(19)
(11) EP 0 016 927 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.10.1980  Patentblatt  1980/21

(21) Anmeldenummer: 80100504.2

(22) Anmeldetag:  01.02.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3C11D 13/18, C11D 13/28, C11D 17/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT LU NL SE

(30) Priorität: 15.03.1979 DE 2910106
01.06.1979 DE 2922365

(71) Anmelder: Blendax-Werke R. Schneider GmbH & Co.
D-6500 Mainz (DE)

(72) Erfinder:
  • Hörnig, Hans-Werner, Dr.
    D-7240 Horb (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Stückseife und Verfahren zu deren Herstellung


    (57) Stückseife mit neuartigem Effekt, in deren Oberfläche (1) ein kleineres Seifenstück (3) in einem Hohlraum (2) mit einem erhabenen Schriftzug (4) so eingelagert ist, daß nach dessen Abwaschen auf der Oberfläche des Grundseifenkörpers (1) eine als Zeichen, Wappen, Emblem usw. ausgebildete Prägung (5) sichtbar ist.
    Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung dieser Stückseife beschrieben.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine neuartige Stückseife und ein besonders geeignetes Verfahren zur Herstellung derselben.

    [0002] Es sind bereits zahlreiche Stückseifen verschiedenartigen Aussehens, das in der Regel auf verschiedenen optischen Effekten beruht, entwickelt worden; diese Stückseifen erfreuen sich beim Verbraucher einer großen Beliebtheit. So ist es bereits seit langem bekannt, transparente Stückseifen herzustellen; auch marmorierte oder gestreifte Seifen befinden sich seit längerer Zeit auf dem Markt. Eine ästhetisch besonders ansprechende Seife besteht aus zwei gleichgroßen, jedoch verschieden gefärbten Hälften; ihre Herstellung ist Gegenstand der DE-AS Nr. 2 049 268.

    [0003] Es sind auch bereits Seifen bekannt geworden, die in einem Grundkörper aus Seifenmasse ein kleineres Seifenstück, meist in einer zur Farbe des Grundkörpenkontrastierenden Farbe, eingelagert enthalten; derartige Seifen und ihre Herstellung sind beispielsweise in den DE-OSen Nr. 1 617 253 und 1 617 254 beschrieben.

    [0004] Ein Nachteil von Seifen allgemein und den zuvor beschriebenen, eingelegte Seifenstückchen enthaltenden, sogenannten "Intarsien-Seifen" im besonderen ist die Tatsache, daß die auf der Oberfläche solcher Seifen zusätzlich eingeprägten Schriftzüge, Embleme oder sonstige Zeichen, die einer Differenzierung und formschönen optischen Gestaltung der Seife dienen, beim Gebrauch sehr schnell entfernt werden, so daß es dem Verbraucher aus diesem Grunde häufig nicht mehr möglich ist, an einem zum Teil verbrauchten Seifenstück festzustellen, welche Marke er überhaupt benutzt hat.

    [0005] Es wurde nun gefunden, daß man diese Nachteile überwinden und Seifen herstellen kann, die zum Ende des Verbrauches die Kenntlichmachung derartiger Schriftzüge, Embleme, Zeichen etc. gestatten.

    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine Stückseife, die aus einem Seifenkörper üblicher Zusammensetzung und mindestens einem in dessen Oberfläche eingelagerten, kleineren Seifenstück besteht, im Boden des zur Aufnahme des kleineren eingelagerten Seifenstücks vorgesehenen Hohlraums mit einer zusätzlichen, vorzugsweise erhaben ausgebildeten, Einprägung versehen ist, wobei es sich um einen Schriftzug, ein Emblem, ein Wappen oder ein sonstiges Zeichen handeln kann.

    [0007] Durch diese Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Seife ist es möglich, während des Gebrauchs des Seifenstücks das eingeprägte Zeichen sichtbar zu erhalten, selbst wenn das an der Oberfläche des Seife, beispielsweise auf dem eingelagerten kleineren Seifenstück, eingeprägte Ausgangszeichen bereits-ausgewaschen ist bespielsweise durch Ausgestaltung des eingelagerten Seifenstücks in transparenter Seifenmasse; insbesondere gelingt es dadurch, im fast abgewaschenen Seifenstück dieses Zeichen wieder sichtbar zu machen.

    [0008] Besonders vorteilhaft ist es, den Boden des in den Hauptseifenkörper einzulagernden kleineren Seifenstücks mit einem Hohlraum auszubilden, der vorzugsweise der erhabenen Einprägung, die sich am Boden des für die Aufnahme des kleineren Seifenstücks vorgesehenen Hohlraums des Seifenkörpers befindet, spiegelbildlich entspricht, also gewissermaßen deren "Negativform" darstellt.

    [0009] Dadurch wird zum einen der Zusammenhalt von Seifenkörper und eingesetztem Seifenstück wesentlich verbessert; darüberhinaus wird ein Flachpressen der erhabenen Einprägung beim Einsetzen des kleineren Seifenkörpers in den dafür vorgesehenen Hohlraum und dem nachfolgenden Prägevorgang des integrierten Seifenstückes verhindert.

    [0010] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen, wie oben definierten Stückseife, das darin besteht, daß aus einem in an sich bekannter Weise hergestellten Seifenstück ein Hohlraum ausgestanzt und der Boden dieses Hohlraumes mit einer vorzugsweise erhaben ausgebildeten Einprägung versehen und anschließend ein kleineres, vorgeformtes Seifenstück in den dafür vorgesehenen Hohlraum des Seifenkörpers eingefügt wird.

    [0011] Das Einfügen des kleineren Seifenstückes in den Hohlraum des Grundseifenkörpers läßt sich optimal lösen, wenn sowohl das kleinere einzulagernde Seifenstück selbst und der zur Aufnahme desselben bestimmte Hohlraum des Grundseifenkörpers konisch ausgebildet sind.

    [0012] In Figur 1 ist ein erfindugsgemäß gestaltetes Seifenstück wiedergegeben:

    In den in der Oberfläche des Seifenkörpers 1 eingestanzten, konisch ausgebildeten Hohlraum 2 ist ein kleineres Seifenstück 3, das eine von der Farbe des Grundkörpers abweichende Farbe aufweist, eingelagert. Dieses eingelagerte Seifenstück 3 ist an seiner Oberfläche mit einem erhabenen Schriftzug 4 versehen. Am Boden des Hohlraums befindet sich ebenfalls ein vor der Einlage des kleineren Seifenstücks eingeprägter, gleichfalls erhabener Schriftzug 5, der nach dem Abwaschen der darüber befindlichen Seifenmasse für den Benutzer wieder sichtbar wird.



    [0013] Die Herstellung der erfindungsgemäßen Seifenstücke erfolgt, bis auf die bereits beschriebene, zur erfindungsgemäßen Seife führende spezifische Verfahrensweise, in an sich bekannter Weise.

    [0014] Dabei werden die Seifenmassen für den Seifenkörper und das einzulagernde kleinere Seifenstück getrennt hergestellt und in parallel nebeneinander angeordneten Strangpressen gesträngt. Die beiden parallel austretenden Seifenstränge werden in Rohlinge geeigneter Größe geschnitten, anschließend der Hohlraum in den Seifenkörper eingestanzt und die ausgeformten kleineren Seifenstücke in den mit diesem Hohlraum, in dessen Boden erfindungsgemäß eine Einprägung vorgenommen wurde, versehenen Seifenkörper eingefügt, die so hergestellten Seifenstücke gestanzt und ggf. auf ihrer Oberfläche mit-einer weiteren Prägung versehen.

    [0015] Die Seifenkörper können eine beliebige Form aufweisen, beispielsweise rund oder oval sein, das eingesetzte kleinere Seifenstück kann prinzipiell ebenfalls jede gewünschte Form besitzen.

    [0016] Die chemische Zusammensetzung der erfindungsgensäßen Seifenstücke entspricht der üblicherweise für diesen Zweck eingesetzten; unter der Bezeichnung "Seifen" sind also sowohl Alkalisalze höherer Fettsäuren alleine als auch sogenannte Tensid-Seifen zu verstehen, die die üblichen Zusätze enthalten. Es wird in diesem Zusammenhang auf die Angaben in Ullmanns Enzyklopädie der technischen Chemie, 3. Auflage, Band 18, S. 355-395 (1967, Urban & Schwarzenberg, München-Berlin-Wien) sowie die Monographie von D. Osterroth, "Kosmetikum Feinseife" (1972, Hüthig-Verlag, Heidelberg) verwiesen.


    Ansprüche

    1. Stückseife, bestehend aus einem Seifenkörper und mindestens einem in dessen Oberfläche eingelagerten, kleineren Seifenstück, dadurch gekennzeichnet, daß im Boden des zur Aufnahme des kleineren eingelagerten Seifenstücks vorgesehenen Hohlraums des Seifenkörpers eine, vorzugsweise erhaben ausgebildete, Einprägung vorhanden ist.
     
    2. Stückseife nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei der Einprägung um einen Schriftzug, ein Mappen, ein Emblem oder ein sonstiges Zeichen handelt.
     
    3. Stückseife nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das eingelagerte kleinere Seifenstück an seiner Oberfläche eine, gegebenenfalls erhaben ausgebildete, Einprägung aufweist.
     
    4. Stückseife nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das kleinere, eingelagerte Seifenstück und der zur Aufnahme desselben bestimmte Hohlraum des Seifenkörpers konisch ausgebildet sind.
     
    5. Stückseife nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite des eingelagerten kleineren Seifenstücks mit einem der erhabenen Einprägung des Hohlraumbodens des größeren Seifenstücks im wesentlichen entsprechenden Hohlraum ausgestattet ist.
     
    6. Verfahren zur Herstellung einer Stückseife nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß aus einem auf an sich bekannte Weise hergestellten Seifenstück ein Hohlraum ausgestanzt und der Boden dieses Hohlraumes mit einer, vorzugsweise erhaben ausgebildeten, Einprägung versehen und anschließend das kleinere, vorgeformte Seifenstück in den dafür vorgesehenen Hohlraum des Seifenkörpers eingefügt wird.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht