Klosettdeckel- und -sitzscharnier

Abstract

 Bei diesem Klosettdeckel-und-sitzscharnier sind am Klosettdeckel (1) und am Klosettsitz(2) Lageraugen (3,4; 3', 4'; 3", 4") vorgesehen. Ein an der Klosettschüssel zu befestigender Lagerbock (5; 5'; 5") weist eine Lagerbohrung (10) auf, in welche ein Lagerbolzen (13; 13'; 13") eingesteckt ist, der auch in die Lageraugen eingreift. Dieser Lagerbolzen ist axial herausziehbar. An den einander zugekehrten Stirnflächen der Lageraugen (3,4; 3',4'; 3",4") und des Lagerbrockes (13; 13'; 13") ist an dem einen Teil (5; 3', 4"; 4", 5') jeweils ein vorstehender, zum Lagerbolzen konzentrischer Zentrierzapfen (15, 16, 24, 25; 28, 31) und am benachbarten Teil (3,4; 5', 3", 4") eine über den Zentrierzapfen passende halbzylindrische Zentnerpfanne (17, 19; 22; 29, 32) vorgesehen. Diese Zentrierpfanne ist nach einer Seite in radialer Richtung durch eine Aussparung (18, 20; 23; 30, 33) offen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Klosettdeckel- und -sitzscharnier mit am Klosettdeckel und am Klosettsitz angeordneten Lageraugen, mindestens einem an der Klosettschüssel mit Schrauben zu befestigenden Lagerbock und zwei jeweils in die Lageraugen und eine Lagerbohrung des Lagerbockes eingreifenden Lagerbolzen, die zum Lösen des Klosettdeckels und des -sitzes aus der Lagerbohrung axial herausziehbar sind.

[0002] Bei einem derartigen bekannten Klosettdeckel- und -sitzscharnier (DE-OS 20 08 370) können der Klosettdeckel und der Klosettsitz in einfacher Weise getrennt voneinander von der Klosettschüssel abgenommen werden. Es ist hierzu lediglich erforderlich, die beiden Lagerbolzen aus den an der Klosettschüssel verbleibenden Lagerböcken vollständig herauszuziehen. Klosettdeckel und -sitz können dann getrennt voneinander gereinigt werden. Schwierigkeiten ergeben sich jedoch bei der erneuten Montage beider Teile an der Klosettschüssel. Zwar ist das vordere Ende des Lagerbolzens konisch verjüngt und erleichtert so das Einführen des Lagerbolzens in die Bohrungen der Lageraugen und die Lagerbohrungen des Lagerbockes. Damit jedoch die konische Verjüngung des Lagerbolzens überhaupt wirksam werden kann, muß der Klosettdeckel und anschließend auch der Klosettsitz vorher so gegenüber dem Lagerbock ausgerichtet werden, das die Bohrungen in den Lageraugen und die Lagerbohrung in dem Lagerbock wenigstens in etwa miteinander fluchten. Dieses Ausrichten erfordert ein gewisses Geschick und ist auch mit einem zusätzlichen Aufwand verbunden. Das Ausrichten wird auch dadurch erschwert, daß zumindest die Bohrung im Flosettdeckel durch den teilweise in den Lagerbock eingesteckter Lagerbolzen verdeckt wird und somit unsichtbar ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Montage des Klosettdeckels und des Klosettsitzes an dem oder den Lagerböcken der Klosettschüssel dadurch zu erleichtern, das sich die Bohrungen in den verschiedenen Teilen beim Auflegen von Klosettdeckel und Klosettsitz noch vor dem Einführen des Lagerbolzens selbsttätig zentrieren.

[0004] Dies wird nach der Erfindung dadurch erreicht, daß an den einander zugekehrten Stirnflächen der Lageraugen und des Lagerbockes ineinandergreifend an dem einen Teil jeweils ein vorstehender, zum Lagerbolzen konzentrischer Zentrierzapfen und am benachbarten Teil eine über den Zentrierzapfen passende, durch eine Aussparung zu einer Seite in radialer Richtung offene, halbzylindrische Zentrierpfanne vorgesehen ist.

[0005] Dank dieser Ausgestaltung wird die Montage von Klosettdeckel und Klosettsitz wesentlich vereinfacht und ist auch von einem Laien ohne besonderes Geschick einfach durchführbar. Es braucht lediglich der Klosettsitz mit seinen halbzylindrischen Zentrierpfannen auf die Zentrierzapfen der Lagerböcke aufgelegt zu werden, wobei die Zentrierzapfen den Sitz genau zentrieren, so daß die in den Lageraugen des Sitzes vorgesehenen Bohrungen mit den Lagerbohrungen des Lagerbockes bzw. wenn zwei Lagerböcke vorgesehen sind, mit den Lagerbohrungen beider Lagerböcke fluchten. In gleicher Weise kann auch der Klosettdeckel mit seinen halbzylindrischen Zentrierpfannen auf die entsprechenden Zentrierzapfen der Lagerböcke aufgesetzt werden, so daß auch die Bohrungen der Lageraugen des Deckels mit denen des Sitzes bzw. der Lagerböcke fluchten. Das anschließende Einstecken der Lagerbolzen in die fluchtenden Bohrungen erfordert dann keinerlei handwerkliches Geschick. Die Lagerbolzen werden durch eine geeignete Verriegelungsvorrichtung in ihrer eingeschobenen Betriebsstellung verriegelt und vervollständigen die Scharnierverbindung.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0007] Die Erfindung ist in folgendem anhand von mehreren in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt

Figur 1 einen Längsschnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel des Scharniers in einer Vertikalebene nach der Linie I - I der Figur 2,

Figur 2 einen Querschnitt nach der Linie II - II der Figur 1,

Figur 3 einen Querschnitt nach der Linie III - III der Figur 1,

Figur 4 eine Teildraufsicht teilweise aufgeschnitten,

Figur 5 eine Teildraufsicht auf ein zweites Ausführungsbeispiel mit aufgeklagptem Klosettdeckel,

Figur 6 einen Längsschnitt nach der Linie VI - VI der Figur 7,

Figur 7 einen Querschnitt nach der Linie VII - VII der Figur E- und

Figur 8 einen Teillängsschintt durch ein drittes Ausführungsbeispiel.

[0008] In der Zeichnung ist mit 1 jeweils der Klosettdeckel und mit 2 der Klosettsitz bezeichnet. Beide Teile bestehen aus einem geeigneten Kunststoff. Der Klosettdeckel besitzt zwei außen angeordnete Lageraugen 3, während der Klosettsitz ein in der Mitte zwischen zwei Lagerbäcken 5 angeordnetes einziges Lagerauge 4 aufweist. Die beiden Lagerböcke 5 weisen an ihrer Unterseite jeweils eine T-Nut 6 auf, in welche der Kopf 7 einer BefestigungsschraubE 8 eingreift. Mittels dieser beiden Befestigungsschrauben 8 sind die Lagerböcke mit der Klosettschüssel 9 fest verbunden. Jeder der beiden Lagerböcke 8 besitzt eine Lagerbohrung 10 und in den Augen 3 bzw. 4 sind entsprechende Bohrungen 11, 12 zum Eingriff eines Lagerbolzens 13 vorgesehen. Der Lagerbolzen 13 kann auf verschiedene Weise gegen ungewollte axiale Verschiebung durch eine Verriegelurlgsvorrichtung gesichert sein. Diese besteht bei den in Figur 1 bis 4 und 8 dargestellten Ausführungsbeispielen aus einem Bajonettverschluß 14.

[0009] Bei dem in Figur 1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiel weist jeder der Lagerböcke 5 an seinen beiden Stirnflächen einen Zentrierzapfen 15 bzw. 16 auf. Die beiden Zentrierzapfen 15, 16 sind konzentrisch zum Lagerbolzen 13 bzw. der Lagerbohrung 10 angeordnet. An dem Lagerauge 4 des Klosettsitzes 2 ist beidseitig je eine halbzylindrische Zentrierpfanne 17 vorgesehen, die durch eine Aussparung 18 nach unten hin offen ist. In ähnlicher Weise ist auch an dem Lagerauge 3 des Klosettdeckels 1 eine Zentrierpfanne 19 vorgesehen, die durch eine Aussparung 20 nach unten hin offen ist. Um die Montage der Teile noch weiterhin zu erleichtern, ist es zweckmäßig, wenn sich die Aussparungen 18 bzw. 20 zu ihren offenen Enden hin V-förmig erweitern.

[0010] Sollen der Klosettdeckel 1 und der Klosettsitz 2 von der Klosettschüssel 9 abgenommen werden, so entriegelt man zunächst durch Drehung der an den Lagerbolzen 13 vorgesehenen Handgriffe 21 den Bajonettverschluß 14. Anschließend können die beiden Lagerbolzen aus den Bohrungen 10, 11, 12 herausgezogen werden, wobei jedoch Klosettdeckel 1 und Klosettsitz 2 immer noch durch die Zentrierzapfen 15, 16 und die Zentrierpfannen 17, 19 an der Klosettschüssel gehalten sind, so daß sie nicht ungewollt herunterrutschen können. Anschließend kann man dank cer sich nach unten öffnenden Aussparung 20 zunächst den Klosettdeckel 1 und dann auch den Klosettsitz 2 nach oben einzeln abheben und einzeln reinigen. Die Montage erfolgt in umgekehrter Weise ebenso einfach. Es wird zunächst das Lagerauge 4 des Klosettsitzes 2 mit seinen Zentrierpfannen 17 auf die Zentrierzapfen 15 der Lagerböcke 5 aufgesetzt. Da die halbzylinddrischen Zentrierpfannen 17 konzentrisch zu den Bohrungen 12 angeordnet sind, fluchten diese Bohrungen 12 nach dem Aufsetzen der Zentrierpfannen 17 auf die Zentrierzapfen 15 automatisch mit der Lagerbohrung 10. Das gleiche gilt auch bezüglich der Bohrung 11, sobald der Klosettdeckel mit seinen Zentrierpfannen 19 auf die Zapfen 16 aufgesetzt ist. Da alle Bohrungen 10, 11, 12 miteinander fluchten, kann man nunmehr die Lagerbolzen 13 ohne weiteres in diese Bohrungen einstecken und anschließend durch Drehung am Handgriff 21 den Bajonettverschluß 14 wieder verriegeln. Damit sind Klosettdeckel und -sitz wieder mit der Klosettschüssel 9 verbunden.

[0011] Das in Figur 5 bis 7 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von den vorhergehend beschriebenen Ausführungsbeispielen im wesentlichen dadurch, daß bezüglich der Anordnung der Zentrierzapfen und Zentrierpfannen eine kinematische Umkehrung vorgenommen wurde und die Verriegelung der Lagerbolzen auf andere Weise gelöst wurde. Teile gleicher Funktion sind deshalb mit dem gleichen Bezugszeichen unter Hinzufügung eines Index-Striches bezeichnet worden. Obenstehende Beschreibung gilt sinngemäß auch für das in Figur 5 bis 7 dargestellte Ausführungsbeispiel, soweit nachstehend nicht noch ausdrücklich auf Unterschiede hingewiesen wird.

[0012] Bei dem in Figur 5 bis 7 dargestellten Ausführungsbeispiel weist jeder Lagerbock 5' zwei halbzylindrische Zentrierpfannen 22 auf, die durch eine nach oben gerichtete Aussparung 23 nach oben hin offen sind. In diese Zentrierpfannen 22 stützen sich bei der Demontage und Montage die an den Lageraugen 4' bzw. 3' angeordneten Zentrierzapfen 24 bzw. 25 ab. Die Verriegelung der Lagerbolzen 13' gegen axiale Verschiebung erfolgt dadurch, daß jeder Lagerbolzen 13' mit einem Gewinde 26 versehen ist, welches in ein entsprechendes Muttergewinde 27 des Lagerbockes 5' eingreift. Die Montage und Demontage von Klosettdeckel 1 und Klosettsitz 2 erfolgt in der gleichen Weise wie oben beschrieben, nur daß zum Lösen der Verriegelung 26, 27 mehrere Umdrehungen des Lagerbolzens 13' erforderlich sind.

[0013] Bei dem in Figur 8 dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein einzelner, zentraler Lagerbock 5" vorgesehen, der zwischen den beiden Lageraugen 4" des Klosettsitzes angeordnet ist. Der Lagerbock 5" weist an seinen beiden Stirnflächen jeweils einen Zentrierzapfen 28 auf. Jedes Lagerauge 4" des Klosettsitzes besitzt an seiner im Lagerbock 5" zugekehrten Stirnfläche eine halbzylindrische Zentrierpfanne 29, die durch eine Aussparung 30 nach unten hin offen ist. An der anderen Stirnfläche jedes Lagerauges 4" ist ein Zentrierzapfen 31 vorgesehen, der mit einer halbzylindrischen Zentrierpfanne 32 am Klosettdeckel 1 zusammenwirkt. Auch diese Zentrierpfanne 32 ist durch eine nach unten gerichtete Aussparung 33 radial nach unten hin offen. Nach Entfernung des Lagerbolzens 13" können nacheinander der Klosettdeckel 1 und der Klosettsitz entfernt bzw. in umgekehrter Reihenfolge wieder montiert werden. Auch hierbei übernehmen die Lagerzapfen 28 und 31 bzw. die Zentrierpfannen 29 und 32 die Funktion einer vorläufigen Halterung und Zentrierung. Der Lagerbolzen 13" kann entweder durch einen Bajonettverschluß oder aber auch durch eine Verschraubung gegen ungewollte axiale Verschiebung gesichert sein.

Ansprüche

1. Klosettdeckel- und -sitzscharnier mit am Klosettdeckel und am Klosettsitz angeordneten Lageraugen, mindestens einem an der Klosettschüssel mit Schrauben zu befestigenden Lagerbock und zwei jeweils in die Lageraugen und eine Lagerbohrung des Lagerbockes eingreifenden Lagerbolzen, die zum Lösen des Klosettdeckels und des -sitzes aus der Lagerbohrung axial herausziehbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß an den einander zugekehrten Stirnflächen der Lageraugen (3, 4; 3', 4'; 3", 4") und des Lagerbokkes (5; 5'; 5") ineinandergreifend an dem einen Teil (5; 3', 4'; 4", 5") jeweils ein vorstehender, zum Lagerbolzen (13; 13'; 13") konzentrischer Zentrierzapfen (15, 16; 24, 25; 28, 31) und am benachbarten Teil (3, 4; 5', 3", 4") eine über den Zentrierzapfen (15, 16; 24, 25; 28, 31) passende, durch eine Aussparung (18, 20; 23; 30, 33) zu einer Seite in radialer Richtung offene, halbzylindrische Zentrierpfanne (17, 19; 22; 29, 32) vorgesehen ist.

2. Klosettdeckel- und -sitzscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentrierpfannen (17, 19) an den Lageraugen (3, 4) des Klosettdeckels und -sitzes (1, 2) angeordnet sind und sich die jeweilige Aussparung (18, 20) von der Zentrierpfanne (17, 19) etwa senkrecht zur Ebene des Klosettdeckels oder -sitzes (1, 2) erstreckt. (Figur 1 - 3)

3. Klosettdeckel- und -sitzscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in an sich bekannter weise zwei Lagerböcke (5, 5') vorgesehen sind, von denen jeweils einer zwischen einem außen angeordneten Lagerauge (3, 3') des Klosettdeckels (1) und einem innen angeordneten Lagerauge (4, 4') des Klosettsitzes (2) vorgesehen ist.

4. Klosettdeckel- und -sitzscharnier nach Anspruch 2, und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentrierzapfen (15, 16) jeweils an beiden Stirnflächen des Lagerbockes (5) vorgesehen sind. (Figur 1 - 3)

5. Klosettdeckel- und -sitzscharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Lagerbock (5') an beiden Stirnflächen je eine halbzylindrische Zentrierpfanne (22) und eine nach oben offene Aussparung (23) aufweist, wobei an den Lageraugen (3', 4') von Klosettdeckel und -sitz (1, 2) die Zentrierzapfen (24, 25) vorgesehen sind. (Figur 5 - 7)

6. Klosettdeckel- und-sitzscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparungen (18, 20, 22, 30, 32) zu ihren offenen Enden hin V-förmig erweitert sind.

7. Klosettdeckel- und -sitzscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Lagerbolzen (13, 13") mittels eines Bajonettverscnlusses (14) gegenüber dem zugehörigen Lagerauge (3, 3") des Klosettsitzes (1) in axialer Richtung verriegelbar ist.

Zeichnung