicherweise keinerlei Dichtungsprobleme.

    [0008] Ein erfindungsgemäßer Schalter bedarf keiner gesonderten Verstellorgane für die Kontaktträger, es brauchen bloß die Betätigungsglieder innerhalb des Gehäuses derart einander zugeordnet zu werden, daß sie von der Außenseite her - durch manuelle Einwirkung auf das Gehäuse (Bewegen und/oder Verformen) - verstellbar sind, wobei diese Kontaktträger im Zusammenwirken mit dem Gehäuse selbst die Funktion der Betätigungsglieder übernehmen. Dank der Wirkung der magnetischen Felder der Betätigungsglieder ist deren exakte Funktion voll gewährleistbar und bedarf keiner störungsempfindlichen, korrosionsgefährdeten und allzuleicht verlierbaren Kleinteile.

    [0009] Weil ein erfindungsgemäßer Schalter ein nach außen allseits abgeschlossenes robustes Gehäuse repräsentiert, ist er - ohne Rücksichtnahme auf an der Außenseite zutagetretende Betätigungsglieder - ästhetisch ansprechend gestaltbar. So kann ein solcher Schalter sehr kompakt, etwa als eine langgestreckte Leiste, z. B. Wand-, Fußboden- oder sonstige Zierleiste, als Stab usw. gestaltet werden und besitzt dann den schätzenswerten Vorteil, daß ein solcher Schalter an jeder beliebigen Stelle seiner Längserstreckung gleichermaßen betätigt werden kann.

    [0010] Nach einer bevorzugten Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist das im wesentlichen parallelepipedische Gehäuse zwecks Verstellung der darin eingeschlossenen Betätigungsglieder in bezug zueinander aus einer Form mit beispielsweise etwa rechteckigem oder quadratischem Querschnitt in eine Form mit anderem, z. B. rhombischen oder rhomboidischen Querschnitt verformbar.

    [0011] Zumindest eines der Betätigungsglieder kann innerhalb des Gehäuses beweglich, vorzugsweise lose, z. B. schwenkbar oder drehbar, lagern, wogegen zumindest ein gegenüberliegendes Betätigungsglied mit dem Gehäuse verbunden ist.

    [0012] Auch hinsichtlich der Gestaltung des Gehäuses und/oder der Betätigungsglieder stehen im Rahmen der Erfindung vielerlei Möglichkeiten offen :

    So kann das Gehäuse und/oder zumindest eines der Betätigungsglieder rund sein, gegebenenfalls selbst eines der Betätigungsglieder verkörpern oder tragen und in bezug zum anderen Betätigungsglied drehbar sein.



    [0013] Ferner kann man das Gehäuse samt einem darin fest angeordneten Betätigungsglied in bezug zu einem ortsfesten Betätigungsglied verstellbar, vorzugsweise dreh- bzw. schwenkbar gestalten.

    [0014] Schließlich kann nach einer einfachen Ausführungsform das Gehäuse zwei in bezug zueinander parallel verschiebbare Betätigungsglieder enthalten, die aus einer Ruhestellung, in der sie einander abstoßen, bedarfsweise zur Abgabe eines Impulses willkürlich zueinander bewegbar sind, um sodann durch Abstoßung in die Ruhestellung zurückzukehren.

    [0015] Die Zeichnungen zeigen in den Figuren 1 bis 4 verschiedene Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes in schematischen Querschnitten.

    [0016] Bei dem Schalter nach Figur 1 befinden sich einander gegenüberliegend innerhalb eines gemeinsamen, verformbaren Gehäuses 1, das z. B. aus einem Kunststoffschlauch gebildet ist, ein innerhalb des Gehäuses 1 frei bewegliches, aktives Betätigungsglied 2 und ein mit diesem Gehäuse 1 verbundenes passives Betätigungsglied 3. Diese Betätigungsglieder 2 und 3 sind mit verschieden gepolten permanentmagnetischen Feldern ausgestattet, und zwar tragen sie streifenförmige, parallel nebeneinanderverlaufende Permanentmagnete verschiedener Polung, die mit N bzw. S bezeichnet sind. Das frei bewegliche aktive Betätigungsglied 2 trägt Kontaktfelder 4, die in der Stellung a dieses Betätigungsgliedes 2 die innerhalb des Gehäuses 1 angeordneten Leiter 5 und 6 miteinander verbinden. Dem passiven Betätigungsglied 3 ist ein Leiter 7 zugeordnet.

    [0017] Dieser Schalter nach Fig. 1 ist - wie sich aus den dargestellten Stellungen a, b und c ergibt - je nach der Art der Verformung seines Gehäuses 1 in dreierlei Stellungen verstellbar, wobei entweder in der Stellung a die Leiter 5 und 6, oder in der Stellung b die Leiter 5 und 7, oder in der Stellung c keiner der Leiter mit einem anderen verbunden sind. In der Stellung a stehen sich die gleichgepolten Bereiche der Betätigungsglieder gegenüber, infolgedessen wird das Betätigungsglied 2 magnetisch gegen die Leitungen 5 und 6 gedrückt ; in der Stellung b kommt der rechte N-Pol des Betätigungsgliedes 2 dem mittleren S-Pol des Betätigungsgliedes 3 näher und wird angezogen, infolgedessen verbindet das Kontaktfeld 4 dieses Betätigungsgliedes 2 die Leitungen 5 und 7 ; in der Stellung c gilt dasselbe für den linken N-Pol des Betätigungsgliedes 2, so daß sich eine kontaktfreie Stellung ergibt.

    [0018] Die Betätigung dieses Schaltorganes nach Fig. 1 erfolgt überaus einfach durch eine Verformung des Gehäuses 1. Ist der Schalter beispielsweise als Leiste, Schiene, Stange od. dgl. langgestreckter Körper ausgestaltet und frei zugänglich angeordnet, dann kann die Verformung und somit die Verstellung des aktiven Betätigungsgliedes 2 an jeder beliebigen Stelle des Längsverlaufes dieser Leiste od. dgl. vollzogen werden. Infolge der Wirkung der jeweils einander gegenüberliegenden verschieden oder gleich gepolten magnetischen Felder wird die jeweils gewählte Stellung zuverlässig beibehalten, sei es durch Abstoßung dieser Felder gemäß Stellung a oder durch Anziehen ungleich gepolter Felder nach den Stellungen b und c.

    [0019] Bei dem Schalter nach Fig. 2 ist das Gehäuse 1 mit dem Betätigungsglied 3 gemeinsam in bezug zum Betätigungsglied 2 beweglich, z. B. kippbar, gelagert und ist an seiner Außenseite mit einem der Betätigung und/oder Befestigung dienenden Träger 8 verbunden. Die Fig. 2 zeigt schaubildlich die einzelnen Bestandteile dieses Schalters, welcher gewünschtenfalls auch rund profiliert und durch Drehung betätigt werden könnte.

    [0020] Die Fig. 3 zeigt einen Schalter, dessen Gehäuse 1 zwei in bezug zueinander parallel verschiebbare Betätigungsglieder 2 und 3 enthält, von denen eines einen Leiter 5, das andere Kontaktfelder 4 trägt. Diese Betätigungsglieder 2, 3 sind aus einer Ruhestellung, in welcher sie einander anziehen, über einen Verstellweg, innerhalb dessen sie einander abstoßen, in eine Kontaktstellung b, in der sie sich wiederum anziehen, verschiebbar. Dadurch erfolgt die Kontaktnahme stets schlagartig ohne Funkenbildung.

    [0021] Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 befinden sich die Betätigungsglieder 2 und 3 innerhalb eines Gehäuses 1, welches seinerseits in einer Führung 1' verschiebbar lagert ; diese Betätigungsglieder können aus einer Ruhestellung a, in weicher sie voneinander distanziert sind, zur Abgabe eines Impulses zueinander bewegt und beliebig lange in Kontakt gehalten werden.

    [0022] Wesentliche Vorteile solcher Schalter nach den Fig. 1-4 bestehen darin, daß die Gehäuse 1 dicht geschlossen ausgebildet werden können, weil ihr Inneres nicht zugänglich zu sein braucht ; außerdem können innerhalb des Gehäuses auch zwischen den Betätigungsgliedern dünne Zwischenwände angeordnet werden, ohne daß hierdurch der magnetische Kraftfluß behindert wird. Solche Kammern können ebenso wie das Gehäuse selbst flüssigkeits- und gasdicht ausgebildet sein, beispielsweise mit einem Schutzgas gefüllt werden.


    Ansprüche

    1. Elektrischer Schalter mit in einem gemeinsamen Gehäuse (1) in bezug zueinander beweglich untergebrachten, mit verschieden gepolten permanentmagnetischen Feldern ausgestatteten Kontaktträgern, die mittels Betätigungsgliedern (2, 3) zwischen einer Stellung, bei der ihre ungleich gepolten Felder einander anziehend gegenüberliegen, und einer Stellung, bei der ihre gleich gepolten Felder einander abstoßend gegenüberliegen, verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) die selbst als Kontaktträger ausgebildeten Betätigungsglieder (2, 3) zur Gänze einschließt und zu deren Verstellung bewegbar und/oder verformbar ist.
     
    2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das im wesentlichen parallelepipedische Gehäuse (1) zwecks Verstellung der darin eingeschlossenen Betätigungsglieder (2, 3) in bezug zueinander aus einer Form mit beispielsweise etwa rechteckigem oder quadratischem Querschnitt in eine Form mit anderem, z. B. rhombischen oder rhomboidischen Querschnitt verformbar ist (Fig. 1).
     
    3. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eines der Betätigungsglieder (2, 3) innerhalb des Gehäuses (1) beweglich, vorzugsweise lose, z. B. schwenkbar oder drehbar, lagert, wogegen zumindest ein gegenüberliegendes Betätigungsglied mit dem Gehäuse (1) verbunden ist.
     
    4. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) und/oder zumindest eines der Betätigungsglieder (2, 3) rund ist, gegebenenfalls selbst eines der Betätigungsglieder verkörpert oder trägt und in bezug zum anderen Betätigungsglied drehbar ist.
     
    5. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) samt einem darin fest angeordneten Betätigungsglied (3) in bezug zu einem ortsfesten Betätigungsglied (2) verstellbar, vorzugsweise dreh- bzw. schwenkbar ist (Fig. 2).
     
    6. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) zwei in bezug zueinander parallel verschiebbare Betätigungsglieder (2, 3) enthält, die aus einer Ruhestellung, in der sie einander abstoßen, bedarfsweise zur Abgabe eines Impulses willkürlich zueinander bewegbar sind, um sodann durch Abstoßung in die Ruhestellung zurückzukehren.
     


    Claims

    1. An electric switch having contact supports which are accommodated in a common housing (1) so as to be movable with respect to one another, are equipped with differently polarized permanent magnetic fields and can be displaced by means of actuation members (2, 3) between a position, in which their differently polarized fields are opposite such that they attract one another, and a position in which their equally polarized fields are opposite so as to repel one another, characterized in that the housing (1) completely encloses the actuation members (2, 3), which are themselves formed as contact supports, and can be moved and/or deformed in order to displace them.
     
    2. A switch as claimed in claim 1, characterized in that the substantially parallelepipedal housing (1) can be deformed from a shape with, for example, an approximately rectangular or square cross-section into a shape with a different cross-section, e. g. rhombic or rhomboid in order to displace the actuation members (2, 3) enclosed therein with respect to one another (Figure 1).
     
    3. A switch as claimed in claim 2, characterized in that at least one of the actuation members (2, 3) is disposed movably, preferably loosely, e. g. pivotably or rotatably, inside the housing (1), whereas at least one opposite actuation member is connected to the housing (1).
     
    4. A switch as claimed in claim 1, characterized in that the housing (1) and/or at least one of the actuation members (2, 3) is circular, if necessary itself embodies or bears one of the actuation members and is rotatable with respect to the other actuation member.
     
    5. A switch as claimed in one of claims 1 to 4, characterized in that the housing (1) together with an actuation member (3) disposed rigidly therein is displaceable, preferably rotatable or pivotable, in relation to a stationary actuation member (2) (Figure 2).
     
    6. A switch as claimed in one of claims 1 to 3, characterized in that the housing (1) contains two actuation members (2, 3) which are displaceable with respect to one another in a parallel manner and can be moved out of a rest position, in which they repel one another, towards one another as required in order to emit a pulse at random and subsequently return to the rest position as a result of repulsion.
     


    Revendications

    1. Interrupteur électrique comportant dans un boîtier commun (1) des supports de contacts mobiles l'un par rapport à l'autre, pourvus de champs magnétiques permanents différemment polarisés et qui peuvent être déplacés à l'aide d'organes d'actionnement (2, 3) entre une position dans laquelle leurs champs différemment polarisés se font face en s'attirant l'un l'autre, et une position dans laquelle leurs champs pareillement polarisés se font face en se repoussant l'un l'autre, caractérisé en ce que ledit boîtier (1) enveloppe entièrement les organes d'actionnement (2, 3) eux-mêmes élaborés sous la forme de supports de contacts et, pour leur déplacement, est mobile et/ou déformable.
     
    2. Interrupteur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le boîtier (1) essentiellement en forme de parallélépipède est déformable d'une forme en section transversale par exemple sensiblement carrée ou rectangulaire, en une forme ayant une autre section transversale, par exemple rhombique ou rhomboïde, pour le déplacement des organes d'actionnement (2, 3) qui y sont enfermés l'un par rapport à l'autre (figure 1).
     
    3. Interrupteur selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'au moins l'un des organes d'actionnement (2, 3)`est monté dans le boîtier (1) de façon mobile, de préférence libre, par exemple basculant ou rotatif, alors qu'un organe d'actionnement oppose au précédent est relié au boîtier (1
     
    4. Interrupteur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le boîtier (1) et/ou au moins un des organes d'actionnement (2, 3) est rond, constitue éventuellement lui-même un des organes d'actionnement ou le porte, et peut pivoter par rapport à l'autre organe d'actionnement.
     
    5. Interrupteur selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le boîtier (1) ainsi qu'un organe d'actionnement (3) fixe dans lui, est mobile et de préférence pivotant et basculant par rapport à un organe d'actionnement (2) fixe dans l'espace (figure 2).
     
    6. Interrupteur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le boîtier (1) contient deux organes d'actionnement (2, 3) mobiles parallèlement l'un par rapport à l'autre, qui sont mobiles à volonté l'un par rapport à l'autre à partir d'une position de repos dans laquelle ils se repoussent l'un l'autre, en cas de besoin pour la fourniture d'une impulsion, pour ensuite, par mise en opposition, revenir dans la position de repos.
     




    Zeichnung