Drehgriffeinheit

Abstract

 Bei einer Drehgriffeinheit, insbesondere für Fenster und Türen, umfassend ein Lager (10) und einen in dem Lager gelagerten Drehgriffkörper (18), wobei in einer zur Drehachse der Drehgriffeinheit parallelen Ausnehmung (38) des Drehgriffkörpers (18) ein Schließzylinder (40) verschiebbar geführt ist, welcher in seiner lagernahen Stellung ein Sperrglied (58) in eine Sperrgliedausnehmung (60) des Lagers (10) eindringen läßt und in einer lagerfernen Stellung dieses Sperrglied (58) außer Eingriff mit der Sperrgliedausnehmung (60) treten läßt, wobei weiter in dem Drehgriffkörper (18) Vorspannmittel (56) vorgesehen sind, welche den Schließzylinder (40) in die lagerferne Stellung vorspannen und wobei an dem Schließzylinder (40) eine federnd vorgespannte Sperrklinke (70) vorgesehen ist, welche beim Einschieben des Schließzylinders in seine lagernahe Stellung in eine Rastausnehmung (64) des Lagers (10) einrastet und durch Drehung des Schließzylinderkerns (44) gegenüber dem Schließzylindergehäuse (42) aus dem Rasteingriff lösbar ist, ist vorgesehen, daß die Sperrklinke (70) an einem mit dem Schließzylinderkern (44) an dessen lagernahem Ende drehfest verbundenen Schwenkteil (66) angebracht ist und daß die Ausnehmung (38) mit einer Nockenfläche (bei 64) ausgeführt ist, welche beim Drehen des Schließzylinderkerns (44) die Sperrklinke (70) aus der Rastausnehmung (64) herausführt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Drehgriffeinheit, insbesondere für Fenster und Türen, umfassend ein Lager und einen in dem Lager gelagerten Drehgriffkörper, wobei in einer zur Drehachse der Drehgriffeinheit parallelen Ausnehmung des Drehgriffkörpers ein Schließzylinder verschiebbar geführt ist, welcher in seiner lagernahen Stellung ein Sperrglied in eine Sperrgliedausnehmung des Lagers eindringen läßt und in einer lagerfernen Stellung dieses Sperrglied außer Eingriff mit der Sperrgliedausnehmung treten läßt, wobei weiter in dem Drehgriffkörper Vorspannmittel vorgesehen sind, welche den Schließzylinder in die lagerferne Stellung vorspannen und wobei an dem Schließzylinder eine federnd vorgespannte Sperrklinke vorgesehen ist, welche beim Einschieben des Schließzylinders in seine lagernahe Stellung in eine Rastausnehmung des Lagers einrastet und durch Drehung des Schließzylinderkerns gegenüber dem Schließzylindergehäuse aus dem Rasteingriff lösbar ist.

[0002] Eine solche Drehgriffeinheit ist durch offenkundige Vorbenutzung im Inland bekannt.

[0003] Bei der bekannten Drehgriffeinheit ist die Sperrklinke in dem Gehäuse des Schließzylinders geführt und durch ein mit dem Zylinderkern des Schließzylinders verbundenes Steuerglied aus ihrer Raststellung in ihre Freigabestellung zurückziehbar, wenn der Zylinderkern des Schließzylinders gedreht wird. Die Unterbringung der Sperrklinke und des Steuerglieds innerhalb des Schließzylinders bereitet Schwierigkeiten, da der Schließzylinder mit verhältnismäßig kleinem Profil ausgeführt werden soll, um in dem Drehgriffkörper ohne überdimensionierung des letzteren Platz zu finden. Diese Schwierigkeiten sind zwar im Prinzip lösbar, verteuern aber die Herstellung der Drehgriffeinheit.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Drehgriffeinheit der eingangs bezeichneten Art so auszugestalten, daß die Rastklinke und die für deren Steuerung notwendigen Organe einfacher und kostengünstiger hergestellt werden können.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Sperrklinke an einem mit dem Schließzylinderkern an dessen lagernahem Ende drehfest verbundenen Schwenkteil angebracht ist und daß die Ausnehmung mit einer Nockenfläche ausgeführt ist, welche beim Drehen des Schließzylinderkerns die Sperrklinke aus der Rastausnehmung herausführt.

[0006] Weitere Merkmale der Erfindung, die auf einfache und platzsparende Herstellung sowie hohen Sicherheitswert der Drehgriffeinheit abstellen, sind in den Unteransprüchen behandelt.

[0007] Die beiliegenden Figuren erläutern die Erfindung. Es stellen dar:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Drehgriffeinheit,

Fig. 2 einen Schnitt nach Linie II-II der Fig. 1, jedoch in einer anderen Betriebsstellung,

Fig. 3 einen Schnitt nach Linie III-III der Fig. 1 und

Fig. 4 einen Schnitt nach Linie IV-IV der Fig. 2.

[0008] In den Figuren ist ein Lager, genannt Lagerplatte oder Rosette, mit 1o bezeichnet. Diese Lagerplatte 1o weist Bohrungen 12 auf, die zur Aufnahme von Befestigungsschrauben dienen, beispielsweise zur Befestigung der Lagerplatte 1o an einem Fensterflügel. Die Bohrungen 12 werden nach Einsetzen der nicht eingezeichneten Befestigungsschrauben durch einen Stöpsel 14, beispielsweise aus Kunststoff, verblockt, welcher so straff in der Bohrung sitzt, daß er nur durch Ausbohren entfernt werden kann. In der Lagerplatte 1₀, und zwar in einer Zen_- tralbohrung 16 dieser Lagerplatte, ist ein Drehgriffkörper 18 mittels eines Drehzapfens 2o gelagert. Der Drehzapfen 2o ist durch einen Haltering 24 in axialer Richtung festgelegt. In dem Haltering 24 sind Löcher 26 vorgesehen. Diese Löcher treten in den verschiedenen funktionsbedingten Drehstellungen des Drehgriffkörpers in Flucht mit einer Bohrung 28 der Lagerplatte 1₀. Die Bohrung 28 nimmt eine durch eine Feder 3o vorgespannte Kugel 32 auf, so daß durch das Zusammenwirken der Kugel 32 und der Löcher 26 eine fühlbare Auszeichnung der Funktionsstellungen vor anderen Stellungen besteht. In dem Drehzapfen 2o ist eine polygonale Ausnehmung 34 vorhanden, die einen prismatischen Stift 36 zur Übertragung der Drehbwegung beispielsweise auf das Betätigungsgestänge eines Drehkippbeschlags ermöglicht.

[0009] In dem Drehgriffkörper 18 ist eine Ausnehmung 38 vorgesehen, welche einen Schließzylinder 4o aufnimmt. Der Schließzylinder umfaßt ein Schließzylindergehäuse 42 und einen Schließzylinderkern 44. Der Schließzylinder ist mit üblichen Stiftzuhaltungen 46 ausgeführt und wird durch einen Flachschlüssel betätigt. Bei eingestecktem Flachschlüssel geben die Stiftzuhaltungen die Drehbewegung des Zylinderkerns 44 frei.

[0010] Der Schließzylinder 4o ist in der Ausnehmung 38 axial verschiebbar zwischen einer lagerfernen Stellung, die in Fig. 1 gezeichnet ist, und einer lagernahen Stellung, die in Fig. 2 gezeichnet ist. Der axiale Verschiebeweg des Schließzylinders 4o ist durch eine achsparallele Längsnut 48 begrenzt. In diese Längsnut 48 greift eine Madenschraube 5o ein, welche von der schwer zugänglichen unteren Seite 52 des Drehgriffkörpers 18 her eingeführt ist. An die Ausnehmung 38 grenzt eine Sackbohrung 54 an, welche eine Schraubendruckfeder 56 aufnimmt. Die Schraubendruckfeder 56 spannt den Schließzylinder 4o in seine in Fig. 1 gezeichnete lagerferne Stellung vor.

[0011] Der Zylinderkern des Schließzylinders 4o besitzt einen über das Zylindergehäuse 42 nach unten vorspringenden Fortsatz 58. Dieser Fortsatz 58 ist in der Stellung der Fig. 1 bis oberhalb die Trennlinie zwischen Lagerplatte 1o und Griffkörper 18 zurückgezogen. In der Stellung der Fig. 2 jedoch ist der Fortsatz 58 bis über die Trennebene hinunter nach unten verschoben, so daß er in eine Ausnehmung 6o der Lagerplatte 1o eingreift. Die Ausnehmung 6o ist eine von vier Ausnehmungen, von denen in Fig. 2 weitere zwei gestrichelt eingezeichnet sind. Diese Ausnehmungen sind mit Abständen von 9₀° um die Drehachse des Drehzapfens 2o herum verteilt in der Lagerplatte 1o angeordnet. Wenn der Fortsatz 58, im folgenden Sperrglied genannt, in eine der Ausnehmungen 6o der Lagerplatte 1₀, im folgenden Sperrgliedausnehmungen genannt, eingreift, so ist der Drehgriffkörper 18 gegen Drehung relativ zu der Lagerplatte 1o gesperrt; dies trifft in der Stellung der Fig. 2 zu.

[0012] In der Mantelfläche 62 der Ausnehmung 38 ist eine als Nockenfläche wirkende Rastausnehmung in Form einer mondsichelförmigen Aussparung 64 vorgesehen. In einem mit dem Zylinderkern 44 verbundenen Schwenkteil 66 des Schließzylinders 4o ist, wie aus Fig. 2 ersichtlich, von einer Radialbohrung 68 eine Sperrklinke in Form eines Sperrstifts 7o aufgenommen, welcher durch eine Schraubendruckfeder 72 nach radial außen vorgespannt ist und durch eine Schulter 74 an einer Andrehung 76 der Bohrung 68 anschlägt. Dieser Sperrstift 7o rastet beim Abwärtsdrücken des Schließzylinders 4o aus der Stellung der Fig. 1 in die Stellung der Fig. 2 hinter die Verrastungsfläche 78 der mondsichelförmigen Aussparung 64 ein, so daß der Schließzylinder 4o nicht mehr in die Stellung nach Fig. 1 zurückkehren kann. Natürlich kann der Schließzylinder 4o nur dann aus der Stellung gemäß Fig. 1 in die Stellung nach Fig. 2 abwärts gedrückt werden, wenn sich das Sperrglied 58 in Flucht mit einer Sperrgliedausnehmung 6o befindet. Diese Fluchtstellung ist aber durch die Wechselwirkung der Kugel 32 und der Löcher 26 fühlbar.

[0013] Will man die Drehgriffeinheit wieder entsperren, so ist es notwendig, mit dem in den Zylinderkern 44 eingeführten Flachschlüssel den Zylinderkern 44 zu drehen. Beim Drehen wird der Sperrstift 7o durch die Wechselwirkung seines radial äußeren Endes mit der Umfangsfläche der mondsichelförmigen Aussparung 64 radial zurückgedrückt, bis er wieder in der Umfangsfläche 62 der Aussparung 38 liegt, dann springt der Schließzylinder 4o unter der Wirkung der Vorspannfeder 56 nach oben und die Sperre ist gelöst.

[0014] Nachzutragen ist noch, daß in dem Drehzapfen 2o eine Ausnehmung 82 gebildet ist, welche in der lagernahen Stellung des Schließzylinders 4o das Sperrglied 58 aufnimmt.

Ansprüche

1. Drehgriffeinheit, insbesondere für Fenster und Türen, umfassend ein Lager und einen in dem Lager gelagerten Drehgriffkörper, wobei in einer zur Drehachse der Drehgriffeinheit parallelen Ausnehmung des Drehgriffkörpers ein Schließzylinder verschiebbar geführt ist, welcher in seiner lagernahen Stellung ein Sperrglied in eine Sperrgliedausnehmung des Lagers eindringen läßt und in einer -lagerfernen Stellung dieses Sperrglied außer Eingriff mit der Sperrgliedausnehmung treten läßt, wobei weiter in dem Drehgriffkörper Vorspannmittel vorgesehen sind, welche den Schließzylinder in die lagerferne Stellung vorspannen und wobei an dem Schließzylinder eine federnd vorgespannte Sperrklinke vorgesehen ist, welche beim Einschieben des Schließzylinders in seine lagernahe Stellung in eine Rastausnehmung des Lagers einrastet und durch Drehung des Schließzylinderkerns gegenüber dem Schließzylindergehäuse aus dem Rasteingriff lösbar ist, dadurch gekennzeichnet , daß die Sperrklinke (7o) an einem mit dem Schließzylinderkern (44) an dessen lagernahem Ende drehfest verbundenen Schwenkteil (66) angebracht ist und daß die Ausnehmung (38) mit einer Nokkenfläche (bei 64) ausgeführt ist, welche beim Drehen des Schließzylinderkerns (44) die Sperrklinke (7o) aus der Rastausnehmung (64) herausführt.

2. Drehgriffeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Sperrklinke (7o) von einem in dem Schwenkteil (66) im wesentlichen radial zu dessen Schwenkachse geführten radial vorgespannten Sperrstift gebildet ist.

3. Drehgriffeinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Nockenfläche von der Umfangsfläche einer annähernd mondsichelförmigen Aussparung (64) gebildet ist, welche an die Ausnehmung (38) angrenzt.

4. Drehgriffeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß das gegebenenfalls durchmesserverringerte Ende (58) des Schwenkteils (66) das Sperrglied bildet.

5. Drehgriffeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß ein Drehzapfen (2o) fest mit dem Drehgriffkörper (18)verbunden ist und daß dieser Drehzapfen auf einem Teil seiner Länge von einer Ausnehmung (82) angeschnitten ist, in welche das Sperrglied (58) mit einem Teil seines Umfangs eingreift.

6. Drehgriffeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet , daß der Drehzapfen (20) einstückig mit dem Drehgriff (18) hergestellt ist.

7. Drehgriffeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß in dem Lager (1₀) eine Mehrzahl von Sperrgliedausnehmungen (6₀) über den Umfang der Drehachse verteilt angeordnet sind.

8. Drehgriffeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet , daß in dem Lager (1₀) angeordnete Aufnahmebohrungen (12) für Befestigungsschrauben des Lagers (1₀) wenigstens in einer Drehstellung des Drehgriffkörpers (18) durch den Drehgriffkör- ^per (18) verdeckt sind.

9. Drehgriffeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet , daß die Aufnahmebohrungen (12) zur Aufnahme von Schraubenkopfabdeckstöpseln (14) ausgebildet sind, welche nur durch Ausbohren entfernbar sind.

1₀. Drehgriffeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet , daß der Schließzylinder (4o) durch eine Madenschraube (5o) gegen Ausheben aus der Ausnehmung (38) gesichert ist, welche an der Unterseite des Drehgriffkörpers (18) schwer zugänglich angeordnet ist und in eine Längsnut (48) des Schließzylinders (4o) eingreift, derart, daß sie dessen Bewegung zwischen der lagernahen Stellung und der lagerfernen Stellung nicht behindert.

Zeichnung