Schraubverschlussanordnung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Schraubverschlußanordnung mit Originalitätssicherung für Behälter, insbesondere Flaschen, bei der Abreißsegmente (11) mit gegen die Schließrichtung weisenden Federlaschen (13) so mit in Schließrichtung weisenden sägezahnartigen Nocken (3) am Behälterhals (1) in Eingriff gebracht werden, daß sie beim ersten Öffnen des Verschlußes abreißen. Diese Abreißsegmente (11) und ihre Anbindungen liegen innerhalb der Schraubkappe (5), mit der sie eine gemeinsam verarbeitbare Einheit bilden und werden vom Wulstrand (6) der Schraubkappe (5) vollständig abgedeckt

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schraubverschlußanordnung mit Originalitätssicherung für Behälter, insbesondere Flaschen.

[0002] Es gibt bereits eine Reihe von Schraubverschlußanordnungen mit Originalitätssicherung für Behälter aller Art, z.B. Glas oder Plastikflaschen, die so konstruiert sind, daß ersichtlich ist, ob der Behälter bereits geöffnet wurde. In der Regel wird dies dadurch erreicht, daß beim ersten vollständigen oder auch nur teilweisen Öffnen Teile des Verschlusses abreißen und auf diese Weise eine Manipulation am Verschluß erkennbar wird.

[0003] Diese bekannten Verschlußsysteme haben jedoch Nachteile, die die ordnungsgemäße Funktion in Frage stellen. In vielen Fällen läßt sich die Sicherung mit einfachen Mitteln so manipulieren, daß ein Öffnen auch ohne Zerstörung der Originalitätssicherung möglich ist. Oft sind die Soll-Bruchstellen so schwach ausgelegt, daß es schon bei der Verarbeitung oder beim Transport zur Zerstörung der Originalitätssicherung kommt. Sind die Soll-Bruchstellen dagegen verstärkt, ist der zum Öffnen des Verschlusses notwendige Kraftaufwand zu hoch, so daß der Behälter nur schwer geöffnet werden kann. Schließlich ist auch bei vielen bekannten Verschlüssen eine Verarbeitung in automatisch arbeitenden Anlagen nicht möglich.

[0004] Es bestand daher die Aufgabe, eine Verschlußanordnung zu finden, die die genannten Nachteile vermeidet und insbesondere einen verbesserten Schutz gegen unbefugtes Öffnen und gegen ungewollte Beschädigungen bei Verarbeitung und Transport bietet, die trotzdem ohne großen Kraftaufwand geöffnet werden kann und die auch auf automatisch arbeitenden Verschließmaschinen als Einheit verarbeitet werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wurde durch die vorliegende Erfindung ^ge-löst.

[0006] Gegenstand der Erfindung ist demgemäß eine Schraubverschlußancrdnung mit Originalitätssicherung für Behälter, insbesondere Flaschen, mit einer auf den Behälter aufschraubbaren Schraubkappe, Abreißsegmenten, die beim ersten Öffnen des Verschlusses abreißen, mit gegen die Schließrichtung weisenden Federlaschen, unterhalb des Schraubgewindes am Behälterhals angebrachten, in Schließrichtung weisenden sägezahnartigen Nocken und einem nach außen weisenden Wulstrand am unteren Teil der Schraubkappe, dadurch gekennzeichnet, daß die Abreißsegmente und ihre Anbindungen

a) innerhalb der Schraubkappe liegen,

b) von dem Wulstrand der Schraubkappe vollständig abgedeckt werden und

c) eine mit der Schraubkappe gemeinsam verarbeitbare Einheit bilden.

[0007] In einer bevorzugten Ausgestaltungsform ist diese Schraubverschlußanordnung so gestaltet, daß die Abreißsegmente über Soll-Bruchstellen an einem Trägerring befestigt sind, der bajonettartig mit der Schraubkappe verbunden ist.

[0008] In einer anderen bevorzugten Ausgestaltungsform ist die Schraubverschlußanordnung dadurch gekennzeichnet, daß die Abreißsegmente direkt über Soll-Bruchstellen mit der Schraubkappe verbunden sind.

[0009] In den Zeichnungen sind bevorzugte Ausgestaltungsformen dargestellt.

[0010] 

Figur 1 zeigt eine Vorderansicht einer bevorzugten Form des Verschlusses.

Figur 2 zeigt eine Aufsicht auf die Behältermündung mit dem Originalitätssicherungsring.

Figur 3 zeigt die Vorderansicht einer anderen bevorzugten Form des Verschlusses.

Figur 4 zeigt eine Aufsicht auf den Verschluß nach Zeichnung 3.

[0011] Mit 1 ist darin der Behälterhals bezeichnet mit dem Schraubgewinde 2, den Nocken 3 und dem Absatz 4. 5 ist eine Schraubkappe mit dem Wulstrand 6, den Haltewinkeln 7 und den Haltestiften 8. 9 ist der Originalitätssicherungsring, bestehend aus dem Trägerring 10, den AbreißSegmenten 11, den Anbindungen 12, den Federlaschen 13, den Stützsegmenten 14 und den Haltenocken 15. 16 ist eine andere Form einer Schraubkappe, in der die Abreißsegmente 11 mit den Federlaschen 13 über die Anbindungen 12 direkt an den Wulstrand 6 der Schraubkappe befestigt sind. Mit 17 sind Beobachtungsfenster bezeichnet, durch die die Abreißsegmente 11 sichtbar sind.

[0012] In der erfindungsgemäßen Schraubverschlußanordnung mit Originalitätssicherung können die die Originalitätssicherung bewirkenden Elemente entweder, wie in den Figuren 3 und 4 gezeigt, fest mit der Schraubkappe verbunden sein oder können, wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, ein separates Teil bilden. In jedem Fall jedoch kann die Schraubkappe mit der Originalitätssicherung als Einheit verarbeitet werden, so daß eine Verarbeitung auf automatischen Abfüll- und Verschließanlagen möglich ist.

[0013] Im Falle des mehrteiligen Systems nach den Figuren 1 und 2 wird dies dadurch erreicht, daß am Wulstrand 6 der Schraubkappe 5 Haltewinkel 7 vorgesehen sind, in die die Haltenocken 15 des Originalitätssicherungsrings 9 bajonettverschlußartig einrasten können. Dazu wird der Originalitätssicherungsring 9 so in die Schraubkappe 5 eingesetzt, daß die Haltenocken 15 zwischen den Haltewinkeln 7 liegen, worauf durch eine kurze Drehung die Ealtenocken 15 gegen den Widerstand der biegsamen Haltestifte 8 in die Haltewinkel 7 eingerastet werden. Der Originalitätssicherungsring 9 ist damit gegen ein Herausfallen aus der Schraubkappe gesichert.

[0014] In dieser vereinigten Form liegt der Originalitätssicherungsring 9 innerhalb der Schraubkappe 5 und insbesondere die empfindlichen Abreißsegmente 11 werden durch den Wulstrand 6 gegen jegliche Belastungen bei Transport oder Handhabung der Schraubkappe mit Griginalitätssicherungsring geschützt. Die Anbindungen 12 können daher so schwach ausgelegt werden, daß zum späteren Öffnen des Verschlusses, wobei die Abreißsegmente abgerissen werden, keine große Kraftentfaltun^g notwendig ist.

[0015] Beim Verschließen eines Behälters mit der den Originalitätssicherungsring 9 enthaltenden Schraubkappe 5 gleiten die Federlaschen 13 über die sägezahnartigen Nocken 3 des Behälterhalses 1. Der Behälter kann auf diese Weise manuell oder automatisiert ohne Zerstörung des Onginalitätssicherungssystems verschlossen werden. Im geschlossenen Zustand sind die Abreißsegmente 11 durch den am Behälterhals 1 vorgesehenen Absatz 4 verdeckt, so daß Manipulationen an den Abreißsegmenten 11 bzw. den Federlaschen 13, durch die bei vielen bekannten Verschlüssen auch ein Öffnen ohne Zerstörung der Originalitätssicherunc möglich ist, zuverlässig verhindert werden. Die Federlaschen 13 sind jetzt im Eingriff mit den sägezahnartigen Nocken 3. Wird daher die Schraubkappe 5 in öffnungsrichtung gedreht, so kann der Originalitätssicherungsring 9 diese Bewegung nicht mitmachen. Bei einer geringen Drehung der Schraubkappe 5 lösen sich deshalb zunächst die Haltenocken 15 aus den Haltewinkeln 7. Obwohl damit die Verbindung zwischen Schraubkappe 5 und Originalitätssicherungsring 9 gelöst ist, kann dieser nicht nach unten herausfallen, da er mit den Abreißsegmenten 11 auf dem Absatz 4 abgestützt ist. Wird die Schraubkappe 5 weiter in Öffnungsrichtung gedreht, werden die Haltenocken 15 mit dem Trägerring 10 von den Haltewinkeln 7 mitgenommen und es kommt zum Abreißen der Abreißsegmente 11. Da nur die Abreißsegmente 11 auf dem Absatz 4 abgestützt sind, nicht jedoch der Trägerring 10, fällt dieser nun nach unten heraus und es ist sofort erkennbar, daß ein Öffnunasversuch stattgefunden hat.

[0016] Im Prinzip in der gleichen Weise funktioniert der Verschluß nach den Zeichnungen 3 und 4, bei dem die Abreißsegmente 11 mit Hilfe der Anbindungen 12 direkt an den Wulstrand E der Schraubkappe 16 angespritzt sind. Auch bei dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlußanordnung liegen die Abreißsegmente 11 vollständig innerhalb der Schraubkappe 16 und sind so gegen Beschädigungen bei Transport und Verarbeitung geschützt. Im Gegensatz zu der zuerst beschriebenen Verschlußanordnung wird hier jedoch die beim Drehen der Schraubkappe in Öffnungsrichtung erfolgende Zerstörung der Originalitätssicherung durch Abreißen der Abreißsegmente 11 durch die Abreißsegmente selbst optisch angezeigt. Dazu sind in der Schraubkappe 16 Beobachtungsfenster 17 vorgesehen, durch die man sofort erkennen kann, ob die Abreißsegmente 11 noch ordnungsgemäß an die Schraubkappe 16 angebunden sind oder nicht.

[0017] Die Herstellung der Schraubverschlüsse mit Originalitätssicherung erfolgt in der Regel im Spritzgußverfahren aus einem thermoplastischen Kunstoff wie z.B. Polyäthylen oder, vorzugsweise, Polypropylen. Die Maße sind abgestimmt auf die zu verschließenden Glas-, Metall- oder KunststoffDehälter.

[0018] Im Falle des zweiteiligen Verschlusses werden die beiden Teile 5 und 9 jeweils für sich hergestellt und danach zu einer gemeinsam zu verarbeitenden Einheit zusammengefügt. Obwohl in beiden bevorzugten Ausführungsformen die Abreißsegmente 11 im Prinzip auch geschlossen, d.h. als Abreißring ausgeführt werden könnten, welche Form ebenfalls von der Erfindung umfaßt sein soll, ist doch die mehrteilige, in 3 - 4 Segmente unterteilte Form bevorzugt. Die Stützsegmente 14 sind bisher nicht erwähnt worden, da diese Teile zur Funktion der Originalitätssicherung nicht beitragen, sondern lediglich zur Versteifung des Ringes 9 dienen.

[0019] Hinsichtlich Gewindesteigung und -profil, ggf. vorgesehenen Dichtungen, Materialauswahl und Verformung richtet sich der Fachmann in üblicher Weise nach dem vorgesehenen Verwendungszweck.

[0020] Durch die erfindungsgemäße Schraubverschlußanordnung mit Originalitätssicherung steht somit ein Verschluß zur Verfugung, der nicht nur sehr zuverlässig selbst Öffnungsversuche an den damit verschlossenen Behältern anzeigt, sondern auch als komplette Einheit auf automatisierten Verschließanlagen verarbeitet werden kann, und der insbesondere einen hervorragenden Schutz sowohl gegen ungewollte Beschädigungen der Originalitätssicherung als auch gegen unerkannte Manipulationen an der Originalitätssicherung bietet.

[0021] Der neue Verschluß kann in an sich bekannter Weise überall dort eingesetzt werden, wo eine Originalitätssicherung für Schraubverschlußanordnungen gewünscht wird.

Ansprüche

1. Sc_hraubverschlußanordnung mit Originalitätssicherung für Behälter, insbesondere Flaschen, mit einer auf den Behälter aufschraubbaren Schraubkappe, Abreißsegmenten, die beim ersten Öffnen des Verschlusses abreißen, mit gegen die Schließrichtung weisenden Federlaschen, unterhalb des Schraubgewindes am Behälterhals angebrachten, in Schließrichtung weisenden sägezahnartigen Nocken und einem nach außen weisenden Wulstrand am unteren Teil der Schraubkappe, dadurch gekennzeichnet, daß die Abreißsegmente und ihre Anbindungen

a) innerhalb der Schraubkappe liegen,

b) von dem Wulstrand der Schraubkappe vollständig abgedeckt werden und

c) zusammen mit der Schraubkappe eine gemeinsam verarbeitbare Einheit bilden.

2. Schraubverschlußanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abreißsegmente über Soll-Bruchstellen an einem Trägerring befestigt sind, der bajonettartig mit der Schraubkappe verbunden ist.

3 . Schraubverschlußanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abreißsegmente direkt über Soll-Bruchstellen mit der Schraubkappe verbunder sind.

Zeichnung