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EP 0 014 194 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.11.1984 Patentblatt 1984/45 |
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Anmeldetag: 18.01.1980 |
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Elektrischer Schalter
Electric switch
Interrupteur électrique
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
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Priorität: |
19.01.1979 AT 420/79
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.08.1980 Patentblatt 1980/16 |
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Anmelder: Hütter, Hans-Georg, Dr. |
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A-2372 Giesshübel (AT) |
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Erfinder: |
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- Hütter, Hans-Georg, Dr.
A-2372 Giesshübel (AT)
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Vertreter: Binder, Otto, Dipl.-Ing. |
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Stallburggasse 2 1010 Wien 1010 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter mit in einem gemeinsamen Gehäuse
in bezug zueinander beweglich untergebrachten, mit verschieden gepolten permanentmagnetischen
Feldern ausgestatteten Kontaktträgern, die mittels Betätigungsgliedern zwischen einer
Stellung, bei der ihre ungleich gepolten Felder einander anziehend gegenüberliegen,
und einer Stellung, bei der ihre gleich gepolten Felder einander abstoßend gegenüberliegen,
verstellbar sind.
[0002] Ein solcher Schalter ist in der US-A-2 896 043 beschrieben und besitzt wie alle bisher
bekannten gattungsmäßig verwandten Schalter, deren Betätigungsglieder oder Kontaktträger
mit magnetischen, verschieden gepolten Feldern ausgestattet waren, den Nachteil, daß
diese Betätigungsglieder zur Verstellung der Kontaktträger in Ausnehmungen des Gehäuses
lagern, indem sie die Gehäusewandung durchsetzen, an dieser Wandung geführt und von
dieser Wandung gehalten sind, so daß sie über diese Wandung nach außen ausragen. Die
Betätigungsorgane sind somit von außen zugänglich und erstrecken sich von außen in
das Gehäuscinnere.
[0003] Dies gilt auch für den aus der US-A-3 644 856 vorbekannten Impuls-Schalter, dessen
Betätigungsglied durch die abstoßende Wirkung von Permanentmagneten in einer Ruhestellung
gehalten wird und durch eine gegen diese Wirkung erfolgende Betätigung die Kontaktträger
zueinanderbewegt. Auch dieses Betätigungsglied durchsetzt eine Ausnehmung der Gehäusewandung
und ist in dieser Ausnehmung geführt und gehalten.
[0004] Bedingt durch die aufwendige mechanische Gliederung der vorbekannten Schalter, die
jeweils aus Gehäuse, Kontaktträgern und gesonderten, zusätzlichen, zur Betätigung
dieser Kontaktträger erforderlichen Betätigungsgliedem bestehen, sind diese vorbekannten
Schalter empfindlich ; sie bestehen aus einer Vielzahl filigraner Einzelteile, ihr
Zusammenbau ist kompliziert und sie sind - in ihrer Abhängigkeit von einem einwandfreien
Zusammenwirken dieser beweglichen Einzelteile - störungsanfällig.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, Schalter der eingangs bezeichneten Gattung
aus wenigen, einfachen und kompakten Einzelteilen herzustellen und dadurch deren einwandfreie
Funktion zu gewährleisten.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Gehäuse die selbst als
Kontaktträger ausgebildeten Betätigungsglieder zur Gänze einschließt und zu deren
Verstellung bewegbar und/oder verformbar ist.
[0007] Ein solcher Schalter kann demnach dank dieser erfindungsgemäßen Lösung ein völlig
dichtes, insbesondere feuchtigkeitsdichtes und staubdichtes Gehäuse besitzen, innerhalb
dessen die als Kontaktträger ausgebildeten Betätigungsglieder - gegen die Umwelt völlig
abgeschlossen - untergebracht sind. Lediglich die elektrischen Zuleitungen zu den
Kontaktträgern durchsetzen die Gehäusewandung, doch ergeben sich hieraus begreiflicherweise
keinerlei Dichtungsprobleme.
[0008] Ein erfindungsgemäßer Schalter bedarf keiner gesonderten Verstellorgane für die Kontaktträger,
es brauchen bloß die Betätigungsglieder innerhalb des Gehäuses derart einander zugeordnet
zu werden, daß sie von der Außenseite her - durch manuelle Einwirkung auf das Gehäuse
(Bewegen und/oder Verformen) - verstellbar sind, wobei diese Kontaktträger im Zusammenwirken
mit dem Gehäuse selbst die Funktion der Betätigungsglieder übernehmen. Dank der Wirkung
der magnetischen Felder der Betätigungsglieder ist deren exakte Funktion voll gewährleistbar
und bedarf keiner störungsempfindlichen, korrosionsgefährdeten und allzuleicht verlierbaren
Kleinteile.
[0009] Weil ein erfindungsgemäßer Schalter ein nach außen allseits abgeschlossenes robustes
Gehäuse repräsentiert, ist er - ohne Rücksichtnahme auf an der Außenseite zutagetretende
Betätigungsglieder - ästhetisch ansprechend gestaltbar. So kann ein solcher Schalter
sehr kompakt, etwa als eine langgestreckte Leiste, z. B. Wand-, Fußboden- oder sonstige
Zierleiste, als Stab usw. gestaltet werden und besitzt dann den schätzenswerten Vorteil,
daß ein solcher Schalter an jeder beliebigen Stelle seiner Längserstreckung gleichermaßen
betätigt werden kann.
[0010] Nach einer bevorzugten Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist das im wesentlichen
parallelepipedische Gehäuse zwecks Verstellung der darin eingeschlossenen Betätigungsglieder
in bezug zueinander aus einer Form mit beispielsweise etwa rechteckigem oder quadratischem
Querschnitt in eine Form mit anderem, z. B. rhombischen oder rhomboidischen Querschnitt
verformbar.
[0011] Zumindest eines der Betätigungsglieder kann innerhalb des Gehäuses beweglich, vorzugsweise
lose, z. B. schwenkbar oder drehbar, lagern, wogegen zumindest ein gegenüberliegendes
Betätigungsglied mit dem Gehäuse verbunden ist.
[0012] Auch hinsichtlich der Gestaltung des Gehäuses und/oder der Betätigungsglieder stehen
im Rahmen der Erfindung vielerlei Möglichkeiten offen :
So kann das Gehäuse und/oder zumindest eines der Betätigungsglieder rund sein, gegebenenfalls
selbst eines der Betätigungsglieder verkörpern oder tragen und in bezug zum anderen
Betätigungsglied drehbar sein.
[0013] Ferner kann man das Gehäuse samt einem darin fest angeordneten Betätigungsglied in
bezug zu einem ortsfesten Betätigungsglied verstellbar, vorzugsweise dreh- bzw. schwenkbar
gestalten.
[0014] Schließlich kann nach einer einfachen Ausführungsform das Gehäuse zwei in bezug zueinander
parallel verschiebbare Betätigungsglieder enthalten, die aus einer Ruhestellung, in
der sie einander abstoßen, bedarfsweise zur Abgabe eines Impulses willkürlich zueinander
bewegbar sind, um sodann durch Abstoßung in die Ruhestellung zurückzukehren.
[0015] Die Zeichnungen zeigen in den Figuren 1 bis 4 verschiedene Ausführungsformen des
Erfindungsgegenstandes in schematischen Querschnitten.
[0016] Bei dem Schalter nach Figur 1 befinden sich einander gegenüberliegend innerhalb eines
gemeinsamen, verformbaren Gehäuses 1, das z. B. aus einem Kunststoffschlauch gebildet
ist, ein innerhalb des Gehäuses 1 frei bewegliches, aktives Betätigungsglied 2 und
ein mit diesem Gehäuse 1 verbundenes passives Betätigungsglied 3. Diese Betätigungsglieder
2 und 3 sind mit verschieden gepolten permanentmagnetischen Feldern ausgestattet,
und zwar tragen sie streifenförmige, parallel nebeneinanderverlaufende Permanentmagnete
verschiedener Polung, die mit N bzw. S bezeichnet sind. Das frei bewegliche aktive
Betätigungsglied 2 trägt Kontaktfelder 4, die in der Stellung a dieses Betätigungsgliedes
2 die innerhalb des Gehäuses 1 angeordneten Leiter 5 und 6 miteinander verbinden.
Dem passiven Betätigungsglied 3 ist ein Leiter 7 zugeordnet.
[0017] Dieser Schalter nach Fig. 1 ist - wie sich aus den dargestellten Stellungen a, b
und c ergibt - je nach der Art der Verformung seines Gehäuses 1 in dreierlei Stellungen
verstellbar, wobei entweder in der Stellung a die Leiter 5 und 6, oder in der Stellung
b die Leiter 5 und 7, oder in der Stellung c keiner der Leiter mit einem anderen verbunden
sind. In der Stellung a stehen sich die gleichgepolten Bereiche der Betätigungsglieder
gegenüber, infolgedessen wird das Betätigungsglied 2 magnetisch gegen die Leitungen
5 und 6 gedrückt ; in der Stellung b kommt der rechte N-Pol des Betätigungsgliedes
2 dem mittleren S-Pol des Betätigungsgliedes 3 näher und wird angezogen, infolgedessen
verbindet das Kontaktfeld 4 dieses Betätigungsgliedes 2 die Leitungen 5 und 7 ; in
der Stellung c gilt dasselbe für den linken N-Pol des Betätigungsgliedes 2, so daß
sich eine kontaktfreie Stellung ergibt.
[0018] Die Betätigung dieses Schaltorganes nach Fig. 1 erfolgt überaus einfach durch eine
Verformung des Gehäuses 1. Ist der Schalter beispielsweise als Leiste, Schiene, Stange
od. dgl. langgestreckter Körper ausgestaltet und frei zugänglich angeordnet, dann
kann die Verformung und somit die Verstellung des aktiven Betätigungsgliedes 2 an
jeder beliebigen Stelle des Längsverlaufes dieser Leiste od. dgl. vollzogen werden.
Infolge der Wirkung der jeweils einander gegenüberliegenden verschieden oder gleich
gepolten magnetischen Felder wird die jeweils gewählte Stellung zuverlässig beibehalten,
sei es durch Abstoßung dieser Felder gemäß Stellung a oder durch Anziehen ungleich
gepolter Felder nach den Stellungen b und c.
[0019] Bei dem Schalter nach Fig. 2 ist das Gehäuse 1 mit dem Betätigungsglied 3 gemeinsam
in bezug zum Betätigungsglied 2 beweglich, z. B. kippbar, gelagert und ist an seiner
Außenseite mit einem der Betätigung und/oder Befestigung dienenden Träger 8 verbunden.
Die Fig. 2 zeigt schaubildlich die einzelnen Bestandteile dieses Schalters, welcher
gewünschtenfalls auch rund profiliert und durch Drehung betätigt werden könnte.
[0020] Die Fig. 3 zeigt einen Schalter, dessen Gehäuse 1 zwei in bezug zueinander parallel
verschiebbare Betätigungsglieder 2 und 3 enthält, von denen eines einen Leiter 5,
das andere Kontaktfelder 4 trägt. Diese Betätigungsglieder 2, 3 sind aus einer Ruhestellung,
in welcher sie einander anziehen, über einen Verstellweg, innerhalb dessen sie einander
abstoßen, in eine Kontaktstellung b, in der sie sich wiederum anziehen, verschiebbar.
Dadurch erfolgt die Kontaktnahme stets schlagartig ohne Funkenbildung.
[0021] Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 befinden sich die Betätigungsglieder 2 und 3
innerhalb eines Gehäuses 1, welches seinerseits in einer Führung 1' verschiebbar lagert
; diese Betätigungsglieder können aus einer Ruhestellung a, in weicher sie voneinander
distanziert sind, zur Abgabe eines Impulses zueinander bewegt und beliebig lange in
Kontakt gehalten werden.
[0022] Wesentliche Vorteile solcher Schalter nach den Fig. 1-4 bestehen darin, daß die Gehäuse
1 dicht geschlossen ausgebildet werden können, weil ihr Inneres nicht zugänglich zu
sein braucht ; außerdem können innerhalb des Gehäuses auch zwischen den Betätigungsgliedern
dünne Zwischenwände angeordnet werden, ohne daß hierdurch der magnetische Kraftfluß
behindert wird. Solche Kammern können ebenso wie das Gehäuse selbst flüssigkeits-
und gasdicht ausgebildet sein, beispielsweise mit einem Schutzgas gefüllt werden.
1. Elektrischer Schalter mit in einem gemeinsamen Gehäuse (1) in bezug zueinander
beweglich untergebrachten, mit verschieden gepolten permanentmagnetischen Feldern
ausgestatteten Kontaktträgern, die mittels Betätigungsgliedern (2, 3) zwischen einer
Stellung, bei der ihre ungleich gepolten Felder einander anziehend gegenüberliegen,
und einer Stellung, bei der ihre gleich gepolten Felder einander abstoßend gegenüberliegen,
verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) die selbst als Kontaktträger
ausgebildeten Betätigungsglieder (2, 3) zur Gänze einschließt und zu deren Verstellung
bewegbar und/oder verformbar ist.
2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das im wesentlichen parallelepipedische
Gehäuse (1) zwecks Verstellung der darin eingeschlossenen Betätigungsglieder (2, 3)
in bezug zueinander aus einer Form mit beispielsweise etwa rechteckigem oder quadratischem
Querschnitt in eine Form mit anderem, z. B. rhombischen oder rhomboidischen Querschnitt
verformbar ist (Fig. 1).
3. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eines der Betätigungsglieder
(2, 3) innerhalb des Gehäuses (1) beweglich, vorzugsweise lose, z. B. schwenkbar oder
drehbar, lagert, wogegen zumindest ein gegenüberliegendes Betätigungsglied mit dem
Gehäuse (1) verbunden ist.
4. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) und/oder
zumindest eines der Betätigungsglieder (2, 3) rund ist, gegebenenfalls selbst eines
der Betätigungsglieder verkörpert oder trägt und in bezug zum anderen Betätigungsglied
drehbar ist.
5. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse
(1) samt einem darin fest angeordneten Betätigungsglied (3) in bezug zu einem ortsfesten
Betätigungsglied (2) verstellbar, vorzugsweise dreh- bzw. schwenkbar ist (Fig. 2).
6. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse
(1) zwei in bezug zueinander parallel verschiebbare Betätigungsglieder (2, 3) enthält,
die aus einer Ruhestellung, in der sie einander abstoßen, bedarfsweise zur Abgabe
eines Impulses willkürlich zueinander bewegbar sind, um sodann durch Abstoßung in
die Ruhestellung zurückzukehren.
1. An electric switch having contact supports which are accommodated in a common housing
(1) so as to be movable with respect to one another, are equipped with differently
polarized permanent magnetic fields and can be displaced by means of actuation members
(2, 3) between a position, in which their differently polarized fields are opposite
such that they attract one another, and a position in which their equally polarized
fields are opposite so as to repel one another, characterized in that the housing
(1) completely encloses the actuation members (2, 3), which are themselves formed
as contact supports, and can be moved and/or deformed in order to displace them.
2. A switch as claimed in claim 1, characterized in that the substantially parallelepipedal
housing (1) can be deformed from a shape with, for example, an approximately rectangular
or square cross-section into a shape with a different cross-section, e. g. rhombic
or rhomboid in order to displace the actuation members (2, 3) enclosed therein with
respect to one another (Figure 1).
3. A switch as claimed in claim 2, characterized in that at least one of the actuation
members (2, 3) is disposed movably, preferably loosely, e. g. pivotably or rotatably,
inside the housing (1), whereas at least one opposite actuation member is connected
to the housing (1).
4. A switch as claimed in claim 1, characterized in that the housing (1) and/or at
least one of the actuation members (2, 3) is circular, if necessary itself embodies
or bears one of the actuation members and is rotatable with respect to the other actuation
member.
5. A switch as claimed in one of claims 1 to 4, characterized in that the housing
(1) together with an actuation member (3) disposed rigidly therein is displaceable,
preferably rotatable or pivotable, in relation to a stationary actuation member (2)
(Figure 2).
6. A switch as claimed in one of claims 1 to 3, characterized in that the housing
(1) contains two actuation members (2, 3) which are displaceable with respect to one
another in a parallel manner and can be moved out of a rest position, in which they
repel one another, towards one another as required in order to emit a pulse at random
and subsequently return to the rest position as a result of repulsion.
1. Interrupteur électrique comportant dans un boîtier commun (1) des supports de contacts
mobiles l'un par rapport à l'autre, pourvus de champs magnétiques permanents différemment
polarisés et qui peuvent être déplacés à l'aide d'organes d'actionnement (2, 3) entre
une position dans laquelle leurs champs différemment polarisés se font face en s'attirant
l'un l'autre, et une position dans laquelle leurs champs pareillement polarisés se
font face en se repoussant l'un l'autre, caractérisé en ce que ledit boîtier (1) enveloppe
entièrement les organes d'actionnement (2, 3) eux-mêmes élaborés sous la forme de
supports de contacts et, pour leur déplacement, est mobile et/ou déformable.
2. Interrupteur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le boîtier (1) essentiellement
en forme de parallélépipède est déformable d'une forme en section transversale par
exemple sensiblement carrée ou rectangulaire, en une forme ayant une autre section
transversale, par exemple rhombique ou rhomboïde, pour le déplacement des organes
d'actionnement (2, 3) qui y sont enfermés l'un par rapport à l'autre (figure 1).
3. Interrupteur selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'au moins l'un des organes
d'actionnement (2, 3)`est monté dans le boîtier (1) de façon mobile, de préférence libre, par exemple basculant
ou rotatif, alors qu'un organe d'actionnement oppose au précédent est relié au boîtier
(1
4. Interrupteur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le boîtier (1) et/ou
au moins un des organes d'actionnement (2, 3) est rond, constitue éventuellement lui-même
un des organes d'actionnement ou le porte, et peut pivoter par rapport à l'autre organe
d'actionnement.
5. Interrupteur selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le boîtier
(1) ainsi qu'un organe d'actionnement (3) fixe dans lui, est mobile et de préférence
pivotant et basculant par rapport à un organe d'actionnement (2) fixe dans l'espace
(figure 2).
6. Interrupteur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le boîtier
(1) contient deux organes d'actionnement (2, 3) mobiles parallèlement l'un par rapport
à l'autre, qui sont mobiles à volonté l'un par rapport à l'autre à partir d'une position
de repos dans laquelle ils se repoussent l'un l'autre, en cas de besoin pour la fourniture
d'une impulsion, pour ensuite, par mise en opposition, revenir dans la position de
repos.

