Hebeeinrichtung für den Einbau in eine Fernsehtruhe oder dergleichen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Hebeeinrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1

[0002] Eine derartige Hebeeinrichtung für allgemeine Verwendungszwecke, die sich als betriebsfertige Kompakteinheit in eine Fernsehtruhe einbauen lassen würde, ist bekannt (US-A-3785462). Eine der Losrollen ist zugleich als Vorrichtung ausgebildet, die im unteren Hubbereich unmittelbar eine Vertikalkraft ausübt, während zwei andere Rollen im oberen Hubbereich eine Zugkraft in Sehnenrichtung des Scherengestänges ausüben.

[0003] Diese bekannte Einrichtung hat zwei Nachteile: Der erste besteht darin, daß sich die Seilkraft bei der Abwärtsbewegung des Scherengestänges in den völlig eingefahrenen Zustand dem Wert Null nähert. Hierdurch wird der untere Hubgrenzpunkt indefinitiv und entstehen im unteren Hubbereich ruckbehaftete Bewegungen. Der zweite Nachteil besteht darin, daß bei der konstanten, durch einen Motor bewirkten Seilgeschwindigkeit die Hubgeschwindigkeit der Einrichtung im unteren Hubbereich klein ist.

[0004] Es ist auch bekannt, eine mit einer Seilwinde versehene Hebeeinrichtung in eine Fernsehtruhe einzubauen (US-A-3 761 152). Sie läßt sich aber nicht als betriebsfertige Kompakteinheit an die Möbelfabrik versenden, um sie dort in eine fertige Truhe bloß hineinzustellen.

[0005] Die Erfindung bezweckt, eine Hebeeinrichtung der eingangs bezeichneten Art zu schaffen, die beim Einfahren des Scherengestänges definitiv den unteren Hubgrenzpunkt erreicht und dies ruckfrei und mit unverminderter Geschwindigkeit. Diese Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1.

[0006] Der Anspruch 2 kennzeichnet die geometrischen Verhältnisse einer zweckmäßigen Ausführungsform, bei der der Winkelhebel rechtwinklig ist.

[0007] In der Zeichnung ist die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Die im weiteren erläuterte Zeichnung zeigt mit

Fig. 1 eine Hebeeinrichtung mit nahezu horizontalem Flaschenzug und einem Winkelhebel, einbaubar in eine Femsehtruhe und im fast ganz ausgefahrenen Zustand gezeichnet,

Fig. 2 die Einrichtung nach Fig. 1 im halb ausgefahrenen Zustand,

Fig. 3 die Einrichtung nach Fig. 1 im fast ganz eingefahrenen Zustand.

[0008] An einem Grundrahmen 32 und an einem Tragboden 15 ist in je einem Paar Drehpunkte 30 ein Scherengestänge 18 angelenkt. Das Scherengestänge besteht aus zwei Stabpaaren 16 und 17, die im Scherenpunkt 44 gelenkig verbunden sind. Das nicht am Tragboden 15 angelenkte Ende des Stabpaares 16 steht über Laufrollen 31 mit dem Grundrahmen 32 in Berührung. Das nicht am Grundrahmen 32 angelenkte Ende des Stabpaares 17 steht über Laufrollen 31' mit dem Tragboden 15 in Berührung. Von einer zwischen dem Grundrahmen 32 und dem Tragboden 15 angeordneten Windentrommel ausgehend, erstreckt sich angenähert horizontal ein Flaschenzug 37 mit einem Kunststoffseil 11. Der Festrollensatz 36 ist nahe der Windentrommel 21 und nahe dem Drehpunkt 30 im Stabpaar 17 gelagert. Der Losrollensatz 35 des Flaschenzuges ist im Scheitelpunkt 38 eines Winkethebets gelagert.

[0009] Gemäß Fig. 3 ist der rechtwinklige Winkelhebel 39 im Bereich der Laufrollen 31 und 31' des eingefahrenen Scherengestänges 18 angeordnet. Dabei liegt der Scheitelpunkt 38 so hoch, daß das auf den Losrollensatz 35 auflaufende Seil 11 die Stellfläche des rahmenlosen Tragbodens 15 nahezu tangiert. Der eine, sich bis zum äußersten Ende des Stabpaares 17 erstreckende Schenkel 40 endet in einer Rolle 41, die an der Unterseite jedes Stabes des Stabpaares 17 entlangläuft. Der andere, sich abwärts erstrekkende Schenkel 42 ist im Punkt 43 an der Unterseite des anderen Stabpaares 16 angelenkt.

[0010] Die Fig.3 läßt deutlich erkennen, daß die anfängliche Kraft des Flaschenzuges nur wenig größer ist als die durch die Rolle ausgeübte, der Last entsprechende vertikale Kraft. Wie die Fig. 2 und 1 ausweisen, geht die Resultierende der von den Punkten 41 und 43 auf das Scherengestänge ausgeübten Kräfte mit zunehmender Aufwärtsbewegung des Tragbodens allmählich in die Fluchtlinie des Flaschenzuges 37 über. Dabei erreicht der Winkelhebel 39 gemäß Fig. 1 schließlich eine Position, in der die nahe an den Scherenpunkt herangekommene Rolle 41 in bezug auf den Anfangszustand jenseits der vertikalen Mitte 45 der Punkte 38 und 43 liegt. Diese Position ist nicht etwa wie die eines Kniehebels streng funktionell zu werten. Sie soll nur die ungefähren geometrischen Verhältnisse einer zweckmäßigen Größe und Anordnung des Winkelhebels bezeichnen. Die Bedingung wäre also auch schon erfüllt, wenn der Rollenpunkt 41 in der höchsten Gestängestellung statt jenseits der vertikalen Mitte in der vertikalen Mitte zu liegen kommt.

Ansprüche

1. Hebeeinrichtung für den Einbau in eine Fernsehtruhe oder dergleichen, mit einem an einem Grundrahmen (32) und einem Tragboden (15) angelenkten und mit Laufrollen (31/31') sowohl auf dem Grundrahmen (32) als auch am Tragboden (15) abrollenden, aus zwei sich kreuzenden Stabpaaren (16/17) bestehenden Scherengestänge (18), das mittels eines zwischen dem Grundrahmen (32) und dem Tragboden (15) befindlichen, aus Windentrommel (21), Losrollensatz (35) und Festrollensatz (36) bestehenden, sich im wesentlichen horizontal erstrekkenden Flaschenzuges (37) vertikal ein- und ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Losrollensatz (35) am Scheitelpunkt (38) eines bei eingefahrenem Scherengestänge (18) im Bereich der Laufrollen (31/31') angeordneten Winkelhebels (39) gelagert ist, dessen abwärts gerichteter Schenkel (42) an den über die Laufrollen (31) mit dem Grundrahmen (32) in Berührung stehenden Hälften des einen Stabpaares (16) angelenkt ist und dessen sich im eingefahrenen Zustand bis zum äußersten Ende des Stabpaares erstreckender oberer Schenkel (40) mit Rollen (41) die über die Laufrollen (31') mit dem Tragboden (15) in Berührung stehenden Hälften des anderen Stabpaares (17) unterläuft.

2. Hebeeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem rechtwinkligen Winkelhebel (39) dessen Anordnung und Abmessungen folgenden Bedingungen entsprechen:

- Im eingefahrenen Scherenzustand liegt der Scheitelpunkt (38) in möglichster Höhe des Tragbodens (15);

- im ausgefahrenen Scherenzustand liegt die Rolle (41) nahe am Scherenpunkt (44);

- im ausgefahrenen Scherenzustand liegt die Rolle (41) in bezug auf den Anfangszustand auf oder jenseits der vertikalen Mitte (45) der beiden anderen Punkte (38 und 43).

Claims

1. Elevating device to be installed in a television cabinet or the like, comprising a scissors-shaped structure (18), formed of two crossing rod couples (16/17), pivoted to a bottom frame (32) and to a carrying board (15), which structure rolls through rollers (31/31') both on the bottom frame (32) and on the carrying board (15) and is vertically collapsible and expandable by means of a hoist (37), which extends in essentially horizontal direction, is situated between the bottom frame (32) and the carrying board (15), and is comprised of a winch drum (21), a loose pulley set (35), and a stationary pulley set (36), characterized in that, the loose pulley set (35) is rotatably supported at the top end (38) of an angle lever (39) situated so as to correspond to the position of the rollers (31/31') when the scissors-shaped structure (18) is in its collapsed position, the shank (42) directed downwards of said lever (39) being pivoted to that half part of one of the rod couples (16), which is in contact, through rollers (31) with the bottom frame (32), while the upper shank (40) which extends up to the outmost end of the rod couple when the structure is in its collapsed position, rolls on the lower side of the half part of the other rod couple (17) which is in contact through rollers (31') with the carrying board (15).

2. Elevating device according to claim 1, characterized in that, when the angle lever (39) is a right-angled lever, its arrangement and dimensions correspond to the following conditions:

- when the scissors-shaped structure is collapsed, the top end (38) is situated at the upmost possible height of the carrying board (15);

- when the scissors-shaped structure is expanded, roller (41) is arranged close to the pivoting centre (44);

- when the scissors-shaped structure is expanded, roller (41) is situated, with respect to the starting position, on the vertical middle line (45) between the two other points (38 and 43), or beyond said line.

Revendications

1. Dispositif de levage pour installation dans un meuble porte-télévision ou similaire, comportant une structure à ciseaux (18) comprenant deux paires (16, 17) de tiges s'entrecroisant, reliées à charnière à un cadre de base (32) et à un plateau portant (15), structure qui roule à l'aide de rouleaux (31,31') tant soit sur le cadre de base (32) que sur le plateau portant (15) et peut être repliée et dépliée verticalement à l'aide d'un mouflage (37) s'étendant en direction essentiellement horizontale, situé entre le cadre de base (32) et le plateau portant (15) et que comporte un tambour de meuflage (21), un groupe mobile (35) à poulies, un groupe fixe (36) à poulies, caractérisé en ce que le groupe mobile (35) à poulies est articulé au sommet (38) d'un levier à angle (39) correspondant à la position des rouleaux (31, 31') lorsque la structure à ciseaux (18) est dans la position repliée, le bras (42) dirigé vers le bas du levier (39) étant articulé à celle des moitiés d'une des paires (16) des tiges qui est en contact, à l'aide des rouleaux (31) avec le cadre de base (32), tandis que le bras supérieur (40) qui s'étend jusqu'à l'extrémité plus élevée de la paire de tiges, quand la structure est dans sa position repliée, roule sur le côté inférieur de la moitié de l'autre paire (17) de tiges qui est en contact, par l'entremise des rouleaux (31'), avec le plateau portant (15).

2. Dispositif de levage d'après la revendication 1, caractérisé en ce que, quand le levier à angle (39) est un levier à angle droit; ses dispositions et dimensions correspondent aux conditions suivantes:

- Quand la structure à ciseaux est repliée, l'extrémité de sommet (38) est située à la hauteur la plus élevée possible du plateau portant (15);

- quand la structure à ciseaux est dépliée, le rouleau (41) est disposé près du centre d'articulation (44);

- quand la structure à ciseaux est dépliée, le rouleau (41) est situé, par rapport à la position initiale, sur la ligne verticale centrale (45) entre les deux autres points (38 et 43) ou au-delà de cette ligne.

Zeichnung