[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Flachsitzventil nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1. Ein derartiges Flachsitzventil ist beispielsweise aus der DE-AS 20 62 078 bekannt
geworden. beim Zusammenbau dieses bekannten Flachsitzventils, bei dem das Einspannen
der Membran erst nach dem Einlegen der Feder erfolgen kann, besteht die Gefahr, daß
in der Membran Spannungen und Verbeulungen auftreten, die bei geringen Kraftstoffmengen,
also insbesondere im Leerlauf-Bereich, einen Zumeßfehler von 8 - 10% zur Folge haben
können. Wenn mehreren Flachsitzventilen eine gemeinsame Membran zugeordnet ist, ist
überdies ein Gleichwirken der einzelnen Flachsitzventile nicht gewährleistet. Es ist
daher für eine einwandfreie Funktion des Flachsitzventils und insbesondere für eine
Verringerung des Zumeßfehlers bei kleinen Kraftstoffmengen erforderlich, daß die Membran
möglichst spannungsfrei eingebaut wird. Um dieses Ziel zu erreichen, ist es bekannt
(DE-OS 23 44 723), die Feder in der Innenbohrung des Ventilsitzes anzuordnen, so daß
sie nach dem spannungsfreier Einbau der Membran eingesetzt werden kann. Dabei ergibt
sich auch die Möglichkeit, die Vorspannung der Feder durch eine in der Innenbohrung
angeordnete Verstellbuchse zu verändern. Als Nachteil dieser bekannten Ausführung
ist anzusehen, daß die Mündung der Innenbohrung, durch welche der Kraftstoff zu der
Einspritzdüse geführt wird, einen verhältnismäßig großen Querschnitt aufweist, wodurch
die Zuteilung kleiner Kraftstoffmengen, wie sie im Leerlaufbetrieb erforderlich sind,
praktisch unmöglich gemacht wird. Wenn man, um den Mündungsquerschnitt der Innenbohrung
des Ventilsitzes möglichst klein zu halten, die Feder nicht direkt, sondern über einen
dünnen Stift auf die Membran wirken läßt, so besteht die Gefahr, daß aufgrund der
hohen spezifischen Flächenpressung eine Beschädigung der Membran eintritt.
[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Flachsitzventil der eingangs genannten
Art zu schaffen, bei dem ein spannungsfreier Einbau der Membran ermöglicht wird, ohne
daß die geschilderten Nachteile der bekannten Ausführungen in Kauf genommen werden
müssen.
[0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Feder an einem Schraubstopfen
angeordnet ist und das Ventilgehäuse mit einer Gewindebohrung zur Aufnahme des Schraubstopfens
versehen ist.
[0004] Bei dem erfindungsgemäßen Flachsitzventil kann die Membran zwischen den beiden planen
Flächen des Ventilgehäuses spannungsfrei eingespannt werden. Erst dann wird der Schraubstopfen
mit der Feder eingeschraubt, bis die gewünschte Vorspannung erreicht ist. Da die Feder
von dem Ventilsitzkörper getrennt ist, findet keine Beeinflussung des Durchtrittsquerschnitts
des Ventilsitzes statt. Eine Beschädigung der Membran ist ausgeschlossen, da die Anlagefläche
der Feder an der Membran groß ausgeführt werden kann. Zu diesem Zweck ist es vorteilhaft,
die Feder mit ihrem der Membran zugewandten Ende in einen topfartigen Körper einzusetzen,
der an der Membran anliegt.
[0005] Der Schraubstopfen kann eine Bohrung zur Aufnahme des einen Endes der Feder aufweisen,
und diese Bohrung sowie der topfartige Körper können mit gewindeartigen Vorsprüngen
zur Halterung der Enden der Feder versehen sein.
[0006] Zweckmäßigerweise ist der Schraubstopfen mit einer Umfangsnut versehen, in die ein
O-Ring zur Abdichtung gegenüber der Gewindebohrung im Ventilgehäuse eingelegt ist.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf die
Zeichnung beschrieben, in der ein erfindungsgemäßes Flachsitzventil im Schnitt dargestellt
ist.
[0008] Das Flachsitzventil weist ein Gehäuse 1 auf, das sich aus zwei Gehäuseteilen 2 und
3 zusammensetzt, die zwei einander zugewandte plane Flächen 4 und 5 aufweisen, Im
Gehäuseteil 2 ist eine erste Ventilkammer 6 und im Gehäuseteil 3 ist eine zweite Ventilkammer
7 angeordnet. Die beiden Ventilkammern sind durch eine Metallmembran 8, die zwischen
den Planflächen 4 und 5 eingespannt ist, voneinander getrennt. In die Ventilkammer
6 ragt ein Ventilsitzkörper 9 hinein, dessen unteres Ende einen Ventilsitz 10 bildet,
der in einer Ebene mit der Planfläche 4 liegt. Von dem Ventilsitz 10 geht eine Innenbohrung
11 aus, die zu einer Einspritzdüse führt. In die erste Ventilkammer 6 mündet eine
Leitung 12, durch welche eine abgemessene Kraftstoffmenge zugeführt wird. Die zweite
Ventilkammer 7 steht mit einem Kanal 13 in Verbindung, durch den Kraftstoff unter
einem bestimmten Druck der zweiten Ventilkammer 7 zugeführt wird. Die Membran 8 steht
unter der Wirkung einer Feder 14, die in eine Bohrung 15 in einem Schraubstopfen 16
eingesetzt ist und über einen topfartigen Körper 17 großflächig an der Membran 8 anliegt
und diese auf den Ventilsitz 10 drückt. Der Schraubstopfen 16 ist in eine Gewindebohrung
18 im Gehäuseteil 3 eingeschraubt. Er weist einen Bund 19 mit einer Umfangsnut 20
auf, in die ein O-Ring 21 eingesetzt ist, durch den der Gewindestopfen 16 gegenüber
der Gewindebohrung 18 abgedichtet ist.
[0009] Die Gehäuseteile 2 und 3 werden durch Schrauben 22 miteinander verschraubt. Die Enden
der Feder 14 sind in der Bohrung 15 des Schraubstopfens 16 und in dem topfartigen
Körper 17 durch gewindeartige Vorsprünge 23 bzw. 24 festgehalten.
1. Flachsitzventil für eine Kraftstoff-Einspritz-Anlage, mit einer Metallmembran als
beweglichem Ventilteil, die zwischen zwei planen Flächen eines Ventilgehäuses eingespannt
ist und mit einem zentralen Ventilsitz zusammenwirkt, und mit einer auf die Membran
wirkenden und sich am Ventilgehäuse abstützenden Feder, dadurch gekennzeichnet , daß
die Feder (14) an einem Schraubstopfen (16) angeordnet ist und das Ventilgehäuse (3)
mit einer Gewindebohrung (18) zur Aufnahme des Schraubstopfens (16) versehen ist.
2. Flachsitzventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (14) mit
ihrem der Membran (8) zugewandten Ende in einen topfartigen Körper (17) eingesetzt
ist, der an der Membran (8) anliegt.
3. Flachsitzventil nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schraubstopfen
(16) eine Bohrung (15) zur Aufnahme des einen Endes der Feder (14) aufweist und daß
diese Bohrung (15) und der topfartige Körper (17) mit gewindeartigen Vorsprüngen (23
bzw. 24) zur Halterung der Enden der Feder (14) versehen ist.
4. Flachsitzventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der
Schraubstopfen (16) mit einer Umfangsnut (20) mit einem 0-Ring (21) zur Abdichtung
gegenüber der Gewindebohrung (18) im Ventilgehäuse (3) versehen ist.
