(19)
(11) EP 0 019 014 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.11.1980  Patentblatt  1980/24

(21) Anmeldenummer: 79104918.2

(22) Anmeldetag:  05.12.1979
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3B66B 9/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH FR GB IT LU NL SE

(30) Priorität: 09.04.1979 DE 2914350
20.11.1979 DE 2946780

(71) Anmelder: Grass, Gerd
D-32760 Detmold (DE)

(72) Erfinder:
  • Grass, Gerd
    D-32760 Detmold (DE)

(74) Vertreter: Hoefer, Theodor, Dipl.-Ing. 
Hoefer, Schmitz, Weber Patentanwälte Ludwig-Ganghofer-Strasse 20
D-82031 Grünwald
D-82031 Grünwald (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Treppenaufzug


    (57) Bei einer maschinell antreibbaren, an einer Treppe (10) anzuordnenden Aufzugseinrichtung ist an der Lastaufnahmeeinrichtung (22,56) eine mit dieser auf- und abwärts verschiebbare Antriebsspindel (39,70) angeordnet, die an längs der Treppe (10) fest angeordneten Stützholmen (12,14,52,53) geführt ist. Das Gewinde der Antriebsspindel (39,73 faßt in das Gewinde einer an einem Führungsholm (16) gelagerten Spindelmutter (43) oder in die abgewickelten Gewindeabschnitte eines Schneckenrades als Führungseinrichtungen (74) ein, die den Führungsweg der Lastaufnahmeeinrichtung (22,56) bestimmen.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Aufzugseinrichtung mit einer antreibbaren, längs einer Treppe geführten Plattform oder Sitz ausgebildeten Lastaufnahmeeinrichtung.

    [0002] Derartige Aufzugs- oder Lifteinrichtungen finden beispielsweise Verwendung als Behindertenfahrstühle und können nachträglich in Treppenhäuser eingebaut werden. Es sind bereits Behindertenlifte bekannt, bei denen als Trag- und Zugmittel Ketten, Zahnstangen oder Seile mit Stützgliedern verwendet sind. Die Führungsschienen, an denen der Sitz eines solchen Aufzugs entlangrollt, sind dabei in einem Kasten oder Kanal eingebaut, der im Treppenhaus fest installiert sein muß. Ein solcher Kasten nimmt einen Teil der Treppenbreite in Anspruch und versperrt möglicherweise auf Treppenabsätzen den Durchgang zu Etagentüren. Aus Sicherheitsgründen muß ein solcher Aufzug eine Fangvorrichtung bzw. eine besondere Bremse haben. Dadurch kann sich eine doppelte Seil- oder Kettenzahl ergeben. Die bekannten Aufzüge haben außerdem den Nachteil einer fertigungstechnisch sehr aufwendigen Bauweise.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfach aufgebaute, den Sicherheitsbestimmungen genügende Aufzugseinrichtung zu schaffen, die einen nennenswerten Platzbedarf nur für die Lastaufnahmeeinrichtung und im übrigen die freie Treppenbreite sowie den Podestraum nicht verringert.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine an der Lastaufnahmeeinrichtung mit dieser auf- und abwärts verschiebbaren, an längs der Treppe fest anzuordnenden Stützholmen geführte Antriebsspindel gelöst, deren Gewinde (Gewindegänge) in das Gewinde (Gewindegänge) einer an den Stützholmen gelagerten, den Führungsweg der Lastaufnahmeeinrichtung bestimmenden Führungseinrichtung einfassen.

    [0005] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist diese Führungseinrichtung aus einer an der Lastaufnahmeeinrichtung gelagerten, die Antriebsspindel umfassenden Spindelmutter und einem längs der Treppe angeordneten, die Spindelmutter führenden zusätzlichen Führungsholm gebildet, der gegenüber den Stützholmen geneigt angeordnet ist.

    [0006] Bei einer derartigen Aufzugseinrichtung entfallen Ketten oder Seile als Trag- und Zugmittel. Eine zusätzliche Bremse oder Fangvorrichtung ist an der Aufzugseinrichtung nicht erforderlich, da der Antrieb mit der Antriebsspindel und der Spindelmutter selbsthemmend ist. Die vorzugsweise Anordnung einer zweiten, nicht belasteten Spindelmutter zusätzlich zu der die Bewegung übertragenden Spindelmutter erfüllt die Forderung nach den gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheitsmaßnahmen auf einfache Weise. Die Geschwindigkeit der Lastaufnahmeeinrichtung kann durch Veränderung des Anstellwinkels (Neigungswinkels) des Führungsholmes in gewünschter Weise geändert werden; so läßt sie sich beispielsweise bei einer Kurvenfahrt durch einen wendelförmigen Teil der Treppe herabsetzen, so daß die auftretenden Zentrifugalkräfte gering gehalten werden. Eine solche durch einfache konstruktive Maßnahmen erzeugte Herabsetzung der Fahrgeschwindigkeit trägt zur Sicherheit des Benutzers bei.

    [0007] Bei einer abgeänderten Ausführungsform ist vorzugsweise die Antriebsspindel mit einer Schnecke ausgestattet, deren Gewinde (Gewindegänge) mit dem Gewinde (Gewindegänge) eines zugehörenden Schneckenrades im Eingriff stehen, dessen Gewinde abgewickelt und auf mehrere gleiche, längs der Treppe fest und parallel dazu an den Stützholmen angeordnete Segmentplatten als Führungseinrichtung aufgeteilt ist.

    [0008] Eine solche Ausführungsform ist besonders für lange Treppen geeignet, da beliebig viele Segmentplatten fest in geeigneten Abständen seitlich der Treppe angeordnet werden können. Durchgehende, längs der Treppe verlaufende Rohre od. dgl. als gesonderte Führungsholme können entfallen. Die Stützholme können hierbei das Treppengeländer ersetzen.

    [0009] Der Steigungswinkel der Gewindegänge der Antriebsspindel als auch der abgewinkelten Gewindegänge (Teilgewinde) des Schneckenrades als Führungseinrichtung kann variiert werden. Eine niedrige Bauhöhe der Aufzugseinrichtung kann einge--halten werden.

    [0010] Dabei ist es auch möglich, den Neigungswinkel der Antriebsspindel gegenüber der Senkrechten beliebig zu variiren. Die Antriebsspindel kann auch in waagerechter Lage verschiebbar angeordnet sein.

    [0011] Weitere bevorzugte Merkmale der Erfindung sind aus den Unteransprüchen zu entnehmen.

    [0012] Die Erfindung erstreckt sich nicht nur auf die beanspruchten Einzelmerkmale, sondern auch auf deren Kombination. Erfindungsgemäße Ausführungsbeispiele sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

    Fig. 1 eine an geradlinig verlaufender Treppe eingebaute Aufzugseinrichtung;

    Fig. 2 eine an einer wendelförmig ausgebildeten Treppe eingebaute Aufzugseinrichtung;

    Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung der Aufzugseinheit, von der Rückseite gesehen;

    Fig. 4 einen senkrechten Schnitt durch den Verbindungsbereich von Aufzugseinheit und Führungsholm in vergrößerter Darstellung;

    Fig. 5 eine Draufsicht auf die Aufzugseinheit gemäß Schnitt V-V der Fig. 3, die eine Kurve durch- ) fährt, in vergrößerter Darstellung;

    Fig. 6 eine schematische Seitenansicht der Treppe mit der Aufzugseinrichtung;

    Fig. 7 eine Seitenansicht der an der Treppe eingebauten Aufzugseinrichtung, teilweise senkrecht geschnitten;

    Fig. 8 eine Vorderansicht der an der Treppe eingebauten Aufzugseinrichtung, teilweise senkrecht geschnitten;

    Fig. 9 eine Draufsicht auf die mit den Verzahnungen zweier benachbarter Segmentplatten im Eingriff befindliche Schnecke.



    [0013] Eine Aufzugseinrichtung ist in einem Treppenhaus längs einer geradlinig verlaufenden Treppe lo bzw. längs einer wendelförmig geschwungenen Treppe 11 eingebaut. Die Aufzugseinheit ist jeweils an einem oberen Stützholm 12 bzw. 13 und einem unteren Stützholm 14 bzw. 15 abgestützt. Zwischen dem oberen Stützholm 12 bzw. 13 und dem unteren Stützholm 14 bzw. 15 verläuft gemäß Fig. 1 der Zeichnung ein Führungsholm 16 und gemäß Fig. 2 der Zeichnung ein Führungsholm 17. Alle Holme 12, 14 und 16 bzw. 13, 15 und 17 sind senkrecht übereinander angeordnet und von einer unteren Stütze 18 bzw. 19 am unteren Treppenabsatz sowie von einer oberen Stütze 2o bzw. 21 am oberen Treppenabsatz gehalten. Diese Stützen verlaufen senkrecht vom Boden bis zur Decke in einem Stockwerk.

    [0014] Der Führungsholm 16 bzw. 17 bestimmt die Stellung der Aufzugseinheit längs der Treppe. Er verläuft jeweils am unteren Ende der Treppe lo bzw. 11 vom Anfang des unteren Stützholms 14 bzw. 15 bis zum Ende des oberen Stützholmes 12 bzw. 13 am oberen Ende der Treppe. Die Stützholme 12 bzw. 15 und die Führungsholme 16 und 17 können aus Rohren hergestellt sein.

    [0015] Die Aufzugseinheit enthält eine waagerechte Plattform 22 mit senkrechter Wand 23, an der ein Haltebügel 24 angeordnet ist. An der Rückseite der Wand 23 ist ein ungefähr C-förmiges Führungsprofil 25 mit Hilfe von Schraubenbolzen 26 befestigt. Das Führungsprofil 25 ist senkrecht angeordnet, an seinem unteren Ende befindet sich ein unterer Ausleger 27 und an seinem oberen Ende ist ein oberer Ausleger 28 befestigt. Diese Ausleger verlaufen parallel zu den Stützholmen 12 bis 15 und sind an ihren freien Enden mit Tragrollen versehen, über welche die Aufzugseinheit an den Stützholmen 12 und 14 bzw. 13 und 15 abgestützt ist. So befindet sich am freien Ende des unteren Auslegers 27 eine untere Tragrolle 29 und eine dieser in Bezug auf den unteren Stützholm 14 bzw. 15 gegenüberliegenden obere Tragrolle 30. In gleicher Weise ist am freien Ende des oberen Auslegers 28 eine untere Tragrolle 31 und eine obere Tragrolle 32 angeordnet, die an dem oberen Stützholm 12 bzw. 13 an zwei gegenüberliegenden Seiten anliegen.

    [0016] Die obere Tragrolle 3o ist mit ihrer waagerechten Schwenkachse jeweils in einem Schwenklager mit senkrechter Achse an dem zugehörigen Ausleger gelagert, während die untere Tragrolle 29 an einem um die Schwenkachse der Tragrolle drehbaren Schwenkhebel gelagert ist; so befindet sich gemäß Fig. 5 der Zeichnung die obere Tragrolle 3o mit ihrer Schwenkachse 33 an einem Lagerkörper 34, der über ein Schwenklager 35 mit senkrechter Achse an dem Ausleger 27 angelenkt ist. An dem Lagerkörper 34 ist der Schwenkhebel 36 um die Schwenkachse 33 drehbar gelagert, an seinem freien Ende ist die untere Tragrolle 29 drehbar gelagert. Die Aufzugseinheit hängt somit über ihre Tragrollen 29 bis 32 an den Stützholmen 12 und 14 bzw. 13 und 15, an denen sie entlangfahren kann.

    [0017] Der Antrieb der Aufzugseinrichtung befindet sich an der fahrbaren Aufzugseinheit und steht mit dem Führungsholm 16 bzw. 17 im Eingriff. Er besteht aus einem am oberen Ende des Führungsprofils 25 angeordneten Antriebsmotor 37, einem nachgeschalteten Getriebe 38 und einer senkrechten Antriebsspindel 39, die innerhalb des Führungsprofils 25 angeordnet und mit ihren Enden dort gelagert ist. Sie steht über einen Tragrahmen 4o, eine untere Tragrolle 41 und eine obere Tragrolle 42 mit dem Führungsholm 16 bzw. 17 in Verbindung.

    [0018] Auf die Antriebsspindel 39 ist eine Spindelmutter 43 als Führungseinrichtung für die Plattform 22 aufgeschraubt, die einen die Antriebsspindel 39 umgebenden Lagerbock 44 trägt. In eine waagerechte Bohrung dieses Lagerbockes 44 ist die Achse 45 der unteren Tragrolle 41 und eines Schwenkhebels 46 eingesteckt, an dessen freiem Ende die obere Tragrolle 42 mit waagerechter Achse 47 gelagert ist. Die' untere Tragrolle 41 und die obere Tragrolle 42 liegen außerhalb des Führungsprofils 25 an zwei gegenüberliegenden Seiten des Führungsholmes 16 bzw. 17 an diesem an.

    [0019] Der Lagerbock 44 befindet sich innerhalb des Tragrahmens 4o, an dem er an seinem oberen Ende und an seinem unteren Ende abgestützt ist, so daß er sich mit diesem bewegen muß. Der Tragrahmen 4o ist innerhalb des Führungsprofiles 25 in senkrechter Richtung verschiebbar. Zu diesem Zweck weist er an zwei senkrechten Außenseiten Gleitschuhe 48 auf, die mit Hilfe von Schraubenbolzen 49 an dem Trag- - rahmen 4o befestigt sind.

    [0020] Der die Antriebsspindel 39 umgebende Lagerbock 44 wird in radialer Richtung an seiner Unterseite von der Spindelmutter 43 und an seiner Oberseite von einer zweiten Spindelmutter 50 gehalten. Er weist senkrechte Bohrungen auf, die mit ihrer inneren kreiszylindrischen Oberfläche an den äußeren Oberflächen der Spindelmutter 43 und der zweiten Spindelmutter 5o anliegen. Der Lagerbock 44 hält jedoch in senkrechter Richtung einen geringen Abstand zu der zweiten Spindelmutter 5o ein. Dieser Abstand befindet sich am unteren Ende der Spindelmutter 50. Auch der Tragrahmen 40, der ebenso wie der Lagerbock 44 in radialer Richtung von den Spindelmuttern 43 und 50 gehalten wird, berührt die zweite Spindelmutter 5o in axialer Richtung der Antriebsspindel 39 nicht unmittelbar, sondern hält dazu einen geringen Abstand ein. Der Tragrahmen 4o und der Lagerbock 44 werden an der Antriebsspindel 39 daher nur über die Spindelmutter 43 gehalten. Sollte diese jedoch defekt werden und ausfallen, so übernimmt ihre Aufgabe die zweite Spindelmutter 50. Diese Anordnung von zwei Spindelmuttern 43 und 5o bietet daher eine Sicherheitseinrichtung, so daß die als Lastaufnahmemittel ausge... bildete Plattform 22 auch dann gehalten wird, wenn die Haupt-Spindelmutter 43 ausfällt.

    [0021] Die erfindungsgemäße Aufzugseinrichtung arbeitet wie folgt:

    [0022] Zunächst befindet sich die Plattform 22 am unteren Treppenabsatz. Der Antriebsmotor 37 wird eingeschaltet und erteilt der Antriebsspindel 39 über das Getriebe 38 eine Drehung um ihre Achse. Die Spindelmutter 43 ist an dem Tragrahmen 4o in Umfangsrichtung gehalten, so daß sie sich nicht um ihre Achse drehen kann. Bei sich drehender Antriebsspindel 39 muß sich die Spindelmutter 43 daher nach oben bewegen. Dabei nimmt sie den Lagerbock 44 und den Tragrahmen 4o mit, die sich innerhalb des Führungsprofiles 25 nach oben verschieben. Da der Lagerbock 44 und mit ihm der Tragrahmen 4o aber auch von dem Führungsholm 16 bzw. 17 über die Tragrollen 41 und 42 gehalten ist, kann die Aufwärtsbewegung innerhalb des Führungsprofiles 25 nur dann erfolgen, wenn der Führungsholm 16 bzw. 17 diese Bewegung zuläßt. Das ist dann der Fall, wenn die Tragrollen 41 und 42 am Führungsholm 16 bzw. 17 abrollen können. Da der Führungsholm 16 bzw. 17 geneigt angeordnet ist, ist mit einer senkrechten Aufwärtsbewegung des Lagerbockes 44 zwangsläufig eine Bewegung des Führungsprofiles 25 längs des oberen Stützholmes 12 und des unteren Stützholmes 14 bzw. längs des oberen Stützholmes 13 und des unteren Stützholmes 15 verbunden. Die Plattform 22 fährt also an den Stützholmen entlang über die Treppe lo bzw. 11 nach oben. Die Abwärtsbewegung erfolgt mit entgegengesetzter Drehrichtung der Antriebsspindel 39.

    [0023] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere auch darin, daß als Fahrbahn am Treppenrand nur wenige Holme angeordnet sind. Sie können an beiden Seiten der Treppe angeordnet werden und dienen gemeinsam mit zusätzlichen senkrechten Begrenzungsstäben 51 auch als Treppengeländer.

    [0024] Gemäß der Fig. 1 der Zeichnung ist die Neigung des oberen Stützholmes 12 und des unteren Stützholmes 14 am Anfang und am Ende der Fahrbahn jeweils veränderlich, wobei die Stützholme von unten nach oben zunächst in einem übergangsbereich aus der waagerechten in eine konstant geneigte Richtung übergehen, die sie längs des Treppenverlaufs einhalten und dann am oberen Ende in einem übergangsbereich von der geneigten in die waagerechte Richtung übergehen. Da die Neigung des Führungsholms 16 im wesentlichen konstant ist, ergibt sich durch die unter einem anderen Winkel auslaufenden Stützholme 12 und 14 eine verzögerte Fahrgeschwindigkeit der Aufzugseinheit in die Haltestellen.

    [0025] Die Verwendung des C-förmigen Führungsprofiles ergibt weitere Möglichkeiten für die Fahrweise des Liftes. Wenn z.B. die durch die Stützholme 12 und 14 und den Führungsholm 16 gemäß Fig. 1 bestimmte Fahrbahn so verschwenkt wird, daß die Holme 12 und 14 senkrecht stehen, so kann der Lift in senkrechter Richtung fahren. Dabei behalten das C-förmige Führungsprofil 25 und die Antriebsspindel 39 ihre Winkelstellung zu den Stützholmen 12 und 14, während die Plattform 22 gegenüber dem Führungsprofil 25 so angeordnet wird, daß sie wieder waagerecht ist. In entsprechender Weise läßt sich eine waagerechte Bewegungsrichtung der Aufzugseinheit vorsehen.

    [0026] Bei dem in Fig. 6 bis 9 dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine Aufzugseinrichtung an einer Führung aufgehängt, die gleichzeitig als Treppengeländer dienen kann. Diese Führung besteht aus einem längs der Treppe 1o sich erstreckenden unteren Führungsholm 52 (Stützholm) und einem dazu parallel verlaufenden oberen Führungsholm 53 (Stützholm). Diese Führungs- oder Stützholme sind über senkrechte Stützen 54 oberhalb der Treppe 10 und an einer Seite dieser Treppe abgestützt und daran befestigt. Zwischen zwei aufeinanderfolgenden Stützen 54 sind in gleichen Abständen mehrere senkrechte Sprossen 55 an den Führungsholmen 52 und 53 befestigt.

    [0027] Die Lastaufnahmeeinrichtung der Aufzugseinrichtung, an welchem ein Sitz 56 seitlich und im Bereich der Treppe 10 befestigt ist, ist so an den beiden Führungsholmen 52 und 53 aufgehängt, daß es daran entlangfahren kann. Zu diesem Zweck sind die Führungsholme 52 und 53 aus Rohren mit kreisförmigem Querschnitt gebildet, so daß an ihren Tragrollen 65, 66 abrollen können. Die Lastaufnahmeeinrichtung ist als Rahmen mit zwei senkrechten Seitenstreben 57, einer unteren Querstrebe 58, einer oberen Querstrebe 59, einer unteren Verbindungsstrebe 6o und einer oberen Verbindungsstrebe 61 ausgebildet. Die Aufhängung des Rahmens an den Führungsholmen 52 und 53 ist über die Verbindungsstreben 60 und 61 durchgeführt, und zwar tragen diese jeweils mehrere Tragrollen, die an den Führungsholmen abrollen können.

    [0028] An jeder Verbindungsstrebe 6o und 61 ist in einem dort befestigten Lager 62 mit waagerechter Achse eine senkrechte Rollentragplatte 63 schwenkbar gelagert. An von dieser Rollentragplatte 63 waagerecht abstehenden festen Lagerzapfen 64 sind zwei untere Tragrollen 65 und eine obere Tragrolle 66 drehbar gelagert. Dabei stützt sich die obere Tragrolle 66 oberhalb ihres Führungsholmes 52 bzw. 53 an diesem ab, während die beiden unteren Tragrollen 65 sich in Fahrtrichtung der Aufzugseinrichtung hintereinander unterhalb ihres Führungsholmes 52 bzw. 53 an diesem abstützen. Die Lastaufnahmeeinrichtung der Aufzugseinrichtung kann sich auf diese Weise während der Fahrt längs der Führungsholme 52 und 53 auf geringfügige Abweichungen von deren Parallelität einstellen, weil die Tragrollen 65 und 66 jeweils an einer schwenkbaren Rollentragplatte 63 schwenkbar gelagert sind.

    [0029] Für den Antrieb der Aufzugseinrichtung ist oberhalb des Rahmens in einem Motorgehäuse 67 ein Motor 68 mit einem Riementrieb 69 angeordnet. Damit wird eine senkrechte Antriebsspindel 7o angetrieben, die in einem an der unteren Querstrebe 59 befestigten unteren Spindellager 71 und in einem an der oberen Querstrebe 59 befestigten Spindellager 72 drehbar gelagert ist.

    [0030] Zur Übertragung des Antriebsmomentes ist das Prinzip eines Schneckengetriebes od. dgl. verwendet. Daher ist auf der Antriebsspindel 7o eine Schnecke 73 angeordnet. Die Verzahnung (die Gewindegänge) der Schnecke 73 greift jedoch nicht in ein übliches Schneckenrad ein, sondern die Gegenverzahnung ist abgewickelt und damit die Gewindegänge auf mehrere Segmentplatten 74 als Führungseinrichtung aufgeteilt, wobei an jeder Stütze 54 und an jeder Sprosse 55 etwa in der Mitte zwischen den beiden Führungsholmen 52 und 53 eine Segmentplatte 74, beispielsweise mit Schrauben 75, befestigt ist.

    [0031] Im Ruhezustand hängt die Aufzugseinrichtung an den Führungsholmen 52 und 53 (Stützholmen). Da die Schnecke 73 sich mit der Verzahnung (Gewindegänge) mindestens einer Segmentplatte 74 als Führungseinrichtung im Eingriff befindet, wird die Lastaufnahmeeinrichtung über den Schneckentrieb gehalten. Entsprechend den Verhältsnissen bei einem Schneckentrieb besteht die Selbsthemmung. Es ist somit nicht möglich, daß die Lastaufnahmeeinrichtung infolge ihres Gewichtes die Schnecke 73 in Drehung versetzt.Sobald die Antriebsspindel 7o und mit ihr die Schnecke 73 jedoch in Drehung versetzt wird, wird infolge ihres Eingriffes mit den Verzahnungen (der Gewindegänge) der Segmentplatten 74 der Lastaufnahmeeinrichtung gezwungen, sich über ihre Tragrollen 65 und 66 an den Führungsholmen 52 und 53 entlangzubewegen.

    [0032] Die Betriebsart des Motors 68 kann die zu fahrende auf dem Sitz 56 sitzende und auf der Fußstütze 76 sich abstützende Person an einem Schaltpult 77 steuern. Der Sitz 56 läßt sich in einfacher Weise abbauen und die Fußstütze 76 und das Schaltpult 77 lassen sich leicht hochklappen, wenn die volle Treppenbreite ausnahmsweise auf der gesamten Länge für andere Transporte benötigt wird.

    [0033] Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Antriebsspindel 7o mit der Schnecke 73 senkrecht angeordnet. Es sind aber auch Ausführungen möglich, in denen die Antriebsspindel in beliebiger anderer Richtung wie geneigt oder waagerecht steht. Auch die Führungsholme 52 und 53 als Stützholme können in beliebigen Richtungen angeordnet sein, beispielsweise auch senkrecht geneigt oder waagerecht verlaufen.

    [0034] Die erfindungsgemäße Aufzugseinrichtung kann auch als Zugmaschine ausgebildet sein, welche mehrere hintereinander angeordnete Lastaufnahmeeinrichtungen wie Plattformen oder Sitze an den Führungsholmen 52 und 53 entlang zieht, so daß mehrere Personen und/oder Gegenstände gleichzeitig befördert werden können.


    Ansprüche

    1. Aufzugseinrichtung mit einer antreibbaren, längs einer Treppe geführten, als Plattform oder Sitz ausgebildeten Lastaufnahmeeinrichtung, gekennzeichnet durch eine an der Lastaufnahmeeinrichtung angeordnete, mit dieser auf- und abwärts verschiebbare, an längs der Treppe fest anzuordnenden Stützholmen geführte Antriebsspindel, deren Gewinde (Gewindegänge) in das Gewinde (Gewindegänge) einer an den Stützholmen gelagerten, den Führungsweg der Lastaufnahmeeinrichtung bestimmenden Führungseinrichtung einfassen.
     
    2. Aufzugseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungseinrichtung aus einer an der Lastaufnahmeeinrichtung (22,23) gelagerten, die Antriebsspindel (39) umfassenden Spindelmutter (43) und einem längs der Treppe (10) angeordneten, die Spindelmutter (43) führenden zusätzlichen Führungsholm (16,17) gebildet ist, der gegenüber den Stützholmen (12,14) geneigt angeordnet ist.
     
    3. Aufzugseinrichtung nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsspindel (39) und die Spindelmutter (43) mittels Tragrollen (29-32,41,42) an den Stützholmen (12,14) bzw. an dem Führungsholm (16) geführt sind.
     
    4. Aufzugseinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindelmutter (43) an der Lastaufnahmeeinrichtung (22,23) mittels einem über Gleitschuhe (48) innerhalb eines Führungsprofiles (25) verschiebbaren Tragrahmen (40) geführt ist.
     
    5. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindelmutter (43) an dem Führungsholm (16,17) mittels zwei an zwei Seiten des Führungsholmes (16,17) anliegenden Tragrollen (41,42) abgestützt ist, wobei die untere Tragrolle (41) an einem Lagerbock (44) gelagert und die obere Tragrolle (42) an einem Schwenkhebel (46) gelagert ist, der um die Achse (45) der unteren Tragrolle (41) verschwenkbar ist.
     
    6. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Tragrahmens (4o) der die Antriebsspindel (39) umgebende, den Tragrahmen (4o) abstützende Lagerbock (44) angeordnet ist, der sich an der Spindelmutter (43) abstützt und daß an der Antriebsspindel (39) oberhalb der Spindelmutter (43) eine zweite Spindelmutter (50) angeordnet ist, die zu dem Lagerbock (44) und dem Tragrahmen (4o) in axialer Richtung jeweils einen geringen Abstand einhält.
     
    7. Aufzugseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsspindel (70) mit einer Schnecke (73) versehen ist, deren Gewinde (Gewindegänge) mit dem Gewinde (Gewindegängen) eines zugehörigen Schneckenrades im Eingriff stehen, dessen Gewinde abgewickelt und auf mehrere gleiche, längs der Treppe (10) fest und parallel dazu an den Stützholmen (52,53) angeordnete Segmentplatten (74) mit Teilgewinde jeweils als Führungseinrichtung aufgeteilt ist.
     
    8. Aufzugseinrichtung nach den Ansprüchen 1 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Lastaufnahmeeinrichtung als Rahmen mit zwei senkrechten Seitenstreben (57) einer unteren waagerechten Querstrebe (58), einer oberen waagerechten Querstrebe (59) und dazwischen angeordneten Verbindungsstreben (60,61) ausgebildet ist, wobei die Lager (71,72) der Antriebsspindel an den Querstreben (58,59) befestigt sind und die Lastaufnahmeeinrichtung an einem unteren Führungsholm (52) und an einem oberen Führungsholm (53), die sich längs der Treppe (lo) erstrecken, über Tragrollen (65,66) abgestützt ist.
     
    9. Aufzugseinrichtung nach den Ansprüchen 1,3,7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Führungsholm (52 bzw. 53) eine obere Tragrolle (66) und zwei untere Tragrollen (65) zugeordnet sind, die jeweils an einer gemeinsamen Rollentragplatte (63) drehbär gelagert sind.
     
    10. Aufzugseinrichtung nach den Ansprüchen 1, 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß jede der beiden Rollentragplatten (63) um eine waagerechte Achse in einem Lager (62) verschwenkbar gelagert ist, das an der zugehörigen Verbindungsstrebe (6o bzw. 61) befestigt ist.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht