Die Erfindung bezieht sich auf ein Flachsitzventil für eine Kraftstoff-Einspritz-Anlage gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs.

Bei einem bekannten Flachsitzventil dieser Art (DE-B-2 327 588) ist in der Mitte der Membran ein mit dem Ventilsitz zusammenwirkendes Ventilelement angebracht, auf dem sich die Feder abstützt. Die Feder selbst ist mit ihrem anderen Ende lose in der Bohrung des Schraubstopfens aufgenommen. Ein Nachteil dieser Ausführung ist darin zu sehen, dass die Anbringung des Ventilelements an der Membran schwierig ist und eine Verformung der Membran zur Folge haben kann, die bei geringen Kraftstoffmengen, also insbesondere im Leerlauf- und im unteren Teillastbereich, zu einem Zumessfehler von 8 bis 10% führen kann. Ausserdem ist die Feder ein loses Einzelteil, das bei der Montage leicht verloren gehen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Flachsitzventil der eingangs genannten Art zu schaffen, das sich durch einen einfacheren Aufbau und eine einfachere Montage auszeichnet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Feder mit ihrem der Membran zugewandten Ende in einen topfartigen Körper eingesetzt ist, der an der Membran anliegt, und dass dieser topfartige Körper sowie die das andere Ende der Feder aufnehmende Bohrung des Schraubstopfens mit gewindeartigen Vorsprüngen zur Halterung der Enden der Feder versehen sind.

Durch die erfindungsgemässe Ausbildung des Flachsitzventils wird erreicht, dass die Membran ohne Durchbrüche für die Anbringung eines Ventilelements hergestellt werden kann und auch selbst kein Ventilelement trägt, wodurch die Herstellung vereinfacht, Verformungen der Membran vermieden und durch das Fehlen eines mit der Membran verbundenen Ventilelements das Gewicht der Membran verringert und deren Ansprechempfindlichkeit erhöht wird. Der topfartige Körper bietet eine ausreichende Auflagefläche, um die Flächenpressung auf einem zulässigen Mass zu halten. Dadurch, dass die Enden der Feder einerseits in dem topfartigen Körper und anderseits in dem Schraubstopfen festgelegt sind, bilden diese drei Teile eine Montageeinheit, wodurch die Montage vereinfacht wird. Die Anordnung des der Membran zugewandten Endes der Feder in dem topfartigen Körper hat den weiteren Vorteil, dass ein Ausknicken der Feder, die dann eintreten könnte, wenn die Feder aus konstruktiven Gründen verhältnismässig lang gemacht werden muss, durch eine Führung des topfartigen Körpers in der den Schraubstopfen aufnehmenden Bohrung im Ventilgehäuse vermieden wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben, in der ein Flachsitzventil im Schnitt dargestellt ist.

Das Flachsitzventil weist ein Gehäuse 1 auf, das sich aus zwei Gehäuseteilen 2 und 3 zusammensetzt, die zwei einander zugewandte plane Flächen 4 und 5 aufweisen. Im Gehäuseteil 2 ist eine erste Ventilkammer 6 und im Gehäuseteil 3 ist eine zweite Ventilkammer 7 angeordnet. Die beiden Ventilkammern sind durch eine Metallmembran 8, die zwischen den Planflächen 4 und 5 eingespannt ist, voneinander getrennt. In die Ventilkammer 6 ragt ein Ventilsitzkörper 9 hinein, dessen unteres Ende einen Ventilsitz 10 bildet, der in einer Ebene mit der Planfläche 4 liegt. Von dem Ventilsitz 10 geht eine Innenbohrung 11 aus, die zu einer Einspritzdüse führt. In die erste Ventilkammer 6 mündet eine Leitung 12, durch welche eine abgemessene Kraftstoffmenge zugeführt wird. Die zweite Ventilkammer 7 steht mit einem Kanal 13 in Verbindung, durch den Kraftstoff unter einem bestimmten Druck der zweiten Ventilkammer 7 zugeführt wird. Die Membran 8 steht unter der Wirkung einer Feder 14, die in eine Bohrung 15 in einem Schraubstopfen 16 eingesetzt ist und über einen topfartigen Körper 17 grossflächig an der Membran 8 anliegt und diese auf den Ventilsitz 10 drückt. Der Schraubstopfen 16 ist in eine Gewindebohrung 18 im Gehäuseteil 3 eingeschraubt. Er weist einen Bund 19 mit einer Umfangsnut 20 auf, in die ein O-Ring 21 eingesetzt ist, durch den der Gewindestopfen 16 gegenüber der Gewindebohrung 18 abgedichtet ist.

Die Gehäuseteile 2 und 3 werden durch Schrauben 22 miteinander verschraubt. Die Enden der Feder 14 sind in der Bohrung 15 des Schraubstopfens 16 und in dem topfartigen Körper 17 durch gewindeartige Vorsprünge 23 bzw. 24 festgehalten.