[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter für Flüssigkeiten, mit über einen Schwamm oder
dergleichen erfolgender Flüssigkeitsabgabe, wobei die mittels einer Schraub- . kappe
oder ähnlichem verschließbare Ausgabemündung in einer zur Behälterlängsachse im wesentlichen
parallelen Ebene liegt.
[0002] Der bekannte Behälter dieser Art, wie er derzeit als Verpackung und Ausgabevorrichtung
für Schuhlotion auf dem Markt ist, besteht aus Kunststoff und hat die Form eines an
einem seiner Enden abgerundeten Prismas, wobei im Bereich des abgerundeten Endes von
einer der Hauptflächen des Behälters ein die Ausgabemündung bildender Stutzen absteht,
welcher mit einem Außengewinde zur Aufnahme einer Schraubkappe versehen ist.
[0003] Zur Herstellung des Behälters wird dieser zunächst an seiner dem abgerundeten Behälterende
entgegengesetzten Stirnseite offen durch Spritzgießen hergestellt. Sodann kann der
Behälter entweder sofort durch Einkleben eines Bodens verschlossen werden, wobei das
Füllen durch die Ausgabemündung vorgenommen wird, oder es wird der Behälter durch
die offene Stirnseite gefüllt und erst dann an dieser Stelle verschlossen.
[0004] In beiden Fällen ist das Füllen des Behälters äußerst problematisch, da einerseits
beim Füllen durch die Ausgabemündung die im Behälter vorhandene Luft nur sehr schwer
entweichen kann und damit das Füllen erschwert und anderseits beim Füllen durch das
offene Ende des Behälters dieser gehaltert werden muß, da er ja am entgegengesetzten
Ende abgerundet ist und keine Standfläche besitzt.
[0005] Dieser Nachteil des Standes der Technik wird ausgehend von einem Behälter der eingangs
angegebenen Art erfindungsgemäß dadurch behoben, daß der Behälter in an sich bekannter
Weise aus einem flaschenartigen Teil und einem mit diesem flüssigkeitsdicht verbundenen,
die Ausgabemündung aufweisenden Kopfteil besteht.
[0006] Diese Ausbildung des Behälters ermöglicht, den flaschenartigen Teil auf einem Kunststoffgebindeblasautomaten
herzustellen und mit einer herkömmlichen Abfüllmaschine problemlos zu füllen, worauf
der gesondert als Spritzgußteil hergestellte Kopfteil lediglich auf den gefüllten
flaschenartigen Teil aufgesetzt zu werden braucht. Der Aufbau eines Behälters mit
über einen Schwamm erfolgender Flüssigkeitsabgabe aus einem flaschenartigen Teil und
einem mit diesem flüssigkeitsdicht verbundenen, die Ausgabemündung aufweisenden Kopfteil
ist zwar bereits aus der US-PS 3 390 941 bekannt, jedoch handelt es sich bei dem bekannten
Behälter um einen Behälter einer anderen Gattung, indem die Ausgabemündung nicht in
einer zur Behälterlängsachse im wesentlichen parallelen Ebene liegt, sondern axial
in bezug auf den Behälter angeordnet ist. Im einzelnen ist bei dem bekannten Behälter
in einem halsförmigen Ansatz des flaschenartigen Teils ein in seiner Wand mit Durchtrittsöffnungen
für die Flüssigkeit versehener becherförmiger Einsatz eingepreßt, der seinerseits
den mit der axialen Ausgabemündung versehenen Kopfteil lagert, wobei durch das Ab-
bzw. Aufschrauben einer Schraubkappe von dem bzw. auf den Kopfteil letzterer in bezug
auf den Einsatz zwischen zwei Endlagen verschwenkbar ist, in deren einer die Durchtrittsöffnungen
des Einsatzes durch damit fluchtende Öffnungen in der Wand des Kopfteils freigegeben
sind, so daß in dem flaschenartigen Teil enthaltene Flüssigkeit in den Kopfteil und
zur Ausgabemündung gelangen kann, und in deren anderer die Durchtrittsöffnungen des
Einsatzes durch die Wand des Kopfteils abgeschlossen sind. Die Teilung des Behälters
in mehrere Teile erfolgt hier also zu dem Zweck der Schaffung einer Unterbrechung
der Verbindung zwischen dem Behälterinneren und der Ausgabemündung, solange der Behälter
nicht in Verwendung steht, und nicht wie bei der Erfindung zur Beseitigung von Problemen
in Hinblick auf das Füllen eines Behälters mit in einer zur Behälterlängsachse im
wesentlichen parallel liegender Ausgabemündung. Bei einem eine axiale Ausgabemündung
aufweisenden Behälter besteht ja auch gar kein Problem beim Füllen, so daß ein derartiger
Behälter, wenn nicht andere spezielle Gründe wie im Falle der oben besprochenen Konstruktion
vorliegen, schon aus Kostengründen einteilig hergestellt werden wird.
[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Behälter eine unverdrehbare
Schnappverbindung zwischen einem unrund ausgebildeten flaschenartigen Teil und dem
Kopfteil auf.
[0008] Ferner ist es vorteilhaft, wenn der flaschenartige Teil einen halsförmigen Ansatz
besitzt, in welchen ein im Kopfteil angeordneter, mit der Ausgabemündung in Verbindung
stehender Stutzen unter Bildung einer flüssigkeitsdichten Verbindung hineinragt.
[0009] In der Zeichnung ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.
Es zeigen Fig. 1 den flaschenartigen Teil und den Kopfteil eines erfindungsgemäßen
Behälters in Vorderansicht und die Fig. 2 den vollständigen Behälter in Seitenansicht,
wobei in beiden Figuren die einzelnen Teile des Behälters voneinander getrennt und
teilweise im Schnitt dargestellt sind.
[0010] Der dargestellte Behälter, der in seiner Gesamtheit mit 1 bezeichnet ist, besteht
im wesentlichen aus einem flaschenartigen Teil 2 und einem auf diesen aufzusetzenden,
eine Ausgabemündung 3 aufweisenden Kopfteil 4. Zur lösbaren Schnappverbindung zwischen
dem flaschenartigen Teil 2 und dem Kopfteil 4 besitzt der Teil 2 im Verbindungsbereich
an seinem Umfang eine umlaufende rillenartige Vertiefung 5, in die beim Aufschieben
des Kopfteiles 4 an der Innenseite der Wand des letzteren vorgesehene Vorsprünge 6
einrasten.
[0011] Wie aus Fig. 2 ersichtlich, besitzt der Kopfteil 4 in seinem Inneren einen Stutzen
der mit der Ausgabemündung 3 in Verbindung steht und im aufgesetztem Zustand des Kopfteils
in den halsförmigen Ansatz 8 des flaschenartigen Teils 2 hineinragt, wobei durch einen
entsprechenden Sitz des Stutzens 7 in dem Ansatz 8 eine flüssigkeitsdichte Verbindung
geschaffen wird. Die Verbindung zwischen Stutzen 7 und Ausgabemündung 3 weist eine
Querschnittsverengung auf, um die zur Ausgabemündung 3 gelangende Flüssigkeitsmenge
zu drosseln.
[0012] Die Ausgabemündung 3 wird in herkömmlicher Weise von einem abstehenden Stutzen 11
gebildet, in dem mittels eines ringförmigen Einsatzes 12 ein für die Flüssigkeitsabgabe
dienender Schwamm 13 gehaltert ist. Wie ebenfalls bekannt, besitzt der Stutzen 11
ein Außengewinde 14 zur Aufnahme einer Schraubkappe 15.
[0013] Zur Schnappverbindung zwischen dem flaschenartigen Teil 2 und demKopfteil 4 können
selbstverständlich auch der Stutzen 7 und der halsförmige Ansatz 8 entsprechend ausgebildet
sein.
1. Behälter für Flüssigkeiten, insbesondere Schuhlotion, mit über einen Schwamm oder
dergleichen erfolgender Flüssigkeitsabgabe, wobei die mittels einer Schraubkappe oder
ähnlichem verschließbare Ausgabemündung in einer zur Behälterlängsachse im wesentlichen
parallelen Ebene liegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (1) in an sich bekannter
Weise aus einem flaschenartigen Teil (2) und einem mit diesem flüssigkeitsdicht verbundenen,
die Ausgabemündung aufweisenden Kopfteil (4) besteht.
2. Behälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine unverdrehbare Schnappverbindung
zwischen einem unrund ausgebildeten flaschenartigen Teil (2) und dem Kopfteil (4).
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der flaschenartige
Teil (2) einen halsförmigen Ansatz (8) besitzt, in welchen ein im Kopfteil (4) angeordneter,
mit der Ausgabemündung (3) in Verbindung stehender Stutzen (7) unter Bildung einer
flüssigkeitsdichten Verbindung hineinragt.
