[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Gestell, einer Sitzfläche und einer
Rückenlehne, wobei die Sitzfläche relativ zum Gestell nach vorne bzw. hinten verschiebbar
ist und mit ihr die an sie angelenkte und am Gestell schwenkbar gelagerte Rückenlehne,
auf deren Vorderseite eine vordere Rückenplatte aufliegt, die relativ zur Rückenlehne
verschiebbar ist.
[0002] Ein solches Sitzmöbel beschreibt die FR-PS 1 078 676. Nachteilig ist es dabei insbesondere,
daB bei einer Verstellung der Neigung der Rückenlehne und damit auch der auf der Rückenlehne
aufliegenden RUckenplatte der Lendenbereich einer auf dem Möbel sitzenden Person nur
in der Liegeposition der Rückenlehne unterstützt wird. In allen anderen Positionen
bis hin zur Sitzposition mit nahezu vertikaler Rückenlehne bleibt der Lendenbereich
ununterstützt.
[0003] Die Erfindung vermeidet diese Nachteile. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel
der eingangs genannten Art dahingehend auszugestalten, daß unabhängig von der jeweils
vom Benutzer gewählten Neigung der Rückenlehne des Sitzmöbels der Lendenbereich stets
unterstützt bleibt, wobei der Benutzer eine beliebige Neigung der Rückenlehne bei
gleichzeitiger Verschiebung der Sitzfläche vornehmen kann, ohne daß dabei eine Relativverschiebung
zwischen ihm bzw. seiner Kleidung und den einzelnen Teilen der Sitzfläche und der
vorderen RUckenplatte erfolgt.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß die vordere
Rückenplatte in ihrem mittleren Bereich durch ein sich im wesentlichen horizontal
erstreckendes Gelenk in eine obere und eine untere Teilplatte unterteilt ist.
[0005] Bei der erwähnten Verschiebungsbewegung wird somit zusammen mit der Sitzfläche die
Rückenlehne verschwenkt und gleichzeitig die auf ihr verschiebbar angebrachte vordere
Rückenplatte relativ zur Rückenlehne verschoben, so daß die erwähnten nachteiligen
Kräfte nicht mehr auftreten kennen. Bei dieser Verschiebung wird ein wachsendes Gebiet
im Bereich des Gelenks zwischen Sitzfläche und Rückenlehne von der vorderen Rückenplatte
ausgefüllt, so daß dadurch Uber den gesamten Versohiebungsweg der Londonwirbelbereich
der betreffenden Person sehr gut und ständig abgestützt wird. Oberhalb des erwähnten
horizontalen Gelenks der vorderen Rückenplatte ist diese weiter nach oben fortgesetzt,
so daß sich die vordere Rückenplatte zumindest bis zur Höhe der Rückenlehne erstreckt,
die daher zum Benutzer hin vollständig abgedeckt ist. Die vordere Rückenplatte kann
sich aber auch noch über die Rückenlehne hinaus nach oben erstrecken.
[0006] Es dient einer Erleichterung der Verschiebungsbewegung bei gleichzeitiger guter Führung
der vorderen Rückenplatte und gegebenenfalls der Sitzfläche, wenn Führungen an der
Rückenlehne für die vordere Rückenplatte im Bereich deren Gelenke, am Gestell für
die untere Kante der vorderen Rückenplatte und/oder am Gestell für die Sitzfläche
vorgesehen sind.
[0007] Bei der erwähnten Verschiebung verschiebt sich auch die vordere Rückenplatte zusammen
mit der Sitzfläche nach vorne bzw. hinten. Es dient einer fühlbaren Verbesserung der
Führung der vorderen Rückenplatte unterhalb ihres Gelenks, wenn ein Steg das gemeinsame
Gelenk zwischen der Sitzfläche und der Rückenlehne einerseits mit der vorderen Rückenplatte
andererseits gelenkig verbindet. Der Steg verschiebt gewissermaßen selbsttätig bei
der erwähnten Verschiebung von Sitzfläche und vorderer Rückenplatte den unterhalb
des Gelenks befindlichen Abschnitt der vorderen Rückenplatte relativ zum Gestell in
der gewünschten Art und Weise.
[0008] Die hierbei aufzubringenden Kräfte sind besonders gering, wenn das Gelenk zwischen
dem Steg und der vorderen Rückenplatte unter Abstand von der unteren Kante der vorderen
RUckenplatte angebracht ist, wie es bevorzugt wird. Die Verhältnisse sind vorzugsweise
dabei derart getroffen, daß der Steg mit der vorderen Rückenplatte in der Ruhelage
des Sitzmöbels einen etwa rechten Winkel bildet.
[0009] Bevorzugt wird es ebenfalls, wenn ein Federelement das Gestell mit der Sitzfläche
verbindet, daß die Sitzfläche in die Ruhelage zieht. Stattdessen kann aber auch ein
Druckelement vorgesehen sein, welches die Sitzfläche in die Ruhelage oder in die Ausgangslage
drUckt.
[0010] Falls das neuartige Sitzmöbel eine Kopfstütze hat, so wird deren Neigung ebenfalls
nachgeführt, wobei die Rückenlehne und die vordere Rückenplatte hierzu im Nackenbereich
gelenkig ausgebildet sind und ein Band die Sitzfläche mit dem obersten Teil der Rückenlehne
verbindet. Das Band ist vorzugsweise als Stahlband ausgebildet. Bei der Verschiebung
der Sitzfläche nach vorne zieht das Band, welches vorzugsweise an beiden Seiten angebracht
ist, den obersten Teil der Sitzfläche ebenfalls nach vorne, so daß die im wesentlichen
lotrechte Anordnung dieses obersten Teiles bei der Verschiebung im wesentlichen beibehalten
bleibt. Dieselbe Verschwenkung wird auch dem obersten Teil der vorderen Rückenplatte
mitgeteilt.
[0011] Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert,
aus dem sich weitere Wichtige Merkmale ergeben. Es zeigt:
Figur 1 die wesentlichen Bauelemente eines neuartigen Sitzmöbels in einer teilweise
geschnittenen Seitenansicht, und zwar in der Ausgangsstellung des Sitzmöbels :
Figur 2 die Situation von Figur 1 in der nach vorne verschobenen Stellung der Sitzfläche
mit flacher, geneigter Rückenlehne.
[0012] Zeichnerisch dargestellt ist ein mit einer Kopfstütze versehener Sessel ohne Armlehnen.
Die beschriebenen Prinzipien lassen sich ebenso gut auf einen Stuhl oder ein anderes
Sitzmöbel anwenden, beispielsweise einen Flugzeugsitz, Kraftfahrzeugsitz, Sessel usw.,
und zwar jeweils mit oder ohne Armlehnen.
[0013] Das neuartige Sitzmöbel besteht aus einem Gestell 1, einer Sitzfläche 2, eine Rückenlehne
3 und einer an der Vorderseite der Rückenlehne befindlichen vorderen Rückenplatte
4. Eine Führungsschiene X verläuft im wesentlichen horizontal und führt die Sitzfläche
2 am Gestell 1. Eine weitere Führungsschiene Y führt den hinteren Bereich der Sitzfläche
2 und die vordere RUckenplatte 4. Eine weitere Führungsacheine Z verläuft im Bereich
eines Gelenks C der vorderen Rückenplatte 4 und führt diese an der Rückenlehne 3.
[0014] Eine Zugfeder 5 verbindet das Gestell mit einem Gelenk A, welches den unteren Teil
der Rückenlehne 3 mit dem hinteren Teil der Sitzfläche 2 verbindet. An diesem Gelenk
A greift weiterhin ein Steg 6 an, dessen anderes Ende an einem Gelenk D am unteren
Teil der vorderen Rückenplatte 4 befestigt ist. In der Ausgangslage (vgl. Figur 1)
bildet der Steg 6 mit dem unteren Teil der vorderen RUckenplatte in etwa einen rechten
Winkel.
[0015] Die vordere RUckenplatte besteht somit aus mehreren Teilen, nämlich einem unteren
Teil 7, der zwischen einem Gelenk E und dem Gelenk C ausgebildet ist. Das Gelenk E
ist an der unteren Kante der vorderen RUckenplatte ausgebildet und wird längs der
Führung Y geführt. Außerdem besteht die vordere Rückenplatte aus einem mittleren Teil
8 und einem oder mehreren oberen Teilen 9, die voneinander über ein oder mehrere Gelenke
G verbunden sind. Der obere Teil 9 ist vorgesehen,wenn das Sitzmöbel eine Kopfstütze
hat.
[0016] Ebenfalls in diesem Fall ist die hintere Rückenlehne 3 in einem oberen Teil 13 fortgesetzt,
der an der hinteren Rückenlehne 3 über ein Gelenk F angelenkt ist.
[0017] Es sind in den Figuren außerdem Polsterungen 10 für die Sitzfläche und 11 für die
Rückenlehne mit Rüokenplatte angedeutet. Wird durch die Körperbewegung einer auf dem
Sitzmöbel sitzenden Person die Sitzfläche 2 mit deren Polster 10 in Pfeilrichtung
12 nach vorne gezogen, so verschiebt sich das Gelenk A von Figur 1 zum Ort A1 von
Figur 2. Die Feder 5 wird ausgedehnt. Dadurch dreht sich die hintere Rückenlehne 3
um das Gelenk B, mit dem sie am Gestell 1 angelenkt ist. Der Winkel alpha zwischen
der Sitzfläche 2 und der hinteren Rückenlehne 3 vergrößert sich. Bei konstanten Abständen
zwischen den Gelenken A - D und D - E muß sich bei einer Vergrößerung dieses Winkels
alpha das Gelenk E nach E1 (Figur 2) bewegen. Dadurch bewegen sich zwangsläufig die
Gelenke C nach C1 und D nach D1. Es entsteht hierbei eine kontinuierliche Unterstützung
des Lendenwirbelbereichs mittels des unteren Teiles 7, der nachgeführt wird.
[0018] Durch einen zeichnerisch nicht dargestellten Zug in Form eines Stahlbandes, das mit
dem obersten Teil 13 der hinteren Rückenlehne 3 einerseits und mit der Sitzfläche
2 andererseits verbunden ist, wird bei der Bewegung eine kontinuierliche Unterstützung
im Kopfbereich erreicht, der hierbei seine Lage relativ zum Gestell 1 im wesentlichen
beibehält.
[0019] Die beschriebene Bewegung läßt sich vor und zurück nur durch eine entsprechende Körperbewegung
erzielen, und zwar ohne Betätigung von Hebeln oder Knöpfen. Eventuell vorhandene Armlehnen
werden in die beschriebene Konstruktion nicht einbezogen, weil die Rückenlehne 3 über
das Gelenk B am Gestell 1 schwenkbar gelagert ist. Die Armlehnen brauchen vielmehr
lediglich in üblicher Weise mit dem Gestell 1 verbunden zu werden.
[0020] Der Federzug 5 hält das Sitzmöbel in unbesessensem Zustand in der in Figur 1 gezeigten
aufrechten Position.
[0021] Falls ein Bezug vorhanden iat, ist dessen rückseitiger Teil in Querpfeifen abgesteppt
und senkrecht dazu mit Gummibändern versehen oder sonstwie zumindest in Richtung des
Pfeils 12 (Bewegungarichtung) elastisch ausgebildet.
1. Sitzmöbel mit einem Gestell, einer Sitzfläche und einer Rückenlehne, wobei die
Sitzfläche relativ zum Gestell nach vorne bzw. hinten verschiebbar ist und mit ihr
die an sie angelenkte und am Gestell schwenkbar gelagerte Rückenlehne auf deren Vorderseite
eine vordere Rtückenplatte aufliegt, die relativ zur Rückenlehne verschiebbar ist,
dadurch gekennzeichnet ,
daß die vordere Rückenplatte (4) in ihrem mittleren Bereich durch ein sich im wesentlichen
horizontal erstreckendes Gelenk (C) in eine obere und eine untere Teilplatte (7, 8)
unterteilt ist, und daß die untere Kante (E) der vorderen Rückenplatte (4) im wesentlichen
horizontal geführt ist.
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet .
daß Führungen (X, T, Z) an der RUckenlehne (3) für die vordere Rückenplatte (4) im
Bereich deren Gelenke (C) am Gestell (1) für die untere Kante (E) der vorderen Rückenplatte
(4) und/oder am Gestell (1) für die Sitzfläche (2) vorgesehen sind.
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet ,
daß ein Steg (6) das gemeinsame Gelenk (A) zwischen der Sitzfläche (2) und der Rückenlehne
(3) einerseits mit der vorderen Rückenplatte (4) andererseits gelenkig verbindet.
4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet ,
daß der Steg (6) mit der vorderen Rückenplatte (4) in der Ruhelage des Sitzmöbels
einen etwa rechten Winkel bildet.
5. Sitzmöbel nach Anspruch 1 bis Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet ,
daß eine Feder (5) das Gestell (1) mit der Sitzfläche (2) verbindet, die die Sitzfläche
in die Ruhelage zieht.
6. Sitzmöbel mit einer KopfstUtze nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet ,
daß die Rückenlehne (3) und die vordere Rückenplatte (4) im Nackenbereich gelenkig
ausgebildet sind, und daß ein Band die Sitzfläche (2) mit dem oberen Teil (9) der
Rückenlehne (3) verbindet.
7. Sitzmöbel nach einem der Anaprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet ,
daß der rückwärtige Teil eines die Sitzfläche, die Rückenlehne und deren Polsterungen
(10, 11) umschließenden Bezuges elastisch ausgebildet ist.
8. Sitzmöbel nach Anspruch 1 bis Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet ,
daß die Rückenlehne (3) an einem rückwärtigen Teil des Gestelle (1) schwenkbar gelagert
ist (Gelenk B).